Der Schlingerkurs der SPD Main
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Der Schlingerkurs der SPD Main
Der Schlingerkurs der SPD Main-Kinzig Christoph Degen (GNZ, 29. Januar 2008) „Es wird weder eine Tolerierung durch die Linke, geschweige denn eine Koalition geben.“ André Kavai (GNZ, 30. Januar 2008) „Wir stehen zu unserem Wort, vor der Wahl und nach der Wahl.“ Heinz Lotz (GT, 31. Januar 2008) „Die hessische SPD setzt keinesfalls die Glaubwürdigkeit der gesamten Sozialdemokratie aufs Spiel. Eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei wird es nicht geben.“ Beschluss SPD Main-Kinzig „Die Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit der Sozialdemokratie darf nicht aufs Spiel gesetzt werden. Wir bleiben bei der Aussage, die wir vor, während und nach der Wahl getroffen haben: Es gibt keine Zusammenarbeit mit der Linkspartei. Die neu beschworene politische Kultur kann und darf nicht einzig und allein einer Machtstrategie untergeordnet werden. Uns Sozialdemokraten sind Inhalte wichtiger als Posten.“ (= sog. Gelnhäuser Erklärung der SPD Main-Kinzig) André Kavai (KN, 06. Juni 2008) „Ich bleibe bei meiner Meinung vom März, da gibt es kein Wackeln. Ich bin mit seitdem noch sicherer, dass es in Hessen keine Regierungsbildung mit der Linken gibt.“ Heinz Lotz (FAZ, 16. August 2008) „Die Gelnhäuser Erklärung hilft jetzt nicht mehr weiter.“ Christoph Degen (FAZ, 16. August 2008) „In dem halben Jahr seit der Gelnhäuser Erklärung hat sich die Sachlage verändert“. André Kavai (GNZ, 21. August 2008) „Fakt ist, dass sie SPD Main-Kinzig weiter zu der Gelnhäuser Erklärung steht – ohne Wenn und Aber“. SPD Main-Kinzig (KN, 11. Oktober 2008) „Als letzte Alternative bleibt nur noch eine rot-grüne Minderheitsregierung, was aber gleichzeitig eine Tolerierung durch die Linkspartei bedeutet“. Christoph Degen (KN, 14. Oktober 2008) „Die Gelnhäuser Erklärung gilt faktisch nicht mehr.“ André Kavai (KN, 14. Oktober 2008) „Die Gelnhäuser Erklärung wird weiterentwickelt. Es gibt keine Alternative zu einer Tolerierung durch die Linkspartei“. André Kavai (GNZ, 25. November 2008) „Koch ist in den vergangenen Monaten nicht sympathischer geworden. Das gilt allerdings auch für Andrea Ypsilanti, die im SPD Wahlkampf keine Rolle spielen wird. Es ist kein Geheimnis, dass die Kreis-SPD eine differenzierte Haltung zu der ehemaligen Spitzenkandidatin hat. Von Ypsilanti nimmt keiner mehr ein Stück Brot“. Main-Kinzig Verantwortlich: CDU Main-Kinzig, Altenhaßlauer Str. 7, 63571 Gelnhausen In einem beispiellosen Schlingerkurs hat sich die SPD Main-Kinzig mal strikt gegen eine Tolerierung durch die Linkspartei im Hessischen Landtag gewandt und mal eine Zusammenarbeit mit den Kommunisten für notwendig erklärt. Eine Auswahl: