Sitzungsprotokoll

Studierendenparlament der Fachhochschule Brandenburg
Sitzungsprotokoll
Datum:
16. Januar 2008
Sitzungsleitung:
Tobias Dressler
Uhrzeit:
17:00 h
Protokollant:
Claudia Hönisch
Ort:
Mensagebäude
Sitzungsnummer:
2007/08 - 03
Anwesenheit:
Stupa-Mitglieder
Davidhaimann, Andrea
Degel, Andreas
Dobritius, Jan
Dressler, Tobias
Heider, Sebastian
Hönisch, Claudia
Koch, Mathias
Lachmann, Holger
Mucha, Matthias
Paul, Norbert
Razlow, Nico
Richter, Henry
Schneider, Timm
Wetzel, Christian
Zühlke, Sebastian
Entschuldigt fehlen:
Luttenberger, Silas
Wasilew, Daniel
AStA-Vorstand
Bluhm, Michaela
Flister, Daniel
Jentsch, Ramira
Mang, Kornelia
Proß, Robert
Straubel, Odette
Gäste
Grosser, Björn
Johne, Martin
Caspari, Tina
Horchler, Michael
Kilian , Rene
Trutz, Steffen
Unentschuldigt fehlen:
Tagesordnung:
TOP 1
TOP 2
TOP 3
TOP 4
TOP 5
TOP 6
TOP 7
TOP 8
TOP 9
TOP 10
TOP 11
TOP 12
TOP 13
Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschluss der Tagesordnung
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
Bestätigung der Zusatzvereinbarung Semesterticketvertrag
Semesterticket-Verhandlungen
Beschluss zum Vertreter Verwaltungsrat Studentenwerk
Härtefalldarlehen
Planung der Satzungsneufassung
Bericht Prüfung IQ
Bericht der Referatsleiter
Monatsberichte AStA
Sonstiges
Termine und Verabschiedung
Sitzungsprotokoll 2007/08 - 03
1
TOP 1 – Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Der Stupa-Sprecher begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit mit 13 von 17 anwesenden
Mitgliedern fest.
TOP 2 – Beschluss der Tagesordnung
Antrag:
Das StuPa beschließt die Tagesordnung wie vorgelegt.
Abstimmung:
13 dafür
0 dagegen
0 Enthaltungen
Der Antrag ist somit angenommen.
TOP 3 – Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
Es sind nur Detailkorrekturen vorzunehmen.
Antrag:
Das StuPa bestätigt das Protokoll der Sitzung vom 13.12.2007
Abstimmung:
13 dafür
0 dagegen
0 Enthaltungen
Der Antrag ist somit angenommen.
17:15 Uhr
Henry Richter und Holger Lachmann erscheinen zur Sitzung.
TOP 4 – Bestätigung der Zusatzvereinbarung zum Semesterticketvertrag
Antrag:
Das StuPa beschließt die Zustimmung zur vorgelegten Zusatzvereinbarung zum
Semesterticketvertrag.
Abstimmung:
15 dafür
0 dagegen
0 Enthaltungen
Der Antrag ist somit angenommen.
TOP 5 – Semesterticket- Verhandlungen
Antrag:
Das StuPa beantragt eine Arbeitsgruppe zur Verhandlung des neuen
Semesterticketvertrages zu gründen.
Abstimmung:
13 dafür
0 dagegen
0 Enthaltungen
Der Antrag ist somit angenommen.
Wahl zum Vorsitz der Arbeitsgruppe
Wahlvorschläge:
 Andreas Degel
 Sebastian Heider
 Sebastian Zühlke
Wahl der AG- Vorsitzenden der oben genannten AG
Name
1. Wahlgang
Andreas Degel
5
Sebastian Heider
3
Sebastian Zühlke
6
Enthaltungen
1
Kein Kandidat erreicht im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit, es muss ein zweiter Wahlgang
erfolgen.
Sitzungsprotokoll 2007/08 - 03
2
Wahl der AG- Vorsitzenden der oben genannten AG
Name
1. Wahlgang
2. Wahlgang
Andreas Degel
6
Sebastian Zühlke
9
Enthaltungen
0
Sebastian Zühlke nimmt die Wahl an und ist nun der Vorsitzende der AG Semesterticketverhandlungen.
17: 35 Uhr - Martin Johne, Sportreferat Badminton, trägt sein Anliegen vor
- momentaner Stand: große Nachfrage nach Badminton
- Anliegen: Zeiten in einer größeren Halle
- Bittet um Mithilfe seitens des StuPa
 Nachfragen beim Präsidenten der Fachhochschule Brandenburg und bei der Stadt. Daniel
Flister und Martin Johne werden aufefordert, Kontakt zu Badminton-Vereinen in der Stadt a
ufzunehmen und eine Kooperation zu prüfen.
