Bad Honnefer Beitragstage 2016

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GUTE GRÜNDE FÜR IHRE TEILNAHME
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HIERMIT MELDE ICH VERBINDLICH AN
Die Bad Honnefer Beitragstage – das ist die jährliche mehrtägige Fachtagung
zum Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht der vhw-Geschäftsstellen
Nordrhein-Westfalen und Rheinland Pfalz, die mittlerweile zum 20. Mal
stattfindet. In diesen Jahren haben annähernd 4300 Teilnehmer diese erfolgreiche Veranstaltung besucht.
• Auf der Tagung wird die neueste Rechtsprechung des BVerwG und
der Obergerichte zum Erschließungs-, Erschließungsbeitrags- und
Straßenbaubeitragsrecht sowie die sich daraus ergebenen Auswirkungen auf die Praxis dargestellt und erläutert.
• Den Schwerpunkt der Tagung bildet die Erarbeitung von Satzungsmustern sowohl für das Erschließungs- als auch das Straßenbaubeitragsrecht.
Hierzu wird Ihnen die Notwendigkeit der Änderung der Erschließungsund der Straßenbaubeitragssatzung begründet. Im Anschluss daran
werden mit Ihnen eine Diskussion über den Inhalt solcher Satzungsmuster
geführt und gemeinsam Satzungsmuster mit Kommentierung („Gesetzesbegründung“) erarbeitet.
Zur Vorbereitung auf diese Programmpunkte erhalten alle angemeldeten
Teilnehmer etwa drei Wochen vor der Tagung die Entwürfe von kommentierten Satzungsmustern. Sie werden gebeten, hierzu bestehende
Fragen sowie Anmerkungen zu den Entwürfen bis zum 07.06.2016 per
E-Mail an [email protected] zu senden oder spätestens zu Beginn der
Tagung vorzulegen.
In einem Diskussionsforum besteht die Möglichkeit, Fragen und Fälle aus
der eigenen Praxis vorzutragen, zur Diskussion zu stellen und von ausgewiesenen Experten behandeln zu lassen.
TERMIN, ORT, DAUER
NW164454
Montag– Mittwoch
13.–15. Juni 2016
Seminaris Hotel
im Kongresspark Bad Honnef
Alexander-von-Humboldt-Str. 20
53604 Bad Honnef
Telefon 02224 189-0
Beginn: Montag
09:30 Uhr
Dienstag 09:00 Uhr
Mittwoch 09:00 Uhr
Ende:
Montag
17:30 Uhr
Dienstag 17:00 Uhr
Mittwoch 13:00 Uhr
Hinweis: Der Veranstalter hat ein Zimmerkontingent im Tagungshaus reserviert. Wir bitten Sie, die Zimmerbuchung
dort selbst und wegen befristeter Vorhaltung möglichst umgehend vorzunehmen,
spätestens bis zum 25.04.2014 unter
dem Stichwort „vhw – Bundesverband
für Wohnen und Stadtentwicklung e. V.“.
Der Zimmerpreis beträgt 84,00 € für ein
Einzelzimmer incl. Frühstück. Tel.: 02224
189475, Fax: 02224 189737, E-Mail:
[email protected]
TEILNAHMEGEBÜHREN
410,00 € für Mitglieder des vhw
510,00 € für Nichtmitglieder
Die Teilnahmegebühren sind nach Erhalt
der Rechnung vor Beginn der Veranstaltung ohne Abzug auf das Konto bei der
Sparkasse KölnBonn, IBAN: DE593705
01980001209816, BIC: COLSDE33XXX
unter Angabe der Rechnungs- und Kundennummer zu zahlen.
In den Teilnahmegebühren sind eine
Materialsammlung, das Mittagessen, Getränke/Kaffee/Tee während der Pausen
enthalten.
Fachtagung
Gemeinsame Veranstaltung der Geschäftsstellen
Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz
20.
Bad Honnefer
Beitragstage 2016
ANMELDUNG / ABMELDUNG
im Bereich des Beitragsrechts tätige Mitarbeiter eines Bauverwaltungs-, Tiefbau-, Rechts-, Gemeindeaufsichts- oder Rechnungsprüfungsamts, einer Beitragsabteilung oder Kämmerei, der Liegenschaftsverwaltung, des Bundeseisenbahnvermögens, der Bundes- und Landesvermögensabteilung einer
Oberfinanzdirektion, eines Planungs- und Stadtentwicklungsamts sowie
Rechtsanwälte
vhw – Bundesverband für
Wohnen und Stadtentwicklung e. V.
