the austrian - Vereinigung Österreichischer Peacekeeper

Zulassungsnummer: 02Z033547 l Verlagspostamt: 1070 l Aufgabepostamt: 8044 l DVR: 0798908 l Postgebühr bar bezahlt
THE AUSTRIAN
PEACEKEEPER
Zeitschrift der Vereinigung Österreichischer Peacekeeper
3/2011
International Day of UNPeacekeepers im AUTINT
Seite 5
Bundestreffen in Innsbruck
innsbruck
Seite 10
€ 3.20
Am 29. Mai wurde der von der UNO-Generalversammlung beschlossene
begangen, der an die erste
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von UN-Militärbeobachtern im Jahr 1948 erinnert.
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Mag. Norbert Darabos
Verteidigungs- und
Sportminister
Editorial
Bereits vor zwei Jahren haben wir den Beschluss gefasst, uns an einem
Projekt von Rotary Österreich zu beteiligen, das die Verbesserung der
medizinischen Versorgung im nördlichen Bosnien zum Ziel hat. Unser
Teilprojekt, die Ausstattung eines Operationsraumes für die
Kinderabteilung der Universitätsklinik Tuzla, haben wir gemeinsam mit
den Rotary Clubs von Korneuburg und Klosterneuburg in Angriff genommen. Nach längerer Anlaufzeit nimmt nun das Projekt konkrete Gestalt
an. Am 30. April konnten wir uns in Tuzla vom Fortgang ein persönliches
Bild machen und einen Geldbetrag zur Beschaffung medizinischer
Geräte übergeben. Es ist zu erwarten, dass der Operationsraum heuer
im Herbst fertig gestellt wird. Wir werden dann noch entsprechend
berichten.
Die Reise nach Tuzla wurde mit Unterstützung unserer Kameraden in EUFOR organisiert. Das gab uns
auch die Möglichkeit, EUFOR und die Arbeit unserer Soldaten näher kennen zu lernen. Die CIMICBranch von EUFOR hat sich mit bewundernswerter Professionalität und persönlichem Einsatz um uns
gekümmert. EUFOR hat unter dem Kommando von Generalmajor Bair trotz starker Reduktion der
Truppen eine effektive Einsatzorganisation gefunden. Die Österreicher spielen eine Schlüsselrolle,
die auch von den Bosniern mit Anerkennung zur Kenntnis genommen wird. Die Rotarier, die mit uns
mitgereist sind, waren tief beeindruckt und wir ehemaligen Peacekeeper waren Stolz auf unsere
Soldaten. Wir sind mit der festen Überzeugung zurückgekehrt, dass wir mit solchen humanitären
Projekten in Zusammenarbeit mit unseren aktiven Kameraden einen beachtlichen Beitrag zum
Peacekeeping leisten können. Keep peace!
Eigentümer und Herausgeber:
Vereinigung Österreichischer Peacekeeper
Vereinssitz:
1070 Wien, AG Stiftgasse 2a
Postadresse:
1070 Wien, Mariahilfer Straße 22/4/18
Chefredakteur:
Mag. Thomas Achleitner,
[email protected]
Obstlt Helmut Gekle berichtet regelmäßig über Einsatzvorbereitung und Einsatz.
Dr. Christian Holger Strohmann berichtet regelmäßig
über internationale Entwicklungen.
Der UN Information Service (UNIS) Vienna berichtet
regelmäßig über die Arbeit der Vereinten Nationen.
Titelfoto:
VÖP-Delegation bei der Feier des UN Day of
Peecekeepers Foto: AUTINT/OStv Werner Wukoschitz
Gesamtherstellung:
Vehling
Medienservice und Verlag GmbH
8010 Graz, Conrad von Hötzendorfstraße 121
Anzeigen:
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8010 Graz, Conrad von Hötzendorfstraße 121
Offenlegung:
”The Austrian Peacekeeoer” dient der Information, Weiterbildung, Unterhaltung und Kameradschaftspflege aller
Mitglieder der Vereinigung Österreichischer Peacekeeper, der aktiven und ehemaligen Angehörigen österreichischer Kontingente der UN bzw. im Rahmen der Partnership for Peace, OSZE,etc. sowie ihrer Freunde und Förderer.
Namentlich gekennzeichnete Beiträge drücken die Meinung des Autors aus und müssen sich nicht zwangsläufig
mit jener der Redaktion bzw. der VÖP decken. Die Redaktion behält sich Kürzungen und stilistische Modifizierungen
der eingesandten Beiträge vor. Die Rücksendung von
Unterlagen erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch.
Erscheinungsweise: 6x pro Jahr
Einzelpreis: € 3.20, Jahresabo: € 16.50
Gemeinsame Resolution der Plattform
Seite 4
„Ja zur Wehrpflicht“
International Day of
UN Peacekeepers im AUTINT
Seite 5
Internationales Aushängeschild
für Österreich
Seite 6
Petition von Millionen zur
Vernichtung von Atomwaffen
Seite 7
Peacekeepers Day 2011:
Fokus auf Rechtsstaatlichkeit
Seite 9
VÖP Aktuell
Seite 10
Blue Helmet Forum Austria 2011
Seite 12
Service
Seite 16
3/2011 THE AUSTRIAN PEACEKEEPER
Impressum:
INHALT
General Günther Greindl
3
ÖSTERREICH
Gemeinsame Resolution der Plattform
„Ja zur Wehrpflicht“
Ja zur Wehrpflicht NEU
Die Offiziersgesellschaft Wien und NÖ, die Unteroffiziersgesellschaft Wien
und NÖ, die Landesverbände Wien und NÖ des Österreichischen
Kameradschaftsbundes und die Vereinigung Österreichischer Peacekeeper
bekennen sich zum Wehrsystem der allgemeinen Wehrpflicht inklusive einer verpflichtenden Miliz als einzig realistischem Wehrsystem Österreichs und fordern
die politisch Verantwortlichen auf, sich klar von Berufsheerideen zu distanzieren.
3/2011
THE AUSTRIAN PEACEKEEPER
Die
Entscheidung
über
ein
Wehrsystem darf keine ideologische
Frage sein oder nach Gesichtspunkten
der medialen Akzeptanz getroffen
werden, sondern sollte der bestmöglichen Auftragserfüllung dienen. Ausgangspunkt der Beurteilung eines
Wehrsystems sind die verfassungsmäßigen Aufgaben des Bundesheeres,
also die drei Inlandsaufgaben
Militärische
Landesverteidigung,
Sicherheitspolizeilicher Assistenzeinsatz und Katastrophenassistenz sowie
die Auslandseinsätze.
4
Der Inhalt der Militärischen Landesverteidigung hat sich im Schwergewicht von der Abwehr feindlicher
Streitkräfte zum Schutz des Staatsgebietes und seiner Bevölkerung
sowie lebenswichtiger Einrichtungen
gewandelt. Diese können beispielsweise
Regierungseinrichtungen,
Grundversorgungseinrichtungen zur
Versorgung der Bevölkerung mit
Lebensmittel, Wasser, Strom oder
Gas, medizinischer Versorgung,
Informations- und Kommunikationstechnologie - Infrastruktur, Flughäfen
oder wichtigen Schienen- oder
Straßenverkehrseinrichtungen sein.
Der Schutz durch das Bundesheer
richtet sich gegen Bedrohungen, die
einen
Außenbezug
aufweisen
und/oder denen wegen der Größe der
Bedrohung (flächenhafter Terrorismus) oder der Qualität (Luftbedrohungen, ABC-Bereich) nur mit militärischen Mitteln begegnet werden kann.
Zum Schutz dieser zumindest tausend
sensiblen Objekte benötigt man meh-
rere zehntausend Soldaten, die nur mit
Hilfe der allgemeinen Wehrpflicht aufbietbar sind. Die nötige Infrastruktur
der Friedensorganisation bietet auch
die Basis einer Aufwuchsfähigkeit des
Bundesheeres, um auf Veränderungen
der Bedrohungslage reagieren zu können.
Aus dieser für die Militärische
Landesverteidigung eingerichteten
Struktur kann die Erfüllung von
Assistenzeinsätzen
sichergestellt
werden. In den letzten Regierungserklärungen wurde mehrfach die
Fähigkeit gefordert, Assistenzeinsätze
mit einer erforderlichen Personalstärke von 10.000 Mann zu bewältigen.
Um dies auf Dauer zu gewährleisten
und die dafür nötigen Ablösen bereitstellen zu können, ist mindestens die
dreifache Mannstärke und daher
ebenfalls die Wehrpflicht nötig.
Die drei Inlandsaufgaben bieten der
Bevölkerung Schutz und Hilfe, „wo
andere nicht mehr können“. Die
Erfüllung dieser Aufgaben wird von der
Bevölkerung erwartet und bietet die
Basis der politischen Akzeptanz des
Bundesheeres.
Auslandseinsätze zur Friedenssicherung und internationalen Katastrophenhilfe dienen der Interessenswahrung Österreichs und der Erfüllung
internationaler Verpflichtungen. Um
kurzfristig reagieren zu können, sind
Berufssoldaten in Form der Kaderpräsenzeinheiten sowie vorbereitete Miliz
vorhanden. Die Wehrpflicht bildet eine
wichtige Werbebasis, um die entspre-
chende Zahl an Freiwilligen bekommen
zu können. Um einen lang dauernden
Einsatz sicherzustellen, bedarf es
ebenfalls eines Rückgriffes auf entsprechend ausgebildete Milizsoldaten.
