21.07.2015 - Kastellaun

Niederschrift
über die Sitzung des Stadtrates Kastellaun (10./KW 2014)
am Dienstag, den 21. Juli 2015
im Sitzungssaal des Rathauses Kastellaun
Beginn: 18.30 Uhr
Ende: 22.00 Uhr
Anwesend:
Bürgermeister Keimer als Vorsitzender;
die Beigeordneten:
Katharina Groß, Anette Kramb und Rolf Hoffmann;
die Ratsmitglieder
Norbert Becker, Michael Berg, Jürgen Gaß, Alexander Kramb, Michael Külzer, Lothar
Link, Karl Maull, Herbert Mühlbauer, Kathrin Neumann, Regina Reiß von Rechenberg, Jörg Salfeld, Kai Schmitz, Dieter Schneider, Hans-Dieter Schramm, Kurt
Schwerdling, Anne-Katrin Dr. Staub, Ernst Zeimetz,
Entschuldigt fehlen:
die Ratsmitglieder Rolf Claus und Frank Odenbreit
Ferner anwesend:
Der Verein für friedenspolitische und demokratische Bildung e.V., vertreten durch
Frau Heidrun Kisters und Frau Karin Suppus zu TOP 2 im öffentlichen Teil;
vom Seniorenzentrum Kastellaun, Frau Rötsch und Herr Loré, zu TOP 2 im nichtöffentlichen Teil,
von der Verwaltung Frau Laura Mähser als Schriftführerin sowie Herr Büroleiter Dominic Daub.
Der Vorsitzende stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht ergangen und
der Stadtrat beschlussfähig ist.
Die öffentliche Bekanntmachung von Ort und Zeitpunkt der Sitzung erfolgte in der
Ausgabe des Amtsblattes vom 19.07.2015.
Der Vorsitzende begrüßt die Ratsmitglieder, die Mitglieder der Verwaltung sowie die
Zuhörer. Hiernach bittet er um Erweiterung des Tagesordnungspunktes 8, da eine
weitere Spende eingegangen sei. Der Stadtrat stimmt dem zu.
Seite | - 1 -
Nun wird die Tagesordnung wie folgt abgewickelt:
A. Öffentlicher Teil
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 10.06.2015 (09. KW
2014) – öffentlicher Teil
Gegen die Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben. Sie ist somit bestätigt.
2.
Die Bedeutung der Ausstellung „Kalter Krieg“ im Haus der regionalen
Geschichte Kastellaun und der Friedenbewegung im Hunsrück
Frau Suppus und Frau Kisters stellen ausführlich die Arbeit des „Vereins für friedenspolitische und demokratische Bildung e.V.“ vor. Sie berichten von den Ausstellungen und Präsentationen der letzten Jahre. Der Verein prägt und dokumentiert die
Friedensarbeit im Hunsrück und insbesondere in der Region Kastellaun seit den frühen 1980er Jahren.
In letzter Zeit wächst das Archivmaterial des Vereines immer weiter an, da zum Teil
auch Nachlässe ehemaliger Mitglieder an den Verein übergeben werden.
Der Vorsitzende bedankt sich bei den Damen für den anschaulichen Vortrag. Die
Fraktionen schließen sich dem Dank an. Herr Keimer schlägt vor, Kontakt zum Landeshauptarchiv aufzunehmen. Das Archiv könne die Dokumente eventuell übernehmen. Er erklärt, den Verein bei Bedarf entsprechend zu unterstützen.
3.
Pfingstkirmes 2016
Bürgermeister Keimer begrüßt Gastwirt Alwin Nissen, der als Zuhörer zum Thema
erschienen ist.
Aufgrund der rückläufigen Besucherzahlen der vergangenen Jahre schlägt die Verwaltung vor, die Kirmes künftig von Freitag bis einschließlich Montag durchzuführen.
Der Dienstag solle entfallen und der Familientag dann montags stattfinden. Ferner
sollen an allen Tagen Bands auftreten, um die Kirmes zu beleben.
Michael Külzer sagt, dass für ihn der Dienstag traditionell als Tag der Kastellauner
zur Kirmes dazugehört. Dass an jedem Abend Live- Bands spielen sollen, findet er
gut. Im Übrigen sei für ihn das grundlegende Problem, die schlechte kulinarischen
Versorgung, im vorgelegten Konzept noch nicht berücksichtigt.
