Poker um die Zukunft des Opel-Konzerns: General

Trauer um den „Blitz von Kitz“: Ski-Idol Toni Sailer ist 73-jährig gestorben – Seite 21
UNABHÄNGIGE ZEITUNG FÜR POLITIK, LOKALES, WIRTSCHAFT, KULTUR UND SPORT
Mittwoch, 26. August 2009 J Ausgabe A
nuernberger-nachrichten.de
65. Jahrgang J B 5393 J Nummer 196 J Einzelpreis: 1,20 Euro
Poker um die Zukunft des Opel-Konzerns:
General Motors irritiert deutsche Politik
Verwirrende Signale aus Detroit: Amerikaner wollen ihre deutsche Tochter jetzt doch behalten
Heute lesen Sie
Landeskirche unterlag
NÜRNBERG — Das oberste Kirchengericht kassierte ein Gesetz
der bayerischen Landeskirche.
Nach dem Urteil darf es keinen
Zwang für Theologen-Ehepaare
geben, sich eine Stelle zu teilen.
Die Folgen für die Personalplanung
sind noch nicht abzusehen.SEITE 9
Ex-Politiker bedrohte Frau
NÜRNBERG — Ein früherer Kommunalpolitiker und Geschäftsmann
(51) schleuderte Möbel nach seiner Lebensgefährtin und demolierte ihr Auto. Im Amtsgericht hat
der Mann eine neunmonatige Bewährungsstrafe kassiert. SEITE 12
Scharfe Kritik an der Justiz
NÜRNBERG — In der Generalschlüssel-Affäre kritisieren die Grünen die Nürnberger Justiz scharf.
Derzeit wird geprüft, ob einem Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft
Konsequenzen drohen. Er hatte
den Schlüssel an zwei Häftlinge
ausgehändigt, die im Justizpalast
arbeiteten.
SEITE 9
DAS WETTER
morgens
SEITE 24
mittags
abends
26°
12°
Haftbefehl eröffnet
THALMÄSSING — Die Mutter der
verhungerten dreijährigen Sarah
aus Thalmässing ist in der Klinik aus
ihrem Koma erwacht. Eine Richterin
hat ihr nun den Haftbefehl eröffnet.
Doch bislang macht die 26-Jährige
keine Angaben.
SEITE 13
450 Jobs gerettet
FÜRTH — Beschäftigungssicherung bis 2011 — das haben bundesweit 3300 Mitarbeiter bei Kennametal in Fürth im Gegenzug zu
finanziellen Opfern gewonnen. 450
Arbeitsplätze, die zur Disposition
standen, sind gerettet.
SEITE 17
Journalisten beobachten in Berlin einen ins Wirtschaftsministerium einfahrenden Opel: Dort trafen sich GM-Topmanager
und Staatssekretäre von Bund und Ländern der sogenannten Opel-Task-Force zu Verhandlungen.
Foto: dpa
BERLIN (AP/dpa) — Das Gefeilsche um die Zukunft von Opel wird
immer stärker zum Verwirrspiel.
Angeblich erwägt der US-Mutterkonzern General Motors (GM) nun, seine europäischen Töchter Opel und
Vauxhall zu behalten und doch nicht
zu verkaufen. Verhandlungskreise in
Detroit sagten jedoch zugleich, GM
setze nach wie vor auf einen Verkauf
an Magna oder den Finanzinvestor
RHJI. Ein erneutes Treffen zwischen
Bund, Ländern und GM ging derweil
in Berlin zu Ende, ohne dass greifbare
Ergebnisse bekanntwurden. Verhand-
lungsteilnehmer zeigten sich skeptisch, noch vor der Bundestagswahl
ein Ergebnis erzielen zu können.
Die Belegschaft des deutschen Autobauers reagierte mit Wut und Empörung auf die neuen Gerüchte. Die
Opel-Beschäftigten zogen aus Protest
ihr Angebot zurück, auf das Urlaubsgeld in diesem Jahr zu verzichten.
Wirtschaftsminister Karl-Theodor
zu Guttenberg (CSU) verlangte „eine
klare Aussage“ von General Motors,
ob an der Geschichte, dass GM Opel
behalten wolle, etwas dran sei. Er
wies darauf hin, dass dies den US-
Verbrannte Erde vor Athen
Nürnbergerin bei der EM
NÜRNBERG — Olena Mazurenko,
Fußballerin des 1. FC Nürnberg,
geht bei der Frauen-EM in Finnland
für die Ukraine auf Torejagd. Die
39-Jährige soll ihrem Heimatland
mit ihrer Routine helfen. SEITE 22
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Ein Mann steht in seinem ausgebrannten Haus im Athener Vorort Stamata: Nach
fünf Tagen, in denen Waldbrände die Griechen in Atem gehalten haben, zieht das
Land eine erste Bilanz: Mehr als 200 Quadratkilometer Wald und Felder sind verbrannt, 150 Häuser zerstört. Medien und Betroffene geben der Regierung in Athen
die Schuld an der Katastrophe. (Leitartikel Seite 2, Reportage Seite 3) Foto: AP
Konzern, der selbst gerade aus dem
Insolvenzverfahren gekommen sei,
finanziell stark belasten würde. Es sei
aber auch kein Geheimnis, dass GM
ein Unternehmen sei, „das uns in den
letzten Monaten gelegentlich überrascht hat“. Und dies sei noch diplomatisch formuliert.
