landtagswahl-herzblatt – das chilli verkuppelt freiburger kandidaten

politik Landtagswahl 2016
Landtagswahl-Herzblatt
Das chilli verkuppelt Freiburger Kandidaten mit Wählern
Herzblatt
Foto: © istock.com, Bearbeitung: chilli
D
ie Landtagswahl am 13. März rückt näher. Was tun,
wenn mehrere Kandidaten zu Wahl stehen, zwischen
denen man sich entscheiden muss? Man spielt Herzblatt! Wir haben den Spielshow-Klassiker der 80er-Jahre wieder aufleben lassen und den Freiburger Kandidaten Fragen
gestellt, anhand derer die chilli-Leser ihr persönliches Herzblatt auswählen können. Ausgeschlossen wurde niemand,
wer nicht mitgespielt hat, hatte sich selbst dazu entschlossen oder war nicht zu erreichen. Aus Platzgründen können
wir hier allerdings nicht bei jeder Frage alle Kandidaten des
Wahlkreises Freiburg I (die östlichen Stadtteile) und Freiburg
II (die westlichen) in maximaler Tweet-Länge zu Wort kommen lassen. Eine Übersicht über alle Antworten gibt es daher
auf www.chilli-freiburg.de (QR-Code auf Seite 15).
Liebe Kandidaten, sollte eine Obergrenze festgelegt
werden, wie viele Flüchtlinge nach Deutschland und
damit nach Baden-Württemberg kommen dürfen?
Wenn ja, wo sollte diese liegen?
Buttkereit: Nein. Das Asylrecht wurde aus sehr gutem
Grund nach den Erfahrungen des Dritten Reichs ohne
Obergrenze ins Grundgesetz geschrieben.
Heider: Eine Obergrenze ist aus humanistischen Gründen
zweifelhaft, doch irgendwann brauchen wir eine symbolhafte Obergrenze, die uns Zeit verschafft, ein europaweites
Konzept zu entwickeln.
Porep: Da unser Land durch die hohen Flüchtlingszahlen an
die Belastungsgrenze gestoßen ist, brauchen wir eine (flexible) Obergrenze, die durch die Kommunen festgelegt wird.
Ott: Eine Obergrenze ist faktisch und praktisch nicht realisierbar. Die Asylantenaufnahme muss sich an den bestehenden gesetzlichen Regelungen orientieren.
Kerber: Ich bin der Überzeugung, dass eine Obergrenze
an Migranten allgemein, ob Flüchtling oder Gastarbeiter,
längst überschritten ist. Sie ist bei 2 Mio. erreicht gewesen.
Bei Kulturfremden, insbesondere bei Muslimen, würde ich
den Migrantenanteil sogar auf Null setzen.
Sind Sie dafür, Abschiebungen konsequenter durchzusetzen, ohne vorherige Ankündigung oder jahreszeitliche Aussetzungen?
Pix: Der populistischen Forderung nach „konsequenten“ Abschiebungen erteile ich eine Absage. Wir brauchen Transparenz
und individuelle Prüfungen.
Döring: Abschiebungen müssen konsequent und ohne vorherige Ankündigung unabhängig der Jahreszeit durchgesetzt
werden, um ein Untertauchen dieser abgelehnten Asylanten zu
verhindern.
Schuchmann: Keine Abschiebungen! „Sichere“ Herkunftsländer können durchaus unsicher sein. Keine Abschiebung von
Kindern und Jugendlichen!
Mohlberg: Abschiebungen – oft als Nacht-und-Nebel-Aktionen
– sind immer menschenfeindlich. Wer flieht, hat immer einen
konkreten Grund. Diese Gründe müssen beseitigt werden, nicht
die Menschen.
Markert: Ja, weil sonst immer wieder mal linksextremistische
Störer bzw. Verhinderer auftreten.
