Seite: 1 Sitzungstag: 29.08.2016 Gemeinde Michendorf Der

Seite: 1
Sitzungstag: 29.08.2016
Gemeinde Michendorf
Der Bürgermeister
Niederschrift
über die 20. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 29.08.2016
von 19:00 Uhr bis 20.45 Uhr
Sitzungsort: Gemeindezentrum Wilhelmshorst, Dr.-Albert-Schweitzer-Straße 9 - 11 in 14552 Michendorf
Anwesend waren:
Sommerlatte, Gerd
Baer, Marianne
Hobeck, Renate
Dr. Link, Wolfgang
Mühlbach, Gerhard
Dr. Schulte, Christoph
IGW
SPD
IGW
CDU
SPD
Bündnis 90/Die Grünen
Abwesend waren (entschuldigt):
Dr. Koman, Steffen
CDU
Spehr, Andrea
CDU
Abwesend waren (unentschuldigt):
Vertreter der Gemeindeverwaltung:
Gäste: Dr. Rainer Paetau, Wolfgang Linke (Freunde und Förderer der Wilhelmshorster Ortsgeschichte
e.V.
Pressevertreter: Dr. Klaus-Peter Anders
Bestätigte Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
9.1
10.
11.
12.
13.
14.
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 25.07.2016
- öffentlicher Teil Bestätigung der Tagesordnung
Bericht des Ortsvorstehers
Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
Einwohnerfragestunde
Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Ziffer 4 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der
Gemeindevertretung am 24.10.2016
Erneuerung und Verbesserung der Fahrbahn, der Oberflächenentwässerung, des Gehweges
einschließlich der Grundstückszufahrten der Erschließungsanlage „Dr.-Albert-Schweitzer-Straße“
für den Bereich zwischen den Einmündungen „Peter-Huchel-Chaussee“ und „An den Lauben“,
Gemeinde Michendorf - OT Wilhelmshorst (technisches Bauprogramm)
Beratung mit den Freunden und Förderern der Wilhelmshorster Ortsgeschichte e. V. zur
Kennzeichnung von Denkmälern
Ergebnisse der Ausschreibung "Zaunanlage Gemeindezentrum"
Darstellung zur Erweiterung des Friedhofes Wilhelmshorst
Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
Seite: 2
Sitzungstag: 29.08.2016
15.
Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung
- öffentlicher Teil -
Gegenstand und Inhalt der Sitzung
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
Herr Sommerlatte eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mitglieder sowie die Gäste und stellt die
Anwesenheit fest.
2.
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
Die Ordnungsmäßigkeit der Ladung ist gegeben.
3.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
4.
Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 25.07.2016
- öffentlicher Teil Die Niederschrift wird bestätigt.
5.
Bestätigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
Gesetzl. Anz. der Mitglieder: 8
Ja-Stimmen: 6
6.
davon anwesend: 6
Enthaltungen:
Bericht des Ortsvorstehers
-
-
7.
Nein-Stimmen:
Herr Sommerlatte informiert über die Mandatsniederlegung von Frau Andrea Schulz. Da
es keinen Nachrücker gibt wird der Ortsbeirat zukünftig mit 8 Mitgliedern weiter arbeiten.
Herr Sommerlatte informiert über die Ergebnisse der Sondersitzung der GV am
01.08.2016
Die Abschlussveranstaltung Michendorf Mitten Drin am 09.08.2016 und die
entsprechenden Veröffentlichungen auf der Internetseite
Herr Sommerlatte informiert ausführlich über die Beratungen der Verbandsversammlung
des WAZV und insbesondere zu den Verständigungen zur
Anschlussbeitragsrückzahlungen und den derzeitig laufenden Preis- und Gebührenkalkulationen Trink- und Abwasser für die Periode 01.10.2016 bis 31.09.2018.
In diesem Zusammenhang informiert er über einen bevorstehenden Beschluss zur Bildung
einer Arbeitsgruppe zur möglichen Umstellung auf ein Gebührenmodell im
Abwasserbereich
In diesem Zusammenhang übergibt Herr Dr. Link sein Schreiben an den
Verbandsvorsteher, Herrn Mirbach, zur Gebührennacherhebung (Anlage)
Informiert wurde über die Einweihung des Treppenliftes am 12.08.2016, die
durchgeführten Sprechtage des Ortsvorstehers und die bevorstehenden Veranstaltungen
im Gemeindegebiet
Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
Herr Mühlbach berichtet über die Beratungen des Seniorenbeirates und die vorgesehene
Diskussion zu einer Rahmenrichtlinie zur Kulturförderung im nächsten Sozialausschuss
Herr Sommerlatte informiert über die Ergebnisse des Bauausschusse und die
Abstimmungsergebnisse der GV zum barrierefreien Umbau des Bahnhofes Wilhelmshorst.
