Open Source Software Chancen nutzen – Risiken vermeiden

CRN / Etail summit 2010
»Rechtssicher online verkaufen,
Abmahnungen vermeiden«
Referent:
Rechtsanwalt Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht)
IT-Recht Kanzlei
(www.it-recht-kanzlei.de)
Inhalt


Rechtsgeschichte des UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb)
•
Reichsgewerbeordnung
•
Aufbau des UWG
•
Wettbewerbsrecht im engeren und im weiteren Sinne
Entwicklung des Instituts der Abmahnung der letzten 40 Jahre
•

Entstehungsgeschichte
Definition der Abmahnung / Reaktionsmöglichkeiten
•
Was ist eine Abmahnung?
•
Wie hat man auf eine Abmahnung richtig zu reagieren?
Entwarnung!
10. Platz: Münchner Kanzlei mahnt
massenhaft 0180-Nummern ab
9. Platz: EUGH-Urteil zum Thema Hinsendekosten

Leserkommentar:

„Nun verstehe ich gar nichts mehr. Kann mir das mal jemand in
normal deutsch vermiteln? Zahle ich als Verkäufer nun die Hin
und Rücksendekosten oder nur die Hinsendekosten und gibt es
noch die 40,00 €-Klausel für die Rücksendekosten? Warum muß
alles so Händlerfeindlich gemacht werden? Soll die Wirtschaf so
etwa angekurbelt werde? Falscher Weg!!!“
8. Platz: Entscheidungen dreier
Oberlandesgerichte zur 40 Euro-Klausel-
7. Platz: Umweltbundesamt geht gegen
Händler vor, die gegen das BattG
verstoßen
6. Platz: Technische Panne bei eBay
5. Platz: Google-Produktsuchmaschine
im Visier von Abmahnern
4. Platz: Google-Produktsuchmaschine
und die Grundpreiseangaben
3. Platz: BGH-Urteil zur Aktualität von
Preisangaben in Preissuchmaschinen
2. Platz: Rechtssichere Verkaufen über
Amazon unmöglich
1. Platz: System Amazon <- -> Urheberrecht
Kröte Nr.1

Teilnahmebedingungen Amazon:

„Die Teilnehmer übertragen Amazon ein vergütungsfreies,
zeitlich unbefristetes, umfassendes Nutzungsrecht,
insbesondere zur Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung an
allen Werken oder Werkteilen sowie Datenbanken oder jedem
anderen Katalog oder jeder anderen Produktinformation, die
Teilnehmer im Rahmen des Online-Angebotes von Amazon an
Amazon übermitteln (…),einschließlich des Rechts, diese Inhalte
in Printmedien, online, auf CD-ROM etc. zu publizieren, auch zu
Werbezwecken.“
Kröte Nr.2

Amazon-Händler werden gezwungen, fremde Produktbilder und
Produktbeschreibungen zu nutzen!
Danke für Ihr Interesse!
Rechtsanwalt
Max-Lion Keller, LL.M. (IT-Recht)
www.it-recht-kanzlei.de