100. Treffen „Powercops“ dabei - Niedersächsisches Ministerium für

In dieser Ausgabe
MIKADO ade!
Die Ära von
M I K A D O
neigt sich dem
Ende zu. Mit
der Umstellung auf NI–
VADIS bei der PD Hannover ist seit
Anfang Juli die Softwareeinführung des neuen Systems in 50
Polizeiinspektionen, zwei Polizeidirektionen, den Bezirksregierungen, der LBPN, dem BIPNI und der
FHS abgeschlossen. Seite 3
Übung „Amoklauf“
Informationen für die Niedersächsische Polizei
7-8/2004
MI und MJ präsentieren gemeinsam Lagebild
Organisierte
Kriminalität
Nach Angaben von Schünemann
und Heister-Neumann wurden im
vergangenen Jahr von Polizei und
Justiz insgesamt 63 OK-Verfahrenskomplexe (2002: 70) bearbeitet,
sieben weniger als im Jahr zuvor.
Die Ermittlungen richteten sich
gegen insgesamt 923 Tatverdächtige (2002: 1120). In den Verfahren
ging es um 930 Einzelstraftaten
(2002: 1005).
Internationalität der Tatorte und
Tatverdächtigen. Gut 90 Prozent
der Verfahrenskomplexe hatten internationale Bezüge, kein einziger
Komplex war auf den regionalen
Raum begrenzt. Von den 923 ermittelten Tatverdächtigen waren 63
Prozent Angehörige verschiedener
ausländischer Nationalitäten (2002:
55 Prozent). Tatverdächtige türkischer Herkunft waren hier mit Abstand am stärksten vertreten (27
Prozent), gefolgt von Personen aus
Litauen (9 Prozent), Rumänien (4)
und Polen (3).
195 (2002: 169) Tatverdächtige
wurden im Zuge der Ermittlungen
festgenommen. Aufgrund der hervorragenden Ermittlungsarbeit und
der daraus resultierenden stichhaltigen Beweisführung kamen 160
von ihnen in Untersuchungshaft.
Kriminalitätsbereiche. Der größte Teil der OK-Ermittlungen richtete sich auch 2003 gegen Drogendelikte. Weitere Schwerpunkte waren Schleusungs- und Wirtschaftskriminalität.
Gewaltbereitschaft. Soweit die
Polizei dazu Feststellungen treffen
konnte, waren in den letzten Jahren im Durchschnitt drei bis fünf
Prozent der OK–Tatverdächtigen
bewaffnet. 2003 lag diese Quote bei
zwei Prozent.
Schäden und Gewinne. Der in
den ausgewerteten Ermittlungskomplexen angerichtete Schaden soweit er überhaupt messbar ist belief sich auf insgesamt rund 26,7
Mio. Euro (2002: 20). Die von den
Täterorganisationen erzielten Gewinne betrugen 22,1 Mio Euro
Organisierte Kriminalität – Niedersachsen 2003
– Kriminalitätsbereiche –
Steuer- und
Zollstraftaten 8 %
sonstige Straftaten 8 %
Rauschgifthandel
und -schmuggel 39 %
Umweltkriminalität 0 %
Schleuserkriminalität 18 %
Gewaltkriminalität 3 %
Waffenhandel
und -schmuggel 2 %
Kriminalität i.Z.m. dem
Nachtleben 6 %
Grafik: Draxler; Quelle: MI
Innenminister Uwe Schünemann
und Justizministerin Elisabeth
Heister-Neumann haben am 16.
Juni in Hannover gemeinsam das
Lagebild Organisierte Kriminalität
(OK) in Niedersachsen 2003
vorgestellt. Die Minister betonten, Grundlage des Zahlenwerks
sei die verzahnte und vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen
Polizei und Staatsanwaltschaft.
Kriminalität i.Z.m. dem
Wirtschaftsleben 8 %
Eigentumskriminalität 8 %
Fälschungskriminalität 0 %
(2002: 48,5). Im Zuge von Gewinnabschöpfungsmaßnahmen konnten
Vermögenswerte in Höhe von 11,2
Mio. Euro (2002: 2,6 ) durch die
Polizei vorläufig gesichert werden.
Hauptverhandlung. Vor Gericht
waren die meisten Gerichtsverfahren, die 2003 durch Urteil beendet
und durch die Zentrale Stelle Organisierte Kriminalität und Korruption bei der Generalstaatsanwaltschaft in Celle (ZOK) ausgewertet wurden, wie in den letzten
Jahren
bereits
nach
1-2
Hauptverhandlungstagen abgeschlossen. Nur in Einzelfällen dauerte die Hauptverhandlung länger
als drei Tage.
Nach denen von der ZOK ausgewerteten Urteile wurden im zurückliegenden Jahr 77 Personen zu
Freiheitsstrafen verurteilt. Gegen
sieben weitere Personen ist auf Jugendstrafe erkannt worden. Im Bereich der erwachsenen Täter verhängten die Gerichte folgende Strafen (siehe Tabelle unten): Bemerkenswert ist insbesondere die Zunahme der Freiheitsstrafen im Bereich 5 - 8 Jahre um mehr als 100
Prozent.
Schünemann: „Obwohl Niedersachsen im Bundesvergleich wie zuvor einen vorderen Platz einnimmt,
habe ich veranlasst, dass im Zusammenhang mit der Neuorganisation
der Polizei die Spezialkräfte zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität, der Korruption und der
Wirtschaftskriminalität in Zentralen
Kriminalinspektionen gebündelt
werden. ...
Fortsetzung s. Seite 2 왘
Geldstrafen bzw. Freiheitsstrafen
Anzahl der Fälle aus
2002
2003
Geldstrafen in Höhe von 90
Tagessätzen
1
0
1 Monat bis 1 Jahr
mehr als 1 bis 2 Jahre
mehr als 2 bis 4 Jahre
mehr als 4 bis 5 Jahre
mehr als 5 bis 8 Jahre
mehr als 8 bis 10 Jahre
mehr als 10 bis 12 Jahre
mehr als 12 bis 15 Jahre
9
19
35
10
9
2
0
0
1
16
30
9
19
1
1
0
40 SET-Trainer aus Niedersachsen
und Bremen wurden kürzlich in
Hann. Münden zusammengezogen, um in die Lage „Amoklauf an
Schulen“ eingewiesen zu werden.
Seite 4
Islamismus
Innenminister Uwe Schünemann
hat sich für die Einrichtung einer
gemeinsamen Datei über Personen
und Vorgänge des islamistischen
Terrorismus für Verfassungsschutz, Polizeien und andere Sicherheitsbehörden ausgesprochen. Seite 5
Bronze für Damen
Die HandballDamen der niedersächsischen
Landespolizei
sicherten sich
bei der DPM im
sächsischen
Bautzen mit einer überzeugenden
Leistung die Bronzemedaille.
Seite 6
Drachenbootrennen:
„Powercops“ dabei
„Are you ready? – Attention! –
Go!,“ lautete auch in diesem Jahr
das Startkommando des seit nunmehr zehn Jahren stattfindenden
Drachenbootfestivals des Hannoverschen Kanuclub auf dem Maschsee.
Der auf eine über 2000 Jahre alte
chinesische Legende zurückzuführende Ursprung, bei der einst Fischer
zur Rettung ihres Königs sich ein
Wettrennen in den Fluten des Mi Luo
lieferten und mit lautem Trommelschlag die „gefährlichen“ Fische vertreiben wollten, ist heute eine
Wassersportart, bei der ein Boot mit
20 Paddlern, einem Trommler (für
den Takt) und einem Steuermann
besetzt ist.
An zwei Tagen konnten sich neben den ausgetragenen Rennen der
international besetzten Drachenbootelite auch Hobby- und Betriebssportgruppen in zwei Klassen
messen. Neben der Fun-Fun-Gruppe, in der Teams mit geringen Trai-
ningserfahrungen starteten, waren
auch 28 Mannschaften in der als
„sportlich“ eingestuften Fun-SportSparte am Start. Und in der sind seit
fünf Jahren auch die „Powercops“
dabei – ein Team der Polizeidirektion Hannover. In diesem Jahr mit
Kollegen und Kolleginnen von
SEK, RuH, PI West und der FHS.
Die Crew konnte sich in vier Rennen bis in den Finallauf vorkämpfen.
Dort war sie den fünf anderen Teams
letztendlich um Drachenzahnlänge
nach 250 Meter unterlegen und
musste sich mit einem sechsten Platz
zufrieden geben.
Die „Powercops“, die den Finallauf zur Freude der zahlreichen Zuschauer am Nordufer des Maschsees im kurzen Diensthemd bestritten, waren aber nicht das einzige
Polizeiteam. Nordrhein-Westfalen
startete, wie bereits im letzten Jahr,
mit seinem Team „Neandercops“.
Kurosch Moayad, PD H/kn
Hühnertagung:
100. Treffen
Anfang Mai haben sich Teilnehmer der Polizeien aus Niedersachsen, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, NordrheinWestfalen, Schleswig-Holstein und
dem BKA zur 100. Halbjahresbesprechung des LKA NI zur Bekämpfung bedeutender Fälle von
Einbruchs- und Raubüberfälle
überörtlicher Serientäter im Ludwig-Windthorst-Haus in LingenHolthausen getroffen.
Den meisten Kollegen dürfte diese traditionsreiche Veranstaltung
besser unter dem Begriff „Hühnertagung“ bekannt sein. Hervorzuheben ist an dieser Stelle auch die
„Berühmtheit“, die die Tagung bereits errungen hat. Selbst HugoEgon Balder hat in seiner TVQuizshow „Genial daneben“ bereits
nach dem Begriff gefragt.
Ihre Geburtsstunde erlebte die
Veranstaltung am 12. November
1953. Damals kamen erstmals Vertreter aus Nordrhein-Westfalen und
Niedersachsen zusammen, um gemeinsam eine Diebstahlsserie von
Hühnern und Küken aufzuklären.
Der 64-jährige Täter wurde erfolgreich ermittelt und im Dezember
1954 zu einer Haftstrafe verurteilt.
Obwohl sich die Schwerpunkte
der Arbeit im Laufe der Jahre verändert haben und die Zahl der Straftaten im Bereich der Eigentumsdelikte rückläufig sind, nutzten über
90 Kollegen die Gelegenheit, dargestellte Kriminalfälle mit eigenen Erkenntnissen abzugleichen.
Auch bei den Teilnehmern der
zweitägigen Jubiläumsveranstaltung lösten die interessanten Vorträge immer wieder „Aha-Erlebnisse“ aus. Mögliche Fallverbindungen wurden deutlich und neue Ansätze diskutiert. Auch im Zeitalter
moderner technischer Analysemöglichkeiten ist der persönliche Erfahrungsaustausch unentbehrlich,
um das Wissen über das spezifische
Täterverhalten auszubauen und eigene Ermittlungen zukünftig noch
effektiver zu gestalten.
Als Ehrengast nahm KHK a. D.
Willi Mächler teil, der die Tagung
etwa 25 Mal geleitet hatte. Zum
Abschluss zog auch er ein positives
Resümee über die dargestellten Beiträge und die rasante Fortentwicklung der technischen Möglichkeiten
im Analysebereich.
