PEB 605 - Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport

In dieser Ausgabe
Lob für GIAZ
Innenminister Uwe Schünemann
hat – anlässlich der Vorstellung des
Verfassungsschutzberichts 2004 in
Hannover – die Zusammenarbeit
von Polizei und Verfassungsschutz
im Gemeinsamen Informationsund Analysezentrum (GIAZ) gelobt. Im Gegensatz zum Bund habe
Niedersachsen damit eine enge,
projektbezogene Zusammenarbeit
auf den Weg gebracht. Seite 3
Vom Tabak zu Cannabis
Informationen für die Niedersächsische Polizei
6/2005
Niedersachsen testet Kennzeichenlesegeräte
Höherer Druck
auf Autodiebe
„In Niedersachsen ist das Risiko,
am Steuer eines gestohlenen
Autos erwischt zu werden, künftig
höher als anderswo.“ Mit diesen
Worten hat Innenminister Uwe
Schünemann am 2. Mai auf der
Bothfelder Straße in Langenhagen
(Region Hannover) zwei automatische Kennzeichenlesesysteme
(AKLS) vorgestellt, die einen
sofortigen Abgleich mit dem
Fahndungsdatenbestand ermöglichen.
Mitglieder der Landespressekonferenz Niedersachsen konnten sich
in Langenhagen von der „Treffsicherheit“ der Systeme, die von Mitarbeitern des PATB NI aufgebaut
worden waren, überzeugen. Den Beweis lieferten zwei Zivilfahr-zeuge
des PATB NI, deren Kennzeichen für
die Präsentation in das automatische
Kennzeichen-Lesegerät (AKLS) eingegeben worden waren.
Die Geräte werden jetzt in einer
mehrmonatigen Testphase im Bereich der Polizeidirektion Braunschweig entlang von Bundes- und
Landesstraßen sowie später auch
an der Bundesautobahn 2 überall
dort eingesetzt, wo ihr Einsatz anhand kriminalistischer Lagebilder
hinreichende Aussicht auf Erfolg
verspricht. Im Jahr 2004 verzeichnete die niedersächsische Kriminalstatistik fast 5.000 Fälle von Autodiebstahl. Bundesweit sind derzeit
rund 530.000 amtliche Kennzeichen
sowie rund 220.000 Pkw, Lkw und
Omnibusse zur Fahndung ausgeschrieben.
Schünemann sagte, Erfolge bei
der Suche nach entwendeten Fahrzeugen habe die Polizei in aller Regel nur bei gezielten Kontrollen
aufgrund von Verdachtsindikatoren
oder im Rahmen von Ermittlungen.
„Das wollen wir in Niedersachsen
durch die Intensivierung der anlassunabhängigen Fahndung verbessern. Wir erhöhen so spürbar das
Ergreifungsrisiko für Straftäter
und erhoffen uns davon auch eine
abschreckende Wirkung.“ Ziel sei
die Feststellung gestohlener Kraftfahrzeuge und ein sofortiger polizeilicher Einsatz bei einer Treffermeldung.
Der Minister erklärte weiter, er
halte es für wünschenswert, nach
Abschluss der Testphase in einem
ersten Schritt jede Polizeidirektion
mit einem AKLS auszustatten. Ob
diese und weitere Systeme gekauft
Nach neuesten Studien haben
etwa 88 Prozent der Cannabiskonsumenten zuvor auch Zigaretten geraucht. Grund genug, sich
mit dem arglosen Gebrauch legaler Drogen auseinander zu setzen,
sagte man sich beim Präventionsrat und der Polizeidirektion
Hannover (PI-Süd). Seite 4
Staatsmodernisierung
Die Landesregierung hat die zweite Phase der Verwaltungsmodernisierung beschlossen. Diese habe
zwei Ziele, so Innenminister Uwe
Schünemann: Das Land müsse
seine Aktivitäten stärker auf die
Kernaufgaben zurückführen sowie Querschnittsaufgaben der
Verwaltung stärker standardisieren, konzentrieren und – soweit
möglich – auslagern. Seite 5
Kinderpornografie
Zur 1. Arbeitstagung „Kinderpornografie“ trafen sich 48 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Dassel, Kreis Northeim. Mit dieser
Tagung will das LKA ein neues
Forum schaffen, das sich gezielt
an den Belangen der Bearbeitung
dieses komplexen Spezialgebiets
orientiert. Seite 6
Bremen / Oldenburg:
Enge Kooperation
Zu einer ersten Arbeitstagung
trafen sich Bremens Polizeipräsident, Professor Eckard Mordhorst
und der Präsident der Polizeidirektion Oldenburg, Hans-Jürgen Thurau, im Landesbehördenzentrum in
Oldenburg. Im Beisein ihrer Führungskräfte waren sich die Präsidenten einig, dass unabhängig von
Ländergrenzen gemeinsame Konzepte zur Kriminalitätsbekämpfung zwingend notwendig sind.
„Auch Verbrechen machen nicht
vor Ländergrenzen halt“, so Mordhorst. Er freue sich, nunmehr nur
noch eine Polizeibehörde als Ansprechpartner für das Bremer Umland zu haben. Durch die Polizeireform in Niedersachsen umschließt die Polizeidirektion Oldenburg mit ihrem neu gebildeten Zuschnitt das Bundesland Bremen.
Damit gibt es neue Ansatzpunkte
in der Kooperation und Zusammenarbeit.
„Die Bürgerinnen und Bürger
sollen in unseren Regionen noch sicherer leben können. Das ist zukünftig unsere gemeinsame Aufgabe“, betonte Thurau. Um das in die
Tat umzusetzen, werden Schwer-
punkte in der Zusammenarbeit neu
entwickelt und genutzt.
Gemeinsame Übungen von Spezialeinheiten, Analysen zur Organisierten Kriminalität und abgestimmte Fahndungskonzepte, auch auf den
Bundesautobahnen, sind nach Auffassung beider Polizeipräsidenten
richtungsweisend für eine erfolgreiche Kriminalitätsbekämpfung.
Vereinbart wurde die Einrichtung gemeinsamer Kontrollgruppen auf dem Gebiet der Verkehrsunfallbekämpfung. Damit werden
zukünftig länderübergreifende
Großkontrollen im Straßenverkehr,
nicht nur zur Geschwindigkeitsüberprüfung, sondern auch zum
Drogen- und Alkoholmissbrauch
zur Regel.
Die bereits bestehenden Verbindungen zwischen Bremen und Niedersachsen sollen ausgebaut werden.
Länderübergreifende Informationssysteme sollen zusätzlich eingerichtet bzw. intensiver genutzt werden.
Damit könnten zum Beispiel Stalkingopfer in Bremen und Niedersachsen besser geschützt werden,
hieß es.
Eike Strangmeier
PD Oldenburg/kn
Goslar:
Warnung für Biker
POK Detlef Traege präsentierte der Presse eines der Testgeräte
Fotos (2): Srock
werden können, hänge natürlich wahlweise auf einem Stativ oder
aus dem Heckfenster eines Fahrauch von der Haushaltslage ab.
Die zwei Prototypen, die unter- zeuges heraus. Die Quaslität der
schiedliche Technik aufweisen, Erfassungs- und Erkennungsrate
wurden vom niedersächsischen deutscher wie europäischer KennPolizeiamt für Technik und Be- zeichen liegt auch im Hochgeschaffung in Zusammenarbeit mit schwindigkeitsbereich und bei widden Firmen Vitronic und Robot ent- rigen Wetterverhältnissen bei nahezu 100 Prozent.
wickelt und koZeitgleich könsten rund 31.000
nen mindestens
und 34.000 Euro.
zwei FahrstreiBeim Einsatz der
fen aus dem
Geräte, der auch
Seitenraum oder
bei Dunkelheit
von
Brücken
möglich ist, werüberwacht werden die Kennden. Zur Bezeichendaten alleuchtung der
ler vorbeifahrenKennzeichen
den Kraftfahrwird Infrarotzeuge digital erblitztechnik im
fasst und sofort
nichtsichtbaren
mit dem FahnBereich verwendungsbestand
det.
abgeglichen.
RechtsgrundDies geschieht
lage für den Einzunächst noch
satz des automaoffline mit Hilfe
tischen Kenneines
USBzeichenlesesysSticks, der vor
tems ist § 45 Abs.
dem Einsatz mit
aktuellen Daten Innenminister Uwe Schünemann ließ 1 Satz 2 des Nie„gefüttert“ wird. sich die Technik des Kennzeichen- dersächsischen
Später wird ein lesegerätes erläutern – im Bild: die Gesetzes über
die öffentliche
drahtloser On- Stativvariante
Sicherheit und
lineabgleich
möglich sein. Eine Speicherung des Ordnung (Nds. SOG). Danach kann
Kennzeichens erfolgt nur im die Polizei amtliche Kennzeichen
Trefferfall. Die Fahrzeuginsassen von Kraftfahrzeugen mit dem
sind in der Standardeinstellung Fahndungsbestand abgleichen,
wenn dies zur Gefahrenabwehr erausgeblendet.
kn
Der Betrieb der Geräte erfolgt forderlich ist.
Biker sollen im Harz vor unfallträchtigen Streckenabschnitten in
Zukunft durch Schilder gewarnt
werden. Die neuen Schilder auf der
Bundesstraße 4 am Radauwasserfall in Richtung Torfhaus sowie auf
der Bundesstraße 242 am Sonnenberg und zwischen Stieglitzeck und
Dammhaus sind Bestandteil einer
Präventionsaktion. Ihre Initiatoren:
Die Verkehrswachten Harz-Braunlage, Bad Harzburg und Goslar, die
Öffentliche Sachversicherung
Braunschweig sowie die Polizeiinspektion Goslar – mit einer Arbeitsgruppe des Polizeikommissariates Clausthal-Zellerfeld.
Insgesamt wurden acht Schilder
an unfallträchtigen Streckenabschnitten aufgestellt. Die Straßenmeistereien Braunlage und Seesen
stellten die Schilder zu Beginn der
Motorradsaison auf.
Wie Michael Krause von der Verkehrswacht Harz-Braunlage betonte, sind auswärtige Biker zu immerhin 90 Prozent in das örtliche Unfallgeschehen verwickelt. Zwei Drittel von ihnen sind sogar an den Unfällen allein beteiligt. Die Schilder
stellen neben Großkontrollen an
Sommerwochenenden und einem
Informationsflyer für Biker einen
weiteren Baustein zur Reduzierung
der Kradunfälle dar.
Der Informationsflyer ist auf der
Internetseite der Polizei Goslar,
www.polizei-goslar.de, unter Aktuelles/Öffentlichkeitsarbeit, Artikel
vom 3. Februar 2005, zu finden.
Stephani Hertrampf
PI Goslar/az
Seite 2
Fußball-WM 2006:
Urlaubssperre
Die Polizei hat bereits in fünf
Bundesländern für knapp 70.000
Vollzugsbeamte eine bis zu fünfwöchige Urlaubssperre während
der Fußballweltmeisterschaft
(WM) 2006 verhängt.