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier sagte, er hoffe, dass der
GM-Verwaltungsrat bald zusammentritt, „um die Unsicherheit für die Arbeitnehmer zu beenden“. Er baue weiter auf eine Lösung mit Magna. (Hintergrund und Kommentar Seite 2)
Staat macht
17 Milliarden
Euro Minus
„Lage ist dramatisch“
BERLIN (rtr) — Sinkende Steuereinnahmen, hohe Kosten für
Kurzarbeit, teure Konjunkturprogramme: Die Wirtschaftskrise
hat den Staatshaushalt im ersten
Halbjahr tief in die roten Zahlen
gedrückt.
Das Defizit von Bund, Ländern,
Gemeinden und Sozialversicherungen betrug 17,3 Milliarden
Euro, teilt das Statistische Bundesamt mit. Vor einem Jahr stand
noch ein Überschuss von gut sieben Milliarden Euro zu Buche.
„Die Lage ist dramatischer, als
es die Zahlen ausweisen“, sagte
der Finanzexperte des Instituts
für Weltwirtschaft (IfW), Alfred
Boss. „Allein im zweiten Halbjahr dürfte das Defizit knapp 60
Milliarden betragen.“ Dann würden die Kosten für Abwrackprämie und Bauprojekte aus dem
Konjunkturpaket stärker durchschlagen. Den Mehrausgaben
stünden sinkende Einnahmen
gegenüber: Allein die am 1. Juli
erfolgte Senkung der Krankenkassenbeiträge reiße ein Loch von
etwa sechs Milliarden Euro.
Noch düsterer sind die Prognosen für 2010. „Dann droht ein
Minus von 130 Milliarden Euro“,
so Boss. Allein die ab Januar geltende bessere steuerliche Absetzbarkeit von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung kostet 9,5 Milliarden Euro.
25 Prozent Mehrwertsteuer?
Angesichts solcher Prognosen
sieht das Deutsche Institut für
Wirtschaftsforschung (DIW) keine Chance für Steuersenkungen,
wie sie CDU/CSU und FDP fordern. „Die Frage ist vielmehr, wie
rasch die Steuern angehoben werden müssen“, erklärte DIW-Präsident Klaus Zimmermann. Als
Konsequenz aus der Finanzmisere schlägt Zimmermann eine
Erhöhung der Mehrwertsteuer
von 19 auf 25 Prozent vor.
Kritik an Ackermann-Feier
SPD, Grüne und Linke fordern Aufklärung vom Kanzleramt
BERLIN (AP) — SPD, Grüne und
Linke üben weiter herbe Kritik an
einem Geburtstagsessen für Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann im
Kanzleramt vor einem Jahr.
SPD-Politiker forderten eine Erklärung von Kanzlerin Angela Merkel.
Die Union vermutet eine Retourkutsche für die Dienstwagenaffäre von
Gesundheitsministerin Ulla Schmidt
(SPD). Mit dem Mahl auf Kosten der
Steuerzahler befasst sich heute der
Haushaltsausschuss des Bundestags.
Auch Schmidts Dienstreisen sowie die
Zusammenarbeit von Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg
(CSU) mit einer Großkanzlei werden
Thema der Sitzung sein.
Der SPD-Haushaltsexperte Johannes Kahrs sagte zur Ackermann-Feier, es sei nicht einzusehen, warum der
Steuerzahler für einen der reichsten
Männer des Landes aufkommen sollte. (Kommentar S. 2, Reportage S. 3)
Pauli-Partei scheitert
am Verfassungsgericht
Oma auf Diebestour
mit falschen Papieren
Es bleibt beim Wahlausschluss
81-Jährige ist bundesweit bekannt
KARLSRUHE (dpa) — Gabriele
Paulis „Freie Union“ sowie Martin
Sonneborns „Die Partei“ sind mit
ihrer Bewerbung für die Bundestagswahl endgültig gescheitert.
Das Bundesverfassungsgericht in
Karlsruhe lehnte die Eilanträge der
beiden Splitterparteien als unzulässig
ab. Betroffene Gruppierungen könnten zwar Beschwerde gegen Entscheidungen des Bundeswahlausschusses
einlegen — allerdings erst nach dem
Urnengang am 27. September.
Die Pauli-Partei war wegen eines
Formfehlers nicht zur Bundestagswahl zugelassen worden.
MELLRICHSTADT (dpa) — Eine
81-jährige Diebin ist im unterfränkischen Mellrichstadt auf frischer Tat
ertappt worden.
Die Seniorin aus Westfalen ist
bereits bundesweit wegen Diebstahls
bekannt. Die Rentnerin tischte der
Polizei im aktuellen Fall zwar allerlei
Ausreden auf, legte einen gefälschten
Ausweis vor und behauptete, sie sei
ohne Auto unterwegs. Doch am Ende
fanden Polizisten ihren Wagen und
darin die echten Ausweispapiere.
Senil sei die 81-Jährige keineswegs,
sagte ein Sprecher. Eine Enkelin holte
ihre Oma bei der Polizei ab.