Ausgabe Oktober 2011 - DIE LINKE. Kreisverband Mansfeld

MANSFELD LINKS
Informationsblatt
Kreisverband Mansfeld-Südharz
Nr.
18.(21.) Jahrgang
10/2011
29.09.2011
Manfred Lüning – Kreisvorsitzender
Soziale Politik gibt es nur mit uns
Superwahljahr 2011 geht zu Ende
Kreisverband DIE LINKE Mansfeld-Südharz zieht Bilanz
In seiner turnusmäßigen Sitzung am 23.06.2011
fasste der Kreisvorstand Mansfeld-Südharz den
Beschluss zur Einberufung der 2. Tagung des 3.
Kreisparteitages DIE LINKE Kreisverband
Mansfeld-Südharz.
Der Kreisparteitag, zu dem wir schon mal vorab
alle Delegierten und interessierten Mitglieder
unseres Kreisverbandes, Sympathisantinnen und
Sympathisanten sowie kommunale Mandatsträger recht herzlich einladen, findet am Samstag,
den 05.11.2011 ab 10.00 Uhr im Saal der Gaststätte „Zur Hüneburg“ in Wimmelburg statt.
Im Mittelpunkt des Parteitages steht die Bilanz
des Kreisvorstandes nach zweijähriger Amtszeit.
Entsprechend der Satzung unserer Partei wählen
wir die Gremien unseres Kreisverbandes ( Kreisvorstand und Revisionskommission). Gewählt
werden der/die Kreisvorsitzende, die Stellvertreter und der/die Schatzmeister/in.
Und es werden die Delegierten und Ersatzdelegierten für die Bundesparteitage 2012/2013 sowie die Mitglieder für den Landesausschuss gewählt.
DIE LINKE erlebte das Wahljahr 2011, gemessen an den gesetzten Zielen, als eines der Stagnation. In Sachsen-Anhalt, wo u. a. die Regierungsführung angepeilt war, blieb die Partei bei
leichten Verlusten mit 23,7% zweitstärkste
Kraft hinter der CDU. In Berlin verloren wir
den Anspruch auf eine rot-rote Koalition. Bundesweit verharrt DIE LINKE gegenwärtig auf
abschüssiger Bahn. DIE LINKE hat, vor allem
in jüngeren Milieus, weitgehend das verloren,
was man politischen Charme nennt.
Ihn zurückzugewinnen, dafür bedarf es politischer Grundtugenden, an denen es momentan
strömungsübergreifend mangelt: mehr Offenheit, Neugier, Toleranz, Widerborstigkeit, menschennahe Phantasie, spürbare Lust auf gesellschaftliche Reform.
Debatten darüber sind die eigentlichen Zukunftsdebatten einer demokratischen Linken.
Kurz bevor sich die Partei DIE LINKE auf ihrem Bundesparteitag in Erfurt nach langer Diskussion ein neues Grundsatzprogramm geben
wird, verständigen sich die Delegierten des
Landesparteitages am 24./25.09. in Magdeburg
auf der Grundlage eines Antrages unter dem Titel „Freiheit und Sozialismus“ zum vorgelegten
Programmentwurf.
Wir werden die Debatte auf unserem Kreisparteitag fortsetzen, nachdem wir uns im Rahmen
einer Basiskonferenz bereits zu einigen wichtigen Prämissen verständigt haben.
Fortsetzung auf Seite 5
Weiterer Inhalt:
Seite 2
„Jegliches hat seine Zeit“
Seite 4
Eindrücke von der Basiskonferenz im August
Seite 6
Die 60er Jahre im Walzwerk Hettstedt
2
Mansfeld Links
10/2011
Harti Rische - Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Stadtrat Hettstedt
„Jegliches hat seine Zeit“
So lautet eine Textzeile des Titels „Lebenszeit“ von
den Puhdys. Und weiter geht es mit
„Steine sammeln,
Steine zerstreu´n,
Bäume pflanzen,
Bäume abhau´n,
Leben und Sterben
und Frieden und Streit“
Die Leser werden fragen, was soll uns das. Die Erklärung folgt sogleich.
