Russland soll über System zur Neutralisierung der US

Russland soll über System zur
Neutralisierung
der
USRaketenabwehr verfügen
Russland soll über ein System von Apparaten verfügen, die mit
Hyperschallgeschwindigkeit alle Raketenschutzsysteme der USA
überwinden können. Das System figuriert unter der
Codebezeichnung „Objekt 4202“.
Eine „Quelle“ informierte darüber, dass das russische System
auf der Basis von Hyperschallgeschwindigkeit arbeitet und
dadurch alle existierenden Raketenabwehrsysteme überwindet,
ohne dass die Gegenseite die Möglichkeit hat, auf die Flugbahn
Einfluss zu nehmen. Dieses System wurde in Russland in den
letzten zehn Jahren getestet. Die letzten Tests wurden im
Februar 2015 durchgeführt.
Ausgangspunkt für diese Tests waren der Weltraumbahnhof
Baikonur und eine Raketenposition im Bereich Dombarowsk, wo
eine Raketenbatterie stationiert ist.
Das „Objekt 4202“ soll in der Lage sein, sowohl vertikale wie
auch horizontale Flugmanöver in Hyperschallgeschwindigkeit
durchzuführen.
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USA,
Moskau
gehen
Ukrainekrise an
Die beiden „großen Brüder“ im ukrainischen Bürgerkrieg, der
eigentlich längst ein Stellvertreterkrieg ist, gehen jetzt
auch dessen Lösung an. Oder – für den Fall, dass eine solche
scheitert – bereiten die nächste Stufe der Eskalation vor. Die
Vorstellung der Europäer, diesen Konflikt in Europa auch unter
dem europäischen Dach zu lösen, hat sich als Illusion
erwiesen.
Begonnen hat der von der westeuropäischen Öffentlichkeit wenig
beachtete Prozess spätestens mit dem mehrstündigen Gespräch
zwischen dem russischen Präsidenten Putin und US-Außenminister
Kerry am Schwarzen Meer Mitte Mai. Seitdem kommt spürbar
Drehmoment auf die eigentliche Achse des Konflikts – die Achse
Moskau-Washington. Mit der Umsetzung betraut ist seitens der
USA die Washingtoner Europa-Beauftragte Victoria Nuland (“fuck
the EU”). Mit einem Akt klassischer Pendeldiplomatie zwischen
Kiew und Moskau unmittelbar nach dem Sotschi-Treffen – außer
Russen und Ukrainern keine Europäer weit und breit – markierte
Nuland ihr künftiges Revier.
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Chodorkowski
über
KremlInterna und Putin-Erben
Michael Chodorkowski berichtete in einem Interview mit der
Zeitung
„Sobesjednik“
über
Kreml-Interna,
seine
Informationsquellen und wer die Putin-Nachfolger sind.
Nach der Veröffentlichung des Interviews kommentierte der
Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow, dass
es nichts zu kommentieren gibt.
Eine der Fragen, auf die Chodorkowski antwortete waren die
neuerlichen Anschuldigungen und Untersuchungen gegen seine
Person im Zusammenhang mit dem Mord am Bürgermeister von
Newtjejugansk. Chodorkowski zweifelte, dass dies auf eine
Initiative von Putin zurückzuführen sei.
„Zwischen Putin und mir ist alles klar. Ich weiß, wer zu ihm
gegangen ist und ihm eingeflüstert hat: … wie kann das sein,
Chodorkowski bricht seine Versprechen. Und Putin hat ihm
geantwortet: … er hat mir nichts versprochen“, – so
Chodorkowski.
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Weitere Informationen über Michail Chodorkowski im
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MH17: US-Geheimdienste sollen
endlich liefern
[Von Florian Rötzer] – Ehemalige US-Geheimdienstmitarbeiter
fordern die US-Regierung auf, die gesicherten Kenntnisse über
den Absturz auf den Tisch zu legen.
Der Abschlussbericht des internationalen Teams, das unter der
Führung des Dutch Safety Board den Absturz von MH17 untersucht
hat, wird am 10. August einem internationalen Expertenkreis
vorgelegt werden – allerdings hinter verschlossenen Türen, wie
Interfax berichtet. Der Bericht, der nach Maßgabe der
International Civil Aviation Organization (ICAO ) eigentlich
ein Jahr nach einem Absturz vorgelegt werden muss, wurde den
beteiligten Ländern bereits am 2. Juni vorgelegt.
Untersucht wurde hier allerdings nur die technische Ursache.
Allerdings können aus der Absturzursache, also ob die Maschine
von einer Buk- oder einer Luft-Luft-Rakete abgeschossen wurde,
bereits Hinweise auf die Täter abgeleitet werden. Sollte es
sich um eine Buk-Rakete handeln, bliebe allerdings umstritten,
ob sie von Separatisten, ukrainischen Soldaten oder gar von
russischen Soldaten abgefeuert wurde.