Neben Bayern haben (für rund
32.000) auch Niedersachsen für
17.000 (PEB berichtete), Rheinland-Pfalz für 9.000 und SachsenAnhalt für 8.300 Beamte eine Urlaubssperre während der WM verhängt. Die Urlaubssperre gelte
„vom Hundeführer bis zum Hubschrauberpiloten“, so der Sprecher des Innenministeriums in
Rheinland-Pfalz. Auch Schleswig-Holstein hat erste Hundertschaften über die Sicherheitsmaßnahme informiert. Die Polizisten
sollen vor allem die Innenstädte
sichern, wo sich jeden Abend viele tausend Fans die Spiele auf
Leinwänden ansehen werden.
Zehn weitere Bundesländer –
darunter Hamburg und Berlin –
prüfen einen solchen Schritt. Die
Zahl der betroffenen Beamten dürfte sich dann bundesweit auf mehr
als 100.000 erhöhen.
dpa/kn
Goslar:
Prävention an
Schulen
Eine Zwischenbilanz des Goslarer Projekts „Fitnesspakete für
Schulen“ haben jetzt die Beteiligten der Projektgruppe Polizei –
Schule – Weißer Ring jetzt gezogen.
Schulleiter und Sozialarbeiter sowie der Leiter der PI Goslar, PD
Thomas Brych, und sein Präventionsteam trafen sich dazu bei der
PI Goslar.
Schüler, Eltern, Lehrer sowie
Tatverdächtige und Opfer der
Hauptschulen Kaiserpfalz, Oker
und Liebenburg waren im Vorfeld
von Projektbegleitern des Bildungsinstitutes der Polizei online
zur Gewaltsituation rund um ihre
Schulen befragt worden. Die jetzt
vorliegenden Ergebnisse bestätigen, dass auch an Schulen im Landkreis Goslar die Gewalt ein Thema
ist. Die Straftatenpalette reicht von
Beleidigungen und Bedrohungen
bis hin zu Diebstählen und Körperverletzungen.
Nahezu zwei Drittel der Befragten gaben an, Opfer verbaler Gewalt im Sinne von Beschimpfungen
und Beleidigungen geworden zu
sein. Jeder Dritte will verbal bedroht worden sein. Auffälligkeiten
dieser Art können in Mobbing oder
Körperverletzungen übergehen und
sollten daher ernst genommen werden. Dies belegen die 30 Prozent der
Schüler, die angaben, geschlagen
oder getreten worden zu sein. 15
Prozent gaben an, „abgezockt“ oder
bestohlen worden zu sein. Das führt
dazu, dass jeder sechste Schüler
Angst in der Schule hat und etwa
70 Prozent von ihnen bei Straftaten wegschauen!
Dieses Schülerverhalten zu ändern, den Opferschutz, die Zivilcourage und somit das Sicherheitsgefühl der Schüler zu stärken, bemüht sich die interdisziplinäre
Projektgruppe seit Monaten mit einem Bündel von Präventionsmaßnahmen.
In den Schulen wurden zum
Aggressionsabbau und als Sportgerät Fitboxsäcke im „Boxenstopp“
aufgestellt. Liesel Becker, Beauftragte für Jugendsachen bei der PI
Goslar, freute sich, dass die Fitboxsäcke gut angenommen werden. Mit
Hilfe eines Antigewalttrainers und
des Boxinstruktors Ralf Buchmeier
von der Polizei Goslar bekamen die
Schüler noch Tipps im Umgang mit
den Sportgeräten. Buchmeier begeisterte neben der Streitschlichtergruppe alle Teilnehmer der Veranstaltung mit einer Boxvorführung.
Eine Schulpsychologin wies auf die
positiven Effekte der Streitschlichtung hin, was die Schüler durch
Praxisbeispiele belegen konnten.
Stephani Hertrampf, PI Goslar/kn
POLIZEI-EXTRABLATT
Verabschiedung:
Betriebliche Gesundheitsberater:
Zehn Beamte zertifiziert
Im Februar fand beim BIP NI in
Hann. Münden ein Seminar der
besonderen Art statt: Die Suchtbeauftragten des ehemaligen
Arbeitskreises Sucht der Bezirksregierung Hannover sowie Kollegen der Polizeidirektion Göttingen
absolvierten die Zusatzausbildung
zum Betrieblichen Gesundheitsberater.
Diplompädagoge Wolfgang Weikert, Sozial- und Suchttherapeut
der Paracelsus Berghofklinik in
Bad Essen sowie freiberuflicher tätiger Gesundheitsmanager, leitete
als Kenner der Materie durch die
20 Module mit den
Schwerpunkten:
쐍 Wandel im Umgang
mit
verschiedenen
Krankheitsbildern bei
der Polizei,
쐍 Chancen für Gesundheitsmanagement durch
Polizeireform,
쐍 Umgang mit psychischen Störungen und
psychosomatischen Erkrankungen,
쐍 Einführung von Gesundheitsmanagement.
Aus seiner langjährigen Tätigkeit in Fachkliniken für Abhängigkeitserkrankungen und
der Industrie konnte er
praxisnah berichten
und Lösungswege aufzeigen, die den Übergang von der
herkömmlichen Suchtkrankenhilfe
zum modernen Gesundheitsmanagement zum Inhalt haben,
ohne die vorrangige Suchtprävention zu vernachlässigen.
Seine persönlichen und beruflichen Erfahrungen sowie Rückschlüsse aus ähnlich gelagerten
Fortbildungsveranstaltungen bei
der Landespolizei Berlin und die
auch dort installierten intensiven
Gespräche mit den Teilnehmern ließen Weikert düster prognostizieren,
dass zukünftig (wie in der Industrie
auch) immer weniger Menschen
immer mehr Arbeit zu leisten hätten und daher zwangsläufig deren
Widerstandskraft gegen Krankheiten sinken werde. Das gelte selbstverständlich auch für die Polizei
und die bei ihr arbeitenden Beamten und Angestellten. Dem müsse
man frühzeitig entgegenwirken.
Die Menschen müssten lernen, dem
steigenden Druck standzuhalten,
ohne auf chemische Substanzen zurück zu greifen.
In der Wirtschaft werde darauf
zunehmend professionell reagiert.
Regelmäßige externe Schulungen
(zum Beispiel hinsichtlich des Veränderungspotenzials bei Stressbe-
lastungen) würden auf sämtlichen
Ebenen des Betriebes durchgeführt.
Ein weiterer Schwerpunkt neben
der Belastbarkeit der Mitarbeiter,
die ihre natürlichen Grenzen findet,
sei aber auch das Führungsverhalten der oberen Managementebenen,
das in eine „gesundheitsgerechte“
Mitarbeiterführung umgewandelt
werden müsse.
Der Personaldezernent der PD
Göttingen, Bernd Kittelmann, erschien trotz eigenen Terminstresses
und verdeutlichte seinerseits innerhalb einer offenen Diskussion die
wichtige Aufgabe der nebenamtlich
tätigen Suchtberater, die zugleich
förmlich per Bestellungsverfügung
ernannt wurden. Gleichzeitig konnte die neue Dienstvereinbarung
Sucht vorgestellt werden, die denen
der Altbehörden Braunschweig und
Hannover angepasst werden musste.
Neben den geschilderten Inhalten
wurde im Forum lebhaft über die
zukünftige Präventionsarbeit des
Gesundheitsmanagements in der Polizei diskutiert. Dabei wurde auch
deutlich, dass eine Fort- und Weiterbildung der Suchtkrankenhelfer keineswegs als Konkurrenz zu den
hauptamtlichen sozialen Ansprechpartnern (SAP) gesehen werde, sondern als sinnvolle Ergänzung. Denn eines
stellte Weikert klar:
„Dem steigenden psychischen Druck im
Dienst wird nicht nur
mit zunehmendem Alkoholmissbrauch ‚ausgewichen’, sondern auch
mit vermehrten psychischen Auffälligkeiten.“
Die Polizeibeamten
seien hier, wie anderswo
auch, ein Spiegel der
Gesellschaft. Fälle, die
von einer Mediengesellschaft in die Öffentlichkeit gezerrt würden,
seien nur „die Spitze
des Eisbergs“.
Das Zertifikate zum
Betrieblichen Gesundheitsberater erhielten
von Wolfgang Weikert Ortrud
Marienhagen (PI Garbsen), Carsten
Liebner (Übergangsdirektionspersonalrat), Karl-Heinz Manthey
(PI Nienburg/Schaumburg), Ingo
Metzler (PI Hildesheim), Helmar
Höft (PI Diepholz), Herbert Janssen
(PI Nienburg/Schaumburg), Martin
Heumann (PI Göttingen), Reinhold
Chrzanowski (BIPNI, Fachgruppe
4), Herwig Jürgens (PI Hameln-Pyrmont/Holzminden) sowie Ulrich
Kaupmann (ZKI Hildesheim).
Ulrich Kaupmann
ZKI Hildesheim/kn
Schilff weiter an der Spitze des PHPR
Nach den Wahlen der Personalvertretungen der
Polizei in Niedersachsen fand Ende April die konstituierende Sitzung des Polizeihauptpersonalrates
(PHPR) beim Niedersächsischen Ministerium für
Inneres und Sport statt. Dabei wurde der bisherige
Vorsitzende, der 43-jährige Dietmar Schilff aus
Braunschweig, einstimmig zum PHPR-Vorsitzenden wiedergewählt.
Zu Stellvertretern wurden Marion Dix (PD Hannover), Wilhelm Pistor (Landeskriminalamt), Wolfgang Vahl (PD Oldenburg), Bernhard Witthaut (PD
Nr. 6/2005
Osnabrück) und Klaus Brammer (PD Oldenburg)
gewählt. Weitere Mitglieder im PHPR sind: Klaus
Grothe (PD Lüneburg), Ralf Hermes (PD Göttingen), Jörg Mildahn (PD Oldenburg), Wilfried Richter (PD Göttingen) und Armin Rogge (Zentrale Polizeidirektion).
Die Umorganisation der Polizei hatte dazu geführt, dass die Wahlen bei der Polizei ein Jahr später stattfanden als bei der allgemeinen Verwaltung.
Im Jahr 2008 soll dann wieder gemeinsam gewählt
werden.
PHPR/kn
Feige wechselt
zur PFA
Polizeipräsident Hans Wargel verabschiedete POR Volker Feige, der künftig als Dozent an der Polizeiführungsakademie Hiltrup tätig sein wird
Im Rahmen einer kleinen Feierstunde hat Polizeipräsident Hans
Wargel kürzlich in Göttingen Polizeioberrat Volker Feige offiziell verabschiedet. Feige wechselt an die
Polizeiführungsakademie Hiltrup
(Nordrhein-Westfalen), wo er als
Dozent im Fachbereich „polizeiliches Management“ arbeiten wird.
Mit Beginn der Umorganisation
der niedersächsischen Polizei übte
der Polizeioberrat zunächst die
Funktion als Koordinator Einsatz
bei der PI Göttingen aus. Im Herbst
2004 übernahm er dann übergangsweise die Geschäfte des Leiter Einsatz bei der PI Hildesheim.
