Ausgabe Dezember 2012 - DIE LINKE. Kreisverband Mansfeld

MANSFELD LINKS
Informationsblatt
Kreisverband Mansfeld-Südharz
19.(22.) Jahrgang
Nr.
12/2012
29.11.2012
Manfred Lüning
Landesparteitag beschließt Leitantrag
Auf der 3. Tagung des 3. Landesparteitages hat DIE
LINKE. in Sachsen-Anhalt am 17. November 2012
ihre Schwerpunkte für die Bundestagswahl benannt.
Einstimmig beschlossen wurde der Leitantrag
nicht verdient, da es die Idee vom gemeinsamen längeren Lernen komplett ruiniert.
Natürlich setzen wir nicht zuerst auf Negativwerbung für andere, sondern auf Werbung für unsere eigenen Politikansätze!
“Solidarität und Demokratie“
– für eine starke LINKE im nächsten Bundestag
Auf dem Landesparteitag haben wir die Schwerpunkte für die Bundestagswahl benannt.
Mit den Worten der Bundestagsabgeordneten Rosi
Die Latte sowohl für unseren Landesverband als auch Hein geht es um sechs Buchstaben:
für unseren Kreisverband liegt hoch: 2009 kamen wir
Arbeit
auf 32,4%, ließen erstmals die CDU hinter uns und
Bildung
wurden stärkste Kraft im Land. Von den sechs Abgeordneten im Bundestag haben fünf ihren Wahlkreis diDemokratie
rekt gewonnen. Und durch den Gewinn des DirektGesundheit/Rente/Wohnen
mandats im Wahlkreis 74 Mansfeld durch Harald
Koch verlor Uda Heller trotz Platz 2 der Landesliste
der CDU ihr Direktmandat.
DIE LINKE fordert ein Umdenken in der ArbeitsAuf diesem Niveau sind wir noch nicht wieder angekommen. Deshalb gilt es, bis zum Herbst 2013 die
LINKE weiter zu stärken, nicht zuletzt auch deshalb,
weil die SPD droht, in einer großen Koalition zu enden. Denn über die „Beinfreiheit“ ihres Kanzlerkandidaten Steinbrück, der für die Agenda 2010 und die
Rente mit 67 steht, wird einzig und allein die CDU
bestimmen. Das zeigt Sachsen-Anhalt momentan sehr
deutlich, wo die SPD im Bündnis mit der CDU eine
Politik frei von den Zwängen der Logik betreibt –
nach der Devise: „ein Schritt vor, zwei zurück“. Jüngstes Beispiel das neue Schulgesetz, das seinen Namen
marktpolitik, eine couragierte Besteuerung von
Reichtum und Vermögen, eine sozial tragfähige
Energiewende sowie die Stärkung demokratischer
Beteiligungsmöglichkeiten sowie die Abschaffung
des Verfassungsschutzes.
Gegen die herrschende Niedriglohnpolitik und die
sich damit verschärfende Abwanderung junger Menschen setzt DIE LINKE auf einen flächendeckenden
gesetzlichen Mindestlohn von 10,00 €/h, Mindestsicherung und armutsfeste Mindestrenten.
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Weiterer Inhalt:
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Experiment mit gewissem Ausgang
Seite 3
Nachtrag zum Zwiebelmarkt in Hettstedt
Seite 5
Bundesvorstand der Linken beschließt Wahlstrategie
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Landesparteitag beschließt Leitantrag
Ein neuer öffentlich geförderter Beschäftigungssektor mit sozialen und ökologischen Kriterien, die Zurückdrängung von Dumpinglöhnen und Leiharbeit
sowie stärkere betriebliche Mitbestimmung sollen
dazu beitragen, prekäre Beschäftigung zurückzudrängen. “Gute Arbeit“ erfordert existenzsichernde
Entlohnung, Tariftreue und gewerkschaftliche Mitbestimmung.
Wahlkampfziel der LINKEN ist ein echter Politikwechsel. Die Ablösung von Schwarz-Gelb 2013
muss mehr sein als ein Regierungswechsel. Ob dies
mit den bereits getroffenen Personalentscheidungen
von SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN gelingen
kann, ist zu bezweifeln. Denn die Spitzen beider Parteien waren bereits in Verantwortung als Rot-Grün
die Deregulierung der Finanzmärkte beschlossen hat.
