Uwe Demmler Dual Income Tax als Reform der Einkommensteuer

Uwe Demmler
Dual Income Tax als Reform der
Einkommensteuer
– Fortschritt oder Stillstand?
Unternehmen und Steuern
Herausgeber:
Prof. Dr. Jochen Sigloch, Universität Bayreuth
Prof. Dr. Klaus Henselmann, Universität Chemnitz
Band 41
Uwe Demmler
Dual Income Tax als
Reform der Einkommensteuer
– Fortschritt oder Stillstand?
Shaker Verlag
Aachen 2005
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V
Geleitwort
Die Öffnung der Grenzen macht die nationalen Steuersysteme zu einem zunehmend
wichtigen Wettbewerbsfaktor. Da auch innerhalb der Europäischen Union ein einheitliches Steuersystem noch in weiter Ferne liegt und eine Harmonisierung von oben
kaum zu erwarten ist, wird der Prozess der Annäherung im Wettbewerb entscheidend.
Der Wettstreit um das beste Steuersystem wurde von der Mehrzahl der involvierten
Staaten seit den 1980er Jahren insbesondere durch eine Politik der Senkung der
Spitzen(grenz)steuersätze bei gleichzeitiger Verbreiterung der Bemessungsgrundlagen
geführt.
Daneben verfolgen die Nordischen Staaten mit dem Konzept der dualen Einkommensteuer einen eigenen Ansatz. Unter Berücksichtigung der unterstellten Mobilitätseigenschaften der zugrunde liegenden Wirtschaftsfaktoren Arbeit und Kapital erfolgt
hier eine Zerlegung des Gesamteinkommens. Dies bedeutet eine Abkehr vom Konzept der synthetischen Einkommensteuer und die Wiederbelebung des in der praktizierten Fiskalpolitik bereits in Vergessenheit geratenen Schedulenkonzeptes.
Wie die wirtschaftliche Entwicklung den Skandinavischen Ländern Recht zu geben
scheint, kann es durch die Trennung von Arbeits- und Kapitaleinkommen und deren
unterschiedliche steuerliche Behandlung zu einer Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Kontext kommen. Auch der deutsche Sachverständigenrat für
die gesamtwirtschaftliche Entwicklung hat die Vorzüge eines derart gestalteten
Schedulensteuerkonzeptes erkannt und die Dual Income Tax in seinem Jahresgutachten 2003/04 als den zentralen Vorschlag zur Reform der Einkommensbesteuerung
in Deutschland zur Diskussion gestellt.
Die Vorstellung des Konzepts der Dual Income Tax, dessen kritische Analyse und die
Entwicklung weiterer Ansatzpunkte zur Verbesserung des Systems sowie zur
Behebung der offen gelegten Mängel bilden den Gegenstand der Arbeit. Dabei geht es
zunächst um die theoretische Ausgestaltung des DIT-Konzeptes. Anschließend wird
der praktische Einsatz der Dual Income Tax in den skandinavischen Staaten,
insbesondere in Norwegen, dargestellt. Die Ausführungen verdeutlichen weiterhin,
dass sich Elemente der dualen Einkommensteuer auch außerhalb der nordischen
Staaten finden lassen.
Die bei einer ausführlichen Systemanalyse offen gelegten positiven Eigenschaften der
DIT müssen allerdings bezahlt werden. Der Preis ergibt sich aus dem jedem Schedulensteuersystem inhärenten Anreiz zur Einkommensverlagerung zwischen den Klassen sowie aus der oftmals schwierigen Trennung der Einkommensteile. Unwägbarkeiten treten insbesondere bei kleinen, vom Eigentümer selbst geführten Unternehmen auf, da hier die Aggregatgröße Gewinn „per Hand“ in ihre Bestandteile zerlegt
werden muss.
VI
Herr Demmler kritisiert in diesem Zusammenhang insbesondere, dass zunächst das
Kapitaleinkommen ermittelt wird und der verbleibende Gewinn Arbeitseinkommen
darstellt. Die auf der verzerrten Rechnungslegung aufbauenden Methoden zur Kalkulation des Kapitaleinkommens und die sich einstellende Risikoverteilung zwischen
den Faktoren Arbeit und Kapital müssen als nicht sachgerecht angesehen werden.
Hieraus folgen negative Wirkungen und Gestaltungspotentiale, die das gesamte
Steuersystem einer unnötigen Belastungsprobe unterziehen. Die in dieser Arbeit angeregten Reformen sollten deshalb umgehend in Angriff genommen werden.
