Die neue Förderperiode der EU 2014

Die neue Förderperiode der EU 2014-2020 und ihre
Implikationen für die Städtebauförderung
Workshop Stadtumbau im Land Sachsen-Anhalt
12. Juni 2014, 10:30 – 15:30 Uhr
Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes
Sachsen-Anhalt
Turmschanzenstraße 30
39114 Magdeburg
Die neue Förderperiode der EU 2014-2020 und ihre
Implikationen für die Städtebauförderung
Operationelles Programm
für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung
(EFRE) des Landes Sachsen-Anhalt 2014 – 2020
Stand: 20.05.2014
Strategie:
Verabschiedung der Europa-2020-Strategie durch die Europäische Union im Jahr 2020 mit dem Ziel, durch ein
auf ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum ausgerichtetes wirtschaftspolitisches Handeln
ein hohes Maß an Beschäftigung, Produktivität
und sozialem Zusammenhalt zu erreichen.
-Dies soll erreicht werden durch:
-wirksamere Investitionen in Bildung, Forschung und
Entwicklung (intelligentes Wachstum)
-die gezielte Ausrichtung auf eine kohlenstoffarme Wirtschaft und
eine wettbewerbsfähige Industrie (nachhaltiges Wachstum)
-die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Bekämpfung von Armut
(integratives Wachstum)
Prioritätsachse (PA) Fonds
EFRE
EU-Beitrag (€) Anteil am Thematisches Ziel
OP
(TZ)
204,4 Mio. €
14,3 %
PA 1: Stärkung von
Forschung,
technologischer
Entwicklung und
Innovation
TZ 1: Stärkung von
Forschung,
technologischer
Entwicklung und
Innovation
238,0 Mio. €
16,7 %
PA 2: Stärkung der EFRE
Wettbewerbsfähigkeit von
KMU
19,0 Mio. €
1,3%
EFRE
14,9 Mio. €
1,0%
EFRE
Investitionspriorität (IP)
TZ 3: Stärkung der
Wettbewerbsfähigkeit von KMU
IP 1a: Ausbau der Infrastruktur im Bereich
Forschung und Innovation (F&l) und der
Kapazitäten für die Entwicklung von F&lSpitzenleistungen, Förderung von
Kompetenzzentren, insb. solchen von
europäischem Interesse
Spezifisches Ziel (SZ)
Ergebnisindikatoren (El)
SZ 1: Ausbau der öffentlichen
anwendungsnahen FuE- Kapazitäten
El 1: FuEAufwendungen im öffentlichen Sektor am BIP
SZ 2: Steigerung der Innovationskraft
der Wirtschaft in den durch die RIS
IP 1b: Förderung von Investitionen der
Unternehmen F&l, Aufbau von Verbindungen bestimmten Leitmärkten
und Synergien zwischen Unternehmen,
Forschungs- und Entwicklungszentren und
dem Hochschulsektor (...)
El 2: FuEAufwendungen im Unternehmenssektor am BIP
SZ 3: Steigerung der Anzahl der
IP 3a: Förderung des Unternehmergeists,
Untemehmensgründungen in
insb. durch Erleichterung der wirtschaftlichen technologie- und wissensintensiven
Nutzung neuer Ideen und Förderung von
Bereichen
Unternehmensgründungen, auch durch
Gründerzentren
El 3: Gründungsintensität
(Gründungen je 10.000
Erwerbsfähige)
IP 3b: Entwicklung und Einführung neuer
Geschäftsmodelle für KMU, insb. hinsichtlich
der Internationalisierung
El 4: Exportquote im
Verarbeitenden
Gewerbe
SZ 4: Verbesserung der Wettbewerbsposition von KMU auf nationalen
und internationalen Märkten und
Diversifikation der Unternehmenslandschaft durch eine Verstärkung der internationalen Investoren- und Unternehmensakquisitionen
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Prioritätsachse (PA) Fonds
EU-Beitrag
(€)
Anteil am Thematisches Ziel
OP
(TZ)
Investitionspriorität (IP)
Spezifisches Ziel (SZ)
Mobilität und klimaschutzrelevanten
Anpassungsmaßnahmen
PA 4: Förderung
einer integrierten
Stadt- UmlandEntwicklung
EFRE
22,1 Mio. €
1,6%
TZ 4: Förderung der
Bestrebungen zur
Verringerung der
COz- Emissionen in
allen Branchen der
Wirtschaft
EFRE
63,5 Mio. €
4,5 %
TZ 6: Erhaltung und
Schutz der Umwelt
sowie Förderung der
Ressourceneffizienz
PA 5: Förderung
der Anpassung
EFRE
15,3 Mio. €
1,0%
EFRE
100,0 Mio. €
7,0 %
Zehnjahresdurchschnitt
SZ 10: Anpassung städtischer
IP 4e: Förderung von Strategien zur Senkung Strukturen an Erfordernisse der
Energieeinsparung und des Klimades COa-Ausstoßes für sämtliche Gebiete,
schutzes
insb. städtische Gebiete, einschließlich der
Förderung einer nachhaltigen multimodalen
städtischen Mobilität und
klimaschutzrelevanten
Anpassungsmaßnahmen
IP 6c: Bewahrung, Schutz, Förderung und
Entwicklung des Natur- und Kulturerbes
SZ 11: Aufwertung von erhaltenswertem städtischen Raum und
Kulturlandschaftselementen zur
Stärkung der lokalen wirtschaftlichen
Entwicklung und der regionalen
Identität
SZ 12: Verbesserung der Nutzung von
IP 6e: Maßnahmen zur Verbesserung des Brach- und Konversionsflächen im
städtischen Umfeldes, zur Wieder EFRE Urbanen Raum
belebung von Stadtzentren, zur Sanierung und
Dekontaminierung
von
Industriebrachen
(einschließlich Umwandlungsgebieten), zur
Verringerung der Luftverschmutzung und zur
Förderung von Lärmminderungsmaßnahmen
TZ 5: Förderung der IP 5a: Unterstützung von Investitionen zur
Anpassung
Anpassung an den Klimawandel,
Ergebnisindikatoren (El)
SZ 13: Schutz von Bevölkerung vor
Schäden durch Hochwasser
El 10: COa-Emissionen aus
dem Endenergieverbrauch Haushalte, Gewerbe,
Handel, Dienstleistungen,
übrige Verbraucher (Verursacherbilanz) im Zehnjahresdurchschnitt
EMI: Anzahl der Besucher
von Natur- und
Kulturerbestätten in
Sachsen-Anhalt El 12:
Übernachtungen
El 13: Produktivität der
Siedlungs- und Verkehrsfläche
El 14: Einwohner in
Gemeinden, auf deren
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Prioritätsachse
(PA)
an den Klimawandel sowie der
Risikoprävention
und des
Risikomanagements
Fonds
Investitionspriorität (IP)
EU-Beitrag (€) Anteil am Thematisches Ziel
(TZ)
OP
EFRE
17,0 Mio. €
1,2%
PA 6: Territoriale
Dimension zur
Entwicklung
endogener Potenziale - CLLD
EFRE
14,3 Mio. €
1,0%
PA 7: Technische
Hilfe
EFRE
57,1 Mio. €
4,0 %
Spezifisches Ziel (SZ)
Ergebnisindikatoren (El)
an den Klimawandel einschließlich ökosystemgestützter Ansätze und Vernässung
Gebiet Schutzmaßnahmen
sowie der
umgesetzt werden
Risikoprävention
und des Risiko
managements
IP 5b: Förderung von Investitionen zur SZ 14: Schutz der kommunalen
Bewältigung spezieller Risiken, Sicherstellung Infrastruktur vor Schäden durch El 15: Einwohner in
Gemeinden, die von
des Katastrophenschutzes und Entwicklung Altbergbau ohne Rechtsnachfolger
Risiken des Altbergbaus
von Katastrophenmanagementsystemen
betroffen sind und auf
deren Gebiet
Schutzmaßnahmen
notwendig wären
IP 9d: Investitionen im Zuge der von der
örtlichen Bevölkerung betriebenen EntTZ 9: Förderung der wicklungsstrategien
sozialen Inklusion
und Bekämpfung
von Armut und jeglicher Diskriminierung
SZ 15: Schaffung und Verbesserung
von Strukturen durch die örtliche
Bevölkerung (CLLD) zur
wirtschaftlichen und sozialen Belebung
SZ 16: Planmäßige und effiziente
Umsetzung des Operationellen
Programms
El 16: Zahl der Lokalen
Aktionsgruppen, die
Projekte über den Bottomup-Ansatz mit CLLD
umsetzen
El 17: Fehlerquote aus der
Prüfung der EFREFörderprojekte im
Durchschnitt der Förderperiode
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Prioritätenachse 4: Förderung integrierter Stadt-Umland-Entwicklung
→Städte sind als Wachstums- und Versorgungsschwerpunkte und Orte kulturellen
Lebens zu stabilisieren, weiter zu entwickeln und zu erreichen, dass sie ihre
Funktionen für das Umland weiterhin wahrnehmen können. Das erfordert eine
spezifische Bewältigung baulicher, funktionaler Defizite sowie Lücken in der
lokalen Ökonomie und ökologischer Missstände.
→Anhand der sozioökonomischen Analyse für Sachsen-Anhalt kristallisieren sich
drei wesentliche Aspekte der nachhaltigen integrierten Stadt- und Regionalentwicklung heraus:
1. Erfordernisse der Energieeinsparung und des Klimaschutzes
2. Erhalt und Entwicklung des Kultur- und Naturerbes
3. Einbindung und Nutzung von Brach- und Konversionsflächen
Investitionspriorität 4e:
Förderung von Strategien zur Senkung des CO2 – Ausstoßes für sämtliche Gebiete, insbesondere
städtische Gebiete, einschließlich der Förderung einer nachhaltigen multimodalen städtischen
Mobilität und klimaschutzrelevanter Anpassungsmaßnahmen
Spezifisches Ziel 10:
Anpassung städtischer Strukturen an Erfordernisse der Energieeinsparung und des Klimaschutzes
Beschreibung der Maßnahmen:
-Fortschreibung integrierter Stadtentwicklungskonzepte mit dem Ziel, eine umweltgerechte
Stadtentwicklung im Schrumpfungsprozess zu gewährleisten, bestehende Ressourcen zu
nutzen und damit zur Erreichung der EU-2020-Ziele beizutragen.
-Umsetzung der integrierten Stadtentwicklungskonzepte durch den umweltverträglicher Ausbau
der städtischen, sozialen und kulturellen Infrastruktur
Programmspezifischer Ergebnisindikator für das Spezifische Ziel 10:
-Reduzierung der CO2 – Emissionen aus dem Endenergieverbrauch – Haushalte, Gewerbe,
Handel, Dienstleistungen, übrige Verbraucher im Zehnjahresdurchschnitt
Gemeinsame und programmspezifische Outputindikatoren zur Investitionspriorität 4e:
-Zahl der fortgeschriebenen Konzepte
-Zahl der Personen, die in Gebieten mit integrierten Stadtentwicklungsstrategien leben
Investitionspriorität 6c:
Bewahrung, Schutz, Förderung und Entwicklung des Natur- und Kulturerbes
Spezifisches Ziel 11:
Aufwertung von erhaltenswertem städtischen Raum und Kulturlandschaftselementen zur
Stärkung der lokalen Entwicklung und der regionalen Identität
Beschreibung der Maßnahmen:
-Maßnahmen zur Erhaltung und Weiterentwicklung des einzigartigen und nicht ersetzbaren
kulturellen Erbes als wesentliches Element der Identität einer Stadt
-Maßnahmen zum Ausbau, zur Sanierung und Weiterentwicklung der UNESCO-Weltkulturerbestätten
-Neu-, Um- und Ausbauten, soweit sie zur dauerhaften Nutzung wesentliche Bedeutung haben
-Behebung von Funktionsdefiziten
-Aufwertung und Erhaltung unverwechselbarer Stadträume
Programmspezifischer Ergebnisindikator für das spezifische Ziel 11:
-Anzahl der Besucher/-innen von Natur- und Kulturerbestätten in Sachsen-Anhalt
-Übernachtungen
Gemeinsame und programmspezifische Outputindikatoren zur Investitionspriorität 6c:
-Zahl der Personen, die in Gebieten mit integrierten Stadtentwicklungsstrategien leben
-Zunahme der erwarteten Zahl der Besucher unterstützter Stätten des Naturerbes und des
kulturellen Erbes sowie unterstützter Sehenswürdigkeiten
Investitionspriorität 6e:
Maßnahmen zur Verbesserung des städtischen Umfeldes, zur Wiederbelebung von Stadtzentren,
zur Sanierung und Dekontaminierung von Industriebrachen (einschl. Umwandlungsgebieten), zur
Verringerung der Luftverschmutzung und zur Förderung von Lärmminderungsmaßnahmen
Spezifisches Ziel 12:
Verbesserung der Nutzung von Brach- und Konversionsflächen
Beschreibung der Maßnahmen:
--Wiederherrichtung von Brach- und Konversionsflächen in Städten und im städtischen Umfeld
mit dem Ziel einer Folgenutzung durch Beräumung, Sanierung von Altlasten und Umsetzung
von Folgeinvestitionen im Hinblick auf Standorte für Gewerbe, Grün- und Erholungsräume für
Anwohner und Touristen, Wohnbauland
Programmspezifischer Ergebnisindikator für das Spezifische Ziel 12:
-Produktivität der Siedlungs- und Verkehrsfläche
Gemeinsame und programmspezifische Outputindikatoren zur Investitionspriorität 6e:
-Zahl der Personen, die in Gebieten mit integrierten Stadtentwicklungsstrategien leben
-Zahl der umgesetzten investiven Projekte aus integrierten Konzepten
-Gesamtfläche des sanierten Geländes
Leitsätze für die Auswahl der Förderprojekte:
-Die Auswahl der Förderprojekte erfolgt über ein zweistufiges Verfahren
Erste Stufe: Städte werden aufgefordert, integrative Konzepte der nachhaltigen Entwicklung
vorzustellen. Diese müssen zwei Bedingungen erfüllen:
- Jedes Konzept enthält die Investitionspriorität 4e als integralen Bestandteil
- Jedes Konzept hat von den möglichen drei Investitionsprioritäten zumindest
zwei zu enthalten.
Zweite Stufe: Im Ergebnis der ersten Stufe ausgewählte Städte werden aufgefordert, ein den
spezifischen Zielen gemäßes Feinkonzept abzugeben.
Finanzieller Rahmen:
Thematisches Ziel
Ressort
EU - Mittel (EFRE)
v. H.
Mio. EUR
nationale Kofinanzierung
Bund
Land
Gemeinden
Mio. EUR
_______________________________________________________________________________
4e
MLV
1,55
22,13
1,96
1,96
1,96
6c
MLV
2,10
29,98
2,66
2,66
2,66
6e
MLV
0,64
9,14
0,81
0,81
0,81
_______________________________________________________________________________
MLV
4,29 61,25
5,43
5,43
5,43
79%
7%
7%
7%