Internetatlas - Verfassungsschutz

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Die Übermittlung der in dieser Broschüre enthaltenen personenbezogenen Daten erfolgt für
die Nutzung zum Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung oder sonst für
Zwecke der öffentlichen Sicherheit. Sie dürfen vom Empfänger nur zu diesem Zweck
verwendet werden (§ 12 Abs. 1 SächsVSG).
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Inhaltsverzeichnis
Vorwort......................................................................................................................................... 4
1. Rechtsextremistische Internet-Seiten ....................................................................................... 5
2. Rechtsextremisten in Sozialen Netzwerken............................................................................ 18
2.1 Facebook .......................................................................................................................... 18
2.1.1 Anti-Asyl-Aktivitäten in Sachsen bei Facebook ........................................................... 21
2.2 Youtube, Twitter und vk.com............................................................................................. 22
2.2.1 Youtube...................................................................................................................... 23
2.2.2 Twitter ........................................................................................................................ 24
2.2.3 vk.com........................................................................................................................ 26
3. Rechtsextremisten in Internet-Foren....................................................................................... 26
4. Internetnutzung mit mobilen Endgeräten ................................................................................ 27
5. Rechtsextremistische Internet-Radios .................................................................................... 28
6. Trends .................................................................................................................................... 30
7. Glossar................................................................................................................................... 31
8. Weiterführende Literatur (Auswahl) ........................................................................................ 34
9. Übersicht von Institutionen und Einrichtungen zur Aufklärung und Bekämpfung des
Extremismus .............................................................................................................................. 35
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Vorwort
Das Internet ist heutzutage nicht mehr aus dem täglichen Leben wegzudenken oder gar zu
ersetzen. Von dieser Entwicklung der letzten Jahre war auch der Rechtsextremismus nicht
ausgenommen. Ganz im Gegenteil hat die Fixierung auf zwar anglizismenfreie, jedoch
alltagsferne Sprache („Weltnetz“; „Netzmeister“, etc.) Rechtsextremisten nicht daran gehindert,
Anschluss an die Entwicklung des Internets zu nehmen. Das Internet spielt heute eine
Schlüsselrolle bei der Organisation von Aktivitäten und bei der Verbreitung der
rechtsextremistischen Ideologie. Das Internet hat es Rechtsextremisten dabei vor allem
ermöglicht, auch überregional und in Richtung von nicht zur Szene gehörenden Menschen zu
wirken. Besonders betroffen hiervon sind auch jugendliche Nutzer. Rechtsextremisten haben sich
längst auf deren Konsumentenverhalten eingestellt und halten 70% der jugendschutz.net
bekannten Webangebote im Bereich der von Jugendlichen besonders genutzten Sozialen
Medien bereit.1
Vor diesem Hintergrund eines Internets, das für Rechtsextremisten als Basis von Wort und Tat zu
dienen vermag, möchte der vorliegende Internetatlas einen Überblick über die sichtbaren
Präsenzen von Rechtsextremisten im Internet geben. Nach einer Evaluation der bisherigen
Ausgabe hat sich das LfV Sachsen entschieden, den vorliegenden Atlas in den nächsten Jahren
zu einer Handreichung über die Aktivitäten von sächsischen Rechtsextremisten im Internet weiter
zu entwickeln. Schwerpunkt soll dabei vor allem die Darstellung analysefähiger Daten zu den
bekannten Webpräsenzen und deren Bedeutung sein. Vor diesem Hintergrund soll versucht
werden, aktuelle Entwicklungen kurz zu umreißen, um Behörden und Zivilgesellschaft frühzeitig
eine Grundlage für ihr Handeln gegen den Rechtsextremismus zu geben.
Im Folgenden werden dazu die in Sachsen vorhandenen
Internetpräsenzen aufgelistet und mit einer kurzen Wertung versehen.
1
rechtsextremistischen
Jugendschutz.net: Rechtsextremismus online. Beobachten und nachhaltig bekämpfen, Bericht über Recherchen
und Maßnahmen im Jahr 2013, Mainz 2014, S. 3
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1. Rechtsextremistische Internet-Seiten
Ab dem Jahr 2000 erfolgte auch eine statistische Erfassung sächsischer rechtsextremistischer
Internetseiten:
Dem LfV Sachsen sind derzeit 84 rechtsextremistische Internetseiten in Sachsen bekannt2. Unter
den genannten Homepages befinden sich allerdings einige im offline-Modus sowie weitere, die
bereits längere Zeit nicht mehr aktualisiert wurden. Neben den Homepages von Gruppierungen
und Organisationen gibt es weitere personalisierte Seiten von rechtsextremistischen
Protagonisten, die aber in der Übersicht keine Aufnahme finden.
2
Stand: 15.7.2014
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Parteien3
Die rechtsextremistische Parteienlandschaft wird im Freistaat Sachsen von der
NATIONALDEMOKRATISCHEN PARTEI DEUTSCHLANDS (NPD) und deren regionalen
Unterorganisationen dominiert. Hierzu zählen auch die nachgeordneten Organisationen
wie die JUNGEN NATIONALDEMOKRATEN (JN) oder der RING NATIONALER FRAUEN (RNF).
Die NPD strebt eine Überwindung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung an
und will stattdessen einen autoritär geführten Staat errichten, in welchem individuelle
Freiheiten nur im Interessenrahmen der Volksgemeinschaft existieren. Diese
Volksgemeinschaft soll ethnisch homogen sein, Nichtdeutschen sollen Grundrechte
verweigert werden. Die fremdenfeindlichen, antiparlamentarischen und antieuropäischen
Ideologieelemente belegen die Affinität der NPD zum historischen Nationalsozialismus.
Die JN als „integraler Bestandteil“ der Partei steht ebenfalls für diese Politik. Ihre
stärkere neonationalsozialistische Ausrichtung resultiert aus der politischen Herkunft
führender Aktivisten der Organisation.
Organisation/
Gruppierung
Logo/Banner
Internetadresse
Landkreis
http://www.npd-sachsen.de/
NPD Landesverband
Sachsen
http://www.facebook.com/npd.sachsen
DD
http://twitter.com/sachsennpd
Blickpunkt Sachsen
http://www.blickpunkt-sachsen.de
http://www.nno-tv.de/
DD
http://www.youtube.com/user/BlickpunktSac
hsen und
http://www.youtube.com/user/Kravallo1
http://www.npd-fraktion-sachsen.de/
http://www.facebook.com/NPDFraktionSachsen
NPD
Landtagsfraktion
http://twitter.com/Sachsenfraktion
DD
http://www.youtube.com/user/NPDFraktionSachs
en und
http://www.youtube.com/user/npdsachsenlandtag
http://www.npd-dresden.de/
NPD Kreisverband
Dresden
http://www.facebook.com/dresden.npd
http://twitter.com/npddresden
3
Siehe Verfassungsschutzbericht 2014 in der Online-Version, S. 12 - 51
(www.verfassungsschutz.sachsen.de/download/VSB_2014_Endfassung.pdf)
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DD
http://www.npd-chemnitz.de/
NPD Kreisverband
Chemnitz
http://www.facebook.com/NPDChemnitzSachsen
C
http://plus.google.com/u/0/11281022213525744952
4
http://www.npd-leipzig.net/
NPD Kreisverband
Leipzig
http://www.facebook.com/npd.leipzig
L
http://twitter.com/NPD_Leipzig
http://www.npd-landkreis-leipzig.de/
NPD Kreisverband
Landkreis Leipzig
http://www.facebook.com/pages/NPD-LandkreisLeipzig/174812696054356
L
http://www.npd-zwickau-westsachsen.de/
NPD Kreisverband
ZwickauWestsachsen
http://www.facebook.com/npd.zwickau
Z
http://twitter.com/npdwestsachsen
NPD Kreisverband
Görlitz
http://www.npd-loebau-zittau.de/
http://www.npd-nol.de/
http://www.npd-goerlitz.de/
GR
NPD Kreisverband
Bautzen
http://www.npd-bautzen.de/
BZ
NPD Kreisverband
Meißen
http://www.npd-riesa-grossenhain.de/
MEI
http://www.npd-fraktion-meissen.de/
MEI
NPD
Kreistagsfraktion
Meißen
http://www.npd-saechsische-schweiz.de/
NPD Kreisverband
Sächsische Schweiz
- Osterzgebirge
http://www.facebook.com/npd.sso
PIR
http://www.facebook.com/hausmontagpirna
http://www.npd-annaberg.info
http://www.npd-annaberg.org/
http://www.npd-erzgebirge.info/
http://www.npd-erzgebirge.de/
http://www.deitsch-un-frei.de
http://www.arzgebirg-mei-haamitland.de/
NPD Kreisverband
Erzgebirge
http://www.facebook.com/pages/NPDErzgebirge/147875611942336
http://www.youtube.com/user/NPDErzgebirge
9
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ERZ
http://www.npd-vogtland.de/
NPD Kreisverband
Vogtland
http://www.facebook.com/npd.vogtland
V
http://twitter.com/npdvogtland
http://www.npd-mittelsachsen.de/
NPD Kreisverband
Mittelsachsen
http://www.facebook.com/pages/NPDMittelsachsen/697467670293065
FG
http://www.npd-nordsachsen.de/
NPD Kreisverband
Nordsachsen
http://www.facebook.com/npdnordsachsen
TDO
http://twitter.com/npdnordsachsen
http://www.jn-sachsen.de/
http://www.aktion-widerstand.de/category/s30sachsen
JN Landesverband
Sachsen
http://www.facebook.com/JnSachsen
http://twitter.com/JnSachsen
http://twitter.com/Der_Platzhirsch
MEI
Flickr-Profil:
http://flickr.com/photos/110148856@N07
Tumblr-Profil:
http://jn-sachsen.tumblr.com/
http://vk.com/jnsachsen
JN Leipzig
http://www.facebook.com/jungenationalistenleipzi
g
L
http://www.protestgeneration.info
http://www.mittelsachsen.jn-sachsen.de
http://www.jn-msn.info
JN Mittelsachsen
http://www.facebook.com/mittelsachenjn
FG
http://twitter.com/JNMittelsachsen und
http://twitter.com/Mittelsachen
Soundcloud-Profil:
https://soundcloud.com/jn-mittelsachsen
JN Westsachsen
JN Nordsachsen
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http://www.facebook.com/jn.westsachsen
http://www.facebook.com/jnnordsachsen
Z
TDO
JN Ostsachsen
JN Chemnitz
JN Muldental
http://www.facebook.com/jnostsachsen
http://www.facebook.com/JNChemnitz
http://www.facebook.com/
JungeNationaldemokratenMuldental
GR
C
L
http://twitter.com/JNMuldental
JN LimbachOberfrohna
JN Borna
http://www.facebook.com/pages/JN-LimbachOberfrohna/481622648559722
http://www.facebook.com/pages/JNBorna/387404978054572
Z
L
http://twitter.com/JNBorna
http://jn-geithain.tumblr.com/
JN Geithain
http://twitter.com/unsergeithain
L
http://www.youtube.com/user/FNGeithain
Bildungswerk für
Heimat und nationale
Identität e.V.