Die allgemeine Wehrpflicht mit ihrer
Werte- und Bewusstseinsbildung ist
ein wesentlicher Träger für die
Gesamtintegration der Gesellschaft,
insbesonders von Österreichern mit
Migrationshintergrund. Darüber hinaus ist auch noch auf den demokratiepolitischen Wert der Wehrpflicht hinzuweisen, da der Staatsbürger das
Recht hat, seine Familie und sein Land
zu schützen.
Wehrpflicht NEU heißt, dass jeder
Einrückende einer militärischen
Ausbildung zugeführt wird und nicht
als Systemerhalter Verwendung findet,
sowie nach seinem Grundwehrdienst
als Milizsoldat weiter ausgebildet wird.
Hiezu sind die entsprechenden
Rahmenbedingungen zu schaffen. Nur
mit der Allgemeinen Wehrpflicht wird
sichergestellt, dass das Österreichische Bundesheer ein von der
Gesamtbevölkerung getragenes und
im Bewusstsein der Einwohner Österreichs verankertes Krisenbewältigungsinstrument bleibt.
Sie können diesen Aufruf unterstützen!
Die Landesleiter haben
Unterschriftenlisten, in
die Sie sich eintragen
können!
www.austrian-peacekeepers.at
Kranzniederlegung an der Gedenkstätte.
Im Gedenken an die 49 im Auslandseinsatz verstorbenen Österreicher wurde
vom Stabschef der Streitkräfte, GenMjr
Heinrich Winkelmayer, dem Kommandanten AUTINT, Obst Claus Amon, und
dem Vizepräsidenten der Vereinigung
Österreichischer Peacekeeper, Vzlt i.R.
Richard Roblicka, bei der 2010 erbauten
und geweihten Gedenkstätte ein Kranz
niedergelegt.
Obst Amon wies in seiner Begrüßung auf
die hohe Qualifikation der österreichischen Soldatinnen und Soldaten hin,
deren renommiertes Markenzeichen der
weltweit bekannte Slogan „Call the
Austrians“ ist. Er gab aber auch zu
bedenken, dass bei aller Professionalität
jedem Peacekeeper bewusst sein muss,
dass ein Einsatz für den Frieden immer
mit einem gewissen Restrisiko an Gefahr
verbunden ist. Amon endete mit einem
Zitat des Philosophen Karl Raimund: „Wir
müssen für Frieden sorgen und nicht nur
für Sicherheit, einzig aus dem Grund,
weil nur der Frieden Sicherheit sicher
macht!“
GenMjr Winkelmayer ging in seiner
Ansprache auf die Bedeutung des
„International Day of UN Peacekeepers“
ein und erinnerte an die lange Tradition,
die Österreich bei der Beteiligung an
internationalen Einsätzen hat. Er bedankte sich bei allen in die Ausbildung involvierten Stellen und versicherte den zahlreich erschienen Angehörigen, dass
bestens vorbereitete, gut ausgerüstete
Unter den 171 Verabschiedeten befinden
sich auch drei Frauen, sie werden als
Kraftfahrerinnen bzw. als Betreuungsunteroffizierin zum Einsatz kommen. Den
ersten Platz an Kontingentsangehörigen
teilen sich die Steiermark und Kärnten
mit je 33 Rotanten, gefolgt von Wien mit
29 und Niederösterreich mit 27. Aus
Vorarlberg kommen sieben, das Schlusslicht bildet bei diesem Kontingent das
Burgenland mit fünf Soldaten. 114
Soldaten kommen aus der Miliz, 46 sind
aktiv, sieben sind Ressortangehörige und
vier entstammen einem KPE-Element.
Mit der Europahymne und dem Erbitten
weiterer Befehle endete der offizielle
Festakt. Bei einem gemeinsamen Essen
im Wirtschaftsgebäude blieb dann aber
noch genügend Zeit für Gespräche mit
den Golanis, deren Angehörigen sowie
den zahlreich erschienen Ehrengästen.
Am frühen Nachmittag endete der inoffizielle Teil, der wie immer nicht nur ausgezeichnete Speisen, sondern auch viele
emotionale Momente mit sich brachte.
Obstlt Helmut Gekle, S5 AUTINT
Foto: OStv Werner Wukoschitz
3/2011
Um die Arbeit der Peacekeeper zu würdigen, wurde mit der Resolution 57/129 vom
11. Dezember 2002 von der Generalversammlung der Vereinten Nation der 29.
Mai jedes Jahres als „International Day
of United Nations Peacekeepers“ festgelegt. Seit 2006 feiert das Österreichische
Bundesheer in Zusammenarbeit mit der
Vereinigung Österreichischer Peacekeeper diesen Tag mit einem Festakt.
Dieses besondere Datum hat zwei Ziele:
Einerseits jener Peacekeeper zu gedenken, die im Dienste des Friedens gefallen
sind und andererseits jene Frauen und
Männer zu ehren, die im UN-Peacekeeping tätig waren oder derzeit im
Einsatz sind.
und hoch motivierte Peacekeeper die
Heimat verlassen, um im Dreiländereck
Syrien – Israel - Libanon einen brüchigen
Frieden zu überwachen. Sollte es allerdings Probleme geben, dann wird dafür
im Streitkräfteführungskommando immer
ein offenes Ohr zu finden sein.
THE AUSTRIAN PEACEKEEPER
Am 27. Mai wurden in der Wallenstein Kaserne in Götzendorf 171 Golanis verabschiedet. Gleichzeitig mit diesem Festakt wurde auch der „International Day of
UN Peacekeepers 2011“ begangen.
EINSATZ
International Day of UN-Peacekeepers im AUTINT
Verabschiedung des österreichischen UN-Kontigents.
5
INTERNATIONAL
3/2011 THE AUSTRIAN PEACEKEEPER
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Internationales Aushängeschild für Österreich
Österreich spielt im Bereich der humanitären und Katastrophenhilfe international
eine weit stärkere Rolle, als im Land bekannt ist. Das ist unter anderem Brigadier
Mag. Dr. Alois Hirschmugl zu verdanken, dessen Expertise wieder bei zwei wichtigen Veranstaltungen gefragt war.
Vom 28. bis 31. März fand die 8. Dubai
International Humanitarian Aid and
Development
Conference
and
Exhibition in Dubai statt. Die diesjährige
Veranstaltung wurde von der UN
Friedensbotschafterin, HRH Princess
Haya Bint al Hussein eröffnet und stand
unter dem Titel „New Technologies:
How These Impact Humanitarian and
Development Operations“. Im Laufe der
Veranstaltung wurden die neuesten
technischen Entwicklungen, die humanitäre Operationen unterstützen können, vorgetragen und diskutiert.
Bgdr Hirschmugl bei seinem Vortrag in Dubai
Das Österreichische Bundesheer war
erstmals durch Bgdr Hirschmugl vertreten. Unter der Moderation des pakistanischen Botschafters H.E. Jamil Ahmed
Khan diskutierte er mit Vertretern des
Roten Halbmondes der Vereinigten
Arabischen
Emirate,
Doctors
Worldwide und des World Food
Programs zum Thema „Haben neue
Technologien einen Unterschied bei der
internationalen Unterstützung der pakistanischen Hilfsaktivitäten gemacht?“
Bgdr Hirschmugl war 2010 drei Wochen
lang als United Nations Disaster
Assessment and Coordination (UNDAC)
Team Leader in Pakistan tätig.
Einstimmig wurde der Einsatz neuer
Technologien bei der Bewältigung der
Flutkatastrophe 2010 in Pakistan als
äußerst positiv bewertet.
EU Stakeholders Consultation Meeting
in Brüssel
In Fortführung des im Vorjahr begonnenen Diskussionsprozesses im Rahmen
der humanitären und Katastrophenhilfe
seitens der Generaldirektion für humanitäre Hilfe der EU fand am 6. April ein
Konsultationstreffen der Akteure im
humanitären und Katastrophenbereich
statt. Neben den üblichen GOs und
NGOs aus dem Bereich der Civil
Protection waren auch zivile Firmen
und militärische Vertreter von NATO, EU
und MS eingeladen, daran teilzunehmen. Für das Österreichische
Bundesheer nahm Bgdr Hirschmugl teil.
Bei diesem Treffen ging es um einen
Rückblick auf die bisherige Arbeit
sowie Auswirkungen auf den
Erneuerungsprozess der EU im Civil
Protection-Bereich, vor allem auch im
finanziellen Reglement. Neben EU-funded assets, Preparedness und
Prevention wurde auch im ResponseBereich der Transportaspekt behandelt.
Zurzeit können auf Ersuchen bis zu 50
Prozent der Transportkosten bei einem
Hilfseinsatz seitens der EU sowohl für
zivile als auch militärische Transporte
übernommen werden.
Vzlt Alois Rumpf
SKFüKdo Graz
Brigadier Dr. Hirschmugl ist
Berufsoffizier des Österreichischen
Bundesheeres,
internationaler
Katastrophenmanager und Unternehmensberater.
Spezielle Erfahrungen sammelte er
im internationalen Katastrophenmanagement der Vereinten Nationen
sowie in der Europäischen
Kommission (Gemeinschaftsmechanismus Zivilschutz). Er ist des
Weiteren Trainer und Vortragender
für Internationales Katastrophenmanagement, rechtliche Aspekte bei
Katastropheneinsätzen und friedensunterstützenden
Operationen,
sozioökonomische Auswirkungen
von Katastrophen sowie zivil-militärische Kooperation an verschiedenen
Universitäten und für internationale
und nationale Organisationen.
