Chancen für die Berliner S-Bahn durch BGH

Berliner Fahrgastverband IGEB
Chancen für die Berliner S‑Bahn
durch BGH-Entscheidung
S‑Bahn-Leistungen müssen ausgeschrieben
und Zaudern des
werden, entschied der Bundesgerichtshof Senats nun ein
(BGH) am 8. Februar 2011. Der Fahrgast‑ Ende haben. Ein
verband IGEB forderte daraufhin am 9. Fe‑ Aufschieben bis
bruar die Länder Berlin und Brandenburg
nach den Wah‑
erneut auf, sofort alle Weichen zugunsten
len zum Berliner
einer Ausschreibung des Verkehrs der Ber‑ Abgeordneten‑ Müssen nach 2017 ersetzt werden: Baureihen 480 und 485.
liner S‑Bahn zu stellen – oder eine Landes‑ haus im Septem‑ Fotos: Marc Heller
eisenbahngesellschaft zu gründen, die den
ber 2011 darf es
S‑Bahn-Verkehr übernimmt. Eine erneute
jetzt nicht mehr geben. Der Berliner Fahr‑
zeugpark vom nachfolgenden Betreiber
Direktvergabe an die Deutsche Bahn oder gastverband IGEB fordert deshalb,
übernommen wird.
an einen privaten Anbieter ist mit der BGHEntscheidung jedenfalls ausgeschlossen. Landeseisenbahngesellschaft …
Dem Fahrgastverband IGEB ist bewusst,
Rechtlich möglich ist weiterhin eine Über‑ entweder die Gründung einer Landesei‑ dass die Ausschreibung keinen Beitrag zur
nahme der S‑Bahn durch die BVG, aber das senbahngesellschaft der Länder Berlin und
Lösung der aktuellen Probleme der Berli‑
wird von der IGEB entschieden abgelehnt. Brandenburg, die den S‑Bahn-Betrieb nach
ner S‑Bahn leistet und dass die Vergabe der
Es darf im öffentlichen Nahverkehr Berlins 2017 übernimmt, wobei durchaus einzelne
Leistungen im Wettbewerb keine Garantie
keinen Monopolbetrieb geben.
Serviceleistungen durch VBB oder BVG er‑ ist, dass es nicht auch nach 2017 noch Pro‑
Am 7. Januar 2010 hatte Verkehrssenato‑ bracht werden können,
bleme gibt.
rin Ingeborg Junge-Reyer einen Zeitplan
Aber die BGH-Entscheidung bietet die
vorgestellt: „Die Vergabe der Leistungen … oder Vergabe im Wettbewerb
Chance, dass endlich schnell die Weichen
wird etwa 1½ Jahre dauern, da den Unter‑ oder die Vergabe der S‑Bahn-Leistungen im
für die Zukunft der Berliner S‑Bahn nach
nehmen ausreichend Zeit gegeben werden
Wettbewerb unter folgenden Prämissen
dem Ende des 2017 auslaufenden Vertrages
muss, ein Angebot für derartig komplexe • Die von Senat und VBB vorbereitete Aus‑ mit der Deutschen Bahn gestellt werden. So‑
Leistungen zu kalkulieren. Zudem rechnen
schreibung des Teilnetzes muss umge‑ lange diese Zukunftsfrage nicht geklärt ist,
wir damit, dass die Fahrzeugindustrie etwa
hend in die Wege geleitet werden.
wird die S‑Bahn GmbH verständlicherweise
5½ Jahre benötigt, um 190 Neufahrzeuge für • Es muss umgehend ein Fahrplan für die
nichts für die Entwicklung neuer Fahrzeuge
die S‑Bahn zu entwickeln, zu erproben und
Ausschreibung auch des übrigen S‑Bahn- tun.
zu bauen. Wir müssen daher bis spätestens
Netzes vorgelegt werden.