Insgesamt kann die duale Einkommensteuer als Versuch interpretiert werden, mit dem
eingangs beschriebenen Integrationsprozess Schritt zu halten und gleichzeitig eine zu
starke Steueraufkommenserosion im internationalen Steuerwettbewerb zu vermeiden.
Bayreuth, im Juli 2005
Prof. Dr. J. Sigloch
VII
Inhaltsübersicht
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS
SYMBOLVERZEICHNIS
ABBILDUNGSVERZEICHNIS
TABELLENVERZEICHNIS
BEISPIELVERZEICHNIS
XIII
XVIII
XXI
XXIII
XXV
EINLEITUNG
1
I.
PROBLEMSTELLUNG
1
II.
ZIELSETZUNG UND GANG DER UNTERSUCHUNG
3
TEIL 1:
GRUNDGEDANKEN, HISTORIE UND THEORETISCHE
AUSGESTALTUNG DER DUAL INCOME TAX
5
I.
ÜBERBLICK
5
II.
GRUNDGEDANKEN UND ENTSTEHUNGSGESCHICHTE
6
III.
AUSGESTALTUNG
10
IV.
ZWISCHENFAZIT: REANIMATION DER
SCHEDULENBESTEUERUNG
28
TEIL 2:
DUAL INCOME TAX – PRAKTISCHE AUSGESTALTUNG AM
BEISPIEL EINZELNER LÄNDERMODELLE
29
I.
ÜBERBLICK
29
II.
UMSETZUNG DER DUAL INCOME TAX
31
III.
DUAL INCOME TAX ELEMENTE IN ANDEREN LÄNDERN
54
IV.
ZWISCHENFAZIT: WEITE VERBREITUNG DES
DIT-GEDANKENS
63
TEIL 3:
DUAL INCOME TAX – ANALYSE AUS
SYSTEMATISCHER SICHT
64
I.
ÜBERBLICK
64
II.
REFERENZRAHMEN
65
VIII
III.
WIRKUNGSWEISEN UND GESTALTUNGEN IM RAHMEN EINER
DUAL INCOME TAX
68
IV.
ZWISCHENFAZIT: UMSETZUNGSSCHWIERIGKEITEN
TEIL 4:
105
DUAL INCOME TAX – FORTSCHRITT ODER STILLSTAND? 106
I.
ÜBERBLICK
106
II.
BEGRÜNDUNG EINER DUAL INCOME TAX
107
III.
EINORDNUNG UND BEURTEILUNG EINER
DUAL INCOME TAX
122
IV.
REFORMANSÄTZE
133
V.
ZWISCHENFAZIT: REFORMEN NOTWENDIG
139
ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK
140
ANHANG
142
LITERATURVERZEICHNIS
174
RECHTSQUELLENVERZEICHNIS
189
IX
Inhaltsverzeichnis
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS
SYMBOLVERZEICHNIS
ABBILDUNGSVERZEICHNIS
TABELLENVERZEICHNIS
BEISPIELVERZEICHNIS
XIII
XVIII
XXI
XXIII
XXV
EINLEITUNG
1
I.
PROBLEMSTELLUNG
1
II.
ZIELSETZUNG UND GANG DER UNTERSUCHUNG
3
TEIL 1:
GRUNDGEDANKEN, HISTORIE UND THEORETISCHE
AUSGESTALTUNG DER DUAL INCOME TAX
5
I.
ÜBERBLICK
5
II.
GRUNDGEDANKEN UND ENTSTEHUNGSGESCHICHTE
6
III.
AUSGESTALTUNG
10
A.
Bemessungsgrundlage
10
B.
Tarif
14
C.
Sonderfragen
16
1.
Rechtsformspezifische Ausgestaltung
16
2.
Vermeidung der Doppelbesteuerung
22
3.
Verlustberücksichtigung
26
IV.
ZWISCHENFAZIT: REANIMATION DER
SCHEDULENBESTEUERUNG
TEIL 2:
28
DUAL INCOME TAX – PRAKTISCHE AUSGESTALTUNG AM
BEISPIEL EINZELNER LÄNDERMODELLE
29
I.
ÜBERBLICK
29
II.
UMSETZUNG DER DUAL INCOME TAX
31
A.
Dual Income Tax in Norwegen
31
1.
Ausgestaltung der Bemessungsgrundlage
33
2.
Ausgestaltung des Tarifs
37
X
3.
B.
III.
IV.
