Seite: 1 Sitzungstag: 25.07.2016 Gemeinde Michendorf Der

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Sitzungstag: 25.07.2016
Gemeinde Michendorf
Der Bürgermeister
Niederschrift
über die 19. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 25.07.2016
von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Sitzungsort: Gemeindezentrum Wilhelmshorst, Dr.-Albert-Schweitzer-Straße 9 - 11 in 14552 Michendorf
Anwesend waren:
Sommerlatte, Gerd
Baer, Marianne
Hobeck, Renate
Dr. Link, Wolfgang
Mühlbach, Gerhard
Dr. Schulte, Christoph
IGW
SPD
IGW
Abwesend waren (entschuldigt):
Dr. Komann, Steffen
CDU
Spehr, Andrea
CDU
Schulz, Andrea
parteilos
Abwesend waren (unentschuldigt):
CDU
SPD
Bündnis 90/Die Grünen
Vertreter der Gemeindeverwaltung:
Gäste: Zwei Bürger (Herr Jentzsch, Herr Riedel)
Pressevertreter:
Bestätigte Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1.
2.
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7.
8.
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10.
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13.
13.1
13.2
14.
15.
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 13.06. & 11.07.2016
- öffentlicher Teil Bestätigung der Tagesordnung
Bericht des Ortsvorstehers
Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
Einwohnerfragestunde
Entscheidung über die Kennzeichnung von Baudenkmälern in der Gemeinde Michendorf im OT
Wilhelmshorst
Satzungsbeschluss zur Neufassung der gemeindlichen Satzung zum Schutz von Bäumen
53/2016
Grundsatzbeschluss zur Beteiligung der Gemeinde Michendorf am Leihradsystem Potsdam und
Umland 55/2016
Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf (Mittel Ortsbeirat)
Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
Sachstand der Sedimentationsanlage Irissee
Sachstand Irisseeterrassen
Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung
- öffentlicher Teil -
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Sitzungstag: 25.07.2016
Gegenstand und Inhalt der Sitzung
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
Herr Sommerlatte eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mitglieder sowie die Gäste und stellt die
Anwesenheit fest.
2.
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
Die Ordnungsmäßigkeit der Ladung ist gegeben.
3.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
4.
Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 13.06. & 11.07.2016
- öffentlicher Teil Die Niederschriften werden bestätigt.
5.
Bestätigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
Gesetzl. Anz. der Mitglieder: 9
Ja-Stimmen: 6
6.
Nein-Stimmen:
davon anwesend: 6
Enthaltungen:
Bericht des Ortsvorstehers
Herr Sommerlatte informiert über :
Die Seniorenwoche in der Gemeinde und dem Landkreis
Die Ortsbegehungen mit Kinder-Kinder e.V. zur Aufstellung der Spielgeräte, zur
barrierefreien Gestaltung des Bahnhof Wilhelmshorst, der Parkraumgestaltung am
Seniorenheim mit dem Ordnungsamt und der Heimleitung
Die Beratung mit den Ortsvorstehern beim Bürgermeister
Die Veranstaltungen Pokalausscheid der Wehren und 90. Jahrestag der FFW Stücken
Die Sommerfeste des SV Wilhelmshorst 01 und der AWO sowie der Kita
Die Beratungen mit dem Bund, dem Land und der Bahn sowie der
Einwohnerversammlung zur barrierefreien Gestaltung des Bahnhof Wilhelmshorst
Die Anliegerversammlung Dr. Albert-Schweitzer-Straße und die ersten Ergebnisse
Die Vereinigung der Kirchen Langerwisch und Wilhelmshorst
Die Ortsbegehung zur Seensanierung
Die Gratulationen zur Goldenen und diamantenen Hochzeit
7.
Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
Herr Mühlbach berichtet aus dem Ausschuss für Soziales und Kultur. Der Ausschuss befürwortet
einstimmig, die Caritas mit der Trägerschaft für ein Familienzentrum in der Gemeinde Michendorf
zu beauftragen. Die Konzeption sieht stationäre Angebote in Michendorf und Angebote in den
Ortsteilen vor. Für die stationären Angebote sollen Räume im Zentrum der katholischen Gemeinde
genutzt werden gegen Zahlung einer Monatsmiete in Höhe von 500,-- Euro. Die Verwaltung wird
nunmehr eine Trägervereinbarung vorbereiten und der Gemeindevertretung vorlegen.
Herr Sommerlatte berichtet von den Ergebnissen des Bauausschuss und des Hauptausschuss
sowie den Ergebnissen der Gemeindesitzung
8.
Einwohnerfragestunde
Herr Riedel stellt seine Überlegungen zu der Schaffung von Rampen am Bahnhof Wilhelmshorst
vor. Diese Unterlagen wurden der Bahn bereits zugesendet.
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Sitzungstag: 25.07.2016
Herr Jentzsch bittet darum, im Sinne bürgerfreundlicher Termine zukünftig keine Veranstaltungen in
den Ferien- und Urlaubszeiten mehr durch zu führen.
Die angegebenen Zeiten der Straßenreinigung werden nicht eingehalten. Es gibt massive
Beschwerden der Bürger zur ungenügenden Bekanntmachung und der nicht eingehaltenen
angekündigten Termine
9.
Entscheidung über die Kennzeichnung von Baudenkmälern in der Gemeinde Michendorf im
OT Wilhelmshorst
Der Ortsbeirat diskutiert über den Verwaltungsvorschlag und das Schreiben des Vorsitzenden der
Freunde und Förderer der Wilhelmshorster Ortsgeschichte, Herrn Dr. Paetau. Im Sinne zukünftiger
Aktivitäten sollte der Fragenkatalog von Herrn Paetau abgearbeitet werden.
