Die neue Förderperiode der EU 2014
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Die neue Förderperiode der EU 2014
Die neue Förderperiode der EU 2014-2020 und ihre Implikationen für die Städtebauförderung Workshop Stadtumbau im Land Sachsen-Anhalt 12. Juni 2014, 10:30 – 15:30 Uhr Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr des Landes Sachsen-Anhalt Turmschanzenstraße 30 39114 Magdeburg Die neue Förderperiode der EU 2014-2020 und ihre Implikationen für die Städtebauförderung Operationelles Programm für den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) des Landes Sachsen-Anhalt 2014 – 2020 Stand: 20.05.2014 Strategie: Verabschiedung der Europa-2020-Strategie durch die Europäische Union im Jahr 2020 mit dem Ziel, durch ein auf ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum ausgerichtetes wirtschaftspolitisches Handeln ein hohes Maß an Beschäftigung, Produktivität und sozialem Zusammenhalt zu erreichen. -Dies soll erreicht werden durch: -wirksamere Investitionen in Bildung, Forschung und Entwicklung (intelligentes Wachstum) -die gezielte Ausrichtung auf eine kohlenstoffarme Wirtschaft und eine wettbewerbsfähige Industrie (nachhaltiges Wachstum) -die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Bekämpfung von Armut (integratives Wachstum) Prioritätsachse (PA) Fonds EFRE EU-Beitrag (€) Anteil am Thematisches Ziel OP (TZ) 204,4 Mio. € 14,3 % PA 1: Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation TZ 1: Stärkung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation 238,0 Mio. € 16,7 % PA 2: Stärkung der EFRE Wettbewerbsfähigkeit von KMU 19,0 Mio. € 1,3% EFRE 14,9 Mio. € 1,0% EFRE Investitionspriorität (IP) TZ 3: Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU IP 1a: Ausbau der Infrastruktur im Bereich Forschung und Innovation (F&l) und der Kapazitäten für die Entwicklung von F&lSpitzenleistungen, Förderung von Kompetenzzentren, insb. solchen von europäischem Interesse Spezifisches Ziel (SZ) Ergebnisindikatoren (El) SZ 1: Ausbau der öffentlichen anwendungsnahen FuE- Kapazitäten El 1: FuEAufwendungen im öffentlichen Sektor am BIP SZ 2: Steigerung der Innovationskraft der Wirtschaft in den durch die RIS IP 1b: Förderung von Investitionen der Unternehmen F&l, Aufbau von Verbindungen bestimmten Leitmärkten und Synergien zwischen Unternehmen, Forschungs- und Entwicklungszentren und dem Hochschulsektor (...) El 2: FuEAufwendungen im Unternehmenssektor am BIP SZ 3: Steigerung der Anzahl der IP 3a: Förderung des Unternehmergeists, Untemehmensgründungen in insb. durch Erleichterung der wirtschaftlichen technologie- und wissensintensiven Nutzung neuer Ideen und Förderung von Bereichen Unternehmensgründungen, auch durch Gründerzentren El 3: Gründungsintensität (Gründungen je 10.000 Erwerbsfähige) IP 3b: Entwicklung und Einführung neuer Geschäftsmodelle für KMU, insb. hinsichtlich der Internationalisierung El 4: Exportquote im Verarbeitenden Gewerbe SZ 4: Verbesserung der Wettbewerbsposition von KMU auf nationalen und internationalen Märkten und Diversifikation der Unternehmenslandschaft durch eine Verstärkung der internationalen Investoren- und Unternehmensakquisitionen 22 Prioritätsachse (PA) Fonds EU-Beitrag (€) Anteil am Thematisches Ziel OP (TZ) Investitionspriorität (IP) Spezifisches Ziel (SZ) Mobilität und klimaschutzrelevanten Anpassungsmaßnahmen PA 4: Förderung einer integrierten Stadt- UmlandEntwicklung EFRE 22,1 Mio. € 1,6% TZ 4: Förderung der Bestrebungen zur Verringerung der COz- Emissionen in allen Branchen der Wirtschaft EFRE 63,5 Mio. € 4,5 % TZ 6: Erhaltung und Schutz der Umwelt sowie Förderung der Ressourceneffizienz PA 5: Förderung der Anpassung EFRE 15,3 Mio. € 1,0% EFRE 100,0 Mio. € 7,0 % Zehnjahresdurchschnitt SZ 10: Anpassung städtischer IP 4e: Förderung von Strategien zur Senkung Strukturen an Erfordernisse der Energieeinsparung und des Klimades COa-Ausstoßes für sämtliche Gebiete, schutzes insb. städtische Gebiete, einschließlich der Förderung einer nachhaltigen multimodalen städtischen