Die Redaktion von Mansfeld Links hat mich gebeten, etwas zum Rücktritt des Hettstedter Bürgermeisters Jürgen Lautenfeld zu schreiben und da fiel mir
u.a. obige Textzeile ein. Er selbst (Lautenfeld) möchte es ja allzu gerne als Versetzung in den Ruhestand
bezeichnet wissen. Aber auch das ist, wie so vieles
bei ihm in den 21 Jahren, die ich das Vergnügen hatte, diesen Menschen kennen zu lernen, Kalkül. Und
möglicherweise das Ergebnis von langen, vorbereitenden Gesprächen mit unverzichtbaren Ratgebern,
die ihn im Laufe der Jahre helfend zur Seite standen.
Vieles wäre im Konjunktiv zu sagen, da ich nur vermuten kann, wie manches tatsächlich gelaufen ist.
Deshalb möchte ich darauf verzichten. Halten wir
uns an die Fakten und Tatsachen.
Wie wird ein Mann, der bis zu einem bestimmten
Zeitpunkt keine Erfahrung auf dem Gebiet der von
ihm zu erfüllenden Arbeitsaufgaben vorweisen kann,
in eine Position gebracht, die solches von ihm verlangt. In der Politik ist das möglich.
Viele oder vielleicht sogar wir alle standen 1989/90 in
Situationen, die uns auf Grund politischer Entscheidungen (Volkskammerwahl am 18. März 1990) viel
abverlangten. Jeder kennt seine eigene Biografie.
Jürgen Lautenfeld wurde nach der Kommunalwahl
im Juni 1990 Dezernent im Rathaus in Hettstedt und
nach dem Rücktritt des ersten Nachwendebürgermeisters Richard Lotzwig (was auch immer zu dieser Situation geführt hat) von der CDU Hettstedt als deren
Bürgermeisterkandidat vorgeschlagen. Ein Mann
ohne Erfahrung in Verwaltungsarbeit und in kommunaler Leitungstätigkeit. Aber was soll´s, die Mehrheiten standen. Denn 1991 wie auch 1990 wurden die
Bürgermeister noch von den Gemeindevertretungen
gewählt, in Hettstedt von der Stadtverordnetenversammlung, mit damals 35 Mitgliedern. Bei 19 Sitzen
für die CDU und der damals noch existierenden DSU
also kein Problem, den o.g. auf den Thron zu hieven.
Und als solcher sollte sich der Bürgermeisterstuhl in
Zukunft immer mehr erweisen.
Viele Angelegenheiten wurden von ihm im ständigen
Austausch mit erfahrenen Kommunalpolitkern aus
Bayern, die nach eigener Aussage die Gemeindeordnung von Sachsen-Anhalt bald besser kannten als die
von Bayern (wenn sie denn dort so heißt) geklärt. Erfahrungsaustausch ist die billigste Investition, gelernte DDR-Bürger wissen das und wissen auch damit
umzugehen. Und es war auch durchaus nicht zum
Nachteil der Stadt.
Nun vergingen die Jahre und auch die ab 1994 als
Stadträte bezeichneten Mandatsträger befanden sich
in einem ständigen Lernprozess und entwickelten
auch gegenseitige Achtung füreinander über Parteigrenzen hinweg. Zunehmendes Wissen macht selbstbewusst und die Stadträte pochten auf die Einhaltung
der ihnen laut Gemeindeordnung zustehenden und
bei der Erfüllung ihrer Pflichten notwendigen Rechte. Damit muss man umgehen können als Bürgermeister oder auch nicht.
Es begann nach der Bürgermeister- und Kommunalwahl 1994. Bürgermeister für 7 Jahre, Stadträte für 5
Jahre. So ist es bis heute. Natürlich gab es für den
antretenden Bürgermeister den allen bekannten
Amtsbonus, so dass kein anderer Kandidat bis heute
eine Chance hatte. Den Bürgermeister sollte eigentlich jeder zumindest dem Namen nach kennen.