http://www.heimat-bildungswerk.de
DD
http://www.rnf-sachsen.de
Ring Nationaler
Frauen Sachsen
(RNF Sachsen)
http://www.facebook.com/pages/RNFSachsen/313213892032516
C
http://twitter.com/RNFSachsen
Ring Nationaler
Frauen Leipzig
http://www.facebook.com/pages/RNFLeipzig/522225061224588
L
http://www.wohin-deutscherechte.de
Freundeskreis Udo
Voigt
Seite 9 von 38
http://www.facebook.com/pages/FreundeskreisUdo-Voigt/377164779068207
V
Neonationalsozialisten und
Subkulturell geprägte Szene4
Hierbei handelt es sich um parteiungebundene Strukturen der rechtsextremistischen
Szene. Diese können sowohl dem neonationalsozialistischen Teil als auch der
subkulturell geprägten Szene zugerechnet werden.
Charakteristische Merkmale für Neonationalsozialisten sind deren ausgeprägte
Ideologisierung und Aktionsorientierung. Ihre Organisationen firmieren vielfach unter den
Bezeichnungen „Autonome Nationalisten“, „Nationale Sozialisten“ oder „Freie Kräfte“.
Anhänger der subkulturellen Szene sind zwar geringer politisiert, sie vertreten rassistische
und antisemitische Versatzstücke der rechtsextremistischen Ideologie. Sie weisen eine
erhöhte Gewaltbereitschaft und Affinität zur szene-eigenen Musik auf. Die subkulturell
geprägte Szene ist ferner von einem relativ geringen Organisationsgrad geprägt.
Organisation/
Gruppierung
Logo/Banner
Internetadresse
Landkreis
http://www.libertas-info.de
Libertas-Info
(Eilenburg)
http://www.facebook.com/nsvblog
TDO
http://twitter.com/NSVersand
http://logr.org/fkzwickau
Freie Kräfte Zwickau
http://twitter.com/FKZwickau
Z
http://www.zwigge.de/user139595
http://www.sonnenritter.net
http://www.sonnenritter.org
Organisation
Sonnenritter
(Zwickau)
http://twitter.com/Sonnenritter
Z
http://vk.com/sonnenritter
http://www.youtube.com/user/EquesSolis
Freie Kräfte
Sächsische Schweiz
Osterzgebirge
Aktionsgruppe
Sächsische Schweiz
http://www.elbsandsteine.org
PIR
http://twitter.com/FreieKraefte
http://www.facebook.com/pages/AG-SächsischeSchweiz/499634743409614
http://twitter.com/AktionsgruppeSS
4
Siehe Verfassungsschutzbericht 2014 in der Online-Version, S. 52 – 64 und 87 - 112
(www.verfassungsschutz.sachsen.de/download/VSB_2014_Endfassung.pdf)
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PIR
Raus in die Zukunft
(Chemnitz)
http://www.rausindiezukunft.de offline
C
[verboten am
28.3.2014]
http://www.facebook.com/RausInDieZukunft
http//identitaet.tumblr.com/
Mauerblümchen
Chemnitz
[verboten am
28.3.2014]
http://www.facebook.com/
MauerbluemchenChemnitz
C
http://twitter.com/mauerbluemchenD
Aktionsgruppe
Chemnitz
http://www.facebook.com/pages/RevolutionChemnitz-ANW/447800521999813
C
http://twitter.com/AGChemnitz
Freie Kräfte
Kohrener Land
http://fkkohrenerland.jimdo.com/
L
http://twitter.com/FK_KohrenerLand
Nationale Sozialisten
Crimmitschau
http://logr.org/nationalesozialistencrimmitschau
Z
Nationale Sozialisten
Colditz
http://www.oflag4c-nscolditz.cms4people.de/
L
Verdictum
(Mittelsachsen)
Internetseite durch Entscheidung der BPjM vom 30.
Januar 2013 indiziert, aber auch in Sozialen Netzwerken
verfügbar.
FG
http://www.netzwerkmitte.com/ [ abgeschaltet ab
12.7.2014]
Netzwerk Mitte
(Dresden)
http://www.youtube.com/channel/UCHamWBHFEQhh3w7debJQEA
DD
3
http://www.kryptonit.cc
http://kryptonit.repro-medien.net
Kryptonit
http://www.facebook.com/pages/Kryptonit/
552613388181293
BZ/
DD
http://twitter.com/kryptonit_cc
http://www.youtube.com/channel/
UCe0P2kJIDbbUdnPtdy_0Qw
Widerstand Oelsnitz
(Vogtland)
Seite 11 von 38
http://www.widerstand-oelsnitz.info/
V
http://logr.org/aggr
http://www.facebook.com/pages/AktionsgruppeGörlitz/305518632890737
Aktionsgruppe
Görlitz
2
GR
http://www.youtube.com/channel/UCpurg1r9tqY
G0_t-zTskOREg
http://www.oberlausitzer-feder.info offline
http://www.logr.org/oberlausitzerfeder offline
Oberlausitzer Feder
http://twitter.com/olfeder
GR
http://www.youtube.com/user/666Tanne666
Kameradschaft
Leipzig-Möckern
http://logr.org/klem
L
http://logr.org/freiesleisnig
Freies Leisnig
http://twitter.com/freiesleisnig
FG
http://www.youtube.com/channel/UCVwUYo8D2
8HWjMQ4uOXni_Q
Kameradschaft
Ostfront
Thematik 25 (Leipzig)
http://kameradschaft-ostfront.de.tl/
http://logr.org/thematik25
DD
L
http://logr.org/volksnah
Volksnah (Leipzig)
http://www.facebook.com/pages/Volksnah/
365337656821383
L
http://planxb.npage.de
Plan B (Torgau)
TDO
http://www.youtube.com/user/PLANxB2010
Liedermacher
Sebastian
http://www.facebook.com/sebastian.voigtmann
http://www.youtube.com/user/Vogte84
Seite 12 von 38
ERZ
Aktionsbezogene Seiten
Rechtsextremisten insbesondere aus dem neonationalsozialistischen Spektrum richten
nicht selten aktionsbezogene Internet-Präsenzen ein. Dies wird ebenfalls bei
organisationsübergreifenden Aktivitäten genutzt. Mit vordergründig unverfänglichen
Slogans und zeitgemäßer Gestaltung versucht man auch Szeneinteressenten und
Außenstehende zumindest neugierig zu machen, bestenfalls zu gewinnen.
