Internationale Presseschau, Nachrichten, Links
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Internationale Presseschau, Nachrichten, Links Die Rede des US-Präsidenten Obama an die islamische Welt wird in den meisten Zeitungen positiv kommentiert. Das israelische Blatt HA'ARETZ nennt sie den Beginn für ein neues Zeitalter und zählt auf: --------------"Ein US-Präsident, der über Verhandlungen mit dem Iran ohne Vorbedingungen oder unterschwellige Drohungen spricht, der sogar bereit ist, zivile Kernenergie-Nutzung im Iran zu akzeptieren. Ein Präsident, der die Hamas als legitime Organisation bezeichnet, die zwar Teile der palästinensischen Gesellschaft repräsentiert, aber die Gewalt aufgeben muss; der mit Mitgefühl über das Leid der Palästinenser sprach; der - man mag es glauben oder nicht - Sicherheit für Israelis und Palästinenser forderte; der die israelische Siedungspolitik illegal nannte; der zur nuklearen Abrüstung in der ganzen Region aufrief. All das sind sensationelle Botschaften", meint die HA'ARETZ aus Tel Aviv. --------------Die saudi-arabische Zeitung ARAB NEWS lobt: "Obama hat seine Aufgabe auf brillante Weise erledigt. Wenn Rhetorik allein Gerechtigkeit für die Palästinenser herstellen könnte, wären sie heute frei. Stattdessen stehen lange, harte Verhandlungen bevor, geprägt von Misstrauen sowie von regionalpolitischen und persönlichen Risiken. Obamas Kompetenz und Aufrichtigkeit werden dabei stark auf die Probe gestellt", prophezeihen die ARAB NEWS aus Dschidda. --------------Die spanische Zeitung DIARIO SUR bezeichnet den Auftritt des US-Präsidenten als erstes Puzzle-Teil bei der Suche nach einer Lösung des Nahost-Konflikts. "Ein Dialog mit der muslimischen Welt kann dazu beitragen, Ängste und Wut auf beiden Seiten abzubauen. Obama legte jedoch auch Unnachgiebigkeit gegenüber dem Terror an den Tag, und er forderte Israelis wie Palästinenser auf, den Realitäten ins Auge zu sehen: Damit es hier einen Frieden geben kann, müssen die Beteiligten überhaupt erst dessen Notwendigkeit verinnerlichen", konstatiert DIARIO SUR aus Málaga. --------------Der SAN FRANCISCO CHRONICLE räumt ein: "Kritiker werden die Rede wahrscheinlich als zu vorsichtig und optimistisch bemängeln, zugeschnitten auf träumerische Rufe nach Veränderung. Zum Beispiel vermied Obama den Begriff Terrorismus. Aber er hat seine Überzeugung klar gemacht, dass sich Washington wieder mit der muslimischen Welt verbinden muss, die noch misstrauisch ist. Sein Versprechen einer neuen Offenheit birgt jedoch Risiken für beide Seiten", gibt der SAN FRANCISCO CHRONICLE zu bedenken. --------------Die norwegische Zeitung DAGSAVISEN vergleicht: "Während Bush sein großes Demokratisierungsprojekt für den Mittleren Osten hatte, setzt Obama auf sein großes Friedensprojekt. Er will das schaffen, was keiner vor ihm geschafft hat: Frieden zwischen Israel und der arabischen Welt zu stiften. Gelingt eine Aussöhnung zwischen Israel und seinen Nachbarn, könnte dies ein großes Frustpotenzial bei Muslimen beseitigen – und auch die Wut auf die USA verringern. Um aber einen Frieden zu erreichen, muss Obama auf die Politiker der Region zugehen. Allerdings kommt viel Enttäuschung auch daher, dass Washington die Führer unterstützt, die Menschen unterdrücken, darunter Ägyptens Präsident Mubarak", bedauert DAGSAVISEN aus Oslo. --------------Der österreichische STANDARD fordert Konsequenzen aus der Rede: "Die islamische Welt sollte nicht mehr mit dem unerträglichen Schwarz-Weiß-Blick gesehen werden – und sie sollte sich selbst von diesem Blick auf andere befreien. Und