Die Wahlperiode des Stadtrates von 1994 bis 1999
war nach meinem Dafürhalten die für Hettstedt positivste nach der politischen Wende. Der Markt wurde
saniert, das Freibad neu gebaut, viele Straßen saniert,
ohne die Bürger zu belasten, das Gewerbegebiet erschlossen. Nun schreiben das viele Hettstedter dem
erfolgreichen Handeln des Bürgermeisters zu. Nicht
falsch, aber trotzdem nicht ganz richtig. Alle Baumaßnahmen wurden durch den Bauausschuss und
den darin wirkenden Stadträten unter der Leitung der
für die PDS im Rat vertretenen Ursula Prager angeregt, begleitet und bis zum erfolgreichen Abschluss
vorangetrieben. Die damaligen Stadträte werden sich
noch an den für das im Mai zu eröffnende Freibad im
Januar durch den Bürgermeister verhängten Baustopp und das Feilschen um die Wasserrutsche erinnern. Das ist nur ein Beispiel für das konstruktive
Wirken des Bürgermeisters.
Damals müssen auch die ersten Überlegungen des
Bürgermeisters erfolgt sein, das erfolgreiche Handeln
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Mansfeld Links
„Jegliches hat seine Zeit“
des Stadtrates durch gesetzlich mögliche aber nicht
immer angebrachte Widersprüche zu torpedieren. Hier
gilt nur und hier wird nur gemacht, was ich für richtig
befinde und was zur Aufbesserung ausschließlich
meines Ansehens in der Stadt beiträgt. Oft waren die
Auseinandersetzungen auf einzelne Räte bezogen,
wobei sich die Gegner (hier zwei Stadträte) auch
durchaus körperlich sehr nahe kamen.
3
Termine
Arbeitspräsidium des Kreisvorstandes
Do. 20. Oktober
18 Uhr Sangerhausen
Sitzung des Kreisvorstandes und
Erfahrungsaustausch der BO-Vorsitzenden
Do. 27. Oktober
18 Uhr Sangerhausen
BO Hettstedt und Umgebung
Sitzung Basisvorstand
Mo. 10. Oktober
17 Uhr Fuxbau
Bei von den Stadträten mehrheitlich herbeigeführten Mitgliederversammlung
Nominierung des Kandidaten
Beschlüssen häuften sich nun die Widersprüche
für die Bürgermeister-Wahl am 27. November
durch den Bürgermeister, er kam seiner InformatiDo. 13. Oktober
16.30 Uhr Ratskeller
onspflicht gegenüber dem Stadtrat nicht oder nur auf
Drängen der Räte nach, Verträge, die sich heute zum Stadtfraktion Hettstedt, Fraktionssitzung
Nachteil der Stadt auswirken, wurden von ihm ohne Mo. 10. Oktober
18 Uhr „Hanoi”
abschließende Einbeziehung des Stadtrates unter- Di. 01. November
18 Uhr „Hanoi“
zeichnet. Die bevorstehende Sichtung der Unterlagen wird Klarheit schaffen. Doch der Meinung eini- 6. Flammenfest Hettstedt
ger Hettstedter, dass der Stadtrat nicht konstruktive Lampionumzug
So. 02. Oktober
19 Uhr
Arbeit leistete, steht die von ihm mitgetragene Anab Ärztehaus Schillerstraße
zahl von Hunderten Beschlüssen entgegen. Nur gibt
das eben keine Schlagzeilen für die Medien her. In 6. Flammenfest
Mo. 03. Oktober
ab 10 Uhr
jüngster Vergangenheit häuften sich die vom BürgerFlamme der Freundschaft
meister durch seine Widerspruchshaltung verursachten Missstände in der Zusammenarbeit mit dem Bundesparteitag DIE LINKE
Stadtrat: fehlende Einbeziehung in Entscheidungen, Fr. 21. – So. 23. Oktober
Erfurt
bei den zumindest eine Information des Rates gesetzlich vorgeschrieben war. Natürlich war seine Kreisparteitag
Wahl des neuen Kreisvorstandes
Sicht auf die Dinge eine andere. Die Folge: WiderSa. 05. November
10 Uhr Eisleben
sprüche, Widersprüche, Widersprüche. Ihre Anzahl
Hüneburg
liegt inzwischen bei über 70. Da entsteht selbstverständlich die Frage, wer blockierte hier wen?