Organisation/
Gruppierung
Logo/Banner
Internetadresse
Landkreis
http://www.gedenkmarsch.de/dresden/
http://twitter.com/gedenkmarsch_dd
Aktionsbündnis
gegen das
Vergessen (Dresden)
http://www.youtube.com/user/Gedenkmarsch
DD
3
Tag der deutschen
Identität (Geithain)
NPD-Seite zur
Gemeindewahl in
Bad Schlema
http://www.logr.org/fncd
http://www.tdi.nw.am
http://schlema2014.de
L
TDO
http://identitaet-sachsen.de/offline
Kampagne der JN
Sachsen
http://www.facebook.com/JnSachsen
MEI
http://twitter.com/JnSachsen
JN Sachsen
Kampagne „Sag was
du denkst“
JN Sachsentag 2013
Seite 13 von 38
http://www.sagwasdudenkst.de
http://www.facebook.com/sagwasdudenkst
http://www.sachsentage.de
http://logr.org/sachsentag
GR
Publikationen / Verlage / Vertriebe / Läden5
In dieser Rubrik sind weitere Strukturen der rechtsextremistischen Szene erfasst, die
keinen unmittelbaren Bezug zu politischen Organisationen aufweisen. Insbesondere die
im Freistaat Sachsen sehr ausgeprägten rechtsextremistischen Vertriebsunternehmen mit
ihren Versandsparten werden hier genannt. Die Vertriebe stellen einen wichtigen
Knotenpunkt szeneinterner Finanzströme dar. Hier wird Material für die
rechtsextremistische Szene produziert und offeriert. Die aus hohen Umsätzen generierten
Gewinne fließen teilweise in Form von Unterstützungsleistungen für verschiedene
Aktivitäten wieder in die rechtsextremistische Szene zurück.
Neben dem DS-VERLAG entstanden in den letzten Jahren weitere Verlagsunternehmen,
deren Sortiment an Literatur und weiterem Material ebenfalls auf die Interessen von
Rechtsextremisten ausgerichtet ist.
Organisation/
Gruppierung
Logo/Banner
Internetadresse
Sachsenpublizistik
"Hier und Jetzt"
http://www.sachsenpublizistik.de/ offline
http://hier-und-jetzt-magazin.de/ offline
Verlag Libergraphix
http://www.verlag-libergraphix.de
http://www.libergraphix.de/Verlag
http://www.facebook.com/libergraphix
Landkreis
DD
MEI
http://twitter.com/libergraphix
Freie Stimme
Ostsachsen
Deutsche Stimme
Aktuell (Riesa)
http://germania.8m.net/
GR
http://www.ds-aktuell.de/ offline
http://www.ds-aktuell.info/
http://www.facebook.com/DSAktuell
MEI
http://twitter.com/DSAktuell1
MEI
Deutsche Stimme
Warenhaus (Riesa)
http://www.warenhaus-deutsche-stimme.de
http://www.deutsches-warenhaus.com/
http://www.facebook.com/DS.Verlag.de
Verlag Nation und
Wissen (Riesa)
http://nuw-versand.de
http://www.facebook.com/pages/Nation-undWissen-Verlag-Versand/598368140178158
5
Siehe Sächsischer Verfassungsschutzbericht 2013, S. 84 - 91
Seite 14 von 38
MEI
http://www.front-records.com/
http://www.front-records.de/
Front Records
Wurzen
http://www.facebook.com/pages/frontrecordsde/583295795083124
L
http://www.youtube.com/user/
FRONTRECORDScom
http://pcrecords.net/
http://www.pc-records.de/
http://www.pc-records.com/
http://www.rechtsrock.com/
PC-Records
Chemnitz
http://www.youtube.com/user/PCRecordsChemni
tz
C
http://vk.com/pcrecords [nur mit Anmeldung]
und
http://vk.com/public55808096
Nationales
Versandhaus
Gohrisch
Odin-Versand
Gohrisch
http://www.nationales-versandhaus.de/
PIR
http://www.facebook.com/NordicFlame
http://www.odin-versand.de/
PIR
Streetfightversand
Gohrisch
http://www.streetfightversand.de
PIR
Heimattreu-Versand
Gohrisch
http://www.heimattreu-versand.de/
PIR
Widerstand-Versand
Gohrisch
http://www.widerstand-versand.de/
PIR
http://www.nordsachsen-versand.com/
NordsachsenVersand Eilenburg
http://www.facebook.com/nsvblog
TDO
http://twitter.com/NSVersand
Der Clou
http://www.der-clou-online.de
V
(Oelsnitz)
Repro Medien und
Versand Radeberg
http://www.repro-medien.net/
BZ
http://twitter.com/repromedien
http://www.blasphemous-terror.com/
Blasphemous Terror
Wilkau-Haßlau
Seite 15 von 38
http://www.facebook.com/pages/BLASPHEMOU
S-TERROR-RECORDS/111744968859082
Z
http://www.opos-records.de/
http://www.opos-records.eu/
http://www.opos-records.com/
http://www.opos-records.net/
One People one
Struggle - Versand
aus Dresden
DD
http://vk.com/oposrecords
http://www.dryvebysuizhyde-clothing.com
http://www.facebook.com/pages/Dryve-bySuizhyde-Clothing/133241330186715
Dryve by Suizhyde
Clothing (Dresden)
DD
http://vk.com/dryvebysuizhyde
Sonstige Organisationen / Einrichtungen
Rechtsextremisten sind ebenfalls in Bereichen aktiv, in denen Teile ihrer Weltanschauung
bzw. Lebensweise umgesetzt werden können. Die trifft insbesondere auf die
Hooliganszene zu, die in ihrer Gewaltaffinität auch Rechtsextremisten anspricht.
Organisation/
Gruppierung
Logo/Banner
Internetadresse
Landkreis
http://www.nationales-forum-erzgebirge.com/
Nationales Forum
Erzgebirge
(Olbernhau)
http://www.nationales-forumerzgebirge.beepworld.de/
ERZ
http://www.new-society.org
New Society
Chemnitz
http://www.facebook.com/pages/New-Society2004/667658503270879
C
http://www.scenario-lok.de/
Scenario Lok
Brotherhood
(Leipzig)
http://www.facebook.com/pages/ScenarioLok/475417362530000
L
LEGENDE:
FacebookProfil
TwitterProfil
Google+Profil
vimeo-Profil
Youtube-Profil
ERZ
Bezeichnung
des
Landkreises
vk.com-Profil
QR - Code
Die am 12. Juli 2014 angekündigte Abschaltung der Internetseite www.netzwerkmitte.com6, die
dem Umfeld der „Freien Kräfte Dresden“ zuzurechnen ist, reiht sich ein in einen
Ausweichprozess, der auch im Zusammenhang mit den Verboten der „Nationalen Sozialisten
Döbeln“ (18.2.2013) sowie der „Nationalen Sozialisten Chemnitz“ (28.3.2014) zu sehen ist. Es
6
http://www.verfassungsschutz.sachsen.de/1435.htm vom 15.7.2014
Seite 16 von 38
verdeutlicht die Verunsicherung der Szene ebenso wie die Anfang Juli 2014 gekündigte .deWebdomain der „Deutschen Stimme“.
Anhand der nachfolgenden Karte ist die räumliche Verteilung der dem LfV Sachsen bekannten
Homepages erkennbar:
Seite 17 von 38
2. Rechtsextremisten in Sozialen Netzwerken
2.1 Facebook
Fast alle NPD-Kreisverbände in Sachsen besitzen inzwischen eine mit ihrer Homepage
verknüpfte Facebook-Seite. Die Nachwuchsorganisation Junge Nationaldemokraten betreibt
zehn sächsische regionale Facebook-Profile. Der Landesverband Sachsen der Partei „Die
Rechte“ war in der kurzen Zeit seines Bestehens bei Facebook, verschiedene Gruppen
sächsischer Freier Kräfte sind vertreten und ebenso rechtsextremistische Bands und Vertriebe
aus dem Freistaat Sachsen. Darüber hinaus pflegen eine Reihe von Personen „Politikerseiten“
bei Facebook. Die Aktivitäten von Rechtsextremisten beziehen sich überwiegend auf dieses
bewährte Soziale Netzwerk. Alternativangebote können offensichtlich nicht mit der Resonanz von
Facebook mithalten. Selbst das seit 2011 geschaltete Netzwerk Google+ nicht.
Die Nutzung sozialer Netzwerke durch Rechtsextremisten spielt auch bei Aktionen und
Kampagnen eine Rolle, die die breite Bevölkerung ansprechen soll. Dazu zählen zum Beispiel
die Asylthematik, Ächtung von „Kinderschändern“ oder der Bau einer Moschee. Im Herbst 2013
konnte man sehen, dass eine Vielzahl – auch sächsischer – Facebook-Seiten und –Gruppen
entstand, die sich mit der Angst vor immer mehr Asylbewerberunterkünften und „kriminellen
Ausländern“ in Deutschland und auch speziell in Sachsen befasste.
Dass sich aus solchen virtuellen Initiativen auch ganz konkrete Aktionen entwickeln, konnte man
Ende 2013 bei den Schneeberger „Lichtelläufen“ beobachten, die maßgeblich via FacebookGruppe „Schneeberg wehrt sich“7 und später über die Homepage www.lichtellauf.de des Bad
Schlemaer NPD-Funktionärs Stefan Hartung geleitet wurden. Bei mehreren Demonstrationen
vor Ort kamen bis zu 1.500 Personen.