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FSB
hat
weiteren
Waffenschmuggelkanal aus der
EU und Ukraine geschlossen
Der russische Sicherheitsdienst FSB hat einen weiteren Kanal
für den Schmuggel von Waffen aus der Europäischen Union und
der Ukraine auf das Gebiet Russlands enttarnt und unschädlich
gemacht.
Darüber
informierte
das
Zentrum
für
Öffentlichkeitsarbeit des FSB.
Im Juli wurde in Smolensk eine große Menge illegaler Waffen
mit den dazugehörigen Schmugglern entdeckt und festgesetzt.
Verhaftet wurden auch die Organisatoren des Waffenschmuggels.
Einer der Organisatoren ist ein bereits vorbestrafter Bürger
Aserbaidschans.
Außer diesem „Aktivisten“ wurden weitere 14 Bandenmitglieder
in 12 russischen Regionen verhaftet.
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Bald Whisky Made in Russia?
Am 1. Juli 2015 trat in Russland eine neue Staatliche
Verordnung über die Destillierung in Kraft. Diese Verordnung
regelt technische Verfahren und legalisiert die Produktion
beliebiger destillierter Getränke aus Getreide. Hierzu gehören
auch Whisky und Selbstgebrannter.
„Whisky und Selbstgebrannter (Grappa) sind auf dem russischen
Markt breit präsent. Trotzdem existierten bisher in den
staatlichen Standards keine Festlegungen für die legale
Produktion dieser Getränke in Russland. Deshalb findet man in
Russland praktisch nur importierten Whisky und Grappa aus
künstlichen Stoffen oder ebenfalls importierten.
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Deutsche
Exporte
nach
Russland brechen um über 30
Prozent ein
Von Januar bis Mai 2015 sind die deutschen Exporte nach
Russland gegenüber dem bereits schwachen Jahr 2014 um weitere
34 Prozent eingebrochen. Nach den nun vorliegenden Mai-Zahlen
des Statistischen Bundesamtes, die der Ost-Ausschuss
ausgewertet hat, summierten sich die Exportverluste in den
ersten fünf Monaten des Jahres im Vergleich zum
Vorjahreszeitraum bereits auf 4,4 Milliarden Euro. Isoliert
betrachtet, lag das Monatsergebnis für Mai mit einem Rückgang
der Exporte um 35 Prozent dabei sogar noch unter dem
bisherigen Monatsdurchschnitt. „Der negative Trend setzt sich
unvermindert fort. Aufs Gesamtjahr 2015 hochgerechnet müssen
wir von einem Rückgang der deutschen Exporte nach Russland um
zehn Milliarden Euro auf dann insgesamt nur noch 20 Milliarden
Euro ausgehen“, sagte der Vorsitzende des Ost-Ausschusses der
Deutschen Wirtschaft Eckhard Cordes. 2014 hatten deutsche
Unternehmen noch Waren für rund 30 Milliarden Euro und im
Rekordjahr 2012 sogar Waren für 38 Milliarden Euro nach
Russland geliefert.
Ähnlich stark eingebrochen sind auch die deutschen Exporte in
die Nachbarländer Russlands: Die Exporte nach Kasachstan
sanken in den ersten fünf Monaten 2015 um 26 Prozent, nach
Belarus um 31 Prozent und in die Ukraine um 29 Prozent.
„Angesichts dieser dramatischen Entwicklung dürfte es
nachvollziehbar sein, dass die deutsche Wirtschaft die Politik
eindringlich bittet, die Anstrengungen zur Lösung der UkraineKrise weiter hochzuhalten“, sagte Cordes. „In Jahrzehnten
aufgebaute Geschäftsbeziehungen und gemeinsame Perspektiven
brechen gerade weg, die Wirtschaftssanktionen sind dabei ein
wesentlicher Faktor. Es muss alles dafür getan werden, dass
wir aus dieser Sackgasse möglichst schnell wieder
herauskommen.“
Der Ost-Ausschuss plädiert daher für eine baldige
Nachfolgekonferenz zum Minsk-Friedensprozess auf höchster
Ebene, auf der auch Fragen der wirtschaftlichen Stabilisierung
der Ukraine gemeinsam behandelt werden sollten. „In diesem
Jahr ist ein zweistelliger Einbruch des Bruttoinlandsprodukts
der Ukraine zu befürchten. Das Land kann nur in einer
gemeinsamen Anstrengung von EU und Russland dauerhaft
wirtschaftlich stabilisiert werden, da es beide Märkte
benötigt und auf Investitionen und Kredite von beiden Seiten
angewiesen ist. Gespräche darüber sollten im Normandie-Format
rasch aufgenommen werden.“
Entgegen der negativen Entwicklung des Handels mit Russland
und seinen Nachbarländern ist der Handelstrend in Südosteuropa
weiter positiv. So nahmen die deutschen Exporte nach Rumänien
in den ersten fünf Monaten um 11,5 Prozent zu, nach Bulgarien
wurden sogar 18 Prozent und nach Kroatien 15 Prozent mehr
Waren geliefert. Insgesamt bleibt der Trend für ganz Osteuropa
gesehen jedoch negativ.