Die 101. Hühnertagung findet
übrigens vom 4. bis zum 5. Oktober
in Cloppenburg statt.
Frank Kornemann, LKA/det
Seite 2
Grenzregion:
Chefbesprechung
Die grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit zwischen
den Niederlanden und Niedersachsen steht vor neuen Herausforderungen. Von daher bot die Besprechung der Polizeichefs aus der gemeinsamen Grenzregion eine volle
Tagesordnung.
Im Vordergrund der Veranstaltung, die in Nieuweschans/NL auf
Einladung des BGSA Kleve stattfand, standen die Verhandlungen
zwischen den Niederlanden und
Deutschland über einen neuen Vertrag für die Zusammenarbeit in
polizeilichen und strafrechtlichen
Angelegenheiten.
KD Volker Kluwe (Innenministerium, Hannover), erläuterte Inhalte und Folgen dieses Vertrages,
der vermutlich noch während des
Vorsitzes der Niederlande in der
EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2004 unterzeichnet
werden dürfte.
Die Teilnehmer konnten sich zudem einen Überblick über die Tätigkeit der seit Oktober 2003 eingesetzten Deutsch-Niederländischen Programmkommission verschaffen. Ziel dieser bilateral besetzten Arbeitsgruppe ist es, die mit
der Vertragsunterzeichnung verbundenen Herausforderungen zu
begleiten und „mit Leben“ zu erfüllen.
Ein weiteres Thema war ein Rückblick auf die Übungsaktivitäten der
Bereitschaftspolizei mit den niederländischen ME’s durch POR Peter
Wempe (III. LBPN). Vor dem Hintergrund der Fussballweltmeisterschaft 2006 und sich abzeichnender
Regelungen in der neuen Vertragslage wurde beschlossen, der Bereitschaftspolizei Niedersachsen einen
ständigen Sitz in der Chefbesprechung einzuräumen.
Im Rahmen eines Vortrages über
die Neuorganisation der niedersächsischen Polizei erläuterte Ltd.
KD Rolf Sprinkmann die Zuständigkeitsregelungen der zukünftigen
PD Osnabrück für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und
den damit verbundenen Umbruch.
Martin Schulte, Arthur Steinbrecher, KODAG-Nord/kn
Partnerschaften:
Gäste aus Sibirien
Am 4. Mai besuchte eine Delegation von Polizei, Justiz und Verwaltung der Region Tjumen (autonomer Bezirk Jamal-Nenzen/Westsibirien) die Dezernatsgruppe der
Polizei bei der Bezirksregierung
Lüneburg.
Zu Tjumen besteht eine Partnerschaft des Landes Niedersachsen
auf Basis einer gemeinsamen Erklärung vom 21. Mai 1992. Die Teilnehmer, die den Aufenthalt selbst
finanzierten, wurden für elf Tage
von der Akademie für Ost-West Kooperation in Lüneburg eingeladen
und betreut. Es gab ein umfangreiches Programm mit dem Besuch
verschiedener deutscher Städte.
Die 16 Gäste (Frauen und Männer) waren durchweg ranghohe
Behördenvertreter, wie zum Beispiel Dienststellenleiter der Polizei,
des Passwesens, der Regional- und
Finanzverwaltung und der Gerichtsbarkeit. Gemeinsam mit einer
Dolmetscherin und in Begleitung
des Akademie-Direktors, Dr. Bernhard Schalhorn, erläuterte Ltd. PD
Friedrich Schmidt die allgemeinen
Aufgaben und die Neuorganisation
der Landespolizei.
KOR Thomas Ludwig-Dücomy
skizzierte ein Kriminalitätslagebild
zu besonderen Themenschwerpunkten. Zuvor waren die Lageund Führungszentrale und der besonders ausgerüstete Lageraum
vorgestellt worden, von dem aus
auch die Castortransporte polizeilich geführt werden.
Die Teilnehmer verfolgten die
Ausführungen sehr interessiert.
Anschließend wurde intensiv diskutiert – danach zahlreiche Erinnerungsfotos geschossen und Gastgeschenke überreicht.
Wilfried Reinke
BezReg Lüneburg/kn
POLIZEI-EXTRABLATT
Polizeistiftung:
Seminar:
Hilfe für verletzten POM
Es passierte am 20. März beim
NPD-Einsatz in Wilhelmshaven.
Wie viele andere Beamte der
Bereitschaftspolizei auch, hatte
POM Thomas Decker von der
8. Technischen Einsatzeinheit der
I. Bereitschaftspolizeiabteilung
aus Hannover den Auftrag, ein
Aufeinandertreffen von Autonomen und rechten Demonstrationsteilnehmern zu verhindern.
An einer Kontrollstelle wurden
zwei junge Frauen abgewiesen, die
dem linken Spektrum zuzuordnen
waren. Kurze Zeit später stiegen
beide zu einem Mann ins Auto, der
gemeinsam mit ihnen in Richtung
Kontrollstelle fuhr. Decker gab dem
Fahrzeugführer eindeutige Haltezeichen, die dieser jedoch bewußt
ignorierte.
Als für Decker erkennbar wurde, dass der Fahrer sein Fahrzeug
nicht stoppen würde, versuchte er
sich durch einen Sprung zur Seite
in Sicherheit zu bringen, wurde jedoch vom Fahrzeug erfasst und zu
Boden geschleudert. Dabei zog er
sich einen offenen Bruch des linken
Schien- und Wadenbeins zu, der in
einer Wilhelmshavener Klinik sofort operiert werden musste.
Am 5. April wurde POM Decker
dann in eine Klinik nach Bad Pyrmont verlegt, wo er noch heute mit
täglichen Reha-Maßnahmen bemüht ist, möglichst schnell wieder
fit zu werden. Der Genesungsprozess wird allerdings noch einige
Zeit in Anspruch nehmen.
Abgesehen von den körperlichen
Schäden haben Thomas Decker und
seine Lebensgefährtin zunächst
einmal erhebliche finanzielle Belastungen zu tragen.So werden zwar
die unmittelbar durch die Heilbehandlung verursachten Kosten vom
Dienstherrn übernommen, es gibt
jedoch auch mittelbare finanzielle
Belastungen So haben nicht zuletzt
die Krankenhausbesuche aus dem
heimischen Hessisch Oldendorf hinauf nach Wilhelmshaven die Benzin-
POR Klaus Häuser (l.) überreichte POM Thomas Decker im Auftrag der Polizeistiftung einen Scheck über 1 500 Euro. Mit Decker freut sich dessen Einheitsführer, EPHK Michael Beyrow
rechnungen in die Höhe schnellen
lassen.
Eine Entscheidung, ob, wann
und in welchem Umfang der Beamte hierfür von dem Kraftfahrer Ersatz erlangen kann, steht zur Zeit
noch aus. Übrigens: Bei der Fahndung nach dem Unfallverursacher
hatte sich herausgestellt, dass es
sich bei dem Fahrzeugführer um
den Vater einer der jungen Frauen
handelt.
Um diese und andere finanziellen Folgen zu mindern, wandte sich
der Einheitsführer der 8. TEE,
EPHK Michael Beyrow, an die
Polizeistiftung Niedersachsen. Von
dort erhielt Decker dann auch
schnell und unbürokratisch Hilfe.
Die Polizeistiftung erkannte ihm
1.500 Euro zu.
Am 3. Mai überreichte der stellvertretende Abteilungsführer der I.
BPA, POR Klaus Häuser, zusammen
mit EPHK Beyrow in Bad Pyrmont
den Scheck der Polizeistiftung und
ein persönliches Schreiben des
Stiftungsvorsitzenden, PD Rainer
Langer. Decker war von der Zuwendung sehr überrascht und bedankte sich herzlichst bei der
Polizeistiftung.
Die Polizeistiftung wurde auf Initiative des ehemaligen Innenministers Wilfried Hasselmann im Jahre 1989 gegründet. Anlass war damals der Mord an zwei Polizeibeamten in Hannover und die damit
verbundene Belastung für die Hinterbliebenen. Die Polizeistiftung
hilft Polizeibeamten, die im Dienst
verletzt oder gar getötet werden
und deren Familien.
Ihre finanziellen Mittel bekommt
die Polizeistiftung, der die Gemeinnützigkeit zuerkannt wurde, teilweise durch Spenden. Außerdem
stellen Gerichte auch in einigen
Fällen Strafverfahren unter Verhängung einer Geldbuße ein. Das
Bußgeld kommt in der Regel gemeinnützigen Einrichtungen zu
Gute. Damit die Polizeistiftung
auch weiterhin helfen kann, ist sie
auf solche Zuwendungen angewiesen. Andreas Schacht, I. BPA/kn
Organisierte Kriminalität
Fortsetzung von Seite 1
... Damit wird die Polizei noch effizienter und schlagkräftiger gegen
diese Erscheinungsformen vorgehen können.
Die von vielen geäußerte Befürchtungen, mit der EU-Erweiterung werde die Kriminalitätsbelastung deutlich zunehmen, teile
ich nicht. Ich verbinde mit dem
Beitritt der neuen Mitgliedsstaaten
keinen signifikanten Anstieg der
Organisierten Kriminalität. Ich
sehe vielmehr die große Chance, die
internationale Zusammenarbeit
mit den neuen Mitgliedstaaten auszubauen und besonders bei der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität gemeinsame Strategien zu
entwickeln und umzusetzen.
Die EU muss sich zukünftig besonders dafür einsetzen, Übereinkommen mit Drittstaaten abzuschließen, damit gerade bei Verfahren der Organisierten Kriminalität
auch illegale Vermögenswerte im
Ausland gesichert werden können.
Die niedersächsische Polizei hat im
letzten Jahr die polizeiliche Zusammenarbeit mit Partnerregionen
in der Russischen Föderation und
in Polen intensiviert beziehungsweise neu aufgenommen. Im Bereich der Bekämpfung osteuropäischer Bandenkriminalität und
Rauschgiftkriminalität planen wir
internationale Maßnahmen und
Projekte. Wir werden diese Partnerschaften nutzen, um gemeinsame
Standards in der Kriminalitätsbekämpfung zu erreichen.“
Heister-Neumann: „Folgende
vier Aspekte sind bei der Bekämpfung der Organisierten Kriminalität maßgeblich:
쐍 Ausbau und Intensivierung der
Nr. 7-8/2004
internationalen Zusammenarbeit,
쐍 zielgenaues Ausschöpfen der
durch Gesetz und Rechtsprechung
geschaffenen verdeckten Ermittlungsmöglichkeiten,
쐍 Gewinnabschöpfung,
쐍 Gesetzesänderungen.
Die internationale Zusammenarbeit wurde in den letzten Jahren
insbesondere durch die hervorragende Arbeit der Zentralen Stelle
Organisierte Kriminalität und Korruption bei der Generalstaatsanwaltschaft in Celle (ZOK) intensiviert. Nationale Ermittlungsbehörden werden heute zudem durch das
Europäische Justizielle Netz sowie
supranationale Stellen wie
Europol, Eurojust und das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung
(OLAF) unterstützt.
Diese Zusammenarbeit gilt es, im
Zuge der EU-Erweiterung auszubauen. Zusätzlich müssen zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität innerhalb der deutschen
Grenzen die von Gesetzgebung und
Rechtsprechung geschaffenen verdeckten Ermitt-lungsmöglichkeiten ausgeschöpft werden, da nur
diese den Ermittlern ermöglichen,
in abgeschottete Täterkreise vorzudringen.
