Halbzeitbewertung EFRE Thüringen

Gesellschaft für Finanz- und Regionalanalysen GbR
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Prof. Dr. Gerhard Untiedt
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Halbzeitbewertung EFRE Thüringen
8. Sitzung des Begleitausschusses OP EFRE und ESF FP 2007 - 2013 am 25.11.2010
1.
2.
3.
4.
5.
Umsetzungsstand des EFRE zur Halbzeit
Ökonomische und soziale Ausgangslage
Faktorausstattung Thüringens
Konsequenzen
Zukünftige Optionen und Handlungsansätze
Zielsystem zum EFRE OP Thüringen 2007-2013
Quelle: EFRE OP Thüringen 2007-2013 (S. 40).
1. Umsetzungsstand des EFRE zur Halbzeit:
- Hoher Bewilligungsstand
- Nachlaufende Umsetzung
Finanzplan und Umsetzung des Operationellen Programms EFRE (Angaben in Mio. €)
Finanzplan
Finanzierungsquelle
Bewilligungen
Soll
Ist
2013
6/2010
Auszahlungen
Ist/Soll (%)
Ist
Ist/Soll (%)
6/2010
Öffentliche Finanzmittel insgesamt
Schwerpunkt 1
Bildung, FuE, Innovation
612,00
332,67
54,4
138,47
22,6
744,60
487,83
65,5
220,34
29,6
288,00
114,17
39,6
69,76
24,2
299,00
215,17
72,0
112,03
37,5
26,69
10,40
39,0
2,75
10,3
1.970,29
1.160,24
58,9
543,35
27,6
Schwerpunkt 2
Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit
Schwerpunkt 3
Nachhaltige Regional- und Stadtentwicklung
Schwerpunkt 4
Schutz und Verbesserung der Umwelt
Schwerpunkt 5
Technische Hilfe
OP insgesamt
Quelle: EFRE OP (S. 116/117), EFRE-Monitoring. Berechnungen der GEFRA.
Jährliche EFRE-Mittelbindungen gemäß OP und die Umsetzung (Bewilligung und Auszahlung)
350.000.000
300.000.000
250.000.000
200.000.000
Finanzplan
Ist-Werte* Bewilligungen
Ist-Werte* Auszahlungen
150.000.000
100.000.000
50.000.000
0
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
Quelle: EFRE OP (S. 116/117), EFRE-Monitoring. Berechnungen der GEFRA.
Finanzplan und Umsetzung des Operationellen Programms EFRE in den Handlungsfeldern (Angaben in Mio. €)
Finanzplan
Finanzierungsquelle
Bewilligungen
Soll
Ist
2013
6/2010
Auszahlungen
Ist/Soll (%)
Ist
Ist/Soll (%)
6/2010
Schwerpunkt 1: Bildung, FuE und Innovationen
1.1 Förderung von FuE, Steigerung der FuE-Aktivitäten von in der Regel KMU,
Verknüpfung der Aktivitäten von Unternehmen und Forschungseinrichtungen
316,67
150,86
47,6
59,04
18,6
1.2 Ausbau der öffentlichen FuE- sowie Bildungsinfrastruktur
283,33
175,76
62,0
78,00
27,5
12,00
6,05
50,4
1,43
12,0
673,93
417,85
62,0
183,87
27,3
70,67
69,98
99,0
36,47
51,6
3.1 Unterstützung nachhaltiger Stadtentwicklung in Städten mit mehr als 10.000
Einwohnern
120,00
35,77
29,8
21,27
17,7
3.2 Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur
168,00
78,39
46,7
48,49
28,9
4.1 Nachhaltige Entwicklung und Ressourcenschonung
10,13
2,38
23,5
1,37
13,6
4.2 Entwicklung von Konversionsflächen
66,33
30,32
45,7
21,38
32,2
222,53
182,47
82,0
89,28
40,1
1.3 Interregionale Zusammenarbeit
Schwerpunkt 2: Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit
2.1 Förderung der Investitionstätigkeit der Unternehmen
2.2 Verbesserung der wirtschaftsnahen Infrastruktur
Schwerpunkt 3: Nachhaltige Regional- und Stadtentwicklung
Schwerpunkt 4: Schutz und Verbesserung der Umwelt
4.3 Abbau umweltrelevanter Infrastrukturdefizite
Quelle: EFRE OP, EFRE-Monitoring. Berechnungen der GEFRA.
2.
Ökonomische und soziale Ausgangslage:
- Konvergenz in den (erwirtschafteten) Einkommen pro Kopf (BIP je Einwohner) auf gut 70% des
westdeutschen Niveaus angestiegen bzw. gut 80% des EU-27 Durchschnitts
- Großteil der Konvergenz in den ersten Jahren nach der deutschen Wiedervereinigung
- Geringe Konvergenzrate seit Anfang der 2000er Jahre
Einkommen pro Kopf in Thüringen im Vergleich zu Westdeutschland und der EU-27
Quelle: EUROSTAT (2010), VGR der Länder (2010), Berechnungen der GEFRA
- Arbeitslosenquote: aktuell in Thüringen mit 8.3% (Oktober 2010) höher als in Deutschland (7.0%),
- aber innerhalb Ostdeutschlands (10,7%) hat Thüringen die niedrigste Arbeitslosenquote
Arbeitslosigkeit im Oktober 2010, in %
Quelle: IAB (2010)
- Langfristige Entwicklung der Arbeitslosigkeit: 1991 bis 2009:
Deutlich höhere Arbeitslosigkeit als in Deutschland im gesamten Betrachtungszeitraum:
Signifikante Verbesserung in den Jahren 2005 bis 2008
Entwicklung der Arbeitslosigkeit 1991-2009, in % aller zivilen Erwerbspersonen
Quelle: IAB (2010)
-
Erwerbstätigkeit: Aktuell ist ein überdurchschnittlicher Anstieg im Jahr 2010 (plus 2,6%) in