Den Göttingern ist der 46-jährige sicherlich noch bekannt als Chef
des damaligen 2. Polizeikommissariates Göttingen. Diesen Posten
hatte er von 1999 bis 2004.
Lutz Ike, PD Göttingen/kn
Oldenburg:
Pensionärstreffen
Auf Einladung von Polizeipräsident Hans-Jürgen Thurau trafen sich am 25. April im
Landesbehördenzentrum in Oldenburg Ehemalige des höheren
Dienstes aus dem Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion
Oldenburg.
Neben der Präsentation der
Polizeidirektion und der neuesten Entwicklungen im Zuge der
Umorganisation der Polizei
stand natürlich die Erinnerung
an gemeinsame Erlebnisse im
Vordergrund.
Am Schluss wurde übereinstimmend an Polizeipräsident
Thurau der Wunsch gerichtet,
dieses Zusammentreffen zu einer
ständigen Einrichtung werden
zu lassen.
Eike Strangmeier
PD Oldenburg/kn
Kommentar:
Spezialisierte Tatortgruppe
Kürzlich vernahm man zum ersten mal den Begriff „Spezialisierte Tatortgruppe“ einer Polizeiinspektion. Zugegben, das hört sich
sehr kompetent an und man ist da
schon beeindruckt. Das Interesse
war sofort geweckt und folglich
auch der Wunsch nach einer fundierten Erläuterung.
Wo wird diese Gruppe eingesetzt?
Ganz klar, so die Auskunft von Experten im Brustton der Überzeugung, die „Spezialisierte Tatortgruppe“ erscheint nicht nur bei erkannten Kapitaldelikten am Tatort,
sondern auch dann, wenn der Verdacht einer solchen Tat besteht.
Frage: Was machen dann beispielsweise die Mitarbeiter des Kriminalermittlungsdienstes (KED)
eines Polizeikommissariats, das vor
der jüngsten Polizeireform eine
Polizeiinspektion mit einem Zentralen Kriminaldienst (ZKD) gewe-
sen ist? Antwort: Die KED-Ermittler haben zwar als erste an einem
solchen Tatort ermittelt, weil sie es
gelernt haben und dürfen dann die
Arbeit der „Spezialisierten Tatortgruppe“ nach deren Weisung unterstützen. Sie dürfen dann später
auch schon mal bei Ermittlungen –
wie zum Beispiel in einer Tötungssache – eigenverantwortlich und
ohne Beisein der „Spezialisierten
Tatortgruppe“ an einer Obduktion
teilnehmen. Sie dürfen beispielsweise auch den spezialisierten Ermittlern aus ihrem eigenen umfangreichen dienstlichen Erfahrungsschatz Hinweise und Ratschläge geben, in der vagen Hoffnung, dass
diese angenommen werden.
Hier stellt sich eine weitere Frage: Wer hat überhaupt die Mitarbeiter dieser offensichtlich sehr spezialisierten Gruppe ausgebildet? Wer
hat ihr diese Qualifikation gegeben?
Die Antwort darauf verblüfft: An
deren Schulung waren Mitarbeiter
des bereits erwähnten KED beteiligt. Es sind also jene KED-Kollegen, die im Ernstfall zurücktreten
müssen, obwohl sie sich im Ermittlungsbereich „Kapitaldelikte“ in
der Vergangenheit über Jahrzehnte
bewährt haben!
Das bedeutet also im Umkehrschluss, dass sie, die KED-Leute,
die Mitglieder einer solchen Tatortgruppe durch Beschulung qualifizieren, selber aber unqualifiziert
sind, einen solchen Tatort mit allen
polizeilichen Maßnahmen abschließend zu bearbeiten.
Das verstehe wer will. Und wer
sich in die Lage dieser Ermittler
versetzt, wird deren Deprimiertheit
verstehen. Schade für die niedersächsische Polizei. Das war der Moment, alle weiteren Überlegungen
abzubrechen.
Detlef Ehricke
PEB
Impressum
XX. Jahrgang
Herausgeber:
Nieders. Ministerium für Inneres und Sport
Lavesallee 6, 30169 Hannover
Verantwortlich:
Klaus Engemann
Vertreter:
Michael Knaps
Redaktion:
Detlef Ehrike, Michael Knaps,
Dietmar Schellhammer, Doris Wollschläger,
Alexander Zimbehl
Anschrift der Redaktion:
Nieders. Ministerium für Inneres und Sport
Redaktion „Polizei-Extrablatt“
Postfach 221, 30002 Hannover
Tel. 05 11/1 20- 60 44 oder - 62 59
Fax 05 11/ 120- 65 55
E-Mail: [email protected]
Layout und Satz (DTP):
@ktuell Redaktionsbüro Draxler
Im Lohe 13, 29331 Lachendorf
Tel. 0 51 45/98 70- 0, Fax 0 51 45/98 70- 70
E-Mail: [email protected]
Druck:
CW Niemeyer Druck GmbH
Baustr. 44, 31785 Hameln
Tel. 0 51 51/2 00- 112
Alle im „Polizei-Extrablatt (PEB)“ veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Namentlich gekennzeichnete Beiträge müssen nicht mit der Meinung des Herausgebers oder der Redaktion übereinstimmen.
Nr. 6/2005
POLIZEI-EXTRABLATT
Gefahr im Einsatz:
Verfassungsschutzbericht 2004:
Zusammenarbeit mit
GIAZ lobenswert
Innenminister Uwe Schünemann
hat die Zusammenarbeit von
Polizei und Verfassungsschutz im
Gemeinsamen Informations- und
Analysezentrum (GIAZ) gelobt.
Schünemann sagte bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2004 in Hannover, in
Niedersachsen sei mit dem GIAZ
eine enge, projektbezogene
Zusammenarbeit auf den Weg
gebracht worden.
„Im GIAZ werden islamistischer
Extremismus und Terrorismus bearbeitet, genauso wie rechtsextremistische Aktivitäten etwa im Zusammenhang mit dem Heisenhof, oder
die Analyse gewaltbereiter Hooligans zur Fußball-WM 2006“, so der
Innenminister. Niedersachsen besitze damit ein einheitliches Instrument
zur Auswertung der Terror- und
Extremistenbekämpfung. Schünemann kritisierte in diesem Zusammenhang das Vorgehen des Bundes
mit zwei getrennten Informationsund Analysestellen unter dem Dach
des „gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums“. „Dieses Konzept ist
im Ansatz falsch“, sagte Schünemann.
Neonazismus und NPD. Die Beobachtung des Rechtsextremismus
stellte im Jahr 2004 nach Angaben
des Ministers einen Arbeitsschwerpunkt des Niedersächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz
dar. Hierzu gehörten auch die Aktivitäten rund um den Heisenhof,
den der Hamburger Neonazi Rieger
in Dörverden erworben hat. „Nach
den Erfahrungen mit Riegers neonazistischem Zentrum in Hetendorf, das 1998 vom Innenministerium verboten wurde, wollen wir
verhindern, dass es auf dem Heisenhof zu dem schleichenden Aufbau
eines Schulungszentrums kommt“,
betonte Schünemann. Das Innenministerium unterstütze deshalb
die Gemeinde Dörverden, den
Landkreis Verden und alle beteiligten Behörden entschieden bei ihren
Bemühungen um Abwehr einer entsprechenden Entwicklung.
Darüber hinaus wurden in Niedersachsen die Aktivitäten von
rund 20 neonazistischen Kameradschaften genau beobachtet. Dem
neonazistischen Spektrum werden
in Niedersachsen 365 Personen zugerechnet, 15 mehr als im Vorjahr;
bundesweit stieg die Anzahl der
Neonazis besorgniserregend von
3.000 auf 3.800.
Ausländerextremismus. Nach
den Worten des Innenministers
bleibt der islamistische Extremis-
mus und Terrorismus auch in Niedersachsen eine zentrale Herausforderung. Die Aufklärungsbemühungen dürften nicht nachlassen, erkannte Gefährder oder Hassprediger müssten des Landes verwiesen werden, sagte Schünemann.
„Wir haben hierfür eine Arbeitsgruppe im Innenministerium eingerichtet, die systematisch die rechtlichen und tatsächlichen Möglichkeiten zur Ausweisung und Abschiebung von Gefährdern und
Hasspredigern prüft, Fall für Fall
unter Einbeziehung aller beteiligten Behörden und Stellen.“
Zusammenfassend erklärte der
Innenminister, dass Niedersachsen
kein Schwerpunktland extremistischer Aktivitäten von Ausländern
sei. Insbesondere stelle Niedersachsen nach den Feststellungen seiner
Sicherheitsbehörden
keinen
Schwerpunkt des islamistischen
Extremismus oder gar Terrorismus
in Deutschland dar.
Linksextremismus. Nach der
Auffassung des Innenministers hat
der Linksextremismus in den vergangenen Jahren gegenüber dem
Islamismus und dem Rechtsextremismus in seiner Bedeutung nachgelassen. Dennoch bleibe er eine
wichtige Aufgabe für Verfassungsschutz und Polizei. Bedrohlichste
Erscheinungsform des Linksextremismus sei nach wie vor das Spektrum der Autonomen und sonstigen
gewaltbereiten Linksextremisten,
dem bundesweit ein Anhängerpotential von 5.500, in Niedersachsen von 710 Personen, zugerechnet
werde.
Politische Kriminalität. Erstmals
legte der Innenminister mit dem
Verfassungsschutzbericht auch die
Zahlen der politisch motivierten
Kriminalität in Niedersachsen vor.
Danach ist im vergangenen Jahr
mit 2.464 politisch motivierten
Straftaten ein leichter Anstieg um
etwa 2 Prozent zu verzeichnen
(2003: 2.415). Jede zweite Straftat
wurde in Niedersachsen durch den
Polizeilichen Staatsschutz aufgeklärt. Mit einer Steigerung der Aufklärungsquote um 3,4 Prozentpunkte auf 51,6 Prozent (2003: 48,2
%) liegt Niedersachsen knapp über
dem Bundesdurchschnitt mit etwa
50 Prozent Aufklärungsquote. Im
Bereich der Gewaltdelikte war im
Jahr 2004 mit 268 Straftaten (2003:
283) insgesamt ein leichter Rückgang zu registrieren.
Rechtsmotivierte Straftaten.
Nach rückläufigen Fallzahlen in
den Jahren 2002 und 2003 stieg das
rechtsmotivierte Straftatenaufkommen mit 1.367 Delikten im Jahr
2004 (2003: 1.306) leicht an. Leider
nahmen auch die Gewalttaten zu.
252 Menschen wurden Opfer rechter Gewalthandlungen.
Im Bereich der Allgemeinen Politisch motivierten Kriminalität –
Rechts –, also ohne Gewalt- und
Propagandadelikte, wurden 432
Straftaten (2003: 379) gemeldet. Bei
einem Großteil der Delikte (2004:
275; 2003: 207) handelt es sich um
Volksverhetzungen gemäß Paragraph 130 StGB (meist fremdenfeindliche, rassistische oder antisemitische Äußerungen). Die absolute Zahl der Propagandadelikte
blieb mit 826 Fällen (2003: 829) fast
konstant. Dieser Bereich macht 60
Prozent des Gesamtaufkommens im
Phänomenbereich – Rechts – aus.