Kreistour des Landesvorstandes
im Landkreis MSH
Seit Ende 2010/Anfang 2011 verschärfte sich auf
Do. 10. November
17 Uhr Eisleben
Grund von personalpolitischen Entscheidungen die
Hotel „Graf von Mansfeld“
Situation immer mehr. Bereits seit 2005 sind Rechtsstreite zur Akteneinsicht anhängig, die im August geRedaktionssitzung für die Novemberausgabe
gen den Bürgermeister entschieden wurden. Doch die
Di. 04. Oktober
17 Uhr Hettstedt
Häufung der anhängigen Probleme drängte zu einer
Redaktionsschluss für die Novemberausgabe
Lösung: der Bürgermeister hat sie für sich gefunden.
Mi. 19. Oktober
Warten wir ab, was die Untersuchungen in der Zu- Erscheinen der Novemberausgabe
kunft erbringen. So weit rechtlich möglich wird dar- Do. 27. Oktober
über informiert.

PS:
Wer 150.000 Euro übrig hat, kann das
Lautenfeldsche Heim in Hettstedt erwerben.
Siehe www.Immopionier.de
Noch Fragen?
Impressum
Herausgeber: AG Mansfeld Links
im Kreisverband Die Linke. Mansfeld-Südharz
Postfach 10 11 51
06295 Sangerhausen
Die AG ist zu erreichen über:
06333 Hettstedt, Obertor 2  03476 811270
Fax 03476 811275
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[email protected]
internet
www. dielinke-msh.de
Ein Exemplar jeder Ausgabe kostet die Herausgeber 1 €.
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10/2011
Harti Rische
Eindrücke von der Basiskonferenz im August
Auf Grund von Redaktionsschluss und Erscheinungsrhythmus von Mansfeld Links ist es uns erst in
dieser Ausgabe möglich, kurz auf die Basiskonferenz
am Freitag dem 27. August im Hettstedter Ratskeller
einzugehen. Die äußeren Bedingungen (es war sehr
schwülwarm an diesem Freitagabend) waren nicht
nur für den Autor sondern auch für die mehr als dreißig Anwesenden aus den Kreisen Mansfeld-Südharz,
Harz und Saalekreis belastend. Doch das nur am
Rande.
Inhaltlicher Schwerpunkt war die Fortführung der
Programmdebatte in Vorbereitung des Erfurter Bundesparteitages im Oktober (siehe Termine). Grundsätzlich ist zu sagen, dass die Delegierten des Landesverbandes Sachsen-Anhalt dem vorliegenden Entwurf ihre Zustimmung nicht verweigern werden.
Wobei der Landesvorstand Sachsen-Anhalt unserer
Partei einen Änderungsantrag zum Leitantrag des
Parteivorstandes zum Programm einbringen wird betreffs des „Öffentlich geförderten Beschäftigungssektors“ und auf Zustimmung der Mehrheit der Parteitagsdelegierten hofft. Insgesamt umfasst der Programmentwurf mehr als 80 Seiten. Hier waren sich
die Anwesenden einig, kürzer wäre besser!
Größeren Umfang nahmen die im August aktuellen
Debatten z.B. zum 50. Jahrestages der Errichtung der
Berliner Mauer ein. Ich hatte den Eindruck als müssten einige der Anwesenden ihr damaliges und späte-
res Handeln verteidigen, ohne dass ich die vielleicht
anderen Ortes vorangegangenen Diskussionen und
Gespräche kenne. Bei historischem Handeln und Ereignissen sollten sich einige in unserer Partei folgender Worte Stefan Zweigs in seiner Maria Stuart Biographie erinnern: „Immer sieht man historische Geschehnisse aus falschem Winkel, sobald man sie
vom bequemen Standpunkt der Nachwelt beurteilt,
die zugleich die Ergebnisse mit übersieht, späterhin
ist es allzu leicht, einen Besiegten töricht zu nennen,
weil er gefährlichen Kampf gewagt.“
Im politischen Alltag der Gegenwart und der Auseinandersetzung mit den politischen Konkurrenten mag
zwar manche Einschätzung opportun erscheinen,
wird dem geschichtlichen Status quo aber nicht immer gerecht. Gleiches gilt auch für ähnliche Debatten zu anderen aktuellen Streitthemen, die als solche
von der breiten Öffentlichkeit gar nicht wahrgenommen und uns von den Medien auf der Grundlage von
Meinungsäußerungen linker „Spitzenpolitiker“ aufgezwungen werden und an den unsere Wähler interessierenden Fragen vorbeigehen. Gelinde ausgedrückt!
