BASE Bürgerportal für die Online Kfz

BASE Bürgerportal
Kfz-Zulassung im Internet
Bürgeramt im Internet
© 2015 Boll und Partner Software GmbH
E-Government
Innovationen
 2001 – Heidelberg: Online Auskunft für die Bauherren über
den Verfahrensstand
 2003 – Kreis Calw: Online Antragsstellung im
Führerscheinwesen als rein digitaler, medienbruchfreier
Prozess
 2010 – Kreis Passau: Vernetzung der Gemeinden mit dem
Kreisbauamt, Bau-Antragstellung im Internet
E-Government
Internet-Nutzung Standard
E-Government
Deutschland im Mittelfeld
Kfz-Zulassung im Internet
 Zentrales Deutschland Online Projekt
 20 Millionen Transaktionen pro Jahr
 Potentiell großer Bürgernutzen
 Effizientere Verwaltung möglich
Internetbasierte Fahrzeugzulassung
(iKfz)
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Projekt des KBA
Stufe 1: Außerbetriebsetzung mit
Sicherheitscodes
Seit 1.1.2015 bundesweit im Einsatz
Abmeldung eines Fahrzeugs über ein InternetPortal, ohne Gang ins Amt
eID (Online-Ausweisfunktion) mit dem neuen
Personalausweis (nPA)
E-Payment
KBA iKfz ab 1.1.2015
Außerbetriebsetzung mit Sicherheitscodes
KBA iKfz
Außerbetriebsetzung mit Sicherheitscodes
Bürgerportal
nPA
Zulassungsbehörde
Bürgerkonto/De-Mail
KBA
Dienstleister
Payment
KBA iKfz ab 1.1.2015
Außerbetriebsetzung mit Sicherheitscodes
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Konzept aus Schweden übernommen
In Schweden nicht mehr im Einsatz
Zulassungsdokumente, Kennzeichen teurer
Zulassungsvorgänge aufwendiger
Aufwendiges Portal erforderlich
In der Stufe 1 wenig Anwendungsmöglichkeiten
Wenig Akzeptanz, Ende Mai 2015 geringe Fallzahlen
BASE Bürgerportal
Kfz-Zulassung im Internet
 Abmeldung mit Sicherheitscodes
 Abmeldung mit herkömmlichen Kennzeichen
 Erstzulassung
 Neuzulassung
 Wiederzulassung
 Halterwechsel
 Zuzug
 Adressenänderung
E-Government-Gesetz
 Am 1.8.2013 in Kraft getreten
 Klärt die rechtlichen Grundlagen für die Arbeit der
Verwaltungen im Internet
 eID (Online-Ausweisfunktion) mit dem nPA ist rechtswirksam
 Antragstellung mit De-Mail ist rechtswirksam
 De-Mail für die Bundesbehörden ab 2015 vorgeschrieben
 De-Mail in den Bundesländern und Kommunen folgt
 Stellt die Arbeit der Verwaltungen auf eine neue rechtliche und
technische Grundlage
Neuer Personalausweis (nPA)
 Online-Ausweisfunktion (eID)
 Rechtsgültige Antragstellung
 Flächendeckender Einsatz bis 2020
 Elektronischer Aufenthaltstitel (eAT) mit gleicher Funktion
 Behörde benötigt Zugriff auf eID-Server, evtl. ein Zertifikat
 Anwender benötigt Kartenlesegerät
 Anwender muss eine (kostenlose) App installieren
 Anwender muss die eID Funktion aktivieren
 Geburtsname erst ab 2014 gespeichert
 Bisher wenig Anwendungen
De-Mail
 Geregelt im De-Mail Gesetz (April 2011)
 Neues, sicheres E-Mail System
 Nachrichten werden verschlüsselt, ab 2015 Ende-zu-Ende
 Revisionssicherer Versand mit Empfangsbestätigung
 Rechtsgültige elektronische Antragsstellung
 In Zukunft vielfältig nutzbar
 Benutzerfreundlich
 Anmeldung ist kostenlos, ab 2015 vereinfacht
 Option für „hohes“ Sicherheitsniveau
 Nutzung einfach und kostengünstig
 Anbieter: T-Online, 1 & 1, GMX, WEB.DE, Francotyp-Postalia
De-Mail Gesetz
§ 1 De-Mail-Dienste
(1) De-Mail-Dienste sind Dienste auf einer elektronischen
Kommunikationsplattform, die einen sicheren,
vertraulichen und nachweisbaren Geschäftsverkehr für
jedermann im Internet sicherstellen sollen.