Ebenfalls gilt es Straftäter nicht
nur konsequent zu bestrafen, sondern ihnen auch das durch die
Straftaten Erlangte zu nehmen.
Daran arbeiten wir: Seit 1998
konnten
dem
kriminellen
Wirtschaftskreislauf insgesamt (das
heißt nicht auf den OK-Bereich beschränkt) Vermögenswerte von
rund 152 Mio. Euro vorläufig entzogen und allein der Justizkasse
rund 13,9 Mio. Euro endgültig zugeführt werden. Da diese Zahlen
weder Sachwerte (wie PKW oder
PC), Steuermehreinnahmen noch
die Vermögenswerte berücksichtigen, die an die Opfer zurückgegeben werden konnten, liegt der tatsächliche Erfolg der Finanzermittler noch deutlich höher.
Die EU-Erweiterung wird die
Arbeit der Ermittler insbesondere
bezüglich der Zugriffsmöglichkeiten auf das ins Ausland verschobene Vermögen zukünftig erheblich
erleichtern. Gesetzgebungsbedarf
besteht vordringlich auf zwei Gebieten:
Wir müssen zunächst einen Anreiz für Täter schaffen, ihr Insiderwissen zu offenbaren, denn Organisierte Kriminalitätsstruk-turen
lassen sich nur bekämpfen, wenn es
den Strafverfolgungsbe-hörden gelingt, in die obersten Führungsebenen einzudringen. Deswegen haben
Bayern und Niedersachsen einen
Gesetzentwurf zur Kronzeugenregelung vorgelegt, der mittlerweile durch den Bundesrat in den Bundestag eingebracht wurde.
Zum anderen bedarf – nach einhelliger Meinung der Praxis – die
Intensivierung des Kampfes gegen
die Korruption einer Ausweitung
der Telefonüberwachung. Die Bekämpfung und Aufklärung dieser
Straftaten ist besonders schwierig:
Korruption ist ein heimliches Delikt. Auf Geber- und Nehmerseite
stehen Täter, die verdienen und in
hohem Maß konspirativ vorgehen.
Die Landesregierung unterstützt
daher Gesetzesinitiativen, mit denen den Strafverfolgungsbehörden
Instrumente an die Hand gegeben
werden, die es ermöglichen, auch in
diesem Bereich gerichtsverwertbare
Beweise zu erlangen.“
kn
Polizei und
Globalisierung
Die katholische Polizei- und
Zollseelsorge Niedersachsen und
das Jakobushaus, Akademie des
Bistums Hildesheim, laden vom
30. August bis 3. September zu
einem Seminar „Polizei in einer
globalisierten Gesellschaft“ nach
Goslar ein. Erfolgreiches berufliches Handeln und das Meistern
komplexer Problemsituationen
erfordern neben einer Sensibilität für kulturell bedingte Unterschiede bei Werten, Normen und
Verhaltensregeln auch konkretes
Wissen über kulturelle Besonderheiten.
Kosten: 52 Euro (Einzelzimmerzuschlag: 11 Euro) für die
Seminarwoche
Teilnehmerkreis: Bedienstete
von Polizei und Zoll sowie deren
Angehörige.
Das Seminar ist für niedersächsische Polizeibeamte sonderurlaubswürdig gemäß der
Vereinbarung über die Polizeiseelsorge vom 26. Mai 1986. Anmeldungen nimmt die Katholische Polizei- und Zollseelsorge
Niedersachsen, Ihmeplatz 8 D;
30449 Hannover, unter Tel.:
0511/457285, Fax: 0511/455302
oder per E-Mail: niedersachsen@
polizeiseelsorge.org, entgegen.
kn
Tag des Sports:
Laufen für
kranke Kinder
Die Polizeiinspektion Leer veranstaltet am 22. August den „12.
Citylauf Leer“ im Rahmen des „Tag
des Sports mit der Polizei“.
In den letzten Jahren nahmen jeweils mehr als 1300 Läuferinnen
und Läufer an der Veranstaltung
teil. Besonders erfreulich: Darunter waren auch zahlreiche Kollegen
aus den Niederlanden.
Die Läufe (5 und 10 Kilometer
sowie ein Halbmarathon) führen
durch die Altstadt von Leer. Besonders der Halbmarathon wird von
vielen als Vorbereitung auf die
Herbstmarathons genutzt.
Der Reinerlös fließt in diesem jahr
dem Verein für Mukoviszidose Ostfriesland zu. Einzelheiten zu der Veranstaltung sind im Internet unter
www.Brueckmann.privat.t-online
.de zu finden.
Heinz-Dieter Brückmann
PI Leer/kn
Jubiläum:
40 Jahre im Dienst
2. Juli: POK Klaus-Peter
Rohlder, PK Salzgitter-Bad
PEB
Impressum
XIX. Jahrgang
Herausgeber:
Nieders. Ministerium für Inneres und Sport
Lavesallee 6, 30169 Hannover
Verantwortlich:
Klaus Engemann
Vertreter:
Michael Knaps
Redaktion:
Detlef Ehrike, Michael Knaps,
Dietmar Schellhammer, Doris Wollschläger
Anschrift der Redaktion:
Nieders. Ministerium für Inneres und Sport
Redaktion „Polizei-Extrablatt“
Postfach 221, 30002 Hannover
Tel. 05 11/1 20- 60 44 oder - 62 59
Fax 05 11/ 120- 65 55
E-Mail: [email protected]
Layout und Satz (DTP):
@ktuell Redaktionsbüro Draxler
Im Lohe 13, 29331 Lachendorf
Tel. 0 51 45/98 70- 0, Fax 0 51 45/98 70- 70
E-Mail: [email protected]
Druck:
CW Niemeyer Druck GmbH
Baustr. 44, 31785 Hameln
Tel. 0 51 51/2 00- 112
Alle im „Polizei-Extrablatt (PEB)“ veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Namentlich gekennzeichnete Beiträge müssen nicht mit der Meinung des Herausgebers oder der Redaktion übereinstimmen.
Nr. 7-8/2004
POLIZEI-EXTRABLATT
NIVADIS:
Christian Jahn-Pabel:
Einführung abgeschlossen
Die Ära von MIKADO neigt sich
dem Ende zu. Mit der Umstellung
auf NIVADIS bei der PD Hannover
ist seit Anfang Juli die
Softwareeinführung des neuen
Systems in 50 Polizeiinspektionen,
zwei Polizeidirektionen,
Bezirksregierungen, der LBPN,
dem BIPNI und der FHS abgeschlossen.
Das Landeskriminalamt, die
Wasserschutzpolizei sowie die OKDienststellen werden bis September zumindest mit „lesendem“ Zugriff folgen. Neben der mit höchster
Priorität verfolgten Beseitigung
von Performance-Problemen geht
die fachliche Entwicklung von
NIVADIS kontinuierlich weiter.
Die im September 2003 eingeführte Version 2002 c wurde in den
vergangenen Monaten ständig verbessert. Mit Abschluss der Flächeneinführung wird sie nicht mehr
weiter entwickelt. Stattdessen wird
im Herbst der Nachfolger 2003 b
eingeführt. Mit dieser neuen
NIVADIS-Version werden nicht nur
sämtliche Funktionalitäten von
MIKADO abgebildet, sondern erstmals Vorgangsbearbeitung, Analyse und Recherche in einem ganzheitlichen IT-System kombiniert.
Was den funktionalen Mehrwert
von NIVADIS ausmacht und welche Möglichkeiten mit der Version
2003b verbunden sein werden, soll
in diesem Artikel kurz beleuchtet
werden.
Die neuen Funktionalitäten umfassen im Wesentlichen die Themenbereiche Objektnetze, Geografisches Informations-System,
ZEVIS, Ermittlungsakte, Bildbericht, Themenbezogene Sammlung
(TBS), POLAS und den Arbeitsbereich der Wasserschutzpolizei.
Hinter dem Begriff Objektnetz
verbirgt sich ein spezielles Verfahren zur Darstellung von Beziehungsgeflechten anhand der in
NIVADIS eingegebenen Vorgangsdaten. Der Anwender erhält einen
grafischen Überblick über alle Informationsobjekte und Dokumente sowie deren Beziehungen zueinander. Anhand des Objektnetzes ist
leicht erkennbar, ob zu den bestehenden Informationsobjekten die
notwendigen Beziehungen erfasst
wurden.
Das Geografische InformationsSystem (GIS-light) liefert dem Anwender über Ortskoordinaten einen
entsprechenden Kartenausschnitt
in verschiedenen Maßstäben. Durch
Anklicken eines Punktes auf der
Karte werden entsprechende Koordinaten (zum Beispiel eines Tatortes oder Verkehrsunfallortes) vom
System ermittelt und angezeigt.
Diese Werte können dann zur Weiterverarbeitung in den Vorgang
übernommen werden. Wird ein Ort
stattdessen mit seinen postalischen
Werten erfasst (Postleitzahl, Ort,
Straße und Hausnummer), fügt das
System die zugehörigen Geokoordinaten automatisch hinzu. Dies
funktioniert jedoch nur, wenn es
sich um eine Adresse aus dem Ortsund Straßenkatalog handelt.
Durch die Speicherung der Koordinaten wird es zukünftig mög-
Seite 3
Völlig neue
Möglichkeiten
eröffnet seinen
Nutzern das in
NIVADIS
integrierte
Geografische
InformationsSystem. Die
Software liefert
über die
Ortskoordinaten
einen entsprechenden
Kartenausschnitt in
verschiedenen
Maßstäben.
Durch Anklicken eines
Punktes auf der
Karte werden
entsprechende
Koordinaten
(Beispiel: Tatort
oder VU-Ort)
vom System
ermittelt und
angezeigt.
Diese Werte
können dann
zur Weiterverarbeitung in den
Vorgang
übernommen
werden.
lich sein, geographische Lagebilder
zu erstellen.
Über die Funktion ZEVIS-Abfrage können demnächst Abfragen zu
Fahrzeug- und Personendaten sowie
zur Fahrerlaubnis durchgeführt werden. Dabei können Fahrzeug- oder
Personendaten direkt im Vorgang
ausgewählt und in die Eingabemaske der ZEVIS-Abfrage übernommen werden. Ergebnisse der
durchgeführten Überprüfung können dann in den Vorgang automatisch aus ZEVIS eingefügt werden.
Künftig wird zu jeder Straftat
automatisch eine elektronische
Ermittlungsakte als eigenständiger
Ordner erzeugt, in die der Sachbearbeiter die im Laufe der Vorgangsbearbeitung entstandenen Dokumente ablegen kann. Eine Versionsverwaltung der unterschiedlichen
Aktenstände ist möglich.
Durch das Einlesen digitaler Bilder über die Bildannahmestationen
(BASt) wird es zukünftig auch möglich sein, einen Bildbericht vollständig in NIVADIS zu erstellen.
Statt Bilder zur Entwicklung oder
zum Ausdruck an das LKA zu übersenden, wird dann der Druckauftrag für den Bildbericht direkt an
das LKA gesandt. So ist gewährleistet, dass die darin enthaltenen Bilder der geforderten Qualität entsprechen.
