Beck schießt sich auf die Union ein
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Beck schießt sich auf die Union ein
Passauer Neue Presse Ausgabe A NIEDERBAYERISCHE ZEITUNG 62. Jahrgang / 43.Woche / Nr. 245 Mittwoch, 24. Oktober 2007 HEUTE Einzelpreis 1,20 Euro Beck schießt sich auf die Union ein Hillary Clinton wird 60 Als First Lady unterstützte sie ihren Mann nach Kräften, nun schickt sich Hillary Rodham Clinton an, selbst ins Weiße Haus einzuziehen. Am Freitag feiert die US-Demokratin ihren 60. Geburtstag. Seite 3 EuGH kippt das VW-Gesetz Der deutsche Staat darf Volkswagen nicht länger vor Übernahmen schützen. Der Europäische Gerichtshof erklärte gestern das sogenannte VW-Gesetz für ungültig. Wirtschaft/Kommentar Seite 2 SPD-Chef: Leipziger Beschlüsse der CDU gescheitert − Mit der SPD gibt es „keine Politik der Marktradikalität“ Berlin. SPD-Chef Kurt Beck hat seine Kritik an der CDU ausgeweitet. „Die CDU ist mit ihren Leipziger Beschlüssen gescheitert. Jetzt hat man einen Schwenk in der Rhetorik gemacht“, sagte Beck der PNP. Solange die SPD jedoch in der Koalition sei, „findet eine Der Shootingstar Julia Franck Politik der Marktradikalität keine Mehrheit“. In den letzten Jahren sei „zu oft der vollständigen Ökonomisierung der Gesellschaft das Wort“ geredet worden. „Wir müssen den Begriff der sozialen Marktwirtschaft mit neuem Leben füllen“, sagte Beck mit Blick auf die Ausrichtung der SPD. Es gehe „um den Respekt vor Leistung und denen, die sie erbringen“. Beck hält Vizekanzler Franz Müntefering auch nach der Auseinandersetzung über eine Verlängerung des Arbeitslosengeldes I für Ältere für „die unbestrittene Führungsfigur der SPD in der Regierung“. Müntefering mache „eine hervorragende Arbeit“. Es habe zwar „eine unterschiedliche Auffassung in einer Sachfrage gegeben“. Das Verhältnis zwischen ihm und Müntefering sei jedoch „nach wie vor gut“, betonte Beck. In der Debatte um den Af- STANDPUNKT Weltklima-Gipfel Die 37 Jahre alte Berlinerin Julia Franck ist mit dem Gewinn des Deutschen Buchpreises zum Star der Literaturszene avanciert. Ein Porträt über die von Selbstzweifeln geplagte Autorin. Feuilleton Farbenspiele Von Martin Wanninger Anklage im Mordfall Caroline Die beiden Hauptverdächtigen im Mordfall der Passauer Studentin Caroline B. werden wegen gemeinschaftlichen Mordes angeklagt. Bayern Mafia ist „erfolgreichste Firma“ Mit einem Jahresumsatz von 90 Milliarden Euro gilt die Mafia als führendes italienisches Unternehmen. Der Gewerbeverband schlägt Alarm. Journal 137-Mio-Haushalt beschlossen Der Finanzausschuss hat gestern den Haushaltsentwurf 2008 für die Stadt Passau im Gesamtumfang von 137 Millionen Euro abgesegnet. Seite 27 Heimatsport Familienanzeigen Kino Seiten 11, 12 Seiten 26, 32 Seite 40 ANZEIGE Skiopening Flachau Siehe Anzeige im Sportteil Tag e s t t em p Viechtach er s www.wetternet.de ch hö a tu r 6° Zwiesel Regen 1° d er st tem p erat u ht Grafenau r Ti ef k om Klimaschützer unter sich: Der ehemalige US-Vizepräsident und Friedensnobelpreisträger Al Gore zu Gast im Kanzleramt bei Angela Merkel, die den Kampf gegen den Klimawandel zu einem Hauptanliegen ihrer Außenpolitik gemacht hat. (Foto: ddp) 3° a m e n d en N c Freyung Deggendorf 6° 5° 2° Waldkirchen Plattling Osterhofen Hauzenberg Landau Vilshofen Dingolfing 5° 4° Eggenfelden Passau Töging Altötting Pocking 4° 10 Simbach Burghausen Burgkirchen Wind in km/h Garching Werte auf der Wetterkarte: Tageshöchsttemperaturen in Grad Celsius 3 0 1 4 3 4 194101 901208 Berlin. Es war der erste Auftritt des frisch gekürten Friedensnobelpreisträgers in Deutschland: Bei einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel warnte Al Gore einmal mehr vor einer Klimakatastro- phe. Der Klimawandel sei bei ke Stimme der Vernunft, die weitem die gefährlichste Krise die Länder rund um die Welt der Zivilisation, sagte Gore. aufruft, sich der Gefahr zu stelZugleich würdigte er Merkels len und auch die Möglichkei„politische Führerschaft“ beim ten zu sehen.