nicht ohne Grund kam der meiste Applaus, als Obama über die Demokratie sprach und darüber, was die Regierten von den Regierenden verlangen dürfen. Die Forderung ist nicht neu, aber sie war, von einem US- Präsidenten kommend, jahrelang delegitimiert", kommentiert DER STANDARD aus Wien. --------------Die russische Zeitung WREMJA NOWOSTEJ bemängelt: „Diese Rede enthielt eigentlich nichts Neues. Obama versucht, seinen Vertrauenskredit bei den Muslimen zu behalten. Deshalb beschränkt er sich bisher auf schöne, aber nebulöse Formulierungen. Der neue US-Präsident weiß, dass in Israel die für ihn und seine Politik ungünstigste Re- gierung an die Macht gekommen ist. Hoffnungen auf die baldige Wiederaufnahme der Nahost-Friedensverhandlungen bestehen da durch nicht. Also versucht Obama intensiv, auf diese Regierung Druck auszuüben“, stellt WREMJA NOWOSTEJ aus Moskau fest. --------------DER BUND aus Bern hält fest: "Der Applaus, der Obama in der Universität Kairo mehrmals entgegenbrandete, war der Applaus einer Elite - nicht der aller 1,2 Milliarden Muslime auf dieser Welt. Das Misstrauen gegen die USA, die aus wirtschaftlichen und strategischen Überlegungen diktatorische, korrupte Regierungen unterstützen oder gar als Freunde behandeln Saudi-Arabien und Ägypten, die beiden Stationen auf Obamas Reise im Nahen Osten, sind nur zwei davon -, besteht weiter", resümiert die Zeitung DER BUND aus der Schweiz. --------------Die türkische Zeitung VATAN zieht den Schluss: "Dass Obama in Kairo keine neuen Pläne präsentierte, macht seine historische Rede an die islamische Welt nicht weniger wichtig. Denn er repräsentiert damit einen Wechsel, er zeigt klar, wer für die USA Ansprechpartner sind. Sogar die Hamas lobte seine Rede, wenn auch mit Einschränkungen. Das sind wichtige erste positive Signale. Sie könnten dazu dienen, den islamischen Terrorismus zu isolieren", hofft die Zeitung VATAN aus Istanbul. --------------- Die polnische Zeitung RZECZPOSPOLITA lobt: "Weder Bill Clinton noch George Bush wären in der Lage gewesen, eine derartige Rede zu halten. Obama zeigt, dass er sich wirklich bemüht, ein Führer für die ganze Welt zu sein. Doch selbst ein so guter Redner wie Barack Obama muss einsehen, dass auch die beste Ansprache nicht in der Lage ist, die fatalen Beziehungen zwischen dem Westen und der islamischen Welt auf einen Schlag zu verbessern. Solange in Afghanistan Zivilisten durch amerikanische Bomben sterben und das Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba existiert, werden die Muslime misstrauisch auf das amerikanische Imperium blicken", mahnt die RZECZPOSPOLITA aus Warschau. --------------Der Mailänder CORRIERE DELLA SERA hält Obamas Rede für zeitgemäß. "Für den eigentlichen Knackpunkt, den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern, hat er klare und starke Worte gewählt. Er legt keinen Plan vor, bestätigt jedoch die Richtschnur der zwei Staaten, die in Frieden Seite an Seite bestehen sollen. Amerikas Beziehung zu dem jüdischen Staat ist 'indiskutabel', aber für Israel kein Blankoscheck mehr. Dafür muss die Hamas die Gewalt stoppen und das Existenzrecht Israels anerkennen, wenn sie Teil der Gleichung sein will." Diesen Schluss zieht der CORRIERE DELLA SERA aus Italien. --------------DIE PRESSE aus Österreich lobt einen neuen pädagogischen Ansatz in Obamas Rhetorik. "Er will nicht mit Drohungen und Strenge führen wie sein Vorgänger, sondern mit gutem Beispiel vorangehen. Niemand weiß, ob und welche Konsequenzen dieser antiautoritäre Waldorf-Ansatz haben wird. Bekannt ist nur, dass Bushs Stil durchwegs