Politische Ausländerkriminalität. 2004 konnte erfreulicherweise
ein Rückgang der Politisch motivierten Ausländerkriminalität um 71,4
Prozent auf 62 Taten (2003: 217) registriert werden. Diese Entwicklung
ist darauf zurückzuführen, dass im
Jahr 2003 allein 136 Ermittlungsverfahren anlässlich bundesweit durchgeführter Exekutivmaßnahmen gegen Bezieher der verbandseigenen
Zeitschrift des verbotenen „Kalifatsstaates“ anfielen, die sich entsprechend statistisch auswirkten.
Linksmotivierte Straftaten. Die
Gesamtzahl der linksmotivierten
Straftaten ging um 100 Delikte auf
563 zurück. Die Mehrzahl aller von
der linken Szene begangenen Taten
wurde bei Gegendemonstrationen
aus Anlass von Versammlungen der
rechten Szene sowie bei Protesten
gegen den Castortransport verübt.
Erfreulich war der Rückgang bei
den linksmotivierten Gewalttaten.
Diese sank um 23 Prozent auf 126
Taten (2003: 163). Trotzdem werden
die meisten politisch motivierten
Gewalttaten noch immer im Phänomenbereich – Links – begangen.
Die Allgemeine politisch motivierte Kriminalität – Links –, also ohne
Gewalt- und Propagandadelikte,
hatte mit rund zwei Dritteln (415
von 563 Delikten) den größten Anteil an der Gesamtkriminalität –
Links –. Es handelte sich in der
Mehrzahl um Sachbeschädigungen
(217), Verstöße gegen das Versammlungsgesetz (75) und Beleidigungen
(40). In diesem Bereich kam es zu
einem Rückgang um 13 Prozent.
Nach wie vor ist der linksextremistische „antifaschistische Kampf“
Aktionsschwerpunkt innerhalb der
linken Szene. So sind bei 371 Taten
Bezüge zu den Themenfeldern „Konfrontation gegen Rechts“ oder „Antifaschismus“ gegeben.
ken/kn
Kfz-Werkstatt modernisiert
Nach einer Bauzeit von über einem Jahr wurde jetzt der Umbau
der Kraftfahrzeugwerkstatt bei der
II. BPA in Braunschweig abgeschlossen. Das Umbauvolumen betrug 240.000 Euro. Die Modernisierung wurde in drei Abschnitten
durchgeführt und beinhaltete Umbauten im Werkstatthallenbereich
(Bild), dem Ersatzteillager sowie den
Büro- und Sozialräumen.
In der Werkstatthalle wurden die
alten Arbeitsgruben verschlossen,
der Estrich des Hallenbodens erneuert und versiegelt sowie eine
Stempelhebebühne für Großfahrzeuge (KOM, Lkw, Sonderfahrzeuge wie WaWe 9 und SW 4) eingebaut. Ebenfalls erneuert wurde die
Beleuchtung der Halle.
Das Ersatzteillager wurde vom
vorderen in den hinteren Werkstattteil verlegt. Zugleich wurde der
Materialbestand des Lagers reduziert, weil rund 90 Prozent aller benötigten Ersatzteile von den Zu-
lieferfirmen nach Bestellungseingang „just in time“ angeliefert werden können. Der Bürobereich – Annahme und Meisterbüro – wurden
neu angelegt. Er bietet nun optimierte Betreuungs- und Arbeitsverhältnisse.
Weitere Maßnahmen waren die
Seite 3
Erneuerung der gesamten Werkstattelektrik inklusive des Telefonund Datennetzes, die Anlage eines
Öllagerraums sowie der Einbau von
zum Teil feuerhemmenden neuen
Stahltüren in der gesamten Werkstatt.
Michael Szymanowski
II. BPA Braunschweig/kn
HIV – was tun?
Samstagnacht, 23.57 Uhr: Zwei
Männer betreten die Wache der Polizeistation Raschplatz (PD Hannover): „Ein Albaner bedroht die Türsteher der Disko MEC mit einer
Schusswaffe, die er gerade durchgeladen hat,“ teilen sie mit. Über
das LFZ wird Verstärkung angefordert.
Aufgrund der
Lageentwicklung
vor Ort (absolut
günstige Situation)
entschließe ich
mich, den Albaner
sofort festzunehmen. Nach kurzer
Gegenwehr wird er
zu Boden gebracht
und gefesselt. Er
wird zur Polizeistation abgeführt,
die Schusswaffe
(eine echt aussehende Schreckschusspistole) wird
ihm abgenommen.
Erst nachdem
sich der vermeintliche Albaner, bei
dem es sich jedoch
um einen Deutsch-Jugoslawen handelt, in der Zelle befindet, bemerke
ich, dass meine linke Hand stark
blutverschmiert ist. Nach Reinigung
und Desinfizierung stellt sich heraus, dass ich mir bei der Festnahme
eine kleine blutende Risswunde zugezogen habe. Das meiste Blut
stammt von einer Handgelenkverletzung des Beschuldigten, der sie
sich selbst durch die Handfesseln zugezogen hat. Bei der Blutentnahme
äußert dieser wiederholt, dass er
AIDS habe. Er gehört zu der Risikogruppe, also wird die Äußerung
ernstgenommen.
Nun laufen alle sofort zu treffenden Maßnahmen ab, um sowohl
polizeilich und medizinisch eine
mögliche Infizierung minimieren zu
können. Im Einzelnen sind das:
쐍 Sofortiges Aufsuchen der Medizinischen Hochschule Hannover
(MHH), um Medikamente einzunehmen, die nachträglich das Risiko einer Infizierung verringern (es
handelt sich dabei um Medikamente, die einer Chemotherapie in
Tablettenform entsprechen und
zum Teil auch erhebliche Nebenwirkungen aufweisen können). Das
Risiko der Infizierung kann dabei
von etwa 0,5 bis 1 Prozent auf zirka 0,05 Prozent reduziert werden.
Allerdings muss der Beamte selbst
entscheiden, ob er diese Medikamente nehmen will. Einnahme
muss innerhalb von zwei bis drei
Stunden erfolgen, da ansonsten keine Wirkung mehr erreicht wird.
쐍 Blutentnahme beim Beschuldigten (falls noch nicht geschehen) und
sofortiger HIV-Test (so genannter
Schnelltest).
쐍 Blutabgabe des Beamten ebenfalls für HIV-Test (beamtenrechtlich wichtig, um zu beweisen, dass
noch keine Infizierung vorlag).
Der HIV-Test
bei dem „Albaner“ verläuft negativ. Allerdings
bleibt ein Restrisiko, da der HIVTest ein so genanntes diagnostisches Zeitfenster
von sechs Wochen
hat. Wenn sich
also der Infizierer
in dieser Zeit angesteckt hat, kann
er HIV übertragen,
obwohl der HIVTest negativ ausgefallen ist. Um
dieses Restrisiko
zu vermindern,
wird in diesem
Fall erstmalig in
Niedersachsen
eine zweite Blutprobe (mit richterlichem Beschluss) entnommen.
Durch diese zweite Blutprobe
soll die besagte Medikamenteneinnahme verkürzt und gleichzeitig die Ungewissheit, ob es vielleicht doch zu einer Infizierung gekommen ist (Dauer: etwa sechs Monate), beseitigt werden.
Neben dem HIV-Test gibt es noch
einen zweiten Test, die so genannte
Viruslastbestimmung, bei der dieses diagnostische Zeitfenster nicht
mehr auftritt.
Auf Initiative von EPHK Harm
Amelsberg (Leiter PSt Raschplatz)
und in Abstimmung mit KHK Rainer Nöltker und POK Thomas
Hilgeforth (KED PI Mitte) wurde ein
richterlicher Beschluss für diese
zweite Blutprobe beim Beschuldigten erwirkt. In diesem Fall als Beweismittel gemäß § 94 /98 StPO, da
der HIV-Test negativ verlaufen war
und der Verdacht bestand, dass der
Infizierer bewusst die Aussage gemacht hat, um mich zu verunsichern.
Allerdings ist grundsätzlich auch
eine Einstweilige Verfügung des
Amtsgerichtes zu erwirken, da ein
dauerndes Körperverletzungsdelikt
vorliegt und durch die Entnahme
der zweiten Blutprobe die Medikamenteneinnahme verkürzt werden kann. Die Blutprobe wurde genommen und blieb negativ, so dass
ich bereits 14 Tage wusste, dass ich
mir keine Sorgen mehr machen
muss.
Oliver Tschirner
PSt Raschplatz/kn
Verkehrsunfälle mit Lkw:
Weniger Mängel
Die niedersächsische Polizei hat
2004 insgesamt 73.171 Nutzfahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse über 3,5 t einer Kontrolle ihres technischen Zustandes unterzogen. 51.490 dieser Fahrzeuge waren
im Inland, 16.601 Fahrzeuge in sonstigen EU-Staaten und 5.080 Fahrzeuge in einem Nicht-EU-Staat
zugelassen.
Während die Beanstandungsquote bei den im Inland zugelassenen Fahrzeugen 30,0 Prozent betrug, lag sie bei Fahrzeugen aus den
sonstigen EU-Staaten bei 35,8 und
bei Fahrzeugen aus Nicht-EUStaaten bei 42,6 Prozent. Diese
Zahlen ergeben sich aus der Antwort von Innenminister Uwe Schünemann auf eine Kleine Anfrage
des Landtagsabgeordneten Jörg
Hillmer.
Danach wurde in 651 Fällen (0,88
Prozent) die Weiterfahrt aufgrund
gravierender technischer Mängel
vorübergehend untersagt. 372 dieser Fahrzeuge waren im Inland zugelassen, 199 in Staaten der Euro-
päischen Union und 80 Fahrzeuge
in Nicht-EU-Staaten.
Weiter heißt es in der Antwort,
2001 hätten sich unter Beteiligung
von Güterkraftfahrzeugen 5.151 Verkehrsunfälle mit Personenschaden
ereignet. In 63 dieser Fälle (1,22 Prozent) waren technische Mängel
Unfallauslöser. In den Folgejahren
2002 und 2003 ging die Zahl dieser
Unfälle mit Personenschaden und
der Ursache „Technische Mängel“
auf 42 und 53 zurück. Das entsprach
jeweils einer Quote von 0,88 und 1,18
Prozent.
In Kenntnis dieser im Vergleich zu
den Hauptunfallursachen „Nicht
angepasste Geschwindigkeit“,
„Nichtbeachtung der Vorfahrt“ oder
„Ungenügender Sicherheitsabstand“ vergleichsweise geringen
Unfallbedeutung führe die niedersächsische Polizei dennoch umfassende Kontrollen des technischen
Zustandes von Güterkraftfahrzeugen durch. Dies geschehe im Rahmen
eines „ganzheitlichen“ strategischen
Kontrollansatzes.
kn
Seite 4
POLIZEI-EXTRABLATT
+ Leserforum +
+ Literatur +
Amtssprache Deutsch?
