Dauerthema Graftbogen

SPD Delmenhorst @ktuell:
Dauerthema Graftbogen
Seit mehreren Jahren beschäftigt uns in Delmenhorst das "Hotel am Stadtpark" und dessen
Nachwirkungen. Einst war es das Symbol des Zusammenhalts aller Delmenhorster, nun ein
Dauerstreitthema.
Zur Erinnerung: Der gemeinsame Kampf gegen die Rechten beim Ankauf wurde gewonnen,
Nachnutzungsmöglichkeiten öffentlich entwickelt, Ausschreibung beschlossen und im Ergebnis
der einzige Anbieter mit einer übergroßen Mehrheit abgelehnt. Im Laufe dieser Ausschreibung
kam es bereits zu erheblichen Konflikten und unhaltbaren Vorwürfen gegenüber der SPD und
dem Oberbürgermeister.
Nur nebenbei, der damalig von den Sozialdemokraten befürwortete Anbieter, die AWO, setzt
das damals bereits angebotene Konzept jetzt erfolgreich in der Lahusenstrasse um!
Damals schloss sich schon die spätere "Gruppe" zusammen, um aus dem Abriss und Verkauf des
Hotelgeländes einen "Leuchtturm der Wertschöpfung" zu machen. Die Sozialdemokraten
konnten sich damals nicht durchsetzen, ein neues Konzept musste gefunden werden. Der Abriss
des Hotels wurde beschlossen und der Beschluss gefasst, das gesamte Graftbogenareal zu
beplanen. Um eine solche Planung zu begleiten, gründete sich eine Lenkungsgruppe, bestehend
aus Mitgliedern aller Ratsfraktionen, die mit einem Architektenbüro gemeinsam erste Ideen
sammeln und entwickeln sollte.
Während zu Beginn der Arbeit der Lenkungsgruppe noch Einigkeit darüber herrschte, dass man
gemeinsam versucht, die Delmenhorster Graft zum lebendigen Schmuckstück zu entwickeln,
kam es auch dort bald zu heftigen Auseinandersetzungen.
Die ersten Entwürfe von Frau Cerner, der begleitenden Architektin, wurden von allen Mitgliedern gut aufgenommen, Widerspruch gab es nicht. Übrigens war in diesen ersten Entwürfen,
neben der Fläche für Hotel, gemeinschaftliches Wohnen und Zweckbauten rund um das AOKGebäude auch eine kleine Mehrzweckhalle auf dem ehemaligen Hotelgrundstück enthalten!
Aber in den nächsten Sitzungen entwickelte sich ein Konflikt um genau diese Halle und um den
Umgang in der Öffentlichkeit damit. Die Mitglieder der jetzt auch offiziellen "Gruppe" wollten
das betreffende Grundstück nun lieber an einen Investor verkaufen, um die beim Ankauf des
Hotels entstandenen Kosten für die Stadt wieder hereinzubekommen. Der Architektin wurde der
Auftrag erteilt, ein entsprechendes Konzept zu erstellen, da sich die Mehrheitsverhältnisse im
Rat der Stadt geändert hatten und sich die SPD keine Mehrheit mehr verschaffen konnte.
Die ursprünglichen Planungsentwürfe sollten der Öffentlichkeit nicht mehr vorgestellt werden.
Dem Oberbürgermeister und der SPD wurde schon dort vorgeworfen, persönliche Ziele zu
verfolgen und die Öffentlichkeit für ihre Ziele mobilisieren zu wollen. Die Lenkungsgruppe
wurde in der dann folgenden Ratssitzung mit denkbar knapper Mehrheit aufgelöst und die
weiteren Angelegenheiten zum Graftbogen in eine GmbH überführt, somit waren viele Entscheidungsprozesse der Öffentlichkeit nicht mehr zugänglich.
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-2Seit Neuestem ein weiterer Konflikt: Jetzt wird dem OB vorgeworfen, er mache unrealistische
Versprechungen und stelle persönliche Pläne vor. Dieser Konflikt nimmt Bezug auf das Gelände
am Amtsgericht, für welches die Idee zur Umsetzung von alternativen Wohnformen vorgesehen
war. Diese Idee zur Umsetzung alternativer Wohnformen ist ein Teil dessen, was von den
Bürgervorschlägen zur Hotelnachnutzung übrig blieb. Die "Gruppe" hat gemeinsam mit den
Grünen eine Umsetzung dort begrüßt und sogar weiterentwickelt! Einer Veröffentlichung der
Ideen im Internet hat diese Gruppierung auch zugestimmt. Einen Aufschrei der Empörung gab
es zu dem Zeitpunkt nicht, auch wenn immer bekannt war, dass das Grundstück dem Land
Niedersachsen gehört!
Vielleicht blieb dieser auch aus, weil alle Ratsmitglieder noch wussten, dass es sich nur um
Grobplanungen handelte, und dass es absolut üblich ist, auch Grundstücke fremder Eigentümer
mit in Überlegungen einzubeziehen. Wie soll man auch sonst langfristige Perspektiven für eine
Stadt entwickeln? Auch bei der Idee zur Umsetzung eines Einkaufszentrums gehören nicht alle
in Frage kommenden Grundstücke der Stadt!
Diese absolut normale Verfahrensweise haben aber wohl die meisten der Ratsmitglieder in
ihrem Überschwang vergessen!
Von persönlichen Plänen kann man wohl kaum sprechen, denn die politischen Gremien haben
festgelegt, was in die Grobplanungen mit aufgenommen werden sollte. Darunter eben auch ein
Standort zur Umsetzung von alternativen Wohnformen. Gerade die CDU unterstützte diese
Nutzungsform!
Wessen persönliche Pläne stehen da also im Vordergrund?
Andrea Meyer-Garbe