Hirschmugl arbeitete an verschiedenen Studien mit und ist externer
Rechtsberater des Internationalen
Strafgerichtshofes in Den Haag.
Weiters ist er Autor des Handbuches
„Einsatzrecht für friedensunterstützende, humanitäre und Katastropheneinsätze”. Er bekleidete auch
das Amt eines Stiftungsrates des
Global Humanitarian Forum in Genf,
das unter der Federführung und
Leitung des ehemaligen UNOGeneralsekretärs Kofi Annan steht.
Bgdr Hirschmugl beim Global Humanitarian Forum (hinter Kofi Annan stehend)
Mit einer Unterschriftenliste fordert
über eine Million Menschen aus
Städten rund um den Erdball die
Vernichtung der globalen Atomwaffenarsenale. Die Petition wurde am 24.
März am UNO-Hauptquartier in New
York im Beisein von Überlebenden der
bisher ersten und einzigen vernichtenden Atombombenabwürfe der Öffentlichkeit vorgestellt.
Organisiert hatte diese Aktion die
Bewegung „Bürgermeister für den
Frieden”, die 1982 die Stadtväter von
Hiroshima und Nakasaki gemeinsam
gründeten – jener beiden japanischen
Städte, die 1945 durch Atombomben in
Schutt und Asche gelegt wurden. Das
Forum zählt heute 4.540 Städte in 150
Ländern und möchte mit der Petition
grenzüberschreitend für nukleare
Abrüstung
eintreten.
UNOGeneralsekretär Ban Ki-moon nannte
dies einen „Markstein”, der hilft, eine
international Welle des friedlichen
Protests auszulösen.
Ban machte deutlich, dass er weiterhin
überall seine starke, konsequente und
klare Forderung nach NichtWeitergabe von Kernwaffen und
Abrüstung verkünden werde. Er versprach, den Willen der Millionen
Bittsteller auf der Unterschriftenliste
und der vielen Millionen Menschen in
aller Welt, die eine nukleare Gefahr
ausschalten wollen, weiter zu tragen.
„Gemeinsam können wir die Welt von
Atomwaffen befreien und das
Vermächtnis der `Hibakusha´ erfüllen,
die eine atomare Attacke überlebten
und sich dafür einsetzen, dass niemand jemals das gleiche Schicksal
erdulden muss“, sagte der UNOGeneralsekretär.
Unheil Atomwaffen über die
Menschheit bringen können. Die 1979
gegründete Abrüstungskonferenz –
laut Ban die unumstrittene Heimstatt
aller internationalen Anstrengungen
zur Waffenkontrolle – hat sich über die
vergangenen zehn Jahre hinweg allerdings meist mit sich selbst und
Verfahrensfragen beschäftigt.
Selbst der UNO-Chef sieht ein
Glaubwürdigkeitsproblem für dieses
Gremium. „Weitere Untätigkeit gefährdet nur die Zukunft der Konferenz als
multilaterales Verhandlungsforum”,
warnte Ban Ki-moon die Delegierten
auf deren Zusammenkunft im Januar
dieses Jahres in Genf.
Obwohl die Abrüstungskonferenz (kurz
CD nach der englischen Bezeichnung
„Conference
on
Disarmament”
genannt) im Jahr 2009 erstmals nach
einer zehn Jahre währenden
Diskussion ein Arbeitsprogramm aufgestellt hatte, war sie bisher nicht in
der Lage, diesen Durchbruch in verwertbare Ergebnisse umzusetzen.
Obamas Vision von einer Welt ohne
Atomwaffen erhält Dämpfer
Vielen Atomwaffengegnern ist klar,
dass die einzige Garantie für die
Verhinderung des Einsatzes von
Kernwaffen - oder dessen Androhung die Zerstörung der nuklearen Sprengköpfe ist. Einen kleinen Lichtblick gab
es auf bilateraler Ebene, als sich die
USA und Russland auf einen Vertrag
zur Limitierung und Reduzierung strategischer Offensivwaffen (START)
einigten.
Doch auch hierbei wird US-Präsident
Obama, dem die Vision von einer atomwaffenfreien Welt den Friedensnobelpreis einbrachte, ausgebremst.
Amerikas Senat will selbst einem
moderaten Abrüstungsabkommen mit
Russland nicht zustimmen. Nun fürchtet der Rest der Welt um Obamas Kurs.
Aber auch Verbündete der USA in
anderen Regionen bangen um Obamas
Pläne für eine Welt ohne Atomwaffen,
die global begrüßt worden waren.
Zwar ist den Diplomaten weltweit klar,
dass Staaten wie Iran oder Nordkorea
ihre atomaren Ambitionen nicht wegen
Obamas Zukunftsvisionen aufgeben
würden. Zweifellos war sein Vorstoß
daher auf lange Sicht angelegt, wurde
aber als mutiger Schritt anerkannt.
Nachdem jedoch die Republikaner im
US-Senat die Ratifizierung des STARTVertrages verweigern, wächst der
Druck aus Moskau. So drohte
Russlands Ministerpräsident Putin im
Dezember 2010 in einem CNN-
Abrüstungskonferenz kommt nur
schwerfällig voran
Besonders sollten sich, so Ban Kimoon, die Staatsführer und ihre
Diplomaten daran erinnern, welches
UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon (links) nimmt die Petition gegen Atomwaffen entgegen
(Foto: UN/Paulo Filgueiras).
3/2011 THE AUSTRIAN PEACEKEEPER
Die jüngste Atomreaktor-Katastrophe in Japan lässt auch die Stimmen der
Atomwaffengegner laut werden. Deren lange Unterschriftenliste zeigt die UNO
jetzt öffentlich.
INTERNATIONAL
Petition von Millionen zur Vernichtung
von Atomwaffen
7
INTERNATIONAL
Interview eine massive atomare
Aufrüstung an, falls der Pakt nicht
wirksam wird. Das START-Abkommen
sieht unter anderem eine Verringerung
der Atomsprengköpfe beider Länder
um 30 Prozent vor.
Österreich schafft Kompetenzzentrum
für nukleare Abrüstung
Österreich sieht dennoch deutlichere
Zeichen für Bewegung in der internationalen Abrüstungsdebatte. Auf der
alljährlichen Spitzenzusammenkunft
während der UNO-Vollversammlung im
September 2010 registrierte der österreichische Außenminister Michael
Spindelegger wiedergewonnenes Vertrauen in einen Atomwaffensperrvertrag (NPT).
Das deutsch-englisch benannte „Wiener Zentrum
für Abrüstung und Non-Proliferation (VCDNP)“ ist
seit Februar 2011 im „Andromeda Tower“ etabliert (Foto: Wikipedia).
„Zum ersten Mal wurde von allen
Mitgliedern der Abrüstungskonferenz
eine Welt ohne Atomwaffen als
gemeinsames Ziel akzeptiert, das letzt-
endlich zur Vernichtung aller Arten von
nuklearen Sprengköpfen führen soll”,
erklärte Spindelegger.
Mit der Eröffnung seines Kompetenzzentrums für nukleare Abrüstung und
Nichtverbreitung von Kernwaffen im
Wiener „Andromeda Tower“ Anfang
dieses Jahres will Österreich den offenen Dialog, unabhängiges Fachwissen,
Überwachung und Anwaltschaft für
dieses lebenswichtige globale Thema
fördern. Zu den Hauptzielen dieses
neuen VCDNP gehören die Förderung
von internationalem Frieden und
Sicherheit, insbesondere nuklearer
Sicherheit, durch Abrüstung und
Nichtverbreitung von Kernwaffen,
sowie die Förderung des internationalen Diskurses, der Ausbildung und des
Trainings zu Abrüstung und Nichtweitergabe von Atomwaffen.
3/2011
THE AUSTRIAN PEACEKEEPER
AUSTRIAN PEACEKEEPERS
CHARITY GOLF TROPHY 2011
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WANN: 15. Oktober 2011, Kanonenstart um 9.00 Uhr
WO: GC Schloss Schönborn
NENNGELD: 115,- Euro (inkl. Greenfee, Startgeschenk,
Half Way-Verpflegung, Abendveranstaltung)
KONTAKT:
Dipl.Ing. Thomas Ecker, Obst
Mobil: +43/(0)676/3214287
[email protected]
Der Reinerlös der Veranstaltung wird dem
VÖP-Hilfe Fonds zur Verfügung gestellt.
„Übe - ist der einzige Rat, der gut ist für
jeden Golfer.“
Arnold Palmer, Golflegende
Christian Holger Strohmann
Der diesjährige Gedenktag, der unter
dem Motto Rechtsstaatlichkeit stand,
betonte dabei einmal mehr die Multidimensionalität moderner Missionen.
Während Friedenseinsätze anfänglich
als Puffer zwischen Konfliktparteien
nach Kampfhandlungen fungierten, nehmen Friedenssicherungskräfte heute
zahlreiche vernetzte Stabilisierungsfunktionen wahr. Nicht nur der Aufbau
der Rechtsstaatlichkeit mit ihren drei
Säulen Polizei, Justiz und Gefängniswesen, sondern auch die Sicherstellung
des Zugangs zum Rechtssystem und die
Einhaltung internationaler Menschenrechtsstandards sind dabei von zentraler Bedeutung. Unabhängige Gerichte,
ein vertrauenswürdiges Polizeiwesen
und menschenwürdige Bedingungen in
Gefängnissen sind das langfristige Ziel
jeder Friedensmission.
