Seite: 1 Sitzungstag: 13.06.2016 Gemeinde Michendorf Der

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Sitzungstag: 13.06.2016
Gemeinde Michendorf
Der Bürgermeister
Niederschrift
über die 17. Sitzung des Ortsbeirates Wilhelmshorst am 13.06.2016
von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr
Sitzungsort: Gemeindezentrum Wilhelmshorst, Dr.-Albert-Schweitzer-Straße 9 - 11 in 14552 Michendorf
Anwesend waren:
Sommerlatte, Gerd
Baer, Marianne
Hobeck, Renate
Dr. Link, Wolfgang
Mühlbach, Gerhard
Spehr, Andrea
IGW
SPD
IGW
CDU
SPD
CDU
Abwesend waren (entschuldigt):
Dr. Komann, Steffen
CDU
Dr. Schulte, Christoph
Bündnis 90/Die Grünen
Schulz, Andrea
parteilos
Abwesend waren (unentschuldigt):
Gäste:
Frau Mollon IBS, Herr Riedel, Herr Krenz
Bestätigte Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
10.1
10.2
10.3
11.
12.
13.
14.
15.
16.
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 18.04.2016
- öffentlicher Teil Bestätigung der Tagesordnung
Bericht des Ortsvorstehers
Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
Einwohnerfragestunde
Beratung zum Vorentwurf des Haushaltsplan 2017/2018
Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 3 Nr. 1 BbgKVerf
Neujahresempfang der Gemeindevertretung und Wirtschaftsgespräch mit den am Ort ansässigen
Unternehmen und Selbstständigen sowie Arbeitnehmerorganisationen 41/2016
Ausarbeitung einer Entwicklungskonzeption für das regionale Wegenetz der Gemeinde
Michendorf und dessen Anbindung an die überregionale Infrastruktur 42/2016
Erneuerung und Verbesserung der Fahrbahn, der Oberflächenentwässerung, des Gehweges
einschließlich der Grundstückszufahrten der Erschließungsanlage "Dr.-Albert-Schweitzer-Straße"
für den Bereich zwischen den Einmündung "Peter-Huchel-Chaussee" und "An den Lauben",
Gemeinde Michendorf - OT Wilhelmshorst (technisches Bauprogramm) 52/2016
Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf (Mittel Ortsbeirat)
Information zur Bebauung Ortszentrum
Information zum Sommerfest SV Wilhelmshorst am 09.07.2016
Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung
- öffentlicher Teil -
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Sitzungstag: 13.06.2016
Gegenstand und Inhalt der Sitzung
Öffentlicher Teil
1.
Eröffnung der Sitzung, Begrüßung sowie Feststellung der Anwesenheit
Herr Sommerlatte eröffnet die Sitzung, begrüßt die anwesenden Mitglieder sowie die Gäste und stellt die
Anwesenheit fest.
2.
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung
Die Ordnungsmäßigkeit der Ladung ist gegeben.
3.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
4.
Bestätigung/eventuelle Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 18.04.2016
- öffentlicher Teil Die Niederschrift wird mit einer Enthaltung bestätigt.
5.
Bestätigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.
Gesetzl. Anz. der Mitglieder: 9
Ja-Stimmen: 6
6.
Nein-Stimmen:
davon anwesend: 6
Enthaltungen:
Bericht des Ortsvorstehers
Herr Sommerlatte informiert über :
- Die Jahreshauptversammlung der Freunde und Förderer der Wilhelmhorster Ortsgeschichte
- Die Verbandsversammlungen des WAZV
- Die Tage des offenen Ateliers
- Die Sitzungen des Hortausschusses, der Kitaausschüsse
- Das Sommerfest der Gewerbetreibenden
- Die Ortsbegehung der Seen mit der UNB und Wasserverband Nuthe/Nieblitz
- Die durchgeführten Sprechtage
7.