In der folgenden Übersicht8 erfolgt eine Darstellung der von sächsischen Rechtsextremisten bei
Facebook eingerichteten Seiten:
Gruppe/
Organisation
NPD Landesverband
Sachsen
NPD Landtagsfraktion Sachsen
NPD-Kreisverband
Dresden
NPD-Kreisverband
Chemnitz
NPD-Kreisverband
Leipzig
NPD-Kreisverband
Landkreis Leipzig
NPD-Kreisverband
ZwickauWestsachsen
7
8
Facebook-Adresse
„Gefällt
mir“ bei
Facebook
Rechtsextremistische Parteien
www.facebook.com/npd.sachsen
22.10.2013
9.445
www.facebook.com/NPDFaktionSachsen
09.02.2011
5.669
www.facebook.com/dresden.npd
27.11.2011
3.376
www.facebook.com/NPDChemnitzSachsen
19.01.2014
395
www.facebook.com/npd.leipzig
18.02.2014
1.426
www.facebook.com/pages/NPD-LandkreisLeipzig/174812696054356
www.facebook.com/npd.zwickau
29.10.2013
318
28.06.2014
500
www.facebook.com/groups/initiative.schneeberg
Stand der Übersicht: 11. Juli 2014
Seite 18 von 38
Bei
Facebook
seit
NPD-Kreisverband
Sächsische
SchweizOsterzgebirge
NPD-Kreisverband
Erzgebirge
NPD-Kreisverband
Vogtland
NPD-Kreisverband
Mittelsachsen
NPD-Kreisverband
Nordsachsen
NPD Werdau
NPD Ortsverband
Sebnitz/Neustadt
Freundeskreis Udo
Voigt (Reichenbach)
Haus Montag Pirna
Ring Nationaler
Frauen Sachsen
(RNF Sachsen)
Ring Nationaler
Frauen Leipzig
JN LV Sachsen
JN Leipzig
JN Mittelsachsen
JN Westsachsen
JN Nordsachsen
JN Ostsachsen
JN Chemnitz
JN Muldental
JN LimbachOberfrohna
JN Borna
www.facebook.com/npd.sso
04.04.2011
677
www.facebook.com/pages/NPDErzgebirge/147875611942336
www.facebook.com/npd.vogtland
17.03.2011
1.662
05.01.2014
977
www.facebook.com/pages/NPDMittelsachsen/697467670293065
www.facebook.com/npdnordsachsen
14.01.2014
566
12.10.2011
543
www.facebook.com/pages/NpdWerdau/225786830810706
www.facebook.com/pages/NPDOrtsverbandSebnitzNeustadt/615718005158749
www.facebook.com/pages/FreundeskreisUdo-Voigt/377164779068207
www.facebook.com/hausmontagpirna
www.facebook.com/pages/RNFSachsen/313213892032516
30.09.2011
212
10.11.2013
190
29.05.2013
1.659
29.07.2013
18.12.2011
1.013
532
www.facebook.com/pages/RNFLeipzig/522225061224588
www.facebook.com/JnSachsen
www.facebook.com/
jungenationalistenleipzig
www.facebook.com/mittelsachenjn
www.facebook.com/jn.westsachsen
www.facebook.com/jn.nordsachsen
www.facebook.com/jnostsachsen
www.facebook.com/JNChemnitz
www.facebook.com/
JungeNationaldemokratenMuldental
www.facebook.com/pages/JN-LimbachOberfrohna/481622648559722
www.facebook.com/pages/JNBorna/387404978054572
www.facebook.com/sagwasdudenkst
29.01.2014
489
21.12.2011
15.06.2013
1.507
1.064
06.07.2013
01.08.2013
13.10.2011
01.04.2014
09.06.2014
10.12.2012
812
451
786
422
592
543
19.03.2013
430
08.09.2013
348
Sag was du denkst
06.07.2014
(Kampagne d. JN)
Neonationalsozialisten und subkulturell geprägte Rechtsextremisten
NS MK Org.
www.facebook.com/nsmksachsen
10.03.2014
Sachsen
AG Sächsische
www.facebook.com/pages/AG-Sächsische19.12.2012
Schweiz
Schweiz/499634743409614
Raus in die Zukunft
www.facebook.com/RausInDieZukunft
02.05.2013
(Chemnitz)
(verboten am 28.3.2014)
Mauerblümchen
www.facebook.com/Mauerbluemchen
29.07.2013
Chemnitz
Chemnitz (verboten am 28.3.2014)
Aktionsgruppe
www.facebook.com/pages/Revolution14.10.2013
Chemnitz
Chemnitz-ANW/447800521999813
Verdictum
Januar 2013 indiziert, aber auch in Sozialen Netzwerken
Mittelsachsen
Seite 19 von 38
1.156
610
412
1.389
421
123
verfügbar.
Kryptonit
Aktionsgruppe
Görlitz
Brainwash
Hope for the Weak
Leichenzug
Moiler
Moshpit
Neubeginn
Overdressed
Sachsenblut
Selbststeller Riesa
Stahlfront
Volksnah
Libergraphix
DS Aktuell
DS Verlag
Verlag Nation &
Wissen
Front Records
NordsachsenVersand
Nationales Versandhaus (Bad
Schandau)
Blasphemous-Terror
Wilkau-Haßlau
Dryve by Suizhyde
Clothing (Dresden)
New Society
(Chemnitz)
Scenario Lok
(Leipzig)
Seite 20 von 38
www.facebook.com/pages/Kryptonit/
552613388181293
www.facebook.com/pages/AktionsgruppeGörlitz/305518632890737
Rechtsextremistische Musikgruppen
www.facebook.com/pages/Brainwash/
182593988569189
www.facebook.com/pages/Hope-For-TheWeak/283445515115361
www.facebook.com/officialLEICHENZUG
www.facebook.com/pages/Moiler/
218842461533793
www.facebook.com/Official.Moshpit
www.facebook.com/pages/Neubeginn/
394417290620455
www.facebook.com/groups/neubeginn.band
www.facebook.com/pages/ODRAC/655751324455931
www.facebook.com/pages/Sachsenblut/
252957314897248
www.facebook.com/pages/
SeLBstStElLeR/287078754733520
www.facebook.com/stahlfrontband
www.facebook.com/pages/Volksnah/
365337656821383
Rechtsextremistische Verlage
www.facebook.com/libergraphix
www.facebook.com/DSAktuell
www.facebook.com/DS.Verlag.de
www.facebook.com/pages/Nation-undWissen-Verlag-Versand/598368140178158
Rechtsextremistische Vertriebe
www.facebook.com/pages/frontrecordsde/583295795083124
www.facebook.com/nsvblog
11.07.2014
800
07.11.2012
37
16.06.2013
2.630
06.02.2013
1.236
23.01.2013
08.01.2012
3.380
183
02.09.2012
10.08.2012
4.029
235
15.08.2012
18.10.2013
211
188
10.07.2014
114
06.08.2012
1.268
04.12.2013
09.03.2012
679
253
22.11.2011
26.09.2011
27.01.2013
15.02.2013
560
2.250
1.241
466
30.01.2014
887
31.08.2012
1.289
www.facebook.com/NordicFlame
25.03.2012
1.317
www.facebook.compages/BLASPHEMOUS
-TERROR-RECORDS/111744968859082
www.facebook.com/pages/Dryve-bySuizhyde-Clothing/133241330186715
Rechtsextremistische Hooligans
www.facebook.com/pages/New-Society2004/667658503270879
www.facebook.com/pages/ScenarioLOK/475417362530000
18.04.2010
475
04.03.2013
1.065
23.03.2014
582
07.05.2013
2.633
2.1.1 Anti-Asyl-Aktivitäten in Sachsen bei Facebook
Seit November 2013 sind verstärkt Initiativen gegen Asylbewerber und Asylheime im Internet zu
beobachten. Gerade Facebook eignet sich dafür, in kurzer Zeit mit einer Gruppe oder Seite
große Resonanz bei diesem Thema auszulösen. Die folgende Auswahl rechtsextremistischer
Facebook-Seiten zeigt die sachsenweite Verteilung solcher Seiten. Bezüglich der Anzahl
rechtsextremistischer Facebook-Seiten mit Anti-Asyl-Bezug gab es einen deutlichen Anstieg
entsprechender Seiten im November und Dezember 2013.
Facebook-Seiten
Stand: 6.5.2014
1
2
3
4
5
6
Schneeberg wehrt sich“
Im Internet seit 07. Oktober 2013
Mitglieder/Unterstützer: 3.636
„Chemnitz wehrt sich“
Im Internet seit 09. November 2013
Mitglieder/Unterstützer: 322
„Initiative – Unser Eilenburg“
„Einsiedel (Chemnitz) wehrt sich“
„Frohburg wehrt sich“
Im Internet seit 08. Januar 2014
„Dresden sagt Nein – keine dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen“
Im Internet seit 29. Januar 2014
Mitglieder/Unterstützer: 1.533
Die Initiativen aus dem Netz spiegeln sich zum Teil auch in der Realität mit Aktionen vor Ort
wider. Allerdings ist bei den Veranstaltungen die Resonanz im Vergleich zu den virtuellen
Unterstützern erheblich geringer. Bereits am 14. November 2013 fand in Rötha (Landkreis
Leipzig) eine rechtsextremistische Kundgebung der Bürgerinitiative „Rötha wehrt sich“ mit 120
Personen, darunter etwa 50 Rechtsextremisten statt. In der virtuellen Welt hat diese Initiative bei
Facebook über 800 Unterstützer.
Am 25. Januar 2014 fand in Borna (Landkreis Leipzig) eine rechtsextremistische
Protestversammlung gegen die Unterbringung von Asylbewerbern statt. Während auf der
Facebook-Seite über 800 Unterstützer ihr Interesse bekundeten, fanden sich vor Ort etwa 100
Teilnehmer ein9. An der Veranstaltung beteiligten sich auch die JN Sachsen.