Nur eine starke LINKE im Bundestag macht Druck
gegen diese Politik.
Kapitalistische Krise und Wandel der Arbeitswelt,
Digitalisierung und Technisierung aller Lebensbereiche, Liberalisierung und Globalisierung – Chancen
und Bedrohungen, Potentiale und Abstürze existieren
parallel zueinander. Die Bundestagswahl 2013 wird
über die bundesdeutsche Politik der nächsten Jahre
und damit auch über die sozialen Bedingungen im
gesamten europäischen Raum bestimmen.
Maßstab für unseren politischen Erfolg muss sein,
was am Ende für die Schwächsten der Gesellschaft
herauskommt.
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HNeu
Experiment mit gewissem Ausgang
Am Vorabend des Landesparteitages, am 16.Novem- fahrungen, agiert wurde. Die Notwendigkeit des Zuber, trafen sich Linke und Sympathisanten aus Sach- sammengehens war vordergründig, um starke linke
sen-Anhalt zu einer Feierstunde. Anlass war der Signale in die Gesellschaft senden zu können.
5. Jahrestag der Partei DIE LINKE.
Bei allen zwischenzeitlichen Problemen, hörte man
Der Zusammenschluss der Wahlalternative für Arbeit heraus, dass 5 Jahre DIE LINKE durchaus als Erund soziale Gerechtigkeit (WASG) und der Partei folgsprojekt betrachtet werden kann. Der Abwärtsdes demokratischen Sozialismus (PDS) sorgte vor 5 trend nach den letzten Bundestagswahlen wurde naJahren für viel Wirbel im Parteienspektrum. Grund türlich auch analysiert. Manches habe sich heute wiegenug für Erinnerungen und Bilanzen. Während ei- der eingerenkt, so der Tenor der Diskutanten, aber
ner Podiumsdiskussion erlebten die Teilnehmer der die Herausforderungen gerade vor der BundestagsFeierstunde Protagonisten der Gründungsphase.
wahl 2013 seien groß.
Die Landesvorsitzende, Birke Bull, übernahm die Die Unterschiede innerhalb der Partei sind als Stärke
Gesprächsführung. Mit dabei waren Jutta Fiedler, zu nutzen, um Vertrauen der Wähler gewinnen zu
Roland Teichmann und Matthias Höhn.
können.
Teichmann, 2006 bis 2007 Vorsitzender der WASG
von Sachsen-Anhalt und in der Verhandlungsgruppe
zwischen WASG und LINKSPARTEI.PDS; Jutta
Fiedler, Mitglied der WASG, war von 2006 bis 2011
in unserer Landtagsfraktion.
Passend zum Jubiläum auch die anschließende
Buchlesung von dem „Westimport“ Jan Korte. Seit
2005 ist der aus Niedersachsen stammende im Landesverband Sachsen-Anhalt organisiert.
Als Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Anhalt
kennt er den Alltag der Menschen vor Ort. Er hat so
manche Episode erlebt und festgehalten in einem
Buch. „Glossen aus dem Osten“, so der Titel. Sein
pointierter Beitrag erzeugte Lust auf mehr und war
Alle hoben hervor, dass respektvoll miteinander, vielleicht auch emotionaler Anstoß für die am Tage
trotz unterschiedlicher Entwicklungslinien und Er- darauf folgenden Parteitagsdebatten. 
Höhn ist jetzt Bundesgeschäftsführer. Als damaliger
Landesvorsitzender und Mitglied der Verhandlungsgruppe unserer Partei hatte er großen Anteil am erfolgreichen Zusammenschluss beider Quellparteien.
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HNeu
In Klausur begeben
In Klausur gehen heißt eigentlich sich in Einsamkeit
zurückziehen. Wenn LINKE des Kreisverbandes
Mansfeld-Südharz in Klausur gehen, dann geschieht
das im öffentlichen Raum.
Für das Wochenende 26. und 27.10.12 hatte unsere
Fraktion des Kreistages in Verbindung mit dem
Kreisvorstand Mitglieder und Sympathisanten nach
Güntersberge zur Klausurtagung eingeladen.
