Die LINKE. Alternativ"loses" Amtsblatt für Perleberg
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Die LINKE. Alternativ"loses" Amtsblatt für Perleberg
Seite 1 Die LINKE. Fraktion in der SVVRATHAUS Perleberg -GUCKER Geschäftsstelle Bäckerstraße 21 19348 Perleberg Tel.: (0 38 76) 30 01 31 [email protected] Alternativ"loses" Amtsblatt für Perleberg 3/2007 herausgegeben von DIE LINKE. Fraktion in der SVV Perleberg; V. i. S. d. P.: Thomas Domres Spenden zur Finanzierung können überwiesen werden an: DIE LINKE.; Volks- und Raiffeisenbank e. G.; Kto.-Nr. 1404199; BLZ: 160 601 22; Verw.-Zweck: Rathaus-Gucker Liebe Bürgerinnen und Bürger, Infrastrukturminister Dellmann hat mit seinem Vorschlag, auf den Ausbau der B189 zu verzichten, wohl die ganze Region geschockt. Ich glaube, dass in dieser Angelegenheit das letzte Wort noch nicht gesprochen sein kann. Sicher kann und muss man über Ausbaustandards sprechen. Doch den Ausbau generell in Frage zu stellen und darauf zu verzichten, kann von der Landesregierung nicht ernst gemeint sein. Sie konterkariert damit ihre eigene Förderstrategie, nach der gerade Regionale Wachstumskerne und Mittelzentren besonders gefördert werden sollen. Hier kann die Region nicht ruhig bleiben. Leider haben die Bemühungen, auch in den Ortsteilen von Perleberg die Bildung von Ortsteilvertretungen zu ermöglichen, einen Rückschlag erlitten. SPD, CDU und FDP vergessen in dieser Frage leider all zu schnell ihre Versprechen aus den Wahlkämpfen. DIE LINKE. in der SVV Perleberg wird sich in der SVV, aber auch außerhalb der SVV, weiter für die Bildung von Ortsteilvertretungen einsetzen. Über 500 Unterschriften von Bürgerinnen und Bürger aus den Ortsteilen, die sich für die Bildung von Ortsteilvertretungen aussprechen, dürfen nicht einfach so mit fadenscheinigen Argumenten vom Tisch gewischt werden. Die Diskussion dazu ist nicht beendet. Liebe Bürgerinnen und Bürger, im Namen der Fraktion wünsche ich Ihnen einen schönen Sommer, erholsame Urlaubstage und hoffentlich spielt bei all Ihren Vorhaben das Wetter mit. Ihr Thomas Domres RATHAUS-GUCKER Seite 2 Fraktionsbericht Stadtverordnetenversammlung v. 14.06.2007 Ortsteilvertretung - Nein Danke Dieser Tagesordnungspunkt auf der Stadtverordnetenversammlung war für die Bewohner der Ortsteile ein absoluter Schlag ins Gesicht. Nach Unterschriftensammlung und dem daraus deutlich erkennbaren Willen zu Ortsteilvertretungen kam es bei der Diskussion und der anschließenden Abstimmung ganz anders. Doch der Reihe nach. Nach der Eröffnung und Begrüßung der Versammlung durch Rainer Ramin wurde zunächst die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit festgestellt. Anschließend wurde über das Protokoll der vorherigen Sitzung und die Tagesordnung des öffentlichen Teils abgestimmt. Es gab keine Einwände oder Änderungsanträge. Nun gab unser Bürgermeister aktuelle Berichte und Informationen. Als erstes stand die Entlastung des amtierenden Stadtbrandmeisters und des Stellvertreters auf der Tagesordnung. Fred Fischer dankte Herrn Schelle und Frau Kosin für Ihre sehr aufopferungsvolle Tätigkeit. Mit der Ernennung von Herrn Thomas Gäde zum neuen Stadtwehrführer erhält ein junger und engagierter Mann das Vertrauen des Stadtoberhauptes. Damit wird auch ein Zeichen des Neuanfangs unter einer festen Führung bei der Perleberger Feuerwehr gesetzt. Als Stellvertreter wurden ernannt: Herr Holger Schelle und Herr Armin Pey. Die Ernennung erfolgte zunächst für die Dauer von 6 Jahren. Der städtische Flächennutzungsplan ist von der Baubehörde genehmigt worden. In den Aufsichtssratsitzungen der PVU und der GWG gab es keine Beanstandungen zu den Finanz- und Wirtschaftsberichten. Zur Parkordnung auf dem Großen Markt wird weiter geprüft, ob eine dauerhafte Lösung möglich ist, ohne dass Fördermittel zurück zu zahlen sind. Seite 3 RATHAUS-GUCKER Zum Kooperationsvertrag mit Wittenberge werden zur Zeit Themen für mögliche Zusammenarbeiten vorbereitet. Die Tour de Prignitz war ein großer Erfolg für Perleberg. Neben der Ehre, die große Abschlussveranstaltung zum 10. Jubiläum im Hagen durchführen zu können, erhielt der Ortsteil Spiegelhagen als Pausengestalter eine Prämie von 1000 €, die für einen gemeinnützigen Zweck verwendet werden soll. Eine Besichtigung des Stau- und Hochwasserrückhaltebeckens ergab keine Beanstandungen. Zu Beginn der Einwohnerfragestunde wurde den Abgeordneten die Unterschriftsliste der Ortsteile Sükow und Dergenthin zur Ortsteilvertretung übergeben. Die Bürgeranfrage für einen Gedenkstein zur Reichspogromnacht und für die Opfer von Diktatur wird geprüft. Das Innenstadtsanierungskonzept wurde umfangreich durch Herrn Schmitz vorgestellt. (Extrabericht im RAGU) Mit diesem INSEK stehen alle beteiligten Städte im Wettbewerb um Fördermittel. Die Entscheidung, wer wie viel bekommt, ist noch lange nicht getroffen. Wir können uns freuen, wenn nur einige Punkte des doch sehr anspruchsvollen INSEK vom Land, Bund oder der EU finanziell unterstützt werden. Doch nun zum Hauptthema der Stadtverordnetenversammlung – die Ortsteilvertretung. Thomas Domres gab dazu nochmals ausführliche Informationen. Alle Ortsteile wünschen sich ausdrücklich diese Vertretung. Im neuen Antrag von „DIE LINKE“ sind auch alle Bedenken der anderen Fraktionen eingearbeitet worden, sofern diese zugearbeitet wurden. Zugearbeitet hatte lediglich die FDP-Fraktion. SPD und CDU hatten noch keine Zeit oder keine Lust dazu. So ist die Beteiligung an Ortsteilvertretungen nun freiwillig. Herr Fischer macht auf die bevorstehenden Kosten aufmerksam. Her Pickert möchte bis zum neuen Kommunalgesetz warten. Frau Madaus möchte den Antrag nochmals zurückstellen, da man sich in der SPD dazu noch nicht verständigen konnte und da auch Herr Schulz bei der Abstimmung fehlte. Herr Pickert wirft noch ein, RATHAUS-GUCKER Seite 4 dass ja die Ortsteile mit bis zu 7 Abgeordneten bereits gut vertreten sind. Allerdings konnten wir von unserer Fraktion diese Zahl nicht nachvollziehen. Wir kamen lediglich auf sechs, und davon sind noch 2 Ortsteile doppelt vertreten. 2x Düpow, 2x Rosenhagen, 1x Dergenthin und 1x Sükow. Jetzt könnte es natürlich sein, dass Herr Pickert den CDUAbgeordneten Höpcke meint, der allerdings in Cumlosen wohnt. Und Cumlosen ist meines Erachtens noch kein Ortsteil von Perleberg. Nach langer und von CDU und SPD nicht gerade ehrlich geführter Diskussion wurde nun abgestimmt. Wir als Fraktion waren und sind immer noch der Meinung, dass unser jetziger Antrag zu den Ortsteilvertretungen alle Kompromisse beinhaltet. Das Abstimmungsergebnis spricht jedoch eine andere Sprache. 9 Stimmen dafür, neun Stimmen dagegen und eine Enthaltung. Wer gegen diesen Antrag gestimmt hat, ist völlig klar und auch kein Geheimnis. Natürlich SPD und CDU und ein Abgeordneter der FDP. Vor der Bürgermeisterwahl wollten alle Parteien die Ortsteilvertretungen. Doch nach der Wahl ist vor der Wahl und wir werden uns mit Sicherheit an diese Stadtverordnetenversammlung erinnern. SPD und CDU haben auch in diesem Fall wieder einmal kein gutes Bild für eine konstruktive Zusammenarbeit abgegeben, die sie ja so sehr wünschen. Im Nichtöffentlichen Teil wurden Grundstücksangelegenheiten besprochen. W o v o r n e h m l i c h d i e Vergangenheitsbewältigung Zukunft hat, bleibt die Gegenwart auf der Strecke! Manfred Strahl Seite 5 RATHAUS-GUCKER So ist das Was Gott tut, das ist wohl getan. (Gilt immer.) Was Jupiter erlaubt ist, ist dem Ochsen noch lange nicht erlaubt. (Gilt seit dem alten Rom.) Es ist den Untertanen untersagt, den Maßstab ihrer beschränkten Einsicht an die Handlungen der Obrigkeit anzulegen. (Kurfürst Friedrich Wilhelm von Brandenburg, 1640. Gilt immer noch.) Die Partei, die Partei, die hat immer recht. (Galt in der alten DDR.) Wir tun alles Mögliche, aber nicht möglichst alles, für die Menschen in diesem Lande, doch noch nicht alle verstehen alles. (Gilt seit dem Amtsantritt von A. M.) Die Entscheidungen der SVV zu Perleberg sind vom Volke in Demut hinzunehmen. (Gilt besonders seit Juni 2007.) J. R. Aus unseren Ortsteilen, heute: Dergenthin (Teil 1) Irgendwie habe ich den Eindruck, die Perleberger wollen keine richtigen Höhepunkte. Erst kämpfen sie nicht darum, das Hausboot des bekannten Sängers G. G. zu behalten, als Wallfahrtsobjekt auszubauen und so Touristen anzulocken. Und jetzt will keiner Geld geben, um ein Picassomuseum aufzubauen und so wenigstens kunstinterressierte Touris in unser Städtchen und seine Randgemeinden bzw. Ortsteile bzw. Stadtteile zu locken, die nach dem Willen der Mehrheit der SVV (CDU+SPD) keine Ortsteilvertretungen haben dürfen, obwohl das vor der letzten Bürgermeisterwahl ganz anders klang und auch in Dergenthin Unterschriften für solche Vertretungen gesammelt worden sind. Ja, da haben