Broschur, 15,90 Euro. Zu beziehen
über Verlag Deutsche Polizeiliteratur GmbH Buchvertrieb,
Forststr. 3a, 40721 Hilden, E-Mail:
[email protected]
Der Verfasser dieses Buches war
selbst acht Jahre im aktiven Polizeidienst, zuletzt als Beamter des
SEK Köln, und wurde aufgrund eines Dienstunfalls 1990 in den Ruhestand versetzt. Danach hat er
Rechtswissenschaft studiert und ist
nunmehr seit einigen Jahren als
Rechtsanwalt tätig, vorwiegend im
Bereich des Verwaltungs- und hier
speziell des Beamtenrechts sowie in
der Straf- und Disziplinarverteidigung von Polizeibeamten. Er hat
den Eindruck gewonnen, dass es in
weiten Gebieten des Beamtenversorgungsrechts vielen Beamtinnen,
Beamten und Sachbearbeitern der
jeweiligen Behörden an Kenntnissen mangelt.
Neben den medizinischen Maßnahmen ist es bei einem Dienstunfall besonders wichtig, auch die beamtenrechtlichen Aspekte eines solchen Ereignisses zu würdigen. Hier
setzt dieses Buch an. Kurz, verständlich, und ausschließlich auf die Bedürfnisse der Praxis ausgerichtet,
werden die wesentlichen Rechtsvorschriften erläutert und durch zahlreiche Beispiele angereichert. Das
Buch gibt damit einen Überblick
über die wesentlichen Normen des
BeamtVG, die wohl auch für die
Mehrzahl der eintretenden Fälle zutreffen, stellt typische Problemkreise dar und verdeutlicht diese für den
Leser.
kn
Beim „daily input update“ und
dem damit verbundenen Lesen meiner „E-Mails“ wurde ich mal wieder, wie schon oft zuvor, von einer
„downtime“ des NIVADIS in
Kenntnis gesetzt. Mit meiner folgenden Kritik möchte ich mich
hierbei jetzt nicht dem anfänglichen „mainstream“ gegen das, zugegeben immer besser werdende,
NIVADIS anschließen – es ärgern
mich und bestimmt viele andere
Kollegen ganz einfach die immer
häufiger sich einschleichenden
„Anglizismen“ gerade im dienstlichen Miteinander, besonders aber
im Schriftverkehr!
Mir ist dabei vollkommen klar,
dass nicht nur die „computerlanguage“ und die „pilotlanguage“
„worldwide“ Englisch ist – ich
selbst gehöre mit jahrzehntelanger
„top-ten“ Musikberieselung, meinen privaten „travel-experiences“
und der dienstlichen Erfahrung
dreier „english speaking“ UN-Auslandsmissionen bestimmt nicht zu
den konservativsten „german native speakern“ in unseren Reihen. Ist
es aber nicht gerade den „non
english speakern“, den „non pc
usern“ oder den in dienstlichen
Ehren ergrauten „colleagues“ gegenüber ziemlich „unfair“ (...ja ja,
man merkt es kaum noch – auch das
ist Englisch!), dem nicht etwas entgegen zu steuern?
Ausdrücke wie „mentoring“,
„briefing“, „brainstorming“, „meeting“, „teamwork“ und ähnliches
mehr sind leider teilweise schon so
häufig im dienstlichen Schriftverkehr anzutreffen wie die angeblich
bei „cops“ so beliebten „fastfood
restaurants“ (...„donuts“ konnten
sich anscheinend hierzulande noch
nicht richtig durchsetzen).
Gerade wir als Repräsentanten
des Staates sollten zumindest soviel
Selbstbewusstsein besitzen, unsere
eigene Sprache zu verwenden.
Denn wenn auch viele meinen,
„trendy“ und „cool“ sein zu müssen, die international anerkannte
Sprache der Dichter und Denker ist
und bleibt Deutsch! Wenn auch
nicht alle von uns des Dichtens
mächtig sind, so sollten wir doch
ein klein wenig (darüber nach-)
denken können. Denn auch hier
gilt: weniger ist oft mehr!
Gabor Balint, PI Nienburg
Keine grünen T-Shirts
Anfang des Jahres bestellte ich
beim LZN unter anderem grüne TShirts, weiße Funktions-T-Shirts
und Clima-Sportsocken. Alle Artikel befinden sich im Katalog des
LZN. Man gab mir von dort die
Auskunft, dass diese Artikel nicht
ausgeliefert werden dürfen. Ich solle sie mir bei Bedarf bei meiner hiesigen Dienststelle bestellen. Die
Kosten müssten dann von der übernommen werden. Eine Anfrage bei
meiner Dienststelle wurde mir abschlägig beschieden. Ich gehöre
nicht mehr zu EHU und wenn doch,
müsste man ja für alle solche Kleidungsstücke bestellen und bezahlen. Dafür habe man kein Geld. Zur
Klarstellung: Die grünen T-Shirts
waren für Fortbildungsmaßnahmen
wie SET gedacht. Die FunktionsT-Shirts sollten unter der Schutzweste angezogen werden und die
Sportsocken zum Dienstsport. Ein
dienstlicher Bezug ist also tatsächlich gegeben (oder sehe ich das
falsch?) Wer kann erklären, worin
der Unterschied besteht, einen Jogging- oder Trainingsanzug oder die
genannten Artikel zu bestellen?
Wem schadet es, wenn die Artikel
vom Bekleidungskonto bezahlt
werden. Wer ist für solche Erlasse
verantwortlich?
Frank Pape
PI Nienburg-Schaumburg
+ Literatur +
Dienstunfall, was nun?
Beamtenrechtlicher Leitfaden für
die Polizei von Eckhard Wölke, 1.
Auflage 2005, 154 Seiten, DIN A5
Waffenkunde
Waffenkunde. Von Wolfgang
Pietzner. CD-Rom, 29,90 Euro,
ISBN 3-8011-0501-6. Zu beziehen
über Verlag Deutsche Polizeiliteratur GmbH Buchvertrieb,
Forststr. 3a, 40721 Hilden, E-Mail
[email protected]
Teil III der jetzt auf CD-Rom erschienenen grundlegenden Zusammenfassungen dienen dazu, Polizeibeamten und fachlich interessierten
Waffensammlern eine zusammenhängende Darstellung der wichtigsten Unterlagen zum Thema
Waffenkunde in die Hand zu geben.
Die Auswahl ist auf wesentliche
Grundlagen und die waffentechnische Ausstattung der Polizeien des
Bundes und der Länder beschränkt:
쐍 Schützensicherheit von Waffen
쐍 Beurteilung von Hülsenmerkmalen
쐍 Visierkorrektur an Handwaffen
쐍 Technische Dokumentation zur
Pistole 9 mm x 19 P 5
쐍 Technische Dokumentation zur
Pistole 9 mm x 19 P 7
쐍 Technische Dokumentation zur
Pistole 9 mm x 19 P 2000
Jeder Themenschwerpunkt ist
nach demselben Schema gegliedert.
Buch: Der Inhalt dieses Moduls
kann als Text ausgedruckt, aber
nicht bearbeitet werden. Unterrichtsmedien: Dieses Modul enthält
einen Satz Unterrichtsfolien für die
Overheadprojektion, die bei Bedarf
ausgedruckt werden können, und
eine Präsentation des Themas per
Notebook und Video-Beamter.
Diplomingenieur Wolfgang
Pietzner, EPHK im BGS a.D., war
während seiner Dienstzeit an der
Grenzschutzschule in Lübeck im
Lehrbereich Polizeitechnik als
Lehrgruppenleiter und Fachlehrer
für Waffenkonstruktionslehre und
Waffenkunde eingesetzt. Er war federführend für die Bearbeitung der
technischen Richtlinien für Waffen
und Munition und die Erprobung
bei der Polizei einzuführenden
Technik.
Themen wie zum Beispiel
„Grundlagen der Systemlehre“,
„Reinigen und Pflege der Waffen“,
„Technische Dokumentation zur
P6“, „Technische Dokumentation
zur P6 Üb“, „Technische Dokumentation zur P 10“, „Technische Dokumentation zur MP 5“, „Technische Dokumentation zur MP 5 Üb“
werden in Teil I bearbeitet.
kn
Nr. 6/2005
Verkehrssicherheitsarbeit:
Seminar für Erzieherinnen
Mitarbeiter der Kreisverkehrswacht Helmstedt, der Polizei und
des Gemeindeunfallversicherungsverbandes richteten
für Erzieherinnen ein zweitägiges
Grundlagenseminar zur
Verkehrssicherheitsarbeit mit
Kindern im Vorschulalter aus.
Die Teilnehmerinnen kamen
überwiegend aus dem Landkreis
Helmstedt, aber auch aus benachbarten Bereichen, die Referentinnen der Verkehrswacht aus Braunschweig, Celle und Warberg.
Die Erzieherinnen verrieten sich
während der Fortbildung gegenseitig Tipps und Tricks und hatten mit
viel Bewegung, Schauspiel und Gesang Spaß an einer grundsätzlich
ernsten Sache. Im Abschlussgespräch waren sich alle Beteiligten
darüber einig, dass es nur richtig
sein kann, wenn Verkehrserziehung
nicht oder zumindest nicht nur über
Regeln vermittelt wird.
Die bessere Bewegungskoordination von Kindern, das vorausschauende Handeln im Spiel, das
Zuordnen von Geräuschen ist für
Kinder viel wichtiger als eine Vorfahrtregel. Bewegungsspiele sind
dabei der beste Ansatz gegen eine
immer häufiger anzutreffende
Bewegungsarmut. Solche Spiele
sind auch dazu geeignet, ganze
Gruppen mitzureißen.
Die Moderatorinnen Marion Dreyer-Rentsch (Hauptschullehrerin in Celle) und
Anja Stahl (Polizeibeamtin aus Helmstedt) mit den Erzieherinnen im Innenhof
des Klosters St. Ludgerus
Ein für alle Teilnehmerinnen interessanter Teil war auch eine
Verkehrsraumbegehung und die
gemeinsame Auswertung anhand
selbst gefertigter Skizzen erkannter Gefahrenstellen. Die Erzieherinnen arbeiteten dabei Probleme
in der Wartezeit für Fußgänger heraus, sahen einen Sicherheitsverlust
aufgrund der Dunkelheit in einem
zu engen Brückentunnel und
vermissten eine vernünftige Sicht
auf einen Zebrastreifen. Es waren
alles bereits mehrfach mit den Verwaltungsbehörden diskutierte
Schwachpunkte für Schulwege und
Bereiche, in denen sich Kinder oder
Fußgänger als Radfahrer bewegen
müssen. Am Zebrastreifen wurde
herausgearbeitet, dass dort aufgrund der zulässigen 50 km/h und
der nahen Ampel teilweise erheblich beschleunigt wird und es an
Rücksichtnahme gegenüber Fußgängern fehlt. Die Moderatorinnen
wünschen sich, dass auch im kommenden Jahr wieder ein Seminar im
Kreis Helmstedt angeboten wird.