Themenbezogene Sammlungen
(TBS) können durch die jeweiligen
Fachaufsichten angelegt und landesweit zur Verfügung gestellt werden. Sie sollen zukünftig den Bereich PODIAS ersetzen.
Auch die Arbeit der Sonderdienststellen findet in der neuen
NIVADIS-Version Berücksichtigung. Mit speziell auf die Belange
der Wasserschutzpolizei abgestimmten Funktionalitäten wird es
möglich sein, Schiffsunfälle, Ord-
nungswidrigkeiten oder ein Sonstiges Ereignis mit WSP-Bezug zu bearbeiten und entsprechend auszuwerten.
Ein großer Meilenstein wird die
für Ende Oktober geplante landesweite Umstellung auf POLAS-neu
inklusive des INPOL-neu-Anschlusses sein. Die Verbindung zu
INPOL-neu erfolgt direkt über das
NIVADIS-System. Fahndungen
und Auskünfte können damit direkt
aus dem Vorgangsbearbeitungssystem heraus vorgenommen werden. Nicht nur technisch, sondern
auch organisatorisch, wird die
POLAS-Umschaltung vor dem
Hintergrund der mit der Umstellung verbundenen Datenmengen
einen Kraftakt für die niedersächsische Polizei bedeuten.
Die bisherige Softwareeinführung ist sehr problembehaftet verlaufen und der Ärger der Anwenderinnen und Anwender sehr gut zu
verstehen. Die aufgetretenen Performanceschwankungen haben
teilweise erheblich die polizeiliche
Sachbearbeitung behindert. Auch
wenn erfahrungsgemäß Störungen
bei vergleichbaren Großprojekten
als üblich eingestuft werden, haben
wir uns alle eine reibungslosere
Einführung gewünscht. Leider waren die Störungsursachen trotz aller Anstrengungen auch für die Projektgruppe nicht im Vorfeld erkennbar und abwendbar. Aber sie
wird sich auch in Zukunft mit allen ihren Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern dafür eintreten, dass
Störungen schnellstens behoben
werden.
Bis zum voraussichtlichen Projektende im Dezember dieses Jahres wird noch viel Engagement, Ideenreichtum und Organisationstalent gefragt sein.
Frank Weiss, PATB NI/kn
Orden verliehen
Hamelns Oberbürgermeister, Klaus Arnecke, verlieh Christian Jahn-Pabel im
Auftrag des Bundespräsidenten das Bundesverdienstkreuz. Jan-Pabel hat sich
über zwei Jahrzehnte ehrenamtlich für Verbrechensopfer engagiert
Christian Jahn-Pabel, Vorsitzender der Außenstelle Hameln der
Opferhilfsorganisation Weißer Ring
und langjähriger Angestellter der
Analysestelle der Polizeiinspektion
Hameln wurde kürzlich vom Oberbürgermeister der Stadt Hameln,
Klaus Arnecke, das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht.
In seiner Laudatio würdigte der
Oberbürgermeister die Arbeit des
Weißen Rings und seines örtlichen
Vorsitzenden, der sich seit mehr als
zwei Jahrzehnten ehrenamtlich für
Verbrechensopfer engagiert: „Ohne
Ihren Einsatz und Ihre Aufbauarbeit wäre die positive Entwicklung
des Vereins in unserer Region nicht
möglich gewesen.“ Bereits seit 1982
leitet Jahn-Pabel die Außenstelle in
Hameln und betreute bis Ende 1997
auch die Bereiche Holzminden und
Schaumburg.
Nach Arneckes Worten hat JahnPabel aber nicht nur den Rahmen
für die Arbeit des Weißen Rings geschaffen, sondern in unzähligen
Fällen ganz konkret Verbrechensopfern geholfen, sowohl persönlich
als auch über die Mitarbeiter des
Weißen Rings.
Schwerpunkt seiner Tätigkeit ist
die Betreuung der Opfer von Gewalt- und Sexualdelikten – bis heute in mehr als 500 Fällen. Allein in
den Jahren 2002 und 2003 hatte der
Ausgezeichnete in 21 Fällen den
Opfern von Raubüberfällen und in
15 Fällen den Opfern von Sexualdelikten beigestanden. In seiner Tätigkeit war Jahn-Pabel auch in drei
Fällen bei bundesweit Aufsehen
erregenden Tötungsdelikten für die
Hinterbliebenen aktiv – eine Tätigkeit, die viel Geduld, Zeit und Einfühlungsvermögen erfordert.
„Um unseren Staat wäre es
schlecht bestellt, wenn es keine Bürger gäbe, die bereit sind, sich und
ihre Fähigkeiten in den Dienst der
Gemeinschaft zu stellen“, so der OB
weiter. Jahn-Pabel habe sich mit seinem Ehrenamt weit über das normale Maß hinaus für das Gemeinwesen
eingesetzt, und darum sei er stolz
darauf, dass der Ausgezeichnete in
Hameln lebt.
Heinz Mikus, PI Hameln / det
Busse kontrolliert
Im Juni führte die Autobahnpolizei Thieshope gemeinsam mit anderen Dienststellen auf der A 7
Kontrolle von Kraftomnibussen
durch. Hauptzielrichtung waren:
쐍 die Fahrtüchtigkeit der Fahrer
쐍 die vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeiten, Lenk- und Ruhezeiten
쐍 die Kontrollgeräte (Fahrtenschreiber)
쐍 der technische Zustand der Busse.
Von 94 kontrollierten Omnibussen wurden 33 beanstandet. Gründe: Ausrüstungsmängel (21), Fahrpersonalgesetz (10) und Geschwindigkeitsverstöße (10).
Einem schwedischen Doppeldeckerreisebus wurde die Weiterfahrt
untersagt, weil an einer Hinterachse Öl austrat. Es bestand eine erhebliche Brandgefahr durch das
Heißlaufen dieser Achse. Weiter gab
es Mängel an Federung und Bremsen, außerdem war der automatische
Geschwindigkeitsbegrenzer defekt.
Die Fahrgäste setzten ihre Reise mit
zwei Ersatzbussen fort.
Vom Hauptzollamt Lüneburg
wurde gegen acht Fahrer Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet,
weil sie keine Sozialversicherungsausweise mitführten. Gegen zwei
Arbeitgeber wurden Strafverfahren
wegen Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgeld eingeleitet.
Hans-Joachim Grosse
Autobahnwache Thieshope/kn
Prävention an Goslarer Schulen geplant – Fitboxsäcke gegen Frust
Mit Beginn des neuen Schuljahres 2004/05 sollen im Rahmen des
Projekts „Kraft gegen Gewalt“
Fitboxsäcke in zwei Schulen des
Landkreises Goslar dazu beitragen, dass Schüler und Schülerinnen kurzfristig ihre Aggressionen
abreagieren können. Durch ein sozialpädagogisch begleitetes
Maßnahmenpaket sollen die jungen Menschen lernen, dass Gewalt
keine Lösung ist, um Frust abzubauen.
In einer Auftaktveranstaltung zu
diesem Projekt trafen sich Vertre-
ter der Bezirksregierung Braunschweig, von Schulen aus Bad
Harzburg, Oker, Goslar und Seesen,
des Schulträgers, des Weißen Rings
und der Polizei. Ihnen stellten Sozialarbeiterinnen der „Hauptschule an der Gläsecke“, Bad Harzburg,
und des Schulzentrums Seesen Erkenntnisse aus einem Test vor. An
beiden Schulen war für jeweils
sechs Wochen ein Fitboxsack aufgestellt. Die Arbeit wurde mit
gewaltpräventiven Unterricht begleitet. Die Erfahrungen waren
durchweg positiv.
An der Hauptschule Oker sowie
an der „Hauptschule Innenstadt
Goslar“, sollen nach den Sommerferien die selbststehenden Boxsäcke aufgestellt werden. Noch
vor den Sommerferien werden
Schüler und Eltern durch das Bildungsinstitutes der Polizei Niedersachsen befragt, um festzustellen, in welcher Form Jugendliche
mit Aggressionen und Frustrationen umgehen.
Nach Auswertung der Ergebnisse soll das Thema Gewalt didaktisch aufgearbeitet werden,
unter anderem durch
쐍 den Einsatz von Polizeivideos
gegen Gewalt und für Zivilcourage,
쐍 die Ausbildung von Konfliktlotsen an den Schulen,
쐍 Besuche bei der Polizei,
쐍 Besuche von Sportveranstaltungen,
쐍 Besuche eines Fitnesscenters
und letztendlich
쐍 das Aufstellen der Fitboxsäcke,
deren Nutzung an bestimmte
Regeln geknüpft ist.
Am Ende der Aktivphase werden
wieder Daten durch Befragungen
erhoben und ausgewertet. Erst
dann können Aussagen darüber
getroffen werden, inwieweit ein
solches Projekt tatsächlich die Gewalt an der Schule reduziert und
sich beispielsweise das Ansehen der
Lehrer oder der Polizei spürbar
positiv verändert hat, was zum Beispiel im Hinblick auf das Zeugenverhalten wichtig ist. Sollte das
Projekt positiv angenommen werden, könnten weitere Schulen in
das einbezogen werden.
Günter Koschig, PI Goslar/kn
Seite 4
+ Leserforum +
POLIZEI-EXTRABLATT
Nr. 7-8/2004
+ Literatur ++ Literatur ++ Literatur ++ Literatur ++ Literatur +
Viele Fragen
Niedersächsisches SOG
„Qualitätsstandards in der Kriminalitätsbekämpfung“ – im Januar 2003 hatte das MI die AG mit dieser Bezeichnung eingesetzt mit dem
Ziel, konkrete Arbeitsansätze im
Bereich der Qualitätssicherung vorzulegen, da bereits die AG „StA-Papier“ im November 2001 die Notwendigkeit qualitätssichernder
Maßnahmen im Bereich der Ausund Fortbildung und auf Ebene der
Vorgesetzten festgestellt hatte, nachdem das Papier der Generalstaatsanwaltschaften (GenStA) „Anregungen zur Sachbehandlung von
Strafermittlungen“ in der Polizei im
April 2001 einerseits für Aufregung
und Empörung gesorgt hatte und
andererseits bestätigend und mit
Dank aufgenommen war. Zum 30.
Juni 2003 hatte die AG ihren Abschlussbericht fertig gestellt, den ich
im Februar 2004 auf dem Dienstweg
zur Kenntnis erhielt.
Der Bericht wimmelt meines Erachtens nur so von kriminalistischen
und kriminologischen Banalitäten,
von rechtlichen und taktischen
Grundkenntnissen und schlichten
Führungs- und Handlungsempfehlungen. Die Anregungen zu den
Kennzahlen sind meines Erachtens
hilfreich, aber nicht neu; auch schon
in zurückliegender Zeit sind in bestimmten Bezug gesetzte Arbeitsdaten erhoben und vergleichend bewertet worden.
Der Abschlussbericht hat bei mir
eine Vielzahl von Fragen aufkommen lassen.