Im Oktober wird der Bundesparteitag jedenfalls,
ohne, so hoffe ich, erbitterte Grabenkämpfe ein Programm beschließen, über das die Mitglieder per Mitgliederentscheid ab 7. November mitentscheiden
werden.

Mansfeld Links gratuliert zum Geburtstag
im Oktober:
am 01.10.
am 02.10.
am 02.10.
am 04.10.
am 04.10.
am 04.10.
am 05.10.
am 06.10.
am 07.10.
am 08.10.
am 08.10.
am 10.10.
am 11.10.
am 12.10.
am 13.10.
am 14.10.
am 14.10.
Dora Schumacher
Wolfgang Bieleit
Felix Kupfernagel
Gernot Behrens
Hans-Eberhard Kalkkuhl
Helga Moldenhauer
Christiane Siebert
Sven Lange
Otto Temm
Charlotte Helmuth
Rotraut Vogel
Eberhard Rensch
Karl Vene
Regine Dockhorn
Bertold Steyer
Nico Rothmann
Horst Werner
Hettstedt
Eisleben
Sangerhausen
Benndorf
Sangerhausen
Hettstedt
Uftrungen
Helbra
Erdebom
Großörner
Hettstedt
Eisleben
Hettstedt
Eisleben
Großleinungen
Benndorf
Allstedt
am 15.10.
am 15.10.
am 16.10.
am 17.10.
am 19.10.
am 20.10.
am 20.10.
am 21.10.
am 21.10.
am 23.10.
am 23.10.
am 26.10.
am 26.10.
am 27.10.
am 28.10.
am 28.10.
am 29.10.
Georg Bogk
Petra Magdowski
Gerhard Reichardt
Amdt Hopfmann
Ernst Lieder
Dieter Juwien
Brigitte Panzlaff
Hans Dexel
Harry Strohschein
Ruth Rohrmann
Violanta Siering
Petra Stanke
Christian Voigt
Michael Thiesler
Christa Feuerberg
Werner Schambier
Silvia Fiebiger
Wallhausen
Mansfeld
Eisleben
Magdeburg
Hettstedt
Wimmelburg
Hettstedt
Eisleben
Eisleben
Hettstedt
Sangerhausen
Hohenmölsen
Mansfeld
Hettstedt
Hettstedt
Wiederstedt
Wimmelburg
Mansfeld Links
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Aus dem Landtag berichtet
Medienrechtsänderungsgesetz:
Skepsis bei der LINKEN
Nicht zum ersten Mal beschäftigte sich der
Landtag mit dem 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag. In seiner Septembersitzung betrachtete
Stefan Gebhardt als medienpolitischer Sprecher
der Linksfraktion den vorliegenden Vertragsentwurf sehr differenziert.
Vorangegangen waren umfangreiche Debatten in
den Ausschüssen sowie eine Anhörung zum
Staatsvertrag im Fachausschuss. „Die Skepsis
von mir und meiner Fraktion ist eher gestiegen,
als das sie beseitigt werden konnte“, brachte es
Stefan Gebhardt auf den Punkt. Zwar begrüßt
DIE LINKE grundsätzlich den vorgeschlagenen
Umstieg von einer Geräte abhängigen Rundfunkgebühr zu einem Geräte unabhängigen Beitrag, dennoch liegt der Teufel wie so häufig im
Detail. Kritisch betrachten wir, dass künftig
auch Menschen mit Behinderungen grundsätzlich beitragspflichtig sind und auch gemeinnützige Vereine einen Rundfunkbeitrag entrichten
sollen. Auch die Belastung klein- und mittelständischer Betriebe wird von der Linksfraktion kritisch betrachtet, denn DIE LINKE lehnt diese
Art von Doppelzahlungen ab. Alle Personen, sowohl in Unternehmen als auch in gemeinnützigen Vereinen haben für den privaten Bereich
schon ihren Rundfunkbeitrag entrichtet, es ist
für uns einfach unlogisch, dass diese in ihrem
Betrieb oder Verein nochmals zur Zahlung herangezogen werden. Auch das geplante Sponsoringverbot an Sonn- und Feiertagen und nach
20 Uhr betrachtet DIE LINKE als nicht zielführend, denn dieses Verbot bringt unweigerlich
Einnahmeausfälle mit sich, die wiederum durch
einen höheren Rundfunkbeitrag ausgeglichen
werden müssen. Da auch der aus unserer Sicht
ungenügende Datenschutz auf Kritik stößt, hat
DIE LINKE im Ausschuss beantragt, hierzu
eine Anhörung mit den Datenschutzbeauftragten
des Landes und Vertretern der GEZ durchzuführen. Auch hiervon wird unser endgültiges Abstimmungsverhalten abhängig sein.