Achim Klaffehn
Kreisverkehrswacht/kn
Drogenkonsum:
Vom Tabak zum Cannabis
Der arglose Gebrauch legaler
Drogen wie Alkohol oder Nikotin ist
in unserer Gesellschaft weit verbreitet. Insbesondere der Tabakkonsum
hat bei Kindern und Jugendlichen
zum Teil erheblich zugenommen. 30
Prozent der 13-jährigen und sogar 50
Prozent der 15-jährigen rauchen regelmäßig. Deshalb muss diesem Bereich eine besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden. Weil Zigaretten die Einstiegsdroge Nummer Eins
für Cannabiskonsum sind, sollen Jugendliche entsprechend aufgeklärt
und auf mögliche Gefahren hingewiesen werden.
In Zusammenarbeit mit dem
Präventionsrat Hannover (DöhrenWülfel), der Polizeidirektion Hannover (PI-Süd) und ortsansässigen
Schulen, wurde die Ausstellung
„erLEBEN ohne Drogen“ in den
letzten beiden Aprilwochen vor allem für Schulklassen und Jugendgruppen gezeigt. Jeweils geschulte
Moderatoren führten die Jugendlichen durch die Bild- und Texttafeln, die das komplexe Ursachengeflecht aus geringem Selbstwertgefühl, Problemen in Familie und /
oder Schule und dem leichten Zugang zu Drogen verdeutlichten. Im
Mittelpunkt standen nicht Drogen,
sondern der Mensch und die Fragen, warum er zu Drogen greift.
Special: Im Rahmen dieser Ausstellung wurde aktuell erstmalig
zum Thema „Tabak – Cannabis
Prävention“ das Plakat „Für mehr
Gummi und weniger Teer“ gezeigt.
Das provokativ wirkende und an
Marketingüberlegungen orientiert
gestaltete Plakat, soll insbesondere Jugendliche herausfordern, sich
mit ihrem Tabakkonsumverhalten
auseinander zu setzten und eine
damit verbundene Diskussion zu
provozieren. Da nach neuesten Studien etwa 88 Prozent der Cannabiskonsumenten zuvor auch Zigaretten geraucht haben, bedeutet diese
Auseinandersetzung zugleich auch
ein präventives Vorgehen gegen
Cannabiskonsum.
Das Plakat sowie Informationsmaterial zu Tabak und Cannabis
sind für alle Polizeidienststellen
und auch Schulen kostenfrei beim
LKA NI, Dez. 24, erhältlich.
Rainer Zitzke, LKA /det
Spätaussiedler:
Willkommenskurse positiv
Innenminister Uwe Schünemann und Wissenschaftsminister
Lutz Stratmann haben eine positive Zwischenbilanz der Willkommenskurse für Spätaussiedler und
jüdische Emigranten gezogen. Sie
stellten in Friedland fest, dass der
Sprachunterricht und die Informationsveranstaltungen sehr gut
angenommen würden. „Das Projekt zur Förderung der Integration hat einen hervorragenden Start
hingelegt“, so Schünemann.
Seit Januar werden die niedersächsischen Neubürger nach ihrer
Ankunft im Grenzdurchgangslager Friedland in siebentägigen
Kursen über lebensnahe Themen
informiert: Was muss bei welcher
Behörde erledigt werden? Welche
schulischen Angebote gibt es für
mein Kind? Wie bin ich versichert?
„Außerdem werden erste Sprachhilfen gegeben, um die Teilnehmer
zu motivieren, die deutsche Sprache zu lernen“, sagte der Innenminister.
Mitentscheidend für den gelungenen Start sei die Einbindung
und Nutzung der vorhandenen
Sprachvermittlungskompetenz in
der Erwachsenenbildung und den
regionalen Weiterbildungseinrichtungen, so Stratmann. „Bei den
Willkommenskursen zeigt sich
deutlich, wie wichtig Kooperationen in der Weiterbildung sind“,
betonte er.
Ein Zwischengutachten der Georg-August-Universität Göttingen, die das Projekt wissenschaftlich begleitet, kommt zu dem Ergebnis, dass der Ansatz der Willkommenskurse optimal gewählt
ist, um die Neubürger auf ihr zukünftiges Leben in Deutschland
vorzubereiten. „Damit wird ihnen
die Integration wesentlich erleichtert“, erklärte der Innenminister.
Der besondere Dank der Politiker gilt dem Team, das den erfolgreichen Start der Willkommenskurse ermöglicht hat. Dazu gehören die Innere Mission, Caritas,
Deutsches Rotes Kreuz, Agentur
für Arbeit, die Mitarbeiter des
Grenzdurchgangslagers, die Bildungsgenossenschaft Südniedersachsen sowie die Polizei.
Nach Angaben des BIP NI, das
im Auftrag des Innenministeriums
den Unterricht für die Bereiche
Polizei und Innere Sicherheit
durchführt, erhalten die Zuwanderer Informationen unter anderem über
쐍 Recht, Demokratie, Staat, Gewaltenteilung, äußere und innere
Sicherheit,
쐍 Aufbau der Polizei,
쐍 Autofahren in Deutschland (Anschnallpflicht, Verkehrszentralregister, Alkohol im Straßenverkehr, Geschwindigkeiten) sowie
쐍 häusliche Gewalt („Wer schlägt,
der geht!“).
Die Gruppen umfassen 13 bis 18
Personen. Der Unterricht wird mit
einer Dolmetscherin durchgeführt. Der Vortrag erfolgt in Uniform, damit sich die Neubürger an
das Erscheinungsbild eines Polizeibeamten gewöhnen. Bisweilen
nehmen Studenten der Universität Göttingen am Unterricht der
Polizei teil. Rückmeldungen signalisieren, dass dieser Teil des
Willkommenskurses bei den Zuwanderern sehr gut ankommt.
ken/BIP NI/kn
Nr. 6/2005
POLIZEI-EXTRABLATT
Staatsmodernisierung:
Niedersächsische Asylstatistik:
Weniger Verwaltung
bei mehr Qualität
Die Landesregierung hat jetzt auf
Vorschlag von Innenminister Uwe
Schünemann den Arbeitsplan für
die zweite Phase der Verwaltungsmodernisierung beschlossen.
Schünemann sagte nach einer
Kabinettssitzung in Hannover,
damit werde der 2003 begonnene
Weg der Verwaltungsmodernisierung geradlinig fortgesetzt: „Konsequent weniger
Verwaltung bei mehr Qualität, so
bauen wir unsere Landesverwaltung zu einem modernen
Dienstleistungsunternehmen um.“
Die nächste Reformphase habe
zwei Ziele, so der Innenminister:
Das Land müsse seine Aktivitäten
stärker auf die Kernaufgaben zurückführen sowie Querschnittsaufgaben der Verwaltung stärker standardisieren, konzentrieren und –
soweit wirtschaftlich möglich –
auslagern. Konkret würden in der
zweiten Phase der Verwaltungsmodernisierung acht Vorhaben
umgesetzt:
쐍 Strategische Neuausrichtung des
Einsatzes der Informationstechnologie in der Landesverwaltung,
쐍 Neuausrichtung der Liegenschafts-, Bau- und Gebäudeverwaltung,
쐍 Optimierung landesweiter Laboreinrichtungen,
쐍 Neuausrichtung der Aus- und
Fortbildung im öffentlichen Dienst
des Landes,
쐍 Modellversuch Public-PrivatePartnership im Justizvollzug,
쐍 Kommunalisierung von Straßenmeistereien des Landes,
쐍 Förderung der interkommunalen
Zusammenarbeit,
쐍 Optimierung der Servicedienste
der Polizei.
Die Erfahrungen der vergangenen Monate hätten wichtige Erkenntnisse gebracht. Die erste Phase der Verwaltungsmodernisierung
werde von den Bediensteten, Bürgern und Unternehmen gut angenommen. „Das von vielen vorhergesagte Chaos nach der Abschaffung der Bezirksregierungen ist
ausgeblieben“, betonte der Minister. Die erste Reformstufe zeichne
sich durch einen geradlinigen,
zweistufigen Verwaltungsaufbau,
einfachere Strukturen sowie durch
Lösungen aus einer Hand aus. „Die
Verwaltungsmodernisierung in
Niedersachsen setzt auch mit ihrer
zweiten Phase in Deutschland Maßstäbe“, so Schünemann.
Zentrale Aufgaben in der zweiten Phase der Verwaltungsreform
wird die Neuorganisation der Informations- und Kommunikationsnetze des Landes sein. So seien rund
1350 Mitarbeiter damit beschäftigt,
die 55.000 Computer und 4000 Server des Landes zu betreuen. „Da
gibt es enorme Möglichkeiten zum
Einsparen, bei den Servern vielleicht auf ein Zehntel“, sagte
Schünemann. Künftig soll dieser
Bereich stärker zentral beim IZN
organisiert werden.
Eine Zentralisierung ist auch
beim Management der Liegenschaften und der Gebäudeverwaltung des Landes geplant. Gedacht
wird unter anderem an die Einrichtung eines gemeinsamen Fahrzeugpools, auch Pförtner- und Reinigungsdienste könnten von einer
Stelle aus für alle Behörden organisiert werden.
Einsparpotenzial sieht Schünemann darüber hinaus im Bereich
der Laboreinrichtungen des Landes. Im Umweltbereich seien dort
eindeutig Überkapazitäten aufgebaut worden. Qualitativ besser und
wirtschaftlicher organisiert werden
soll ferner die Aus- und Weiterbildung der Landesbediensteten, für
die es bislang eine Vielzahl von Bildungseinrichtungen gebe, kündigte der Minister an.
Wolfgang Meyerding (l.), Staatsekretär für die Verwaltungsmodernisierung, und
Innenminister Uwe Schünemann erläutern vor der Landespressekonferenz die
weitere Umstrukturierung der Verwaltung zu einem modernen Dienstleister
Die derzeitige Aus- und Fortbildung des Landes werde im Wesentlichen durch
쐍 die FHVR mit verschiedenen
Standorten,
쐍 das Studieninstitut des Landes
Niedersachsen (SIN) in Bad Münder,
쐍 die Landesfinanzschule Bad
Eilsen,
쐍 das Bildungsinstitut des Niedersächsischen Justizvollzuges in
Wolfenbüttel und Vechta und
쐍 das Bildungsinstitut der Polizei
(BIP NI)
organisiert und wahrgenommen.
Insgesamt, so Schünemann, seien
2004 in diesem Bereich rund 29
Millionen Euro veranschlagt worden.
Bei der geplanten Überprüfung
werde der organisatorischen Umwandlung in Berufsakademien
(Polizeiakademie, Finanzakademie,
Verwaltungsakademie) erhebliche
Bedeutung beigemessen. In der
Polizeiakademie würde die Ausund Fortbildung in der Polizei
zusammengefasst. Schünemann:
„Das bedeutet nicht, dass an den
bisherigen Standorten keine Ausund Fortbildung mehr stattfindet,
aber die Steuerung wird zentral von
einer Stelle aus erfolgen.“ Ziel des
Projektes sei, die jährlichen Ausgaben des Landes in diesem Bereich
insgesamt um 20 Prozent zu verringern.
Die Durchführung des Projekts
wird von einer Lenkungsgruppe
gesteuert, in deren Arbeit der Landesrechnungshof beratend einbezogen werden soll. Grundsatzentscheidungen sollen zum 30. Juni
vorbereitet sein, der Abschlussbericht bis zum 31. Dezember 2005
vorliegen.
