information - Land Oberösterreich

INFORMATION
zur Pressekonferenz
mit
Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer
am
29. Dezember 2015
Landhaus, 12 Uhr
zum Thema
Das Jahr 2015 im Rückblick
Landespolitische Bilanz
Seite 2
Das Jahr 2015 im Rückblick
Landespolitische Bilanz
Arbeit und Wirtschaft
Das wirtschaftlich schwierige Umfeld hat auch im Exportland Oberösterreich eine
hartnäckige Konjunkturdelle verursacht.
Diese Konjunkturdelle hat auch den oberösterreichischen Arbeitsmarkt erfasst, eine
Trendwende konnte bisher nicht erreicht werden. Die Arbeitslosenquote stieg im
November (letztverfügbarer Wert) um 0,4% auf 5,9% (Österreichschnitt: 9,3%). Nicht
zuletzt deshalb, weil prognostizierte konjunkturelle Wachstumsphasen durch
unvorhergesehene internationale Ereignisse (etwa Ukraine-Krise) nicht eingetroffen
sind.
Oberösterreich hat daher im abgelaufenen Jahr aus eigener Kraft gehandelt und
einen konjunkturellen Stimulus gesetzt. Er wird zu keiner dauerhaften Verschuldung
führen, sondern wird durch Vorziehmaßnahmen rasch für Konjunktur und
Arbeitsmarkt wirksam.
Wir rechnen mit einem zusätzlichen Investitionsvolumen bis Ende 2016 von 500
Millionen Euro, das etwa 12.000 Arbeitsplätze bringen soll.
Parallel dazu sorgt die OÖ. Wachstumsstrategie dafür, die Anpassungs- und
Innovations- und Investitionsfähigkeit heimischer Unternehmen zu stärken.
Sie soll aber auch ein Signal sein. Das ist umso wichtiger, weil die Investitionsbereitschaft in vielen Bereichen derzeit trotz niedriger Zinsen zu wünschen übrig
lässt. Oberösterreich will daher mit dieser Strategie einen Optimismusschub
unterstützen und jenen, die auf Innovation und Investition setzen wollen, zur Hand
gehen.
Pressekonferenz am 29. Dezember 2015
Seite 3
Für 13 Impulsprojekte investiert das Land Oberösterreich 34 Millionen Euro für die
Jahre 2015 und 2016. Das Programm ist mittlerweile ausgebucht.
Dazu kommen Impulsprojekte der aktiven Arbeitsmarktpolitik:
Willkommenskultur in Oberösterreich
„Arbeit und Bildung“ für die Generation 50+
regionale Fachkräfteinitiative
Fachkraft 2.0 – hier soll ein Abgleiten vom Facharbeiter zum Hilfsarbeiter
vermieden werden. Diese „Qualifizierungsförderung für Beschäftigte“ zielt auf
Männer unter 45 Jahre mit Ausbildung Lehre oder mittlere Schule.
Potentialanalyse für jeden Jugendlichen
Initiative 1+1 – Unterstützung von EPU bei der Einstellung des ersten
Mitarbeiters
OÖ.Breitbandinitiative – die nächsten Schritte zur flächendeckenden Versorgung
mit ultraschnellem Breitband gesetzt
Das Land Oberösterreich hat hier zur Leerrohr-Förderung des Bundes eine
Anschlussförderung gestartet. Durch die Bereitstellung von Leerverrohrungen in
voraussichtlich langfristig unterversorgten oder qualitativ schlecht versorgten
Gebieten Oberösterreichs wird der Aufbau eines Breitbandnetzes, über das Dienste
mit sehr hohen Datenübertragungsraten angeboten werden können, unterstützt.
Laut einer Studie von Univ.Prof. Dr. Friedrich Schneider bringt alleine diese
Anschlussförderung folgende volkswirtschaftliche Effekte:
Förderhöhe 2015/2026: 10 Millionen Euro
Stimulierte Investitionen: 81,6 Millionen Euro
Wertschöpfungseffekt: 102 Millionen Euro
Beschäftigungseffekt: 1.547 Arbeitsplätze
Pressekonferenz am 29. Dezember 2015
Seite 4
Darüber hinaus setzt Oberösterreich alles daran, möglichst viele Mittel des Bundes
im Rahmen der Breitbandmilliarde zu lukrieren. So wurden unter anderem Maßnahmen gesetzt, Oberösterreichs Gemeinden und Provider bei der Antragstellung
für die Bundesförderungen zu unterstützen.
Ziel ist eine flächendeckende Versorgung mit ultraschnellem Breitband bis zum Jahr
2022.
Linz Institute of Technology (LIT)
Damit wird in Oberösterreich ein international ausgerichtetes Zentrum für technologische Lehre und Forschung unter starker Einbindung der oö. Industrie etabliert.
