Antrag Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen

Investitions- und Förderbank
Niedersachsen – NBank
Günther-Wagner-Allee 12 - 16
30177 Hannover
Fax-Nr.: 0511. 30031 - 11418
E-Mail: [email protected]
Antragsnummer (wird von der NBank vergeben)
Hinweis:
Die Angaben im Kreditantrag beziehen sich
ausschließlich auf den zu finanzierenden
Bauabschnitt
Kreditantrag
Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen
1. Antragsteller
Kommune (Bezeichnung/Anschrift)
Ansprechpartner
Telefon
Fax
E-Mail
2. Bankverbindung des Antragstellers (für die Auszahlung des beantragten Kredits)
IBAN
BIC
Kontoinhaber (falls abweichend vom Antragsteller)
Teilnahme am Lastschriftverfahren
Voraussetzung für die Kreditvergabe ist die Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren.
Das SEPA-Lastschriftmandat ist dem Kreditantrag beigefügt.
3. Beantragter Kredit
Kreditart
Betrag
in Euro
Laufzeit
Jahre
davon
Freijahre
Zinsbindung
Auszahlung
vorauss.
zum
Infrastrukturkredit
Tilgungsart
Zins- und Tilgungstermine
endfällig
jährlich
Ratenkredit
halbjährlich
Annuitätenkredit
vierteljährlich
Seite 2 zum Kreditantrag Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen
4. Investitionsvorhaben
Beginn des Investitionsvorhabens
bzw. des zu finanzierenden Bauabschnitts
(= baulicher Beginn)
________________________
TTMMJJJJ
Investitionsort
________________________________ ____________________________________________
PLZ / Ort
Projektbezeichnung / Straßenbezeichnung
Vorhabensbeschreibung (Kurzbeschreibung des Investitionsvorhabens bzw. Bauabschnitts):
Investitionsplan
Euro
Finanzierungsplan
Grunderwerb
Eigenmittel
Bauliche Maßnahmen
Beantragter Kredit
Maschinen/Einrichtungen
Öffentliche Mittel
Sonstiges
Sonstige Kredite/Bankkredite
Summe
Euro
0,00 Summe
0,00
kleines/mittleres Investitionsvorhaben
(mindestens 40.000 Euro, höchstens 25 Mio Euro)
ja
nein
Maßnahmen zur nachhaltigen Kommunalentwicklung
ja
nein
Förderbereich:
wissensbasierte Wirtschaft
Verbesserung medizinischer und
sozialer Dienstleistungen
ökologische Nachhaltigkeit
erneuerbare Energien und Energieeffizienz
Seite 3 zum Kreditantrag Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen
5. Finanzwirtschaftliche Daten
Haushaltsjahr
Einwohnerzahl
Euro
Höhe der haushaltsrechtlichen Kreditermächtigung für
Investitionskredite
Höhe der Inanspruchnahme der haushaltsrechtlichen
Kreditermächtigung (unter Berücksichtigung des aktuell
beantragten Finanzierungsbedarfs)
Höhe der bei der NBank aufgenommenen Investitionskredite
(unter Berücksichtigung des aktuell beantragten
Finanzierungsbedarfs)
6. Erklärungen Antragsteller
Ich/Wir bestätige(n) die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben zu diesem Antrag. Ich/Wir
verpflichte(n) mich/uns, die NBank über die wesentlichen Änderungen der zu diesem Antrag
gemachten Angaben, die vor Auszahlung des Kredites eintreten, unverzüglich und
unaufgefordert in Kenntnis zu setzen.
Ich/Wir erkläre(n), dass ich/wir die „Allgemeinen Bedingungen für den Kommunalen
Infrastrukturkredit Niedersachsen“ in der zum Zeitpunkt der Stellung dieses Antrages gültigen
Fassung zur Kenntnis genommen habe(n) und akzeptiere(n).
Ich/Wir versichere(n) und übernehme(n) Gewähr dafür, dass die Kreditaufnahme unter
Beachtung aller, insbesondere gesetzlichen und satzungsmäßigen Vorschriften zustande
kommt.
Ich/Wir bestätige(n), dass die von der Kommunalaufsicht genehmigte haushaltsrechtliche
Kreditermächtigung noch nicht ausgeschöpft ist und durch diese Kreditaufnahme nicht
überschritten wird.
Ich/Wir bestätigen, dass die beantragten Kreditmittel nicht für Maßnahmen verwendet werden,
die geeignet sind, den freien Wettbewerb gem. Art 107 des Vertrages über die Arbeitsweise der
Europäischen Union zu beeinflussen. Insbesondere bestätige(n) ich/wir, dass etwaige Vorgaben
des europäischen Beihilferechts beachtet wurden und werden.
Ich/Wir bestätigen, dass alle Arbeiten, Lieferungen und Leistungen für die Ausführung des
zugrundeliegenden Projektes, sofern erforderlich, entsprechend den nationalen Vorschriften
ausgeschrieben wurden und das anwendbare Vergaberecht eingehalten wird.
Mir/Uns ist bekannt, dass die Konditionen für den Kredit bei Abruf der Kreditmittel im Rahmen
der Erstellung des verbindlichen Konditionsangebotes durch die NBank festgelegt werden.
Bei Finanzierung kleiner und mittlerer Investitionsvorhaben sowie Investitionen zur nachhaltigen
Kommunalentwicklung:
Ich/Wir erkläre(n), dass ich/wir die „Umwelt- und Sozialprinzipien und -standards der EIB“1 zur
Kenntnis genommen habe(n).
1
Vgl. http://www.eib.org/infocentre/press/news/all/eib-statement-of-environmental-and-social-principles-andstandards.htm
Seite 4 zum Kreditantrag Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen
7. Einwilligung zur Datenverarbeitung
Mir/Uns ist bekannt, dass die bei mir/uns erhobenen Daten für die Antragsbearbeitung benötigt
werden. Ich/Wir erkläre(n) meine/unsere Einwilligung, dass alle in diesem Kreditantrag
angegebenen Daten von den am Verfahren Beteiligten zum Zwecke der Antragsbearbeitung
und Kreditverwaltung, soweit es zur rechtmäßigen Aufgabenerfüllung und zur Erfüllung
gesetzlicher Anforderungen zwischen den Beteiligten erforderlich ist, erhoben, gespeichert und
genutzt, sowie zwischen diesen gegenseitig übermittelt werden dürfen.
Beteiligte können sein die NBank, die Landesregierung des Landes Niedersachsen und die von
diesen beauftragten Stellen, sowie andere Kreditinstitute, sofern sie an der Refinanzierung
beteiligt sind.
8. Diese Anlagen sind beizufügen:
 Beglaubigte Kopie der Einzelkreditermächtigung bzw. Gesamtkreditermächtigung im
Rahmen Ihrer Haushaltssatzung/Ihres Wirtschaftsplanes durch Ihre Aufsichtsbehörde (je
nach Erfordernis)
 SEPA-Lastschriftmandat
 Vollmacht
und
Unterschriftsprobenblatt
(Legitimation)
der
antragsund
verfügungsberechtigten Personen
________________________
Ort, Datum
Siegel
____________________________
Unterschrift/Dienststellung