Relation zu Deutschland (1,6%) zu beobachten
Wachstum der Erwerbstätigkeit in 2010
-
Langfristige Entwicklung der Erwerbstätigkeit:
Deutlich Abnahme der Erwerbstätigkeit Anfang der 1990er Jahre
Keine Erholung in der langen Frist
Gegenläufige Entwicklung in Westdeutschland
Entwicklung der Erwerbstätigkeit 1991-2009, 1991=100
Quelle: VGR der Länder (2010), Berechnungen der GEFRA
- Verbesserung der sektoralen Wirtschaftsstruktur
(Entwicklung in Richtung auf eine Struktur einer „reifen“ Volkswirtschaft)
Anteilsgewinne im Verarbeitenden Gewerbe
Abnahme des Bausektors
Differenz in der sektoralen Wertschöpfung und in der Erwerbstätigkeit
zwischen Thüringen und Westdeutschland 1991-2009, in %
Bruttowertschöpfung
Erwerbs tätigkeit
20
20
15
15
10
10
5
5
0
0
-5
-5
-10
-10
-15
-15
-20
-20
92
94
96
98
00
02
04
06
08
Verarbeitendes Gewerbe
Baugewerbe
Handel; Gastgewerbe und Verkehr
Finanzierung; Vermietung und Unternehmensdienstleister
Öffentliche und private Dienstleister
92
94
96
98
00
02
04
06
08
Verarbeitendes Gewerbe
Baugewerbe
Handel; Gastgewerbe und Verkehr
Finanzierung; Vermietung und Unternehmensdienstleister
Öffentliche und private Dienstleister
Quelle: Statistisches Bundesamt (2010). Berechnungen der GEFRA.
3.Faktorausstattung Thüringens:
- Im Allgemeinen eine gute infrastrukturelle Ausstattung
(wirtschaftsnahe Infrastruktur, FuE-Infrastruktur, öffentliche Daseinsvorsorge)
- Ausstattung mit Produktivkapital je Erwerbstätigen über dem westdeutschen Durchschnitt
- Kapitalausstattung je Einwohner aber weiterhin unterdurchschnittlich
- Sektorale Spezialisierung mit guten Ansätzen in Zukunftsbranchen
- Formale Qualifikation der Bevölkerung (Humanressourcen) hoch
- Bevölkerungsrückgang und Alterung der Gesellschaft sowie Abwanderung junger
Erwerbspersonen führen zu einem Rückgang des Erwerbspersonenpotentials
- Hoher FuE-Input, der von öffentlicher Finanzierung getragen wird.
Unternehmerische FuE-Ausgaben sind nach wie vor unterdurchschnittlich
- Der Innovationserfolg bezogen auf den FuE-Input ist unterdurchschnittlich
- Öffentliche Finanzen sind durch eine Transferabhängigkeit (EU, Bund, Länderfinanzausgleich) und
einem hohen Schuldenstand gekennzeichnet. Zukünftig werden die Zuflüsse abnehmen und den
Konsolidierungsbedarf verstärken.
4.
Konsequenzen:
- Thüringens wirtschaftliche Entwicklung ist von einer selbsttragenden Entwicklung noch entfernt
(regionale gesamtwirtschaftliche Absorption ist größer als die gesamtwirtschaftliche Produktion)
- Abnahme der Transfers an die Privathaushalte und den Thüringer „Staatssektor“ führen zu
Nachfrageausfällen und wirken sich negativ auf den Konvergenzprozess aus.
- Der Bevölkerungsrückgang reduziert das Arbeitskräftepotential
- Die Innovationsfähigkeit der Thüringer Wirtschaft ist noch unterdurchschnittlich und begrenzt die
interregionale und internationale Wettbewerbsfähigkeit.
- Kleinbetriebliche Wirtschaftsstruktur erschwert den internationalen Marktzugang.
- Unterausstattung mit Produktivkapital begrenzt die Produktionsmöglichkeiten der Thüringer
Wirtschaft.
5. Zukünftige Optionen und Handlungsansätze:
(2. Hälfte der aktuellen Förderperiode und Perspektiven nach 2013)
- Die EU-Strukturfonds, insbesondere der EFRE, sollten auch weiterhin dazu dienen die
angebotsseitigen Bedingungen Thüringens zu stärken
- Förderung sollte sich auf Bereiche beschränken, in denen ein gesellschaftlicher Mehrwert durch
positive Spillovereffekte entsteht.
- Bei der Ausgestaltung der Förderung sind die Schwerpunktsetzungen der EU zu berücksichtigen
(5. Kohäsionsbericht, EU2020-Strategie). Dieses ist nicht immer unproblematisch, da
beispielsweise mit der EU2020-Strategie die regionale Ausgleichskomponente in den Hintergrund
gerückt wird.
-
Ansatzpunkte:
o Förderstrategie des EFRE in der zweiten Hälfte und in der kommenden Förderperiode in den
bisherigen Grundzügen fortsetzen
o Überfrachtung des EFRE mit Aufgaben vermeiden
o Handlungsfelder:

Betriebliche Investitionsförderung aufrecht erhalten

FuE-Förderung stärken in Richtung Technologietransfer und Verbundförderung

Stärkung der wirtschaftsnahen FuE-Infrastruktur

Selektiver Ausbau der Infrastrukturen

Entwicklung der Humanressourcen (Qualifizierung und Lebenslanges Lernen)

Stärkung der Clusteransätze, Stärkung der natürlichen Potenziale (Tourismus etc.)

Entwicklung der Zentren und Städte