Antrag Marktfestsetzung

Veranstalter
Name/Firma/Verein usw.
Anschrift
Telefon
Telefax
Email
Ansprechpartner während der Veranstaltung
(Name/Anschrift/Telefon/Handynummer)
Stadtverwaltung Riesa
Bürgeramt
SG Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Rathausplatz 1
01571 Riesa
Antrag auf Festsetzung nach §69 Gewerbeordnung(GewO)
folgender Veranstaltung
mindestens 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn bei o.g.
Ortspolizeibehörde anzeigen
1. Art/Termin der Veranstaltung
Bezeichnung der Veranstaltung
PLZ, Ort, Straße oder Platz der Veranstaltung
(ein Lageplan bzw. Ausstellungsplan ist beizufügen)
Art der Veranstaltung nach Titel IV Gewerbeordnung (GewO)
Volksfest § 60b GewO
Messe § 64 GewO
Ausstellung § 65 GewO
Großmarkt § 66 GewO
Wochenmarkt § 67 GewO
Spezialmarkt § 68 Abs. 1 GewO
Jahrmarkt § 68 Abs. 2 GewO
Häufigkeit der Durchführung
einmalig
auf Dauer oder für einen längeren Zeitraum
bei Messen/Ausstellungen für die innerhalb von 2 Jahren
vorgesehenen Veranstaltungen
Veranstaltungszeitraum/Veranstaltungstage/Öffnungszeit
Wochentag
Datum
Uhrzeit von
Uhrzeit bis
Aufbau:
Abbau:
am
am
um
um
Uhr
Uhr
1
Vergütung
Gemäß § 71 GewO darf der Veranstalter bei Volksfesten, Wochenmärkten und Jahrmärkten eine Vergütung nur für
die Überlassung von Raum und Ständen und für die Inanspruchnahme von Versorgungseinrichtungen und
Versorgungsleistungen einschließlich der Abfallbeseitigung fordern. Daneben kann bei Volksfesten und
Jahrmärkten eine Beteiligung an den Kosten für die Werbung verlangt werden.
Eintrittsgeld wird nicht erhoben
Eintrittsgeld für Erwachsene/ Kinder ....... EUR/
Platzgeld für Anbieter ......................EUR
........ EUR
2. Aktivitäten
Verkauf folgender Waren:
Anbieten folgender Leistungen:
Abgabe folgender Speisen und Getränken zum Verzehr an Ort und
Stelle:
Anzahl der Stände
bzw.
Größe des genutzten
Raumes
Die Darbietung von Musik
ist beabsichtigt
Wenn ja, zu welchen
Zeiten soll Musik
gespielt werden
(von-bis/Uhr):
Art der
Musikdarbietung(en):
………
………
………
………
………
………
Imbiss-Stände
Getränkestände
Imbiss- und Getränkestände
Verkaufsstände
m² Raum
Festzelt(e)
ja
nein
z.B. Tonträger, Musikgruppen mit Verstärkeranlagen
3. Fahrgeschäfte, Zelte, Bühnen, Aktionsflächen
nein
ja, folgende (ggf.
Anlage)
Aufbau von
Fahrgeschäften
nein
ja, folgende Standorte
Aufbau von Zelten
Ort:
,…… m² …… Plätze
Ort:
,…… m² …… Plätze
Bühnenaufbau
nein
ja, folgender Standorte und Größe
Angaben zur Bestuhlung
2
4. Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Erwartetes
Besucheraufkommen
Wird ein
Sicherheitsdienst
eingesetzt?
wenn ja, Name/Anschrift
Standort der Mittel und
Einrichtungen zur Ersten
Hilfe
Wird ein Sanitätsdienst
nein
eingesetzt?
ja, folgender:
Brandschutz
Wird eine
Brandsicherheitswache
eingesetzt?
