Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates

Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Erbach am 12.12.2013 um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des
ehemaligen Rathauses in Erbach, Markt 1.
Tagesordnung
1. Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
2. Waldwirtschaftsplan 2014
3. Bericht des Feldschützen
4. Antrag des SPD Ortsbezirks von 27.11.2013 Erbach betreffend Plakatierungssperrzone am
Marktplatz
5. Antrag des CDU-Ortsverbands Erbach von 22.11.2013 betreffend Einrichtung einer temporären
Einbahnstraßenregelung in der Eberbacher Straße
6. Bericht zur Ortsbegehung mir der Verkehrskommission am 11.12.2013
7. Aufgabenliste
8. Mitteilungen und Verschiedenes
Anwesende des Ortsbeirates:
Claudia Rohrmann
Christian Krechel
Joachim Wilhelm
Elisabeth Zerbe
Franz-Josef Bär
Danuta Horaczek-Dohn
Alexandra Crowe
Entschuldigt:
Christian Acker
Andreas Jung
Anwesende des Magistrats:
Bürgermeister Patrick Kunkel
Stadtrat Wilfried Koch
Anwesende der Stadtverordnetenversammlung:
Stadtverordneter Walter Fricke
Anwesende von der Verwaltung:
Oberamtsrat Michael Stutzer
Von Hessen Forts, Forstamt Rüdesheim
Gunnar Wippel
Als Gast:
Dirk Boblest, Feldschütz
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In der Zeit von 19:00 Uhr bis 19:30 Uhr fand die „Bürgerfragestunde“ statt.
Beginn der Sitzung des Ortsbeirates Erbach um 19:30 Uhr
Die Ortsvorsteherin Claudia Rohrmann eröffnete die Sitzung und begrüßte die Anwesenden.
Gegen die Tagesordnung der heutigen Ortsbeiratssitzung gab es keine Einwände.
TOP 1
Genehmigung des Protokolls vom 07.11.2013
Die Zustimmung zum Protokoll der Ortsbeiratssitzung vom 07.11.2013 wurde einstimmig erteilt.
TOP 2
Waldwirtschaftsplan 2014
Revierförster Gunnar Wippel erläuterte den Anwesenden den Waldwirtschaftsplan 2014, den
momentanen Zustand des Waldes und beantwortete die Fragen der Anwesenden.
Ergebnis:
Zustimmung einstimmig erteilt
Abschließend bedankte sich Bürgermeister Kunkel bei Hessen Forst für die geleistete Arbeit und das
gute Wirtschaften.
TOP 3
Bericht des Feldschützen
Herr Boblest berichtete über seine Arbeit als Feldschütz und die vorhandenen Probleme u.a. durch die
Bevölkerung und Winzer verschmutze Wege, illegale Müllablagerungen, etc.
Hierzu bemerkte Herr Stutzer, dass es zukünftig Konsequenzen geben muss um dieser Problematik
entgegen zu wirken.
Bürgermeister Kunkel bedankte sich anschließend bei dem Feldschütz für die geleistete Arbeit.
TOP 4
Antrag des SPD Ortsbezirks von 27.11.2013 Erbach betreffend Plakatierungssperrzone am
Marktplatz
Nach eingehender Diskussion über diesen Punkt erklärte Herr Krechel, dass er dem Antrag nur zustimmt,
wenn die beiden großen Flächen westlich und nördlich vom Markt um die Hälfte reduziert werden.
Über den Änderungsantrag mit der Redzierung wurde wie folgt abgestimmt:
2 dafür
4 dagegen
1 Enthaltung
Über den eingebrachten Antrag wurde wie folgt abgestimmt:
4 dafür
2 dagegen
1 Enthaltung
TOP 5
Antrag des CDU-Ortsverbands Erbach von 22.11.2013 betreffend Einrichtung einer temporären
Einbahnstraßenregelung in der Eberbacher Straße
Bei diesem Punkt wurde zunächst rege diskutiert, ob und wie das Ganze vor und während der
Schlemmerwochen überhaupt möglich ist.
Herr Bär möchte die Anwohner der betroffenen Straßen - Eberbacher Straße, Hallgarter Straße und
Heimkehrerstraße im Vorfeld dazu befragen.
Die Abstimmung über diesen Punkt mit dem Zusatz der vorherigen Befragung ergab dann folgendes
Ergebnis:
5 dafür
1 dagegen
1 Enthaltung
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TOP 6
Bericht zur Ortsbegehung mit der Verkehrskommission am 11.2.2013
Die Vorsitzende Frau Rohrmann berichtete über die Ortsbegehung.
U.a., dass kein Spiegel an der Ecke Nepomukplatz- und Eberbacherstraße errichtet wird, da diese Stelle
kein Gefahrenpunkt darstellt. Es soll geprüft werden, ob in der Franseckystraße ein Parkverbot auf halber
Höhe von unten kommend rechts eingerichtet wird, um eine Ausweichmöglichkeit beim Fahren in
Richtung Norden zu haben.
Die Rheinstraße wird für Fahrradfahrer nicht in beide Richtungen freigegeben, da sie von beiden Seiten
nicht komplett einsehbar ist.
Die Wartehäuschen an den Bushaltestellen sollen auch unter das Plakatierverbot fallen ebenso wie die
Weintore.
Bei der sich zunehmend verschlimmernden Parksituation im Bereich Zum Steinmorgen versicherte Herr
Stutzer, dass verschärft kontrolliert werden wird, um ein normales Durchkommen zu erlangen.
TOP 7
Aufgabenliste
Nr. 82 – Rabatte in der Erbacher Landstraße – bitte streichen, da erledigt
Nr. 3 – Neubau Kinderkrippe – Bitte den ersten Satz streichen, da erledigt. Hier steht jetzt noch die
Information des Kreises zum Gehweg Richtung Marienhöhe aus
Nr. 11 – Bahnhof – bleibt
Nr. 35 – Straßenrandbefestigung am Bachhöller Weg – bleibt
Nr. 37 – Parkmarkierungen gegenüber der Feuerwehr – dieser Punkt ist lt. Herrn Stutzer eigentlich
erledigt; er soll aber auf allgemeinen Wunsch hin stehen bleiben da abschließend die vorhandene
Markierung mit einer Feinfräse abgefräst werden soll
Nr. 38 – Fahrradweg auf Höhe Knyphausen – bitte diesen Punkt ab „Aus Richtung Eltville kommend…“
stehen lassen; dann aber den Rest bezüglich der Ortsbegehung wieder streichen.
Nr. 39 – Pflasterung am alten Rathaus – offen
Nr. 40 – Verschönerung Marcobrunn – ist offen
Nr. 42 – Sockel Rathaus - bleibt
Nr. 44 – Rückhaltebecken Bachhöllerweg – offen
Nr. 47 – Weintore - offen
Nr. 48 – Graffiti in der Unterführung großer Parkplatz – die Arbeiten sind bis auf den Graffitischutz
abgeschlossen.
Nr. 49 – Missstand beim Bachlauf Nepomukplatz – offen
TOP 5
Mitteilungen und Verschiedenes
Hier wurden die Termine für die Ortbeiratssitzungen im Jahr 2014 festgelegt.
6. Februar, 20. März, 22. Mai, 17. Juli, 2. Oktober, 11. Dezember
Ende der Sitzung des Ortsbeirates Erbach um 21:10h
Claudia Rohrmann
(Ortsvorsteherin)
Alexandra Crowe
(Schriftführerin)
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