12 CHILLI Februar 2016
Der Anteil der Erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung lag in Baden-Württemberg 2014 bei 24,4 Prozent.
politik Landtagswahl 2016
Welchen Anteil halten Sie bis
2025 für wünschenswert und
wie wäre das realisierbar?
Sitzmann: Grünes Ziel sind 38 % bis 2020
und 80 % bis 2050. Im Ländervergleich
haben wir aufgeholt und liegen jetzt
beim Ausbau der EE auf Platz 2.
Weber: Ich halte bis 2025 mindestens
40% erneuerbare Energien im Stromnetz für wünschenswert und realisierbar,
bis 2040, spätestens 2050 80%.
Juschkat: Der Ausbau der Erneuerbaren
Energien hat den deutschen Verbraucher
2015 ca. 25 Milliarden Euro gekostet. Bei
einem weiteren Ausbau werden sich diese Kosten steigern, Strom wird für viele
unbezahlbar.
Porep: Den Anteil binnen 10 Jahren auf
50% zu erhöhen, ist sicherlich ambitioniert, aber machbar, wenn man die Subventionen für teure Energieerzeugung
(z.B. AKWs) beendet.
Tok: 100% sind machbar! Realisierbar
wäre das durch den massiven Ausbau
regenerativer Energien! Energie in Bürgerhand!
Lein: 24,5 Prozent müssen schon drin
sein. Das klappt, wenn wir ein AKW in
der Vauban bauen. Behindertengerecht,
versteht sich.
Soll es verboten werden, auf
öffentlichen Plätzen wie dem
Augustinerplatz Alkohol zu trinken?
Schüle: Die Kommune sollte im Falle von
Exzessen im Einzelfall die Möglichkeit für
eine solche Maßnahme haben – aber feiern muss weiter erlaubt sein!
Döring: Statt einem Verbot, auf öffentlichen Plätzen Alkohol zu trinken, sollten
Ordnungskräfte die Lärmbelästigungen
unterbinden.
Lein: Hinter Augustinerplatz fehlt in der
Frage ein Komma. Ansonsten kämpft die
PARTEI seit dem ersten Tag gegen Alkoholverbote.
Ott: Bis 22.00 Uhr erlaubt, danach Verbot
wegen möglicher Ruhestörung.
Mohlberg: Alkoholverbot an öffentlichen
Plätzen ist Quatsch. Ebenso das Alkoholverkaufsverbot ab 22 Uhr an Tankstellen
und in Supermärkten.
Unterstützen Sie einen weiteren
Ausbau der Gemeinschaftsschulen?
Markert: Grundsätzlich bin ich für das
dreigliedrige Schulsystem; aber wenn
in einer kleinen Gemeinde die Schule
gefährdet ist, sollte man sie einrichten.
Schüle: Nein. Ich will ein gerechtes Schulsystem, das auf die unterschiedlichen
Stärken und Schwächen der Kinder eingeht. Ende der Strukturdiskussion – Inhalte müssen wieder im Mittelpunkt
stehen!
Pix: Ja. Wir haben die Gemeinschaftsschule eingeführt, weil sie allen Kindern,
unabhängig von ihrer Herkunft, gute
Bildungschancen bietet. Die Nachfrage
bestätigt unseren Kurs.
Müller-Götte: Ich bedanke mich für diese
Frage. Bitte wählen Sie Die PARTEI am 13.
März!
Hösl: Ja, denn es mindert soziale Konflikte. SchülerInnen sollten aber nur nach
Begabung zusammen unterrichtet werden, um ihre Stärken zu fördern.
Sollte islamischer Religionsunterricht als reguläres Schulfach
angeboten werden?
Hösl: Nein. Wir sind für die Abschaffung
jeglichen Religionsunterrichts. Stattdessen sollte das Fach Ethik, inkl. Tierrechtsphilosophie, verbindlich unterrichtet
werden.