die Dergenthiner Pech. Mehr Demokratie kriegen sie nicht. Pech hatten sie auch mit ihrer Fußballmannschaft, die das letzte Spiel um den Aufstieg in die 1. RATHAUS-GUCKER Seite 6 Kreisklasse auf eigenem Platz verlor. Das war auch nicht so ein richtiger Höhepunkt. Zwei Tage nach dem Spiel guckte ich durch´s Fenster des Vereinshauses: Viele Pokale, noch mehr leere Bierflaschen. Und draußen das Schild: "Es gibt nur einen ... SV Dergenthin." An sich aber ist die Welt reich an Höhepunkten. Denken wir nur an den kürzlichen G8-Gipfel in Heiligendamm zur Festlegung von Maßnahmen der weiteren Ausbeutung von Natur und Menschen. Oder an die Nachzügler von der PDS, die sich erst jetzt mit einer Westpartei vereinigen, was die anderen ehemaligen Ostparteien ja schon zur Wendezeit schafften. Aber was lange währt, wird endlich gut. DIE LINKE wird bei den nächsten Wahlen deutlich zulegen, und dann bekommen wir auch die Ortsteilvertretungen. Solche und andere Gedanken zu Höhepunkten im Leben und in der Prignitz gehen mir während der Fahrt nach dem 5 km von Perleberg entfernten Dergenthin durch den Kopf. Es handelt sich um ein Straßendorf, fast 2 km lang, 1. urkundliche Erwähnung in "Chim de Dergenthin" am 22.7.1300, spätere Schreibweisen sind Dragentyn, Dergheritten, Dargenthin. Das Dorf hat knapp 300 Einwohner, 1652, nach dem 30jährigen Krieg, wurden 13 Männer gezählt, 1945 nach dem 2. Weltkrieg waren es durch die Flüchtlinge 1050 Personen. Am Ende von Dergenthin, Richtung Lanz/Lenzen, gelangt man zum ehemaligen Bahnhof, geschlossen 1998. Wegen der Hochgeschwindigkeitsstrecke Berlin - Hamburg wurde, und nun kommen wir zu einem wirklichen Höhepunkt, auch der Bahnübergang geschlossen und für viel Geld eine bombastische Brücke über die Bahnlinie gebaut, sogar mit Fahrrad-/ Fußgängerweg, was die Brücke über die Umgehungsstraße bei Perleberg, Ende der Lanzer Chaussee, nicht hat. Über die gewaltige Brückenanlage sind die Nochbewohner der 7 Häuser der Bahnhofssiedlung, nach links abbiegend, wo die alte Abwasseranlage des alten Geflügelschlachthofes (ehemalige Molkerei) liegt, erreichbar, sogar mit Buswendeplatz. Aber, "da wendet sich der Bus mit Grausen", zwischen den Gleisen und den ersten 4 Häusern der Laaslicher Seite soll die neue Autobahn gebaut werden. Die restlichen Einwohner müssen (sind schon) Seite 7 RATHAUS-GUCKER raus. Für die anderen wird für viel Geld eine Schallschutzmauer errichtet, und für noch viel mehr Geld wird eine neue Brücke über die neue Autobahn gebaut werden, entweder völlig neu, dann brauchen wir die alte nicht mehr, oder letztere wird verlängert, denn über die Bahngleise führt sie ja schon. Vielleicht wird diese Brücke abgesenkt und steigt zum Überqueren der Autobahn wieder an, so dass sich dann 2 Höcker bilden. Der Volksmund spricht bereits von einer "Kamelbrücke", wobei ich die Doppeldeutigkeit schon bemerke: Einerseits ist die achterbahnartige Brücke gemeint, andererseits ist an die Kamele gedacht, die sie zu verantworten haben. Nach solcherart "Hight Point" fahre ich ein kurzes Stück Richtung Laaslich/Lanz und biege noch vor dem Abzweig Nebelin nach links ein, wo ich nach Kuhwinkel gelange. Am Eingang zur alten Schlossanlage begrüßen mich 2 Waschbären, die, als ich näher komme, langsam auf einen Baum klettern. Ein Rastplatz mit Tisch und zwei Bänken, eine umgestürzt, und viele Mücken erwarten den Wanderer. Zunächst durchquere ich die alte Burganlage, von einem breiten Wassergraben umgeben. Ich muss mir den Weg durch Brenneseln und üppig wuchernden Giersch bahnen. Dann entdecke ich alten Baumbestand mit Eiben und Hemlocktanne. Ein Schild weist auf Stechpalme und Flügelnuss hin. Hopfen wächst auf einem Apfelbaum. Ein mannshoher Hügel entpuppt sich als Rest des ehemaligen Schlosses, Kellerfenster sind sichtbar. Durch sie sollen die Fledermäuse, die dort wohnen, Ein- und Ausgang haben. Eine rostende Tür trägt das Schild: "Geschütztes Bodendenkmal". In unmittelbarer Nähe befindet sich ein Teich, der noch 1988 ausgebaggert und von Schwarzstörchen besucht wurde. Er wirkt leblos. Das ehemalige Schloss Kuhwinkel gehörte der Familie v. Platen, ursprünglich Ritter bzw. Raubritter, die Eigentum in 16 Dörfern der Prignitz hatten. Ein Hauptmann von Platen verlor sein letztes Vermögen 1884 in Berliner Spielkasinos. Dann brannten 50% der Wirtschaftsgebäude nieder und es folgte der Verkauf an den Grafen v. Möllendorf, der 1945 im Zuge der Bodenreform enteignet wurde. Seine Nachfahren sagten nach der Wende „Guten Tag“. RATHAUS-GUCKER Seite 8 Das Gebiet um Kuhwinkel, das Schloss wurde 1972/73 abgerissen, umfasst 45 ha Laubwald. Es beinhaltet ein Quellenmuldenmoor, liegt am Rande des flachen Löcknitztales und ist als Naturschutzgebiet ausgewiesen, wo u. a. Kraniche nisten. 