Sitzung OBRN-B

Niederschrift
über die öffentliche konstituierende S i t z u n g
des Ortsbeirates Butzweiler am 09.07.2014, 20:00 Uhr,
in Newel, Schulstraße, Bürgerhaus Butzweiler
Das Gremium hat
Anwesend waren:
Anwesend:
Vorsitzender
Lieser, Nikolaus
Ortsbeiratsmitglieder
Anzenhofer, Inga
Laudwein, Tina
Lorig, Norbert
Bins, Stefan
Weber, Rita
6 Mitglieder und 1 Vorsitzenden.
5 Mitglieder und der Vorsitzende.
In der heutigen Sitzung des Ortsbeirates
Butzweiler, zu der die Mitglieder nach
vorschriftsmäßiger
Einladung
in
beschlussfähiger Anzahl erschienen waren,
standen folgende Tagesordnungspunkte zur
Beratung und Beschlussfassung an:
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
Ortsbürgermeister
Arnoldy, Willi
1. Verpflichtung der Ortsbeiratsmitglieder
2.
Ernennung
des
ehrenamtlichen
Ortsvorstehers des Ortsbezirkes Butzweiler
3. Wahl des ehrenamtlichen stellvertretenden
Ortsvorstehers des Ortsbezirkes Butzweiler
4. Anfragen
Beigeordneter
Salm, Marc
.
entschuldigt fehlten
Roth-Laudor, Jutta
von der Verwaltung
Thebach, Gabi
Schu, Timo
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Der Vorsitzende Nikolaus Lieser eröffnete die Sitzung gegen 20:00 Uhr. Einwände gegen
Form und Frist der Einladung sowie zur Tagesordnung wurden nicht erhoben.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
Tagesordnungspunkt 1:
Verpflichtung der Ortsbeiratsmitglieder
Die neu gewählten Mitglieder des Ortsbeirates wurden gemäß § 30 Abs. 2 GemO durch den
geschäftsführenden Ortsvorsteher, Herrn Nikolaus Lieser, namens der Ortsgemeinde Newel
durch Handschlag auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Tagesordnungspunkt 2:
Ernennung des ehrenamtlichen Ortsvorstehers des Ortsbezirkes Butzweiler
Zu diesem Tagesordnungspunkt übergab der Vorsitzende Nikolaus Lieser das Wort an
Ortsbürgermeister Willi Arnoldy.
Dieser gab bekannt, dass Herr Nikolaus Lieser bei der Kommunalwahl am 25.05.2014
unmittelbar von den Bürgerinnen und Bürgern des Ortsbezirkes Butzweiler zum Ortsvorsteher
wiedergewählt worden sei.
Ortsbürgermeister Arnoldy ernannte Herrn Nikolaus Lieser zum Ortsvorsteher des Ortsbezirkes
Butzweiler und händigte ihm die Ernennungsurkunde aus (siehe Anlage – besondere
Niederschrift über die Ernennung).
Tagesordnungspunkt 3:
Wahl des ehrenamtlichen stellvertretenden Ortsvorstehers des Ortsbezirkes Butzweiler
Aus der Mitte des Ortsbeirates wurde Frau Inga Anzenhofer für die Wahl zur stellvertretenden
Ortsvorsteherin des Ortsbezirkes Butzweiler vorgeschlagen.
Der Ortsbeirat Butzweiler wählte Frau Inga Anzenhofer einstimmig (mit 5 Stimmen)
zur stellvertretenden Ortsvorsteherin (siehe Anlage – besondere Wahlniederschrift).
Ortsbürgermeister Willi Arnoldy ernannte Frau Inga Anzenhofer zur stellvertretenden
Ortsvorsteherin des Ortsbezirkes Butzweiler und händigte ihr die Ernennungsurkunde aus
(siehe Anlage – besondere Niederschrift über die Ernennung). Bei Wiederwahl entfallen
Vereidigung und Amtseinführung.
Tagesordnungspunkt 4:
Anfragen
Es lagen keine Anfragen vor. Ortsvorsteher Lieser informierte über die anstehenden Projekte
mit denen sich die Ortsbeiratsmitglieder in nächster Zeit befassen werden.
Der Vorsitzende schloss die Sitzung um 20.50 Uhr.
Vorsitzender:
Schriftführer:
Nikolaus Lieser
Timo Schu
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