TOP 6 – Beschluss zum Vertreter Verwaltungsrat Studentenwerk
Laut Satzung des Studentenwerkes gibt es immer einen Ersatzkandidaten für den Vertreter des
Verwaltungsrates Studentenwerk.
Der Ersatzkandidat ist derzeit Björn Grosser. Dieser Berichtet über die Arbeit im Verwaltungsrat und stellt die
Aufgaben des studentischen Vertreters der FH Brandenburg im Verwaltungsrat vor.
Antrag:
Der StuPA beschließt, keine neue Wahl durchzuführen.
Abstimmung:
15 dafür
0 dagegen
0 Enthaltungen
Der Antrag ist somit angenommen.
Björn Grosser ist somit als nachgerückter Ersatzkandidat der studentische Vertreter der FH Brandenburg im
Verwlatungsrat des Studentenwerks.
Wahl des Ersatzkandidaten
Vorschläge:
 Tina Caspari
Tina Caspari stellt sich kurz vor.
Wahl des Ersatzkandidaten
Name
1. Wahlgang
2.Wahlgang
Tina Caspari
15
-
Tina Caspari nimmt die Wahl an und ist somit die neue Ersatzkandidatin für den Vertreter im Verwaltungsrat
Studentenwerk.
Pause von 18:05 Uhr bis 18:20 Uhr.
18:25 Uhr – Norbert Paul und Timm Schneider verlassen die Sitzung.
TOP 7 - Härtefalldarlehen
- Anliegen von Cornelia Mang (AStA Soziales) aufgrund von 2 Anfragen
 Beide möchten 191, 20 € als Härtefalldarlehen, um die Rückmeldegebühr bezahlen zu können.
- momentane Finanzlage:
 AStA ist für den Januar liquide
- momentaner Status:
 10- 12 Härtefalldarlehen sind noch offen
 viele Darlehensnehmer sind nicht erreichbar
Sitzungsprotokoll 2007/08 - 03
3
 einige davon auch ausländische Studenten
 keine eindeutigen Unterlagen vorhanden
Antrag:
Robert Proß, AStA Finanzen, beantragt die Bereitstellung von 400€ für
Härtfalldarlehen.
Abstimmung:
3 dafür
7 dagegen
2 Enthaltungen
Der Antrag ist somit abgelehnt.
Sebastian Heider schlägt vor, dass beide Personen zunäcsht einen formellen Antrag stellen sollen. Dieser
soll dann durch das Sozialreferat geprüft und von diesem eine Stellungnahme an das StuPa vorbereitet
werden.
18:48 Uhr – Christian Wetzel verlässt die Sitzung
Antrag:
Der StuPa beschließt, eine Prüfung vorzunehmen, sobald die Anträge vorleigen
und das Sozialreferata die Anträge geprüft hat. Erst dann entscheidet das StuPa
über eine Geldvergabe. (Solange eine Haushaltssperre vorliegt)
Abstimmung:
7 dafür
2 dagegen
4 Enthaltungen
Der Antrag ist somit angenommen.
18:50 Uhr – Christian Wetzel erscheint wieder zu Sitzung.
- zu den offenen Härtefalldarlehen
 Anfrage bei dem Datenschutzbeauftragten der Fachhochschule Brandenburg
 Nachfrage, welche Daten herausgegeben dürfen
 Aufsetzen eines Schreibens mit Forderung der Rückzahlung und Androhung von rechtlichen
Konsequenzen
 bis zur nächsten ordentlichen StuPa- Sitzung
TOP 8 – Planung der Satzungsneufassung
Antrag:
Das StuPa beschließt die Gründung einer Arbeitsgruppe zur
Satzungsneufassung.
Abstimmung:
5 dafür
0 dagegen
8 Enthaltungen
Der Antrag ist somit abgelehnt.
Es existier ein Widerspruch hinsichtlich der Änderung der Geschäftsordnung des AstA zwischen
Geschäftsordnung und Satzung.
 Die AstA-Vorsitzende verliest die Änderungen der Geschäftsordnung.
Antrag:
Das StuPa beschließt, momentan keine Abstimmung über die
Geschäftsordnung des AStA, erst nach einer Satzungsänderung soll darüber
entschieden werden.
Abstimmung:
10 dafür
1 dagegen
Der Antrag ist somit angenommen.
TOP 9 – Bericht Prüfung IQ
-
Ein Vertreter des Haushaltsausschusses war bei der Übergabe anwesend
noch kein Prüfungsbericht vorliegend
Einiges konnte noch nicht abgeschlossen werden
Inventar: einige Sachen defekt, fehlend
Laut den Büchern wurde nichts angeschafft
Laut Asta Finanzen
o Teilweise Belege nicht korrekt abgeheftet
o teilweise wurde erst am Übergabetag gebucht
Sitzungsprotokoll 2007/08 - 03
4
0 Enthaltungen
Kein Quartalsabschluss vorgenommen
Auch keine Umsatzsteuervoranmeldung
Geschäftsbücher erst am 11.01.2008 abgeschlossen
o Momentaner Kontostand des IQ: 2.800 €
o Noch auftretende Kosten: 1.400€ an die FH für Strom, Wasser…
1.400€ für Jahresabschlüsse
Geld ans Steuerbüro
Umsatzsteuervoranmeldung + Mahngebühren
 Rücklagen werden angegriffen werden müssen
Getränke müssen noch zurückgegeben werden
Anfragen für Veranstaltungen sind vorhanden
Momentaner Stand: IQ ist NICHT geschlossen; es finden nur keine Veranstaltungen statt
o
o
o
-
19: 15 Uhr – Jan Dobritius und Henry Richter verlassen die Sitzung.
-
-
Vorgelegte Entwürfe zum Werben neuer Geschäftsführer sind nicht verwendbar
Neues Plakat soll bis zum Mittwoch, den 23.01.2008 an alle Studenten geschickt werden
TOP 10 – Berichte der Referatsleiter
Die Referatsleiter tragen ihre Berichte vor.
TOP 11 – Monatsberichte AStA
Antrag:
Die Monatsberichte werden dem StuPa- Sprecher bis zum 5. des Folgemonats
vorgelegt. Dieser begutachtet die Berichte gemeinsam mit dem stellvertretenden
StuPa- Sprecher und dem AStA-Vorsitzenden. Stimmen mindestens 2 von den 3
diesen zu, erfolgt die Auszahlung der Aufwandsentschädigung. Die Berichte
werden bis zum 15. des Monats veröffentlicht, sodass die übrigen StupaMitglieder Einspruch erheben können. Wird bis zum Ende des Monats
Einspruch erhoben oder Berichte abgelehnt, entscheidet das StuPa auf der
nächsten Sitzung.
Abstimmung:
10 dafür
0 dagegen
0 Enthaltungen
Der Antrag ist somit angenommen.
Für die Begutachtung der Berichte vom Dezember 2007 wird die Frist bis zum 30.01.2008 verlängert.
TOP 12 – Sonstiges
1. Gespräch mit Michael Räuchle
Vorschlag
 Es soll erst ein Gespräch zwischen dem StuPa- Sprecher, der AStA- Vorsitzenden und Michael Räuchle
stattfinden.
- Bis Montag, den 21.01.2008 soll ein Schreiben an Michael Räuchle gesendet werden.
- Erscheint er nicht zu diesem oben genannten Treffen, wird er zur nächsten StuPa- Sitzung
verbindlich eingeladen.
2. IQ- Renovierung
3. AStA- Netzwerkprobleme
Problem:
-
- keine Lizenzen vorhanden
ehemals gekaufte Lizenzen für Windows 2000 nicht auffindbar
notwenige Software für AStA Finanzen nicht vorhanden
20: 05 Uhr – Andrea Davidhaimann verlässt die Sitzung.
-
MS Office muss angeschafft werden
20: 07 Uhr – Andrea Davidhaimann erscheint wieder zur Sitzung.
Sitzungsprotokoll 2007/08 - 03
5
-
Sebastian Heider und Holger Lachmann melden sich freiwillig zur Überprüfung der IT im
AStA Büro und der Auflistung der notwenigen Lizenzen.
4. Domainen des AStA
-
Nach Steffen Kissinger nicht sinnvoll, alle vorhanden Domainen zu kündigen
Nico Razlow will dies bis zur nächsten StuPa- Sitzung überprüfen.
5. Personalangelegenheit: AStA PR
-
momentan Steffen Trutz
es gibt Meinungen, dass seine Arbeit nicht den Anforderungen entspricht
im Vorfeld: Mitarbeitergespräch zwischen StuPa-Sprecher, AstA-Vorsitzender und AStA-PR
er soll dringend aufgefordert werden, zur nächsten StuPa- Sitzung anwesend zu sein
6. Nächste Sitzung
Die nächste Sitzung findet statt am 14.2.2008 um 13:00h. Der StuPa-Sprecher bittet alle Mitglieder, trotz
der Prüfungszeit und Ferienbeginn anwesend zu sein.
Sitzungsende: 20: 20 Uhr
Für das Protokoll unterzeichnen:
Stupa-Sprecher
Sitzungsprotokoll 2007/08 - 03
Stellvertretender Stupa-Sprecher
6
Protokollant