1928 erfolgte die Eingemeindung von Kuhwinkel nach Dergenthin. Ich fahre jetzt von Kuhwinkel, wo sich Waschbär und Hase „Gute Nacht“ sagen, südwestlich durch die Wiesengebiete, zunächst die Kuhwinkler Silge und, nach Osten abbiegend, die Dergenthiner Silge durchquerend. Gräben sorgen für die Entwässerung. Wald verdeckt die Fernsicht auf die Elbe. Ich unterquere den Bahndamm und fahre den holprigen Silger Weg bis Dergenthin, wo ich an der Kirche auf die Hauptstraße treffe. Die Kirchglocken wurden am 6.6.07 um 18 Uhr geläutet, als Mahnung an die Mächtigen der Welt (G 8!) gedacht, gegen Hunger, Not und Armut und für Frieden einzutreten. Auf Gedenktafeln in der Kirche sind die Namen der gefallenen Dergenthiner aus dem 1. und 2. Bürgerverein mit neuen Plänen Anlässlich der Buchlesung am letzten Sonnabend – Manfred Nebelin las Geschichten und Gedichte von Heinrich Seidel – hat Dieter Kreutzer, Vorsitzender des Perleberger Bürgervereins, einige Vorhaben der weiteren Ausgestaltung des Gebäudes mit Nebengelass angesprochen. Besonders im Außenbereich soll noch einiges entstehen. Nun, nachdem Prignitz - TV einige Räume angemietet hat, und das Lehrkabinett fürs Internet sich neu einrichten muss, wird der schon recht schön gestaltete kleine Hof weiter ausgebaut. Eröffnet wurde er am Sonnabend als Lese-Café, aber der Regen trieb uns leider wieder ins Haus zurück. Interessant war der Blick auf das hinter dem Knaggen - Haus liegende Außengelände. Hier ist ein viel größeres Gelände vorhanden, das mit seinem noch recht üppigen Wildbewuchs auf Sanierung wartet. Leider kann der Bürgerverein auch nur kleine Schritte gehen, da er auf Spenden angewiesen ist und von den doch noch nicht sehr großen Einnahmen aus dem Büchergeschäft leben muss. Seite 9 RATHAUS-GUCKER Interview mit dem Bürgermeister Fred Fischer 100 Tage im Amt Für die ersten 100 Tage als Bürgermeister der Stadt Perleberg haben Sie sich 10 wichtige Vorhaben auf die Fahne geschrieben. Was wurde geschafft? Vorweggenommen möchte ich klar sagen, es macht mir nach wie vor Spaß, mich fast täglich neuen Aufgaben und Problemen zu stellen und sie gemeinsam mit den Mitarbeitern zu lösen. Entscheidungen zu treffen, die nachhaltig und im Interesse der Stadt sind, verlangen immer gute und umfassende Vorbereitung, besonders natürlich am Anfang. Wenn man also im Rathaus noch spät Licht feststellt, bin ich wahrscheinlich noch am Schreibtisch. Konnten Sie die Klimaverhältnisse im Rathaus verbessern? Ja, ich glaube schon, dass sich in der Zeit seit März die Stimmung verbessert hat. Besser wäre natürlich, die Mitarbeiter zu fragen. Ich versuche ständig, den Kontakt zu möglichst vielen der Angestellten zu halten, die Zeit ist häufig zu knapp. Hoffnungen, die sich mit meiner Wahl verbunden haben, wie zum Beispiel der regelmäßige und gute Kontakt zum Personalrat, haben sich erfüllt. Das ist für mich eine große Hilfe bei Entscheidungsfindungen in Personalfragen . Falsche Entscheidungen vor meiner Amtszeit in Sachen Personal konnte ich mit Unterstützung der Anwälte beider Parteien und des Personalrates korrigieren. Führungsmethoden wie regelmäßige Besprechungen in den verschiedenen Strukturen des Amtes zeigen Erfolge und geben mir die Möglichkeit , schneller Kompetenzen richtig und erfolgreich einzusetzen. Ist der Unternehmerstammtisch wiederbelebt worden? Nein, der Unternehmerstammtisch ist leider noch nicht ins Leben gerufen. Mit einigen Händlern der Innenstadt habe ich über Möglichkeiten gesprochen, jedoch hatten dabei einige Befindlichkeiten und Vorurteile aus der Vergangenheit, die nicht ausgeräumt werden konnten. Derzeit bin ich mit Unternehmern der Stadt im Gespräch, andere Formen einer Initiative oder eines Forums der Gewerbetreibenden zu prüfen. Auf keinen Fall gebe RATHAUS-GUCKER Seite 10 ich meine Hoffnung auf, und ich bin mir sicher, wenn ein Anfang gemacht ist, werden auch die Letzten schnell Ihre Befindlichkeiten ablegen. Sind die Ortsteile und Feuerwehren gestärkt worden? Beides, denke ich, ist