Wissenschafter an der JKU werden sich in Forschergruppen am LIT organisieren,
um sich zentralen technologischen Themenstellungen zu widmen.
Das LIT wird gezielt als internationale Speerspitze für Forschung und Entwicklung
am Standort positioniert. Zugleich ist das LIT die zentrale Plattform für alle
ingenieurswissenschaftlichen Studien an der JKU. Das LIT ist eine logische
Weiterentwicklung des Ausbaus der Mechatronik und Informatik sowie des Aufbaus
der Kunststofftechnik.
Das LIT wird auf einem soliden Fundament aufgebaut. Das Land Oberösterreich
wird zusätzlich zur bisherigen Förderung beim Ausbau der Technik in das LIT
investieren. Auch die Stadt Linz wird einen Beitrag leisten. Die Fördermittel dienen
vor allem der Einbindung internationaler Forscher in das LIT.
Mit der Gründung der Oö. Forschungsgesellschaft, der Medizinischen Fakultät und
dem Universitätsklinikum werden Meilensteine für die Weiterentwicklung des
Bildungs- und Wissenschaftsstandortes Oberösterreich gesetzt.
Pressekonferenz am 29. Dezember 2015
Seite 5
Oberösterreich liegt mit einer Forschungsquote von 3,15% bereits über dem
Österreich-Schnitt und dem von der EU formulierten Ziel von 3%. Bis 2020 soll eine
Forschungsquote von 4% erreicht werden.
Straßenbau
Spatenstich Westring
Verkehrsfreigabe S10
Eröffnung der Umfahrung Gmunden Ost
Spatenstich Umfahrung Mattighofen/Munderfing
Öffentlicher Verkehr:
Land und Bund haben ein 47,5 Millionen Euro Lokalbahn-Investitionspaket für
Oberösterreich geschnürt. Investiert wird in die Lokalbahnstrecken LinzEferding-Peuerbach/Neumarkt-Kallham
(Linzer
Lokalbahn),
Lambach-
Vorchdorf, Gmunden-Vorchdorf und Vöcklamarkt-Attersee
Zweite Linzer Straßenbahnachse
Verlängerung der Linie 3 bis zur Trauner Kreuzung (Plus City) und weiter bis
Schloss Traun als zukünftige Linie 4
Asyl:
Stand Asylwerber in Oberösterreich
Grundversorgung 2.Jänner 2015: 4.239 Landes-Grundversorgungsplätze
Stand Asylwerber in Oberösterreich
Grundversorgung Jahresende 2015: 10.900 Grundversorgungsplätze (und
weitere 1.035 Bundesquartiere)
Damit
wurden
in
Oberösterreich
im
abgelaufenen
Jahr
6.600
neue
Grundversorgungsplätze geschaffen, 5.348 davon im 2.Halbjahr.
Im 2.Halbjahr wurden in Österreich pro Woche rund 2.500 Asylanträge gestellt.
Pressekonferenz am 29. Dezember 2015
Seite 6
Transit: Derzeit ca. 2.000 Transitflüchtlinge pro Tag. In Spitzenzeiten waren es
mehr als 3.500 pro Tag. Oberösterreich ist Hotspot der Transitflüchtlinge mit drei
Grenzübergängen nach Deutschland (von insgesamt 5). Entsprechend hoch ist
der Anteil der Transferflüchtlinge in Oberösterreich.
Transferflüchtlinge Österreich vom 5.September bis 28.Dezember: 662.624
Transferflüchtlinge durch Oberösterreich vom 5. September bis 28.Dezember:
380.025.
Die Höchstanzahl seit Beginn wurde am 25. Oktober mit 7.421 Personen
verzeichnet.
Der Durchschnitt der letzten Tage (21. Dezember bis 27. Dezember) betrug
1.341.
Sicherheit: Vereinbarung Innenministerium und Land Oberösterreich
2015 waren 180 Polizeischülerinnen und Polizeischüler für Oberösterreich in
Ausbildung. 100 davon haben im Laufe des Jahres 2015 bereits den exekutiven
Außendienst verstärkt.
Im Zeitraum 2015 bis 2017 werden die erforderlichen Grundausbildungslehrgänge für Oberösterreich aufgenommen und den tatsächlichen Personalstand der Polizei halten und auch Karenzierungen kompensieren zu können.
Aus der von der Bundesregierung vereinbarten Personalaufstockung der Polizei
hat das Innenministerium 50 zusätzliche Planstellen für die oberösterreichische
Polizei in den nächsten drei Jahren zugesagt.
