Sitzungsbericht vom 23.03.2015 - Landkreis Neu-Ulm
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Sitzungsbericht vom 23.03.2015 - Landkreis Neu-Ulm
Sitzung des Schul-, Kultur-, Sport- und Stiftungsausschuss vom 23. März 2015 Schulstatistik des Landkreises Neu-Ulm An den 65 Schulen im Landkreis Neu-Ulm werden aktuell 19.627 Schülerinnen und Schüler unterrichtet. Im Vorjahr waren es 19.882 (- 1,3 Prozent). Bezogen auf die einzelnen Schularten lassen sich die Entwicklungen wie folgt zusammenfassen: Grund- und Mittelschulen Nach zehn Jahren nahm an den staatlichen Grundschulen die Zahl der Schülerinnen und Schüler erstmals, wenn auch geringfügig, wieder zu: nämlich von 5.617 auf 5.641 = + 0,4 Prozent. Dies beruht insbesondere auf positiven Geburten- und Schülerentwicklungen in bestimmten Stadtteilen der Stadt Neu-Ulm. Bei den Mittelschulen reduzierte sich die Schülerzahl von 2.761 auf 2.675 = - 3,1 Prozent. An den privaten Volksschulen, einschließlich der Internationalen Schule Neu-Ulm, sank die Schülerzahl von 629 auf 594 = - 5,6 Prozent. Förderschulen Das Sonderpädagogische Förderzentrum Neu-Ulm weist die gleiche Schüler- und Klassenzahl auf wie im Vorjahr: 185/16. Am Sonderpädagogischen Förderzentrum Illertissen-Weißenhorn werden gegenüber dem vorangegangenem Schuljahr elf Schüler weniger unterrichtet, weshalb auch eine Klasse weniger gebildet wurde: 156/14. Die Lindenhof-Schule in Senden weist aktuell 152 Schülerinnen und Schüler in 17 Klassen auf (2013/14: 156/17). Realschulen An den fünf Realschulen im Landkreis Neu-Ulm werden im Schuljahr 2014/15 2.914 Schüler, 100 Realschüler weniger als im Vorjahr, unterrichtet. Während die Schülerzahlen an den Realschulen in Neu-Ulm und Pfuhl leicht anstiegen, nahm das Schüleraufkommen an den Realschulen in Illertissen, Vöhringen und Weißenhorn ab. Wirtschaftsschule Senden An der Städtischen Wirtschaftsschule Senden werden wie im Vorjahr acht Klassen unterrichtet. Die Schülerzahl sank von 182 auf 158. Gymnasien Sowohl die Zahl der im Landkreis ansässigen Gymnasiastinnen und Gymnasiasten als auch die Zahl der im Landkreis Neu-Ulm beschulten Gymnasialschülerinnen und -schüler nahm ab. An den Gymnasien im Landkreis selbst werden im laufenden Schuljahr 23 Schüler weniger, nämlich 3.555, unterrichtet (= - 0,6 Prozent). Die Entwicklung verlief uneinheitlich: Während das Lessing-Gymnasium in Neu-Ulm und das Illertal-Gymnasium Vöhringen leichte Schülergewinne verzeichneten, nahmen an den anderen drei Gymnasien die Schülerzahlen moderat ab. Berufliche Oberschule Neu-Ulm Die Berufliche Oberschule Neu-Ulm wird derzeit von 1.149 Schülern besucht (Vorjahr: 1.144). Davon entfallen auf die Fachoberschule (FOS) 918 Schüler (Vorjahr: 842 Schüler), die Berufsoberschule (BOS) 231 Schüler (Vorjahr: 302 Schüler). Berufsschulen An der Berufsschule Neu-Ulm sind 88 Klassen (Vorjahr: 85 Klassen) gebildet worden. Die Schülerzahl sank von 2013/14 auf 2014/15 um 1,1 Prozent = 21 Schüler. Die Berufsschule Illertissen weist 27 Klassen (Vorjahr: 29 Klassen) auf. Die Schülerzahl stieg von 602 auf 623 = + 3,5 Prozent. Insgesamt werden an den beiden Berufsschulen 2.448 Schüler in 115 Klassen unterrichtet. Betreuungsangebote