der Fall. Wir haben einen neuen Stadtwehrführer für unsere Feuerwehr und Führungskräfte, die Erfahrung und Motivation für die Aufgaben aller Bereiche der Freiwilligen Feuerwehr mitbringen. Ich bin mir sicher, nun wird es uns auch gelingen, in der Feuerwehr Perleberg und den Ortsteilen ein notwendiges Verständnis füreinander zu schaffen und die gemeinsame Bewältigung aller Aufgaben einer Feuerwehr zu gewährleisten. Zur Frage der Ortsteile steht nun zumindest fest, dass es Ortsteile sind und auch bleiben. Mein Bestreben ist, trotz Ablehnung in der SVV, das Mitbestimmungsrecht der Ortsteile durch Vertretungen zu stärken. Für den Bürgermeister wäre es eine gute Möglichkeit, besser und schneller über Anliegen oder Probleme in den Ortsteilen informiert zu werden und auf Anfragen aus den Ortsteilen recht zeitnah antworten zu können. Welche Ergebnisse brachten die Gespräche mit Vereinen und Verbänden über sozialpolitische Fragen in der Stadt? Nun, erstmal brachte es mir die Erkenntnis, wie groß das Netz unserer Vereine und Verbände in der Stadt ist. Bei allen konnte ich engagierte Angestellte, Mitglieder oder ehrenamtliche Helfer kennen lernen. Die Erkenntnis aus den Gesprächen ist zum Einen: „Wir sollten noch enger zusammenrücken und eine Art Netzwerk bilden, um Hilfebedürftigen noch schneller die Möglichkeiten darzustellen, die Sie brauchen, oder die ihnen zustehen. Nicht jeder ist in der Lage, sich selbst zu helfen. Eine zweite Erkenntnis ist, unsere Vereine aufzufordern, auch auf unsere in der Stadt lebenden Migranten zuzugehen und Ihnen damit einen Einstieg zur Teilnahme am gesellschaftlichen Leben in der Stadt zu ermöglichen. Eine weitere Erkenntnis ist, die Stärken unserer Stadt den sozial Schwachen unkompliziert mitzuteilen, so zum Beispiel den Perleberger Sozialpass zur Nutzung kultureller und öffentlicher Seite 11 RATHAUS-GUCKER Leistungen, der zu wenig bekannt ist. Mit Vereinen, Einrichtungen und der Verwaltung versuchen wir derzeit auf diese Möglichkeit für anspruchsberechtigte Bürger aufmerksam zu machen. Als eine Ihrer Hauptaufgaben bezeichneten Sie die Förderung von Arbeit und Bildung. Was wurde erreicht? Es sind vier Monate vergangen, in denen ich mir ein gutes Bild vom Vorhandenen machen konnte. Gegenseitige Besuche und Gespräche in und mit Kindergärten, Schulen, Jugendeinrichtungen und Ausbildungsbetrieben bestätigten die Erkenntnis, es liegt nicht an der Mutlosigkeit oder an Desinteresse der Kinder und Jugendlichen, wenn es um besseres Lernen oder um Aktivitäten in Vorbereitung zur Berufsausbildung geht. Wir müssen es besser verstehen, den Bildungs- und Erziehungsweg lückenlos vom Kindergarten bis zur Ausbildung zu organisieren. Wir müssen Rahmenbedingungen in der Schule schaffen, um Jugendlichen bis zur Entscheidung des Berufsweges alle in der Region gegebenen Möglichkeiten einer Ausbildung darzustellen und, wenn möglich, auch kennen zu lernen. Eine Vielzahl von Betrieben der Region ist dazu bereit und wird Messen oder Präsentationen im Unterricht, Betriebsbesuche und Praktika anbieten. Die Schulen über alle Möglichkeiten in der Region zu informieren, ist eine Aufgabe, die die Verwaltung unterstützen kann. ( Ausbildungsinitiative - Verbindung von Wirtschaft und Schule ). Diese Ausgabe wird finanziell unterstützt von: PWS Prignitzer Wachschutz 19348 Perleberg, Berliner Weg 5a Tel. 03876 78 69 82 Fax 78 91 86 Mail:[email protected] 24 Stunden Notrufzentrale Bestreifung, Kurierdienst, Separat– u. Videoüberwachung Unsere Kompetenz ist Ihre Sicherheit RATHAUS-GUCKER Seite 12 Neue Wohneigentumsförderung des Landes! Die Wohneigentumsförderung soll vor allem in Innenstädten die Stadterneuerung ergänzen. Das heißt konkret für unsere Stadt, dass die Förderung in der historischen Altstadt, der Bahnhofsvorstadt und Teilen des Neubaugebietes wirksam werden kann. Das heißt, dass die alte Eigentumsförderung in die Innenstadt verlegt wird. Ziel ist es, die Städtebauförderung noch besser durch die Wohnraumförderung zu ergänzen. Die Städtebauförderung leistet gerade bei stadtbildprägenden, denkmalgeschützten Gebäuden einen nicht zu unterschätzenden Beitrag. Mit der neuen und vereinfachten Förderung für Wohneigentum in den Innenstädten wird es für Bauherren wesentlich leichter, Unterstützung zu erhalten. Wer Wohneigentum in innerstädtischen Sanierungs- und Entwicklungsgebieten bilden will, kann