Im Rahmen des neuen Fachkarrieremodells werden in den Bereichen
Kriminalpolizei, Verkehrspolizei, Fremdenpolizei und qualifizierter Polizeidienst
in den nächsten Jahren rund 125 Spezialisten zur Unterstützung der
Polizeiinspektionen ausgebildet. Damit wird auf die sich rasch ändernden
Pressekonferenz am 29. Dezember 2015
Seite 7
Anforderungen reagiert und in allen Regionen Oberösterreichs können rasch
Spezialisten (Cyberkriminalität, Prävention, Spurensicherung, Schwerverkehrskontrollen etc.) eingesetzt werden.
Verstärkung des Landesamtes für Verfassungsschutz im Bereich Dschihadismus/Extremismus
Präventionsmaßnahmen angesichts der geänderten Bedrohungslage durch
islamistischen Terror. Die Landespolizeidirektion Oberösterreich und das
Landesamt für Verfassungsschutz haben die bestehenden Kooperationen mit
dem Landesschulrat für Oberösterreich, den Ämtern für Soziales, Jugend und
Familien
der
Bezirkshauptmannschaften,
den
in
der
Flüchtlings-
und
Ausländerbetreuung aktiven Organisationen, aber auch dem österreichischen
Bundesheer und den Justizanstalten ausgebaut.
Gesundheit
Neues Arbeitszeitgesetz und Gehaltsmodell für Ärzte und Pflege.
Gründung Kepleruniversitätsklinikum. Mit 1.Jänner 2016 werden das Allgemeine
Krankenhaus der Stadt Linz, die Landes-Frauen- und Kinderklinik und die
Landesnervenklinik
Wagner
Jauregg
in
eine
neue
Trägergesellschaft
eingebracht.
Mit der Gründung des Kepler Universitätsklinikums entspricht das Land
Oberösterreich gegenüber dem Bund gemeinsam mit der Stadt Linz, der in der
Artikel
15a-BVG-Vereinbarung
enthaltenen
Verpflichtung,
ein
eigenes
Universitätskrankenhaus für die Funktion der Lehre und der Forschung im
Rahmen der Medizinischen Fakultät Linz zur Verfügung zu stellen.
Im Dezember erfolgte die Entscheidung des Architektenwettbewerbes für das
geplante Lehr- und Forschungsgebäude. Sie fiel einstimmig zugunsten des
Architekten
Peter
Lorenz.
Im
Jahr
2018
soll
am
Pressekonferenz am 29. Dezember 2015
Med-Campus
des
Seite 8
Kepleruniversitätsklinikums
mit
dem
Bau
des
neuen
Lehr-
und
Forschungsgebäudes für die Medizinische Fakultät der JKU begonnen werden.
Die Fertigstellung ist für 2021 geplant.
Hausärztlicher Notdienst (HÄND) durch Neuorganisation gesichert.
Finanzierung der Lehrpraxen gesichert.
Errichtung des ersten stationären Hospizes, mit dem in Oberösterreich den
letzten Lückenschluss in der Versorgung von Menschen in ihrer letzten
Lebensphase
dar.
Land
Oberösterreich
und
OÖGKK
finanzieren
Kooperationsprojekt von Rotenm Kreuz, Elisabethinen, Vinzenzgruppe und
Barmherzigen Brüdern.
Neue REHA-Klinik Enns für Neurologie und Pneumologie.
Investitionen der Oö. Fondskrankenanstalten 2015: Insgesamt wurden im
ablaufenden Jahr rund 51 Millionen Euro investiert.
Primary Health Care: Erste Primärversorgungszentren für Oberösterreich fixiert:
2016 soll Pilotprojekt in Enns und Haslach starten - Land Oberösterreich und die
OÖGKK haben sich auf eine gemeinsame Finanzierung der Mehrkosten geeinigt.
Kultur – Schwerpunkte
Gedenkjahr 2015: Oberösterreich hat mit einem zentralen Festakt am 8.Mai im
Musiktheater dem Ende des 2.Weltkriegs vor 70 Jahren und dem Abschluss des
Staatsvertrages
vor
60
Jahren
gedacht.
Daneben
widmete
sich
das
Schlossmuseum in Kooperation mit dem OÖ. Landesarchiv dem Thema
„Oberösterreich 1945 bis 1955“.
Landessonderausstellung Gallneukirchen: „Hilfe.Lebensrisken.Lebenschancen“.
Pressekonferenz am 29. Dezember 2015
Seite 9
SCHÄXPIR – Das Internationale Theaterfestival für junges Publikum baute mit
neuem Konzept und Förderangebot für die Regionen seine Rolle als kultureller
Nahversorger aus.
Höhenrausch 2015: „Das Geheimnis der Vögel“.
Eröffnung Neubau Anton Bruckner-Privatuniversität. Mit dieser Eröffnung fand
auch die große kulturelle Bauoffensive des Landes ihren Abschluss.
Pressekonferenz am 29. Dezember 2015