und Ganztagsklassen An den Grund-, Haupt- und Mittelschulen haben sich verschiedene organisatorische und unterrichtliche Betreuungs- und Fördermaßnahmen etabliert. Dazu zählen u. a. - 126 Gruppen in der Mittagsbetreuung, - 18 offene Ganztagsangebote an den Mittelschulen in Elchingen, Pfuhl, Straß, Vöhringen, Weißenhorn und Illertissen sowie an den Privaten Montessori-Schulen in Neu-Ulm und Weißenhorn sowie - 67 gebundene Ganztagsklassen an acht Grundschulen und allen Mittelschulverbünden im Landkreis Neu-Ulm. 2 Ganztagsangebote, für die der Landkreis als Sachaufwandsträger verantwortlich zeichnet, sind an folgenden Schulen eingerichtet worden: a) Mittagsbetreuung Mittagsbetreuung wird von der Förderschule Illertissen angeboten. b) Verlängerte Mittagsbetreuung Am Sonderpädagogischen Förderzentrum Neu-Ulm werden drei Gruppen geführt. c) Offene Ganztagsschule Folgende Ganztagsgruppen sind gebildet worden: am Sonderpädagogischen Förderzentrum Neu-Ulm 1 (Vorjahr: 1), am Bertha-von-Suttner-Gymnasium Neu-Ulm 2 (Vorjahr: 2), am Lessing-Gymnasium Neu-Ulm 6 (Vorjahr: 5), am Illertal-Gymnasium Vöhringen 3 (Vorjahr: 2), am Nikolaus-Kopernikus-Gymnasium Weißenhorn 4 (Vorjahr: 3), an der Realschule Weißenhorn 1 (Vorjahr: 1), an der Realschule Vöhringen 2 (Vorjahr: 1) und an der Realschule Neu-Ulm 1 (Vorjahr: 0). d) Gebundene Ganztagsklassen An der Förderschule Illertissen wird in den Jahrgangsstufen drei und vier je eine Ganztagsklasse geführt. Außerdem wurde an der Förderschule Weißenhorn eine Ganztagsklasse etabliert. Am Lessing-Gymnasium Neu-Ulm wurden drei gebundene Ganztagsklassen gebildet. Ziel des Staatlichen Schulamtes und des Landkreises Neu-Ulm ist es nach wie vor, die Betreuungsund Ganztagsangebote über alle Schularten hinweg bedarfsgerecht auszubauen. Die beantragten Ganztagsklassen sind seitens des Staates immer genehmigt worden, die Umsetzung muss allerdings durch die jeweiligen Sachaufwandsträger der Schulen finanziell flankiert werden. Ansprechpartner: Wolfgang Opitz Leiter des Fachbereichs „Schulen, Kindergarten, Sport, Kultur“ im LRA Neu-Ulm Telefon: 0731/7040-230 E-Mail: [email protected] Kostenbeteiligung des Landkreises an Schulen Der Schulausschuss hat den Haushaltsplänen 2015 der Städtischen Realschule Weißenhorn, der kirchlichen Realschule und des kirchlichen Gymnasiums Illertissen sowie der Städtischen Wirtschaftsschule Senden zugestimmt und die vertraglich vereinbarten Kostenbeteiligungen jeweils einstimmig gebilligt. Schule Vertragliche Vereinbarung Anteil des Landkreises (HH-Ansatz 2015) HH-Ansatz 2014 Städtische Realschule Weißenhorn LK übernimmt 85 % des anderweitig nicht gedeckten Aufwandes 2.268.800 € 1.984.100 € Johannes-von-LaSalle-Realschule Illertissen LK trägt 85 % der durch staatliche Bezuschussung nicht gedeckten laufenden Schulbetriebskosten 654.424 € 446.805 € 3 Gymnasium Illertissen (Kolleg der Schulbrüder) LK trägt 85 % der durch staatliche Bezuschussung nicht gedeckten laufenden Schulbetriebskosten 1.208.802 € 1.222.849 € Städtische Wirtschaftsschule Senden LK übernimmt 85 % des anderweitig nicht gedeckten Aufwandes 740.850 € 769.700 € Ansprechpartnerin: Helene Kaiser Fachbereich „Schule, Kindergarten, Sport und Kultur“ Telefon: 0731/7040-175 E-Mail: [email protected] Städtische Wirtschaftsschule Senden: 1. Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 26.03./08.04.1986 Wie in der Sitzung des Schulausschusses vom 11. November 2014 angekündigt, hat die Landkreisverwaltung mit der Stadt Senden Gespräche über eine Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung aus dem Jahr 1986 betreffs der Städtischen Wirtschaftsschule Senden geführt. Als Ergebnis kam dabei die 1. Änderung heraus, die die Ausschussmitglieder nun bei einer Gegenstimme dem Kreisausschuss zur abschließenden Annahme empfahlen. Die ursprüngliche Idee für diese Vertragsänderung rührte daher, dass die Schulen, an denen der Landkreis finanziell beteiligt ist, möglichst vergleichbar behandelt werden sollen. Dem politischen Willen, dass die Wirtschaftsschule Senden vergleichbar mit der Realschule Weißenhorn behandelt werden soll, wird mit der Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung Rechnung getragen. Zum Hintergrund: Der Landkreis Neu-Ulm trägt an vier Schulen 85 Prozent der ungedeckten laufenden Betriebskosten. Dies sind die Städtische Wirtschaftsschule Senden (182 Schüler), die Städtische Realschule Weißenhorn (779 Schüler), die Johannes-von-La-Salle-Realschule Illertissen (589 Schüler) und das Kolleg der Schulbrüder Illertissen (537 Schüler). Bei der Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule Ulm und der Lindenhof-Schule Senden richtet sich die Kostenbeteiligung nach der Zahl der anrechenbaren Schüler aus dem Landkreis Neu-Ulm. Gastschulbeiträge erhebt nur die Städtische Realschule Weißenhorn. Der Landkreis Neu-Ulm ist Gebäudeeigentümer der Realschule Weißenhorn und trägt somit die Unterhaltskosten. Die Schulen in Illertissen stehen im Eigentum der Stadt, welche auch den Bauunterhalt trägt. Die Stadt Illertissen erhält vom Schulwerk der Diözese Augsburg Miete, an welcher der Landkreis wiederum über die 85-Prozent-Regelung beteiligt ist. Den Bauunterhalt der Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule trägt als Gebäudeeigentümerin die Stadt Ulm. Er ist jedoch in den laufenden Betriebskosten enthalten, und diese werden anteilig nach Schülerzahlen auch vom Landkreis Neu-Ulm erstattet. Den Bauunterhalt der Lindenhof-Schule Senden trägt die Lebenshilfe Donau-Iller als Gebäudeeigentümerin. Auch hier werden die Bauunterhaltskosten in die laufenden Betriebskosten eingerechnet und anteilig vom Landkreis übernommen. Zurück zur Wirtschaftsschule Senden: Durch die Änderung der Vereinbarung ergeben sich insbesondere zwei gravierende Neuerungen. Zum einen übernimmt der Landkreis rückwirkend ab dem 1. Januar 2015 nun auch zu 85 Prozent die nicht gedeckten Kosten für den baulichen Unterhalt von Grundstücken und Gebäuden der Wirtschaftsschule. Der Landkreis Neu-Ulm ist damit maßgeblich am baulichen Unterhalt des im Eigentum der Stadt Senden stehenden Gebäudes beteiligt. 