Beka Beschlüsse - Gemeinde Sonnenstein

Bekanntmachung
Gemeinde Sonnenstein
Ortsteile Bockelnhagen, Holungen, Jützenbach, Silkerode, Epschenrode, Weilrode, Werningerode,
Stöckey, Weißenborn-Lüderode und Zwinge
In der 5. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Sonnenstein
am 13.08.2015 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss - Nr.:
21-05/2015
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift aus der Sitzung des Haupt- und
Finanzausschuss vom 26.03.2015
Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt auf der Grundlage der §§ 2, 26, 42 Abs. 2 und
43 der Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-, in der Fassung der Neubekanntmachung vom
28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.03.2014 (GVBl. S.82, 83),
i.V.m. § 19 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Gemeinderates und der Ausschüsse sowie
der Ortschaftsräte der Gemeinde Sonnenstein vom 13.06.2014 zuletzt geändert am
24.04.2015 die Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift aus der Sitzung des
Haupt- und Finanzausschusses vom 26.03.2015.
5 Ja – Stimmen
0 Nein – Stimmen
1 Enthaltungen
22-05/2015
Über- und außerplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres 2014 der Gemeinde
Sonnenstein
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Sonnenstein bestätigt auf der Grundlage des
§ 58 in Verbindung mit § 26 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer
Kommunalordnung –ThürKO -), in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar
2003 (GVBl. S. 41ff), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. März 2014 (GVBl. S. 82, 83)
sowie des § 79 (1) der Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen und
Rechnungswesen der Gemeinden (Thüringer Gemeindehaushaltsordnung – ThürGemHV)
vom 26. Januar 1993 (GVBl. S. 181), zuletzt geändert durch Verordnung vom 7. April 2014
(GVBl. S. 150), die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2014 der
Gemeinde Sonnenstein.
6 Ja – Stimmen
0 Nein – Stimmen
0 Enthaltungen
23-05/2015
Aufstellung der Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Sonnenstein
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Sonnenstein bestätigt auf der Grundlage des
§ 80 der Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung –
ThürKO -), in der Fassung der Neubekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41),
zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. März 2014 (GVBl. S. 82, 83) sowie der §§ 74 ff der
Thüringer Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden
(Thüringer Gemeindehaushaltsverordnung – ThürGemHV) vom 26. Januar 1993 (GVBl. S.
181), zuletzt geändert durch Verordnung vom 7. April 2014 (GVBl. S. 150) den Abschluss der
Jahresrechnung 2014 der Gemeinde Sonnenstein. Nach Prüfung der Jahresrechnung wird
auf Grundlage des Schlussberichts über
- die Feststellung der Jahresrechnung,
- über die Entlastung des Bürgermeisters und
- des Beigeordneten
gesondert beschlossen.
6 Ja – Stimmen
0 Nein – Stimmen
0 Enthaltungen
24-05/2015
Diensthandy des Bürgermeisters
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Sonnenstein beschließt auf der Grundlage
der §§ 2 und 26 der Thüringer Kommunalordnung –ThürKO-, in der Fassung der
Neubekanntmachung vom 28.01.2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom
20.03.2014 (GVBl. S. 83), dass der Bürgermeister sein Diensthandy ab 01.06.2015 auch für
private Zwecke nutzen kann. Der monatliche Grundpreis wird von der Gemeindeverwaltung
getragen. Alles darüber hinaus wird vom Bürgermeister gezahlt. Die Abrechnung erfolgt
monatlich.
6 Ja – Stimmen
0 Nein – Stimmen
0 Enthaltungen
25-05/2015
Antrag auf einen Zuschuss für die Sanierung und den Umbau des Treppenhauses im
Kindergarten "St. Johannes" Gemeinde Sonnenstein OT Holungen, (Träger: Kath.
Pfarrgemeinde St. Marien, OT Bischofferode, Hauptstr. 12, 37345 Am Ohmberg) Antrag
auf einen Zuschuss für die Sanierung und den Umbau des Treppenhauses im
Kindergarten
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Sonnenstein beschließt auf der Grundlage
der § 2 und 26 der Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-, in der Fassung der
Neubekanntmachung vom 28. 01. 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom
20.03.2014 (GVBl. S. 83), einen Zuschuss in Höhe von 15.000 € zu gewähren.