Buttkereit: Ja. Dann gäbe es einen von
ausgebildeten Pädagogen umgesetzten
Lehrplan auf der Grundlage der deutschen Gesetze anstelle von Koranschulen.
Krögner: Solange christliche Religion unterrichtet wird, muss das auch für den
Islam gelten.
Juschkat: Ein klares Nein.
Heider: Ein gemeinsamer Religionsunterricht aller Schüler wäre sinnvoller, um
so die Religion des anderen kennenzulernen, zu achten, aber auch zu hinterfragen.
Döring: Dagegen, dass islamischer Religionsunterricht als reguläres Schulfach angeboten wird, weil es keine einheitlichen
Richtlinien für diese Religion gibt und
privat sowie durch islamische Vereine
angeboten werden kann.
Laut Bundesverfassungsgericht ist
das Betreuungsgeld Ländersache.
Sollte BaWü dem Vorbild Bayerns
folgen und es wieder einführen?
Porep: Ja, sollte es. Das Betreuungsgeld
wäre eine klare Stärkung der Familie, die
auch unter dem besonderen Schutz des
Staates steht und deshalb unterstützt
werden muss.
Krögner: Nein, wir sind froh, dass wir eine
gute Kinderbetreuung im Land haben.
Diese ist weiter auszubauen, um Familien zu entlasten und Kinder zu fördern.
Markert: Im Zweifelsfall ja; aber es bietet
keine echte Alternative zum Krippenplatz. Wir fordern ein einkommensunabhängiges Landeserziehungsgeld, das
deutlich höher sein muss.
Heider: Die ÖDP fordert ein sozialversicherungspflichtiges Erziehungsgehalt,
damit Familien eine wirkliche Wahlfreiheit zwischen familiärer Betreuung und
Kita haben.
Weber: Nein, dies ist ein finanzieller Anreiz, Kinder nicht in Kitas zu senden, und
daher kontraproduktiv, auch für die Integrationsfrage.
Buttkereit: Nein. Ich bekomme ja auch
kein Geld ausbezahlt, wenn ich nicht
ins Schwimmbad gehe oder auf andere
staatliche Angebote verzichte.
Mit welchen Maßnahmen
würden Sie sich dafür stark machen,
dass Freiburg mehr bezahlbare
Wohnungen bekommt?
Ott: Nutzungsabhängige steuerlicheund Kreditvergünstigungen für Investoren/Bauherren.
Rolland: Deutliche Erhöhung der Wohnbauförderung durch das Land, effektivere Finanzierung mit direkten Zuschüssen
und Abschreibungen, gezielte Förderung
von Kleinwohnungen.
Lein: Schweizer, Ossi-Kriminelle und
Rentner raus!
Juschkat: Für Griechenland- und Eurorettung, für die Rettung maroder
Banken etc. stehen Milliarden bereit.
Da sollte es doch bei der Finanzierung
bezahlbaren Wohnraums möglich sein,
nach dem Motto „Wir schaffen das“ zu
handeln.
Schuchmann: Im Stadtgebiet größere
Flächen als zukünftiges Bauland erwerben, Mietwohnungen müssen dauerhaft
Mietwohnungen bleiben,Methoden kostengünstigen Bauens entwickeln.
Februar 2016 CHILLI 13
Fotos: © zVg, Breidenbach, Sebastian Düsenberg, BZ, privat
politik Landtagswahl 2016
Was ist wichtiger: der Bau von Stadt- und
Falkensteigtunnel oder der Weiterbau von B31 West?
Tok: Besser wäre es, den öffentlichen Personennah- und
Fern- sowie den Güterverkehr konsequent auszubauen!
Sitzmann: Der Stadttunnel ist nach der Rheintalbahn das
wichtigste Infrastrukturprojekt in der Region. Der Bund
muss zügig Geld bereitstellen.
Müller-Götte: Ich denke: Das Bier entscheidet!
