Bekanntmachung Nr. 9/2016 vom 13.05.2016
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Bekanntmachung Nr. 9/2016 vom 13.05.2016
Bekanntmachung der Stadt Itzehoe Nr. 9/2016 Am Donnerstag, 19.05.2016, 17.00 Uhr, findet im Ständesaal des Historischen Rathauses, eine Sitzung der Ratsversammlung statt. Der Eintritt ist allen Einwohnerinnen und Einwohnern gestattet. Die nicht vertraulichen Sitzungsunterlagen werden unter der Internetadresse www.itzehoe.de bereitgestellt und können dort über das in der Rubrik „Rathaus“ zu findende Ratsinformationssystem unter „Bürgerinformation“ abgerufen werden. Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgervorsteher 2. Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit sowie Festsetzung der Tagesordnung 3. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung der Ratsversammlung vom 25.02.2016 4. Bekanntgabe eines in nichtöffentlicher Sitzung am 25.02.2016 gefassten Beschlusses 5. Einwohnerfragestunde 6. Mitteilungen des Bürgermeisters 7. Nachwahl für den Ausschuss für städtisches Leben Vorlage: 0056/2016 8. III. Nachtragssatzung der Entschädigungssatzung der Stadt Itzehoe Vorlage: 0079/2015 9. Bau einer Klärschlammtrocknungsanlage Vorlage: 0039/2016 10. Bebauungsplan Nr. 156 für das Gebiet südöstlich des Kolbe-Weges und rückwärtig Edendorfer Straße hier: a) Empfehlung zur Prüfung und Entscheidung über eingegangene Anregungen b) Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusses gemäß § 10 BauGB Vorlage: 0002/2016 11. Energetische Stadtsanierung Östlich Hindenburgstraße, hier: Nichtfortführung des Projektes bis auf weiteres Vorlage: 0046/2016 12. Erlass einer neuen Erschließungsbeitragssatzung Vorlage: 0021/2016 13. Zustimmung zur Leistung außerplanmäßiger Ausgaben zur Durchführung von Altlastensanierungen auf dem Grundstück Ecke Adolf-Rohde-Straße/Grunerstraße im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben "Neubau Haus der Jugend" Vorlage: 0058/2016 14. Kindertagesstätte IzzKizz hier: Vertragsabschluss Vorlage: 0266/2015 15. Beteiligung der Stadt Itzehoe am Klinikum Itzehoe hier: Antrag UWI-Fraktion vom 08.03.2016 16. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Itzehoe GmbH hier: Ergänzung des § 15 um einen Absatz 8 Vorlage: 0057/2016 17. Aufsichtsrat der Stadtwerke Itzehoe GmbH hier: Antrag der IBF-Fraktion vom 02.05.2016 18. Stadtwerke Itzehoe GmbH hier: Antrag der UWI-Fraktion vom 02.05.2016 19. Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Itzehoe GmbH Vorlage: 0049/2016 Mit freundlichen Grüßen gez. Heinz Köhnke Bürgervorsteher