Fast 30 Teilnehmer, darunter auch herzlich begrüßte
Gäste aus Herne und dem Schwalm-Eder-Kreis, nahmen für diese Zeit das Kinder- und Erholungszentrum in Beschlag, um die politische Arbeit zu analysieren, Meinungen auszutauschen und Schwerpunkte
für die politischen Ziele zu setzen.
Im Vorfeld der Klausurtagung fand eine Regionalkonferenz auf Einladung unserer Landesvorsitzenden
Birke Bull gemeinsam mit Vertretern des Kreisverbandes Harz statt.
Dabei ging es u.a. um die inhaltliche und strategische
Positionierung für die Bundestagswahl 2013. Diskutiert wurde auch das Konzept für Personal- und Mitgliederentwicklung, welches auf dem Landesparteitag beschlossen werden soll.
Nach dem Abendessen konnten in lockerer Atmosphäre Erfahrungen der politischen Arbeit der Kreisorganisationen Schwalm-Eder und MSH sowie Herne ausgetauscht werden. Dabei kam man sich auch
persönlich näher, was auch wichtig für künftige gemeinsame Aktivitäten ist.
Der Samstag war bis 15:30 Uhr voll gepackt mit
Themen, wie
· kommunale Finanzausstattung
in Sachsen-Anhalt
· Vorbereitung Bundestagswahl für den
Wahlkreis 74,
· Gespräch mit Kathrin Gantz,
Kandidatin für die OB-Wahl Eisleben,
· Öffentlichkeitsarbeit und Strategie
bei Personenwahlen.
Schwerpunkt am Nachmittag waren die Darlegungen
zum Kinderfördergesetz Sachsen-Anhalt durch Alexander Fuchs (wissenschaftlicher Mitarbeiter der
Landtagsfraktion). Dabei konnten die Vorstellungen
der Regierungskoalition mit dem Gesetzentwurf unserer Fraktion verglichen und diskutiert werden.
Die Klausurtagung war nicht nur sehr informativ. Sie
diente darüber hinaus auch dazu, Motivation und
Gmeinschaftssinn zu stärken.
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Der Verein „Flamme der Freundschaft“ e.V. hat sich
auf seine Fahnen geschrieben, die Hettstedter Traditionsfiguren Nappian und Neucke wieder in das Bewußtsein der Menschen in Hettstedt und im gesamten Mansfelder Land zurück zu bringen und diese
Symbole des Kupferschieferbergbaus sollen bei den
verschiedensten Ereignissen und Gelegenheiten auch
persönlich anwesend sein. Ein Anfang war beim 7.
Flammenfest gefunden und setzte sich beim Hettstedter Zwiebelmarkt fort.
Mansfeld Links möchte hier nicht zurückstehen und
deshalb folgt nun ein
Nachtrag zum Zwiebelmarkt
in Hettstedt
Grußbotschaft
Glück auf Ihr Berg- und Hüttenleute!
Soeben sind wir zwei Bergknappen aus Goslar
in Hettstedt angekommen
und mit großem Dank haben wir die Einladung
der Kupferstadt angenommen.
Vor 813 Jahren waren wir schon einmal da,
am Kupferberg
haben wir den Kupferschiefer entdeckt.
Nun gab es Arbeit und Brot,
vorbei war die große Not.
Viele Jahre waren wir aus der Kupferstadt
verschwunden,
nun hat uns der Flamme-Verein mit seinem
guten Geist wiedergefunden.
Nie wieder
gehen wir aus der Kupferstadt zurück,
die so viele liebe Menschen entzückt.
Dem Zwiebelmarkt
wünschen wir gutes Gelingen,
dass die Kupfertaler in´s Stadtsäckel springen.
Glück auf und macht´s gut, Ihr lieben Leute,
Das wünschen Euch Nappian und Neucke! 
Impressum
Herausgeber: AG Mansfeld Links
im Kreisverband Die Linke. Mansfeld-Südharz
Postfach 10 11 51
06295 Sangerhausen
Die AG ist zu erreichen über:
06333 Hettstedt, Obertor 2  03476 811270
Fax 03476 811275
e-mail
[email protected]
internet
www. dielinke-msh.de
Ein Exemplar jeder Ausgabe kostet die Herausgeber 1 €.