Über welche Analysedaten verfügte die AG? War die Datenbasis
repräsentativ für die niedersächsische Polizei in Bezug auf die Qualität der Sachbehandlungen von
Strafermittlungen oder haben sich
nur viele Eindrücke aus vielen Einzelfällen zu einem scheinbaren Gesamtbild zusammengefügt? Oder
geht die Arbeit der AG an der Wirklichkeit vorbei und das Niveau in
der polizeilichen Kriminalitätsbekämpfung ist besser als die Empfehlungen der GenStA vermuten
lassen?
Wie schlimm muss es um die Qualität der polizeilichen Kriminalitätsbekämpfung in Niedersachsen aber
bestellt sein, wenn es jedoch tatsächlich geboten ist, derartige Mindestanforderungen in Bezug auf Recht,
Taktik, Führung und Dienstkunde
für die polizeiliche Kriminalitätsbekämpfung zu formulieren?
Was wird eigentlich wie in der
FHS gelehrt und gelernt? Verfügen
die Dozenten über ausreichende
Praxiskenntnisse und -erfahrungen?
Werden typische polizeiliche Alltagssituationen fachtheoretisch reflektiert oder hören die Fachhochschüler zuviel von Fällen und Lagen,
die alle Jahre einmal vorkommen.
Wird Aus- mit Fortbildung bisweilen verwechselt? Gibt es Abstimmungsprobleme zwischen zentraler
und dezentraler Aus- und Fortbildung?
Fehlt zu vielen Vorgesetzten
schlicht die ausreichende Fachkompetenz oder sind sie einfach nur zu
wenig engagiert? Kann es richtig
sein, dass Führungskräfte als Leiter
eines KED und insbesondere eines
ZKD eingesetzt worden sind, obwohl sie offensichtlich nicht über die
erforderliche Fachkompetenz und erfahrung verfügten und verfügen.
Warum gibt es keine qualifizierten
Anforderungsprofile für entsprechende Dienstposten? Wie sollen
denn solche Führungskräfte helfen,
Ratschläge erteilen oder eine effektive Dienst- und Fachaufsicht ausüben?
Wer ist für diese schwerwiegenden personalstrategischen Fehler
verantwortlich? Welche Rolle spielen bei der jetzigen, teilweisen ReReform die Führungskräfte, die für
das
haarsträubende
Missmanagement im Bereich der
Kriminalitätsbekämpfung im Zusammenhang mit der 94er-Reform
mitverantwortlich waren?
Es wäre schön, wenn wir hierauf
klare Antworten geben könnten
und erhielten. Herbert Wittneben
Leiter der KPI OK Lüneburg
Niedersächsisches Gesetz über die
öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG). 7. neu überarbeitete Auflage von Gunter
Böhrenz, Christoph Unger und
Peter Siefken, 27 Euro. Erschienen und zu beziehen im PinkvossVerlag Hannover, Landwehrstr.
85, 30159 Hannover, E-Mail:
[email protected]. ISVN 3932086-05-8
Der Niedersächsische Landtag
hat im Dezember 2003 die rechtlichen Grundlagen für das Handeln
von Polizei und Gefahrenabwehrbehörden in erheblichem Umfang
geändert: So wurde nicht nur die
bis 1994 gültige traditionelle
Gesetzesbezeichnung übernommen, sondern auch die damals gestrichenen gesetzlichen Bestimmungen über den so genannten „finalen Rettungsschuss“ sowie den
Schutz der öffentlichen Ordnung
wieder eingeführt.
Wesentlicher Bestandteil dieser
7. (neu bearbeiteten Auflage) zugrunde liegenden Gesetzesnovellierung sind die erstmals im Niedersächsischen Landesrecht normierten, verfassungsrechtlich heftig diskutierten Befugnisse der §§ 33 a ff.
zur Überwachung der Telekommunikation sowie das neue „Wegweisungsrecht“ aus Wohnungen beim
Vorliegen häuslicher Gewalt.
Darüber hinaus hat der Gesetzgeber erneut die Bestimmungen
über die Datenverarbeitung überarbeitet. So sind etwa die Möglichkeiten über die zweckändernde
Nutzung von Daten eingeschränkt
worden. Zahlreiche weitere Einzeländerungen des Gesetzeswerkes
haben die letzte Novellierung zu
der umfangreichsten seit 1994 werden lassen, ohne dass die sich bereits abzeichnenden Organisationsänderungen bei der Polizei und der
Verwaltung – etwa die Auflösung
der Bezirksregierungen – bereits
Berücksichtigung gefunden haben.
Diese gesetzlichen Neuregelungen sind neben der aktuellen
Rechtssprechung Grundlage des
nunmehr in seiner 7. Auflage erschienen von Gunter Böhrenz begründeten, in der 4. bis 6. Auflage
von Jürgen Franke bearbeiteten
und nunmehr von Christoph Unger
und Peter Siefken, dem Polizeirechtsreferent im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und
Sport, fortgeführten Handbuchs.
Die an den Belangen der Ausbildung und Praxis orientierte Konzeption wurde beibehalten. Ergänzend zu den gesetzlichen Bestimmungen und den fachkompetenten
Erläuterungen sind einige wesentliche Verordnungen aufgenommen
worden, so dass das Handbuch einen umfassenden und unverzichtbaren Ratgeber für die Polizei und
die Verwaltungsbehörden der
Gefahrenabwehr darstellt.
kn
Englisch
It’s all part of the job. Englisch für
die Polizei – Ein Wörterbuch.
Von Norbert Brauner, Dieter
Hamblock, Friedrich Schwindt
und Udo Harry Spörl. 2. Auflage
2004, 432 Seiten, 16,50 Euro.
Zu beziehen über Verlag Deutsche
Polizeiliteratur GmbH Buchvertrieb, Forststr. 3a, 40721 Hilden.
E-Mail: vdp.buchvertrieb@vd
polizei.de. ISBN 3-8011-0492-3
Zunehmende internationale Verbindungen auf allen Gebieten,
wachsender grenzüberschreitender
Verkehr, wachsende grenzüberschreitende Kriminalität, internationale Einsatz- und Ermittlungsunterstützung, bi- und multilaterale Dienststellen und Verbindungsbüros sowie internationaler Erfahrungsaustausch erfordern die dazu
nötigen allgemein- und fachsprachlichen Kompetenzen der beteiligen
Polizeibeamten. Dabei ist It’s All
Part of the Job – ein Wörterbuch –
eine unentbehrliche Hilfe.
Die Neuauflage dieses bewährten
Polizei-Fachwörterbuches (Englisch-Deutsch / Deutsch-Englisch)
hat im Vergleich zur Vorauflage
nicht nur ein größeres Format, sondern auch eine Umfangserweiterung von 100 Seiten erfahren. Außerdem haben die Autoren einen
umfangreichen Anhang mit Verkehrszeichen, Dienstgraden, Ländernamen und Feiertagen angefügt.
Insgesamt enthält die neue Auflage nun 20.000 Begriffe und Wendungen in jede Richtung!
Zusammen mit It’s All Part of the
Job – Lehrbuch und It’s All Part of
the Job – Sprachführer bietet das
Wörterbuch ein umfassendes Programm zum Erwerb der polizeilichen Fachsprache für den Umgang
mit Englisch sprechenden Personen.
kn
Einsatzlehre
Schwerpunkt der Neuauflage. Der
Grundrechtsteil wurde erneut vollständig überarbeitet und um die
herausragenden aktuellen Entscheidungen, etwa zur Wehrpflicht
und zum Kopftuchstreit, ergänzt.
Besonderes Gewicht ist dem
Bundesrat anlässlich seiner Entscheidung über das Zuwanderungsgesetz und dem Vermittlungsausschuss im Rahmen der Reformvorhaben beigemessen worden. Breiten
Raum nimmt zudem die EuropaThematik ein.
Neu eingefügt wurde vor dem
Hintergrund der Bedrohungen
durch den internationalen Terrorismus und einer zunehmenden globalisierten Welt ein umfangreicher
Abschnitt, der sich mit dem transatlantischen Verhältnis, der Rolle
der Vereinten Nationen und der völkerrechtlichen Problematik des
militärischen Eingreifens der Supermacht im Irak befasst.
Das seit fast drei Jahrzehnten in
Studium und Ausbildung bewährte Lern- und Nachschlagewerk ist
nach wie vor hervorragend geeignet, politische und Verfassungsrechtliche Vorgänge zu erläutern,
Problembewusstsein zu schärfen
und Einsichten zu wecken.
Es überzeugt im didaktischen
Ansatz durch seine positiven Orientierungen, um deretwillen es sich
gerade auch den Schwachstellen
des politischen Systems in angemessener Weise widmet, die Zusammenhänge kritisch hinterfragt
und divergierende Auffassungen
durch Gegenüberstellungen sichtbar macht. Nicht zuletzt deshalb ist
„Staat – Verfassung – Politik“ ein
herausragendes Medium zum
Selbststudium und für den interes-
sierten Leser allemal auch eine
spannende Lektüre.
kn
Fahrerlaubnisrecht
Fahrerlaubnisrecht. Leitfaden für
Studium und Praxis. Von Bernd
Huppertz. 1. Auglage 2004, 288
Seiten, DIN A5 Broschur, 19,90
Euro. Zu beziehen über Verlag
Deutsche Polizeiliteratur GmbH
Buchvertrieb, Forststr. 3a, 40721
Hilden, E-Mail: vdp.buchver
[email protected]. ISBN 3-80110488-5.
Das Buch erläutert das Fahrerlaubnisrecht komprimiert aber zugleich fundiert und allgemein verständlich. Es orientiert sich dabei
an den Notwendigkeiten der polizeilichen Aus- und Fortbildung
ebenso wie an den Erfordernissen
des polizeilichen Alltags bei der
Verkehrsüberwachung und Unfallaufnahme.
Die kompakte Darstellung der
einschlägigen Gesetzes- und Verordnungstexte und deren umfassende Erläuterung in einem durchgängigen, streng gegliederten Aufbauschema machen dieses Buch
nicht nur zu einem Lehrbuch für
das Studium, sondern auch zu einem Nachschlagewerk für die Praxis.
Über 800 Quellenhinweise, dazu
Diagramme und tabellarische Übersichten sowie Lösungsbemerkungen
zu praktischen Beispielen erleichtern die fachliche Vertiefung. Von
großem Nutzen ist auch die Verknüpfung des Textes mit den Bildern der jeweils betroffenen Fahrzeugarten und den Führerscheinabbildungen.
kn
Einsatzlehre. Band 2: Gefahrenlagen und Strafverfolgungslagen.
Von Hans-Werner Kuhleber, unter
Mitarbeit von Norbert Kuse und
Peter von Prondzinski. 2. Auflage
2004, 459 Seiten, DIN A5 Broschur, 19,90 Euro. Zu beziehen
über Verlag Deutsche Polizeiliteratur GmbH Buchvertrieb,
Forststr. 3a, 40721 Hilden, E-Mail:
[email protected]
Der Bürger erwartet von der Polizei die Gewährleistung seiner Sicherheit durch ein fachlich fundiertes und sozial angemessenes Handeln und hierbei insbesondere die
Kompetenz zur Handhabung individueller und kollektiver Konflikte. Diesem hohen Anspruch gerecht
zu werden, ist neben der Verantwortung von Führung zu einem
großen Teil Aufgabe der polizeilichen Aus- und Fortbildung und
damit auch der einschlägigen Fachliteratur.