Name/Anschrift:
Standort und Art der
Feuerlöscher:
Angaben zu Rettungswegen
(Diese sind im Lageplan
zu kennzeichnen)
5. Verkehr
Die Veranstaltung findet statt auf folgender
öffentlichen Fläche:
privaten Fläche:
Folgende Straßen sollen gesperrt werden, die als
Veranstaltungsfläche dienen:
Insgesamt sollen folgende Straßen gesperrt werden:
Bitte Umleitungsstrecken für den Verkehr benennen:
Folgende Parkplätze stehen für die Händler usw. zur Verfügung
Anzahl und Standort (Bitte auch im Lageplan kennzeichnen):
Folgende Parkplätze stehen für die Besucher zur Verfügung
Anzahl und Standort (Bitte auch im Lageplan kennzeichnen):
3
6. Toiletten
Toiletten für Besucher des Marktes
Standort/-e
Anzahl
Damen- WC
fließend Kalt- /Warmwasser
Herren- WC/ Urinale
Handwaschbecken
fließend Kalt- /Warmwasser
Handwaschbecken
Behinderten WC
nein
ja/Standort
Hygieneset
Hygieneset
Toiletten für das Personal des Marktes (Anzahl/ Standort)
Damen- WC
Herren- WC
Toiletten für das Personal, dass am Umgang mit Lebensmitteln
beschäftigt ist
Standort/-e
Anzahl
Damen- WC
fließend Kalt- /Warmwasser
Herren- WC
Handwaschbecken
fließend Kalt- /Warmwasser
Handwaschbecken
Hygieneset
Hygieneset
7.technischer Arbeitsschutz
Angaben zur Anzahl/Art und Standorte von Flüssiggasanlagen
Angaben zu den Betreibern von Getränkeschankanlagen (Name,
Anschrift)
8. Sonstiges
Angaben zur Trinkwasserbereitstellung und
Abwasserentsorgung
Löschwasserentnahmeeinrichtungen
befinden sich wo?
Angaben zum
Abfallkonzept
4
9. erforderliche Unterlagen
Haftpflichtversicherung bei:
Police ist beigefügt
Führungszeugnis für Behörden nach § 30 Abs. 5 Bundeszentralregistergesetz
Antragsteller
Veranstaltungsleiter
Auskunft aus dem Gewerbezentralregister
Antragsteller
Veranstaltungsleiter
Lageplan des Veranstaltungsplatzes mit Kennzeichnung der
- Standorte der Anbieter,
- Parkplätze,
- WC Gäste,
- WC Personal,
- WC Lebensmittelpersonal,
- Feuerwehrzufahrten,
- Abstände zur umliegenden Bebauung und Abständen der Stände zueinander.
Ausstellungsplan in 3-facher Ausfertigung
Hinweis: Ohne Vorlage des Lageplanes kann der Antrag nicht bearbeitet werden!
Verzeichnis über die voraussichtliche Anzahl und Zusammensetzung der Anbieter
und die Art der angebotenen Waren ( Name, Anschrift, Telefon, Sortiment)
Teilnahmebestimmungen
verkehrsrechtliche Sondernutzungsgenehmigung
beantragt
in Kopie beigefügt
Steuerliche Unbedenklichkeit vom Finanzamt
beantragt
beigefügt
Anmerkung: Bitte reichen Sie den Antrag mindestens 4 Wochen vor
Veranstaltungsbeginn ein, da zu dem Antrag z.B.
- das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt
- das Gesundheitsamt
- das Verkehrsamt
- die Landesdirektion Dresden, Abt. Arbeitsschutz
- die Industrie- und Handelskammer
- die Handwerkskammer
- die Feuerwehr
beteiligt werden müssen.
Hinweis zur Gebührenerhebung
gesetzliche Grundlage: Achtes Sächsisches Kostenverzeichnis – 8. SächsKVZ vom
17.10.2008; rechtsbereinigt mit Stand vom 01.05.2010) – lfd. Nr. 46 Tarifstelle 46
Rahmengebühr von 25,00 bis 1000,00 EUR
Rückfragen: Frau Koch, Frau Kretzschmar
03525- 700 320, 700 247
0rt, Datum:
03525- 700264
Unterschrift/Firmenstempel
5