Mobilität und klimaschutzrelevanten Anpassungsmaßnahmen IP 6c: Bewahrung, Schutz, Förderung und Entwicklung des Natur- und Kulturerbes SZ 11: Aufwertung von erhaltenswertem städtischen Raum und Kulturlandschaftselementen zur Stärkung der lokalen wirtschaftlichen Entwicklung und der regionalen Identität SZ 12: Verbesserung der Nutzung von IP 6e: Maßnahmen zur Verbesserung des Brach- und Konversionsflächen im städtischen Umfeldes, zur Wieder EFRE Urbanen Raum belebung von Stadtzentren, zur Sanierung und Dekontaminierung von Industriebrachen (einschließlich Umwandlungsgebieten), zur Verringerung der Luftverschmutzung und zur Förderung von Lärmminderungsmaßnahmen TZ 5: Förderung der IP 5a: Unterstützung von Investitionen zur Anpassung Anpassung an den Klimawandel, Ergebnisindikatoren (El) SZ 13: Schutz von Bevölkerung vor Schäden durch Hochwasser El 10: COa-Emissionen aus dem Endenergieverbrauch Haushalte, Gewerbe, Handel, Dienstleistungen, übrige Verbraucher (Verursacherbilanz) im Zehnjahresdurchschnitt EMI: Anzahl der Besucher von Natur- und Kulturerbestätten in Sachsen-Anhalt El 12: Übernachtungen El 13: Produktivität der Siedlungs- und Verkehrsfläche El 14: Einwohner in Gemeinden, auf deren 24 Prioritätsachse (PA) an den Klimawandel sowie der Risikoprävention und des Risikomanagements Fonds Investitionspriorität (IP) EU-Beitrag (€) Anteil am Thematisches Ziel (TZ) OP EFRE 17,0 Mio. € 1,2% PA 6: Territoriale Dimension zur Entwicklung endogener Potenziale - CLLD EFRE 14,3 Mio. € 1,0% PA 7: Technische Hilfe EFRE 57,1 Mio. € 4,0 % Spezifisches Ziel (SZ) Ergebnisindikatoren (El) an den Klimawandel einschließlich ökosystemgestützter Ansätze und Vernässung Gebiet Schutzmaßnahmen sowie der umgesetzt werden Risikoprävention und des Risiko managements IP 5b: Förderung von Investitionen zur SZ 14: Schutz der kommunalen Bewältigung spezieller Risiken, Sicherstellung Infrastruktur vor Schäden durch El 15: Einwohner in Gemeinden, die von des Katastrophenschutzes und Entwicklung Altbergbau ohne Rechtsnachfolger Risiken des Altbergbaus von Katastrophenmanagementsystemen betroffen sind und auf deren Gebiet Schutzmaßnahmen notwendig wären IP 9d: Investitionen im Zuge der von der örtlichen Bevölkerung betriebenen EntTZ 9: Förderung der wicklungsstrategien sozialen Inklusion und Bekämpfung von Armut und jeglicher Diskriminierung SZ 15: Schaffung und Verbesserung von Strukturen durch die örtliche Bevölkerung (CLLD) zur wirtschaftlichen und sozialen Belebung SZ 16: Planmäßige und effiziente Umsetzung des Operationellen Programms El 16: Zahl der Lokalen Aktionsgruppen, die Projekte über den Bottomup-Ansatz mit CLLD umsetzen El 17: Fehlerquote aus der Prüfung der EFREFörderprojekte im Durchschnitt der Förderperiode 25 Prioritätenachse 4: Förderung integrierter Stadt-Umland-Entwicklung →Städte sind als Wachstums- und Versorgungsschwerpunkte und Orte kulturellen Lebens zu stabilisieren, weiter zu entwickeln und zu erreichen, dass sie ihre Funktionen für das Umland weiterhin wahrnehmen können. Das erfordert eine spezifische Bewältigung baulicher, funktionaler Defizite sowie Lücken in der lokalen Ökonomie und ökologischer Missstände. →Anhand der sozioökonomischen Analyse für Sachsen-Anhalt kristallisieren sich drei wesentliche Aspekte der nachhaltigen integrierten Stadt- und Regionalentwicklung heraus: 1. Erfordernisse der Energieeinsparung und des Klimaschutzes 2. Erhalt und Entwicklung des Kultur- und Naturerbes 3. Einbindung und Nutzung von Brach- und Konversionsflächen Investitionspriorität 4e: Förderung von Strategien zur Senkung des CO2 – Ausstoßes für sämtliche Gebiete, insbesondere städtische Gebiete, einschließlich der Förderung einer nachhaltigen multimodalen städtischen Mobilität und klimaschutzrelevanter Anpassungsmaßnahmen Spezifisches Ziel 10: Anpassung städtischer Strukturen an Erfordernisse der Energieeinsparung und des Klimaschutzes Beschreibung der Maßnahmen: -Fortschreibung integrierter Stadtentwicklungskonzepte mit dem Ziel, eine umweltgerechte