N iederschrift - Ehra

Niederschrift
über die 26. Sitzung (öffentlich/nichtöffentlich) des Rates der Gemeinde Ehra-Lessien
am 23.04.2014, um 19.30 Uhr in Lessien, Schützenhaus
Beginn:
öff. Teil
n.öff. Teil
19.30 Uhr
20.30 Uhr
Ende:
Anwesenheit:
Bgm. Jenny Reissig
2. stellv. BM Jörg Böse
Rf Renate Otto
Rh Frank Bätje
Rh Dirk Fricke
Rh Jörg Fricke-Kranz
Rh Roland John
Rh Markus Trzonnek
Es fehlen (entschuldigt):
1. stellv. BM Peter Albrecht
Rh Christian Osiewadz
Rh Andreas Sorge
Protokoll:
VA Ariane Höcker
Zuhörer:
9 Personen davon 3 Presse
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20.25 Uhr
21.05 Uhr
Tagesordnung: (nach Änderung in TOP 2 nö)
öffentlich
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der
Beschlussfähigkeit – öff. Teil
2. a) Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
b) Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
3. Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung vom 19.02.2014 – öff. Teil
4. Bericht der Bürgermeisterin – öff. Teil
5. Einwohnerfragestunde
6. Baugebiet „Hinter den Höfen III“;
hier: Erschließung der Grundstücke 29 + 30 am Mohnring
7. Einwohnerfragestunde
8. Behandlung von Anfragen und Anregungen
nichtöffentlich
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Zu TOP 1.: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen
Ladung sowie der Beschlussfähigkeit – öff. Teil
Bgm. Reissig eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass ordnungemäß eingeladen
wurde und die Beschlussfähigkeit vorliegt.
Zu TOP 2.: a) Feststelllung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden
Anträge
b) Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher
Sitzung
Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Fassung genehmigt. Anträge zur
Tagesordnung liegen nicht vor.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
8 dafür
Zu TOP 3.: Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung vom
19.02.2014 – öff. Teil
Die Niederschrift über die 25. Sitzung vom 19.02.2014 wird in der vorliegenden
Fassung genehmigt. Änderungen ergeben sich keine.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
8 dafür
Zu TOP 4.: Bericht der Bürgermeisterin
Als Tischvorlage werden der Bericht der Bürgermeisterin und folgende Kopien
verteilt:
- Angebot über Zaun und Türanlage am Sportplatz
- Protokoll der Mitgliedervers. Realgemeinde II – Lessien
Rh Fricke-Kranz bittet darum auf der Dorfstraße, wo die Straße am Straßeneinlauf
einsackt, eine Warnbake oder Hinweisschild aufzustellen.
Bgm. Reissig erläutert Rh John auf Anfrage, dass der Radwegebau zwischen Ehra
und Barwedel, solange die verkehrliche Situatioin in der Region nicht geregelt ist,
nicht weiter geplant wird.
Zu TOP 5.: Einwohnerfragestunde
Christa Honseler erfährt auf Anfrage, dass auf ihren Antrag und ihre
Kostenübernahmebestätigung hin der Hochbord an ihrer Einfahrt abesenkt werden
kann.
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Christa Honseler bittet darum, dass sich die Verwaltung dafür einsetzt, dass die
Haushalte in Lessien mit dem Wasser vom Truppenübungsplatz-Wasserwerk versorgt
werden. Bgm. Reissig bittet darum, den Antrag direkt an den Wasserverband
Vorsfelde zu stellen. Bgm. Reissig erklärt, dass auch die Wasserversorgung auf dem
Truppenübungsplatz zukünftig an den Wasserverband Vorsfelde angeschlossen ist.
Die Wasserwerke in dieser Region sind untereinander vernetzt.
Christa Honseler rät dazu, vor einem Ausbau der Bürgersteige der Dorfstraße die
Kanalisation überprüfen zu lassen.
Christa Honseler weist nochmals darauf hin, dass die Spende von 1.200 € für den
Friedhofsbereich nur fließt, wenn die Samtgemeinde die Ausführungen, wie mit den
Spender besprochen, erledigt werden.
Zu TOP 6.: Baugebiet ”Hinter den Höfen III”
hier: Erschließung der Grundstücke 29 + 30 am Mohnring
Es wird zu diesem Punkt eine weitere Tischvorlage mit Kostenschätzung des
Planungsbüros Wittig verteilt.
Der Wasserverband übernimmt die Kosten der Neuverlegung der Wasserleitung. Die
Kosten für den Rückbau hat die Gemeinde zu zahlen.
Die LSW übernimmt sämtliche Kosten für Rückbau und Neuverlegung.
Bgm. Reissig rät dazu, die bereits in der Gemeinde tätigen Firmen abzufragen und
ggf. hierfür zu beauftragen.
Rh Fricke rät dazu die für den neu herzustellenden Wendehammer nötige Fläche zu
pachten.
Beschlussvorschlag:
Die Verwaltung wird beauftragt die Erschließungsmaßnahme in Auftrag zu geben und
bzgl. des neu herzurichtenden Wendehammers mit dem Eigentümer in
Verhandlungzu treten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig zugestimmt
8 dafür
Zu TOP 7.: Einwoherfragestunde
Bgm. Reissig unterrichtet Christa Honseler auf Anfrage über die über die Planungen
zur Aufstellung eines Bebauungsplanes in Lessien. Sollten hier Anfragen von
Bauwilligen kommen, so könnte als nächstes Projekt in Lessien in Verlängerung des
Grundfeldes ein Baugebiet ausgewiesen werden. Zur Zeit liegen der Gemeinde aber
keine Interessenbekundungen für Neubauten in Lessien vor.
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Zu TOP 8.: Behandlung von Anfragen und Anregungen
Rh Fricke wird auf Anfrage bestätigt, dass der Wasserverband das Wasserwerk auf
dem Truppenübungsplatz gekauft hat.
Rh Fricke erläutert nochmals, dass die Wasserversorgung der Ortsteile aus mehreren
umliegenden Brunnen gespeist wird. Wer genau wissen will, wo sein Wasser
herkommt, kann sich an den Wasserverband wenden.
Rh Trzonnek erläutert, dass gem. Vertrag mit dem Wasserverband vorgegebene
Wasserqualitäten eingehalten werden müssen.
Rh Bätje berichtet, dass er angesprochen wurde, dass in der Turnhalle E-Zigaretten
geraucht werden.
Bgm. Reissig schließt den öffentlichen Teil der Sitzung um 20.25 Uhr.
Nichtöffentlicher Teil
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