5 Ja – Stimmen
26-05/205
0 Nein – Stimmen
1 Enthaltungen
2. Änderung der Friedhofssatzung der Gemeinde Sonnenstein
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Sonnenstein beschließt auf der Grundlage
der §§ 2, 26, 19 (1) und 21 der Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-, in der Fassung der
Neubekanntmachung vom 28. 01. 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom
20.03.2014 (GVBl. S. 83), sowie des § 33 des Thüringer Bestattungsgesetzes (ThürBestG)
vom 19. Mai 2004 (GVBl. S. 505 ff.) zuletzt geändert durch Gesetz vom 08.07.2009 (GVBl. S.
592) die 2. Änderung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Sonnenstein.
6 Ja – Stimmen
0 Nein – Stimmen
0 Enthaltungen
27-05/2015
2. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Sonnenstein
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Sonnenstein beschließt auf der Grundlage
der §§ 2, 26, 19 (1) und 21 der Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-, in der Fassung der
Neubekanntmachung vom 28. 01. 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom
20.03.2014 (GVBl. S. 83), sowie der §§ 1, 2, 11 und 12 des Thüringer
Kommunalabgabengesetzes (ThürKAG) in der Fassung 19. September 2000 (GVBl. S. 301)
zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 20. März 2014 (GVBl. S. 82) und des § 37
der
Friedhofssatzung
der
Gemeinde
Sonnenstein
die
2.
Änderung
zur
Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Sonnenstein.
6 Ja – Stimmen
0 Nein – Stimmen
0 Enthaltungen
30-05/2015
Bekanntmachung nicht öffentlicher Beschlüsse
Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Sonnenstein beschließt auf der Grundlage
der § 2 und 26 der Thüringer Kommunalordnung -ThürKO-, in der Fassung der
Neubekanntmachung vom
28. 01. 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20.03.2014 (GVBl. S. 83),
i.V.m. § 19 der Geschäftsordnung für den Gemeinderat und die Ausschüsse sowie die
Ortschaftsräte der Gemeinde Sonnenstein vom 13.06.2014 zuletzt geändert am 24.04.2015
die Bekanntmachung folgender nicht öffentlicher Beschlüsse:
65-02/2014
Erneuerung der Brandmeldeanlage im Kindergarten OT Werningerode
Vergabe an: ABW Sicherheitstechnik Kirschworbis
stimmberechtigt: 6, Zustimmungen: 6, Enthaltungen: 0, Gegenstimmen: 0
66-02/2014
Abwasseranschluss im Kindergarten Stöckey
Vergabe an : Heizung und Sanitär Rico Wernicke, Sonnenstein
stimmberechtigt: 6, Zustimmungen: 6, Enthaltungen: 0, Gegenstimmen: 0
67-02/2014
Erneuerung der Fenster in der Wohnung Anger 11 im OT Silkerode
Vergabe an: Bauelemente Marco Millrath, Ecklingerode
stimmberechtigt: 6, Zustimmungen: 6, Enthaltungen: 0, Gegenstimmen: 0
68-02/2014
Erneuerung des Treppengeländers im Kindergarten OT Werningerode
Vergabe an: Bau und Holzservice Sebastian Gryphan, Nordhausen
stimmberechtigt: 6, Zustimmungen: 6, Enthaltungen: 0, Gegenstimmen: 0
69-02/2014
Grabenberäumung (Bachbett) im OT Holungen
Vergabe an: Tustra Bau GmbH, Uthleben
stimmberechtigt: 6, Zustimmungen: 6, Enthaltungen: 0, Gegenstimmen: 0
70-02/2014