4 Des Weiteren erhält die Stadt Senden vom Landkreis Neu-Ulm ab dem Schuljahr 2015/2016 Gastschulbeiträge für Schüler, welche die Wirtschaftsschule besuchen, aber nicht in Senden wohnen. Derzeit sind dies pro Schüler 1.950 Euro. Bei einer Gastschülerzahl von derzeit 98 Schülern würde der Landkreis damit Gastschulbeiträge in Höhe von 191.100 Euro leisten. Im Übrigen stand noch ein Beschluss zu den Rückforderungsansprüchen des Landkreises bezüglich der Überzahlungen für den baulichen Unterhalt für die Abrechnungszeiträume 2003 bis 2009 aus. Der Schulausschuss fasste den Empfehlungsbeschluss für den Kreisausschuss, auf die Rückforderungsansprüche endgültig zu verzichten. Ansprechpartnerin: Kristina Langer Leiterin des Geschäftsbereichs „Bildungseinrichtungen, Kommunikationsmedien, Stiftungen“ im LRA Neu-Ulm Telefon: 0731/7040-109 Wirtschaftsschule Senden: Sanierung der Dachkonstruktion An den Sanierungskosten infolge des Wasserschadens in der Dachkonstruktion der Städtischen Wirtschaftsschule Senden beteiligt sich der Landkreis auf Beschluss des Schul-, Kultur-, Sport- und Stiftungsausschusses nicht, da es sich um einen Schadensfall aus dem Jahr 2014 handelt. Die neue Vereinbarung mit der Stadt Weißenhorn über die Wirtschaftsschule tritt jedoch erst zum 1. Januar 2015 in Kraft. An den Kosten für eine notwendige Sanierung des Gründaches beteiligt sich der Landkreis aufgrund der Änderung des Vertrages (siehe oben) aber zu 85 Prozent. Das Abstimmungsergebnis für diesen zweiteiligen Beschluss lautete: 14:1. Ansprechpartnerin: Kristina Langer Leiterin des Geschäftsbereichs „Bildungseinrichtungen, Kommunikationsmedien, Stiftungen“ im LRA Neu-Ulm Telefon: 0731/7040-109 E-Mail: [email protected] Haushaltsvorberatung 2015 Der Schul-, Kultur-, Sport- und Stiftungsausschuss hat die in seinen Zuständigkeitsbereich fallenden Ansätze des Haushaltsplanentwurfs 2015 vorberaten. Der Bildungshaushalt des Landkreises Neu-Ulm ist auch in diesem Jahr von beachtlichen Aufwendungen und Investitionen geprägt. Die mittelfristige Finanzplanung 2015 bis 2018 zeigt auf, dass der Landkreis allein in diesen vier Jahren rund 19,38 Millionen Euro für reine Investitionen aufzubringen gedenkt. Davon entfallen 15,7 Millionen Euro auf reine Hochbaumaßnahmen und etwa 3,7 Millionen Euro auf die Beschaffung vermögenswirksamer Schulausstattung. Hinzu kommen die Aufwendungen für den laufenden Betrieb, die sich von 2015 bis 2018 voraussichtlich auf 96,1 Millionen Euro belaufen werden. Alles in allem plant der Landkreis, in den Jahren 2015 bis 2018 115,5 Millionen Euro in seine Schulen zu stecken. Alleine im Jahr 2015 summieren sich die Bildungsausgaben auf 34,4 Millionen Euro. Davon entfallen auf den laufenden Betrieb und die Modernisierung der Schulen insgesamt rund 24,5 Millionen Euro, auf investive Baumaßnahmen wie beispielsweise die Sanierung und der Umbau des IllertalGymnasiums und der Realschule Weißenhorn rund 8,9 Millionen Euro sowie auf die Beschaffung vermögenswirksamer Schulausstattung rund 1 Million Euro. Landrat Thorsten Freudenberger kommentierte diese Zahlen mit den Worten: „Wir sind nicht nur Bildungsregion, sondern leben sie auch.