Öffentliche Sitzung

Niederschrift
über die öffentliche und nichtöffentliche Sitzung
des Ortsbeirates Butzweiler am 21.0-.2014
Der Ortsbeirat Butzweiler hat
6 Mitglieder und 1 Vorsitzenden
Vorsitzender
In der heutigen Sitzung des Ortsbeirates Butzweiler,
zu der die Mitglieder nach vorschriftsmäßiger
Einladung in beschlussfähiger Anzahl erschienen
waren, standen folgende Tagesordnungspunkte zur
Beratung und Beschlussfassung an:
Herr Lieser, Nikolaus
Tagesordnung
Anwe s e nd:
A. Öffentliche Sitzung:2
Ortsbürgermeister
Herrn Willi Arnoldy
Ortsbeiratsmitglieder:
Frau Tina Laudwein
Frau Inga Anzenhofer
Herrn Norbert Lorig
Herrn Julian Potemke
Frau Rita Weber
Herr Stefan Bins
1.
2.
3.
4.
5.
6.
Mitteilung des Vorsitzenden
Erhöhung der Hundesteuer zum 01.01.2016
Kinderspielplatz Sachstandsbericht
Wanderweg Römerpfad: Informationen wegen Sperrung
T eilstrecke „Butzerbachtal"
Dorfmoderation — aktueller Sachstand
Anfragen
B. Nichtoffentliche Sitzung
7.
8.
9.
Mitteilungen des Vorsitzenden
Bauvoranfragen/Bauantrage
Anfragen
Zuschauer:
Schriftführung: Tina Laudwein
um 19:30 Uhr, im Bürgerhaus Butzweiler
Der Vorsitzende, Ortsvorsteher Nikolaus Lieser eröffnete die Sitzung gegen 19:30
Uhr. Einwände gegen Form und Frist der Einladung sowie zur Tagesordnung wurden
nicht erhoben.
Öffentliche Sitzung
Tagesordnungspunkt 1:
Mitteilung N.Lieser:
— Altpastor Josef Jacobs ist am 20.07.2015 verstorben — der Ortsbeirat gedachte seiner in einer
Gedenkminute — die Beerdigung ist am kommenden Freitag
Pastor Jacobs wird in der Nähe der Leichenhalle beigesetzt
— am 10.07.2015 fand im Bürgerhaus ein Empfang ftir Hendrik Zimmermann statt (dt.
Jugendmeister im Kegeln)
— der HV beteiligt sich wieder an der Wochewoche der VG Trier-Land und veranstaltet
am 29.08.15 eine Nachtwanderung
Tagesordnungspunkt 2:
Der Ortsbeitrat sprach sich einstimmig dafür die Hundesteuer wie von der VG vorgeschlagen zu
erhöhen:
1.Hund 70E
2.Hund 100E
3.Hund 135E
Tagesordnungspunkt 3:
Es erfolgte die TÜV-Erstabnahme des Spielplatzes — hierbei wurde die Anlage gelobt — aber auch
einige Mängel aufgelistet:
Schaukel — Fallschutz muss erweitert werden — bereits erledigt
Metall-Rutsche — das Geländer muss an einigen Stellen „geschlossen" werden — ist bereits bei Herr
Sebastian Lorig in Auftrag gegeben worden
Spielplatzschild — muss mit einigen Informationen ergänzt werden
Nestschaukel — Fallschutz muss erweitert werden — bereits erledigt
Karrussell — Abstand zu Boden ist zu groß — bereits erledigt
Torwand — steht zu dicht an der Straße — Herr Amoldy hat bereits mit KJB gesprochen — Torwand
entfernt - ggf. wird die Torwand dem Haus auf dem Wehrborn geschenkt
Bei der Erweiterung des Fallschutzes wurde ein Sitz der Wippe beschädigt.
Am 26.09.2015 ist die Einweihungsfeier des Spielplatzes.
Tagesordnungspunkt 4:
Heute fand ein Termin bzgl. der Sperrung auf der VG-Trier-Land statt — hierbei informierte
der zuständige Ingenieur über die festgestellten Mängel.
Die Brücken entsprechen nicht den heutigen Statikanforderungen — jetzt muss geprüft werden,
ob die Statikanforderungen des Baujahres erfüllt sind.
Zu diesem Thema wird es am Donnerstag einen Pressetermin geben.
Tagesordnungspunkt 5:
Im Haushalt wurden Gelder für eine Dorfmoderation eingeplant — dies bedeutet, dass eine
Firma beauftragt wird zusammen mit den Bürgern der einzelnen Ortsteile die Bedürfnisse und
die langfristige Ziele der Ortsteile zu ermitteln.
Am 02.07.2015 fand ein Treffen statt an dem Herr Amoldy sowie alle Ortsvorsteher und
die Beigeordneten teilnahmen und sich zwei Finnen für diesen Auftrag bewarben.
Nach Beratung stimmte der Ortsbeirat einstimmig dafür, den Auftrag an die Firma ISU zu vergeben.
Tagesordnungspunkt 6:
N.Lieser: der Gemeinderat hat bereits einen Beschluss gefasst, den Auftrag bzgl. Planungsverfahren
Kestenberg zu vergeben. Herr Lieser wollte den Sachstand von Herrn Arnoldy eifiagen.
Herr Amoldy bat Herrn Lieser ihn in dieser Angelegenheit zu unterstützen und gab ihm die
Erlaubnis sich mit Herrn Dewald (VG) in Verbindung zu setzen, um weitere Schritte abzuklären.
N.Lorig:die Schäden an der Straße Butzerbach ist sehr groß — er wies daraufhin, dass
die Reparaturen der Straßen zeitnah (vor Einbruch des Winters) durchgeführt werden.
Für Straßenreparaturen sind 25 000€ im Haushalt eingeplant worden — jedoch sollte im Vorfeld eine
Ortsbegehung mit Mitarbeitern der VG durchgeführt werden, um eine Prioritätenliste zu erstellen.
Außerdem ist angedacht eine Verkehrsschau durchzuführen, um veraltete / überflüssige Schilder zu
entfernen und ggf. zu erneuern.
Herr Arnoldy hat die Möglichkeit die alten Straßenschilder (aus Emaille) für 25 € aufbessern zu
lassen.
Vorsitzender — N.Lieser
Schriftführerin- T.Laudwein
(///,fr.N0
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