Publikationen aus dem Bereich
der Einsatzlehre müssen darüber
hinaus wissenschaftliche Erkenntnisse und praktische Erfahrungen
so aufbreiten, dass sie den Erfordernissen von Studium und Praxis entsprechen. Ein Beispiel hierfür ist
das zweibändige Studienbuch
„Einsatzlehre“ von Hans-Werner
Kuhleber.
Im Mittelpunkt der Bearbeitung
steht die Bewältigung von Sofortlagen durch Streifenführer und
Dienstgruppenleiter. Der nun erschienene Band 2 setzt die Systematik mit Gefahren- und Strafverfolgungslagen (Bedrohungs-, Verfolgungs- und Schadenslagen u.a.)
fort. Die Auswahl der Anlässe erfolgte ausschließlich anhand der
Bedürfnisse des täglichen Dienstes.
Häusliche Gewalt, Wohnungseinbruch und Verkehrsunfallflucht
wurden als polizeiliche Lagen
ebenso bearbeitet wie Überfälle auf
Geldinstitute, Amoklagen oder terroristisch Anschläge.
Im 2001 erschienen Band 1 werden das Einsatzmodell des LF 371
sowie der Planungs- und Entscheidungsprozess für den Einsatz der Übung unter realistischen Bedingungen: Das Göttinger Otto-Hahn-Gymnasium
PDV 100 erläutert. Außerdem wer- bildete die Kulisse für die Übungslage „Amoklauf an Schulen“
den Gewährleistungslagen (Demonstrationen, SportveranstaltunStress im Einsatz kontrollieren, Erstversorgung der Verletzten
gen u.a.) erläutert.
kn Gefahrensituationen abschätzen durchführen zu können.
und Konflikte bewältigen – das sind
Zur Vorbereitung waren allerStaat und Verfassung die Ziele des systemischen Einsatz- dings Taktiken aus den USA stutrainings (SET) der Polizei Nieder- diert worden. „Die Polizei dort hat
sachsen. 40 SET-Trainer aus Nie- mehr Erfahrung mit solchen SzeStaat – Verfassung – Politik.
dersachsen und Bremen wurden am narien“, sagte Übungsleiter PHK
Grundlagen für Studium und
1. April in Hann. Münden zusam- Detlef Schmidt. „Weil die VerhältPraxis. Von Helmut Dohr, mitbegründet von Harald Windfuhr. 16. mengezogen, um in die Übungslage nisse jedoch nicht übertragbar sind,
Auflage 2004, 580 Seiten, DIN A5 „Amoklauf an Schulen“ eingewie- versuchen wir eine niedersächsiBroschur, 26,50 Euro. Zu beziehen sen zu werden.
sche Taktik zu entwickeln“.
Am darauf folgenden Tag wurde
über Verlag Deutsche PolizeiDie Übung, an der 150 Beamtinam Göttinger Otto-Hahn-Gymna- nen und Beamte teilnahmen, fand
literatur GmbH Buchvertrieb,
Forststr. 3a, 40721 Hilden. E-Mail: sium diese Bedrohungssituation unter äußerst realistischen Bedinunter „Echtbedingungen“ geübt. gungen statt. Die Bewaffnung des
[email protected].
Mit eingebunden in die Übung wa- Täters und der Einsatzkräfte beISBN 3-8011-0494-X
Die 16. Auflage des inzwischen ren Notärzte und Rettungssanitäter stand aus so genannten FX-Waffen
28 Jahre alten Werkes soll Grund- der Berufsfeuerwehr Göttingen.
mit der entsprechenden Munition.
Die eingesetzten Kräften fanden Die Schüler des Gymnasiums wurlagen schaffen, Zusammenhänge
verstehbar machen und Neugier folgendes Szenario vor: Ein „ge- den von den Anwärterinnen und
wecken. Daneben erläutert es den walttätiger“ Schüler befand sich in Anwärtern der FH –Fakultät Polistaatlichen und gesellschaftlichen dem weit verzweigten Schulgebäu- zei- gespielt. Ein Schminktrupp des
Rahmen, der dem Schutz der de, und es waren auch schon DRK Göttingen ließ die Verletzten
Grundrechte und ihrer Verwirkli- „Schüsse“ gefallen. Schüler riefen und getöteten Opfer realistisch auschung dient. Doch schließlich stellt an den geöffneten Fenstern ver- sehen.
es Bezüge her zur politischen Rea- zweifelt um Hilfe.
Damit der Einsatz hinterher beDie Einsatzkräfte „stürmten“ sprochen werden konnte, waren
lität und ihren zahlreichen Verknüpfungen mit der Verfassungs- unter Berücksichtigung der Eigen- sechs Kameras aufgestellt, die das
sicherung in das Gebäude. Nach- Geschehen dokumentierten. Die
ordnung des Grundgesetzes.
Die vielfältigen Querverbindun- rückende Kollegen folgten mit Auswertung erfolgt später in Semigen im Spannungsfeld von Staat, Rettungssanitätern und dem Not- naren beim BIP NI.
Verfassung und Politik bilden den arzt, um die sofortige medizinische
Wolfgang Bury, BIP NI/kn
„Amoklauf“:
SET-Trainer übten
Nr. 7-8/2004
POLIZEI-EXTRABLATT
Seite 5
Fernfahrerstammtische:
Verfassungsschutzbericht:
Islamismus-Datei nötig Moderatorentreffen
Innenminister Uwe Schünemann
hat sich für die Einrichtung einer
gemeinsamen Datei über Personen und Vorgänge des
islamistischen Terrorismus für
Verfassungsschutz, Polizeien und
andere Sicherheitsbehörden
ausgesprochen. Bei der Vorstellung des niedersächsischen
Verfassungsschutzberichtes in
Hannover sagte Schünemann, eine
Verbesserung des Informationsaustausches sei unverzichtbar.
Er gehe davon aus, dass die nächste Innenministerkonferenz Anfang
Juli die zuständigen Polizei- und
Verfassungsschutzarbeitskreise mit
der Umsetzung beauftragen werde.
Außerdem forderte der Minister
eine Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes, um die bisherige Fundstellendatei, das Nachrichtendienstliche Informationssystem (NADIS), für multimediale
Dateien und Textdateien zu öffnen.
In Bezug auf Textdateien sei dies
bisher nur für eng umgrenzte Anwendungsgebiete zulässig, zum
Beispiel für Bestrebungen, die auf
Gewalt gerichtet sind. „Diese Einschränkung hat sich für die wirksame Aufklärung in Bereich islamistischer Extremismus als hinderlich erwiesen“, betonte Schünemann. Sollte der Bund sich bei der
Gesetzesänderung zögerlich verhalten, werde Niedersachsen „über
den Bundesrat Druck machen“.
Einer Zusammenlegung der
Verfassungsschutzbehörden erteilte Schünemann eine erneute Absage. „Wir müssen uns auf die maximale Verbesserung der Zusammenarbeit konzentrieren. Eine behördliche Zentralisierung des Verfas-
sungsschutzes auf der Bundesebene ist aus meiner Sicht der falsche
Weg.“ Genaue Kenntnisse der örtlichen und regionalen Gegebenheiten seien notwendig, um effektiv Informationen zu gewinnen. „Mit einer nationalen Mammutbehörde ist
uns hier nicht gedient“, betonte der
Innenminister.
Schünemann wiederholte seine
Ankündigung vom 7. Mai, bei einem
Scheitern der Zuwanderungsgespräche in enger Abstimmung
mit den CDU/CSU-regierten Ländern eine Bundesratsinitiative zu
erarbeiten, um die bestehenden
Sicherheitslücken bei der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus
zu schließen. Auch die Wiedereinführung einer Kronzeugenregelung
für Straftaten, die dem Kernbereich
des Terrorismus zugerechnet werden, sei in die Prüfung einzubeziehen.
Nach Angaben Schünemanns
bleibt der islamistische Extremismus und Terrorismus auch in Niedersachsen eine zentrale Herausforderung. Das Landesamt für Verfassungsschutz, so der Minister, habe
dafür einen von einem Islamwissenschaftler geleiteten „Auswertungsbereich Islamismus“ eingerichtet. Die mit 26.500 Personen
mitgliederstärkste islamistische Organisation in Deutschland ist die
nicht-terroristische Islamische Gemeinschaft Milli Görus (IGMG). In
Niedersachsen hat sie 2.600 Anhänger. Die IGMG propagiere eine
Weltanschauung, die darauf ausgerichtet sei, das Zusammenleben
durch die Schaffung islamischer
Parallelgesellschaften erheblich zu
belasten, erklärte der Innenminister.
Insgesamt habe es im vergangenen Jahr in Niedersachsen 5.730
ausländische Extremisten gegeben.
Sie hätten lediglich 1,2 Prozent der
ausländischen Wohnbevölkerung
ausgemacht.
Ein
weiterer
Arbeitsschwerpunkt des Verfassungsschutzes lag auch 2003 im Bereich des
gewaltbereiten Rechtsextremismus.
Die Anzahl gewaltbereiter Rechtsextremisten habe sich bundesweit
erstmals seit Mitte der neunziger
Jahre wieder von 10.700 auf 10.000
leicht verringert, berichtete
Schünemann. Für Niedersachsen
sei ein zweites Mal nacheinander
ein Rückgang des gewaltbereiten
Personenpotenzials von 1.050 auf
1.000 festzustellen. Rechtsextremistisch motivierte Straftaten seien
von 1.319 auf 1.194 gesunken, Gewalttaten um über ein Viertel. Der
Rückgang in diesem Bereich sei
nicht zuletzt auf die konsequente
Linie der Sicherheitsbehörden und
die vielfältigen Anstrengungen von
staatlichen Stellen und privaten
Initiativen zur Bekämpfung des
Rechtsextremismus zurückzuführen, sagte Schünemann.
Der
organisierte
Linksextremismus, stellte der Innenminister fest, habe in den vergangenen Jahren in seiner Bedeutung
nachgelassen. Gleichwohl sei aber
eine Zunahme bei den Gewalttaten
zu verzeichnen. Wegen der Militanz
der autonomen Linksextremisten
bleibe dieses Beobachtungsfeld eine
wichtige Aufgabe für Verfassungsschutz und Polizei, unterstrich
Schünemann. Im vergangenen Jahr
hätten sich Autonome erneut als
Trittbrettfahrer bei Demonstrationen betätigt, um aus dieser Dekkung heraus Straftaten zu verüben.
Zentrale Aktionsfelder der Autonomen waren der Irak-Krieg und der
so genannte Sozialabbau.
kn
Mit guten Wünschen in den Streifenwagen
Sie sind klein, niedlich und haben kuscheliges Fell. Jeder von ihnen ist außerdem der Überbringer
eines Wunsches. 250 Trosthelfer in
Form von süßen Teddys spendierte eine großherzige und kinderliebe Dame aus Goslar – ein Spielwarengeschäft der Stadt legte
noch fünf weitere dazu.
Die Bären sind für Kinder, die
Opfer von Straftaten oder in Unfälle verwickelt wurden. Die
Übergabe der ganzen Teddybande
an die Polizei erfolgte mit einem
Pressetermin in der Goslarer Innenstadt. Eine Gruppe Kinder aus
dem Kindergarten Kunter-Bunt
gab den Teddys noch etwas Wich-
tiges mit auf den Weg. Jedes Kind
hat einem flauschigen Bär einen
Wunsch ins Ohr geflüstert.