Ähnlich äußert sich Karl Maull, der eine Einbindung der Wirte und Gastronomen in
das künftige Konzept fordert.
Michael Berg findet, dass es einen Versuch wert sei, den Dienstag wegfallen zu lassen. Am Freitag solle gezielt eine Band für jugendliche Besucher auftreten.
Seite | - 2 -
Herr Nissen meint zu dem Thema, dass die Schausteller dienstagsnachmittags früh
mit dem Abbau beginnen, sodass dieser Tag wenig bringe.
Lothar Link schlägt vor, dass ein Arbeitskreis für die Planung der Kirmes geschaffen
werden soll.
Der Vorsitzende schlägt vor, dass jede Fraktion einen Vertreter für diesen Arbeitskreis benennen soll.
Wirte aus Kastellaun sollten auch in diesem Arbeitskreis mitarbeiten, meint Herr Nissen.
Beschluss:
1. Die Zeiten der Kirmes werden geändert. Die Kirmes findet nun von Freitag
bis Montag statt.
20 Stimmen dafür, 1 Stimme dagegen
- mit Stimmenmehrheit 2. Das Budget für die Pfingstkirmes wird um 1500,00 € aufgestockt.
- einstimmig –
4.
Zuschussantrag Schützenverein „Wilhelm Tell“ e.V. Kastellaun für den
Großen Zapfenstreich
Dem Zuschussantrag in Höhe von 750 € wird zugestimmt.
Beschluss: - einstimmig 5.
Verwendung von zwei Litfaßsäulen
Herr Keimer stellt die Idee zur Verwendung der Litfaßsäulen vor.
Michael Berg hält die Säulen für hässlich. Seiner Meinung nach beeinträchtigen sie
das Stadtbild. Eine Nutzung würde er befürworten, wenn diese für gewerbliche Zwecke vor dem REWE Markt oder Möbel Preiss aufgestellt werden.
Michael Külzer findet das erarbeitete Konzept gut, jedoch meint er, dass mehr als
zwei Plakate aufgeklebt werden sollen. Die Standorte hält er für ungeeignet.
Karl Maull meint, dass eine Wiederholung der Werbung, die bereits an den Ortseingängen hängt, nicht notwendig sei. Die Gestaltung sei schlecht, und die Aufstellorte
seien ebenfalls schlecht gewählt.
Anette Kramb sagt, dass kein neuer Platz für die Säulen gesucht werden solle, wenn
die Litfaßsäulen doch eigentlich keiner mehr aufgestellt haben möchte.
Die Ratsmitglieder diskutieren intensiv über die künftige Verwendung. Hiernach
schlägt Herr Keimer zusammenfassend folgenden Beschluss vor:
Seite | - 3 -
Beschluss:
1. Es wird eine Litfaßsäule vor dem Rathaus aufgestellt. Über eine Testphase
hinweg werden dort in Absprache mit dem Ordnungsamt Plakate von Veranstaltungen etc. aufgeklebt.
-einstimmig2. Die zweite Säule soll, wenn möglich zur Nature One auf der Pydna aufgestellt werden und auf innerstädtische Angebote hinweisen.
-einstimmig6.
Ausweisung einer Sonderbaufläche für großflächigen Einzelhandel in
der Ortsgemeinde Bullay, Verbandsgemeinde Zell, Landkreis CochemZell, Stellungnahme der Stadt Kastellaun zu dem Antrag auf Abweichung
von Zielen des verbindlichen Landesentwicklungsprogramms (LEP) IV
und des Regionalen Raumordnungsplanes (RROP) MittelrheinWesterwald
Herr Keimer erklärt kurz das vorgesehene Konzept. Da keine Auswirkungen auf die
Stadt Kastellaun zu erwarten sind, schlägt er vor, der Ausweisung zuzustimmen.
Beschluss: - einstimmig 7.
Vorstellung neues Konzept „Lebende Krippe“ und Gewährung eines Zuschusses
Anette Kramb gibt einen Rückblick auf die bisherige Entwicklung der „Lebenden
Krippe“. Auch stellt sie die neuen Ideen zum Thema „Lebende Krippe“ vor.
Hierzu gehört unter anderem, dass sie einen neuen Standort möchte, dieser soll am
Rosengarten unterhalb der Burg sein.
