niederschrift

Stadt Arnsberg
7/2008/23
NIEDERSCHRIFT
über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und Familie
am Dienstag, dem 9. September 2008,
im Rathaus Neheim, Ratssaal, Rathausplatz 1, 59759 Arnsberg
Beginn: 17:00 Uhr
Ende: 20:00 Uhr
Anwesend
die Damen und Herren
Ausschussvorsitzende
Senske, Petra
Stellv. Ausschussvorsitzender
Posta, Andreas
bis 19:15 Uhr
Ausschussmitglied
Albrecht, Margarete
Balkenohl, Ute
Goldner, Rosemarie
Hahnwald, Erika
Hesse, Irmgard
Hunsinger, Monika
Jolmes, Michael
Padberg, Bernhard
Schauerte, Annette
bis 19:15 Uhr
beratendes Mitglied
Ehlert, Horst
Haunert, Annina
Kaiser, Jürgen
Kreiser, Dorothee
Rauer, Marianne
Roland, Werner
Tritschel-Schütte, Christa
Welschoff, Andrea
bis 19:15 Uhr, Vertreterin für Müller, Edwin
Leiterin der Verwaltung des Jugendamtes
-2-
abwesend
Bitter, Josef
Dr. Blana, Heinrich
Blanke, Petra
Pfarrer Böhnke, Johannes
Brechmann, Kerstin
Bühner, Werner
Gierse, Thomas
Hackmann, Renate
Kauke, Stefanie
Kleffner, Tobias
Müller, Arnold
Müller, Edwin
Ricke, Angela
Sariköse, Aynur
Werthmann, Dietmar
vertreten durch Rauer, Marianne
Schriftführerin
Stöber, Jutta
FB-Büromitarbeiterin FB 3
von der Verwaltung
Dransfeld, Elmar
Neuwöhner, Bernhard
Polenz, Martin
Quante, Ulrike
Schmidt, Gerd
Thiel-Kodalle, Cornelia
FB-Büromitarbeiter FB 3
Fachdienstleitung (FD 3.1)
Zukunftsagentur, Fachstelle "Zukunft Alter"
Gleichstellungsbeauftragte
Fachbereichsleitung (FB 3)
Fachdienstleitung (FD 3.2)
-3-
TAGESORDNUNG
- Übersicht -
Seite:
I.
Öffentliche Sitzung
1.
Feststellung der anwesenden Ausschussmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten
Einladung und der Beschlussfähigkeit
4
2.
Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ausschusssitzung vom
4
3.
Kinderstadt 2008
(Abschlussbericht)
5
4.
Bündnis für Familien
(mündl. Sachstandsbericht)
5
5.
Familienkarte
(mündl. Sachstandsbericht)
5
6.
Vorstellung des Projektes Demenz Arnsberg
(mündl. Bericht)
5
13.
Drucksache-Nr. 7/2008/120/3.1
Bildung und Kultur für alle eröffnen
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg vom 07.05.2008
6
7.
Drucksache-Nr. 7/2008/129/3.4
Arbeitssituation im Fachdienst 3.4, Jugendhilfedienst
6
8.
Hilfen zur Erziehung - Konzeptfortschreibung
(mündl. Sachstandsbericht)
6
9.
Drucksache-Nr. 7/2008/132/3.3
Spielplätze Moosfelde
7
10.
Drucksache-Nr. 7/2008/122/3.0
Programm "Schulverweigerung - Die 2. Chance"
7
11.
Bildungsstadt Arnsberg - Projektkonzept
(mündl. Sachstandsbericht)
8
-4-
Öffentlicher Teil
TAGESORDNUNG
1.
Feststellung der anwesenden Ausschussmitglieder, der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit
Die Ausschussvorsitzende Petra Senske stellt die anwesenden Ausschussmitglieder, die ordnungsgemäß erfolgte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schule, Jugend und
Familie fest.
Frau Senske begrüßt Herrn Jürgen Kaiser als neues beratendes Mitglied im Ausschuss für Schule,
Jugend und Familie. Herr Kaiser ist Nachfolger der ausgeschiedenen Frau Edeltraut Hütte-Schmitz.
2.
Äußerungen zur Niederschrift über die letzte Ausschusssitzung vom
Gegen Form und Inhalt der Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und
Familie am 11. Juni 2008 werden keine Einwendungen erhoben.