Bericht aus den Ausschüssen der Gemeindevertretung der Gemeinde Michendorf
Herr Mühlbach informiert über die Beratung des Sozialausschusses und die anstehenden Probleme im
Kita- und Schulbereich durch die geplanten Bebauungen und Zuzüge
Herr Sommerlatte informiert über die Beratungen des Bau- und Umweltausschusses, des
Finanzausschusses und des Ausschusse für Gemeindeentwicklung.
Die Ergebnisse der letzten Gemeindesitzung werden vorgestellt.
8.
Einwohnerfragestunde
Die Einwohner erhalten zum TOP 10.3 Rederecht
9.
Beratung zum Vorentwurf des Haushaltsplan 2017/2018
Die Ortsbeiratsmitglieder nehmen den ersten Entwurf des Doppelhaushaltes zur Kenntnis. In den
Fraktionen und Ausschüssen ist hierzu weiter zu beraten
10.
Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 3 Nr. 1 BbgKVerf
10.1
Neujahresempfang der Gemeindevertretung und Wirtschaftsgespräch mit den am Ort
ansässigen Unternehmen und Selbstständigen sowie Arbeitnehmerorganisationen 41/2016
Die Ortsbeiratsmitglieder nehmen den Beschlussvorschlag zur Kenntnis und bitten darum, die im
Hauptausschuss vorgesehenen Änderungen zu übermitteln. Gemeinsam mit den Unternehmernetzwerk
FUN sollte hierzu eine gemeinsame Haushaltstelle Wirtschaftsförderung, Gemeindeentwicklung und
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Sitzungstag: 13.06.2016
Tourismus eingerichtet werden.
Gesetzl. Anz. der Mitglieder: 9
Ja-Stimmen: 6
10.2
Nein-Stimmen:
davon anwesend: 6
Enthaltungen:
Ausarbeitung einer Entwicklungskonzeption für das regionale Wegenetz der Gemeinde
Michendorf und dessen Anbindung an die überregionale Infrastruktur 42/2016
Der Beschlussantrag wird zur Kenntnis genommen und darauf hingewiesen, dass alle verfügbaren
bisherigen Beschlüsse der GV zusammengefasst werden sollten. Auch das neu erschienene Rad- und
Wanderwegenetz der Stadt Potsdam und der Umlandgemeinden sollten einfließen. Über den
Beschlussvorschlag wurde nicht abgestimmt. Zunächst sollte eine Datenerfassung erfolgen.
:
10.3
Erneuerung und Verbesserung der Fahrbahn, der Oberflächenentwässerung, des Gehweges
einschließlich der Grundstückszufahrten der Erschließungsanlage
"Dr.-Albert-Schweitzer-Straße" für den Bereich zwischen den Einmündung
"Peter-Huchel-Chaussee" und "An den Lauben", Gemeinde Michendorf - OT Wilhelmshorst
(technisches Bauprogramm) 52/2016
Frau Mallon vom Ingenieurbüro IBS stellt die bisherigen Untersuchungen und Planungen für das Projekt
vor und weist auf die vorhandenen Probleme hin
Die Ortsbeiratsmitglieder und anwesenden Gäste diskutieren ausgiebig über die Planunterlagen. Den
Ortsbeiratsmitgliedern wird durch den Ortsvorsteher die Einladungen für die Anliegerversammlung incl.
den Fragebogen zugestellt (ist bereits erfolgt).
In der Diskussion wurde deutlich, dass weitere Abstimmungen über :
- Ein Baumgutachten
- Mit der Denkmalbehörde
- Mit der unteren Wasserbehörde nötig sind
- Die vorhandenen Einfahrten sollten angesehen werden
Es taucht wieder die Frage auf, warum im vorderen Bereich von der Peter Huchel Chaussee bis zum
Rosenweg ein Neubau erforderlich ist. Von Frau Mallon wird darauf hingewiesen, dass der Unterbau der
gesamten Straße sehr unterschiedlich ist und der gesamte Ausbau als notwendig erachtet wird.