Der Wunsch ist für das Kind gedacht, das den Teddy-Trost eines
Tages braucht. Verraten haben sie
die Wünsche nicht, den dann gehen sie nicht in Erfüllung!
S. Hertrampf, PI Goslar/dw
Fahrradbörse – „Rad 04“:
Polizei informiert Besucher
Die traditionelle Braunschweiger Radbörse (in
diesem Jahr „RAD 04“) hat
sich erneut als Publikumsmagnet für Fahrradfreunde entpuppt. Über
5000 Gäste informierten
sich in Theorie und Praxis
bei Herstellern über neueste Modelle und Zubehör,
lernten radfreundliche
Urlaubsgebiete kennen
oder nahmen an Sternfahrten des Allgemeinen Deutschen Fahrard-Club nach
Braunschweig teil.
Heiß begehrt war auch
das breit gefächerte Angebot der Polizeidirektion
und der Braunschweiger
Verkehrswacht. Viele Besucher nutzten die Gelegenheit, ihr Fahrrad durch Experten der Ermittlungsgruppe Fahrrad codieren
und registrieren zu lassen
oder sich generell über
Diebstahlsicherungen zu
informieren.
Bei dem angebotenen
Fahrradparcours, der durch die
Verkehrssicherheitsberater mitbetreut wurde (Bild), standen nicht
nur die Jüngsten im Mittelpunkt.
Erstmalig stellte die Verkehrswacht
behindertengerechte Fahrräder
(Beispiel: Dreiräder) – auch für Erwachsene – zur Verfügung, um auch
dieser Personengruppe das Üben
auf Spezialfahrrädern im Parcours
zu ermöglichen.
Für die Jüngsten stand der Spaß
im Vordergrund, obgleich
sie gerade beim Durchfahren des Parcours auf spielerische Art und Weise
zeigten, ob und inwieweit
sie schon die (motorischen)
Voraussetzungen erfüllen,
um aktiv – und vor allem
sicher – am Straßenverkehr
teilnehmen zu können. Leider wurde wieder einmal
deutlich, dass viele Eltern
ihre Kinder überschätzen
und sie zu früh mit dem
Fahrrad am Verkehrsgeschehen teilnehmen lassen.
Überrascht und betroffen zeigten sich viele Radfans, als ihnen in Gesprächen die Unfallzahlen mit
beteiligten Radfahrern vorgestellt wurden.
Zu den Hauptunfallursachen gehört nach wie vor
das Benutzen der falschen
Fahrbahn (inklusive Radwege), womit auch das
Fahren entgegen der
Fahrtrichtung gemeint ist.
Aber wie heißt es doch so
schön: Einsicht ist der beste Weg
zur Besserung! Schauen wir mal,
was die diesjährige Unfallstatistik
am Jahresende aussagt.
Ines Fricke
PD Braunschweig/kn
Trafen sich auf Einladung von PHK Rainer Bickel, Münster, zur ersten bundesweiten Tagung: Die Moderatoren der Fernfahrerstammtische
Mit der Einrichtung von Fernfahrerstammtischen versucht die
Polizei, in Zusammenarbeit mit dem
Bundesamt für Güterverkehr, den
Gewerbeaufsichtsämtern, der Berufsgenossenschaft für Fahrzeughaltung und der DKV, mit BrummiFahrer aber auch Disponenten und
Unternehmern ins Gespräch zu
kommen. Es gilt, erkannte Probleme zu lösen, die Arbeitssituation
zwischen Berufskraftfahrern und
der Polizei zu verbessern und letztendlich die Unfallzahlen auf den Autobahnen zu verringern.
In Niedersachsen existieren zur
Zeit zwei Fernfahrerstammtische.
Den Anfang machte die Autobahnpolizei Göttingen mit ihrem Stammtisch an der BAB 7 auf der Tank- und
Rastanlage Göttingen – West. Nach
der guten Resonanz dieser Einrichtungen folgten die Stammtische auf
der Rastanlage Hollenstedt an der
BAB 1 (RB Lüneburg). Als dritte
Einrichtung gibt es außerdem den
gemeinsamen Stammtisch mit der
niedersächsischen Polizei auf der
Rastanlage Frans Op Den Bult an
der A 7, etwa 20 Kilometer hinter
dem Grenzübergang Bad Bentheim/
Achterberg auf niederländischem
Staatsgebiet.
Kürzlich trafen sich auf Einladung von PHK Rainer Bernickel,
Verkehrssicherheitsberater beim
Leitungsstab der Autobahnpolizei
Münster und Initiator der Stammtische auf Bundesebene, die Leiter
und Moderatoren dieser Einrichtungen zu ihrem ersten bundesweiten Treffen. Aus Niedersachsen
nahmen neben EPHK Hans Gellermann und POK Oliver Kues ( beide
PK BAB Winsen/Luhe) auch POK
Johannes Brockmeyer (PK BAB
Osnabrück) teil. Die niederländischen Seite vertrat Marcel Scheffer
von der Politie Twente, Abteilung
Verkehr. Pünktlich zu dieser Arbeitstagung konnte EPHK Hahner
von der PAST Petersberg vermelden, dass auch Hessen als 14. Bundesland einen Fernfahrerstammtisch eingerichtet hat.
Neben dem Einführungsreferat
von PD Nierhoff, Leiter Autobahnpolizei Münster, zum Thema Verkehrssicherheitsarbeit im europäischen Kontext konnte als ein Höhepunkt der Besuch des Regierungspräsidenten von Münster, Dr. Jörg
Twenhöven, verzeichnet werden. Er
hob die Notwendigkeit einer effizienten Verkehrssicherheitsarbeit hervor, um die Unfallzahlen, speziell
auch unter Beteiligung von Fahrzeugen des Schwerlastverkehrs, deutlich zu senken.
Neben der Planung gemeinsamer
Aktionen (unter anderem zur Gurtanlegepflicht), der Idee einer gemeinsamen Informationsplattform
im polizeilichen Extranet stand natürlich der persönliche Kontakt sowie der Erfahrungsaustausch zwischen den Tagungsteilnehmern im
Mittelpunkt.
Ein weiteres, wichtiges Ergebnis
dieser Arbeitstagung war der Beschluss, diese im nächsten Jahr in
Gotha zu wiederholen.
Oliver Kues
PK BAB Winsen/Luhe / det
Überschlagsimulator:
Kopfüber im Lkw
Wie fühlt es sich an, mit zehn
Stundenkilometern gegen ein
Hindernis zu prallen? Wie ist es,
eine zwölf Meter tiefe Böschung
in einem Lkw herunterzurollen?
Auf einem Gurtschlitten und in
einem Überschlagsimulator hatten Brummifahrer auf der Raststätte Göttingen kürzlich Gelegenheit, das am eigenen Leib zu
erfahren.
Für die lebensrettenden Vorteile
eines angelegten Sicherheitsgurtes
warb dort die Göttinger Autobahnpolizei in Zusammenarbeit
mit dem Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR) und den Berufsgenossenschaften für Fahrzeughaltung (BGF) für die Kampagne „Hat’s geklickt?“.
Trotz erhöhtem Sicherheitsrisiko und obwohl seit 1992 Pflicht,
sind 85 Prozent der deutschen
Lkw-Fahrer Gurtverweigerer. Viele
tragen heute im Falle eines Unfalls
schwere oder gar tödliche Verletzungen davon.
„Die Fahrer waren sehr überrascht, wie heftig der Aufprall und
der Überschlag schon bei sehr geringer Geschwindigkeit ist“, sagte
POK Holger Degenhardt von der
Göttinger Autobahnpolizei. Viele
Brummifahrer mit langjähriger Berufserfahrung schätzten die Aufprallgeschwindigkeit von 10 km/h
im Gurtschlitten mit etwa 30 bis 40
km/h ein.
Laut des DVR droht schon bei
einer Aufprallgeschwindigkeit von
15 km/h ein Schleudertrauma. Ab
30 km/h werden unangeschnallte
Lkw-Fahrer aus dem Führerhaus
geschleudert. Normal sind 80 Stundenkilometer auf der Autobahn.
„Es gibt keine Ausrede, die wir
noch nicht gehört haben“, so
Degenhardt. „Dennoch haben sich
allein am ersten Tag der Veranstaltung 72 Trucker von den Vorzügen
eines Gurtes überzeugen lassen.
Die meisten waren einsichtig und
wollen sich in Zukunft anschnallen“. Nicht nur aus seiner Sicht war
die Kampagne bereits am ersten
Tag ein voller Erfolg.
Joachim Lüther
PI Göttingen/det
Seite 6
POLIZEI-EXTRABLATT
Digitalfunk:
Handball-DPM der Damen:
Aufträge ab 2006
Das Beschaffungsamt des Bundesinnenministerium hat jetzt eine
Vorinformation zum Vergabeverfahren für die Einführung eines
bundesweiten Digitalfunksystems
für Behörden und Organisationen
mit Sicherheitsaufgaben (BOSDigitalfunk) dem Amt für Amtliche
Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaft zur Veröffentlichung übermittelt.
Die vergaberechtlich unverbindliche Vorinformation des Beschaffungsamtes enthält unter anderem
Informationen zum Inhalt und Zeitrahmen des Projektes sowie zu den
Anforderungen an eine „Ende-zuEnde-Verschlüsselung“.
Um einer möglichst großen Anzahl von Unternehmen die Möglichkeit zu geben, sich zu beteiligen,
ist die vorherige Festlegung auf einen bestimmten technischen Standard nicht vorgesehen. Sämtliche
Planungs- und Realisierungsmaßnahmen orientieren sich an dem
Ziel, ein Digitalfunknetz zu errichten, das die Sicherheitsanforderungen der Bedarfsträger erfüllt.
Unter dessen hat Bundesinnenminister Otto Schily die Fraktionen
des Deutschen Bundestages über
den aktuellen Sachstand informiert. Danach ist beabsichtigt, den
Beginn des förmlichen Vergabever-
fahrens im 4. Quartal 2004 mit Eröffnung des Teilnahmewettbewerbs
zu starten. Im Rahmen dieses Wettbewerbs werden leistungsfähige
und zuverlässige Unternehmen
ausgewählt, die am eigentlichen
Vergabeverfahren teilnehmen. Mit
den ersten Angeboten aus der Industrie ist im Frühjahr 2005 zu
rechnen.
Der Zuschlag für die Auftragsvergabe wird nach BMI-Angaben aufgrund dieser Planungsperspektiven
voraussichtlich erst Anfang 2006 erfolgen können. Die flächendeckende Inbetriebnahme des Gesamtnetzes, der so genannte Roll-out,
wird später in Teilabschnitten vorgenommen.
Der Vorschlag, eine zweistufige
Ausschreibung vorzunehmen, die
den Polizeien von Bund und Ländern eine frühzeitige Ausstattung
mit einem digitalen Funknetz im
Eigenbetrieb ermöglicht hätte, sei
von der Mehrzahl der Länder abgelehnt worden. Nahezu alle Länder hätten die Meinung vertreten,
dass die teilweise Ausstattung der
Austragungsorte der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 mit digitaler
Funktechnik aus polizeitaktischer
und Sicherheitstechnischer Sicht
ohne flächendeckendes Netz eher
problematisch sei.