einen Zuschuss bekommen. Dieser setzt sich aus der Grundförderung in Höhe von 12.000 Euro sowie je nach Einzelfall aus mehreren Komponenten der Zusatzförderung zusammen. Diese Zusätze kann es geben für - Bestandsobjekte, Haushalte mit geringen Einkünften, Kinder, Haushalte mit schwerbehinderten Angehörigen. Dazu ein Beispiel: Für eine Familie mit zwei Kindern, die Wohneigentum in einem passenden Bestandsobjekt bilden möchte, kann der Gesamtbetrag der nicht rückzahlbaren Zuschüsse, ohne Berücksichtigung einer zusätzlichen Städtebauförderung, bis zu 40.000 Euro betragen. Darüber hinaus können auch Bauträger bei der Herrichtung von Bestandsgebäuden, aber auch für Neubau in Form von Baulückenschließung und auf innerörtlichen Recyclingflächen, mit Darlehen als Anschubfinanzierung im Rahmen der Wohneigentumsförderung unterstützt werden. Ebenfalls kann der behindertengerechte Umbau, auch der Einbau von Fahrstühlen, gefördert werden. Antragsunterlagen sowie Informationsmaterial gibt es bei der Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB). Die Kundenberater sind zu erreichen unter der Hotline 0331660-1322 oder [email protected]. Infos zu Angeboten gibt es auch unter www.ilb.de. Seite 13 RATHAUS-GUCKER Ehrung für Dr. Karl-Heinz Schwabe Am 1.3.07 erfolgte auf der Stadtverordnetenversammlung die Würdigung von Leben und Werk Dr. Schwabes, inzwischen 90 Jahre alt, durch die Eintragung in das Ehrenbuch der Stadt Perleberg. Unsere Stadt verdankt dem verdienstvollen Arzt die Entwicklung des Krankenhauses in der Reetzer Straße von einem Kriegslazarett bis zu einer renommierten Klinik für Innere Medizin. Hier wirkte er von 1947 bis 1989/90. In dieser Zeit erfolgten u. a. die Einrichtung einer Röntgenabteilung (1948), der Ersatz von Holzbaracken durch Steinhäuser, der Bau eines Wirtschaftsgebäudes (1955), der Neubau eines Bettenhauses (1966) und die Schaffung einer Dialyseabteilung (1989). Während seiner Amtszeit wurde eine Vielzahl von Fachärzten, Arzthelfern und Fachschwestern ausgebildet. 1947 bewirkte Dr. Schwabe die Gründung eines Chores, dessen Mitglieder sich heute noch mit ihm zum Singen treffen. Des weiteren war Dr. Schwabe, "der Chef", Gründungsmitglied der BSG Medizin. Die Sektion Volleyball, in der er noch vor wenigen Jahren aktiv gewesen ist, feiert in diesem Jahr ihr 50jähriges Bestehen. Hervorzuheben ist die künstlerische Ader, das Malen. Seine Bilder sind vielen Perlebergern bekannt und in Ausstellungen gezeigt worden. Herr Dr. Schwabe steht für die Entwicklung des Gesundheitswesens in Perleberg. Wir wünschen ihm weiterhin geistige Frische, bestmögliche körperliche Fitness und sagen "Danke!". Anwaltskanzlei Klier & Schulze Neuruppin-Berlin Rechtsanwalt Gerd Klier Fachanwalt für Arbeitsrecht Fachanwalt für Sozialrecht Fehrbelliner Str. 138, 16816 Neuruppin Telefon: 0 33 91/ 45 40 11 Fax: 0 33 91/ 45 40 20 Email: [email protected] www.anwaltskanzlei-klier.de Seite 14 RATHAUS-GUCKER Flickenteppich Wittenberger Straße In der Tat, die Sanierung der Wittenberger Straße ist uns rein optisch nicht gelungen. Der Bitumenteil sieht wirklich aus wie ein Flickenteppich oder als ob er aus Altersgründen schon repariert worden ist. Auch der Belag hat mit seinem schmutzig-schwarzen Aussehen den Charme einer überalterten Chaussee. Anders dagegen, wenn man sich die Linden-, Grahl- und Lenzener Straße betrachtet. Hier wurden mit optisch gut aussehenden weißen Aufhellern als Beimischung zum Bitumen gut aussehende Straßenzüge geschaffen. Naja, die Wittenberger Straße wurde ja bei Minus drei Grad gegossen, statt auf die vorgeschriebenen Plus 13 Grad zu warten. Wir hoffen auf Besserung beim Schuhmarkt und der Straße zum Museum. Hans-Otto Rülker Diese Ausgabe wird finanziell unterstützt von: Betriebskantine Schlachthof Inhaber: Rainer Ramin • • Industriestraße 1 19348 Perleberg Tel.: (03876) 78 89 28 Frühstück und Mittagessen, Familienfeiern bis 80 Personen Mittagessen außer Haus, Partyservice Pünktlich, lecker und frisch kommt Rainer's Essen auf den Tisch! Seite 15 RATHAUS-GUCKER So geht’s nicht Richtig geschockt waren zwei Gaststättenbetreiberinnen in der Nähe des Schuhmarktes, als sie eines Dienstags Bescheid erhielten, dass am Donnerstag zwischen 9.00 und 13.00 Uhr das Wasser abgestellt werden würde. Eine Gaststätte kann alles vertragen, nur eine Wassersperrung in der Kernzeit nicht und schon gar nicht am