Kulturkonvent
nimmt im Oktober seine Arbeit auf
Dass sich im Oktober des Jahres der Kulturkonvent im Land Sachsen-Anhalt konstituieren
wird, ist nicht zuletzt auch ein Verdienst der
LINKEN. Die LINKE hatte einen Antrag zur
Gründung des Konvents, seine Aufgaben und
seiner Besetzung in den Landtag eingebracht.
Aufgrund von Änderungsanträgen der Koalition
und der Grünen-Fraktion wurde eine Sonderausschusssitzung vereinbart, bei welcher ein Konsens zwischen allen Fraktionen erzielt wurde.
Die für DIE LINKE wichtigen Punkte fanden
hier ihre Berücksichtigung, sodass auch die
Linksfraktion der Beschlussempfehlung zustimmen konnte. So wurde erreicht, dass es mit dem
Landtagsbeschluss eine formelle Anbindung des
Kulturkonvents an den Landtag geben wird,
denn der Konvent ist dem Landtag jetzt rechenschaftspflichtig. Weiterhin konnte abgesichert
werden, dass sich alle kulturellen Sparten im
Konvent wiederfinden und die Zeitschiene für
die Arbeit des Kulturkonvents ausgedehnt wurde. Dass es letztendlich gelang, einen einstimmigen Landtagsbeschluss zur Errichtung eines
Kulturkonvents herbeizuführen, ist aus Sicht der
LINKEN ein sehr gutes Signal an die Kulturschaffenden in unserem Land.

Schluss von Seite 1
Soziale Politik gibt es nur mit uns
Ein weiteres wichtiges Thema unseres Kreisparteitages wird die Verstärkung unserer Mitgliedschaft sein. DIE LINKE braucht kontinuierlich
neue Gesichter, um den Geist einer starken, finanziell unabhängigen und weiter wachsenden
Mitgliederpartei aufrechtzuerhalten.
Unter dem Motto „Mitmachen – Einmischen –
Aktiv werden“ laden wir alle Gleichgesinnten
ein, mit uns für eine sozial gerechte, demokratische und friedliche Gesellschaft zu kämpfen.
Wir wollen gemeinsam mit und nicht nur für
Menschen Politik machen.

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Mansfeld Links
10/2011
Oskar Glaser
Teil 1
Die 60er Jahre im Walzwerk Hettstedt
1. Pressemeinungen über den Mauerbau
In der Mitteldeutschen Zeitung vom 22. August
2011 war u.a. zu lesen, dass es unter den Linken
Ärger über einen Brief der Vorsitzenden der Linken Gesine Lötzsch und Klaus Ernst an Fidel
Castro zu dessen 85. Geburtstag gegeben hat
und dass der Fraktionsvize Dietmar Bartsch
empfahl, Mitglieder, die den Bau der Mauer
rechtfertigen, den Parteiaustritt nahe zu legen.
Dies waren zwei Informationen, die mich aufhorchen ließen, konnte ich mir doch solche Meinungen von linken Parteimitgliedern sehr
schwer vorstellen. Oder waren dies wieder mal
übliche Verdrehungen, Übertreibungen oder Unwahrheiten, wie sie ja leider heute sehr häufig in
der westlichen Medienwelt üblich sind, besonders dann, wenn es Unstimmigkeiten unter den
Linken gibt. Und diese häufen sich doch zu unserem Bedauern und auch Unverständnis.
Argumente linker Politiker in den Medien werden regelrecht ausgeblendet oder unterbrochen,
falsch wiedergegeben, so z.B. am 21. August
2011 das Interview von Vertretern der ARD mit
Gregor Gysi. Ist das die vielgerühmte und hochgeliebte Meinungsfreiheit in der Medienwelt?
