Antrag Marktfestsetzung
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Antrag Marktfestsetzung
Veranstalter Name/Firma/Verein usw. Anschrift Telefon Telefax Email Ansprechpartner während der Veranstaltung (Name/Anschrift/Telefon/Handynummer) Stadtverwaltung Riesa Bürgeramt SG Öffentliche Sicherheit und Ordnung Rathausplatz 1 01571 Riesa Antrag auf Festsetzung nach §69 Gewerbeordnung(GewO) folgender Veranstaltung mindestens 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn bei o.g. Ortspolizeibehörde anzeigen 1. Art/Termin der Veranstaltung Bezeichnung der Veranstaltung PLZ, Ort, Straße oder Platz der Veranstaltung (ein Lageplan bzw. Ausstellungsplan ist beizufügen) Art der Veranstaltung nach Titel IV Gewerbeordnung (GewO) Volksfest § 60b GewO Messe § 64 GewO Ausstellung § 65 GewO Großmarkt § 66 GewO Wochenmarkt § 67 GewO Spezialmarkt § 68 Abs. 1 GewO Jahrmarkt § 68 Abs. 2 GewO Häufigkeit der Durchführung einmalig auf Dauer oder für einen längeren Zeitraum bei Messen/Ausstellungen für die innerhalb von 2 Jahren vorgesehenen Veranstaltungen Veranstaltungszeitraum/Veranstaltungstage/Öffnungszeit Wochentag Datum Uhrzeit von Uhrzeit bis Aufbau: Abbau: am am um um Uhr Uhr 1 Vergütung Gemäß § 71 GewO darf der Veranstalter bei Volksfesten, Wochenmärkten und Jahrmärkten eine Vergütung nur für die Überlassung von Raum und Ständen und für die Inanspruchnahme von Versorgungseinrichtungen und Versorgungsleistungen einschließlich der Abfallbeseitigung fordern. Daneben kann bei Volksfesten und Jahrmärkten eine Beteiligung an den Kosten für die Werbung verlangt werden. Eintrittsgeld wird nicht erhoben Eintrittsgeld für Erwachsene/ Kinder ....... EUR/ Platzgeld für Anbieter ......................EUR ........ EUR 2. Aktivitäten Verkauf folgender Waren: Anbieten folgender Leistungen: Abgabe folgender Speisen und Getränken zum Verzehr an Ort und Stelle: Anzahl der Stände bzw. Größe des genutzten Raumes Die Darbietung von Musik ist beabsichtigt Wenn ja, zu welchen Zeiten soll Musik gespielt werden (von-bis/Uhr): Art der Musikdarbietung(en): ……… ……… ……… ……… ……… ……… Imbiss-Stände Getränkestände Imbiss- und Getränkestände Verkaufsstände m² Raum Festzelt(e) ja nein z.B. Tonträger, Musikgruppen mit Verstärkeranlagen 3. Fahrgeschäfte, Zelte, Bühnen, Aktionsflächen nein ja, folgende (ggf. Anlage) Aufbau von Fahrgeschäften nein ja, folgende Standorte Aufbau von Zelten Ort: ,…… m² …… Plätze Ort: ,…… m² …… Plätze Bühnenaufbau nein ja, folgender Standorte und Größe Angaben zur Bestuhlung 2 4. Öffentliche Sicherheit und Ordnung Erwartetes Besucheraufkommen Wird ein Sicherheitsdienst eingesetzt? wenn ja, Name/Anschrift Standort der Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe Wird ein Sanitätsdienst nein eingesetzt? ja, folgender: Brandschutz Wird eine Brandsicherheitswache eingesetzt? Name/Anschrift: Standort und Art der Feuerlöscher: Angaben zu Rettungswegen (Diese sind im Lageplan zu kennzeichnen) 5. Verkehr Die Veranstaltung findet statt auf folgender öffentlichen Fläche: privaten Fläche: Folgende Straßen sollen gesperrt werden, die als Veranstaltungsfläche dienen: Insgesamt sollen folgende Straßen gesperrt werden: Bitte Umleitungsstrecken für den Verkehr benennen: Folgende Parkplätze stehen für die Händler usw. zur Verfügung Anzahl und Standort (Bitte auch im Lageplan kennzeichnen): Folgende Parkplätze stehen für die Besucher zur Verfügung Anzahl und Standort (Bitte auch im Lageplan kennzeichnen): 3 6. Toiletten Toiletten für Besucher des Marktes Standort/-e Anzahl Damen- WC fließend Kalt- /Warmwasser Herren- WC/ Urinale Handwaschbecken fließend Kalt- /Warmwasser Handwaschbecken Behinderten WC nein ja/Standort Hygieneset Hygieneset Toiletten für das Personal des Marktes (Anzahl/ Standort) Damen- WC Herren- WC Toiletten für das Personal, dass am Umgang mit Lebensmitteln beschäftigt ist Standort/-e Anzahl Damen- WC fließend Kalt- /Warmwasser Herren- WC Handwaschbecken fließend Kalt- /Warmwasser Handwaschbecken Hygieneset Hygieneset 7.technischer Arbeitsschutz Angaben zur Anzahl/Art und Standorte von Flüssiggasanlagen Angaben zu den Betreibern von Getränkeschankanlagen (Name, Anschrift) 8. Sonstiges Angaben zur Trinkwasserbereitstellung und Abwasserentsorgung Löschwasserentnahmeeinrichtungen befinden sich wo? Angaben zum Abfallkonzept 4 9. erforderliche Unterlagen Haftpflichtversicherung bei: Police ist beigefügt Führungszeugnis für Behörden nach § 30 Abs. 5 Bundeszentralregistergesetz Antragsteller Veranstaltungsleiter Auskunft aus dem Gewerbezentralregister Antragsteller Veranstaltungsleiter Lageplan des Veranstaltungsplatzes mit Kennzeichnung der - Standorte der Anbieter, - Parkplätze, - WC Gäste, - WC Personal, - WC Lebensmittelpersonal, - Feuerwehrzufahrten, - Abstände zur umliegenden Bebauung und Abständen der Stände zueinander. Ausstellungsplan in 3-facher Ausfertigung Hinweis: Ohne Vorlage des Lageplanes kann der Antrag nicht bearbeitet werden! Verzeichnis über die voraussichtliche Anzahl und Zusammensetzung der Anbieter und die Art der angebotenen Waren ( Name, Anschrift, Telefon, Sortiment) Teilnahmebestimmungen verkehrsrechtliche Sondernutzungsgenehmigung beantragt in Kopie beigefügt Steuerliche Unbedenklichkeit vom Finanzamt beantragt beigefügt Anmerkung: Bitte reichen Sie den Antrag mindestens 4 Wochen vor Veranstaltungsbeginn ein, da zu dem Antrag z.B. - das Lebensmittelüberwachungs- und Veterinäramt - das Gesundheitsamt - das Verkehrsamt - die Landesdirektion Dresden, Abt. Arbeitsschutz - die Industrie- und Handelskammer - die Handwerkskammer - die Feuerwehr beteiligt werden müssen. Hinweis zur Gebührenerhebung gesetzliche Grundlage: Achtes Sächsisches Kostenverzeichnis – 8. SächsKVZ vom 17.10.2008; rechtsbereinigt mit Stand vom 01.05.2010) – lfd. Nr. 46 Tarifstelle 46 Rahmengebühr von 25,00 bis 1000,00 EUR Rückfragen: Frau Koch, Frau Kretzschmar 03525- 700 320, 700 247 0rt, Datum: 03525- 700264 Unterschrift/Firmenstempel 5