13580/15 aka/AK/ar 1 DG B 3A Die Delegationen erhalten in der

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13580/15 aka/AK/ar 1 DG B 3A Die Delegationen erhalten in der
Rat der
Europäischen Union
Brüssel, den 30. Oktober 2015
13580/15
SOC 630
EMPL 413
VERMERK
des
Nr. Vordok.:
Betr.:
Generalsekretariats des Rates
11993/1/15 REV 1 SOC 515 EMPL 337
Entwurf eines BESCHLUSSES DES RATES zur Ernennung der dänischen
Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Beratenden Ausschusses für
die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
Die Delegationen erhalten in der Anlage den Entwurf eines Beschlusses über die Ernennung der
dänischen Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Beratenden Ausschusses für die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit. Dieser Text wird vor seiner Annahme auf einer der
nächsten Tagungen des Rates den Rechts- und Sprachsachverständigen zur Überarbeitung übermittelt.
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ANLAGE
Entwurf
BESCHLUSS Nr. …/2015/EU DES RATES
vom
zur Ernennung der dänischen Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder
des Beratenden Ausschusses für die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION –
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom
29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, insbesondere auf Artikel 75,
gestützt auf die Kandidatenlisten, die dem Rat von den Regierungen der Mitgliedstaaten unterbreitet
worden sind,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1)
Mit seinem Beschluss vom 13. Oktober 2015 1 hat der Rat die Mitglieder und stellvertretenden
Mitglieder des Beratenden Ausschusses für die Koordinierung der Systeme der sozialen
Sicherheit für den Zeitraum 20. Oktober 2015 bis 19. Oktober 2020 ernannt.
1
ABl. C 341 vom 16.10.2015, S. 4.
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(2)
Die dänische Regierung hat weitere Kandidaten für mehrere zu besetzende Sitze vorgeschlagen –
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Folgende Personen werden für den Zeitraum vom 20. Oktober 2015 bis zum 19. Oktober 2020 zu
Mitgliedern bzw. stellvertretenden Mitgliedern des Beratenden Ausschusses für die Koordinierung
der Systeme der sozialen Sicherheit ernannt:
I.
VERTRETER DER REGIERUNGEN
Land
Mitglieder
Stellvertretende Mitglieder
Dänemark
Frau Karin MØHL LARSEN
Frau Marie-Louise OUTZEN
II.
VERTRETER DER ARBEITNEHMERVERBÄNDE
Land
Mitglieder
Stellvertretende Mitglieder
Dänemark
Herr Christian SØLYST
Frau Tine SKOV JENSEN
III.
VERTRETER DER ARBEITGEBERVERBÄNDE
Land
Mitglieder
Stellvertretende Mitglieder
Dänemark
Frau Christiane MIßLBECK-WINBERG
Herr Henning GADE
Artikel 2
Der Rat ernennt die noch vorzuschlagenden Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder zu einem
späteren Zeitpunkt.
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Artikel 3
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Annahme in Kraft.
Artikel 4
Dieser Beschluss wird informationshalber im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.
Geschehen zu … am …
Im Namen des Rates
Der Präsident
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