Donnerstag, wo bekanntlich Markttag ist. Ohne Toiletten-Spülung geht es nun mal nicht. Deshalb meine Frage: Kann man solche Rohrverlegungen nicht auch mal zwischen 4.00 und 8.00 Uhr erledigen? Schließlich war das ja keine Havarie, sondern eine ganz normale geplante Neuverlegung. Es muss doch in einem solchen Fall eine Arbeitszeitverlagerung möglich sein. Die Anwohner einer Straßenbaustelle haben sowieso immer mit vielen Nachteilen zu leben, aber man sollte sie durch durchdachte Planungen minimieren. Zum Glück verkürzte sich die Bauzeit um einiges und ab 10.30 Uhr lief das Wasser dann wieder. Perleberg hat ein INSEK! Was ist ein INSEK? Das heißt „Integriertes Stadtentwicklungskonzept“. Integriertes deshalb, weil alle bisherig erarbeiteten Konzepte in dieses Konzept integriert sind. Warum ist ein INSEK erforderlich? Die brandenburgische Landesregierung hat im Jahr 2005 eine grundsätzliche Umsteuerung und Neuausrichtung der Landesförderpolitik eingeleitet. Fördermittel und –programme sollen zukünftig gezielt in den Städten, Standorten und Branchen eingesetzt werden, wo die größte wirtschaftliche Dynamik und Ausstrahlungseffekte zu erwarten sind. Im ersten Schritt ist im November 2005 die Stadt Perleberg zusammen mit den Städten Wittenberge und Karstädt als einer von 15 Regionalen Wachstumskernen mit unterschiedlichen Seite 16 RATHAUS-GUCKER Branchenschwerpunkten bestätigt worden. Darüber hinaus werden in dem vom Kabinett Anfang 2006 verabschiedeten „Masterplan Starke Städte“ Ziele und Handlungsstrategien für die zukünftige Stadtentwicklungs- und Infrastrukturpolitik formuliert. Damit liegen landesseitig wichtige Grundlagen vor, um vor dem Hintergrund der 2007 beginnenden EU-Strukturfondsperiode, der beabsichtigten Bündelung der förderpolitischen Maßnahmen auf Landesebene sowie der anlässlich der demografischen Entwicklung notwendigen Überarbeitung des Systems der Zentralen Orte die richtigen Weichenstellungen zu treffen. Die 15 Regionalen Wachstumskerne wurden im Februar 2006 aufgefordert, Standortentwicklungskonzepte zu erarbeiten. Darin werden die Schlüsselprojekte zur Stärkung der Branchenschwerpunkte und der Wirtschaftskraft benannt. Das Standortentwicklungskonzept für den Wachstumskern Wittenberge – Perleberg – Karstädt liegt vor und wurde mit der Landesregierung, vertreten durch die Interministerielle Arbeitsgruppe Aufbau Ost (im folgenden IMAG Aufbau Ost), abgestimmt. Im Dezember 2006 wurden in einem Kabinettsbeschluss ausgewählte Schlüsselprojekte bestätigt und damit wichtige Investitionsentscheidungen für den Einsatz finanzieller Mittel in den Regionalen Wachstumskernen über Jahre getroffen. Service macht den Unterschied Seite 17 RATHAUS-GUCKER Gleichzeitig hat das Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung (MIR) die Stadt Perleberg ebenso wie rd. 40 weitere Städte im Land Brandenburg aufgefordert, Integrierte Stadtentwicklungskonzepte zu erarbeiten. Darin sollen unter Berücksichtigung vorhandener konzeptioneller Grundlagen insbesondere in Ergänzung und im Abgleich mit dem Standortentwicklungskonzept die Schlüsselmaßnahmen für die Stadt- und Wirtschaftsentwicklung in einem Zeitraum bis 2020 präzisiert werden. Drei Schlüsselprojekte, untersetzt mit möglichst nachhaltigen innovativen Maßnahmen, umfasst das integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK). Der erst und wichtigste Schwerpunkt liegt eindeutig bei der Revitalisierung der Innenstadt. Neben der Förderung von Betrieben des Klein- und Mittelstandes, einer Citybuslinie durch die Altstadt, dem interaktiven Stadtmodell, der weiteren Aufwertung des Stadt- und Regionalmuseums wurde auch die Lotte-Lehmann-Akademie, zumindest als Idee, aufgenommen. Eine weitere Maßnahme, die für die Stadt von wesentlicher Bedeutung ist, ist der Ausbau der Haupterschließungsstraßen in die Innenstadt. Das Projekt für die Koloniestraße mit Parkplatz, Bootsanleger und Fußgängerbrücke über die Stepenitz ist damit weiter in den Focus gerückt. Der dritte Schwerpunkt ist der Ausbau des Friedrich-Ludwig-JahnSportplatzes zu einer multifunktionalen Sportstätte, die Aufwertung der Scholl-Schule, Modernisierung des Schwimmbades und der Ausbau des Wasserturms zum Hörturm. Der Abgabetermin für das INSEK war der 30.06.07. An die 90 Seiten umfasst das INSEK, das alle zwei Jahre fortgeschrieben werden muss. Welche Projekte sich letztlich als förderfähig