Aufzüge und Rampen werden bevorzugt
Seite: 3
Sitzungstag: 29.08.2016
8.
Einwohnerfragestunde
Keine Abfragen
9.
Anhörung gemäß § 46 Abs. 1 Ziffer 4 BbgKVerf in Vorbereitung der Beschlüsse der
Gemeindevertretung am 24.10.2016
9.1
Erneuerung und Verbesserung der Fahrbahn, der Oberflächenentwässerung, des
Gehweges einschließlich der Grundstückszufahrten der Erschließungsanlage
"Dr.-Albert-Schweitzer-Straße" für den Bereich zwischen den Einmündungen
"Peter-Huchel-Chaussee" und "An den Lauben", Gemeinde Michendorf - OT Wilhelmshorst
(technisches Bauprogramm)
Die
Ortsbeiratsmitglieder
diskutieren
nochmals
über
die
Herstellung
der
Straßenbaumaßnahme.
Herr Sommerlatte gibt bekannt, dass derzeitig eine nochmalige Anliegerversammlung am 13.09.2016,
19.00 Uhr im GZ Wilhelmshorst stattfindet und hierzu die ausführlichen Ergebnisse der
Baugrunduntersuchung, der Baumgutachten und der Entwässerungsproblematik dargestellt werden.
Nach gründlicher Diskussion wird die Variante 1 mit Asphaltbauweise, durchgehenden Fußweg und
Entwässerung über Rohrleitung befürwortet. Herr Dr. Schulte stimmt für Pflasterbauweise.
10.
Beratung mit den Freunden und Förderern der Wilhelmshorster Ortsgeschichte e. V. zur
Kennzeichnung von Denkmälern
Die Ortsbeiratsmitglieder diskutieren mit den Vertretern der Freunde und Förderern der Wilhelmshorster
Ortsgeschichte e.V. ausführlich, wie dieses Vorhaben umzusetzen ist. Dabei geht es nicht nur alleine um
Baudenkmäler sondern vielmehr auch um die Hinweise zu ganzen im Ort bestehenden Ensembles. Herr
Dr. Paetau gibt bekannt, dass es auf seine 21 Fragen an den Bürgermeister bisher keine Antworten gibt.
Im Ergebnis der Beratungen werden folgende Festlegungen getroffen :
1. Der Bürgermeister wird gebeten nochmals alle in der Brandenburger Denkmalliste aufgeführten
Eigentümer von denkmalgeschützten Gebäuden anzuschreiben und sie zu bitten, das
Denkmalschild anzubringen
2. Es sollen drei Übersichtstafeln erstellt werden auf denen 50 der im Ort besonderen Gebäude und
Ensembles dargestellt werden (Kosten ca. 15 T.Euro) Für die Liste verständigen sich der
Ortsvorsteher und der Vorsitzende des Vereins.
3. Soll ein Orientierungfleyer (Rundgang in Wilhelmshorst) für die Einwohner und Gäste erarbeitet
werden, in dem die besonderen Denkmäler und Ensembles erklärt werden. Dafür sollten
Studenten gefunden werden, die möglicherweise eine Bachelor- oder Masterarbeit darüber
schreiben.
4. In den nächsten Ortsbeiratssitzungen ist über den Fortgang zu berichten.
11.
Ergebnisse der Ausschreibung "Zaunanlage Gemeindezentrum"
Die Information wird zur Kenntnis genommen
12.
Darstellung zur Erweiterung des Friedhofes Wilhelmshorst
Die Information wird zur Kenntnis genommen. Der Ortsbeirat ist an der Entwurfsplanung zu beteiligen
13.
Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
Herr Sommerlatte gibt bekannt, dass es keine Informationen aus den Fachämtern gibt.
14.
Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
Durch Frau Hobeck und Herrn Mühlbach wird bemängelt, dass der Aufwuchs von Rasen und Unkraut
insbesondere in der Peter-Huchel-Chaussee und anderen Straßen allein durch die Anlieger nicht zu
bewältigen ist. Durch die Verwaltung ist über den Bauhof dringen ein Konzept zur Säuberung zu
Seite: 4
Sitzungstag: 29.08.2016
erarbeiten.
15.
Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung
- öffentlicher Teil –
-
Informationen des Kulturbundes zu Vorbereitung der 70 Jahrfeier in 2017
Informationen zur Vorbereitung des Weihnachtsmarktes am 1. Advent 2016
Diskussion zum Doppelhaushalt 2017/2018
Herr Sommerlatte schließt den öffentlichen Teil dieser Sitzung.
Michendorf, 30.08.2016
Gerd Sommerlatte
Ortsvorsteher
Dr. Wolfgang Link
stellv. Ortsvorsteher