Antrag Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen
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Antrag Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen
Investitions- und Förderbank Niedersachsen – NBank Günther-Wagner-Allee 12 - 16 30177 Hannover Fax-Nr.: 0511. 30031 - 11418 E-Mail: [email protected] Antragsnummer (wird von der NBank vergeben) Hinweis: Die Angaben im Kreditantrag beziehen sich ausschließlich auf den zu finanzierenden Bauabschnitt Kreditantrag Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen 1. Antragsteller Kommune (Bezeichnung/Anschrift) Ansprechpartner Telefon Fax E-Mail 2. Bankverbindung des Antragstellers (für die Auszahlung des beantragten Kredits) IBAN BIC Kontoinhaber (falls abweichend vom Antragsteller) Teilnahme am Lastschriftverfahren Voraussetzung für die Kreditvergabe ist die Teilnahme am SEPA-Lastschriftverfahren. Das SEPA-Lastschriftmandat ist dem Kreditantrag beigefügt. 3. Beantragter Kredit Kreditart Betrag in Euro Laufzeit Jahre davon Freijahre Zinsbindung Auszahlung vorauss. zum Infrastrukturkredit Tilgungsart Zins- und Tilgungstermine endfällig jährlich Ratenkredit halbjährlich Annuitätenkredit vierteljährlich Seite 2 zum Kreditantrag Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen 4. Investitionsvorhaben Beginn des Investitionsvorhabens bzw. des zu finanzierenden Bauabschnitts (= baulicher Beginn) ________________________ TTMMJJJJ Investitionsort ________________________________ ____________________________________________ PLZ / Ort Projektbezeichnung / Straßenbezeichnung Vorhabensbeschreibung (Kurzbeschreibung des Investitionsvorhabens bzw. Bauabschnitts): Investitionsplan Euro Finanzierungsplan Grunderwerb Eigenmittel Bauliche Maßnahmen Beantragter Kredit Maschinen/Einrichtungen Öffentliche Mittel Sonstiges Sonstige Kredite/Bankkredite Summe Euro 0,00 Summe 0,00 kleines/mittleres Investitionsvorhaben (mindestens 40.000 Euro, höchstens 25 Mio Euro) ja nein Maßnahmen zur nachhaltigen Kommunalentwicklung ja nein Förderbereich: wissensbasierte Wirtschaft Verbesserung medizinischer und sozialer Dienstleistungen ökologische Nachhaltigkeit erneuerbare Energien und Energieeffizienz Seite 3 zum Kreditantrag Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen 5. Finanzwirtschaftliche Daten Haushaltsjahr Einwohnerzahl Euro Höhe der haushaltsrechtlichen Kreditermächtigung für Investitionskredite Höhe der Inanspruchnahme der haushaltsrechtlichen Kreditermächtigung (unter Berücksichtigung des aktuell beantragten Finanzierungsbedarfs) Höhe der bei der NBank aufgenommenen Investitionskredite (unter Berücksichtigung des aktuell beantragten Finanzierungsbedarfs) 6. Erklärungen Antragsteller Ich/Wir bestätige(n) die Richtigkeit und Vollständigkeit der Angaben zu diesem Antrag. Ich/Wir verpflichte(n) mich/uns, die NBank über die wesentlichen Änderungen der zu diesem Antrag gemachten Angaben, die vor Auszahlung des Kredites eintreten, unverzüglich und unaufgefordert in Kenntnis zu setzen. Ich/Wir erkläre(n), dass ich/wir die „Allgemeinen Bedingungen für den Kommunalen Infrastrukturkredit Niedersachsen“ in der zum Zeitpunkt der Stellung dieses Antrages gültigen Fassung zur Kenntnis genommen habe(n) und akzeptiere(n). Ich/Wir versichere(n) und übernehme(n) Gewähr dafür, dass die Kreditaufnahme unter Beachtung aller, insbesondere gesetzlichen und satzungsmäßigen Vorschriften zustande kommt. Ich/Wir bestätige(n), dass die von der Kommunalaufsicht genehmigte haushaltsrechtliche Kreditermächtigung noch nicht ausgeschöpft ist und durch diese Kreditaufnahme nicht überschritten wird. Ich/Wir bestätigen, dass die beantragten Kreditmittel nicht für Maßnahmen verwendet werden, die geeignet sind, den freien Wettbewerb gem. Art 107 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union zu beeinflussen. Insbesondere bestätige(n) ich/wir, dass etwaige Vorgaben des europäischen Beihilferechts beachtet wurden und werden. Ich/Wir bestätigen, dass alle Arbeiten, Lieferungen und Leistungen für die Ausführung des zugrundeliegenden Projektes, sofern erforderlich, entsprechend den nationalen Vorschriften ausgeschrieben wurden und das anwendbare Vergaberecht eingehalten wird. Mir/Uns ist bekannt, dass die Konditionen für den Kredit bei Abruf der Kreditmittel im Rahmen der Erstellung des verbindlichen Konditionsangebotes durch die NBank festgelegt werden. Bei Finanzierung kleiner und mittlerer Investitionsvorhaben sowie Investitionen zur nachhaltigen Kommunalentwicklung: Ich/Wir erkläre(n), dass ich/wir die „Umwelt- und Sozialprinzipien und -standards der EIB“1 zur Kenntnis genommen habe(n). 1 Vgl. http://www.eib.org/infocentre/press/news/all/eib-statement-of-environmental-and-social-principles-andstandards.htm Seite 4 zum Kreditantrag Kommunaler Infrastrukturkredit Niedersachsen 7. Einwilligung zur Datenverarbeitung Mir/Uns ist bekannt, dass die bei mir/uns erhobenen Daten für die Antragsbearbeitung benötigt werden. Ich/Wir erkläre(n) meine/unsere Einwilligung, dass alle in diesem Kreditantrag angegebenen Daten von den am Verfahren Beteiligten zum Zwecke der Antragsbearbeitung und Kreditverwaltung, soweit es zur rechtmäßigen Aufgabenerfüllung und zur Erfüllung gesetzlicher Anforderungen zwischen den Beteiligten erforderlich ist, erhoben, gespeichert und genutzt, sowie zwischen diesen gegenseitig übermittelt werden dürfen. Beteiligte können sein die NBank, die Landesregierung des Landes Niedersachsen und die von diesen beauftragten Stellen, sowie andere Kreditinstitute, sofern sie an der Refinanzierung beteiligt sind. 8. Diese Anlagen sind beizufügen: Beglaubigte Kopie der Einzelkreditermächtigung bzw. Gesamtkreditermächtigung im Rahmen Ihrer Haushaltssatzung/Ihres Wirtschaftsplanes durch Ihre Aufsichtsbehörde (je nach Erfordernis) SEPA-Lastschriftmandat Vollmacht und Unterschriftsprobenblatt (Legitimation) der antragsund verfügungsberechtigten Personen ________________________ Ort, Datum Siegel ____________________________ Unterschrift/Dienststellung