“ Die einzelnen Teilhaushalte in der Zusammenfassung: Teilhaushalt 211, Realschulen Die ordentlichen Aufwendungen für die Realschulen liegen im Vergleich zum Vorjahr mit gut 3,52 Millionen Euro um rund 343.000 Euro über dem Vorjahresansatz. Darin enthalten sind die 5 Kostenbeteiligung für die Städtische Realschule Weißenhorn mit 2,27 Millionen Euro und die Kostenbeteiligung für die Johannes-von-La-Salle-Realschule Illertissen mit rund 650.000 Euro. Weiter enthalten sind planmäßige Abschreibungen in Höhe von rund 135.000 Euro. Die Aufwendungen für Beschaffungen von Vermögensgegenständen unter 410 Euro netto reduzieren sich um rund 38.000 Euro auf etwa 85.000 Euro. Für die Beschaffung von beweglichem Anlagevermögen sind Ausgaben in Höhe von rund 288.000 Euro vorgesehen (2014: etwa 252.000 Euro). Teilhaushalt 2012, Gymnasien Bei den Gymnasien betragen die ordentlichen Aufwendungen knapp 2,37 Millionen Euro. Gegenüber dem Vorjahr ergibt sich eine Steigerung von gut 157.000 Euro. Dabei verringern sich die Aufwendungen für Beschaffungen von Vermögensgegenständen unter 410 Euro netto um knapp 62.000 Euro auf etwa 117.000 Euro. Als Kostenbeteiligung für das Kolleg der Schulbrüder in Illertissen sind dieses Jahr 1,21 Millionen Euro und damit rund 122.000 Euro mehr eingeplant als noch 2014. Die investiven Ausgaben betragen in diesem Jahr für alle Gymnasien rund 416.000 Euro (2014: rund 182.000 Euro). Teilhaushalt 221, Förderschulen Die ordentlichen Aufwendungen für die Förderschulen des Landkreises Neu-Ulm sind mit circa 678.000 Euro veranschlagt und liegen damit knapp 111.000 Euro über den Planansätzen für 2014. Darin enthalten sind Kostenbeteiligungen für die Lindenhofschule Senden in Höhe von etwa 194.000 Euro (2014: rund 223.000 Euro) und für die Friedrich-von-Bodelschwingh-Schule Ulm mit 175.000 Euro (2014: 260.000 Euro). Für den Erwerb von beweglichen Anlagegütern betragen die geplanten Investitionsausgaben in diesem Jahr etwas mehr als 34.000 Euro (2014: rund 43.000 Euro). Teilhaushalt 231, Berufliche Schulen Bei den beruflichen Schulen steigen die veranschlagten ordentlichen Aufwendungen um knapp 130.000 Euro auf rund 1,69 Millionen Euro (2014: 1,56 Millionen Euro). Dieser Steigerung beruht insbesondere. auf der voraussichtlich höheren Kostenbeteiligung an der Wirtschaftsschule Senden, für die dieses Jahr rund 870.000 Euro veranschlagt sind (2014: rund 770.000 Euro). Die geplanten Investitionen bei den beruflichen Schulen betragen rund 188.000 Euro. Teilhaushalt 235, Fachober- und Berufsoberschule Die gesamten ordentlichen Aufwendungen der Fachober- und Berufsoberschule liegen mit circa 296.000 Euro um rund 23.000 Euro über den Planansätzen von 2014. Ausschlaggebend dafür sind auch hier die Aufwendungen für Beschaffungen von Vermögensgegenständen unter 410 Euro netto mit einer Steigerung um etwas mehr als 22.000 Euro. Hinzu kommen Investitionsausgaben für den Erwerb von beweglichen Anlagegütern in Höhe von rund 62.000 Euro (2014: etwa 110.000 Euro). Teilhaushalt 241, Sonstige Schulträgeraufgaben Im Teilhaushalt 241 sind sämtliche Haushaltsansätze für den Fachbereich „Schule, Kindergarten, Sport und Kultur“, für die Bildungsregion, für das Staatliche Schulamt und für die beiden Kreisbildstellen in Neu-Ulm und Illertissen veranschlagt. Die ordentlichen Aufwendungen des Teilhaushalts 241 betragen heuer insgesamt 6,6 Millionen Euro und liegen damit um rund 78.000 Euro über den Ansätzen aus dem Vorjahr. Darin enthalten sind Aufwendungen für