Der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft wurde 1952 als
erste Regionalinitiative der deutschen Wirtschaft gegründet.
Der Ost-Ausschuss vertritt die deutsche Wirtschaft in
bilateralen Gremien und führt jährlich eine Vielzahl von
Informationsveranstaltungen, Unternehmerreisen und Konferenzen
in und über 21 Länder durch. Die Organisation mit Sitz in
Berlin versteht sich als Kompetenzcenter der deutschen
Wirtschaft für die osteuropäischen und zentralasiatischen
Zukunftsmärkte. Der Ost-Ausschuss wird von fünf großen
Wirtschaftsverbänden sowie 220 Mitgliedsunternehmen getragen.
Frische 1,8 Milliarden aus
der EU für die Pleite-Ukraine
[Von Ralf Streck} – Von der EU-Kommission, vom IWF und von der
Europäischen Bank für Wiederaufbau fließt wieder reichlich
Geld.
Die EU-Kommission hat gestern die ersten 600 Millionen Euro
von insgesamt 1,8 Milliarden Euro in die Ukraine überwiesen.
Gleichzeitig einigt sich das Pleite-Land auch mit dem
Internationalen Währungsfonds (IWF) über neue Finanzhilfen.
Der ukrainische Premier Arseni Jazenjuk sagte am Mittwoch, er
erwarte, dass die Entscheidung über die Bereitstellung von 1,7
Milliarden US-Dollar am 31. Juli falle. Das ist ein Teil der
17,5 Milliarden Dollar, die dem Land vom IWF zur Verfügung
gestellt werden (IWF bewilligt Milliardenkredit an die
Ukraine). Fünf Milliarden sind davon insgesamt schon
geflossen, obwohl der Fonds damit gegen seine zentralen Regeln
verstößt, kein Geld an Länder mit internen kriegerischen
Konflikten fließen zu lassen. Zudem werden dem Land mehr
Mittel als üblich gewährt und das Geld dürfte auch nur
fließen, wenn das Land in den nächsten 12 Monaten seinen
Verpflichtungen wieder nachkommen kann.
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Amnestie
im
Petersburger
„Eichhörnchen-Mordfall“
Am 21. August 2014 war Jelisei Wladimirow, Sohn einer
Petersburger Richterin und Student der Rechtsakademie,
zusammen mit zwei Freunden im Jelagin-Park unterwegs und
fütterte Eichhörnchen. Dabei wurde er, nach eigenen Aussagen,
in den Finger gebissen, worauf er seine Pistole zog und das
Tier mit mehreren Schüssen in den Kopf tötete. Dafür wurde er
zuerst wegen
angeklagt.
„Hooliganismus“,
später
wegen
Tierquälerei
Während der Gerichtsverhandlung stellten der junge Angeklagte
und seine Freunde die Lage so dar, dass sie sich durch das
Tier bedroht gefühlt hätten, weil es eine kämpferische Pose
eingenommen habe und man sich durch den Pistolenschuss
lediglich vor einem neuen Angriff schützen wollten. Eine
Veterinärin bestätigte die Gefährlichkeit der Eichhörnchen und
dankte dem Angeklagten für seine Tat, weil er damit vielleicht
mehrere Kinder vor Ansteckung durch Tollwut gerettet habe.
Das Gericht konnte sie jedoch nicht überzeugen – die Anklage
sah in dem Fall eine bewusste Tötung des Eichhörnchens mit
gezielten Schüssen in den Kopf und qualvollem Tod.
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Lex Jukos: Bald Retourkutsche
Auge um Auge, Zahn um Zahn: Das russische Justizministerium
hat einen Gesetzentwurf ausgearbeitet, demzufolge die
juristische Immunität des Eigentums von Drittstaaten auf dem
Gebiet der Russischen Föderation eingeschränkt werden kann.
Ausgenommen davon sind Funktionen und Rechtsgüter, die gemäß
internationaler
Konventionen
geschützt
sind,
etwa
Staatsoberhäupter, Botschaften, Konsulate und vergleichbare
Missionen, Flugzeuge und Kriegsschiffe.
Eine vergleichbare Initiative war bereits vor zehn Jahren im
russischen Parlament diskutiert worden. Seit den JukosEntscheidungen europäischer Gerichtshöfe im vergangenen Jahr
hat das Thema nun entschieden an Aktualität gewonnen. Im
Sommer 2014 hatte der Internationale Gerichtshof in Den Haag
einigen Offshore-Firmen, die sich durch das strafrechtliche
Vorgehen der russischen Behörden gegen die von ihnen gehaltene
Ölgesellschaft Jukos geschädigt sahen, insgesamt rund 50 Mrd
US-Dollar zugesprochen. In einem separaten Verfahren
verurteilte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte den
russischen Staat zu 1,9 Mrd Euro Schadenersatz.
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