Wie dies erfolgreich umgesetzt werden
kann, zeigt das Beispiel der UNStabilisierungsmission in Haiti (MINUSTAH). Unmittelbar nach dem verheerenden Erdbeben im Januar 2010 half
MINUSTAH bei der Bereitstellung von
Beamten für das Justizministerium und
unterstützte die Errichtung zweier
zusätzlicher Rechtshilfe-Büros. Darüber
hinaus half MINUSTAH in entscheidender Weise dabei, die Lage nach den
Unruhen im Anschluss an den ersten
Wahldurchgang der Präsidentschaftswahl vergangenen November zu stabilisieren. Durch die Wiederherstellung der
öffentlichen Sicherheit konnte der zweite Wahlgang im März problemlos abgehalten werden, so dass es für Haiti nun
ein „Fenster der Hoffnung“ gibt, wie Ban
Ki-moon kürzlich betonte.
Und auch in anderen Teilen der Welt
konnten Friedensmissionen in jüngster
Zeit Erfolge erzielen. Die UN-Mission im
Sudan (UNMIS) ermöglichte die
Durchführung des Unabhängigkeitsreferendums des Südsudans im Januar
und begegnete damit erfolgreich den
vielerorts geäußerten Befürchtungen
eines erneuten Kriegsausbruchs. Ferner
wurde die UN-Operation in Côte d’Ivoire
(UNOCI) im Rahmen ihres Mandats tätig,
Es sind diese Fälle, in denen
Peacekeeping den entscheidenden
Unterschied für eine von Konflikten
gezeichnete Region macht. Alain Le
Roy, der Unter-Generalsekretär für
Peacekeeping-Missionen, formulierte es
folgendermaßen: „In diesen drei Fällen
bezog die UN einmal mehr Stellung in
Übereinstimmung mit dem, was der
Sicherheitsrat von uns verlangte; und
wir konnten einen deutlichen Unterschied machen“.
Um die Bedeutung des Peacekeepings
für die Vereinten Nationen zu betonen,
gedachten die verschiedenen UN-Büros
am 29. Mai zusammen mit Mitgliedsstaaten und Nichtregierungsorganisationen der gefallenen Peacekeeper mit
speziellen Zeremonien. Im UN-Hauptquartier in New York legte Generalsekretär Ban Ki-moon einen Kranz nieder im Gedenken an alle Friedenssicherungskräfte, die unter der UNFlagge ihr Leben verloren. Darüber hinaus wurde die Dag HammarskjöldMedaille posthum an die Peacekeeper
verliehen, die im vergangenen Jahr ihr
Leben für den Frieden ließen.
Claudia Katzl
Regina Rohrbach
UNIS Wien
3/2011
Täglich riskieren Peacekeeper der
Vereinten Nationen ihr Leben, um
Stabilität in diejenigen Länder zu bringen, die über Jahre Konflikte, Not und
Elend gesehen haben. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon betonte in seiner
Mitteilung zum diesjährigen Peacekeepers Day die Tragödien, mit denen
Peacekeeper in den vergangenen
Monaten konfrontiert waren: Der
Anschlag auf das UNO-Gebäude Anfang
April in Afghanistan, der Absturz eines
Flugzeuges der UN-Mission im Kongo
sowie der Jahrestag des Erdbebens in
Haiti im Januar, das den Tod von über
100 UN-Mitarbeitern zur Folge hatte,
seien eine ernüchternde Erinnerung an
die Risiken, denen Friedenssicherungskräfte in ihrer täglichen Arbeit ausgesetzt sind, betonte Ban. Aktuell sind
dabei über 120.000 Personen in 14
Peacekeeping-Missionen der UN weltweit mit militärischen, polizeilichen und
zivilen
Aufgaben
betraut,
um
Krisenherde zu sichern und den
Wiederaufbau von Staatlichkeit zu
unterstützen.
um den Gebrauch schwerer Waffen
durch Unterstützer des ehemaligen
Präsidenten Gbagbo gegenüber Zivilisten zu verhindern.
VEREINTE NATIONEN
Am 29. Mai begingen die Vereinten Nationen zum neunten Mal den Internationalen
Tag der Friedenssicherungskräfte. Die UNO ehrt damit die Männer und Frauen, die
in militärischer, polizeilicher oder ziviler Mission in einem Friedenseinsatz dienten
und dienen – und blickt zugleich auf ein Jahr der Friedenssicherung zurück, das
von Verlusten und Erfolgen gleichermaßen geprägt war.
THE AUSTRIAN PEACEKEEPER
Peacekeepers Day 2011:
Fokus auf Rechtsstaatlichkeit
Polizistinnen im Einsatz der UN-Stabilisierungsmission in Haiti (MINUSTAH)
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VÖP AKTUELL
Bundestreffen in Innsbruck
Am 9. und 10. April fand das Bundestreffen der VÖP in Innsbruck statt. Die
Landesgruppe Tirol, mit Oberst Friedrich Scheibler an der Spitze, übernahm dieses
Jahr Organisation und Durchführung der Versammlung – mit großem Erfolg.
Höhepunkt war neben der Wahl des Vorstandes die Gründung einer Partnerschaft
zwischen VÖP und Österreichischen Kameradschaftsbund.
davor im Kommando Gebäude FennerDankl gewesen. Das Militärkommando
wurde darum von Oberst Johann Krug,
welcher auch die Moderation des
Festaktes übernahm, vertreten.
Den musikalischen Teil des Festaktes
gestaltete die Musikkapelle Aldrans
unter Kapellmeister Andreas Klingler.
Die Wiltener Schützen stellten in
gewohnter Perfektion die Ehrenkompanie. Ihr Kommandant, Schützenhauptmann Ing. Andreas Raas, wurde
seiner Rolle als „Hausherr“ auf diesem
historischen Boden gerecht. Der
Ausklang dieses Bundestreffens fand
für die Teilnehmer im Besuch des neu
errichteten Tirol-Panoramas und an der
Sprungschanze seinen Ausklang.
Vormerken!
3/2011
THE AUSTRIAN PEACEKEEPER
Der Tiroler VÖP-Landesleiter, Oberst Friedrich Scheibler, führte das
Defilee der Blauhelme und der Traditionsvereine an
Fotos: Österreichisches Bundesheer
10
Der Berg Isel bildete eine wunderbare
Kulisse für die Festzeremonie, bei der
VÖP-Präsident General Greindl und
ÖKB-Präsident Bundesrat und Bürgermeister von Wals, Ludwig Bieringer, die
Partnerschaft der Vereinigungen
begründeten.
Die Bedeutung dieses Treffens und der
neuen Partnerschaft wurde auch vom
offiziellen Tirol bezeugt. So ließ der
Präsident des Tiroler Landtages, Altlandeshauptmann DDr. Herwig van
Staa, seine Freude über den Inhalt
und den Sinn dieser Veranstaltung,
sowie seine eigenen Erfahrungen bei
Besuchen von österreichischen
Soldaten in Auslandseinsatz, in seiner
Festrede mitklingen.
Auch Tirols Traditionsvereine folgten
mit Fahnenabordnungen der Einladung.
Unter ihnen der Tiroler Kameradschaftsbund mit Präsident Hermann
Hotter, die Kaiserjäger mit ihrem
Obmann, Bundesmajor und Gemeinderat von Innsbruck Christian Haager. Der
Alt- Kaiserjägerclub mit Obmann Oberst
Manfred Schullern, die Kaiserschützen
und Abordnungen verschiedenster
Kameradschaften aus ganz Tirol.
Tirols Militärkommandant, Generalmajor Mag. Herbert Bauer, konnte kurzfristig, bedingt durch seine dienstliche
Anwesenheit bei der Bergung des
verunglückten Hubschraubers am
Achensee, nicht an der Zeremonie teilnehmen, er war aber der Festredner bei
der VÖP-Festversammlung am Abend
Das nächste Bundestreffen
findet am 12. und 13. Mai
2012 am Truppenübungsplatz
Seetaleralpe in der
Steiermark statt!
VÖP-Präsident Greindl und ÖKB-Präsident Bieringer unterzeichnen die Partnerschaftsurkunde
Außentemperatur und strahlendem
Sonnenschein zum Frühstück am
Sammelplatz, das aus Frankfurtern,
Brot und Tee bestand. Punkt 8.00 Uhr
war Abmarsch.
Die Strecke führte über eine Länge von
30 Kilometern rund um einen Stausee
im Naturschutzgebiet, durch Wälder,
über Stock und Stein und durch einen
wunderschönen Wildpark. Einige
Steigungen, die es in sich hatten, durften die Marschierenden auch bewältigen. Zu unserer Überraschung nahm
auch eine Abordnung der Jägerschule
Saalfelden an dem Marsch teil. Ein
mutiger junger Rekrut wagte es, den
ganzen Weg im Kampfanzug 3 zu
bezwingen.
Die österreichischen Blauhelme reisten
bereits am Vorabend an. Ein Teil der
Marschgruppe traf sich an der Grenze
in Drosendorf und reiste von dort
gemeinsam weiter. Ziel war der
Campingplatz Obora. Nach dem
Einchecken bezogen wir unsere
Bungalows und trafen uns dann am
Sammelplatz, wo wir uns mit den
Veteranen aus Tschechien und der
Slowakei zusammensetzten. Bei guter
Stimmung und einigen Gläsern Bier vertieften wir die Kameradschaft.