die Schülerbeförderung in Höhe von 3,5 Millionen Euro - mit einem Rückgang gegenüber 2014 von rund 40.000 Euro. Hinzu kommen Aufwendungen für Gastschulbeiträge in Höhe von 2,05 Millionen Euro - mit einer Steigerung um 130.000 Euro und Personalaufwendungen von rund 673.000 Euro. Die Personalaufwendungen steigen damit um rund 63.000 Euro. Dem gegenüber stehen ordentliche Erträge von zusammen circa 2,7 Millionen Euro, die im Vergleich zum Vorjahr um rund 130.000 Euro höher liegen und sich ausschließlich aus den Landeszuweisungen für die Schülerbeförderung ergeben. 6 Teilhaushalt 251, Kultur und Wissenschaft, Museen Im Teilhaushalt 251 sind ordentliche Aufwendungen in Höhe von circa 244.000 Euro und Investitionen für den Erwerb von Kunstgegenständen in Höhe von knapp 13.000 Euro eingeplant. Zudem sind zur Beschaffung einer Depotanlage zur Lagerung von Gemälden weitere Investitionen in Höhe von 12.000 Euro veranschlagt. Teilhaushalt 261, Theater, Musikpflege und Musikschulen Hier belaufen sich die veranschlagten Aufwendungen auf knapp 140.000 Euro, die sich aus den Zuschüssen zur Musikpflege in Höhe von rund 126.000 Euro und weiteren Zuschüssen in Höhe von ungefähr 13.700 Euro ergeben. Teilhaushalt 271, Volkshochschule Die Aufwendungen für die Volkshochschule betragen insgesamt 113.771 Euro. Unter anderem erhält die Volkshochschule Neu-Ulm einen Zuschuss je Einwohner von 55 Cent, so dass der Landkreis hier insgesamt einen Beitrag von 92.189 Euro leistet. Hinzu kommen ein anteiliger Zuschuss an die Stadt Neu-Ulm für die Volkshochschule Ulm in Höhe von 13.782 Euro sowie der Zuschuss für die Mietaufwendungen an die Stadt Illertissen zur Anmietung von Räumen für die VHS Neu-Ulm in Höhe von 7.800 Euro. Teilhaushalt 281, Heimat- und sonstige Kulturpflege Hier sind Investitionszuschüsse für Denkmalpflege in Höhe von 50.000 Euro veranschlagt. Die Aufwendungen verringern sich im Vergleich zum Vorjahr um 20.000 Euro auf knapp 103.000 Euro. Die Investitionszuschüsse, die der Landkreis an Dritte vergibt, unterliegen der Abschreibungspflicht. Diese Aufwendungen für Abschreibungen bleiben mit knapp 69.000 Euro konstant. Ausgehend von einem Antrag der CSU-Fraktion fasste der Ausschuss nach langer Diskussion folgenden Beschluss: 1. Der Landkreis Neu-Ulm gewährt ab dem Haushaltsjahr 2015 eine Trachtenförderung in Anlehnung an die Regelungen des Bezirks Schwaben (Abstimmungsergebnis: 15:0). 2. Förderfähig sind Trachten, welche die Trachtenberatungsstelle des Bezirks Schwaben in Krumbach anerkannt hat (15:0). 3. Der Fördersatz des Landkreises beträgt 15 Prozent (11:4). 4. Voraussetzung für eine Förderung ist eine gleichzeitige Beteiligung der Sitzgemeinde mit einem Fördersatz von mindestens 5 Prozent (15:0). 5. Der im Haushalt des Landkreises Neu-Ulm für die Trachtenförderung vorgesehene Betrag wird von 1.500 Euro auf 10.000 Euro erhöht (11:4). Teilhaushalt 421, Sportförderung Für die Sportförderung sind heuer Aufwendungen in Höhe von rund 494.000 Euro und Erträge in Höhe von 270.000 Euro veranschlagt. Neben den 270.000 Euro, die der Landkreis vom Freistaat Bayern erhält und an die Sportvereine weiterreicht, fördert der Landkreis die Sportvereine zusätzlich noch mit 150.000 Euro. Hinzu kommen Investitionszuschüsse an Sportvereine in Höhe von 171.799 Euro. Bis zum Jahr 2012 waren hier grundsätzlich 51.130 Euro eingeplant. Auf Vorschlag des Musikbeirats und der Sportkommission hat der Sportausschuss in seiner Sitzung am 12. November 2012 beschlossen, die Vereinsfördermittel an die Entwicklung der Kreisumlage zu koppeln, und zwar in Höhe von 0,1 Prozentpunkten der jeweiligen Kreisumlage. 