erweisen ist eine Frage, auf die es bis jetzt keine Antwort gibt. Mit den ersten Bewertungen wird im Oktober gerechnet. Bis dahin heißt es hoffen, dass man dabei ist, wenn die Projekte benannt und die Gelder verteilt werden. Ob, und mit wie viel, Perleberg dann im Rennen ist, bleibt abzuwarten Auf jeden Fall hat die Stadt ein Papier, das sagt, wohin die Reise in Sachen Entwicklung gehen soll. Bleibt zu hoffen: nicht für die Schublade. Seite 18 RATHAUS-GUCKER K U L T U R D A H E I M 23.6.07 Jacobikirche zu Perleberg. Schülerinnen des Berliner Musikgymnasiums "Carl Philipp Emanuel Bach" spielten im Rahmen der Brandenburgischen Sommerkonzerte wunderschöne Werke u. a. von Mozart und Smetana. 1 Bläsertrio, 2 Harfenistinnen, je eine Geigerin und Cellistin, 2 Pianistinnen glänzten mit einem Gemisch von emotionaler Hingabe und technischer Perfektion. Veranstaltung nahezu ausverkauft. Publikum begeistert. Nach dem Ohrenschmaus Lust auf Essen und Trinken. Der Grieche Dimitri hat zu. Miete war zu hoch. Deutscher Kaiser ist 2. Wahl. Im Restaurant geschlossene Gesellschaft. In der Gaststube Tische reserviert. An der Tür eines ungenutzten Nebenraumes fehlte das Schild: Wegen Reichtums geschlossen. Vor dem Kaiser etwa 15 zahlungwillige, ess- und trinklustige Bürgerinnen und Bürger. Wir lassen uns zur vermeintlich 3. Wahl lotsen, zum Groben Fritz. Dahin hätten wir gleich gehen sollen. Alles perfekt! Lisa´s Zünglein an der Waage Das Stadtparlament teilt sich eigentlich in fünf Parteilager und die hatten am letzten Sitzungstag vor den Sommerferien drei Meinungen als es um verbesserte Demokratie ging. Da sind die Lager von CDU und SPD. Die haben seit der letzten Wahl ein vereinigtes Parteidenken, aber mit weniger Zank als in Berlin. Sie sprechen jetzt immer mit einer Zunge, wie es die alten Indianer nannten, und das immer dann, wenn es gegen DIE LINKE und den neuen Bürgermeister geht. Auf das, was die Bürger meinen, nehmen sie dann kaum Rücksicht. Das war jetzt wieder so, als es um Ortsbeiräte ging und da ist DIE LINKE und der Bürgermeister, der in keiner Partei ist, aber der meistens die Meinung der LINKEN vertritt. So waren sie auch letztens gemeinsam für die Ortsbeiräte, weil viele, viele Leute in den Dörfern das wollten und es ihnen auch gesagt hatten. Nun sitzen im Parlament auch noch zwei von der Seite 19 RATHAUS-GUCKER FDP. Einer der beiden hat zweimal einen großen BürgermeisterWahlkampf gemacht, aber immer verloren. Die Dorfleute hatten ihm gesagt, wenn er Bürgermeister werden sollte, wollen sie Ortsbeiräte und er hat es auch fest versprochen. Versprechen muss man halten, sagen die Eltern, Lehrer und auch meine Schwester, ja sogar manchmal Politiker. Das hat man dem Herrn Dr. Ritter von der FDP auch gesagt, als er noch ein kleines Kind war, aber er hat es nach so langer Zeit wohl vergessen. Politiker und Erwachsene nennen es dann entweder politisch-taktisches Verhalten oder einfach Vergessen. Wer so nun mal was vergessen hat oder es auch wollte, sagt meistens „weiß ich nicht“, wenn er nach was gefragt wird. Das gibt es im Parlament nicht, da stimmt man dann mit Enthaltung. Wenn es nun beim Abstimmen unentschieden steht, wie am Donnerstag bei den Ortsbeiräten, dann kann man als FDPVertreter so oder so stimmen und ist dann ein „Zünglein an der Waage“. Der Herr Doktor hat seine Zunge schnell auf „Weiß nicht mehr“ oder „taktisches Verhalten“ gelegt und damit die Dorfbewohner enttäuscht. Nun sind viele, viele froh, einen ehrlichen Mann und kein „Zünglein an der Waage“ gewählt zu haben. Diese Ausgabe wird finanziell unterstützt von: Prignitzer Bestattungshaus XÄyÜx|v{ GmbH Erd - Feuer - Anonym - See und Sozialbestattungen Lindenstraße 4 * 19348 Perleberg Tel.: 03876/78 91 01 Fr.-Engels-Str. 17 * 19322 Wittenberge Tel.: 03877/67 005 privat: Perleberg Tel.: 03876 - 78 62 82 Seite 20 RATHAUS-GUCKER Herr P. zu Herrn D.: Stimmt es, dass die großen Reiche vor ihrem Untergang hohe Mauern bauen ließen? Frau S. antwortet: Ja. Man denke nur an den Limes der Römer oder an die Chinesische Mauer. Und an die Mauer in der ehemaligen DDR. Frau LINKE ergänzt: Und an den hohen Zaun in Heiligendamm. J. R. Wenn Sie etwas bewegen und verändern wollen, dann kommen Sie in DIE LINKE Wir brauchen viele Neue – gönnen Sie sich etwas Neues! Nähere Informationen unter 03876 300131 oder www.dielinke-brandenburg.de V O R G E M E R K T