Die teilweise schon bestehenden
Konzepte zur Optimierung der
Servicedienste in der Polizei werden nach den Worten des Ministers
fortgeschrieben und umgesetzt.
Dabei sei insbesondere zu überprüfen, ob und welche Aufgaben unter
Berücksichtigung wirtschaftlicher
Erwägungen oder infolge technischer Entwicklungen entfallen, privatisiert oder durch effizientere
Strukturen wirtschaftlicher wahrgenommen werden können. Unter
der Maßgabe der Konzentration des
Landes auf seine Kernaufgaben seien deshalb die Servicedienste der
Polizei auf das notwendige Mindestmaß für die Aufgabenerfüllung
zu reduzieren.
Seite 5
Die bereits vorliegenden Untersuchungsergebnisse und Gutachten
von Unternehmensberatungen,
Projekt- und Arbeitsgruppen seien
Basis der Projektarbeit. Schünemann nannte folgende Dienstleistungsbereiche der Polizei:
쐍 Zivilkraftfahrer,
쐍 Kfz/IT- und WuE/KT-Werkstätten,
쐍 Technischer Betrieb der Wasserschutzpolizei (TB Leer),
쐍 Küchen des Bildungsinstituts der
Polizei Niedersachsen (BIP NI) und
der Landesbereitschaftspolizei Niedersachsen (LBPN),
쐍 Fotolabore,
쐍 Tischlereiwerkstätten sowie den
쐍 Ärztlichen Dienst.
Zur Koordinierung der weiteren
Arbeiten wird eine Projektgruppe
im Innenministerium eingerichtet.
Aufgrund der umfangreichen Vorarbeiten wird von der Einrichtung
einer Lenkungsgruppe abgesehen.
Für die Arbeitsgruppe ist folgender Zeitplan verbindlich:
쐍 31. Mai 2005: Konzept eines zukunftsträchtigen Werkstattmodells
(Kfz-/IT- und WuE/KT-Werkstätten)
쐍 31. Mai 2005: Konzept zur sozialverträglichen Umsetzung der
personalwirtschaftlichen Maßnahmen für Werkstätten und Tischlereien.
쐍 30. Juni 2005: Erstellung eines
bedarfsspezifischen Personalverteilungsmodells für Zivilkraftfahrer.
쐍 30. Juni 2005: Ausschreibung der
Fremdbewirtschaftung der Küchen
des BIPNI am Standort Wennigsen
und Hann. Münden, gegebenenfalls
mit anschließender Erstellung eines
Umsetzungskonzeptes.
쐍 30. Juni 2005: Vorlage der wirtschaftlichen Analyse des ärztlichen
Dienstes, gegebenenfalls mit anschließender Erstellung eines Umsetzungskonzeptes.
쐍 31. August 2005: Konzept zum
Aufbau einer betriebswirtschaftlichen Steuerung bei der ZPD - PATB
NI.
쐍 31. Oktober 2005: Vorlage der
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
des TB Leer, gegebenenfalls mit anschließender Erstellung eines Umsetzungskonzeptes.
Bis zum 31. Dezember 2005 soll
die Umsetzung der Konzepte erfolgen. Die betroffenen Polizeibehörden und -einrichtungen werden von
der Projektgruppe über das Projekt
und die Ergebnisse informiert. kn
Freiwillige Rückkehr
verläuft erfolgreich
Innenminister Uwe Schünemann
hat die Bemühungen des Landes
zur freiwilligen Rückkehr ausländischer Flüchtlinge als sehr erfolgreich bezeichnet. Schünemann sagte dazu in Hannover, gerade die Förderung der Ausreise in Bramsche,
der Außenstelle der Zentralen Aufnahme- und Ausländerbehörde Oldenburg, sei beeindruckend.
So habe sich die Zahl der freiwilligen Ausreisen aus Landeseinrichtungen dort im vergangenen Jahr
im Vergleich zu 2003 mehr als verfünffacht. Während im Jahr 2003
von 168 Personen nur 18 aus
Bramsche freiwillig ausgereist seien, seien es im vergangenen Jahr
mit 292 freiwilligen Ausreisen bereits 95 aus Bramsche gewesen. In
den ersten Monaten 2005 habe sich
dieser Aufwärtstrend fortgesetzt.
Insgesamt hielten sich nach Angaben des Innenministers zum
Stichtag 31. Dezember 2004 gut
462.000 Ausländerinnen und Ausländer in Niedersachsen auf.
Wie Schünemann weiter mitteilte, hat sich der Zugang an Asylbewerbern und Spätaussiedlern nach
Niedersachsen im letzten Jahr zwar
weiter verlangsamt, die Integrationsanstrengungen dürften deshalb jedoch nicht verringert werden.
Asylbewerberzahlen. Insgesamt
nur noch 3.331 Personen beantragten 2004 in Niedersachsen Asyl.
Gegenüber 2003 (4.556 Personen)
bedeutet dies einen Rückgang um
1.225 Personen (- 26,9 Prozent). Im
Vergleich dazu die Zahlen für das
Bundesgebiet: Asylbewerber 35.607
Personen (2003: 50.563), somit ein
Rückgang um 14.956 Personen (29,6 Prozent). Hauptherkunftsländer in Niedersachsen waren Serbien und Montenegro (400), die Türkei (369 Personen), die Russische
Föderation (238) und Aserbaidschan (224).
Das Bundesamt für die Anerkennung ausländischer Flüchtlinge
entschied in Niedersachsen insgesamt über 5.505 Asylanträge. 53
Personen (knapp ein Prozent) wurden als Asylberechtigte anerkannt.
52 Personen erhielten Abschiebungsschutz als politisch Verfolgte
im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention. Bei 38 Personen stellte das Bundesamt Abschiebungshindernisse fest, insbesondere wegen drohender unmenschlicher Be-
handlung oder Gefahr für Leib und
Leben.
Spätaussiedler. Auch die Zahl
der neu in die Bundesrepublik einreisenden Spätaussiedler war 2004
rückläufig. Sie nimmt seit 1990
(397.073 Personen) kontinuierlich
ab und lag nur noch bei 59.093 Personen (Niedersachsen: 5.184 Personen). Schünemann wies erneut darauf hin, dass nur noch eine Minderheit selbst die Voraussetzungen als
Spätaussiedler erfülle, während die
ganz überwiegende Mehrheit als
Familienangehörige mit einreise.
Jüdische Emigranten. Niedersachsen hat im vergangenen Jahr
704 jüdische Emigranten aus den
Nachfolgestaaten der früheren Sowjetunion aufgenommen. In den
Vorjahren waren es im Durchschnitt doppelt so viele. Die geringere Zahl im letzten Jahr ist nach
den Worten Schünemanns vorrangig darauf zurückzuführen, dass
Niedersachsen im Hinblick auf das
jetzt geänderte Aufnahmegesetz
und die Verlagerung der Aufnahme
von Bramsche nach Friedland im
letzten Jahr weniger Aufnahmezusagen abgegeben habe.
Duldungen. Die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer, die vorübergehend nicht ausreisen beziehungsweise nicht abgeschoben werden können, hat sich durch die zeitnähere Entscheidung in den Asylverfahren gegenüber dem Vorjahr
leicht verringert. Am 31. Dezember
2004 hielten sich insgesamt 25.824
geduldete Ausländer in Niedersachsen auf, Ende 2003 waren es
noch 26.161.
Die Gesamtzahl der Asylantragsteller und Geduldeten ist jedoch
deutlich rückläufig. Zu diesem Personenkreis zählten Ende 2004
33.121 Personen und damit 4.183
Personen weniger als Ende 2004
(37.304 Personen).
Abschiebungen. Von niedersächsischen Ausländerbehörden wurden nach Angaben Schünemanns
im letzten Jahr 1.847 Personen
(2003: 2.090, 2002: 2.380) abgeschoben. Bei den abgeschobenen Personen handelte es sich – wie in den
Vorjahren – etwa je zur Hälfte um
abgelehnte Asylbewerber und um
sonstige ausreisepflichtige Ausländer. 707 Personen wurden auf
Grund von Straftaten abgeschoben,
davon 339 wegen besonders schwerer Straftaten.
kn
Alle Jahre wieder verlässt sich ein Grauganspaar auf Polizeischutz. Nachdem die Küken ihr Nest verlassen, führt es seinen Nachwuchs vom Brutplatz
am Heerter See in Salzgitter-Gebhardhagen über die stark befahrene NordSüd-Straße durch den Ort zum Burgteich. Und das schon im dritten Jahr in
Folge. In diesem Jahr wurden sie mit sieben Küken unter großer Anteilnahme
der Bevölkerung von Polizeioberkommissar Robert Budelmann sicher zum
Ziel begleitet. Meist rufen Autofahrer an, wenn sie sehen, dass die Gänseeltern „schimpfend“ am Straßenrand der Nord-Süd-Straße stehen und sich
nicht trauen, die Fahrbahn zu betreten.
Markus Müller, PSt Salzgitter-Gebhardhagen/kn
Seite 6
POLIZEI-EXTRABLATT
Schießwettkampf:
„Tag der Kriminalitätsopfer“:
Turniereinladung
Unter der Schirmherrschaft von
Innenstaatssekretär Dr. Roland
Koller führt die Kreisgruppe GdPBundesfinanzpolizei Hannover am
16. September in Springe am
Deister den ersten „GdP-Bundesfinanzpolizei Schießwettkampf für
Spezialeinheiten“ durch.
Bei diesem Wettkampf können
sich Mannschaften von Zoll, Polizei, BGS, Bundeswehr sowie Einheiten aus dem Ausland messen und
unter Beweis stellen. Eingeladen
sind Vertreter aus Politik, Behördenleitungen und der GdP.
Auf die Siegermannschaft wartet pro Teilnehmer eine hochwertige Fliegeruhr. Weitere attraktive
Sachpreise werden an die Siegermannschaften sowie die besten
Schützen aus dem Einzelschießen
abgegeben. Eine Versicherung wird
die Veranstaltung mit einem Ge-
winnspiel umrahmen und Freifahrten in einem Heißluftballon verlosen.
Um einen reibungslosen Ablauf
dieser Veranstaltung zu gewährleisten, kann das Organisationsteam
auf umfangreiche externe Logistik
zurückgreifen. So stellt ein Unternehmen einen Digitalfunk zur Verfügung, und ein Autoclub richtet einen kostenfreien Shuttleservice
zwischen Schießplatz, Biwakgelände und Bahnhof ein. Das
Technische Hilfswerk wird tagsüber auf dem Schießplatz für das
leibliche Wohl sorgen. Ein gemeinsames Biwak nach dem Schießwettkampf wird den Höhepunkt
bilden.
Nähere Informationen sowie die
Ausschreibungen und Anmeldungen gibt es unter www.gdp-hanno
ver.de.