9
http://www.lvz-online.de/region/borna/kundgebungen-ohne-zwischenfaelle/r-borna-a-224173.html vom
26.1.2014
Seite 21 von 38
www.facebook.com/sachsenjn
Das Bild wurde nach dem 4. Lichtellauf in der Facebook-Gruppe „Schneeberg wehrt sich“ verbreitet. Es
kommt ursprünglich von der Homepage des NPD-Kreisverbandes Erzgebirge.
2.2 Youtube, Twitter und vk.com
Ebenso rege werden der Kurznachrichtendienst Twitter und das Videoportal YouTube von
Rechtsextremisten genutzt. Sie eignen sich zum Verbreiten von Nachrichten, zum
Dokumentieren von Veranstaltungen wie Konzerten oder Demonstrationen der
rechtsextremistischen Szene, für Kampagnen wie z.B. die „Unsterblichen-Kampagne“10 2011 und
2012 oder zur Kommunikation.
10
Ausgangspunkt ist ein Video von einem Fackelmarsch durch Bautzen am 1.5.2011 (www.werdeunsterblich.info), das mit über 130.000 Aufrufen bei YouTube zu einem „Renner“ wurde, sowie weiteren,
bei YouTube abrufbaren Videos.
Seite 22 von 38
2.2.1 Youtube
Rechtsextremisten nutzen aktiv die Möglichkeiten von YouTube. Sie ergänzen häufig ihr OnlineAngebot, das meist aus einem Blog sowie der Vernetzung mit Profilen bei YouTube, Facebook,
Twitter und eventuell anderen interaktiven Möglichkeiten besteht. Bei Bands eignet es sich für
Demo-Videos für neue CD`s. Außerdem werden Veranstaltungen oder Demonstrationen der
rechtsextremistischen Szene hier dokumentiert.
Grundlage der folgenden Übersicht11 ist der aktuelle Überblick über rechtsextremistische InternetSeiten in Sachsen und der Verfassungsschutzbericht 2013.
Name der
Gruppe
Account/ Kanal
Anmeldung Letzte
seit
Aktualisierung
NPD LV Sachsen
www.youtube.com/user/BlickpunktSachsen
www.youtube.com/user/Kravallo1
www.youtube.com/user/npdsachsenlandtag
29.03.2011
19.02.2008
02.042014
13.04.2012
10.07.2014
10.07.2014
www.youtube.com/channel/
UCHamWBHF-EQhh3w7debJQEA
http://www.youtube.com/channel/
UCe0P2kJIDbbUdnPtdy_0Qw
www.youtobe.com/channel/
UCpwg1r9tqYG0_t-zIskOREg
www.youtube.com/user/666Tanne666
24.12.2012
08.06.2014
11.07.2014
11.07.2014
15.06.2012
15.06.2012
27.05.2009
09.05.2012
www.youtube.com/user/xANxDDx
26.07.2011
24.08.2011
www.youtube.com/channel/
UCVwUYo8D28HWjMQ4u0Xni_Q
www.youtube.com/user/Gedenkmarsch
19.11.2012
19.11.2012
26.11.2010
06.03.2014
NPD-Landtagsfraktion
www.youtube.com/user/NPDErzgebirge
NPD Erzgebirge
14.07.2012 20.04.2014
www.youtube.com/user/FNGeithain
JN Geithain
18.08.2009 13.07.2012
www.youtube.com/user/EquesSolis
Sonnenritter
06.04.2013 05.11.2013
www.youtube.com/user/FKKohrenerLand
Freie Kräfte
12.05.2011 09.06.2011
Kohrener Land
Verdictum
Januar 2013 indiziert, aber auch in Sozialen
(Mittelsachsen)
Netzwerken verfügbar.
Netzwerk Mitte
(NS Dresden)
Kryptonit
Aktionsgruppe
Görlitz
Oberlausitzer
Feder
Autonome Nationalisten Dresden
Freies Leisnig
Aktionsbündnis
gegen das Vergessen (Dresden)
11
Stand dieser Übersicht: 11. Juli 2014
Seite 23 von 38
Plan B (Torgau)
Moiler
Racial Purity
Front Records
PC Records
21.02.2011
09.09.2011
24.05.2011
www.youtube.com/user/FRONTRECORDScom 16.05.2011
www.youtube.com/user/PCRecordsChemnitz
12.09.2012
www.youtube.com/user/PLANxB2010
www.youtube.com/user/MrMoiler
www.youtube.com/user/RacialPurity666
06.12.2011
22.12.2012
13.10.2011
16.05.2011
20.03.2014
Neben YouTube nutzen Rechtsextremisten auch andere Videoplattformen wie zum Beispiel
vimeo.
2.2.2 Twitter
Die rechtsextremistische Szene hat den Kurznachrichtendienst Twitter schon seit geraumer Zeit
für sich entdeckt und nutzt ihn besonders gerne bei Veranstaltungen bzw. Demonstrationen
(siehe dazu auch Punkt 4: Internetnutzung mit mobilen Endgeräten).
Bezeichnung
NPD LV Sachsen
NPD
Landtagsfraktion
NPD Dresden
NPD Leipzig
NPD
Westsachsen
NPD Vogtland
NPD
Nordsachsen
JN Sachsen
JN Mittelsachsen
Twitter-Adresse
Bei Twitter Letzte
seit
Kurzmitteilung
am
www.twitter.com/sachsennpd
03.07.2014
www.twitter.com/Sachsenfraktion
11.04.2014
10.07.2014
10.07.2014
www.twitter.com/npddresden
www.twitter.com/NPD_Leipzig
www.twitter.com/npdwestsachsen
03.04.2011
07.11.2013
07.04.2011
10.07.2014
10.07.2014
07.05.2013
www.twitter.com/npdvogtland
www.twitter.com/npdnordsachsen
21.04.2011
03.04.2012
06.06.2013
21.05.2013
www.twitter.com/JnSachsen
www.twitter.com/Mittelsachen
www.twitter.com/JNMittelsachsen
www.twitter.com/JN_Chemnitz
www.twitter.com/JNmuldental
www.twitter.com/JNBorna
www.twitter.com/unsergeithain
www.twitter.com/RNFSachsen
01.04.2013
21.05.2013
11.01.2014
21.08.2009
08.06.2010
29.04.2014
10.10.2010
08.11.2011
11.07.2014
09.01.2014
24.03.2014
01.12.2010
10.07.2014
Keine Mitteilung
10.07.2014
25.03.2013
JN Chemnitz
JN Muldental
JN Borna
JN Geithain
Ring Nationaler
Frauen Sachsen
Libertas-Info
www.twitter.com/NSVersand
26.01.2012 01.07.2014
Seite 24 von 38
Eilenburg
Freie Kräfte
Zwickau
Sonnenritter
Freie Kräfte
Sächs. Schweiz –
Osterzgebirge
Aktionsgruppe
Sächs. Schweiz
Mauerblümchen
Chemnitz
Aktionsgruppe
Chemnitz
Freie Kräfte
Kohrener Land
Verdictum
Kryptonit
Autonome
Nationalisten Aue
Aktivisten
Werdau
Oberlausitzer
Feder
Autonome
Nationalisten
Dresden
Freies Leisnig
Radio Wolfszeit
Gedenkmarsch
Dresden
Verlag
Libergraphix
DS Aktuell
(Riesa)
Repro Medien
Radeberg
12
www.twitter.com/FKZwickau12
------------
------------
www.twitter.com/Sonnenritter
www.twitter.com/FreieKraefte
27.03.2011
09.09.2011
10.07.2014
01.06.2013
www.twitter.com/AktionsgruppeSS
02.09.2012
27.06.2014
www.twitter.com/mauerbluemchenD
(verboten am 28.03.2014)
www.twitter.com/NHJugend
26.12.2010
25.11.2012
15.08.2012
08.03.2014
www.twitter.com/FK_KohrenerLand
13.04.2011
17.08.2011
http://twitter.com/kryptonit_cc
www.twitter.com/Nationalist_Aue
www.twitter.com/AN_Erzgebirge
www.twitter.com/AktivistWerdau
13.07.2014
10.02.2012
14.05.2013
09.05.2011
01.08.2014
18.11.2012
20.09.2013
09.05.2011
www.twitter.com/olfeder
16.04.2011
31.1.2013
www.twitter.com/XxAN_DresdenxX
27.07.2010
05.01.2013
www.twitter.com/FreiesLeisnig
www.twitter.com/Radiowolfszeit
www.twitter.com/gedenkmarsch_dd
08.05.2012
17.01.2010
10.02.2012
03.11.2012
05.12.2011
27.06.2014
Rechtsextremistische Verlage
www.twitter.com/libergraphix
09.01.2014
30.03.2014
www.twitter.com/DSaktuell1
27.09.2011
26.06.2014
www.twitter.com/repromedien
25.08.2011
05.07.2014
Januar 2013 indiziert, aber auch in Sozialen
Netzwerken verfügbar.
Keine weiteren Angaben einsehbar.