Schon um 6.30 Uhr begaben wir uns am
nächsten Morgen bei nur einem Grad
Bei tadelloser Marschleistung (und um
ein paar Blasen reicher) trafen alle
Teilnehmer wohlbehalten im Ziel ein.
Als Betreuer der Gruppe darf ich mich
für die hervorragende Disziplin und
Leistung bedanken. Es wird bereits
überlegt, diesen Weg im nächsten Jahr
wieder zu beschreiten.
Richard Roblicka
Peacekeeper beim Frühlingsschilauf!
Zum fünften Mal hintereinander waren wir zum Schifahren in Tirol, und zwar in intensiver erwägen müssen, um dann
Galtür im schönen Paznaun-Tal! Die „Silvretta Arena“ ist bekanntlich das größte vielleicht ein etwas fundierteres Urteil
zusammenhängende Schigebiet der Ostalpen liegt auf 1.700 – 2.900 Metern fällen zu können – das aber sicherlich
Seehöhe und erstreckt sich über etwa 300 Pistenkilometer. Der relativ späte Termin auch nicht endgültig und ewig gelten
des heurigen Jahres mit Anfang April hatte neben den angenehmen kann, da es ja noch so viel UnergrünWetterbedingungen auch noch einen weiteres Positivum, nämlich den Besuch detes zu erkunden gilt…
unseres Bundestreffens in Innsbruck gleich am Rückweg.
Dipl.Ing. Thomas Ecker, Obst
Der Reihe nach: diesmal waren in der Die abendlichen geselligen Runden
Gruppe wieder einige „Geckos“ dabei - waren – wie immer! – sehr lustig und
zwar reich an Lebenserfahrung, aber interessant und haben
arm punkto „Schi-Peacekeeping“. Sie vor allem ein Thema
erfassten das „Leben am Berg“ sofort oft lang und breit disaktiv beim Schifahren, und auch passiv kutiert: Wo ist es
beim Museumsbesuch im „Alpinarium“. schöner/ besser/ abUnsere nun schon fast als „einhei- wechslungsreicher
misch“ geltende Sportlerrunde hat als am Ort? Nach
wieder neue und wunderschöne erschöpfenden BeErfahrungen sammeln können und auch gründungen für und
etliche Bekannte getroffen, die bei wider kamen alle endden zur gleichen Zeit abgehaltenen lich zum Schluss, dass
„Bundes-Exekutivmeisterschaften“ wir diese Frage wohl
ihre Fähigkeiten und Kondition im im nächsten Jahr noch
Wettbewerb maßen.
einmal und umso Kurze Pause für ein Gruppenfoto: Die Teilnehmer an der VÖP-Schiwoche
THE AUSTRIAN PEACEKEEPER
Die Abordnung der JgS Saalfelden
3/2011
Am 7. Mai hat der 1. Brünner Militärmarsch stattgefunden.
Die Vereinigung Österreichischer Peacekeeper nahm mit 16 Teilnehmern,
darunter auch drei Frauen, teil.
VÖP AKTUELL
Militärmarsch in Brünn
11
BHFA 2011
Blue Helmet Forum Austria 2011
An Initiative of the Association of Austrian Peacekeepers
Directorate General for Security Policy of
the Austrian Ministry of Defence
National Defence Academy
Institute for Human
and Social Sciences
International Disaster Relief Assistance What Role for the Military?
Vienna, September 21st – 23rd, 2011
3/2011
THE AUSTRIAN PEACEKEEPER
The Association of Austrian Peacekeepers supports Austria’s engagement in peacekeeping activities and promotes the ideals of the United Nations in civil society. Under the umbrella of the United Nations Vienna the Austrian peacekeepers participate in the Network for Peace, which brings together peacekeepers from Central and South East Europe. In this context
the Association annually organises the BLUE HELMET FORUM AUSTRIA (BHFA) in cooperation with the Austrian Ministry of
Defence.
12
The dimensions, frequency, and complexity of natural disasters are increasing, exacerbated by climate change factors, environmental degradation, food scarcity, and rapid urbanization. Consequently, the pressures on international disaster relief
assistance are growing, necessitating an innovative response that will quickly and efficiently meet the needs of those affected. Military and civil defence assets, prepared for responding to disasters, can fill the gap. They can enable traditional humanitarian assistance providers to leverage their resources, and provide in addition a rapid surge of assistance capacity. The
Oslo Guidelines of 1994 stipulate that “Military and civil defence assets should be seen as a tool complementing existing relief mechanisms in order to provide specific support to specific requirements, in response to the acknowledged “humanitarian gap” between disaster needs that the relief community is being asked to satisfy and the resources available to meet
them.” Recently there has been a significant increase in deployment of Military and Civil Defence Assets (MCDA) to support
international disaster relief efforts. While many lessons have been learned from these deployments there remains still a significant challenge for effective civil military coordination.
The FORUM should provide an opportunity to address the complex issues of international emergency relief with a focus on civil
military coordination. The invitations for participation are directed towards experts from the military field and high ranking personalities from politics, business, media, science and diplomacy, for whom the knowledge of the military aspects of “Emergency
Relief Operations” and civil military cooperation is of relevance. The FORUM will be held in English and will be open to a limited number of participants. The conference fee covers all costs for administration, meals, conference documents and the cultural program. Accompanying partners are welcome to participate in all social and cultural events at a reduced fee. The publication of the FORUM proceedings will be sent to all participants and relevant organizations and offices.
President: GEN Günther GREINDL (ret)
Academic Directors: Thomas ACHLEITNER (AAP) & COL Georg EBNER (NDA)
Director Administration: Andrea GRASSER
BLUE HELMET FORUM AUSTRIA 2011
c/o Association of Austrian Peacekeepers:
Mariahilferstraße 22/4/18, A - 1070 WIEN, AUSTRIA
Fax: +43 1 9906871
e-mail: [email protected]
Further information and registration:
www.austrian-peacekeepers.at
Wednesday, September 21st, 2011
16:00 Opening of the BLUE HELMET FORUM AUSTRIA 2011
Günther GREINDL, GEN (ret.)
President of the Association of Austrian Peacekeepers
Raimund SCHITTENHELM, GEN
Commandant of the National Defence Academy
BHFA 2011
Program-
Opening Address
Johann PUCHER, MG
Head of the Directorate General for Security Policy of the Austrian Ministry of Defence
Keynote Speeches and Discussion
Hansjörg STROHMEYER, UN OCHA
Asif Yasin MALIK, LTG, Pakistan, Commander 11 Corps
Thursday, September 22nd, 2011
9:00 Session: Practical Experiences
Presentations
Rudolf MÜLLER, Chief Emergency Services Branch, UN OCHA, Geneva
Maki SHINOHARA, Senior Officer UNHCR (requested)
15:30 Session: Military Actors
Presentations
Asif Yasin MALIK, LTG, Pakistan, Commander 11 Corps
Vincenzo PURI, BG, EUMS
N.N., US-Army, Disaster Relief in Haiti, (requested)
16:30 Visit to AFDRU, NBC Defence School, Korneuburg
Michael SCHUSTER, COL, Commander NBC Defence School
Briefing and practical introduction
Friday, September 23rd, 2011
9:00 Session: Improving Civil Military Coordination
Presentations
Toni FRISCH, Chairman UN MCDA Consultative Group
HOPEFOR Initiative, Qatar (requested)
11:30 Closing remarks and award of certificates
Günther GREINDL, GEN (ret)
3/2011
Presentations
Kathrin SCHICK, Director Voluntary Organisations in Cooperation in Emergencies (VOICE), Brussels
David LYNCH, Project Manager Emergency Response, IFRC
THE AUSTRIAN PEACEKEEPER
11:00 Session: Humanitarian Actors
13
VÖP AKTUELL
Abschluss des VÖP-Hilfsprojekts in Tuzla
Bei der Austrian Peacekeepers Charity Golf Trophy 2008, einer sehr erfolgreichen
Wohltätigkeitsveranstaltung, wurde ein bedeutender Spendenbetrag für die
Kinderstation des Krankenhauses von Tuzla in Bosnien und Herzegowina gesammelt. Ende April dieses Jahres wurde mit der Übergabe unserer Spende an die
Verantwortlichen das Projekt nunmehr zu einem positiven Abschluss gebracht.
„Was lange währt, wird endlich gut“…
nen Einweisungen und Gesprächen
auch die wertvolle Arbeit unserer
Soldaten kennen. Ein Besuch der
Gedenkstätte an den Genozid in
Potocari von 1995 ließ bei jedem ein
betroffenes, beklemmendes und
unheimliches Gefühl aufkommen und
war Anlass vieler Diskussionen darüber, wie oft ein „gut gemeinter“ Einsatz
von Truppen leider gerade das
Gegenteil von dem hervorruft, was
ursprünglich geplant war. Bekanntlich
ist gut gemeint nicht gleichzusetzen mit
gut gemacht…
Den letzten Tag widmeten wir einem
Office Call beim COMEUFOR, GenMjr
Bair, und der Besichtigung der
Hauptstadt des Landes, mit ihren vielen
historischen und für uns doch andersartigen Sehenswürdigkeiten. Beim
Abschiedsessen am Abend konnten wir
uns schließlich bei unseren Kameraden
für ein ausgezeichnetes und perfekt
organisiertes
Besuchsprogramm
bedanken.
Dipl.Ing. Thomas Ecker, Obst
3/2011
THE AUSTRIAN PEACEKEEPER
VÖP und Rotary-Club übergeben den Spendenscheck
14
Eine Delegation der Peacekeeper mit
Präsident General Greindl an der Spitze
reiste nach Sarajewo und wurde dort
von österreichischen BundesheerKameraden der CIMIC-Abteilung von
EUFOR empfangen und bestens betreut.
