Kreisblatt - Kreis Lippe

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KREISBLATT –
AMTSBLATT DES KREISES LIPPE
Kreisblatt
Amtsblatt des Kreises Lippe
und seiner Städte und Gemeinden
Nr. 24 – 10. April 2012
Inhalt
Stadt Bad Salzuflen
121
Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl
am 13. Mai 2012
122
19. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung, die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen, die
Abfallentsorgung und die Straßenreinigung in der Stadt Bad Salzuflen
123
4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Musikschule der
Stadt Bad Salzuflen vom 16.12.2005
124
Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Bad Salzuflen
vom 29.03.2012
125
Hinweis auf das Widerspruchsrecht und auf das Erfordernis der Einwilligung gegen bzw. für die Datenübermittlung aus dem Melderegister (§
35 Abs. 6 Meldegesetz NRW – MG NRW)
126
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Bad Salzuflen (Stadtordnung – StadtO) vom 29. März 2012
Stadt Barntrup
127
Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl
am 13. Mai 2012
Stadt Blomberg
128
Bekanntmachung der Stadt Blomberg über das Recht auf Einsicht in
das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die
Landtagswahl am 13. Mai 2012
129
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Blomberg vom 02. April 2012
130
5. Änderung des Flächennutzungsplanes und 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 01/12 „Im Felde Ohlentrup“ der Stadt Blomberg,
hier: Aufstellungs-/ Änderungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Stadt Detmold
131
Überprüfung der Standsicherheit der Grabmale auf den kommunalen
Friedhöfen der Stadt Detmold
132
Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe
133
Aufstellung des Bebauungsplanes 21 – 13 „Feuerwehr Pivitsheide“,
Ortsteil: Pivitsheide V.L., Plangebiet; Gemarkung Pivitsheide V.L., Flur
2, Flurstück 1640, nördlich der Oerlinghauser Straße, südlich der Kita
’Arche Noah’
134
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag des
Landes Nordrhein-Westfalen am 13. Mai 2012
135
Aufforderung der Wehrpflichtigen des Geburtsjahrgangs 1994 zur
Meldung zur Erfassung
Gemeinde Dörentrup
136
Bekanntmachung über das recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis
und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am
13.05.2012
Gemeinde Extertal
137
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Erweiterter Ortskern
Bösingfeld“; Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen gemäß § 137
BauGB
138
Festlegung des Stadtumbaugebietes „Ortskern Laßbruch“; Beteiligung
und Mitwirkung der Betroffenen gemäß § 137 BauGB
139
Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ortskern Silixen“; Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen gemäß § 137 BauGB
140
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am
13.05.2012
Stadt Horn-Bad Meinberg
141
Haushaltssatzung der Stadt Horn-Bad Meinberg für das Haushaltsjahr
2012 vom 22.03.2012
142
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am
13.05.2012
143
Genehmigung des Flächennutzungsplanes der Stadt Horn-Bad Meinberg
Stadt Lage
144
Ersatzbestimmung eines Vertreters gem. § 45 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz (KWahlG)
145
Aufstellung des Bebauungsplans G 3 F „Quartier nördlich der Stauffenbergstraße“ der Stadt Lage im beschleunigten Verfahren nach
§ 13 a BauGB; hier: Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung
gem. §3 Abs. 1 BauGB
146
Aufstellung des Bebauungsplans G 3 G „Quartier Berstraße / Lange
Straße“ der Stadt Lage im beschleunigten Verfahren nach
§ 13 a BauGB; hier: Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung
gem. § 13 a BauGB
147
Aufstellung des Bebauungsplans G 3 H „Quartier Lange Straße /
Wehmgärtenstraße“ der Stadt Lage im beschleunigten Verfahren nach
§ 13 a BauGB; hier: Bekanntmachung der frühzeitigen Beteiligung
gem. § 3 Abs. 1 BauGB
148
Bekanntmachung der Stadt Lage über das Recht auf Einsicht in das
Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl
zum Landtag Nordrhein-Westfalen am 13. Mai 2012
Alte Hansestadt Lemgo
149
Bekanntmachung gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz
150
Bekanntgabe der Feststellung des Jahresabschlusses der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „ Forst und Grün Lemgo“ zum 31.12.2010
151
Bekanntmachung der Alten Hansestadt Lemgo über das Recht auf
Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen
für die Wahl zum Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen am 13.
Mai 2012
Stadt Schieder-Schwalenberg
152
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag des
Landes Nordrhein-Westfalen am 13. Mai 2012
Gemeinde Schlangen
153
Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Landtagswahl am 13.
Mai 2012
Sparkasse Paderborn-Detmold
154
Aufgebote von Sparkassenbüchern
155
Kraftloserklärung von in Verlust geratenen Sparkassenbüchern
Kommunale Verkehrsgesellschaft Lippe
156
Allgemeine Vorschrift des Kreises Lippe für die AusbildungsverkehrPauschale nach § 11 a Abs. 2 ÖPNVG NRW vom 12.03.2012