ISRAEL - letzte Woche, Nr. 5/2012 - Gesellschaft Schweiz

Nr. 5 / 2012
4. Februar 2012
ISRAEL - letzte Woche
Inhalt
Bahnnetz soll ausgebaut werden
S. 1
Drohne bei Testflug abgestürzt
S. 2
UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon im Nahen Osten
S. 2
Weiterhin Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen
S. 3
Israel Mitglied im UN-Entwicklungsprogramm
S. 4
Bahnnetz soll ausgebaut werden
Das israelische Kabinett hat an seiner ordentlichen Sitzung am letzten Sonntag die Diskussion über den Bau einer Eisenbahnlinie von Tel Aviv nach Eilat am Roten Meer und von
Eilat nach Aschdod am Mittelmeer begonnen. Die Linie von Tel Aviv in den Süden ist für
den Personenverkehr vorgesehen. Die Reisezeit soll ungefähr zwei Stunden betragen. Die
Linie von Eilat zum Hafen Aschdod soll der Schiffsfracht von Asien nach Europa dienen.
Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bezeichnete die Diskussion in der Kabinettsitzung
einleitend als von «historischer Bedeutung».
Drohne bei Testflug abgestürzt
Eine Drohne des Typs «Heron TP» der israelischen Luftwaffe (Israel Air Force, IAF) ist am
letzten Sonntag bei einem Testflug nahe der
Luftwaffenbasis Tel Nof ausserhalb von
Rehovot abgestürzt.
Die «Heron TP» (nicht identisch mit der
Drohne auf dem Bild) ist das grösste und
höchst entwickelte unbemannte Fluggerät
(«unmanned aerial vehicle UAV»). Es hat
eine Flügelspannweite von 26 Metern, identisch mit jener des Mittelstrecken-Passagierflugzeugs Boeing 737, kann 45 Stunden in der
Luft verbleiben und eine Tonne Material transportieren. Dieses einmalige UAV wird von
Strahltriebwerken angetrieben und ist mit «Stealth-Technologie» (Tarnkappentechnik;
stealth = Heimlichkeit) ausgerüstet, die die feindliche Radarortung erschwert. Die Drohne
soll auch Raketen abschiessen können. Sie kann für eine Vielzahl von Missionen eingesetzt
werden. In Israel wird sie gerne als das UAV bezeichnet, das «den Iran erreichen kann».
Der Einsatz von Drohnen durch die IAF hat in den letzten Jahren an verschiedenen Fronten
sehr an Bedeutung gewonnen. Der Kommandant der israelischen Luftwaffe, Generalmajor
Ido Nehushtan, erklärte, die IAF setze bei 25 Prozent der Einsätze UAVs ein. Man habe
eine neue Technologie getestet, als es zum Absturz der «Heron TP»gekommen sei. Die IAF
hatte im Jahre 2010 ihr erstes «Heron TP»-Geschwader aufgebaut.
Am Montag hat US-Präsident Barack Obama die Bedeutung unbemannter, bewaffneter
Flugkörper hervorgehoben. Der Einsatz von Drohnen habe den Vorteil, dass damit der Einsatz von Soldaten vermieden werde. Die Drohnen seien eine wichtige Waffe im Einsatz
namentlich gegen Terroristen.
Im Juli hatte Frankreich mit Israel einen Vertrag zur Lieferung von «Heron TP» abgeschlossen. Es ist für Israel das erste Exportgeschäft mit diesen Drohnen und hat einen
Umfang von nahezu 500 Millionen US-Dollars, verteilt auf mehrere Jahre.
UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon im Nahen Osten
Am Mittwoch traf UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon,
von Jordanien kommend, für einen zweitägigen
Besuch in Israel ein. Er führte Gespräche mit
Staatspräsident Schimon Peres, Ministerpräsident
Benjamin Netanjahu und Aussenminister Avigdor
Liebermann. Ein Regierungsvertreter begrüsste
seinen Besuch. Der UN-Generalsekretär werde in
Israel positiver gesehen als die Organisation, die er
vertrete, fügte er an.
Zwecks des Besuches war es, die Parteien zu den
in der Vorwoche von den Palästinensern abgebrochenen Verhandlungen zurückzuführen.
Am Vortage hatte Ban Ki-Moon in Jordanien Israel aufgefordert, gegenüber den Palästinensern Gesten des guten Willens zu zeigen und vertrauensbildende Massnahmen zu treffen, ohne diese zu präzisieren. Während die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) die
Freilassung von hochrangigen Fatah-Gefangenen anstrebt, denken israelische Offizielle
eher an Verbesserungen auf ökonomischem Gebiet, um die Situation im Westjordanland
zu verbessern. Die palästinensische Wirtschaft ist zwar unter den weltweit am meisten
wachsenden, hat jedoch letztes Jahr einen Rückgang erfahren.
«Natürlich ist es auch erforderlich, dass die Palästinensische Autonomiebehörde an den ‹Dialogtisch› zurückkehrt,» erklärte Ban Ki-Moon nach dem Treffen mit dem jordanischen König
Abdullah II und dem jordanischen Aussenminister Nasser Judeh.
Am Mittwochnachmittag fuhr der UN-Generalsekretär nach Ramallah, um dort mit der PA
zu sprechen.