Stadtentwicklung im Schrumpfungsprozess zu gewährleisten, bestehende Ressourcen zu nutzen und damit zur Erreichung der EU-2020-Ziele beizutragen. -Umsetzung der integrierten Stadtentwicklungskonzepte durch den umweltverträglicher Ausbau der städtischen, sozialen und kulturellen Infrastruktur Programmspezifischer Ergebnisindikator für das Spezifische Ziel 10: -Reduzierung der CO2 – Emissionen aus dem Endenergieverbrauch – Haushalte, Gewerbe, Handel, Dienstleistungen, übrige Verbraucher im Zehnjahresdurchschnitt Gemeinsame und programmspezifische Outputindikatoren zur Investitionspriorität 4e: -Zahl der fortgeschriebenen Konzepte -Zahl der Personen, die in Gebieten mit integrierten Stadtentwicklungsstrategien leben Investitionspriorität 6c: Bewahrung, Schutz, Förderung und Entwicklung des Natur- und Kulturerbes Spezifisches Ziel 11: Aufwertung von erhaltenswertem städtischen Raum und Kulturlandschaftselementen zur Stärkung der lokalen Entwicklung und der regionalen Identität Beschreibung der Maßnahmen: -Maßnahmen zur Erhaltung und Weiterentwicklung des einzigartigen und nicht ersetzbaren kulturellen Erbes als wesentliches Element der Identität einer Stadt -Maßnahmen zum Ausbau, zur Sanierung und Weiterentwicklung der UNESCO-Weltkulturerbestätten -Neu-, Um- und Ausbauten, soweit sie zur dauerhaften Nutzung wesentliche Bedeutung haben -Behebung von Funktionsdefiziten -Aufwertung und Erhaltung unverwechselbarer Stadträume Programmspezifischer Ergebnisindikator für das spezifische Ziel 11: -Anzahl der Besucher/-innen von Natur- und Kulturerbestätten in Sachsen-Anhalt -Übernachtungen Gemeinsame und programmspezifische Outputindikatoren zur Investitionspriorität 6c: -Zahl der Personen, die in Gebieten mit integrierten Stadtentwicklungsstrategien leben -Zunahme der erwarteten Zahl der Besucher unterstützter Stätten des Naturerbes und des kulturellen Erbes sowie unterstützter Sehenswürdigkeiten Investitionspriorität 6e: Maßnahmen zur Verbesserung des städtischen Umfeldes, zur Wiederbelebung von Stadtzentren, zur Sanierung und Dekontaminierung von Industriebrachen (einschl. Umwandlungsgebieten), zur Verringerung der Luftverschmutzung und zur Förderung von Lärmminderungsmaßnahmen Spezifisches Ziel 12: Verbesserung der Nutzung von Brach- und Konversionsflächen Beschreibung der Maßnahmen: --Wiederherrichtung von Brach- und Konversionsflächen in Städten und im städtischen Umfeld mit dem Ziel einer Folgenutzung durch Beräumung, Sanierung von Altlasten und Umsetzung von Folgeinvestitionen im Hinblick auf Standorte für Gewerbe, Grün- und Erholungsräume für Anwohner und Touristen, Wohnbauland Programmspezifischer Ergebnisindikator für das Spezifische Ziel 12: -Produktivität der Siedlungs- und Verkehrsfläche Gemeinsame und programmspezifische Outputindikatoren zur Investitionspriorität 6e: -Zahl der Personen, die in Gebieten mit integrierten Stadtentwicklungsstrategien leben -Zahl der umgesetzten investiven Projekte aus integrierten Konzepten -Gesamtfläche des sanierten Geländes Leitsätze für die Auswahl der Förderprojekte: -Die Auswahl der Förderprojekte erfolgt über ein zweistufiges Verfahren Erste Stufe: Städte werden aufgefordert, integrative Konzepte der nachhaltigen Entwicklung vorzustellen. Diese müssen zwei Bedingungen erfüllen: - Jedes Konzept enthält die Investitionspriorität 4e als integralen Bestandteil - Jedes Konzept hat von den möglichen drei Investitionsprioritäten zumindest zwei zu enthalten. Zweite Stufe: Im Ergebnis der ersten Stufe ausgewählte Städte werden aufgefordert, ein den spezifischen Zielen gemäßes Feinkonzept abzugeben. Finanzieller Rahmen: Thematisches Ziel Ressort EU - Mittel (EFRE) v. H. Mio. EUR nationale Kofinanzierung Bund Land Gemeinden Mio. EUR _______________________________________________________________________________ 4e MLV 1,55 22,13 1,96 1,96 1,96 6c MLV 2,10 29,98 2,66 2,66 2,66 6e MLV 0,64 9,14 0,81 0,81 0,81 _______________________________________________________________________________ MLV 4,29 61,25 5,43 5,43 5,43 79% 7% 7% 7%