Regelungen zu den Sonderfragen
39
a)
Rechtsformspezifische Ausgestaltung
39
b)
Vermeidung der Doppelbesteuerung
44
c)
Verlustverrechnung
46
Dual Income Tax in Norwegen, Schweden und Finnland –
Ein synoptischer Vergleich
49
1.
Eingangsbemerkungen
49
2.
Synoptischer Vergleich
50
a)
Allgemeines
50
b)
Bemessungsgrundlage
50
c)
Steuertarif
51
d)
Rechtsformspezifische Ausgestaltung
51
e)
Vermeidung der Doppelbesteuerung
52
f)
Verlustverrechnung
53
DUAL INCOME TAX ELEMENTE IN ANDEREN LÄNDERN
54
A.
Steuererhebung durch Abgeltungssteuern
54
B.
Begünstigung des Eigenkapitalzuwachses
59
ZWISCHENFAZIT: WEITE VERBREITUNG DES
DIT-GEDANKENS
TEIL 3:
DUAL INCOME TAX – ANALYSE AUS
SYSTEMATISCHER SICHT
63
64
I.
ÜBERBLICK
64
II.
REFERENZRAHMEN
65
III.
WIRKUNGSWEISEN UND GESTALTUNGEN IM
RAHMEN EINER DUAL INCOME TAX
68
A.
Einführung
68
B.
Allgemeine Finanzierungseigenschaften
69
C.
Allgemeine Investitionseigenschaften
71
D.
Sonderbereich der zur Gewinnspaltung verpflichteten
Unternehmen
73
1.
Wirkung des Ausgangspunktes der Spaltung
73
2.
Wirkungen der Methoden zur Berechnung der
Bemessungsgrundlagen
81
XI
a)
b)
c)
d)
IV.
Finanzierungseigenschaften
81
aa)
Nettomethode
83
bb)
Bruttomethode
86
Investitionseigenschaften
88
aa)
Nettomethode
90
bb)
Bruttomethode
90
Weitere Gestaltungsmöglichkeiten
93
aa)
Kurzfristige Einlagen über den Bilanzstichtag
93
bb)
Verlagerung unterrentierlichen Vermögens
95
Ergebniszusammenfassung
98
3.
Wirkung des Zinssatzes
4.
Wirkung des Zeitpunktes der Einkommensspaltung
102
ZWISCHENFAZIT: UMSETZUNGSSCHWIERIGKEITEN
105
TEIL 4:
99
DUAL INCOME TAX – FORTSCHRITT ODER STILLSTAND? 106
I.
ÜBERBLICK
106
II.
BEGRÜNDUNG EINER DUAL INCOME TAX
107
A.
Allgemeine Überlegungen
107
B.
Internationale Wettbewerbsfähigkeit
108
C.
Dualismus der Einkunftsermittlungsmethoden
111
D.
Besteuerung bei Inflation
114
F.
Steuer als Versicherungsprämie
118
III.
IV.
EINORDNUNG UND BEURTEILUNG EINER
DUAL INCOME TAX
122
A.
Dual Income Tax im Spannungsfeld zwischen Einkommen- und
Konsumsteuer – Eine systematische Einordnung
122
B.
Beurteilung der Neutralitätseigenschaften der Dual Income Tax 127
1.
Rechtsformneutralität
127
2.
Finanzierungsneutralität
129
3.
Investitionsneutralität
131
REFORMANSÄTZE
133
A.
Systematisierung der aufgedeckten Problemfelder
133
B.
Allgemeine Probleme einer Dual Income Tax
134
XII
V.
C.
Spezielle Probleme bei gewinnspaltenden Unternehmen
136
D.
Maßnahmenkatalog
138
ZWISCHENFAZIT: REFORMEN NOTWENDIG
139
ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK
140
ANHANG
142
Anhang 1: Vorteilhaftigkeit einer Abgeltungssteuer
143
Anhang 2: Arbitragemöglichkeit durch eine Abgeltungssteuer
145
Anhang 3: Simulation der Finanzierungseigenschaften
148
Anhang 4: Simulation der Finanzierungseigenschaften (Praxis)
151
Anhang 5: Simulation der Investitionseigenschaften
158
Anhang 6: Simulation der Investitionseigenschaften (Praxis)
161
Anhang 7: Eigenkapitalbelastung bei der Bruttomethode
163
Anhang 8: Simulation der kurzfristigen Eigenkapitaleinlage
165
Anhang 9: Korrektur des Einkünfteermittlungsdualismus
168
Anhang 10: Berechnungen zum „Prämienzuschlag“
172
LITERATURVERZEICHNIS
174
RECHTSQUELLENVERZEICHNIS
189