Mit uns waren auch Freunde des
Rotary-Clubs aus Korneuburg mitgekommen, die gleichfalls und bestmöglich durch unser Auslandskontingent
geführt wurden.
Die Übergabe von Schecks mit insgesamt fast 87.000,- Euro an das Spital
war natürlich der Höhepunkt der Reise,
der mit einer kleinen Feier und der
Besichtigung von Einrichtungen der
Universitätsklinik verbunden war – und
sich mit entsprechend großen Artikeln
bereits am nächsten Tag im ganzen
Land positiv niederschlug. Durch diese
Finanzmittel können im Wesentlichen
ein Operationssaal neu- bzw. ausgebaut sowie verschiedenes medizinisches Gerät gekauft werden.
Mit einer Visite des RCC in Tuzla und
des LOT-Hauses in Bratunac lernten wir
weitere Einrichtungen des österreichischen Kontingents und in verschiede-
Office Call: v. l. n. r.: Obst Niedermaier, GenMjr Bair, Gen Greindl, Obst Ecker
Bier ist teuer? Egal – Prost!
in der modernen Hauptstadt mit problemlosem Einklarieren, angenehmen
Temperaturen und orientalischem Flair.
Sofort fiel uns auch die generelle
Sauberkeit und westliche Orientierung
auf, wenngleich wir uns zweifellos in
einer „morgenländischen“ Region
bewegten mit Jahrtausende alten
Traditionen! Apropos: unsere Unterkünfte entsprachen größtenteils den
Erwartungen – mit einigen Ausnahmen,
wie man sie in diesen Breiten durchaus
antreffen kann. So spannte sich der
Bogen vom einfacheren Stadthotel bis
Wir hatten vor, das Land und seine
Sehenswürdigkeiten von Nord nach
Süd zu besichtigen und begannen demzufolge unsere Tour in Jerash, dann
weiter über Um Quais und das JordanTal, Amman, Madaba, den Berg Nebo,
das Tote Meer, Wadi Mujib nach
Shobak, Petra, das Wadi Rum und
schließlich ans Rote Meer nach Aqaba.
Unsere Fahrt war keinesfalls eine
„Allerweltsreise“, das erwies sich
schon sehr bald, als bei uns im Bus ein
offizieller Touristenpolizist (mit Dienstwaffe SIG!) Platz nahm, der uns weiterhin begleitete. Auf die diesbezügliche
Frage nach dem Grund erfuhren wir:
„You are classified as VIPs!“
Im Land verblüffte alle das unaufdringliche „Orientalische“ – neben den
Preisen für ein „kühles Blondes“, nämlich bis zu (umgerechnet) 8,50 Euro! Das
besondere Programm (viele Kenner
sehen das nach den Erfahrungen vieler
Jahre schon als „normal“ an) zeigte
3/2011
Im inzwischen schon traditionellen
Reisezeitraum der ersten Maihälfte
machten sich mehr als 30 Erlebnishungrige also nach Jordanien auf den
Weg. Die langwierigen Planungen und
Vorbereitungen der Reise waren zwar
abgeschlossen, aber wegen verschiedener Unruhen und beunruhigender
Eskalationen im nordafrikanischen und
dem angrenzenden nahöstlichen Raum
waren alle Begleitumstände letztendlich nicht eindeutig vorauszusehen. Es
sei auch gleich dazu vermerkt, dass
während unseres Aufenthaltes rein gar
nichts von außergewöhnlichen Situationen zu bemerken war und alles „wie
geschmiert“ ablief! Die weit reichenden Netzwerke der Peacekeeper machten sich in diesem Zusammenhang
positiv bemerkbar, denn wir konnten in
dieser schwierigen Phase auf die
Mithilfe, Einschätzungen und Verbindungen eines „uralten“ Kameraden
zählen, nämlich von Hptm Georg
Bittner-Buddenbrock-Hettersdorff, der
mit seiner Familie in Amman lebt und
somit unser lokaler „POC“ war. Seine
vorzüglichen Kontakte in Jordanien
sollten uns noch gute Dienste erweisen.
Das Land empfing uns am ersten Abend
zum luxuriösen Resort am Toten Meer,
wobei sich daraus kein unbedingter
Rückschluss auf die Gastfreundschaft
ableiten lässt (einerseits sprichwörtliche arabische Gastlichkeit, andererseits internationale Standards, die sich
nicht unbedingt „vertragen“). Auf jeden
Fall war die festgelegte Routenwahl mit
mehrmaligen Übernachtungen am selben Ort zu Beginn und am Schluss sehr
angenehm und trug zum Erholen und
Wohlfühlcharakter der Reise angenehm
bei.
VÖP AKTUELL
Das Motto der Peacekeeper-Reise 2011 war ein „heißes“ – wir wollten nach sehr
schönen Reisen innerhalb Europas wieder einmal ein exotisches (sprich orientalisches) Land besuchen, das zumindest eine gewisse Beziehung zu unserem
Einsatzraum am Golan aufweist. Daneben waren Wünsche geäußert worden wie
reiche Kultur, sichere Lebensumstände, warmes Klima, Bademöglichkeiten (nicht
nur im Hotel-Schwimmbecken) und, und… Damit war die zu treffende
Entscheidung „sonnenklar“ – es sollte in das Haschemitische Königreich gehen!
THE AUSTRIAN PEACEKEEPER
Ahlan bikum fil Urdunn –
Willkommen in Jordanien!
Die Teilnehmer an der Jordanien-Reise
15
SERVICE / VÖP AKTUELL
3/2011 THE AUSTRIAN PEACEKEEPER
16
Die absoluten Highlights daneben
waren sicherlich der „Blick ins Gelobte
Land“ vom Berg Nebo aus, das Baden
im Toten Meer, die beeindruckende
Felsenstadt Petra sowie die atemberaubende Wüste des Wadi Rum – abgerundet mit herrlichem Baden/Tauchen/
Unterwasserbesichtigungen in Tala Bay
am Roten Meer.
derschönen Reise kommen allen
Teilnehmern immer wieder in den Sinn
und können erst im Nachhinein langsam „verdaut“ werden. Unsere Fahrt
hat einmal mehr gezeigt, dass die internationale Berichterstattung über ein
Land – ohne tatsächliche Auseinandersetzung mit den Gegebenheiten und
zusätzlich mit den rigorosen Anforderungen von kommerziell geführten
Presseredaktionen – niemals objektiv
sein kann und wird. Und obendrein war
noch eines zu bemerken, nämlich dass
allgemeine (Schul-) Bildung für eine
Gesellschaft (34 Prozent der Jordanier
sind akademisch ausgebildet) eine
Grundvoraussetzung für ein (halbwegs)
menschenwürdiges Zusammenleben
darstellt. Das bekommt einen noch
höheren Stellenwert in Zeiten, in denen
der Zugang zu Informationen quasi
jederzeit und überall möglich ist.
Deshalb ist auch unser diesbezüglicher
Ansatz zu unterstützen, der da sinngemäß lautet: „Hilfe zur Selbsthilfe am
Ort selbst - vor Unterstützung auf der
Flucht!“
Die imposanten Eindrücke dieser wun-
Dipl.Ing. Thomas Ecker, Obst
Empfang durch den „Duke of Jarmouk“
sich bereits am ersten Tag – oder kann
man im Jarmouk-Tal, im Dreiländereck
und unmittelbar am Südspitz der AOS
am Golan erwarten, in einer veritablen
Oase mit heißer Schwefelquelle empfangen zu werden, in privater und
schattiger Atmosphäre, mit kühlen/
heißen Drinks, wunderbarem Mezze…
und noch dazu vom „Duke of Jarmouk“
persönlich? Diese Art der Kontaktpflege
ließen wir uns gerne gefallen.
Diensteinteilung und
Abberufung von einer Funktion
Sie haben das Recht auf Einteilung auf
einen bestimmten, hinsichtlich der
Besoldung bewerteten Arbeitsplatz,
wobei die Tätigkeit in einer Arbeitsplatzbeschreibung aufgelistet sein
muss. Gibt es hierüber Unklarheiten,
dann machen Sie einen „Antrag auf
bescheidmäßige Absprache“, auf welchen Arbeitsplatz Sie eingeteilt sind.
Alle Arbeitsplätze einer Organisationseinheit werden im „Organisationsplan /
Arbeitsplatzzusammenstellung“ übersichtlich aufgelistet. Dort ist sowohl die
Zuordnung zu einer bestimmten Organisationseinheit (Bataillon, Kompanie;
Abteilung, Referat), als auch die
Arbeitsplatzwertigkeit festgehalten.
Im Rahmen der Verwaltungsreorganisation kann es nun zum Wegfall von
Arbeitsplätzen kommen: In diesem Fall
ist eine Versetzung von Amts wegen
zulässig, da ein wichtiges dienstliches
Interesse daran besteht. Da eine derartige Versetzung mittels Bescheides
auszusprechen ist, ist es dem
Bediensteten möglich, im Rahmen des
Parteiengehöres Einwendungen dagegen zu erheben und letztlich gegen den
Bescheid Berufung bei der beim
Bundeskanzleramt
eingerichteten
Berufungskommission zu erheben.
Gegen einen Bescheid dieser Berufungskommission ist eine Beschwerde
an ein Verwaltungsgericht nicht mehr
möglich, an den Verfassungsgerichtshof jedoch sehr wohl.