Durch den neuen Standort und die neue Gestaltung der „Lebenden Krippe“ müsste
die technische Einrichtung erweitert werden. Auch sollen für die Vorstellungen feste
Zeiten eingeplant werden. Sie schlägt vor, für die Erwachsene einen kleinen Eintritt in
Höhe von 1 bis 2 € zu erheben.
Frau Kramb bedankt sich für die bisherige gute Zusammenarbeit mit der Stadt Kastellaun.
Zur Finanzierung schlägt sie vor:
Die Stadt Kastellaun gewährt einen Anfangszuschuss in Höhe von ca. 3000 €, dieser
soll durch Einnahmen in den nächsten Jahren gedeckt und zurückgezahlt werden.
Außerdem soll die Stadt sich bei den technischen Kosten beteiligen. Die Miete für die
technischen Anlagen (Licht und Akustik) würde pro Jahr ca. 2500€ bis 3000 € betragen.
Alexander Kramb erläutert, warum die technischen Einzelkomponenten für den neuen Standort so wichtig sind.
Seite | - 4 -
Karl Maull will wissen, ob es in der Vergangenheit Ärger mit dem Betreiber der Gastwirtschaft auf der Burg gab. Ebenfalls möchte er wissen, ob die alte Bühne auch am
neuen Standort so genutzt werden kann. Den Ort empfindet er zwar als sehr abseits,
jedoch sieht er auch eine Chance im Rosengarten. Im Übrigen weist er darauf hin,
dass der Stadtrat über die Stellflächen für Weihnachtsmarktstände zu entscheiden
habe; die schleichende Erweiterung im Bereich der Burg sei vom Stadtrat nicht beschlossen worden.
Frau Kramb betont, dass es keine Komplikationen mit dem Betreiber der Gastwirtschaft in der Burg gegeben hat und dies auch für die Zukunft nicht zu erwarten sei.
Auch sei die Bühne inzwischen repariert worden und wieder einsatzfähig. Den Rosengarten hält sie als Standort für sehr geeignet, da dort die „Lebende Krippe“ ihren
ursprünglichen besinnlichen Charakter wieder erhalten könne.
Herbert Mühlbauer merkt an, dass das hohe Budget dieses Jahr im Haushalt nicht
vorgesehen ist und regt an, das alte Konzept am neuen Ort beizubehalten.
Der Beigeordnete Rolf Hoffmann sagt, dass er die Lebende Krippe mit der Burg verbindet und ihm das Ambiente fehlen wird.
Kathrin Neumann könnte sich gut vorstellen, dass das alte Gemäuer im Rosengarten
der Lebenden Krippe einen gewissen Charme zurück bringt.
Norbert Becker findet, dass die Stadt Kastellaun eine veränderte Veranstaltung
braucht. Er hält das neue Konzept für schlüssig.
Michael Berg zieht in Betracht die Raiffeisenbank sowie die Kreissparkasse nach
einer Unterstützung zu fragen.
Abschließend fasst der Vorsitzende die Haltung des Rates in folgendem Beschluss
zusammen:
1. Die „Lebende Krippe“ erhält einen Anfangszuschuss in Höhe von 3000€,
der über die Einnahmen der kommenden Jahre refinanziert und zurückgezahlt wird;
2. die Stadt übernimmt die Technikkosten für die Aufführung der „Lebenden
Krippe“ in Höhe von ca. 2500€ bis 3.000€.
Beschluss: - einstimmig –
8.
Annahme von Spenden
Mit der Annahme der Spende der Kreissparkasse Rhein-Hunsrück in Höhe von
150,00 € ist der Stadtrat einverstanden.
Beschluss: - einstimmig-
Seite | - 5 -
Der Stadtrat ist mit der Annahme der Spende von Familie Fritz Frey in Höhe von
276,07 € einverstanden.
Beschluss: - einstimmig9.
Mitteilungen und Anfragen
9.1.) Sachstand Wettbewerb „ExWoSt-Kleinstadtpioniere“
Der Vorsitzende erläutert den Ablauf des Wettbewerbs. Die Stadt Kastellaun hat im
Bewerbungsverfahren, als einer der besten Bewerber abgeschlossen und bei 75
Mittbewerbern gemeinsam mit 7 anderen Kleinstätten den Zuschlag als „Modellvorhaben“ erhalten. Deshalb bekommt die Stadt eine Forschungsassistenz und eine
Begleitagentur zum Verfahren zur Verfügung gestellt.
(Keimer)
Bürgermeister
(Mähser)
Schriftführerin
Seite | - 6 -