“ Kampf gegen diese Krise. Auch Merkel hob den Ein„Kanzlerin Merkel ist eine star- satz des früheren US-Vize-Prä- sidenten für den Klimaschutz hervor, Gore habe zur Aufklärung über die Folgen des Klimawandels beigetragen. Zugleich gratulierte sie Gore „auf direkte Art“ zur Verleihung des Friedensnobelpreises. − dpa Untergriesbach Griesbach Pfarrkirchen 4° 4° 5° ghanistan-Einsatz rechnet der SPD-Vorsitzende beim Parteitag am Wochenende mit einem klaren Votum für eine Verlängerung des Mandats zum AntiTerror-Kampf. „Wir werden die Fortsetzung von Enduring Freedom mit großer Mehrheit beschließen.“ − rb/sla/Seite 2 Blue Card soll Facharbeiter Widerstand in der CSU: Kommt Rauchverbot später? nach Europa locken Straßburg. Im weltweiten Wettbewerb um die klügsten Köpfe soll Europa attraktiver für gut ausgebildete Einwanderer werden: Die EU-Kommission schlug gestern die Einführung einer „Blue Card“ für Fachkräfte von anderen Kontinenten vor. Der neue Aufent- haltstitel soll im Schnellverfahren erteilt werden und Vorteile beim Familiennachzug und bei Umzügen innerhalb der EU verschaffen. Wie viele Blue Cards vergeben werden, sollen jedoch weiter die einzelnen EU-Staaten entscheiden. − AP/Standpunkt/ Seite 4 München. Wegen interner Differenzen in der CSU kommt das geplante Nichtraucherschutzgesetz möglicherweise später als geplant. Grund: Zahlreiche Abgeordnete haben verschiedenste Änderungswünsche, so treten einige davon für eine Lockerung des Gesetzes ein. Der neue CSU-Fraktionschef Georg Schmid betonte jedoch, er wolle das Gesetz „im Zweifel schärfer und präziser“. Eigentlich sollte die Regelung zum 1. Januar in Kraft treten. „Wenn ich es zum 1.1. nicht schaffe, schaffe ich es zum 1.3.“, sagte Schmid. − dpa/Bayern Rein farblich ist es ja schon ein hübscher Gedanke. Was die „Green Card“ für Amerika ist, soll also jetzt die „Blue Card“ für Europa werden – das Objekt der Begierde für gut ausgebildete Menschen aus aller Welt, die nur danach lechzen, ihr Wissen und ihre Arbeitskraft im neuen Land einzubringen. Zumindest hat sich EU-Kommissar Frattini das so vorgestellt. Ganz von der Hand zu weisen sind solche Überlegungen nicht. Was die Attraktivität für die internationale „Arbeitselite“ angeht, ist Europa tatsächlich zweite Wahl. Der Inder, der als Wissenschaftler oder Programmierer zur Weltspitze zählt, geht lieber in die USA. Das hat schon Kanzler Schröder bei seiner − wenig erfolgreichen − GreencardInitiative feststellen müssen. Zugleich ist in Deutschland das Wehklagen der Firmen über den Facharbeiter-Mangel lauter denn je. Kann ihnen also der EU-Anlauf endlich Hilfe bringen? Allzu viele Hoffnungen sollte man nicht darauf setzen. Für Hochqualifizierte gibt es in Deutschland längst jede Menge Sonderregeln, die eine schnelle und unbürokratische Einwanderung ermöglichen. Wirkliche Spitzenkräfte mit hohem Gehalt finden bereits jetzt offene Türen. Von der Blue Card kann also bestenfalls ein zusätzlicher Werbeeffekt ausgehen. Schlimmstenfalls verschärft sie sogar die bisherigen Probleme. Grund