Grabenberäumung (Bachbett) im OT Zwinge
Vergabe an: Tustra Bau GmbH, Uthleben
stimmberechtigt: 6, Zustimmungen: 6, Enthaltungen: 0, Gegenstimmen: 0
71-02/2014
Sanierung Wohnung Unterm Berge 15 - Bodenbeläge
Vergabe an: Parkett und Bodenbeläge Guido Weschta, Sonnenstien
stimmberechtigt: 6, Zustimmung: 6, Enthaltungen: 0, Gegenstimmen: 0
72-02/2014
Sanierung Wohnung Unterm Berge 15- Elektroarbeiten
Vergabe an: Stefan Greiser Am Ohmberg
stimmberechtigt: 6, Zustimmungen: 6, Enthaltungen: 0, Gegenstimmen: 0
73-02/2014
Sanierung Wohnung Unterm Berge 15 –Roh- und Trockenbau
Vergabe an: Bauunternehmen Michael Fiedler, Berllingerode
stimmberechtigt: 6, Zustimmungen: 6, Enthaltungen: 0, Gegenstimmen: 0
74-02/2014
Sanierung Wohnung Unterm Berge 15, Tischlerarbeiten
Vergabe an: Deterding Bauelemente und Innenausbau, Sonnenstein
stimmberechtigt: 6, Zustimmungen: 6, Enthaltungen: 0, Gegenstimmen: 0
75-02/2014
Angebot zur Lieferung von Atemschutzgeräten für die Freiwillige
Feuerwehr der Gemeinde Sonnenstein
Vergabe an: Dratwinzki-Feuerschutz Halberstadt
stimmberechtigt: 6, Zustimmungen: 6, Enthaltungen: 0, Gegenstimmen: 0
78-02/2014
Dorferneuerungsprogramm- Beratungsvertrag
Beratungsvertrag wird mit Ingenieurbüro KWR GmbH geschlossen
stimmberechtigt: 6, Zustimmungen: 5, Enthaltungen: 1, Gegenstimmen: 0
79-02/2014
Dorferneuerungsprogramm – Honorarangebot
Beantragung von Fördermitteln für die Erarbeitung des Entwicklungsplanes
stimmberechtigt: 6, Zustimmungen: 5, Enthaltungen: 1, Gegenstimmen: 0
80-02/2014
Beantragung von Fördermitteln
für die Maßnahme zur Strukturgüteverbesserung und zur Schaffung der
Durchgängigkeit an der Geröder Eller Abschnitt 1 und der Weilröder Eller
Abschnitt 1 und 2 in der Gemarkung Zwinge
stimmberechtigt: 6, Zustimmungen: 6, Enthaltungen: 0, Gegenstimmen: 0
81-02/2014
Beantragung von Fördermitteln
für die Verbesserung der Strukturgüte und der Durchgängigkeit der Geröder
Eller in der Gemarkung Weißenborn Bauabschnitte 2 und 3
stimmberechtigt: 6, Zustimmungen: 6, Enthaltungen: 0, Gegenstimmen: 0
07-03/2015
Lieferung und Einbau Wohnungseingangstür DGH im OT Jützenbach
Vergabe an: Deterding Bauelemente und Innenausbau GmbH
stimmberechtigt: 6, Zustimmungen: 6, Enthaltungen: 0, Gegenstimmen: 0
08-03/2015
Hochwasserschutz im OT Stöckey
Vergabe an: Rybicki Bau GmbH, Am Ohmberg
stimmberechtigt: 6, Zustimmungen: 6, Enthaltungen: 0, Gegenstimmen: 0
16-03/2015
Vergabe eines Auftrages für Holzeinschlag/ Rückung am Mönchsberg,
Revier Wenderhütte
Vergabe an: Forsttechnisches Unternehmen Jörg Blum, Hundeshagen
stimmberechtigt: 6, Zustimmungen: 6, Enthaltungen: 0, Gegenstimmen: 0
17-03/2015
Vergabe Ausbessern Bordanlage am Gehweg in der Bahnhofstraße im
OT Weißenborn-Lüderode
Vergabe an: Leukefeld Tief- und Wegebau GmbH, Nordhausen
stimmberechtigt: 6, Zustimmungen: 6, Enthaltungen: 0, Gegenstimmen: 0
18-04/2015
Vergabe Softwarevertrag
Vergabe an: adKOMM Software GmbH & Co. KG, Stammhamm
stimmberechtigt: 6, Zustimmungen: 6, Enthaltungen: 0, Gegenstimmen: 0
5 Ja – Stimmen
0 Nein – Stimmen
1 Enthaltungen