Wenn kein neuer Arbeitsplatz für einen
Beamten zur Verfügung steht, handelt
es sich primär lediglich um eine
Abberufung von seiner bisherigen
Verwendung, die gemäß § 40 BDG 1979
einer Versetzung gleichzuhalten ist,
wenn, unter anderem, dem Beamten
keine neue Verwendung zugewiesen
wird. Ich kenne Fälle, bei denen der
Mandant sowohl bei Berufung als auch
Beschwerde erfolgreich war, er von der
Dienstbehörde jedoch trotzdem auf
keinen neuen Arbeitsplatz eingeteilt
wurde, da kein geeigneter zur Verfügung stand.
Einer der Gründe für eine Abberufung
kann „Vertrauensverlust“ sein, dieser
ist jedoch an objektiven Kriterien der
Aufgabenerfüllung zu messen. Ein subjektiver Vertrauensverlust des Vorgesetzten gegenüber seinem Mitarbeiter
genügt nach der Judikatur der oberstgerichtlichen Erkenntnisse nicht.
Üblicherweise findet sich nach einiger
Zeit ein Arbeitsplatz, der zwar möglicherweise nicht gleichwertig ist und
nur unter zusätzlichen Schulungsmaßnahmen bewältigt werden kann. Für die
Um Ihre Daten nach erfolgter Diensteinteilung zu überprüfen, sollten Sie
sich eine Kopie des „Personalver-
zeichnisses“ verschaffen: Gemäß § 9
BDG 1979 hat jede Dienstbehörde über
alle ihr unterstehenden Beamten ein
Personalverzeichnis zu führen, das zum
1. Jänner jeden Jahres abzuschließen
und in das dem Beamten auf Verlangen
Einsicht zu gewähren ist. Aus Gründen
der Übersichtlichkeit können für
Teilbereiche getrennte Personalverzeichnisse geführt werden. Auf
Wunsch ist dem Beamten eine Kopie
des Personalverzeichnisses gegen
Kostenersatz zu überlassen. Gleiches
gilt sinngemäß für Vertragsbedienstete.
Tipp: Sie sollten von Zeit zu Zeit in Ihrer
Personalabteilung Einsicht über Ihre
Personaldaten nehmen und die Richtig-
keit der Daten überprüfen. Es kommt
immer wieder vor, dass Veränderungen,
Aus- und Fortbildungen, Auszeichnungen, etc. nicht gespeichert werden,
was sich sowohl dienstrechtlich als
auch besoldungsmäßig nachteilig auswirken könnte.
SERVICE
neue Aufgabe gilt wiederum § 43 BDG
1979, wonach der Beamte verpflichtet
ist, seine dienstlichen Aufgaben unter
der Beachtung der geltenden Rechtsordnung treu, gewissenhaft, engagiert
und unparteiisch mit dem ihn zur
Verfügung stehenden Mitteln aus
Eigenen zu besorgen. Eine wahrhaft
heroische Forderung, wenn man die oft
unmenschlichen Entwicklungen einer
Karriere von der Abberufung von einem
Arbeitsplatz bis zu einer neuen akzeptablen Diensteinteilung kennt.
Bgdr Dr.
Hermann Heller
Steuertipps und Neuerungen
Familienbeihilfe für Studenten
Interessant für volljährige Studenten
mit Nebenjob: Sie dürfen ab 2011 pro
Jahr ein eigenes zu versteuerndes
Einkommen bis maximal 10.000 Euro
haben (2010 lag die Grenze bei 9.000
Euro), ohne dass der Anspruch auf
Familienbeihilfe verloren geht. Dieser
Betrag versteht sich als Bemessungsgrundlage für die Lohn- bzw. Einkommenssteuer inklusive 13. und 14.
Gehaltsbezug. Lehrlingsentschädigungen, Waisenpensionen und Waisenvorsorgegenüsse bleiben bei der
Ermittlung der Grenze von 10.000 Euro
außer Ansatz.
Information zu den abzugsfähigen
Kinderbetreuungskosten bis zum
Besuch der Pflichtschule des Kindes
Aufwendung für die Betreuung eines
Kindes in einer privaten oder öffentli-
Ab dem Besuch der Pflichtschule sind
die Aufwendungen für den Schulbesuch und für die Betreuung außerhalb der Schulzeit zu trennen.
Aufwendungen für Kurse, bei denen die
Vermittlung von Wissen und Kenntnissen oder die sportliche Betätigung im
Vordergrund steht (z.B. Computerkurs,
Musikkurs, Nachhilfeunterricht, Englischkurs, Fußballtraining usw.) sind
unabhängig vom Alter des Kindes steuerlich NIE anzugsfähig. Das bedeutet
natürlich, dass Aufwendungen für diese
Kurse auch bis zum Besuch der
Pflichtschule des Kindes NICHT
abzugsfähig sind.
Erhöhung des NoVA-Malusbetrages
für CO2-Emissionen ab 1. März 2011
Mit dem Budgetbegleitgesetz 2011,
BGBl. Nr. I Nr. 11/2010 vom 30.
Dezember 2010 wurde der Artikel 75 des
Normverbrauchsabgabegesetzes 1991
geändert, wobei der MALUS für
Fahrzeuge mit einem CO2-Ausstoß über
180g/km erhöht wurde. Die Änderung ist
auf Vorgänge nach dem 28. Februar
2011 anzuwenden. Im Zeitraum zwischen dem 1. März 2011 und dem Ablauf
des 31. Dezembers 2012 gilt folgendes:
- Für Fahrzeuge, deren CO2-Ausstoß
größer als 160g/km ist, erhöht sich die
Steuerschuld für den die Grenze von
160g/km übersteigenden Ausstoß um 25
Euro je g/km
- Darüber hinaus erhöht sich die
Steuerschuld für Fahrzeuge, deren CO2Ausstoß größer als 180 g/km ist, um
weitere 25 Euro je g/km CO2 für den die
Grenze von 180 g/km übersteigenden
CO2-Ausstoß
- Drüber hinaus erhöht sich die
Steuerschuld für Fahrzeuge, deren CO2Ausstoß größer als 220 g/km ist, um
weitere 25 Euro je g/km für den die
Grenze von 220 g/km übersteigenden
CO2-Ausstoß.
Hinsichtlich des NoVA-Bonusbetrages
für CO2-Emissionen (Verminderung des
Steuerbetrages um höchstens 300 Euro
bei CO2-Ausstoß von weniger als 120
g/km) tritt keine Änderung ein. Es gibt
auch eine Übergangsregelung für
Lieferungen durch Fahrzeughändler.
Nähere Information bei Ihrem
Fahrzeughändler.
Otto Kellner
THE AUSTRIAN PEACEKEEPER
Beiträge für die freiwillige Weiterversicherung in der gesetzlichen Pensionsversicherung und für den
Nachkauf von Versicherungszeiten in
der gesetzlichen Sozialversicherung
sind ohne Höchstbetragsbeschränkung
in vollem Ausmaß steuerlich absetzbar.
Details dazu im Steuerbuch 2011 auf
Seite 51.
chen institutionellen Einrichtung sind
bis zum Besuch der Pflichtschule
IMMER als Kinderbetreuungskosten
abzugsfähig. Die Aufwendungen für
eine Vorschule oder für einen privaten
Kindergarten sollen nicht unterschiedlich behandelt werden, sodass auch
das für eine private Vorschule bezahlte
Schulgeld steuerlich abzugsfähig ist.
3/2011
Pensionsversicherung und Nachkauf
von Zeiten
17
10. September
Fest bei der Friedenskapelle und
Networking for Peace
Imbach
14.00 Uhr
21.-23. September
Blue Helmet Forum Austria 2011
Wien, Landesverteidigungsakademie
(Anmeldung erforderlich)
15. Oktober
Austrian Peacekeepers Charity Golf
Trophy
GC Schloss Schönborn
(Anmeldung erforderlich)
26. Oktober
Nationalfeiertag
Wien
4. November
Totengedenken
Wien, Stiftskirche
15.00 Uhr
VÖP AKTUELL
VÖP Kalender 2011
Vereinigung Österreichischer Peacekeeper
Landesgruppe Steiermark
1./2. Juli
VÖP-Stand im Rahmen der AIRPOWER, Hangar VIII
14. September
Vortrag durch Bgdr Dr. Alois Hirschmugl
„Internationales Katastrophenschutzmanagement
UN/EU“
Ort: Belgierkaserne, Casino
Zeit: 17.30 Uhr
der
20. Oktober
Landestreffen in Zeltweg mit Luftfahrtausstellung und
Einweisung Eurofighter
Ort: Fliegerhorst Hinterstoisser
Zeit: 10.00 Uhr
25. November
Jahresabschluss
Ort: Belgierkaserne, Casino
Zeit: 17.30 Uhr
Salzburger VÖP-Stammtisch
Ort: Schwarzenbergkaserne
8. September, ab 18.00 Uhr
Nähere Informationen per E-Mail oder telefonisch bei
Hermann Utz (StvLL S) unter 0664 4505601/
[email protected] oder
Heinz Kopf (LL S) unter 0664 5114966/[email protected].
Sonderregelung für Dezember (wegen Maria Empfängnis)
wird im TAP 4/2011 bekannt gegeben!