Frau Senke erläutert an diese Stelle den Grund für den geänderten Sitzungstermin. Der Sozialdienst kath. Frauen e.V. Arnsberg-Sundern feiert in diesem Jahr sein 100jähriges Bestehen und hat
hierzu verschiedene Veranstaltungen aufgelegt. Am 10. September 2008 findet eine Veranstaltung im Kulturzentrum statt, zu der Herr Dr. Hermann-Josef Beckers, Lehrbeauftragter an der
KFH/NW Aachen, einen Fachvortrag zum Thema „Wie Familien ticken.... Lebenswelten von Familien im Spiegelbild der strategischen Landkarte der SINUS Millieus“ hält. Aus diesem Anlass hat Herr
Padberg gebeten, die am gleichen Tag geplante Sitzung des Ausschusses für Schule, Jugend und
Familie zu verlegen. Alle Ausschussmitglieder sind zur Veranstaltung im Kulturzentrum eingeladen.
Weiterhin weist Frau Senske die Ausschussmitglieder auf den Bericht von Herrn Georg Scheuerlein
(Leiter des Kulturbüros und der Musikschule HSK) zum Thema „Musisch-kulturelle Bildung für den
HSK“ im Rahmen der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Sport am gleichen Tage,
nämlich dem 10. September 2008, 17.00 Uhr, im Konrad-Adenauer-Saal des Rathauses, hin. Interessierte Ausschussmitglieder können zu diesem Vortrag als Besucher an der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Tourismus und Sport teilnehmen.
Die Vorsitzende trägt im Anschluss vor, dass die Verwaltung vorschlägt, den für eine eventuelle
Klausursitzung vorgesehenen Termin, 22. Oktober 2008, für eine reguläre Sitzung des Ausschusses
zu nutzen und schon jetzt folgende Tagesordnungspunkte zur Beratung vorzusehen:
•
•
•
•
•
Konzept Tagespflege
Freiwillige städtische Zuschüsse an die Träger von Kindertageseinrichtungen
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg „Einrichtung eines Jugendrates“
Geschwisterkindregelung für „Acht bis Eins“ und „13Plus“
SPD-Anfrage: Ergebnis des Sprachtests „Delfin 4“ in Arnsberg
Die Ausschussmitglieder stimmen diesem Vorschlag zu.
Zur nachgereichten Verwaltungsvorlage
Drucksache 7/2008/120/3.1
Einführung einer kommunalen Lehrmittelfreiheit zur Minimierung der Benachteiligung
von SGB II-Beziehern/innen (Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2008)
-5beschließt der Ausschuss einstimmig, diese mit in die Tagesordnung aufzunehmen. Die Vorlage
wird als TOP 13 im Anschluss an TOP 6 beraten. Die fehlende Seite 2 des Antrages des SPD-Fraktion
wird in der Sitzung verteilt.
Weiterhin wird beschlossen, am Ende der nichtöffentlichen Sitzung noch einen zusätzlichen nichtöffentlichen TOP 14 aufzunehmen.
Auf dieser Grundlage wird die Tagesordnung wie folgt fortgesetzt:
3.
Kinderstadt 2008
(Abschlussbericht)
Frau Christa Tritschel-Schütte und Frau Rosemarie Goldner berichten über den Ablauf des Projektes „Kinderstadt 2008“ vom 30. Juni bis 18. Juli 2008 auf dem Sportgelände am Holzener Weg. Zusätzlich werden dem Ausschuss durch Filmmaterial auszugsweise einzelne Szenen der Kinderstadt
vorgestellt. Wie im letzten Jahr gab es eine mehr als positiven Resonanz auf das Projekt. Die Ausschussmitglieder nehmen die Informationen zustimmend zur Kenntnis.
4.
Bündnis für Familien
(mündl. Sachstandsbericht)
Frau Ulrike Quante stellt dem Ausschuss begleitet durch eine Powerpoint-Präsentation die Evaluation der Auftaktveranstaltung Bündnis für Familie am 20. November 2007 vor. Sie beschreibt die
Ziele und Grundlätze sowie die Handlungsbedarfe und Maßnahmen in den einzelnen Handlungsfeldern. Die Präsentation ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt. Die Ausschussmitglieder
nehmen die Mitteilungen zur Kenntnis.