2015 beträgt 1 Punkt Kreisumlage 1.717.989 Euro. Dementsprechend machen 0,1 Prozentpunkte 171.799 Euro aus, die in diesem Jahr für die Vereinsförderung zur Verfügung stehen. Ansprechpartner: Mario Kraft Kreiskämmerer Telefon: 0731/7040-130 E-Mail: [email protected] 7 Vorberatung des Haushaltsplanentwurfs 2015 der Franz- und Gertrud-Mück-Stiftung Der Haushaltsplanentwurf 2015 der Franz- und Gertrud-Mück-Stiftung schließt im Ergebnishaushalt mit ordentlichen Erträgen von 97.287 Euro und ordentlichen Aufwendungen von 56.867 Euro. Für Zinserträge aus dem Grundstockvermögen in Höhe von 51.129 Euro (früher 100.000 DM) und den liquiden Mitteln sind heuer 1.530 Euro veranschlagt. Über das stiftungseigene Gebäude in der Augsburger Straße 51 in Neu-Ulm werden entsprechende Mieterträge erzielt. Für die reinen Mieterträge sind 76.776 Euro veranschlagt. Hinzu kommen Betriebskostenerstattungen in Höhe von 19.925 Euro. Für den Unterhalt des Gebäudes und der Außenanlagen sind 10.000 Euro vorgesehen. Für die allgemeinen Betriebsaufwendungen wie Strom, Gas, Müll, Wasser, Versicherungen und Grundsteuer sind 20.708 Euro veranschlagt. Die Zinsaufwendungen für die beiden Investitionsdarlehen belaufen sich heuer auf 3.449 Euro. Weitere Aufwendungen entstehen für die planmäßigen Abschreibungen des Gebäudes. Hierfür sind diesmal 9.802 Euro eingeplant. Für die Ausschüttung aus den Zinserträgen gemäß Stiftungszweck sind in diesem Jahr 1.530 Euro eingeplant. Der Schul-, Kultur-, Sport- und Stiftungsausschuss stimmte dem Haushaltsplan-entwurf 2015 der Mück-Stiftung einhellig zu und empfahl dem Kreistag die Annahme. Ansprechpartner: Mario Kraft Kreiskämmerer Telefon: 0731/7040-130 E-Mail: [email protected] Vorberatung des Haushaltsplanentwurfs 2015 der Albert- und Reinhold- Bohl-Stiftung Der Haushaltsplanentwurf 2015 der Albert- und Reinhold-Bohl-Stiftung schließt im Ergebnishaushalt mit Erträgen und Aufwendungen von jeweils 2.070 Euro. An Zinserträgen aus dem Grundstockvermögen der Stiftung erwartet Kreiskämmerer Mario Kraft in diesem Jahr 2.070 Euro. Für laufende Stiftungsaufwendungen sind insgesamt 410 Euro veranschlagt. Davon entfallen 110 Euro auf Aufwendungen für die Prüfung des Jahresabschlusses, 280 Euro für die Pflege der Grabstätte von Altlandrat Dr. Otto Bohl und 20 Euro für Bank- bzw. Depotgebühren. Der noch verbleibende Betrag von voraussichtlich 1.660 Euro ist für die Ausschüttung an bedürftige Schülerinnen und Schüler bzw. Studierende aus dem Altlandkreis Illertissen eingeplant. Der Schul-, Kultur-, Sport- und Stiftungsausschuss stimmte dem Haushaltsplanentwurf 2015 der Bohl-Stiftung einhellig zu und empfahl dem Kreistag die Annahme. Ansprechpartner: Mario Kraft Kreiskämmerer Telefon: 0731/7040-130 E-Mail: [email protected]