Pix: Stadt- und Falkensteigtunnel sind wichtiger. Der Stadttunnel wird die Wohnqualität an der West-Ost-Achse Freiburgs stark verbessern.
Kerber: Da im Falle einer Rückführung von Migranten durch
meine Partei auch weniger Autos auf den Straßen fahren
würden, müsste der Bedarf an Straßen neu bewertet werden. Einige Verkehrsprojekte müssten dann gar nicht mehr
gemacht werden.
Krögner: Für den Osten die Tunnels, für den Westen die B 31
West, und zwar in naturschutzgerechter Führung.
So, lieber Leser, wer soll
Sollte Baden-Württemberg durch den Länderfinanzausgleich weniger belastet werden als bisher?
Rolland: Ja. Finanz- und Wirtschaftsminister Schmid (SPD)
hat hervorragend verhandelt und sichert der Haushaltskasse Milliarden.
Schuchmann: Der Länderfinanzausgleich sollte überarbeitet und so gerechter – sozialräumlich – strukturiert werden.
Weber: Der Länderfinanzausgleich wird überprüft und neujustiert werden, zum Vorteil der gesamten Gesellschaft, keine Sonderregelungen für BW.
Müller-Götte: Diese Frage wird sich gar nicht mehr stellen
wenn wir die faulen Ossilanten ausgegliedert haben. Das
sind Menschen, die einfach nicht zu uns gehören.
Hösl: Solidarität mit Schwächeren ist einer unserer Grundprinzipien. Unterstützende Zahlungen sollten aber zweckgebunden und überprüft werden.
AfD-Kandidat Andreas Juschkat, der Rettungsassistent aus dem Hochschwarzwald, der verhindern
will, dass Strom unbezahlbar wird und gegen islamischen Religionsunterricht ist.
Die Staatsverschuldung wird auch in diesen Zeiten mit
Rekordeinnahmen nicht abgebaut. Wie bewerten Sie das?
Kerber: Die Staatsverschuldung wird aufgrund von zu viel
Transfergeldern und einem unkontrollierten Migrantenstrom verursacht, den wir als NPD ja unterbinden und umkehren wollen.
Mohlberg: Der Abbau von Schulden ist sinnvoll und muss
durch höhere Steuern für Reiche und Konzerne und die Bekämpfung von Steuerflucht finanziert werden.
Sitzmann: Die grün-geführte Landesregierung hat 2011,
2012, 2015 und 2016 keine neuen Schulden gemacht. Das hat
die CDU in 58 Jahren nicht geschafft.
Tok: Das ist unverantwortlich!
Schüle: Kaum etwas ist ungerechter und geht mehr zu Lasten der nächsten Generationen. Auf Bundesebene hat die
CDU die Trendwende geschafft, in Freiburg klappt’s dank
CDU-Masterplan. In Stuttgart schaffen wir das auch nur mit
der CDU.
Rolland: Solange der Reformstau nicht abgearbeitet ist, sind
Investitionen in die Infrastruktur notwendig und richtig!
* kein Bild vorhanden
14 CHILLI Februar 2016
Wahlkreis I
Kandidat Klaus Schüle, der Familienvater aus Littenweiler, der gerne auf dem Flohmarkt nach Gemälden
stöbert, keine weiteren Gemeinschaftsschulen will und
findet, dass Feiern erlaubt sein soll – auch in der CDU.
Kandidat Reinhold Pix, der 60-jährige Weinkrimis
lesende Grüne, der populistischen Forderungen
eine Absage erteilt und mit einem Stadttunnel die
Wohnqualität verbessern will.
SPD-Kandidat Walter Krögner, der 52-jährige Forstwirt aus Littenweiler, der islamischen Religionsunterricht befürwortet und ein Betreuungsgeld
ablehnt.
Kandidat Jens-Arne Buttkereit, der im Kirchenchor singende 46-jährige FDPler mit Hund, der eine
Flüchtlingsobergrenze ablehnt und islamischen Religionsunterricht befürwortet.