Seite 25 von 38
2.2.3 vk.com
Der russische Anbieter vk.com galt insbesondere in den Jahren 2012 und 2013 als
Ausweichmöglichkeit für Facebook-Nutzer der rechtsextremistischen Szene, wenn
Profillöschungen bei Facebook stattfanden. Die Häufigkeit der Nutzung von vk.com hat allerdings
in den vergangenen Monaten deutlich nachgelassen.
Grundlage der folgenden Übersicht13 ist der aktuelle Überblick über rechtsextremistische InternetSeiten in Sachsen und der Verfassungsschutzbericht des Landesamtes für Verfassungsschutz
Sachsen 2013:
Name des Profils
Internetadresse
In vk.com seit:
JN Sachsen
http://vk.com/jnsachsen
19.06.2013
Sonnenritter
http://vk.com/sonnenritter
28.05.2013
PC Records
http://vk.com/pcrecords
20.06.2013
09.07.2013
OPOS-Records
http://vk.com/oposrecords
31.05.2013
Dryve by Suizhyde Clothing
http://vk.com/dryvebysuizhyde
31.05.2013
Hope for the Weak
http://vk.com/hopefortheweakns
30.05.2013
Blutzeugen
http://vk.com/blutzeugen
31.05.2013
Brainwash
http://vk.com/brainwashns
22.05.2013
Heiliges Reich
25.06.2013
Moshpit
http://vk.com/moshpitns
22.05.2013
3. Rechtsextremisten in Internet-Foren
Das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen recherchiert regelmäßig in den folgenden, auf
die rechtsextremistische Szene ausgerichteten und von ihr genutzten Diskussionsforen14:
Forum
13
14
Stand dieser Übersicht: 11. Juli 2014
Stand dieser Übersicht: 10.Juli 2014
Seite 26 von 38
Inhalt
weltweit
registrierte
Altermedia (Internetseite einschließlich Forum
durch Entscheidung der BPjM vom 29. März
2012 indiziert.)
B&H Combat 18
(www.bloodandhonour.com/forum/)
B&H GB (dt. Sektion)
(www.bloodandhonour.org/)
Christhunt Prod.
(www.christhuntproductions.com/)
Crew 38 + Hammerskin-Forum
(www.crew38.com/)
Deutschland-Forum
(www.deutschlandforum.cc/)
Eisernes Erzgebirge (www.eiserneserzgebirge.myforumpro.com/)
Musikforum (http://musik-forum.aktivforum.com/)
Nationale Revolution (Forum durch
Entscheidung der BPjM vom 25. Oktober 2011
indiziert.)
Netzradio Germania (www.netzradiogermania.de/)
Odins Terror Jugend (http://otj.anohost.co.in)
Politikforen (www.politikforen.net/index.php)
Rac-Forum (www.rac-forum.org/forum/)
Rac-Musik (www.racmusik.net/forum/)
Rocknord (http://rocknord.net/)
RR-Radio (www.rr-radio.us)
SWA 43 (http://swa43.com/forum)
Wodans Stimme Forum
(www.wodansstimme.com/)
internationales Forum
Mitglieder
1.094
internationales Musikforum
21.169
1.005
Musikforum
32.808
2.197
allgemeines Forum
78
sächsisches Forum
59
Musikforum
93
allgemeines Forum
3.859
deutsches Forum
755
sächsisches Forum
40
allgemeines Forum
intern. Musikforum
Musikforum
deutsches Musikforum
sächsisches Forum
internationals Forum
allgemeines Forum
5.001
28.677
337
1.708
59
158
unbekannt
In den vergangenen Jahren konnte festgestellt werden, dass insbesondere durch den
Verfolgungsdruck des Staates und die Möglichkeit der Nutzung sozialer Netzwerke die
Bedeutung von Foren für Rechtsextremisten weiter zurückgeht. Gerade die Vernetzung und
Kommunikation ist schneller geworden, sodass ein Austausch in Foren seltener stattfindet. Aus
diesem Grunde stagnierten die meisten Zahlen im Vergleich zu 2013 und gerade eher allgemein
ausgerichtete Foren verzeichneten leicht sinkende Mitgliederzahlen.
4. Internetnutzung mit mobilen Endgeräten
Die Bedeutung des mobilen Internets ist auch für Rechtsextremisten deutlich gestiegen. Neben
der Nutzung von Facebook, Twitter und anderen sozialen Netzwerken ist auch das Instant
Messaging, welches zumeist durch mobile Endgeräte unterstützt wird, immer wichtiger
geworden. Ganze Liveberichterstattungen zu Veranstaltungen sind damit möglich. Anwendung
Seite 27 von 38
fand dies beispielsweise bei Demonstrationen am 1. Mai 2014 in Plauen und beim „Tag der
deutschen Zukunft“ am 7. Juni 2014 in Dresden.
Twitter-Livemeldungen zum 1. Mai 2014 in Plauen sowie zum „Tag der deutschen Zukunft“ am 7. Juni 2014 in Dresden
Auch die Betreiber von rechtsextremistischen Webseiten reagieren auf die Entwicklung. Immer
häufiger werden Webseiten für die Anzeige auf mobilen Endgeräten optimiert. Darüber hinaus
finden rechtsextremistische Apps Eingang in die Appstores der großen Diensteanbieter.
Teilweise werden diese auch durch die Betreiber der Webseiten direkt zum Download zur
Verfügung gestellt.
Beispiele für Apps aus dem Google Playstore
Vor diesem Hintergrund ist auch für die Zukunft mit einer weiteren Zunahme der Internetnutzung
mit mobilen Endgeräten durch Rechtsextremisten auszugehen.
5. Rechtsextremistische Internet-Radios
Das LfV Sachsen beobachtete seit etwa Mitte 2007, dass Rechtsextremisten aus dem Freistaat
begannen, auch Internet-Radios als neues Medium zur Verbreitung ihrer Musik und damit ihrer
Seite 28 von 38
Ideologie zu nutzen. Innerhalb kurzer Zeit entstand – einem Trend in der gesamten
Bundesrepublik folgend – eine Vielzahl derartiger Onlineangebote. Die technischen
Möglichkeiten, durch das Internet bereit gestellt, erleichterten die Einrichtung solcher Präsenzen.
Die qualitativen Inhalte der Internet-Radios waren sehr unterschiedlich. Sie bewegten sich in
einer Spanne zwischen reiner Musikwiedergabe bis hin zu moderierten Angeboten mit festem
Sendeplan, Chatmöglichkeiten, Hitparaden und Wunschmusik. Interviews mit Szeneaktivisten
oder Überlegungen zur Liveübertragung rechtsextremistischer Konzerte ließen eine Zunahme der
Bedeutung dieses Mediums erwarten.
Im Rahmen der Beobachtung der Internet-Radios musste immer wieder festgestellt werden, dass
indizierte bzw. strafrechtlich relevante Musik dargeboten und strafbewehrte Aussagen der
Moderatoren getätigt wurden. Dies führte zu einer Vielzahl von Verfahren gegen Moderatoren
und Betreiber solcher Radio-Angebote.
Die damit einhergehende Verunsicherung der rechtsextremistischen Szene dürfte dazu geführt
haben, dass dieses Phänomen seit 2011 nahezu vollends an Bedeutung verlor. Auch im
Freistaat Sachsen ging die Zahl der Internet-Radios bis in den unteren einstelligen Bereich
zurück.
Zuletzt wies nur noch das von Bayern aus betriebene Internet-Medium FSN-TV eine gewisse
Szene-Relevanz auf. Diese Plattform, seit 2007 bestehend aus mehreren genre-abhängigen
Radio-Kanälen und 2012 um ein TV-Portal erweitert, erreichte bis in die Gegenwart dreistellige
Nutzerzahlen. Da die hierfür notwendige rundfunkrechtliche Anmeldung unterblieb, führte die
Bayerische Landeszentrale für Neue Medien in diesem Jahr ein Ordnungswidrigkeitsverfahren
durch und erließ einen Bußgeldbescheid. Neuausstrahlungen wurden untersagt.
Resümierend ist festzuhalten, dass das Phänomen Internet-Radio ein weiterer Versuch der
rechtsextremistischen Szene zur Nutzung zeitgemäßer Technologien war, um damit die eigene
Szene besser zu vernetzen und Außenstehende an die Ideologie heran zu führen. Das
konsequente repressive Handeln der Sicherheitsbehörden dürfte maßgeblichen Anteil am
Niedergang dieser Kommunikationsform haben.
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6. Trends
Wichtigste Entwicklung bundesweit ist auch in Sachsen die zunehmende Bündelung der
Internetaktivitäten in den Sozialen Netzwerken. Zwar sind Rechtsextremisten hier nach wie vor
an eigenen Nischen interessiert, wie beispielsweise am russischen Netzwerk „vk.com“.
Insgesamt ist jedoch festzustellen, dass Rechtsextremisten sich wie große Teile der
Internetgemeinde an den wirkmächtigen und breitenwirksamen Portalen im Internet (Facebook,
Youtube, u. a.) orientieren. Sie nutzen ihre Gruppen und Profile dabei nicht nur zur Vernetzung,
sondern auch zur Verbreitung ihrer Ideologie. Gerne werden beispielsweise in Facebook für
Kampagnen eigene Gruppen mit allgemein anschlussfähigen Formulierungen und Namen
eingerichtet. Rechtsextremisten sammeln so teilweise vier- bis fünfstellige „Likes“ und
„Followers“. Sie erzielten damit zumindest oberflächlich eine beträchtliche Wirkung über die
Szene hinaus. Trotz oft wenig nachhaltiger Langzeitwirkungen können Rechtsextremisten so mit
Nichtextremisten in Kontakt treten und versuchen, diese für ihre Weltanschauung zu gewinnen.