5.
Familienkarte
(mündl. Sachstandsbericht)
Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit berichtet Frau Quante dem Ausschuss nur kurz über die Familienkarte. Die eigentlich für die Sitzung vorgesehene Powerpoint-Präsentation wird der Niederschrift zur ausführlicheren Information als Anlage 2 beigefügt. Die Ausschussmitglieder nehmen die
Informationen zur Kenntnis.
6.
Vorstellung des Projektes Demenz Arnsberg
(mündl. Bericht)
Herr Martin Polenz, Mitarbeiter der Zukunftsagentur, Fachstelle "Zukunft Alter", stellt sich dem Ausschuss zunächst persönlich vor. Er erläutert sodann, warum Demenz ein drängendes Thema ist,
beschreibt die Ziele sowie die drei Bausteine des Projekts, den derzeitigen Sachstand und die voraussichtlich kommenden Maßnahmen. Die vorgeführte Powerpoint-Präsentation hierzu ist der
Niederschrift als Anlage 3 beigefügt. Die Ausschussmitglieder nehmen die Informationen zum
Projekt Demenz Arnsberg zur Kenntnis.
-6-
13.
Drucksache-Nr. 7/2008/120/3.1
Bildung und Kultur für alle eröffnen
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Arnsberg vom 07.05.2008
Frau Erika Hahnwald erläutert die Hintergründe des SPD-Fraktionsantrages insbesondere dahingehend, dass finanzielle Gründe nicht zu einer Benachteiligung und Ausgrenzung aus dem Bildungsprozess führen dürfen.
Herr Gerd Schmidt erläutert hierzu, dass eine Finanzierung für den Bereich einer kommunalen
Lernmittelfreiheit nicht im Haushalt vorgesehen ist. Eine Deckung kann daher nicht zu Lasten der
Haushaltssicherung sondern nur budgetintern oder alternativ durch Spenden erfolgen. Herr
Schmidt weist zusätzlich darauf hin, dass - wie bereits in der Verwaltungsvorlage beschrieben - in
der Stadt Arnberg ein von unterschiedlichsten Akteuren getragenes dezentrales Hilfe- und Unterstützungssystem besteht.
Nach sich anschließender ausführlicher Diskussion, entscheiden sich die Ausschussmitglieder auf
Vorschlag von Herrn Andreas Posta, den Beschluss zunächst offen zu lassen, da das strategische
Ziel der Einführung einer kommunalen Lernmittelfreiheit bestehen bleiben soll.
Der Ausschuss beauftragt die Verwaltung, bis zur Sitzung am 22. Oktober 2008 einen Vorschlag für
die Einrichtung eines zusätzlichen Schulsozialfonds für alle bedürftigen Kinder in Höhe von mindestens 3.000 Euro zu erarbeiten. Bei diesem Vorschlag soll es sich um ein Gesamtpaket handeln, das
auch Vorschläge zur Deckung der Ausgaben und die Festlegung der Vergabekriterien enthält.
7.
Drucksache-Nr. 7/2008/129/3.4
Arbeitssituation im Fachdienst 3.4, Jugendhilfedienst
Frau Tritschel-Schütte teilt dem Ausschuss zur Arbeit im Jugendhilfedienst mit, dass sich der Arbeitsbereich Jugendhilfe zunehmend verdichtet hat. Grund sind steigende Fallzahlen in den Bereichen Kinderschutz, Bereitschaftspflege und Hilfe zur Erziehung. Aus diesem Grund ist die generelle Überprüfung der Arbeitssituation, der Abläufe und Konzepte sowie der Organisationsstruktur
erforderlich und wird derzeit durchgeführt.
Die Ausschussmitglieder nehmen den Inhalt der Mitteilungsvorlage und die zusätzlichen Informationen zur Kenntnis.
8.
