Öffentliche Bekanntmachung

Saarlouis, 17.07.2015
Öffentliche Bekanntmachung
Am Donnerstag, den 23. Juli 2015 findet um 17:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des
Rathauses eine Sitzung des Stadtrates statt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung: EINWOHNERFRAGESTUNDE
Die Tagesordnung lautet:
Öffentliche Sitzung:
1. Vergaben
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Karthäuser Straße“
1. Beschlussfassung zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
„Karthäuser Straße“ gemäß § 12 BauGB i. V. mit § 13a BauGB im beschleunigten Verfahren
2. Beschlussfassung der Durchführung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a
BauGB i. V. mit § 13 Abs. 2 BauGB
3. Billigung der Entwürfe des Bebauungsplanes und der Begründung
4. Beschlussfassung zur Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß
§ 3 Abs. 2 BauGB und zur Durchführung der Beteiligung der Behörden sowie
der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Parkplatz Autohaus Nazzal“
• Beschlussfassung zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
„Parkplatz Autohaus Nazzal“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 12 BauGB
• Beschlussfassung zur Durchführung der frühzeitigen Bürgerbeteiligung gemäß
§ 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden sowie der
sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
4. Bebauungsplan „In den Helden“ im Stadtteil Fraulautern
• Beschlussfassung zur Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes „In
den Helden“ gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
5. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Globus Bau- und Gartenfachmarkt“
1. Billigung der Abweichung der geänderten Erschließungsplanung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes
2. Billigung der Kostenteilung für den Umbau des Knotenpunktes Schanzenstraße/
Bahnhofsallee/ Holtzendorffer Straße zwischen Globus und Bund/ Stadt
3. Abschluss einer Vereinbarung mit der Bundesrepublik Deutschland über den
Bau und die Unterhaltung des Knotenpunktes Schanzenstraße/ Bahnhofsallee/
Holtzendorffer Straße
4. Abschluss des 1. Änderungsvertrages des Durchführungsvertrages vom
20.09.2014
5. Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben
6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Marienhof, Metzer Straße“ :
Abschluss des Durchführungsvertrages
7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Marienhof, Metzer Straße“
1. Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13a BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
i. V. m. § 13a BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB
2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
8. Straßenbenennung im Geltungsbereich des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans
"Marienhof"
9. Bebauungsplan „Albrecht-Dürer-Straße / Wallerfanger Straße“
1. Beschlussfassung über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 13a BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
i. V. m. § 13a BauGB sowie der Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB
2. Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes „Albrecht-Dürer-Straße/ Wallerfanger
Straße“ gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
10. Gebietsänderung zwischen der Gemeinde Ensdorf und der Stadt Saarlouis:
Abschluss eines Grenzänderungsvertrages
11. Entscheidung über den Einsatz des Leerungszähl- oder des Verwiegesystems
12. Feststellung des Jahresabschlusses des Neuen Betriebshofes Saarlouis zum
31.12.2014
13. Feststellung des Jahresabschlusses des Abwasserwerkes Saarlouis
14. Informationen der Verwaltung
Nichtöffentliche Sitzung:
1. Vergaben
2. Zuschuss nach den städt. Investitionskostenzuschussrichtlinien in der Fassung
vom 12.02.1998 an den Saarlouiser Tennisclub Blau-Weiss e.V. zur Maßnahme
"Sanierung Clubhaus"
Übernahme einer Ausfallbürgschaft
3. Lisdorfer Berg: Zustimmung zu Grundstücksverkäufen der gwSaar gemäß § 3 Abs.
2 des städtebaulichen Vertrages vom 29.11.2012
4. Einstellung 1 Betriebsleiterin/Betriebsleiters für den Neuen Betriebshof Saarlouis
Der Oberbürgermeister der Kreisstadt Saarlouis
Roland Henz