Vereinigung Österreichischer Peacekeeper
Landesgruppe Vorarlberg
24. Juni 2011
Kranzniederlegung durch Vertreter des VÖP-Vorstandes am Grab von „Golanpfarrer“ Edwin Stadelmann
Ort: Friedhof Alberschwende
Zeit: 14.30 Uhr
Teilnehmer: VÖP, Kameradschaftsbund sowie Vertreter aus Politik, Militär sowie weiteren Vorfeldorganisationen des
Bundesheeres. Nähere Informationen werden noch bekannt gegeben.
3/2011
Vereinigung Österreichischer Peacekeeper
Landesgruppe Salzburg
THE AUSTRIAN PEACEKEEPER
Einladungen zu allen Veranstaltungen ergehen auch per E–Mail und Briefpost!
Aber schon jetzt werden alle Kameraden mit Familie recht herzlich zum Landestreffen eingeladen!
19
VÖP AKTUELL
Vereinigung Österreichischer Peacekeeper
Landesgruppe Niederösterreich
Bereich Weinviertel Süd
5. Dezember
Jahresabschluss Weinviertel Süd.
23. bis 26. Juni
Busreise nach Vorarlberg
Nähere Details werden rechtzeitig bekannt gegeben.
Alle Anmeldungen sind an den Bereichsleiter Weinviertel
Süd, Vzlt Richard Roblicka, unter 0676/930 89 35 oder
[email protected] zu richten.
5. September
Grillen in Stetten beim Heurigen Jatschka
Vereinigung Österreichischer Peacekeeper
Landesgruppe Wien
Jour Fixe der Landesgruppe Wien
Ort: Restaurant D’Landsknecht
Porzellangasse 13, 1090 Wien
Am zweiten Mittwoch des Monates,
jeweils ab 17.00 Uhr
Vorträge beim Jour Fixe:
3/2011
THE AUSTRIAN PEACEKEEPER
13. Juli
Wolfgang Lachnit
Auf den Spuren des steirischen
Panthers
20
10. August
RegR Hubert Schmolek
Der Panzer – eine neue Waffe auf der
Weltbühne
14. September
Olt Siegfried Bernhard
Mein Einsatz in Afghanistan
9. November
Bgdr Mag. Hermann Loidolt
Eindrücke und Erfahrungen aus zwei
Jahren Nigeria
14. Dezember
Bgdr Mag. Fritz Liebhard
Arabia Felix – Oman
12. Oktober
Vzlt Hans-Peter Sillaber
Die Herleitung militärischer Begriffe
Vereinigung Österreichischer Peacekeeper
Landesgruppe Kärnten
Stammtisch KLAGENFURT
Ort: Horstis Wirtshaus (Gegenüber
Einfahrt Windisch-Kaserne)
30. Juni, 25. August, 27.Oktober
jeweils um 17.00 Uhr
Stammtisch VILLACH
Ort: Kohlmaier Fredl, Willroiderstr. 9,
9500 Villach
28. Juli, 29. September, 24. November
jeweils um 17.00 Uhr
Stammtisch WOLFSBERG
Ort: Stadtcafé, Burgergasse 2 (Nähe
Rathaus), 9400 Wolfsberg
16. September jeweils um 19.00 Uhr
Achtung: Zu diesen Stammtischen ergeht keine Einladung. Bitte im Kalender vormerken und weitersagen. Zu allen anderen
Aktivitäten ergeht rechtzeitig eine Einladung
Vereinigung Österreichischer Peacekeeper
Landesgruppe Oberösterreich
Die nächsten VÖP- Stammtische der Landesgruppe:
4. August
Ort: POC (point of contact)
Stadtplatz Steyr, Rathaus,
18.00 Uhr
Anschließend Gasthaus
Mader, Stadtplatz 36, 4400
Steyr, 19.00 Uhr
6. Oktober
Ort: POC Stadtturm Enns,
18.00 Uhr
Anschließend Gasthaus
Stadt Linz, Hautplatz 4, 4470
Enns, 19.00 Uhr
1. Dezember
Ort: POC Gasthaus
Ratherrnstube, Hauptplatz 1,
4240 Freistadt, 19.00 Uhr
High Protection, Mobility
and Operational Readiness
PANDUR
EAGLE
gdels.com
EAGLE
VÖP AKTUELL
HERZLICHEN GLÜCKWUNSCH ZUM GEBURTSTAG
Mai/Juni
Frau Renate ROBLICKA
Zum 25. Geburtstag
Gfr Klaus BRUNNER
Zum 30. Geburtstag
Gfr Stefan SCHANZA
Zum 35. Geburtstag
Kpl Christian BRÄUER
Kpl Andreas HUBER
Kpl Gregor MARKOVIC
Herr Christian STEINER
Zum 40. Geburtstag
Herr Inanc ATILGAN
Kpl Herwig ENGEL
OStWm Roland SCHROTT
Kpl Gerhard SCHULREICH
Wm Peter SKALA
3/2011
THE AUSTRIAN PEACEKEEPER
Zum 45. Geburtstag
Vzlt Klaus HATTINGER
Hptm Horst KARAS
Herr Gottfried KOGLER
Olt Dr. Götz F. KURAS
OStv Walter LEITNER
BezInsp Robert REIFSCHNEIDER
Herr Thomas SCHÖNDORFER AFPM
OStv Werner SCHWARZ
MilSen Karl R. TRAUNER
Zgf Günther WIEDENIG
GrpInsp Jürgen ZELLHOFER
Vzlt Werner ZIMMERBAUER
22
Zum 50. Geburtstag
Herr Gerhard BEISZKAMMER
Security/SIU
Zgf Peter GRATH
Vzlt Stefan KOMAR
Vzlt Herbert LENZHOFER
Vzlt Norbert MÖSSL
OWm Josef POBATSCHNIG
OWm Erwin TRATTNER
Vzlt Gregor URMANN
Zum 55. Geburtstag
ObstdhmtD
Dr. Jörg ASCHENBRENNER
Gfr Thomas BINDER
Gfr Anton BLUMAUER
Obst Nikolaus EGGER MSD
Vzlt Karl EHWALLNER
Vzlt Leopold FERSTERER
Vzlt Gerhard FRANTA
Vzlt Josef GAMAUF
Obstlt Alexander HAMMERSCHMID
Gfr Anton KOWATSCH
OStv Werner LECHNER
Vzlt Johann MACHER
OStWm AR Wilhelm MAGER
Vzlt Manfred NADOBA
Vzlt Anton NIESSNER
OStv Alfred PODRITSCHNIG
Vzlt Willibald POGATSCHNIG
Vzlt Roy REGENSBURGER
Vzlt Ernst SCHNEIDHOFER
Vzlt Josef SCHÖBERL
Gfr Gebhard SPISS
Vzlt Cattani Bruno TOABA
OStWm Reinhard TOMASCHEK
Zum 60. Geburtstag
Vzlt Franz Peter BAUER
Vzlt Franz BERGER
Kpl Peter EBNER
Obst Gerold FALCH
Vzlt Josef MAUTNER
Vzlt Friedrich PÖLZL
Vzlt Alois RUMPF
Zum 65. Geburtstag
OStv i.R. Josef ALTMÜLLER
Kpl Konrad KOROSCHETZ
Herr Dr. Michael PLATZER
Vzlt i.R. Richard ROBLICKA
Zum 70. Geburtstag
Vzlt i.R. Friedrich ANGERER
Bgdr a.D. Prof. Adolf F. EBER
Obstlt a.D. Prof. Mag.
Alfred KLINGLHUBER
Herr Dr. Peter K. KOBES
Obst i.R. Peter NIEDERMAIER
Vzlt i.R. Bernd ROBLYEK
Zum 90. (!) Geburtstag
Vzlt i.R. Franz ZARDA
Wir begrüßen unsere neuen Mitglieder
Vzlt Robert FANINGER
Vzlt Kurt DRYE
Vzlt Ernst SCHNEIDHOFER
OWm Claus SILLABER
OStv Bernhard STRUGER
Herr Stefan ZACH
Olt Mag. Siegfried BERNHARD
Wm Martin BREUER
Vzlt Johannes DEMMELBAUER
Herr Dr. Otto KEIMEL
StWm Franz MALLINGER
Vzlt Günter MAREK
Wm Alexander MATT
Frau Juliane PRUMETZ
Herr Emmanuel SCHIESS
Zgf Christian STEPANEK
StWm Alfred WIENER
Vzlt i.R. Harald WIGGISSER
Vzlt Franz WEISZ
Herr Andreas BLEIER
Herr Dipl. Ing Bernhard BLEIER
Herr Harald BLEIER
Obstlt Karl CURIN
Herr Roland DEISSENBERGER
Kpl Herwig ENGEL
Herr Dietmar HABELER
Herr Helmut KORNFELD
Vzlt i.R. Johann WOLKERSTORFER
Zgf Gerhard GRÖSCHL
Herr OR DKfm Harald GUMPOLDSBERGER
Mjr Hermann LEITZINGER
Vzlt Herbert PENDL
Herr Dr. Gottfried SCHIESSL
Gfr Erwin SCHMID
Herr Bozidar SKVARC
Herr Christian STEINER
Herr Josip SUSNJARA
Kpl Benjamin TAUCHER
Herr FOI Josef UNLAUB
Olt Mag. (FH) Martin ZARFL
29. März 2011
9. April 2011
9. April 2011
9. April 2011
9. April 2011
9. April 2011
28. April 2011
28. April 2011
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28. April 2011
28. April 2011
28. April 2011
28. April 2011
30. April 2011
12. Mai 2011
12. Mai 2011
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12. Mai 2011
20. Mai 2011
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