kontraproduktive Auswirkungen hatte", findet DIE PRESSE aus Wien. --------------Der US-Präsident habe einen neuen Ton angeschlagen, stellt die chinesische Zeitung JIEFANG RIBAO heraus. "Anders als sein Vorgänger Bush, der die muslimischen Länder lediglich als Zentrum des Terrors und der atomaren Bedrohung angesehen hat, setzt Obama eindeutig auf Dialog und Entspannung. Zwar hat er seine Ansichten zu den wichtigen Fragen erläutert - also zu Afghanistan und Irak, zur iranischen Atomfrage sowie zum Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern. Konkrete Neuigkeiten ließen sich jedoch nicht finden", urteilt JIEFANG RIBAO aus Shanghai. --------------Die NEW YORK TIMES bilanziert: "Vor der gestrigen Rede und danach haben sich Obamas Kritiker darüber beschwert, dass er sich zu oft entschuldige und damit das Land schwäche. Das ist eine grobe Missdeutung seiner Äußerungen und dessen, was gesagt werden muss. Nach acht Jahren Arroganz und Schikane, die sogar enge Verbündete gegen die USA aufgebracht haben, braucht es einen starken Präsidenten, der die Fehler der Vergangenheit einräumt. Und es braucht einen starken Präsidenten, der sich und die Welt dazu bringt, besser zu handeln", appelliert die NEW YORK TIMES, mit der die internationale Presseschau endet. Obama: Deutschland ist ein entscheidender Partner für USA US-Präsident Obama hat der Bundesregierung die Zusammenarbeit in allen wichtigen Fragen der globalen Sicherheits- und Wirtschaftspolitik zugesichert. Deutschland sei ein enger Freund und wichtiger Partner der USA, sagte Obama nach einem rund einstündigen Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel in Dresden. Mit Blick auf den Nahen Osten betonte der US-Präsident, er mache sich keine Illusionen darüber, wie schwierig eine Friedenslösung werde. Auch die USA könnten keine Kompromisse erzwingen. Die Kanzlerin würdigte Obamas gestrige Rede an die islamische Welt in Kairo als bedeutend. Die Worte seien Türöffner in die arabische Welt. Nun müssten konkrete Schritte folgen. Deutschland stehe bereit, den Prozess konstruktiv zu begleiten. Hinsichtlich des Wunschs der US-Regierung nach Aufnahme von Häftlingen aus dem US-Gefangenenlager Guantánamo äußerte sich Frau Merkel zuversichtlich, dass man eine Lösung finden werde. Beide Politiker plädierten übereinstimmend dafür, tief greifende Konsequenzen aus der Wirtschafts- und Finanzkrise zu ziehen. Wichtig sei, die Beschlüsse des G20-Gipfels von London rasch umzusetzen. - Im weiteren Laufe des Tages wollen Merkel und Obama das Konzentrationslager Buchenwald besuchen. --------------Arcandor beantragt Staatshilfen in Höhe von 437 Millionen Euro Der angeschlagene Handelskonzern Arcandor hat eine staatliche Rettungsbeihilfe in Höhe von 437 Millionen Euro beantragt. Wie das Unternehmen in Essen mitteilte, soll die Hilfe als Kredit der Staatsbank KfW mit einer Laufzeit von sechs Monaten gewährt werden. Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg und Vizekanzler Steinmeier hätten diese Vorgehensweise empfohlen, erklärte Arcandor-Chef Eick. Er vertraue nun darauf, dass die Regierung die von ihr vorgeschlagene Lösung schnell umsetze. Arcandor braucht bis zum 12. Juni Geld oder Sicherheiten, weil dann Kredite seiner Gläubiger zur Verlängerung anstehen.Parallel dazu will das Unternehmen weiterhin mit dem Konkurrenten Metro über die Zusammenlegung der Kaufhaussparten verhandeln. --------------Bundesbank rechnet für 2010 mit zaghafter Erholung der Wirtschaft Die deutsche Wirtschaft wird in diesem Jahr nach Einschätzung der Bundesbank um 6,2 Prozent