Bundesgeschäftsstelle
Fritschestraße 27/28
10585 Berlin
Fax: 030 390473-690
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Fernlehrgang Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht
Basiswissen für Nichtjuristen · Einstieg jederzeit
14 Lektionen · 14 Monate
Kosten vhw-Mitglieder: 1.250,– €
Informationsmaterial unter Telefon: 030 390473-630
Fernlehrgang Anschlussbeitrags- und Benutzungsgebührenrecht
Basiswissen für Nichtjuristen · Einstieg jederzeit
12 Lektionen · 12 Monate
Kosten vhw-Mitglieder: 1.200,– €
Informationsmaterial unter Telefon: 030 390473-630
Montag – Mittwoch
13.–15. Juni 2016
Bad Honnef
Ihre An- oder Abmeldungen erbitten wir schriftlich per Post, Fax oder E-Mail an den
vhw e. V., Zentrale Seminarverwaltung, Fritschestr. 27/28, 10585 Berlin, Fax: 030
390473-690, [email protected], oder buchen Sie im Internet unter www.vhw.de.
Senden Sie uns Ihre Anmeldung möglichst unter Benutzung des anhängenden Anmeldeformulars zu. Die Anmeldung ist verbindlich. Nach Eingang der Anmeldung erhalten
Sie eine schriftliche Bestätigung mit einer Anreisebeschreibung sowie eine Rechnung.
Bei fehlender Abmeldung, Stornierung weniger als 1 Werktag vor Veranstaltungsbeginn
oder auch nur zeitweiser Teilnahme ist die volle Teilnahmegebühr zu zahlen. Bei einer
Abmeldung, die nicht wenigstens 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn in Schriftform erfolgt, sind 50 % der Teilnahmegebühr zu entrichten. Ein kostenfreier Teilnehmertausch
ist bis Veranstaltungsbeginn möglich.
Wir bitten um Verständnis, dass wir uns Programmänderungen, Referenten- oder auch
Ortswechsel sowie die Absage von Veranstaltungen vorbehalten müssen. In jedem Fall
sind wir bemüht, Ihnen Absagen oder notwendige Änderungen so rechtzeitig wie möglich mitzuteilen. Müssen wir eine Veranstaltung absagen, erstatten wir die bezahlte Teilnahmegebühr. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Gerichtsstand ist Bonn.
vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V.
Geschäftsstelle Nordrhein-Westfalen
Hinter Hoben 149 · 53129 Bonn · Telefon: 0228 72599-46
Fax: 0228 72599-49 · E-Mail: [email protected]
www.vhw.de
Erschließungs- und Straßenbaubeitragsrecht nach BauGB und KAG
Titelmotiv: © M.JWS - Fotolia.com
AUF DEM SEMINAR TREFFEN SIE
www.vhw.de
IHRE REFERENTEN
Dr. Peter Beuscher
Richter am OVG Koblenz, Mitglied in dem u.a. für das Erschließungs- und
Straßenbaubeitragsrecht zuständigen 6. Senat, ferner Mitautor des einzigen
länderübergreifenden Kommentars zum Kommunalabgabenrecht und Verfasser des Bandes 10 der Reihe Praxishandbücher Kommunale Abgaben zu Wiederkehrenden Beiträgen
Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus
Rechtsanwalt und Wirtschaftsmediator, Berlin, vormals Vorsitzender Richter
am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig; Verfasser zahlreicher Schriften zum
Erschließungsbeitragsrecht und Herausgeber des einzigen länderübergreifenden Kommentars zum Kommunalabgabenrecht
Dr. Klaus Grünewald
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht bei Baumeister Rechtsanwälte, Münster; u. a. Mitautor des einzigen länderübergreifenden Kommentars
zum Kommunalabgabenrecht
MONTAG, 13. JUNI 2016
09:30 Uhr
Eintreffen und Begrüßung
10:00 bis 11:00 Uhr
Einzelprobleme aus dem Erschließungsbeitragsrecht in der Rechtsprechung des
Bundesverwaltungsgerichts und des OVG
Münster
Jörg Sander
11:00 bis 11:30 Uhr
Kaffeepause
11:30 bis 12:30 Uhr
Einzelprobleme aus dem Erschließungsund Straßenbaubeitragsrecht in der
Rechtsprechung des OVG Koblenz
Dr. Peter Beuscher
12:30 bis 17:30 Uhr
Walter Hudec
Bauordnungsamt Stadt Bonn, Leiter der Beitragsabteilung, Dozent und Fachreferent für Beitragsrecht an Studieninstituten in NRW, Fachreferent bei Bezirksregierungen in NRW für Referendare im höheren technischen Dienst
Dr. Michael Oerder
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Partner der Rechtsanwaltskanzlei Lenz und Johlen, Köln, Berater von Kommunen und Investoren u.a.
bei der Erstellung von Bauleitplänen sowie schwerpunktmäßig beim Abschluss
von städtebaulichen Verträgen, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Verwaltungsrecht NRW im Deutschen Anwaltverein, Bearbeiter des Kapitels
Städtebauliche Verträge im Münchener Vertragshandbuch
Johannes Osing
Referent beim Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen, zuständig
für Baurecht, Vergabewesen und Erschließungsbeiträge
Jörg Sander
Richter am Oberverwaltungsgericht für das Land NRW in Münster in dem u.
