Inhalt

Inhalt
Vorwort
1. Teil
VII
Überblick
§1
Einleitung
3
I.
IL
Der Letter of Intent
Überlegungen zur selbständigen rechtlichen Erörterung des
Letter of Intent
3
§2
1.
IL
III.
4
Der Sachverhalt
Beispiele
Form, Zweck und Inhalt
Abgrenzung zu anderen Rechtsfiguren
7
7
10
12
2. Teil Die rechtliche Beurteilung des Letter of Intent
Überblick
18
§3
Vertragsschluß über die angesprochene Hauptleistung
19
I.
Der Letter of Intent als Vertragsangebot über die intendierten
Hauptleistungen
Angebot auf Abschluß eines bedingten Vertrages
19
24
I.
IL
III.
Der Letter of Intent als Vorvertrag auf die angesprochene
Hauptleistung
Vorbemerkung
Zweiseitig bindender Vorvertrag
Vorvertragliche Bindung einer Partei
27
27
27
29
§5
Der Letter of Intent als bindendes und befristetes Angebot
35
IL
§4
IX
Lutter, Marcus
Der Letter of Intent
1998
digitalisiert durch:
IDS Luzern
Inhalt
§6
Zwischenergebnis
37
§7
Vertragliche Vereinbarungen außerhalb des geplanten Hauptvertrages (»Verträge im Vorfeld«)
Überblick
Einzelheiten
Zusammenfassung
39
39
40
44
I.
IL
III.
§8
I.
IL
III.
IV.
§9
I.
IL
Konkludente Vorfeldverträge?
47
Überblick
47
Konkludent vereinbarte Pflicht zur ausschließlichen
Verhandlung
47
Konkludent vereinbarte Informations- und Schweigepflichten . . 48
Konkludent vereinbarte Geschäftsbesorgung des möglichen
Lieferanten?
49
Geschäftsführung ohne Auftrag in bezug auf Vorleistungen
Überblick
Die Voraussetzungen des Anspruchs
53
53
53
§ 10 Ausgleich und Haftung über culpa in contrahendo (cic)
I.
Überblick
IL
Kontrahierungszwang - Abschlußpflicht des Absenders eines
Letter of Intent?
III. Die Pflichten des Absenders und der Vertrauensschutz des
Empfängers
IV. Verschulden des Absenders; Haftung für Personal
V.
Vermögensdisposition, Kausalität und Schaden des Empfängers
eines Letter of Intent
VI. Die Pflichten des Empfängers eines Letter of Intent aus vorvertraglicher Treupflicht
VII. Haftungsausschluß
VIII. Sonderfall: Formbedürftigkeit des in Aussicht genommenen
Vertrages
65
65
§ 11 Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung
94
X
67
69
82
83
87
88
90
Inhalt
§ 12 Deliktische Ansprüche
I.
Vorsätzliche sittenwidrige Schädigung
IL
Staats- und Amtshaftung
97
97
100
§ 13
I.
IL
III.
IV.
101
101
103
105
106
Ergebnis der Überlegungen zum deutschen Recht
Zusammenfassung und Würdigung
Risiken und Maßnahmen zur Risikovermeidung
Wirtschaftliche Kontrollüberlegungen
Neuere Entwicklungen
3. Teil Der Letter of Intent in ausländischen Rechten
§ 14 Letter of Intent und vertragliche Bindung im
anglo-amerikanischen Recht
I.
Übersicht
IL
Der Letter of Intent im anglo-amerikanischen Vertragsrecht.. .
III. Vorfeldverträge
111
111
112
127
§ 15 Vertragliche Ansprüche im weiteren Sinne und sonstige
Ansprüche des anglo-amerikanischen Rechts
I.
USA
IL
Großbritannien
129
129
132
§ 16 Der Letter of Intent in Frankreich und Belgien
137
4. Teil Der Letter of Intent im Internationalen
Privatrecht
§ 17 Der Letter of Intent im IPR der Bundesrepublik Deutschland..
I.
Überblick
II.
Das anwendbare Recht nach dem (autonomen) deutschen IPR .
145
145
146
§ 18 Ausländisches IPR
153
§ 19 Schiedsvereinbarungen
157
XI
Inhalt
Anhang
Fälle 3 bis 17
Literatur
Abkürzungen
Sachregister
XII
161
199
209
213