schrumpfen. Dies sei vor allem Folge des massiven Konjunktureinbruchs im Winter, teilte die Notenbank in Frankfurt am Main mit. In der aktualisierten Prognose heißt es weiter, in diesem Sommer könnte der Tiefpunkt überschritten werden. Für eine generelle Entwarnung sei es aber noch zu früh. Eine echte Wende zum Besseren ist den Angaben zufolge erst im Verlauf des nächsten Jahres zu erwarten. --------------Kita-Streiks gehen weiter - 2.500 Erzieherinnen und Sozialarbeiter im Ausstand Bei den kommunalen Kindertagesstätten sind die Streiks heute früh fortgesetzt worden. Nach Angaben der Gewerkschaft Ver.di legten in Nordrhein-Westfalen rund 2.500 Erzieherinnen und Sozialarbeiter die Arbeit nieder. Etwa 200 Kitas blieben geschlossen. - Am kommenden Dienstag sollen die Tarifverhandlungen wieder aufgenommen werden. Ver.di fordert für die Beschäftigten einen tarifrechtlich geregelten Gesundheitsschutz und mehr Geld. --------------Regierungskrise in Großbritannien: Brown hat mit Kabinettsumbildung begonnen Nach mehreren Minister-Rücktritten hat der britische Regierungschef Brown mit der Umbildung seines Kabinetts begonnen. Das teilte ein Regierungssprecher in London mit. Einzelheiten sollen im Laufe des Tages bekannt gegeben werden. Hintergrund dürfte neben der Spesenaffäre mehrerer Minister das vermutlich schlechte Abschneiden der Labour-Partei bei den gestrigen Europa- und Kommunalwahlen sein. Zuletzt hatte Arbeitsminister Purnell angekündigt, seinen Posten aufzugeben. In einem Brief forderte er den Premierminister zugleich auf, es ihm gleichzutun. --------------Erfolg für rechtsgerichtete Partei PVV in den Niederlanden Nach den Abstimmungen in Großbritannien und den Niederlanden sind die EuropaWahlen heute früh in Irland fortgesetzt worden. Wegen des für den Herbst angekündigten zweiten Referendums über den Reform-Vertrag von Lissabon wird der Ausgang mit großem Interesse verfolgt. Am Nachmittag wird auch in Tschechien gewählt. Offizielle Ergebnisse dürfen eigentlich erst nach Schließung der Wahllokale im übrigen Europa am Sonntagabend bekanntgegeben werden. Die Niederlande hielten sich aber wie bei der vorherigen Europawahl auch diesmal nicht daran und gaben Auszählungsergebnisse bekannt. Danach konnte vor allem die EU-kritische Partei des Rechtspopulisten Wilders Gewinne verbuchen. Seine PVV wurde mit einem Stimmenanteil von rund 17 Prozent zweitstärkste Kraft. Die Christdemokraten von Regierungschef Balkenende kamen auf rund 20 Prozent. --------------Diskussion in Deutschland über EU-Beitritt der Türkei In Deutschland wird vor der Europawahl an diesem Sonntag über einen EU-Beitritt der Türkei diskutiert. Der Spitzenkandidat der SPD, Schulz, sprach sich für eine Mitgliedschaft Ankaras aus. Man müsse eine Brücke in die islamische Welt bauen, sagte Schulz im ZDF. Der CDU-Spitzenkandidat Pöttering gab dem SPD-Politiker grundsätzlich Recht. Er betonte aber, eine Brücke zum Islam müsse nicht gleichbedeutend mit einem EU-Beitritt der Türkei sein. Dafür reiche die Kraft der Europäischen Union nicht aus. --------------China will 50 Milliarden Dollar in IWF-Anleihen investieren China will nach den Worten des stellvertretenden IWF-Chefs Lipsky 50 Milliarden Dollar in Anleihen des Fonds investieren. Man hoffe, dass andere Länder dem Beispiel folgten, sagte Lipsky bei einem Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg. Russland hat bereits den Kauf von Anleihen im Umfang von zehn Milliarden Dollar angekündigt. Der Internationale Währungsfonds will seine Mittel aufstocken, um Ländern, die wegen der Wirtschaftskrise in eine Notlage geraten, besser helfen zu können. --------------Birma: Prozess gegen Aung San Suu Kyi verzögert sich weiter Der Abschluss des Prozesses gegen die birmanische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi verzögert sich weiter. Das Gericht ließ nach Angaben von Frau Suu Kyis Anwalt überraschend einen Einspruch der Verteidigung zu. Demnach will es über die Zulassung von drei Entlastungszeugen beraten. Bisher hatte die Anklage 14 Zeugen aufrufen dürfen, die Verteidigung nur einen. Das Verfahren soll nun am 12. Juni fortgesetzt werden. Der Friedensnobelpreisträgerin wird vorgeworfen, gegen Auflagen ihres Hausarrests verstoßen zu haben. --------------Gefundene Wrackteile stammen offenbar nicht von abgestürzter Maschine Die von der brasilianischen Marine im Atlantik geborgenen Wrackteile stammen nicht von der abgestürzten Air-France-Maschine. Ein Sprecher der brasilianischen Luftwaffe sagte in Recife, die gefundene Fracht-Palette sei aus Holz und würde üblicherweise nicht in einem Airbus verwendet. Somit sei bisher noch kein Teil des Flugzeugs geborgen worden. - Piloten hatten in dem Seegebiet nördlich der Inselgruppe "Fernando de Noronha" mehrere Wrackteile geortet. - Beim Absturz der Maschine kamen 228 Menschen ums Leben, darunter 28 Deutsche. --------------ISS: Erster "Weltraumspaziergang" der neuen Besatzung Zwei Astronauten der neuen Stammbesatzung in der Internationalen Raumstation haben mit ihrem ersten Außeneinsatz begonnen. Wie die Raumfahrtagentur Roskosmos in Moskau mitteilte, tragen die beiden Männer bei ihrem so genannten Weltraumspaziergang neue russische Weltraumanzüge mit Computertechnik. Da es offenbar Probleme mit der Ausrüstung gab, verzögerte sich der Ausstieg um eine Stunde. Bei ihrem Einsatz sollen die Astronauten unter anderem eine neue Andockstation errichten. --------------Wetter: Im Norden wechselhaft mit einzelnen Schauern oder Gewittern, im Süden auch Aufheiterungen und trocken, 15 bis 20 Grad Das Wetter: In der Nordhälfte wechselnd wolkig mit einzelnen Schauern oder Gewittern, in der Südhälfte auch heitere Abschnitte und trocken. Höchstwerte 15 bis 20 Grad. Die Aussichten: Morgen im Norden wechselnd bewölkt und trocken, in den übrigen Gebieten verbreitet regnerisch, örtlich Gewitter. 13 bis 20 Grad. Am Sonntag wechselnd bis stark bewölkt, vereinzelt Schauer oder Gewitter. 15 bis 20 Grad. Der Seewetterdienst Hamburg teilt mit: Deutsche Nordseeküste: Böen 7 aus Nordwest. Deutsche Ostseeküste: Östlich Fehmarn bis Rügen, Böen 7 aus West. =============== Aktuell vom 05.06.2009, 08:15 Uhr Wrackteile doch nicht von abgestürzter Air-France-Maschine Militärsprecher korrigiert erste Annahme Im Atlantik geborgene Wrackteile stammen nicht von der abgestürzten Air-FranceMaschine. Das brasilianische Militär hat erste Angaben korrigieren müssen. Damit ist nur eines klar: Die Suche nach dem Wrack von AF447 steht wieder am Anfang. Lesen Sie mehr unter: http://www.dradio.de/aktuell/976708/ --------------Aktuell vom 05.06.2009, 08:50 Uhr Rechte Freiheitspartei bei EU-Wahl in Niederlanden zweitstärkste Kraft Heute wählen Irland und Tschechien Die Niederländer haben ersten Prognosen zufolge der rechtsgerichteten Freiheitspartei PVV 15 Prozent der Stimmen bei der EU-Wahl verschafft. Die regierenden Christdemokraten kamen auf 20 Prozent. Heute wählen Irland und Tschechien. Lesen Sie mehr unter: http://www.dradio.de/aktuell/976731/ --------------Deutschlandfunk, Interview vom 05.06.2009, 08:31 Uhr "Das ist ein wichtiges Zeichen" Rikola-Gunnar Lüttgenau von der KZ-Gedenkstätte Buchenwald zum