Der Ortsbeirat beschließt einstimmig :
1.
In der nächsten Sitzung mit den Freunden und Förderern der Wilhelmshorster
Ortsgeschichte e.V. eine Prioritätenliste zu erstellen
2.
Die Gemeindeverwaltung zu bitten, Antwort auf die 21 Fragen von Herrn Paetau zu
geben
3.
Durch die Verwaltung sollte eine zeitweilige Arbeitsgruppe berufen werden, um
möglichst in allen Ortsteilen ein einheitliches Herangehen an diese Aufgabe zu
gewährleisten. In diese AG sollten die Heimatvereine mitarbeiten. Seitens des
Ortsbeirates wird Herr Mühlbach für diese AG vorgeschlagen
10.
Satzungsbeschluss zur Neufassung der gemeindlichen Satzung zum Schutz von Bäumen
53/2016
Frau Baer merkt an , dass durch die SPD Fraktion hier noch Änderungsvorschläge für die
Gemeindesitzung eingebracht werden.
Herr Sommerlatte merkt an, dass im Bauausschuss ausführlich über jeden Satz der neuen Satzung
diskutiert wurde und derzeitig dieser Kompromiss vorliegt.
Nach kurzer Diskussion wird über den derzeitig vorliegenden Beschluss abgestimmt
Gesetzl. Anz. der Mitglieder: 9
Ja-Stimmen: 6
11.
Nein-Stimmen:
davon anwesend: 6
Enthaltungen:
Grundsatzbeschluss zur Beteiligung der Gemeinde Michendorf am Leihradsystem Potsdam
und Umland 55/2016
Herr Dr. Schulte macht darauf aufmerksam, dass durch die Klimaschutzinitiative des
Bundesumweltministeriums Mittel für die Förderung des Fahrradverkehrs für Projekt Höhe von ca.
200 TEuro bereitgestellt werden. Darunter können auch Fahrradverleihsysteme fallen. Er schlägt
vor,mit einem Ortsteil- und Gemeindeübergreifenden Konzept ein solches Projekt zur Förderung zu
beantragen.
Insgesamt wird durch die Ortsbeiratsmitglieder das Projekt Fahrradleihsystem begrüßt, jedoch
sollte in einem größeren Zusammenhang in Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinde gedacht
werden. Am Bahnhof Wilhelmshorst ist eine dieser Leihstationen denkbar, jedoch erscheint die
Anzahl der bereitgestellten Fahrräder zu gering. Es sollte der tatsächliche Bedarf ermittelt werden.
Die Herstellungskosten und die laufenden Kosten erscheinen den Mitgliedern des Ortsbeirates zu
hoch.
Der Ortsbeirat bittet Herrn Dr. Schulte mit der Verwaltung Kontakt auf zu nehmen und eine
mögliche Förderung ab zu klären sowie eine Vernetzung mit anderen Ausleihstationen zu
diskutieren.
Die Abstimmung wird bis zur nächsten Ortsbeiratssitzung verschoben
Gesetzl. Anz. der Mitglieder: 9
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
davon anwesend: 6
Enthaltungen:
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Sitzungstag: 25.07.2016
12.
Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf (Mittel Ortsbeirat)
Die Mittelausgabe wird zur Kenntnis genommen
13.
Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
Herr Sommerlatte verliest die Informationen aus den Fachämtern. Die entsprechenden Informationen
werden zur Kenntnis genommen.
Durch die Verwaltung ist die zuständige Behörde des Landkreises über das widerrechtliche
Abstellen von KfZ auf dem Grundstück Peter Huchel Chaussee 60 zu informieren und ein
entsprechende Schadengutachten ab zu fordern
13.1
Sachstand der Sedimentationsanlage Irissee
Der Sachstand Sedimentationsanlage wird zur Kenntnis genommen.
Frau Baer gibt zu Protokoll, dass auch mit der Schaffung der Sedimentationsanlage die
Herstellung der Irisseeterassen nicht gefährdet werden soll und mögliche finanzielle
Belastungen nicht auf das Projekt angerechnet werden dürfen
13.2
Sachstand Irisseeterrassen
Die Ortsbeiratsmitglieder diskutieren über die Information der Verwaltung und die schleppende
Unterstützung für das Projekt.
Insbesondere sollte jetzt der Punkt 4 abgearbeitet werden.
Vertragserstellung durch die Verwaltung in Abstimmung mit den Freunden und
Förderern der Wilhelmshorster Ortsgeschichte e.V.
Erstellung einer Finanzierungvorlage gemeinsam mit dem Verein
Mögliche Herstellung einer Anschubfinanzierung im Doppelhaushalt 2017/2018
14.
Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
keine
15.
Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung
- öffentlicher Teil –
-
Beratung mit den Freunden und Förderern der Wilhelmshorster Ortsgeschichte e.V.
zur Kennzeichnung von Denkmählern
Erneute Beratung zum Ausbau Dr. Albert-Schweitzer –Straße und Auswertung der
Antwortschreiben der Bürger
Ergebnisse der Ausschreibung Zaunanlage Gemeindezentrum
Ergebnisse der Varianten barrierefreie Herstellung Bahnhof Wilhelmshorst
Darstellung Erweiterung Friedhof Wilhelmshorst
Herr Sommerlatte schließt den öffentlichen Teil dieser Sitzung um 20.45 Uhr.
Michendorf, 26.07.2016
Gerd Sommerlatte
Ortsvorsteher
Dr. Wolfgang Link
stellv. Ortsvorsteher