Kandidat Lothar Schuchmann, der pensionierte
Kinderarzt und Stadtrat der Linken, der niemals
Kinder abschieben würde und für einen gerechteren Landesfinanzausgleich ist.
Kandidat Wolfgang Döring, der motorradfahrende
Republikaner aus Wehr, der unangekündigte Abschiebungen befürwortet und mit Ordnungskräften gegen Lärmbelästigungen angehen würde.
* Kandidat Sedat Tok, der ökologisch-demokratische
Autor aus dem Stühlinger, der die momentane Staatsverschuldung unverantwortlich findet und statt neuer Straßen mehr öffentlichen Nahverkehr fordert.
Kandidat Simeon Müller-Götte, das 28-jährige DiePartei-Mitglied, das Babyeinhörner, Bier, Sex und
Hass liebt und nicht oft genug betonen kann, dass
man Die Partei wählen solle.
Alfa-Kandidat Philipp Porep, der fußballspielende
Jurastudent, der Flüchtlingsobergrenzen für Kommunen fordert und Subventionen für AKWs abschaffen will.
Kandidatin Sonia Ellen Hösl von der Tierschutzpartei, die mit drei Katzen und einem Hund in
Tiengen zusammenlebt und Ethik statt Religionsunterricht fordert.
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dein Herzblatt sein?
Wahlkreis II
Kandidatin Edith Sitzmann, die 52-jährige Grüne
aus dem Vauban, die am liebsten in der Natur ist,
vom Bund Geld für den Stadttunnel fordert und in
34 Jahren 80 Prozent Erneuerbare Energien will.
SPD-Kandidatin Gabi Rolland, die man etwa im
Theater, bei Live-Konzerten oder im SC-Stadion
findet und die Investitionen momentan wichtiger
findet, als den Schuldenabbau.
Kandidat Wolfgang Ott, der vielleicht größte SC-Fan
der AfD, der gerne mit Ehefrau, seinen fünf erwachsenen Kindern und zwei Border Collies unterwegs ist und
sich ein nächtliches Alkoholverbot vorstellen kann.
FDP-Kandidat Eicke Weber, der Solarforscher und
ISE-Institutsleiter, der bis 2025 mindestens 40 Prozent
Erneuerbare Energien für realisierbar hält und beim
Länderfinanzausgleich keine Sonderregelungen will.
Kandidat Gregory Kai Mohlberg, der linke Opfinger mit Obstaufkleber-Sammlung, der Abschiebungen menschenfeindlich findet und höhere
Steuern für Reiche und Konzerne fordert.
Kandidat Thomas Markert, der pensionierte Bahnbeamte aus Wehr, der als Republikaner Abschiebungen konsequenter durchsetzen will und das
Betreuungsgeld nicht ausreichend findet.
Kandidat Michael Kerber, Landesvorstand der NPD
aus Villingen-Schwenningen, der weniger Flüchtlinge fordert und prüfen lassen würde, ob durch
Abschiebungen der Stadttunnel obsolet wird.
ÖDP-Kandidat Stephan Heider, der Diplom-Kaufmann, der über eine symbolische Flüchtlingsobergrenze nachdenkt und für gemeinsamen Religionsunterricht aller Schüler ist.
Kandidat Lennart Lein, der als Die-Partei-Kandidat
am 13. März gerne seinem Hobby „Wahlen gewinnen“ nachgehen würde, um danach ein AKW im
Vauban aufzubauen.
Kandidatin Sonia Ellen Hösl, die für die Tierschutzpartei gleich in zwei Wahlkreisen antritt (siehe links).
Jetzt musst du dich entscheiden. Nicht genug
Infos dafür? Weitere Fragen und alle Antworten
der Kandidaten findest du hier:
Idee & Umsetzung: Tanja Bruckert
Februar 2016 CHILLI 15