Hilfen zur Erziehung - Konzeptfortschreibung
(mündl. Sachstandsbericht)
Frau Tritschel-Schütte erläutert, dass die Hilfen zur Erziehung immer erneut auf den Prüfstand zu
stellen und zu überdenken sind. Sie beschreibt dem Ausschuss den aktuellen Sachstand zur Konzeptfortschreibung. Derzeitig werden folgende Projekte und Maßnahmen durchgeführt:
•
Kooperationsvereinbarung mit Fröbelschule
¼ S.A.M.S. · gezielte Förderung besonders bedürftiger Kinder
¼
Verhinderung / Verringerung intensiverer HzE für diese Kinder
•
Kooperation mit Jobcenter
¼ Verfahrensregelung im Bereich HzE
¼ weitere Vereinbarungen für junge Volljährige sind in Arbeit
-7•
Qualitätsarbeit zur stationären Unterbringung vor Ort mit Kinder- und Jugendhaus
Marienfrieden “Balance Scorecard”, Vergleich Belegungszeiten vor Ort / außerhalb
•
Überprüfung und Anpassung des Konzeptes “Bereitschaftspflege” inkl. Konzept zur Diagnostik
•
Überprüfung und Anpassung des Konzeptes der Heilpädagogischen Tagesgruppe
Veränderung des Angebotes der Erziehungsberatungsstelle
¼ Zusammenarbeit Erziehungsberatungsstelle und Familienzentren
•
Wirkungsorientierung der Hilfe zur Erziehung
¼ gemeinsame Erarbeitung von Indikatoren / Messgrößen von ASD und freien Trägern
•
erstes Treffen mit allen Schulleitungen zur Zusammenarbeit Jugendhilfe / Schule
¼ Ist-Stand erheben
¼ Abfrage zur Zusammenarbeit ASD / Schule
•
Ausbau Beratungsanteil des Kinder- und Jugendbüros inkl. Konzept “frühe Hilfen”
•
Zusammenarbeit mit Schulpsychologischer Beratungsstelle / Vertrag Erziehungsberatungsstelle
Die Ausschussmitglieder nehmen die Informationen zur Kenntnis.
9.
Drucksache-Nr. 7/2008/132/3.3
Spielplätze Moosfelde
Nach Einführung ins Thema durch Frau Tritschel-Schütte und sich anschließender kurzer Aussprache beschließt der Ausschuss für Schule, Jugend und Familie einstimmig entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung:
•
Auf dem Spielplatz „Labyrinth“ im Ortsteil Moosfelde wird zum Kleinkinderbereich ein Ballfangschutz erstellt.
•
Die Mittel für den Zaun sind aus der Maßnahme „Neuanlage von Spielplätzen im Rahmen des
Spielplatzkonzeptes“ bereitzustellen.
Spielplatzplanung an der städt. Gemeinschaftsgrundschule "Adolf-Sauer-Schule" und der städt.
kath. Bekenntnisgrundschule "Johannesschule"
An dieser Stelle teilt Frau Tritschel-Schütte zur Spielplatzplanung an der städt. Gemeinschaftsgrundschule "Adolf-Sauer-Schule" und der städt. kath. Bekenntnisgrundschule "Johannesschule"
mit, dass die beteiligten Schulen signalisiert haben, dass sie an einer einvernehmlichen Lösung
interessiert sind. Der Ausschuss nimmt diese zusätzliche Information zur Kenntnis.
10.
Drucksache-Nr. 7/2008/122/3.0
Programm "Schulverweigerung - Die 2. Chance"
Der Inhalt der Mitteilungsvorlage und die zusätzlichen Erläuterungen der Verwaltung werden von
den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.
-8-
11.
Bildungsstadt Arnsberg - Projektkonzept
(mündl. Sachstandsbericht)
Herr Schmidt informiert über den aktuellen Sachstand.
Die Kooperationsverträge mit dem MSW und dem Hochsauerlandkreis wurden inzwischen geschlossen. Das Ziel der Stadt Arnsberg, die im Rahmen des Modellvorhabens Selbstständige
Schule vor Ort aufgebauten Steuerungsstrukturen und Gestaltungsmöglichkeiten zu erhalten,
kann damit weiter verfolgt werden. Derzeit wird von der Verwaltung ein Projektkonzept zur Gestaltung der lokalen Bildungslandschaft Arnsberg in der Bildungsregion Hochsauerlandkreis erarbeitet,
um die im Rahmen des Modellvorhabens aufgenommene Entwicklungsarbeit fortzusetzen.
Die ausführlichen Informationen werden vom Ausschuss zur Kenntnis genommen.
Ausschussvorsitzende
Schriftführerin
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(Petra Senske)
_____________________________
(Jutta Stöber)
Arnsberg, 11. September 2008