In der Diskussion werden die Varianten 2 und 3 (Regenwassermulden und Baumfällungen) kategorisch
abgelehnt und sollten nicht weiter untersucht werden.
In der weiteren Planung sind Verkehrsberuhigungsmaßnahmen zu untersuchen.
In der Abstimmung wird die Variante 1 beürwortet , aber die Anlieger sollten entscheiden ob Asphalt oder
Pflasterung durchgeführt wird.
Für Variante 1
Gesetzl. Anz. der Mitglieder: 9
davon anwesend: 6
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen:
Enthaltungen:
11.
Beratung und Beschlussfassung gemäß § 46 Abs. 4 BbgKVerf (Mittel Ortsbeirat)
Die Information wird zur Kenntnis genommen, Fehler sind zu bereinigen
12.
Information zur Bebauung Ortszentrum
Herr Sommerlatte informiert über die Gespräche und Mails mit dem Geschäftsführer der Gewog und die
Probleme mit dem Aufsichtsrat. Sowie ein erneuter Beratungstermin bekannt ist werden die
Ortsbeiratsmitglieder informiert. Mit dem Eigentümer der Nachbarimmobilie (EH. Ravensberggaststätte
ist nochmals ein Gespräch zu führen.8V. Herr Sommerlatte, Herr Dr. Link)
13.
Information zum Sommerfest SV Wilhelmshorst am 09.07.2016
Den Ortsbeiratsmitgliedern wurde die Information übergeben (Anlage)
14.
Informationen aus den Fachämtern der Verwaltung
Herr Sommerlatte teilt mit, dass derzeitig die Abarbeitung der Fragen aus den letzten
Ortsbeiratssitzungen noch nicht vorliegen. Sowie die Antworten zu den verschiedenen Fragen erfolgen
werden sie an die Ortsbeiratsmitglieder verteilt. Insgesamt ist der Informationsfluss außerordentlich
bedenklich. Die information zu den Baumfällungen wird zur Kenntnis genommen und darauf hingewiesen,
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Sitzungstag: 13.06.2016
dass in einigen Bereichen (Grüner Weg 15, Föhrenhang 1) Totalabholzungen durchgeführt wurden die
völlig unverständlich sind.
15.
Anfragen der Mitglieder des Ortsbeirates
Erneut wird die Frage gestellt, wo die Bürger Grünschnitt und Abfallentsorgung abgeben können. Die
BZR nimmt kein Material mehr an und der Weg zu den Wertstofflagern in Teltow ist sehr umständlich
Das Ordnungsamt wird gebeten stärkere Kontrollen zur Sauberhaltung und Pflege der Anliegerflächen
(Straßengrün, überwachsende Hecken usw.) durch zu führen. Illegale Bepflanzungen im Gehwegbereich
sind mit der Terminsetzung zu beseitigen. Die illegale Entsorgung von Grünabfällen auf Flächen der
Bahn (Straße An der Bahn, Michendorfer Weg oder auf noch nicht bebauten Grundstücken in der Peter
Huchel Chaussee sind zu unterbinden).
Die Ortsbeiratsmitglieder bitten darum eine Information an die Bürger im Amtsblatt zu veröffentlichen,
dass bei Müllabholung (Papier, gelber Sack, Hausmüll, braune Tonne) erst am Abend vor der Abholung
nach 18.00 Uhr (in der Regel Sonntag) herausgestellt werden. (das Ortsbild ist ab Freitag saumäßig)
16.
Vorschläge zur Beratung in der nächsten OBR-Sitzung
- öffentlicher Teil Herr Sommerlatte schließt den öffentlichen Teil dieser Sitzung.
Michendorf, 14.06.2016
Gerd Sommerlatte
Ortsvorsteher
Dr. Wolfgang Link
stellv. Ortsvorsteher