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Mansfeld Links gratuliert
zum Geburtstag
im Dezember:
am 04.12.
am 04.12.
am 06.12.
am 06.12.
am 06.12.
am 06.12.
am 10.12.
am 10.12.
am 11.12.
am 11.12.
am 12.12.
am 15.12.
am 16.12.
am 17.12.
am 17.12.
am 18.12.
am 20.12.
am 22.12.
am 22.12.
am 22.12.
am 24.12.
am 25.12.
am 25.12.
am 28.12.
am 29.12.
am 29.12.
am 29.12.
Erika Heine
Ulrich Jüttner
Luci Fleischer
Richard Streich
Liselotte Trensch
Peter Zepke
Horst Lentge
Gerhardt Schneider
Sandra Heiß
Wolfgang Michael
Sigrun Teichmann
Manfred Hund
Christa Regenhardt
Christel Dietrich
Michael Röhrbein
Heinz Schobeß
Marlis Kahlenberg
Johanna Bogk
Hans Deutsch
Hans Joachim Kühne
Rena Tabor
Peter Bloßfeld
Christel Zepke
Marie Kriegelstein
Oliver Hinze
Günter Müller
Karin Panknin
Walbeck
Mansfeld
Sangerhausen
Benndorf
Eisleben
Hettstedt
Sangerhausen
Großörner
Obhausen
Sangerhausen
Sangerhausen
Sangerhausen
Holdenstedt
Sangerhausen
Helbra
Sangerhausen
Hettstedt
Wallhausen
Hettstedt
Hettstedt
Allstedt
Oberröblingen
Hettstedt
Röblingen
Gerbstedt
Wallhausen
Berga
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Termine
Jahresabschluss des Kreisverbandes
Sa. 08. Dezember 10-13 Uhr Blankenheim
Gaststätte „Edelgarten“
Stadtfraktion Hettstedt, Fraktionssitzung
Di. 04. Dezember 18 Uhr
Heiligenthal
Mo. 17. Dezember 18 Uhr
„Hanoi“
BO Hettstedt und Umgebung
Mitgliederversammlung
Do. 06. Dezember 16.30 Uhr
Ratskeller
2013
4. Kreisparteitag, 1. Tagung
Sa. 19. Januar
9-11.30 Uhr Sangerhausen
Gaststätte im Friesenstadion
Vertreterversammlung des Kreisverbandes
Sa. 19. Januar
ab 11.30 Uhr Sangerhausen
Gaststätte im Friesenstadion
Redaktionssitzung für die Januarausgabe 2013
Mo. 03. Dezember 17.00 Uhr
Redaktionsschluss für die Januarausgabe
Mi. 19. Dezember
Erscheinen der Januarausgabe
Fr. 28. Dezember
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Bundesvorstand der Linken beschließt Wahlstrategie
Ohne dem Wahlprogramm vorgreifen zu wollen, beschloss der Vorstand der Linkspartei am zweiten Oktoberwochenende mehrheitlich die Wahlstrategie für
die kommenden beiden Jahre. „Ziel des Wahlkampfes ist es, möglichst viele Wähler_innen für die Wahl
der LINKEN zu gewinnen. Wir wollen ein Zweitstimmenergebnis, das möglichst nah an unser sehr
gutes Abschneiden bei der Bundestagswahl 2009 heranreicht. Und wir wollen Direktmandate verteidigen. Je stärker DIE LINKE, desto sozialer und friedlicher das Land. Je stärker DIE LINKE, desto eher
wird eine Politik gegen die sozialen und demokratischen Interessen der Mehrheit verhindert. Nur so
wird es nach der Wahl die Option eines Politikwechsels geben.“
Im Wahlkampf will DIE LINKE dem notwendigen
Protest gegen die politischen Zustände Raum geben.
Die Wahlstrategie nennt u.a. folgende Schwerpunkte:
„DIE LINKE will die fortschreitende Umverteilung
des von den arbeitenden Menschen produzierten
Reichtums zu Gunsten einer Minderheit von Kapitaleigentümern stoppen und umkehren.