ist die Regelung, wonach die Anerkennung ein Gehalt in Höhe des dreifachen Mindestlohns voraussetzt. Das wiederum könnte in Deutschland dazu führen, dass Firmen internationale „Spitzenkräfte“ schon bei einem Jahresgehalt von unter 30 000 Euro (statt bisher 85 000) holen dürften. So entsteht aber möglicherweise neue Konkurrenz für die Mittelschicht. Kein Wunder, dass Union und SPD schon mal abwehrend die Hände heben. Sie haben Angst, dass die Wähler für eine derartige Politik kein Verständnis haben – und ihnen statt der blauen eher die rote Karte zeigen. Kirch-Pläne: ARD-Sportschau vor dem Aus −dafür Live-Spiel? Köln/Passau. Fußball-Fans an deutschen Bildschirmen müssen sich im Zuge der Neuordnung der TV-Vermarktungsrechte an der Fußball-Bundesliga spätestens ab 2009 auf einige revolutionäre Änderungen einstellen. Nach der Vergabe der TV-Händlerrechte durch die Deutsche Fußball-Liga (DFL) für drei Milliarden Euro an Medienmogul Leo Kirch − über dessen zwischengeschaltete Firma „Sirius“ dann nicht nur Übertragungsrechte, sondern auch fertig produzierte Live-Sendungen verkauft werden − schießen Spekulationen über künftige TV-Modelle im Profi-Fußball ins Kraut. Wie die „Bild“-Zeitung gestern unter Berufung auf ein DFL-Mitglied berichtete, sieht eine mögliche Variante ab 2009 so aus: ! Fünf von sechs Samstagsspielen werden von 15.30 Uhr auf 15 Uhr vorverlegt und im Bezahlfernsehen exklusiv live übertragen. Im Anschluss zeigt das Pay-TV eine Zusammenfassung der Partien. ! Die aus der ARD-Sportschau gewohnten Kurzberichte ab 18.30 Uhr würden mit Rücksicht auf die Exklusivität der Bezahlsender auf die Zeit nach 22 Uhr verschoben − und wären dann nicht im öffentlich-rechtlichen Fernsehen zu sehen, sondern wegen der umfangreicheren Werbemöglichkeiten auf einem Privatsender. ! Das sechste Samstags-Match beginnt erst um 18 Uhr − und wird live in der ARD übertragen. Der Pferdefuß dabei: In der überwiegenden Mehrzahl bekämen die Zuschauer im Free-TV live wohl Mattscheibe für „Miss Sportschau“? Ab 2009 könnte das Aus für die smarte Monica Lierhaus vor den ARD-Kameras kommen. (GettyImages) wenig packende Abstiegsduelle DFB-Schatzmeister Heinrich oder Mittelfeld-Geplänkel der Schmidhuber (71), der in Mainz Bundesliga geboten, denn Top- aus Altersgründen sein Amt abgeClubs wie der FC Bayern, Bremen ben wird, warnte unterdessen in oder Schalke wären nur zu einem einem Interview mit der PNP daLive-Spiel pro Saison verpflichtet. vor, die Interessen der FußballFans an einer zeitnahen Bericht! Für die beiden Sonntagsspiele erstattung im Free-TV zu missachgibt es bei der DFL Überlegungen, ten. Späte Übertragungen „wären die Anstoßzeit mit Rücksicht auf für unsere Schüler und Jugend die weiten Auswärtsreisen der von großem Nachteil. Wir werden Fußball-Fans von 17 Uhr auf 15 von DFB-Seite auf alle Fälle verUhr vorzuverlegen − was aller- suchen, unsere Position einzudings mit abertausenden Partien bringen und auf die Liga einzuwirin den deutschen Amateurklassen ken.“ Im Übrigen zeigte sich kollidieren würde. Dazu müsste Schmidhuber von der Deutschen zunächst der Grundlagenvertrag Fußball-Liga „überrascht, dass zwischen DFL und DFB geändert man gerade mit Kirch diesen Deal werden. Ein entsprechender An- wieder macht. Man hat ja in der trag zur Aufnahme solcher Ver- Vergangenheit nicht die besten handlungen liegt laut „Bild“ für Erfahrungen mit ihm gemacht.“ den DFB-Bundestag am Donners− ws/Schmidhuber-Interview tag und Freitag in Mainz vor. siehe Sport/Kommentar Seite 2