Obama-Besuch Der stellvertretende Leiter der KZ-Gedenkstätte Buchenwald, Rikola-Gunnar Lüttgenau, begrüßt den heutigen Besuch des US-Präsidenten im ehemaligen Konzentrationslager. Es gebe den Überlebenden Zuversicht, dass ihre Geschichte nicht vergessen werde. Lesen Sie mehr unter: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/976717/ --------------Deutschlandfunk, Interview vom 05.06.2009, 10:45 Uhr "Die Politiker sind mit daran schuld" Ulrich Wickert kritisiert fehlende Ernsthaftigkeit im Europawahlkampf Der Journalist und Publizist Ulrich Wickert gibt der Politik eine Mitschuld an der sich abzeichnenden geringen Beteiligung bei der Wahl des Europaparlaments. Wenn sich selbst Politiker über Entscheidungen der Union lustig machten, dürfe man sich nicht wundern, dass die Bürger nicht zur Wahl gingen, mahnte der langjährige Moderator der "Tagesthemen". Lesen Sie mehr unter: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/976886/ --------------Deutschlandfunk, Interview vom 05.06.2009, 09:12 Uhr Von Klaeden: Obamas Ansatz ist eine große Chance Außenpolitischer Sprecher der CDU: Partei stimmt mit US-Präsident überein Eckart von Klaeden, außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, wertet Barack Obamas Worte in Richtung islamischer Welt als große Chance. Im israelisch-palästinensischen Konflikt gleiche die Position seiner Partei dem US-Ansatz: der israelische Siedlungsbau behindere eine Zwei-Staaten-Lösung. Lesen Sie mehr unter: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/976745/ --------------Deutschlandradio Kultur, Interview vom 05.06.2009, 07:58 Uhr "Es gibt eine große Chance" Israelischer Regierungsberater erwartet Fortschritte im Nahost-Friedensprozess Roby Nathanson, Berater der israelischen Regierung, sieht nach der gestrigen ObamaRede große Chancen für Fortschritte im Friedensprozess zwischen Israelis und Palästinensern - und führt dies auf die neue Einigkeit Europas und der USA in der Nahost-Politik zurück. Lesen Sie mehr unter: http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/976696/ --------------Deutschlandradio Kultur, Interview vom 05.06.2009, 08:45 Uhr Grünen-Politiker fordert Zusammenlegung der Landesbanken Hallitzky warnt vor "Kannibalisierungs-Konkurrenz" Der finanzpolitische Sprecher der Grünen im bayerischen Landtag, Eike Hallitzky, hat sich dafür ausgesprochen, alle Landesbanken zu einem Institut zusammenzulegen. Hallitzky sagte, die gerade von Bund und Ländern angekündigte Neuordnung der Landesbanken sei ein erster Schritt. Die geplante Bad-Bank-Konstruktion lasse sich als Druckmittel hin zu Fusionen nutzen. Lesen Sie mehr unter: http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/976726/ --------------Deutschlandradio Kultur, Interview vom 05.06.2009, 09:04 Uhr "Geht wählen, beteiligt Euch an der Wahl!" EU-Parlamentspräsident bezeichnet Entwicklung als "sehr positiv" Der Präsident des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, hat die Bürger eindringlich dazu aufgerufen, an der Europa-Wahl teilzunehmen. Das EU-Parlament sei - im Vergleich zu früher - inzwischen einflussreich und mächtig, sagte Pöttering. Deswegen sei es so wichtig, dass die Bürger auch wählen gingen. Lesen Sie mehr unter: http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/interview/976737/ =================================== Interviews zum Nachhören und Mitnehmen Die Interviews von Deutschlandfunk und Deutschlandradio Kultur können Sie auch als Podcast abonnieren: Eine Schritt-für-Schritt-Anleitung finden Sie auf folgender Seite http://www.dradio.de/aktuell/398578/