Die jeweiligen Likes geben Rechtsextremisten dazu einen nutzbaren Hinweis auf eine mögliche
weltanschauliche Anschlussfähigkeit, die sie in der Folge ausbauen können.
Demgegenüber werden vor allem von rechtsextremistischen Parteien und Fraktionen zwar noch
die klassischen Webseiten möglichst flächendeckend und für möglichst viele Unterorganisationen
gepflegt, aber auch hier sind Webseiten oft vor allem Kontaktpunkte, die dann in die Sozialen
Netzwerke verweisen. Sofern die entsprechenden Webseiten überhaupt noch gepflegt werden.
Vor allem die der neonationalsozialistischen Szene nahestehenden Organisationen wie die JN
oder auch die neonationalsozialistischen Gruppierungen selbst verzichten hingegen oft auf
aufwendige Webseiten und organisieren sich lieber über Profile, Gruppen und Kampagnenseiten
in Sozialen Netzwerken. Auf Grundlage dieser Basis sind auch schnelle Vernetzungen und
teilweise sehr dynamische Aktivitäten mit Außenwirkung möglich.
Neben diesen Gefahren bietet das Internet der Zivilgesellschaft jedoch auch die Möglichkeit,
Rechtsextremisten eindeutiger zu erkennen und durch Ausschluss aus den Diskursen in den
Sozialen Netzwerken in ihrer propagandistischen Breitenwirkung empfindlich einzuschränken.
Jeder demokratisch gesinnte Nutzer der Sozialen Netzwerke ist gefordert, die entsprechenden
Betreiber auf rechtsextremistische Propaganda, vor allem in ihrer camouflierten Form,
aufmerksam zu machen. Die Verfassungsschutz- und Polizeibehörden pflegen seit Jahren einen
entsprechenden Dialog mit Internetunternehmen, Landesmedienanstalten und Organisationen
wie jugendschutz.net, um hier die entsprechende Sensibilität und Wachsamkeit zu fördern und zu
unterstützen.
Auch die mediale Arbeit von Rechtsextremisten hat sich in den letzten Jahren merklich
professionalisiert. Vor allem in den sächsischen Wahlkämpfen des Jahres 2014 haben
sächsische Rechtsextremisten gezeigt, dass sie das Spiel zwischen Presse und Sozialen Medien
beherrschen. Im Regelfall wurden in den Sozialen Netzwerken angekündigte und medial oft mit
Videos untermalte Aktionen mit provokanten Spitzen versehen, die geradezu zwangsläufig auch
ein Echo in den konventionellen Medien (Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen) finden.
Neben solchen vor allem von Parteien wie der NPD im Sinne ihrer Wahlkampfaktivitäten
beeinflussten Aktionen bietet das Internet außerdem die Möglichkeit, einen Einblick in die
hasserfüllten Überzeugungswelten von Rechtsextremisten zu bekommen. Videos und Blogs
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werden für brutale Darstellungen von Hassfantasien und diffamierende Hetze vor allem gegen
Asylbewerber und Angehörige anderer Ethnien genutzt. So werden in oft brutaler und
emotionalisierender Art von Angehörigen anderer Ethnien begangene Gräueltaten medial
ausführlich dargestellt. So soll subtil eine vorurteilsbeladene Sichtweise auf andere Menschen
propagiert werden. Danach wären diese Menschen allein aufgrund ihrer ethnischen
Zugehörigkeit als barbarisch und primitiv anzusehen. Der Zuschauer soll so mit Hilfe emotionaler
Abscheu für rassistische Vorstellungen empfänglich werden. Es wird dazu mit einer pervertierten
Logik gearbeitet, die über möglichst schockierende Darstellungen versucht, insbesondere
jugendliche Nutzer zu faszinieren und zum Konsum zu verleiten. Hier wird einmal mehr deutlich
wie sehr das Engagement überzeugter demokratischer Bürger vonnöten ist, da nur durch eine
wachsame und konsequente Zivilgesellschaft verhindert werden kann, dass rechtsextremistische
Gewaltvideos am Ende durch Jugendliche mit dem Signet „krass“ versehen von Smartphone zu
Smartphone gesandt werden.
Parallel zu solch zur Schau gestellter Menschenverachtung und Gewaltverherrlichung wird das
Internet in der rechtsextremistischen Szene jedoch auch für konspirative Aktivitäten verstärkt
genutzt. Auch unter Rechtsextremisten erfreuen sich geschlossene Gruppen und verschlüsselte
Kommunikation zunehmender Beliebtheit. „Unter sich“ wird dann nicht nur offen die eigene
Gesinnung ausgedrückt, sondern es werden auch Aktionen besprochen, Bilder getauscht und
insbesondere auch Adressen und Anlaufstellen für den Erwerb von Devotionalien bis hin zu
beispielsweise Weltkriegswaffen weitergegeben. Potenziell stellt das Internet der
rechtsextremistischen Szene damit auch die Infrastruktur für die heimliche und anonyme
Verabredung von Straf- und Gewalttaten sowie die logistischen Möglichkeiten, sich mit Böllern
und eventuell auch schwereren Waffen zu versorgen.
Verfassungsschutz- und Polizeibehörden sind deshalb seit Jahren bemüht, mit ihrem
Aufklärungsinstrumentarium auch diese Bereiche abzudecken, um das Entstehen von
Rückzugsbereichen für rechtsextremistische Gewalt zu unterbinden. Auch hier ist jedoch wieder
der aufmerksame Internetnutzer gefordert, der es nicht unbeachtet lässt, wenn sich Blogs und
Profile mit hasserfüllten Kommentaren hochschaukeln und sich in Waffen- und Kampffantasien
ergehen.
7. Glossar
App
Kurzform für Applikation (engl.: application). Damit wird Anwendungssoftware für Mobilgeräte und mobile Betriebssysteme bezeichnet.
Bluetooth
ist eine Form der Datenübertragung per Funk. Die Reichweite beträgt zehn
bis 100 Meter. In mobilen Geräten (Smartphones, Tablets, Sportuhren u.a.)
steckt heute fast immer auch ein solcher Chip, um drahtlos z.B. Kontakt zu
Headsets, PCs, oder Autoradios bzw. Freisprechanlagen herzustellen.
Browser
ist ein Software-Programm, mit dem man Internet-Seiten anzeigen und
ansehen kann. Er wird auch Webbrowser genannt. Der Begriff ist in der
Anfangszeit des Internet entstanden und bezeichnet das Vor- und
Zurücknavigieren. Der in Deutschland verbreitetste Browser ist Mozilla
Firefox mit einem Anteil von 33%, gefolgt von Internet Explorer und Google
Chrome.
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Chat
Von engl. to chat = plaudern, sich unterhalten. Es bezeichnet die
elektronische Kommunikation in Echtzeit
Domain
Webseiten kann man erreichen, indem man die IP-Adresse oder den
Domain-Namen in die Adresszeile des Browsers eingibt. Für die Webseite
von Google kann sowohl „173.194.70.94“ als auch „www.google.de“
eingegeben werden. Domains werden in drei Teile gegliedert:
First Level Domain:  Bezeichnung der Endung, also .de, .com, .org usw.
Second Level Domain:  Hier wird der Name der Institution oder des
Unternehmens benannt, z.B. google.de, facebook.com, npd.de usw.
Third Level Domain:  oder Subdomain ermöglicht Webseitenbetreibern
eine Trennung von Kategorien, z.B. presse.npd.de.
Hashtag
bei Hashtags handelt es sich um mit einer Raute (#) gekennzeichnete
Stichwörter. Diese Art der Verschlagwortung wird besonders bei Facebook
und Twitter verwendet, um die Suche innerhalb ihres Netzes zu erleichtern.
Homepage
Webseite, die für eine ganze Internetpräsenz steht. Im engeren Sinne
bezeichnet sie die Seite, die als zentrale Ausgangsseite eines
Internetauftritts angezeigt wird. Im weiteren Sinne wird Homepage auch als
Bezeichnung für einen gesamten Internetauftritt verwendet und mit der
Webseite gleichgesetzt.
IP-Adresse
ist eine Adresse in Computernetzen, die auf dem Internetprotokoll (IP)
basiert. Sie wird Geräten zugewiesen, die an das Netz angebunden sind und
macht damit die Geräte adressierbar und erreichbar. Die IP-Adresse wird
verwendet, um Daten von ihrem Absender zum vorgesehen Empfänger
transportieren zu können. Ähnlich der Postanschrift werden Datenpakete mit
einer IP-Adresse versehen, die den Empfänger eindeutig identifiziert.
Link
Kurzform von Hyperlink (engl.: Verknüpfung) ist die Bezeichnung für eine
Verbindung oder einem Verweis zu einem anderen Dokument. Diese
automatische Verbindung gelingt durch einen Hypertext (eine multilineare
Organisation von Objekten), der funktional einen Sprung an eine andere
Stelle innerhalb desselben oder zu einem anderen elektronischen Dokument
ermöglicht.