a. für der Erschließungsbeitragsrecht zuständigen 15. Senat
Dr. Justus Stech
Richter in der u. a. für das Baurecht, Immissionsschutzrecht, Planfeststellungsrecht und das Fahrerlaubnisrecht zuständigen 10. Kammer am Verwaltungsgericht Münster, Referent an der Justizakademie des Landes NRW, Mitglied
des Landesjustizprüfungsamtes
Aus der Praxis berichtet:
Melissa Appel
Sachgebietsleiterin Beiträge, Stadt Schwerte
Bad Honnefer Satzungsmuster
Erschließungsbeitragsrecht
Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus und
Johannes Osing
1. Begründung der Notwendigkeit von Änderungen der Erschließungs- und Straßenbaubeitragssatzung
2. Aussprache über ein den Teilnehmern drei
Wochen zuvor zugeleitetes, kommentiertes
Satzungsmuster
3. Erarbeitung eines Satzungsmusters mit
Kommentierung („Gesetzesbegründung“)
Dazwischen Mittagspause (13:15 Uhr) und Kaffeepause (15:30 Uhr)
18:30 Uhr
Abendforum – Fachgespräche mit Kollegen und
Referenten beim Bad Honnefer Büffet
Zum Abschluss des ersten Seminartages lädt Sie der vhw zur Förderung
des Meinungsaustausches und des kollegialen Gesprächs der Teilnehmer
untereinander und mit den Referenten – wie in den vergangenen Jahren
– zu einer gemeinsamen Abendveranstaltung ein. Für Ihr leibliches Wohl
ist gesorgt.
DIENSTAG, 14. JUNI 2016
09:00 bis 10:15 Uhr
10:15 bis 10:45 Uhr
Kaffeepause
10:45 bis 12:00 Uhr
Erneuerung und Verbesserung –
selbständige Anlage, beitragsfähiger Teilstreckenausbau und Abschnittsbildung
Walter Hudec
12:00 bis 13:00 Uhr
Gemeinsames Mittagessen
13:00 bis 13:30 Uhr
Zwischenruf: Aus der Praxis für die Praxis
Melissa Appel
13:30 bis 16:30 Uhr
Bad Honnefer Satzungsmuster Straßenbaubeitragsrecht
Dr. Klaus Grünewald und Johannes Osing
1. Aussprache über ein den Teilnehmern zuvor
zugeleitetes, kommentiertes Satzungsmuster
2. Erarbeitung eines Satzungsmusters mit Kommentierung („Gesetzesbegründung“)
16:30 bis 17:00 Uhr
Aussprache über Veranstaltungsablauf
und zukünftige Konzeption
18:00 Uhr
Abendliches Kulturprogramm
Bad Honnefer Beitragstage 2016 – Erschließungs- und
Straßenbaubeitragsrecht nach BauGB und KAG
NW164454, Montag–Mittwoch, 13.–15. Juni 2016, Bad Honnef
Name, Vorname
Dienstbezeichnung
Amt / Abteilung
Telefon
E-Mail
Name, Vorname
Dienstbezeichnung
Amt / Abteilung
Telefon
E-Mail
Name, Vorname
MITTWOCH, 15. JUNI 2016
Dienstbezeichnung
Amt / Abteilung
09:00 bis 10:15 Uhr
Aktuelle Fragen aus dem Bereich der
städtebaulichen Verträge einschließlich
Erschließungsverträge
Dr. Michael Oerder
10:15 bis 10:45 Uhr
Kaffeepause
10:45 bis 13:00 Uhr
Diskussion straßenbau- und erschließungsbeitragsrechtlicher Fragen auf der
Grundlage von Beiträgen der Teilnehmer
Dr. Klaus Grünewald, Walter Hudec,
Dr. Justus Stech
Moderation:
Prof. Dr. Hans-Joachim Driehaus
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Aktuelle und wiederkehrende Probleme aus dem Erschließungsund Straßenbaubeitragsrecht
NW164621 am 01. März 2016 in Düsseldorf
Erlass und Änderung von Grundbesitzabgabenbescheiden –
Besprechung einzelner Problemschwerpunkte und Fälle
NW164608 am 07. März 2016 in Dortmund
Kommunale Gebührentage 2016
NW164613 am 20. und 21. Juni 2016 in Dortmund
Aktuelle Fragen aus dem Straßenbaubeitragsrecht
Dr. Justus Stech
HIERMIT MELDE ICH VERBINDLICH AN
13:00 Uhr
Ende des Seminars
Telefon
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Rechnungsadresse
Straße
PLZ / Ort
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Datum
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Oder melden Sie sich per E-Mail an: [email protected]
Weitere Informationen unter www.vhw.de