Wir kämpfen für einen Ausbau des Sozialstaats, von
Bildung, Gesundheit und Pflege und für die gerechte
Finanzierung der öffentlichen Leistungen durch kräftige Besteuerung des Reichtums. Die Frage der sozialen Gerechtigkeit, der Entstehung und Verteilung
des gesellschaftlichen Reichtums sowie die Notwendigkeit der Stärkung des Sozialen und des Öffentlichen werden wir zu einem zentralen Thema der kommenden Bundestagswahl machen: bei der Verteilung
von Eigentum, Vermögen und der Einkommen, der
Höhe der Renten, der Leistungen des Gesundheits-
systems, der Wege zur Arbeit, der Belastungen Alleinerziehender, den Chancen von Kindern unterschiedlicher Herkunft und den Perspektiven von
Menschen mit Migrationshintergrund. Darüber hinaus gibt es nach wie vor – 22 Jahre nach der deutschen Einheit – eine für uns niemals zu akzeptierende Ungleichheit bei Löhnen und Renten zwischen
Menschen aus Ost- und Westdeutschland.“
„DIE LINKE wird im Wahlkampf politische Stimme
all jener sein, die eine andere, solidarische Gesellschaft wollen. Jetzt und hier geht es um mehr
Menschlichkeit und um soziale Nähe, Mobilität,
Teilhabe und freie Zugänge zu dem, was der Mensch
zum Leben in Gemeinschaft braucht: zu Bildung,
Kunst und Wissenschaft, zu Netzen und öffentlichen
Räumen usw.“
„Wenn DIE LINKE im Wahlkampf fordert „Mehr
Demokratie wagen!“ so heißt das, die demokratischen Rechte der Bevölkerung durch Volksentscheide, Transparenz beim Verwaltungshandeln, Auflösung des Verfassungsschutzes sowie durch die
Schaffung eines politischen Streikrechts zu stärken.“
„Wir stehen zum Schwur von Buchenwald: Der Aufbau einer neuen Welt in Frieden und Freiheit ist unser Ziel. Wir gehen als Friedens- und Abrüstungspartei, als Partei der zivilen Konfliktlösung und der solidarischen Zusammenarbeit in die kommenden
Wahlkämpfe. Die Bundeswehr muss aus allen Auslandseinsätzen zurückgezogen werden.“
Die Partei zielt auf einen „Mitmachwahlkampf“, auf
neue Wählerschichten und daauf, Wähler, die abgewandert sind, wiederzugewinnen.
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Ernst Lieder
In den bewegten Nachwendemonaten 1990/91, die
damalige PDS baute ihre neuen Organisationsstrukruren auf, gehörte Ernst Lieder zu den Gründungsvätern unseres Info-Blattes, das als Hettstedt
Links für den Kreisverband Hettstedt am 7. Januar
1991 erstmals erschien.
Als ausgebildeter Jounalist, vormals langjähriger
Lokalredakteur der "Freiheit", war er bereits Rentner, als er vom Kreisvorstand Hettstedt mit dem
Wunsch vieler PDS-Mitglieder nach einem Informationsblatt konfrontiert wurde.
Ernst wurde aktiv, verfasste Texte, seine Ehefrau
Ulla schrieb Schreibmaschine. Schon bald hatte er
eine kleine Arbeitsgruppe engagierter Mitstreiter um
sich geschart und Hettstedt Links erschien im ersten
Jahr sogar 14-tägig.
Aber Alter und Gesundheit forderten ihren Tribut,
Ernst musste sich aus diesem aufreibendem Geschäft zurückziehen. Für Mansfeld Links hat er nach
der Kreisreform 1994 noch gelegentlich einen Text
diktiert, stets aber als aufmerksamer und kritischer
Leser sich um die erfolgreiche Wirkung "seines"
Blattes im Kreisverband gesorgt.
Am 15. November 2012 verstarb Ernst Lieder im
Alter von 90 Jahren.
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12/2012
Ein Frohes Weihnachtsfest,
ein glückliches, erfolgreiches und gesundes Jahr 2013
wünscht
allen Lesern, Mitgliedern und Sympathisanten
von Mansfeld Links und der Partei
die Redaktion unseres Infoblattes.