BMI/kn
FHS-Jubiläum:
Feier im Oktober
Kirchlicher Dienst:
Veranstaltungen
Seit mehr als 25 Jahre bildet
die Polizei an der Fachhochschule in Hildesheim ihren Nachwuchs aus. Am 3. Oktober soll
dieses Jubiläum auf Einladung
der Fakultät Polizei und des Fördervereins ordentlich gefeiert
werden. Auf dem Programm stehen unter anderem eine Kabarettvorstellung sowie Live-Musik und Disco.
Ansprechpartner für Übernachtungsmöglichkeiten ist
Hans-Joachim Kliem, Tel. 05121/
8009-642 (E-Mail: hans-joachim.
[email protected])
Weitere Informationen gibt es
zeitgerecht auf den Internetseiten des Fördervereins unter
www.fh-foerderverein.de.
kn
Am 28. September veranstaltet
der Kirchliche Dienst in der Polizei in Hannover einen Studientag
für Jugendbeauftragte der Polizei
und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der kirchlichen Jugendarbeit. Thema: „Jugendgewalt
und Stadtfrieden.“ Die Einladungen werden Anfang August
verschickt. Sie sind auch im Internet unter www.kirchlicherdienst-in-pz.de zu finden.
Am 23. September findet in
Hannover der „KOB-Tag 2004“
statt, zu dem alle KOBs aus Niedersachsen eingeladen sind. Auch
hierzu werden Einladungen verschickt. Das Programm wird
ebenfalls ins Internet eingestellt.
Jobst-Heinrich Ubbelohde/kn
Lüneburg:
Mut zur Courage
Am 8. März eröffnete der Direktor der Polizei, Friedrich Niehörster, im Haus der Bezirksregierung
Lüneburg die Ausstellung „Mut zur
Courage“. Er unterstrich in seiner
Eröffnungsrede die ge-samtgesellschaftliche
Verantwortung
für
eine gelebte
Zivilcourage. Vor dem
Hintergrund der
Diskussion
um die Verantwortlichkeiten
der Gesellschaft hätten Polizei
und Schule ihrer Verantwortung
gerecht zu werden. Jedoch dürfe
dabei nicht aus dem Fokus rücken,
dass die Familien und damit die
Eltern ihrer ureigenste Aufgabe der
Erziehung ihrer Kinder und der damit verbundenen Verantwortung
nachzukommen haben.
Die Ausstellung stellte die Essenz
eines Kreativ-Wettbewerbes dar, den
die Zeitungs-Marketing-Gesellschaft (ZMG ) 1998 ausgelobt hatte.
Von den seinerzeit 751 Ergebnissen,
die von 250 Teams bundesweit erdacht worden sind, umfasste die
Nr. 7-8/2004
Ausstellung 27 – darunter acht prämierte Arbeiten. Alle Ergebnisse
sind als Anzeigen in Tageszeitungen
veröffentlicht worden, was auch Vorgabe für die Erstellung war.
Die im Rahmen der Ausstellung
gezeigten
Arbeiten
beeindruckten durch
ihre jeweilige Art, das
Thema anzugehen.
Zu den
zahlreichen
Besuchern
gehörten
unter anderem Schulklassen der
Jahrgangsstufen 7 – 10. Die Führung
übernahm der Organisator der Ausstellung, Klaus-Dieter Röschke, SBKVV bei der Bezirksregierung. Im
Anschluss an die Führung hatten die
Jugendlichen Gelegenheit, über ihre
Eindrücke zu diskutieren.
Die Ausstellung wird von der
Zentralstelle für Berufsinformation
des BiP Ni beherbergt. Kontakt
über den Zentralen Dienst 3 – Berufsinformation, beim BiP Ni in
Hannover, Tel.: 05 11/1 23 56 29-0.
Klaus-Dieter Röschke
BezReg Lüneburg/kn
Bronze für Niedersachsen
Die Endrunde der 6. Deutschen
Polizeimeisterschaft (DPM) 2004
im Handball der Damen wurde im
sächsischen Bautzen ausgetragen.
Niedersachsens Frauen waren in
der Hoffnung angereist, sich bei
diesem Turnier einen Medaillenplatz erobern zu können.
Die Vorrundengruppe mit Berlin
und Hessen verlief für Niedersachsen erfreulich. Im ersten Spiel deklassierte das vom Trainergespann
Ralf Hafemann, Stefan Janßen und
Herbert Otten (BR Weser/Ems) betreut Team, die Berlinerinnen deutlich mit 35:17 Toren. Beste Werferin war Kerstin Wagner (PD Hannover) mit sieben Toren.
Im zweiten Spiel, gegen Hessen,
mußten sich unsere Spielerinnen erheblich steigern. Doch auch hier
konnte ein deutlicher Sieg eingefahren werden. Hessens Damen
wurde mit 29:25 Toren (15:14) bezwungen. Maike Wieding (Fachhochschule Oldenburg) war mit 13
Toren erfolgreichste Werferin.
Die zweite Gruppe, mit Titelverteidiger Sachsen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen, verlief deutlich spannender. Mit zwei
äußerst knappen Siegen belegten
die Baden-Württemberger den ersten Platz vor Sachsen.
Im Halbfinale kam es somit zu
den Begegnungen Baden-Württemberg gegen Berlin und Niedersachsen gegen Sachsen.
Während das erste Spiel erwartungsgemäß deutlich an BadenWürttemberg ging, wurde die Neuauflage des Halbfinalspiels von
2002 zum tragischen Ende der niedersächsischen Titelträume.
Kurz vor der Halbzeit (14:14) ver-
letzte sich die niedersächsische Torfrau, Alexandra Benecke (BR Lüneburg) am Knie und konnte nicht
mehr weiterspielen. Die Auswahl
war dadurch sichtlich geschockt
und musste noch drei weitere Tore
der Sachsen vor dem Halbzeitpfiff
hinnehmen.
In der zweiten Halbzeit kämpfte
sich unser Team zweimal bis auf
Gleichstand heran. Am Ende
mussten sie sich aber dennoch den
Sachsen mit drei Toren (25:28) geschlagen geben. Jeannine Beker
(PD Hannover) erzielte mit acht
Toren die meisten Treffer in diesem
Spiel.
Im Spiel um den dritten Platz
gegen Berlin führte Niedersachsen
zur Pause mit 17:10. Ein unerklärlicher Einbruch ließ das Spiel nahezu kippen. Die Berliner gingen
mit 25:24 in Führung, ehe unser
Team noch auf 31:25 davonzog.
Eine überraschende Torwartleistung von der Feldspielerin Nina
Hermann und erfolgreiche Torwürfe der Spielerinnen Franziska
Bartl und Wieding in den letzten
Minuten des Spiels sicherten letztendlich die verdiente Bronzemedaille.
Das anschließende Finale war an
Spannung nicht zu überbieten. Baden-Württemberg führte fast die
gesamte Spielzeit. Durch eine Unkonzentriertheit in der letzten
Spielminute gerieten sie in Unterzahl und mussten noch den Siegtreffer der Sachsen vier Sekunden
vor dem Abpfiff hinnehmen.
Nordrhein-Westfalen gewann
das Spiel um den 5. Platz deutlich
gegen die Auswahl Hessens.
Die beste Spielerin kam aus Baden-Württemberg. Das Team Sachsen stellte die beste Torfrau und die
erfolgreichste Werferin. Zweitbeste
Torschützin dieser DPM war die
erst 20-jährige Wieding aus Oldenburg.
Arnd Lohmann, ZSD/dis
Fachhochschule ist stolz auf Weltmeisterin
Heidi Hartmann, Sportlehrerin
an der Fachhochschule (FHS) für
Verwaltung und Rechtspflege, Fakultät Polizei, wurde Weltmeisterin im Frauenboxen im Weltergewicht. An der FHS in Oldenburg
ist man stolz auf ihre Leistung.
Hartmann errang den Sieg in der
Kieler Ostseehalle nach einem
wechselvollen Kampf durch technischen K.O. in der zehnten Runde über ihre Konkurrentin
Marischa Sjauw aus den Niederlanden.
Prodekan Ewald Friesenborg
überreichte der Diplom-Sportlehrerin im Namen aller Angehörigen
des Studienortes einen Blumenstrauß und sprach ihr Glückwünsche zum gewonnenen Titel aus.
Ihr größter Wunsch ist jetzt eine
Titelverteidigung in Oldenburg.
Rüdiger Steinhauer
FHS Oldenburg/dis
Gegen Trickbetrüger
Seit Jahresbeginn geht die Polizei Braunschweig bei der vorbeugenden Bekämpfung von Trickdiebstahl und Trickbetrug neue
Wege. Vor dem Hintergrund eines
massiven Anstiegs dieser Delikte erarbeitete ein Team alternative Bekämpfungungsstrategien.
Im konkreten Fall bedeutet das,
dass die Polizei mit Seniorenrat,
Verkehrswacht, Bürgerbüros, Baugesellschaften, Apotheken, Banken,
Sparkassen und Postfilialen sowie
der Kirche zusammenarbeitet, um
Trickdieben und Trickbetrügern
massiv entgegen zu treten.
Obwohl die Polizei immer wieder in den Medien auf die Gefahren aufmerksam macht, erreichen
diese Informationen viele ältere
Menschen aus den unterschiedlichsten Gründen nicht. Aber gerade
dieser Personenkreis, der oftmals
zurückgezogen lebt, ist „leichte
Beute“. Mit Hilfe des neuen Netzwerkes soll genau hier die Lücke
geschlossen werden.
Anfang Februar fand eine große
Auftaktveranstaltung in der
Braunschweiger St. Johannis-Kirche mit einer Vielzahl ehrenamtlicher Helferinnen und Helfern statt,
die regelmäßig im Kontakt mit den
Menschen stehen, die für die Polizei über die Medien nur schwer erreichbar sind.
Auf der Braunschweiger Harzund Heide-Ausstellung wurde das
Thema Trickdiebstahl und Trickbetrug in einer Kooperation mit dem
Seniorentheater „Wundertüte“ aufgearbeitet. Seniorinnen führten hierzu kleine Theaterstücke vor, deren
Inhalt sich aus aktuellen Straftaten
mit den Inhalten „Der falsche Hausmeister“, „Die Teppichverkäufe-
rin“ und „Sammeln für die Kirche“
gestaltete.
Das Seniorentheater wird Ende
August eine öffentliche Veranstaltung in der Stadthalle zum Thema
Trickdiebstahl und Trickbetrug
durchführen.
Außerdem wurden 34 Senioren
überwiegend aus der Besuchsbetreuung der kirchlichen Dienste in
einem Seminar speziell zum Deliktsfeld Trickbetrug und Trickdiebstahl geschult. Sie sollen als
Multiplikatoren unterwegs sein und
als Ansprechpartner für ältere
Menschen in Sicherheitsfragen, sowie Vermittler zwischen Senioren
und Polizei tätig sein.
Fragen im Zusammenhang mit
dem „Netzwerk gegen Trickdiebstahl und Trickbetrug“? Tel.: 05 31
/ 476 - 20 36.
Andrea Haase
PD Braunschweig/det