Bekanntmachung Nr. 9/2016 vom 13.05.2016

Bekanntmachung der Stadt Itzehoe Nr. 9/2016
Am Donnerstag, 19.05.2016, 17.00 Uhr, findet im Ständesaal des Historischen Rathauses,
eine Sitzung der Ratsversammlung statt.
Der Eintritt ist allen Einwohnerinnen und Einwohnern gestattet.
Die nicht vertraulichen Sitzungsunterlagen werden unter der Internetadresse www.itzehoe.de
bereitgestellt und können dort über das in der Rubrik „Rathaus“ zu findende
Ratsinformationssystem unter „Bürgerinformation“ abgerufen werden.
Tagesordnung:
1.
Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher
2.
Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit sowie Festsetzung der
Tagesordnung
3.
Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom
25.02.2016
4.
Bekanntgabe eines in nichtöffentlicher Sitzung am 25.02.2016 gefassten Beschlusses
5.
Einwohnerfragestunde
6.
Mitteilungen des Bürgermeisters
7.
Nachwahl für den Ausschuss für städtisches Leben
Vorlage: 0056/2016
8.
III. Nachtragssatzung der Entschädigungssatzung der Stadt Itzehoe
Vorlage: 0079/2015
9.
Bau einer Klärschlammtrocknungsanlage
Vorlage: 0039/2016
10.
Bebauungsplan Nr. 156 für das Gebiet südöstlich des Kolbe-Weges und rückwärtig
Edendorfer Straße
hier:
a) Empfehlung zur Prüfung und Entscheidung über eingegangene Anregungen
b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB
Vorlage: 0002/2016
11.
Energetische Stadtsanierung Östlich Hindenburgstraße, hier: Nichtfortführung des
Projektes bis auf weiteres
Vorlage: 0046/2016
12.
Erlass einer neuen Erschließungsbeitragssatzung
Vorlage: 0021/2016
13.
Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben zur Durchführung von
Altlastensanierungen auf dem Grundstück Ecke Adolf-Rohde-Straße/Grunerstraße im
Zusammenhang mit dem Bauvorhaben "Neubau Haus der Jugend"
Vorlage: 0058/2016
14.
Kindertagesstätte IzzKizz
hier: Vertragsabschluss
Vorlage: 0266/2015
15.
Beteiligung der Stadt Itzehoe am Klinikum Itzehoe
hier: Antrag UWI-Fraktion vom 08.03.2016
16.
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Itzehoe GmbH
hier: Ergänzung des § 15 um einen Absatz 8
Vorlage: 0057/2016
17.
Aufsichtsrat der Stadtwerke Itzehoe GmbH
hier: Antrag der IBF-Fraktion vom 02.05.2016
18.
Stadtwerke Itzehoe GmbH
hier: Antrag der UWI-Fraktion vom 02.05.2016
19.
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Itzehoe GmbH
Vorlage: 0049/2016
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Heinz Köhnke
Bürgervorsteher