Die rechtzeitige Entwicklung und Herstel‑
Januar 2011 entscheiden, ob und wie wir das • Die Länder Berlin und Brandenburg
lung neuer Fahrzeuge ist aber die Schlüs‑
mit Neufahrzeugen zu bedienende Teilnetz
müssen eine Bürgschaft für die Fahr‑ selfrage für die Zukunft der Berliner S‑Bahn.
vergeben wollen.“
zeugbeschaffung übernehmen, so
Wie die Verkehrssenatorin selbst Anfang
Tatsächlich wurden seither auch alle Vo‑
dass auch private Bieter Chancen zur 2010 richtigerweise festgestellt hatte, muss
raussetzungen für eine Ausschreibung zu‑
Finanzierung der erforderlichen neuen sofort mit der Fahrzeugentwicklung begon‑
mindest eines Teilnetzes geschaffen, doch
S‑Bahn-Fahrzeuge haben. Und die Län‑ nen werden, damit 2018 ausreichend S‑Bah‑
die für „spätestens Januar 2011“ versproche‑
der müssen durch eine Fahrzeugwie‑ nen zum vollständigen Ersatz der Baureihen
ne Entscheidung, ob es eine Ausschreibung
dereinsatzgarantie sicherstellen, dass 480 und 485 und in den Folgejahren zur stu‑
gibt, ist noch immer nicht gefallen. Aber mit
im Falle eines Betreiberwechsels nach
fenweisen Ablösung der Baureihe 481 zur
der BGH-Entscheidung muss das Zögern
Ende der Vertragslaufzeit der Fahr‑ Verfügung stehen.
Besuchen Sie uns
… im Fahrgastzentrum Berlin,
im S‑Bahnhof Lichtenberg!
Das Fahrgastzentrum ist eine gemeinsame Ein‑
richtung des Berliner Fahrgastverbands IGEB,
des deutschen Bahnkunden-Verbands DBV (LV
Berlin-Brandenburg) sowie des GVE-Verlages
und des Berliner S‑Bahn-Museums.
Gerne informieren wir Sie über Aktivitäten der
Verbände sowie Ihre Möglichkeiten zur Mitar‑
beit und Unterstützung.
Bei IGEB und DBV erhalten Sie aktuelle verkehrs‑
politische Informationen für Fahrgäste. Die GVEVerlagsbuchhandlung hält aktuelle verkehrspo‑
litische und -historische Literatur sowie antiqua‑
rische Ware bereit, außerdem die aktuellen und
älteren Ausgaben der Zeitschrift SIGNAL.
SIGNAL 1/2011 • März
… kommen Sie zu den Treffen der Arbeits‑
gruppen des Berliner Fahrgastverbands
IGEB. Besucher sind herzlich willkommen!
dienstags
ab 19 Uhr
(jeder 2. und 4. Di im Monat)
Abteilung Stadtverkehr
(Straßenbahn, Bus, U‑Bahn, Fähre)
mittwochs
ab 17 Uhr
Abteilung Fernverkehr
(Personenfern- und Güterverkehr)
(2. und 4. Mi im Monat beim DBV, Kurfürs‑
tendamm 11. Andere Mi in Lichtenberg)
freitags
ab 19 Uhr
Abteilung S‑Bahn und Regionalverkehr
Berliner Fahrgastverband
GVE-Verlag
aus: SIGNAL 1/2011 (5. März 2011)
Berliner Fahrgastverband IGEB
www.igeb.org, [email protected], Tel. (030) 78 70 55 11
… Öffnungszeiten
Montag bis Freitag 13 bis 19 Uhr
Fahrgastzentrum Berlin
S-Bf Lichtenberg, 10317 Berlin
Empfangsgebäude (Untergeschoss)
Telefon (030) 78 70 55-11 Fax -10
igeb.org bahnkunden.de
gve-verlag.de s‑bahn-museum.de
www.signal-zeitschrift.de • 7