Livestream
Direktübertragung im Internet.
Smartphone
ist ein Mobiltelefon mit Computer-Funktionalität und permanent mitgeführten
Internetzugang.
Soziales
Netzwerk
bezeichnet eine Gemeinschaft von Internet-Nutzern, die sich präsentieren
und miteinander kommunizieren. Die Mitglieder haben in der Regel gleiche
Interessensgebiete und bringen ihr Wissen in die Community ein.
Web 2.0
Unter dem Begriff Web 2.0 wird keine grundsätzlich neue Art von
Technologien oder Anwendungen verstanden, sondern der Begriff beschreibt
eine veränderte Nutzung des Internets. Beim Web 2.0 erfolgt nicht mehr nur
eine reine Verbreitung von Informationen durch den Webseitenbetreiber,
sondern die Beteiligung der Nutzer am Web und an der Generierung
weiteren Zusatznutzens steht hier im Vordergrund.
Weblog
oder kurz Blog, ist ein auf einer Webseite geführtes und damit meist
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öffentlich einsehbares Tagebuch oder Journal, in dem mindestens eine
Person Aufzeichnungen führt, Sachverhalte protokolliert oder Gedanken
niederschreibt. Häufig ist ein Blog endlos. Meist sind auch Kommentare oder
Diskussionen der Leser über Beiträge möglich.
Wiki
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In einem Wiki kann man alle relevanten Informationen erfassen, sammeln
und mit anderen teilen. Man stellt das Wissen einer Gruppe Menschen zur
Verfügung, die sich aktiv daran beteiligen können.
8. Weiterführende Literatur (Auswahl)
Bundesamt für Verfassungsschutz: „Rechtsextremisten und ihr Auftreten im Internet“,
August 2013, 20 Seiten (www.verfassungsschutz.de/download/broschuere-2013-08rechtsextremisten-im-internet.pdf)
Bundestagsdrucksache 17/1930: „Rechtsextremismus im Internet“ vom 7.6.2010 (8
Seiten) (www.dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/019/1701930.pdf)
Landtagsdrucksache Nordrhein-Westfalen 16/3630: „Rechtsextremismus online“ vom
22.8.2013(7 Seiten)
(www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD163844.pdf?von=1&bis=0)
Landtagsdrucksache Baden-Württemberg 15/1069: „Bekämpfung von
Rechtsextremismus im Internet und in sozialen Netzwerken vom 13.2.2012 (8 Seiten)
www2.landtag-bw.de/WP15/Drucksachen/1000/15_1069_d.pdf
Seite 34 von 38
9. Übersicht von Institutionen und Einrichtungen zur Aufklärung und
Bekämpfung des Extremismus
Staatliche Einrichtungen
Bundesamt/ Landesbehörden für Verfassungsschutz
Neben den Verfassungsschutzberichten veröffentlichen das Bundesamt und die Landesbehörden Broschüren und Online-Informationen zu allen Bereichen des politischen Extremismus in Deutschland.
Merianstraße 100
50765 Köln
Telefon: +49 (0)221-792-0
Fax:
+49 (0)221-792-2915
E-Mail: [email protected]
Internet: www.verfassungsschutz.de
Kontaktmöglichkeiten zu allen Landesbehörden für Verfassungsschutz:
www.verfassungsschutz.de/de/service/landesbehoerden
Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien (BPjM)
Die BPjM entscheidet darüber, ob ein Medium als jugendgefährdend eingestuft und
indiziert wird. Indizierte Medien dürfen Kindern und Jugendlichen nicht zugänglich
gemacht werden. Die Indizierung können alle Behörden und anerkannten freien Träger
der Jugendhilfe anregen.
Rochusstraße 8-10
53123 Bonn
Telefon: +49 (0)228 962103-0
Fax:
+49 (0)228 379014
Internet: www.bundespruefstelle.de
Die BPjM bietet ein Service-Telefon für Eltern und alle anderen mit Fragen zur
Medienerziehung und zum Gesetzlichen Jugendmedienschutz an: (0228) 376631.
Bundeszentrale / Sächsische und andere Landeszentralen für politische Bildung
Die Zentralen für politische Bildung des Bundes und der Länder bieten eine Fülle von
Medien, die z.B. über Rechtsextremismus, Nationalsozialismus, Migration und
Demokratie aufklären. Diese Materialien können dort bestellt oder im Internet
heruntergeladen werden.
Bundeszentrale für politische Bildung
Adenauerallee 86
53113 Bonn
Telefon: +49 (0)228 99515-0
Fax:
+49 (0)228 99515-113
Internet: www.bpb.de
Sächsische Landeszentrale für politische Bildung
Schützenhofstraße 36
Seite 35 von 38
01129 Dresden
Telefon: +49 (0)351 85318-0
Fax:
+49 (0)351 85318-55
Internet: www.slpb.de
Kontaktmöglichkeit zu allen Landeszentralen für politische Bildung:
Bundesarbeitsgemeinschaft Politische Bildung Online
c/o Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg
Stafflenbergstaße 38
70184 Stuttgart
Internet: www.politische-bildung.de
Jugendschutz.net
jugendschutz.net wurde 1997 von den Jugendministerien der Bundesländer als
länderübergreifende Einrichtung gegründet. Die Stelle drängt auf die Einhaltung des
Jugendschutzes im Internet und sorgt dafür, dass Anbieter problematische Inhalte rasch
ändern, löschen oder für Kinder und Jugendliche sperren.
jugendschutz.net
Wallstraße 11
55122 Mainz
Telefon: +49 (0)6131 3285-20
Fax:
+49 (0)6131 3285-22
Internet: www.jugendschutz.net
Informationen über Rechtsextremismus im Internet: www.hass-im-netz.info.
BIK Netz – Präventionsnetz gegen Rechtsextremismus
BIKnetz ist ein bundesweites Informations- und Kompetenznetz zur Unterstützung der
präventiv-pädagogischen Arbeit gegen Rechtsextremismus des Bundesministeriums für
Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).
Kontaktstelle BIKnetz
c/o gsub-Projektegesellschaft mbH
Kronenstraße 6
10117 Berlin
Telefon: 01802 456389
Fax:
+49 (0)30 28409 130
Internet: www.biknetz.de
Twitter: @biknetz
Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten in der Bundesrepublik
Deutschland
Die jeweils zuständige Landesmedienanstalt überprüft die Einhaltung des
Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV). Dieser bezweckt den einheitlichen Schutz
der Kinder und Jugendlichen vor Angeboten in Rundfunk und Telemedien, die deren
Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden und den Schutz von sowohl
Kindern und Jugendlichen als auch Erwachsenen vor solchen Angeboten in Rundfunk
Seite 36 von 38
und Telemedien, die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch
geschützte Rechtsgüter verletzen.
Friedrichstraße 60
10117 Berlin
Telefon: +49 (0)30 2064690-0
Fax:
+49 (0)30 2064690-99
Internet: www.die-medienanstalten.de
Hier besteht Kontaktmöglichkeit zu allen Landesmedienanstalten.
Polizei / Staatsschutz
Die Verfolgung von Straftaten und vorbeugende Maßnahmen zählen zum
Aufgabenspektrum der Polizei. Für die politisch motivierte Kriminalität ist der Polizeiliche
Staatsschutz zuständig. Wer mögliche extremistische Straftaten feststellt, kann diese bei
jeder Polizeidienststelle anzeigen.
Initiativen und Verbände
Mobile Beratungsteams gegen Rechtsextremismus
Die Mobilen Beratungsteams begleiten und beraten Initiativen, Organisationen, Politik,
Verwaltung, Wirtschaft und Einzelpersonen, die sich gegen Rechtsextremismus
engagieren. Sie entwickeln situationsbezogene Handlungsstrategien für Probleme vor
Ort, begleiten die Umsetzung lokaler Aktionspläne und führen Fortbildungen durch.
Klicksafe
Klicksafe ist eine Sensibilisierungskampagne zur Förderung der Medienkompetenz im
Umgang mit dem Internet und neuen Medien im Auftrag der Europäischen Kommission.
Es ist ein gemeinsames Projekt der Landeszentrale für Medien und Kommunikation
(LMK) Rheinland-Pfalz und der Landesanstalt für Medien (LfM) Nordrhein-Westfalen.
Koordination klicksafe.de
c/o Landeszentrale für Medien und Kommunikation (LMK) Rheinland-Pfalz
Turmstraße 10
67059 Ludwigshafen
Telefon: +49 (0)621 5202 271
Fax:
+49 (0) 621 5202 279
Internet: www.klicksafe.de
Politische Stiftungen
Die politischen Stiftungen, die den im Bundestag vertretenen Parteien nahe stehen,
veröffentlichen Studien zum Thema Rechtsextremismus und bieten zahlreiche
Veranstaltungen an, die sich zum Teil speziell an Pädagogen und Fachkräfte der
außerschulischen Bildung richten.
Kontaktmöglichkeiten zu allen politischen Stiftungen: www.bildungsserver.de/PolitischeStiftungen-662.html
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Internetatlas - Verfassungsschutz

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