Am Donnerstag begab sich Ban Ki-Moon in den Gazastreifen. Er besichtigte dort UNOProjekte, vermied jedoch ein Treffen mit Hamas-Vertretern.
Auf dem Rückweg besuchte er das «Sapir-College» bei Sderot, die Stadt die wohl am meisten unter dem Raketenfeuer zu leiden hatte und noch hat. Zurück in Jerusalem traf sich
Ban Ki-Moon mit Verteidigungsminister Ehud Barak und Oppositionsführerin Zipi Livni.
Kommentar
RK. Gesten des guten Willens und vertrauensbildende Massnahmen gegenüber den Palästinensern hat Israel schon wiederholt gemacht. Vertrauen muss jedoch auf beiden Seiten
geschaffen werden.
Die regelmässigen Provokationen und Hetzsendungen des offiziellen Fernsehsenders der
Palästinensischen Autonomiebehörde (der der konsequent als «gemässigt» bezeichnete
Machmud Abbas vorsteht), tragen nicht gerade dazu bei, bei den Israelis das Vertrauen in
die Gegenseite zu erhöhen. Es sei an die kürzliche Übertragung des Aufrufs des Muftis von
Jerusalem zur Ermordung von Juden erinnert.1
Regelmässig wird «Palästina» in diesem Fernsehsender als ein Land dokumentiert, das von Kirjath Schmona im Norden bis Eilat im Süden und von Tel Aviv bis an den Jordan reicht. Ein Staat
Israel existiert auf diesen Karten nicht.
Letzte Woche hat der PA-Fernsehsender Telefon-Interviews mit Verwandten der Mörder
von Itamar gesendet. Hakim Awad hatte gemeinsam mit seinem Cousin Amjad Awad letztes Jahr die israelische Familie Fogel brutal erstochen. Sie ermordeten Ehud und Ruth Fogel, ihre Söhne Yoav (11) und Elad (4) und die drei Monate alte Tochter Hadas. Die Täter
wurden dafür rechtskräftig verurteilt.
In der wöchentlichen Sendung „Für Dich“ über palästinensische Gefangene in israelischen
Gefängnissen priesen Tante und Mutter von Hakim Awad nun ihn und seinen Komplizen
Amjad. Die Mutter beschrieb ihren Sohn stolz als den Drahtzieher hinter dem brutalen Angriff. Seine Tante nannte ihn einen „Helden“ und eine „Legende“. Auch der Moderator der
Sendung stimmte in den Tenor ein.
1
siehe «ISRAEL letzte Woche Nr. 4 / 2012» unter
http://www.schweiz-israel.ch/de/aktuell/israel-aktuell/details/article/israel-letztewoche.html
Weiterhin Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen
Zwar ist der Beschuss von Südisrael mit Raketen aus dem Gazastreifen aus unseren Medien verschwunden – eingestellt ist er nicht.
So wurden in der Nacht auf Mittwoch sieben
Raketen auf den Bezirk Sha’ar HaNegev geschossen. Sie landeten auf offenem Feld.
Zuvor war eine Rakete in einem landwirtschaftlichen Betrieb niedergegangen, allerdings ohne Schaden anzurichten.
Die regionale Behörden riefen in Erinnerung,
dass das Raketen-Abwehrsystem «Iron Dome
(eiserne Kuppel) » im Umkreis zwischen 4,5 und 7 Kilometern vom Gazastreifen die Raketen
nicht abfangen könne. Anderseits sind viele Wohnhäuser in dieser Gegend nicht mit Raketen-sicheren Decken versehen, sodass Bewohner dauernd der Gefahr ausgesetzt sind. Die
Behörden riefen die Regierung auf, die für den Bau von Sicherungen erforderlichen Mittel
bereitzustellen.
Die israelische Luftwaffe griff in der Nacht auf Freitag als Vergeltung Ziele an, die als Basis
für terroristische Aktivitäten dienen. Im nördlichen Gazastreifen wurden zwei Waffenlager
angegriffen, im Zentrum des Gazastreifens traf die Luftwaffe eine Örtlichkeit, die zur Waffenproduktion genutzt wird.
Israel Mitglied im UN-Entwicklungsprogramm
Israel ist am Donnerstag offiziell als Mitglied in das
Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen
(UNDP) aufgenommen worden.
Haim Waxman, stellvertretender Botschafter
Israels bei den UN (Bild), sprach am folgenden Tag
bei der Eröffnung der Sitzung des Exekutivrats des
Programmes. In seiner Rede erklärte er: «Dieser
Prozess bedeutet für Israel einen weiteren Aufstieg
in die Einbindung in die internationale Agenda,
über den arabisch-israelischen Konflikt hinaus.»
Waxman fügte hinzu, die Aufnahme sei Ausdruck des «Wandels, den wir von einem Entwicklungsland zu einem entwickelten Land durchgemacht haben».
177 Staaten sind Mitglied in der Organisation, Israel ist als Vertretung der «Gruppe europäischer und anderer Staaten» eines von 36 Mitgliedern des Exekutivrates.
Gesellschaft Schweiz-Israel
www.Schweiz-Israel.ch
Redaktion:
Rolf Koch, Webmaster
Gesellschaft Schweiz-Israel, Postfach 2802, 6002 Luzern
[email protected] Tel 041 360 14 27