(2) Ein De-Mail-Dienst muss eine sichere Anmeldung, die
Nutzung eines Postfach- und Versanddienstes für
sichere elektronische Post sowie die Nutzung eines
Verzeichnisdienstes und kann zusätzlich auch
Identitätsbestätigungs- und Dokumentenablagedienste
ermöglichen. Ein De-Mail-Dienst wird von einem nach
diesem Gesetz akkreditierten Diensteanbieter
betrieben.
Verwaltungsverfahrensgesetz
§ 3a Elektronische Kommunikation
(2) Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform
kann … durch die elektronische Form ersetzt werden. Der
elektronischen Form genügt ein elektronisches
Dokument, das mit einer qualifizierten elektronischen
Signatur nach dem Signaturgesetz versehen ist.
…
Die Schriftform kann auch ersetzt werden
..
2. Bei Anträgen und Anzeigen durch Versendung eines
elektronischen Dokuments an die Behörde mit der
Versandart nach § 5 Absatz 5 des De-Mail Gesetzes.
Änderung der FahrzeugZulassungverordnung zum 1.1.2015
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(Internet-basierte Außerbetriebsetzung) Die sichere
Identifizierung nach Satz 1 Nummer 1 kann wie folgt
durchgeführt werden:
1. anhand eines elektronischen Identitätsnachweises
nach § 18 des Personalausweisgesetzes oder nach § 78
Abs. 5 des Aufenthaltsgesetzes
2. anhand sonstiger geeigneter technischer Verfahren
mit gleichwertiger Sicherheit für die Identifizierung.
Sofern der Halter .. ein .. De-Mail-Konto benennt ....
erfolgt die Bekanntgabe der Außerbetriebssetzung an
den Halter mittels De-Mail.
xKfz – Kraftfahrtbundesamt (KBA)
 Bundesweiter Standard seit Frühjahr 2013
 Definiert den Datenaustausch im Zulassungswesen
 XML (Internet-Technologie) als technische Grundlage
 Nachrichtengruppe Zulassung aus Vorsystemen
 Nachrichtengruppe elektronischer Zulassungsantrag
 Erlaubt den Aufbau von Geschäftsprozessen mit den
Zulassungsstellen
Electronic Payment
PayPal
 Standard-Bezahlfunktion im Internet
 Anmeldung und Nutzung einfach durchzuführen
 Zahlung geht sofort beim Empfänger ein
 Sofortige Bearbeitung des Internet-Antrags möglich
 Zusätzliche Sicherheitsoptionen verfügbar
 Andere elektronische Zahlsysteme in Vorbereitung:
Pay Direct, Android Pay usw.
BASE-Bürgerportal
für die Online Kfz-Zulassung
BASE Bürgerportal
für die Online Kfz-Zulassung
BASE Bürgerportal
Internet, De-Mail, PayPal, xKfz
Zulassungsbehörde
Konzept BASE Bürgerportal
Außerbetriebsetzung
Bürgerportal/DeMail
Zulassungsbehörde
Bekanntgabe AB
Bürgerkonto/DeMail
KBA
Base Bürgerportal
für die Online Kfz-Zulassung
 Einfach zu installieren, einfach zu nutzen
 Keine teure Infrastruktur erforderlich
 Elektronische Unterschrift
 Elektronische Bezahlfunktion
 Verfahrensunabhängig
 Datenaustausch mit den Verfahren im xKfz/XÖV
Standardformat
 Geringe Investition
 Bestehende Infrastruktur wird weiter genutzt
 Kurzfristige Verfügbarkeit
 Leicht anwendbar