Nur das wird geduldet und ist erlaubt, was den
Moderatoren angenehm ist. Und seit zwei Jahren
gibt es in den Medien der Bundesrepublik genügend Zündstoff über die untergegangene DDR.
Kein gesellschaftlicher Bereich wird dabei ausgelassen, um diesen ehemaligen Staat zu diffamieren, egal, ob das Sport, Kultur, Gesundheitswesen, Technik und Wissenschaft, Sozialwesen
und Bildung sind – ganz zu schweigen von der
gescheiterten Gesellschaftspolitik und ihren Sicherheitsmaßnahmen. Mit den Kritikschwerpunkten Mauerbau und Staatssicherheit verfügt
man über zwei Medienthemen, die immer wieder durch neue sogenannte Enthüllungen aktuell
sind und zum Köcheln Anlass geben. Neu
kommt z.Z. hinzu, dass man uns vorschreibt,
was Kommunismus ist. Ist es nicht eine Entwertung der ehemaligen Bürger der DDR, wenn
ehemalige Bürger der DDR von einem Verbrecherstaat sprechen; der Bürger der DDR hatte
nichts zu lachen; in diesem sozialistischen Staat
gab es nichts.
Je größer der Hass und Groll durch Politiker,
Künstler und Theologen auf diesen Staat ist, um
so besser kommt er an und wird gefördert. So
bleiben an Positionen nur der „Grüne Pfeil“ und
der Sandmann. Ist das eine positive Bewertung
durch die Politik und die Historie?
Es macht mehr als betroffen, wenn zum Festakt
am 13. August aus Anlass des 60. Jahrestages
des Mauerbaus in Berlin der Apostel Paulus zitiert wird mit den Worten: „ Lass dich nicht vom
Bösen überwinden, überwinde das Böse mit guten Taten!“
Damit wurde dieser Staat zur Macht des Bösen
abgestempelt und nur der Bürger der DDR war
ein guter Bürger, der diesem Staat den Rücken
kehrte. Deutlicher kann der sogenannte Unrechtsstaat DDR und der Rechtsstaat BRD nicht
zum Ausdruck kommen. Es besteht doch wohl
kein Zweifel, dass dieses „traurige“ Kapitel der
DDR-Geschichte geschichtlich erwähnt werden
muss. Das ist das Recht des vermeintlich Besseren und Siegers über den Unterlegenen und Verlierers. Aber es entspricht nicht den Tatsachen,
dass die Mehrheit der Bevölkerung der DDR
diesen Staat mit all seinen Schwächen und Fehlern nicht mitgetragen hat.
Nein, es gab mit der Gründung der DDR viele
Menschen im Osten Deutschlands, die sich aktiv
beim Aufbau eines sozialistischen Staates mit
einbringen wollten. Mit Gegenströmungen
musste man immer rechnen – wurden diese vielleicht von Partei und Regierung in ihrer Berechtigung z.T. unterschätzt?
Der 17. Juni 1953 hat es deutlich gemacht. Die
Gründe waren sehr vielseitig und unterschiedlich. Es waren dies nicht immer der Drang nach
Freiheit, gegen persönliche Einschränkungen
und Beeinträchtigungen der Menschenrechte
oder der persönlichen Freiheit. Ich habe es in
den 50er Jahren im Walzwerk Hettstedt selbst
erlebt, wenn ein direkter Arbeitskollege von
heute auf morgen vom angestandenen Arbeitsplatz wegblieb und die Republik verließ, weil
ihm der Westen auf grund der besseren Lebensbedingungen mehr zu bieten hatte. Oder wenn
staatliche Leiter dem Walzwerk den Rücken
kehrten, weil sie sich unter sozialistischen Bedingungen politisch eingeschränkt gefühlt haben. Dabei waren dies z.T. Wirtschaftskader, die
durch die DDR selbst ausgebildet wurden. Ich
selbst habe in dieser Zeit Freunde verloren, die
nur im Westen ihre persönlichen Freiheiten besser realisiert sahen.
Diese neue Artikelserie wird in den
nächsten Ausgaben fortgesetzt.