Ansgar Menke/kn
NPM Leichtathletik:
Sportfest im Juni
Am 9. Juni finden im RudolfPöpke-Sportzentrum in Oldendorf
(Kreis Stade) die Niedersächsischen
Polizeimeisterschaften in der
Leichtathletik
statt. „Wir freuen uns, diese Pol i z e i m e i s t e rschaften
in
Oldendorf ausrichten zu dürfen“, so der Leiter der Polizeiinspektion Stade, KD Lothar
Niebuhr, „und
dies auch mit
dem Wissen, dass
die verantwortlichen Leichtathleten in Oldendorf und Umgebung schon eine
Vielzahl großer
Sportveranstaltungen im Rudolf-PöpkeSportzentrum erfolgreich abwikkelten.“
Das Rahmenprogramm beginnt
um 8.30 Uhr mit den Staffelmeis-
Nr. 6/2005
terschaften der Schulen des Landkreises Stade, um 11.15 Uhr spielt
das Polizeimusikkorps Niedersachsen, und nach der
Begrüßung der
Aktiven beginnen um 12.30
Uhr die leichtathletischen Einzeldisziplinen
und Dreikämpfe.
Zum
Abschluss, gegen 17
Uhr, laden die
Polizeidirektion
Lüneburg und die
Polizeiinspektion
Stade alle Athletinnen und Athleten, Kampfrichterinnen
und
Kampfrichter sowie Ehrengäste
zum gemeinsamen Abendessen
in die EulsetheHalle nach Himmelpforten ein.
Ein interessantes Rahmenprogramm
und viel Musik sorgen für gute Unterhaltung. Johann Schlichtmann
PI Stade/dis
9. Polizeigolfturnier:
Sonne und Regen
In Goslar Zeichen gesetzt
Am „Tag der Kriminalitätsopfer“
am 22. März kamen der Leiter der
Polizeiinspektion Goslar Thomas
Brych, und sein Präventionsteam
mit den Mitarbeitern des Weißen
Ring und Gästen in der Aula der
Polizei Goslar zusammen. Mit der
Zusammenkunft wollte man ein
Zeichen für die Kriminalitätsopfer
setzen und zugleich auf die große
Bedeutung der engen Kooperation
zwischen Polizei und Weißem
Ring aufmerksam zu machen.
Brych betonte, dass der Weiße
Ring und die Polizei in Goslar nahezu synonym seien und beide dadurch nicht nur in der Opferhilfe,
sondern auch seit über zwei Jahrzehnten im Bereich der Prävention
bedeutsame Akzente gesetzt hätten.
Auf diese Weise sei es gelungen,
das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung nachhaltig zu stärken sowie
ein Bewusstsein für die Notwendigkeit von Präventionsprogrammen,
zum Beispiel gegen Einbruch, Jugendkriminalität, Gewalt oder Drogen zu entwickeln. „Die Arbeit des
Weißen Rings ist wichtig, denn es
muss jemand geben, der die Opfer
Auszeichnung für ehrenamtliches Engagement im Weißen Ring
nach einem Gewaltverbrechen auffängt“, sagte der Polizeichef.
Der Landesvorsitzende des Weißen Rings Niedersachsen, Ltd.
Oberstaatsanwalt a.D. Horst Lükke, gab einen Einblick in die aktuelle Arbeit des größten deutschen
Opferhilfevereins. Er beklagte die
Konzeptionslosigkeit des Staates
13. Citylauf in Leer
Die PI Leer veranstaltet am 4. September im Rahmen des Tag des
Sports mit der Polizei den 13. Citylauf. Im letzten Jahr haben über
2000 Läuferinnen und Läufer, auch aus den Niederlanden, teilgenommen. Die Läufe (fünf Kilometer, zehn Kilometer und Halbmarathon)
führen durch die Altstadt von Leer. Der Reinerlös wird für soziale
Zwecke zur Verfügung gestellt. Einzelheiten zur Veranstaltung finden
sich unter www.citylauf-leer.de. Heinz-Dieter Brückmann, PI Leer
und forderte unter anderem die
Einführung eines Opferanwalts für
schutzbedürftige Opfer im Jugendstrafverfahren, eine Informationspflicht der Behörden zum Opferentschädigungsgesetz und Gewaltschutzgesetz sowie eine Zuweisung
von zehn Prozent der Geldstrafen
an Opferhilfeeinrichtungen.
In über 900 Fällen war finanzielle Hilfe erforderlich. Insgesamt
wurden dafür über 300 000 Euro
aufgewendet.
Anschließend ehrte Lücke Siegfried und Uwe Hoffmann sowie
Angelika und Günter Koschig für
ihre ehrenamtliche Arbeit im Weißen Ring. Allein sie konnten gemeinsam über 2000 Kriminalitätsopfern durch Rat und Tat zur Seite
stehen und helfen.
Günter Koschig, PI Goslar/kn
Datensicherheit:
Passwort wechseln
Der Beamte A tauscht E-Mails
mit der Beamtin B aus, beide versehen Schichtdienst in unterschiedlichen Dienstabteilungen. Plötzlich
tauchen Kopien der gesendeten und
empfangenen E-Mails der beiden
auf, obwohl niemand von den beiden die Mails ausgedruckt hat. Es
muss sich also jemand das Passwort
eines der beiden „besorgt“ haben,
um dann zu Unrecht die Mailkonten zu durchsuchen.
Dieses Verhalten stellt nicht nur
eine Straftat gemäß §202a StGB dar,
sondern verstößt obendrein noch
gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen. Nach Bekanntwerden dieser Straftat wurde der Datenschutzbeauftragte informiert. Dieser gab
den Auftrag, die Logfiles der betroffenen Rechner auszuwerten.
Auf dem Mailserver wird geschaut, wann sich jemand in seine
Mailbox eingeloggt hat und von
welchem Rechner. Vergleicht man
dann diese Uhrzeiten mit den Log-
dateien auf den betroffenen Rechnern, ist schnell ersichtlich, wer an
dem betreffenden Rechner gearbeitet hat. So auch hier. Gegen den
Täter wurden ein Strafverfahren
und natürlich auch disziplinarrechtliche Schritte eingeleitet.
Was soll uns dieser Bericht sagen? Es war nur möglich, das Mailkonto zu „knacken“, weil der Eigentümer sein Passwort nicht ausreichend geheim gehalten hatte. Es
sollten also nicht leicht erratbare
Paßwörter Verwendung finden. Wer
den Namen der Ehefrau oder des
Haustieres verwendet, hat schon
fast verloren. Auch sollte das Paßwort regelmäßig gewechselt werden, nur so kann man sicher sein,
dass die eigenen Daten vor unbefugtem Zugriff gesichert sind.
Und nur aus Gefälligkeit einem
anderen sein Passwort mitzuteilen,
damit der vielleicht schnell mal in
einen Vorgang gelangt, ist das
Dümmste, was man machen kann.
Wenn man also mal eine E-Mail
vom Dilp erhält, dass jemand versucht hat, sich unter der eigenen
Kennung einzuloggen und man
weiß, dass man es selbst nicht war,
der sich beim Passwort vertippt hat,
sollte man den örtlichen Datenschutzbeauftragten informieren
und vorsorglich natürlich sofort das
Passwort erneut ändern.
In dem geschilderten Fall war es
so, dass der/die Beschuldigte die
kurze Abwesenheit des Geschädigten ausgenutzt hatte, um an die
Daten zu gelangen. Der Geschädigte hatte seinen Arbeitsplatz verlassen, um eine Anzeige aufzunehmen,
ohne das Terminal zu sperren. So
war es natürlich leicht, das Mailkonto zu öffnen.
Fazit: Immer bei Verlassen des
Arbeitsplatzes den Bildschirm zu
sperren und regelmäßig das Passwort zu ändern, erspart Ärger und
vielleicht sogar noch mehr.
Dieter Ringen, PATB NI/kn
Tagung zu Kinderpornografie
Am 8. April fand das 9. Polizeigolfturnier im Golfclub (GC) Rittergut Hedwigsburg in Kissenbrück
(bei Wolfenbüttel) statt, an dem insgesamt 15 Kollegen (teilweise mit
Partnerinnen) teilnahmen. Bei passablen Wetterbedingungen (wenig
Wind, Sonne, kurze Regenschauer)
konnte bereits auf Sommergrün
gespielt werden.
Gespielt wurde in zwei Handicapklassen nach Stableford. In der
ersten Klasse siegte im Stechen
Dirk Hengst (GC Isernhagen) mit 37
Punkten vor Stefan Brackmann
(GC Hedwigsburg) mit ebenfalls 37
Punkten. In der zweiten Handicapklasse siegte Christian Müller (GC
Hannover) mit 46 Punkten vor Jürgen Puder (GC Salzgitter) mit 42
Punkten. Die Bruttowertung gewann Wolfgang Zangaro (GC
Hedwigsburg) mit 27 Punkten.
Das nächste Turnier findet am
24. Juni auf der Anlage des GC
Hannover statt. Nähere Informationen: christian.mü[email protected]
dersachsen.de.
Stefan Brackmann
PI Braunschweig/kn
Zur 1. Arbeitstagung „Kinderpornografie“ trafen sich 48 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Dassel, Kreis Northeim. Neben den bereits etablierten Arbeitstagungen
(wie „Hühnertagung“, Tötungsund Sexualdelikte) soll damit ein
neues Forum geschaffen werden,
das sich gezielt an den Belangen der
Sachbearbeitung in diesem Spezialgebiet orientiert – und dies auch
vor dem Hintergrund dramatisch
ansteigender Fallzahlen.
Neben interessanten Beiträgen
aus dem Auditorium erwies sich der
Beitrag von Holger Bleich, Redakteur der Zeitschrift „c´t“ des hannoverschen Heiseverlags, als bemerkenswert und äußerst interessant. Bleich referierte zu Recher-
chen, die er hinsichtlich des Falles
„FTP-Welt“ und des Computervirus „BDS/IRCBot.V“ angestellt
hatte, die in umfangreichen polizeilichen Ermittlungsverfahren mündeten.
Oberstaatsanwalt Klaus Finke,
Leiter der „Zentralstelle zur Bekämpfung gewaltdarstellender,
pornografischer oder sonst jugendgefährdender Schriften“, nahm
auch an der Veranstaltung teil und
nahm zu rechtlichen Problemfeldern Stellung.
Im Rahmen des informellen
Informationsaustausches anlässlich
dieser Tagung berichteten die Teilnehmer von ihren alltäglichen
Schwierigkeiten, mit denen sie in
diesem Deliktsfeld zu tun haben.
Hierzu zwei Stichworte: Fehlende
Ausbildungsangebote und unzureichende technische Ausstattung.
KHK Dietmar Seibert, BIPNI,
zeigte in diesem Zusammenhang auf,
welche Voraussetzungen erfüllt sein
müssen, um einen Lehrgang „Kinderpornografie“ zu installieren. Um
eine bedarfsorientierte inhaltliche
Ausgestaltung zu gewährleisten, erarbeitete man Themenvorschläge,
die in die Konzeption einfließen sollen. Gemessen am bisherigen Feedback war die Tagung eine gelungene Veranstaltung, die angesichts der
Themenvielfalt und der Schnelllebigkeit des Internet zum festen Veranstaltungsangebot des LKA werden soll.
Jörg Pecanic, LKA/det