Sonstiges - Grafik-Design Katrin Rexin

Allgemeine Geschäftsbedingungen
Firma Grafik-Design Katrin Rexin, Grimmer Str. 53, 17489 Greifswald
1. Allgemeines
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind
Bestandteil aller Verträge mit der Firma Grafik-Design Katrin
Rexin. Sie werden mit Auftragserteilung durch den Auftraggeber
anerkannt. Abweichungen sind nur zulässig und wirksam, wenn
sie schriftlich vereinbart wurden.
2. Angebote
Kostenvoranschläge sind stets freibleibend und unverbindlich. Alle
Preisangaben verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen
gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3. Vertragsabschluss
Vertragsabschluss,
ss, Widerrufsrecht
Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn der Firma Grafik-Design
Katrin Rexin ein vom Auftraggeber unterschriebener Auftrag
vorliegt. Beide Vertragspartner können den Vertrag innerhalb von
3 Kalendertagen widerrufen.
4. Zahlungsbedingungen
Die von der Firma Grafik-Design Katrin Rexin gestellten Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung
ohne Abzug fällig. Dies gilt auch, wenn die im Rahmen des
Auftrages erbrachten Leistungen dem ursprünglichen Zweck nicht
zugeführt werden.
Je nach Auftrag können Abschlagsrechnungen für einzelne
Leistungsabschnitte gestellt werden.
Sofern das Gesetz nicht einen früheren Zeitpunkt anordnet, kommt
der Auftraggeber mit der ersten Mahnung in Verzug. Bei
Zahlungsverzug des Auftraggebers kann die Firma Grafik-Design
Katrin Rexin Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen
Diskontsatz der Deutschen Bundesbank verlangen.
Aufrechnung und Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten
sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Die Nichteinhaltung der Zahlungsbedingungen oder Umstände,
die begründeten Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers aufkommen lassen, haben die sofortige Fälligkeit aller
Forderungen der Firma Grafik-Design Katrin Rexin zur Folge. In
diesem Fall darf die Firma Grafik-Design Katrin Rexin vom Vertrag
zurücktreten und eine Aufwandsentschädigung für die bis dahin
erbrachten Leistungen verlangen, es sei denn, der Auftraggeber
leistet Vorauszahlung.
Bis zur vollständigen Begleichung des Rechnungsbetrages verbleiben alle Rechte an den erbrachten Leistungen Eigentum der
Firma Grafik-Design Katrin Rexin.
5. Lieferbedingungen
Die angegebenen Liefertermine werden nach Maßgabe der
bestehenden Möglichkeiten gewissenhaft abgegeben und nach
Möglichkeit eingehalten. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn
bis Ende der Lieferfrist dem Auftraggeber die Abhol- bzw. Lieferbereitschaft der Ware gemeldet ist. Unverschuldete Terminverschiebungen können durch höhere Gewalt, Informationsverzögerungen seitens des Auftraggebers und verzögerte Lieferungen ausführender Firmen (Druckereien u. ä.) auftreten. In
diesen Fällen ist vom Auftraggeber eine angemessene Erfüllungsfrist einzuräumen. In Fällen unzumutbarer Härte behält sich die
Firma Grafik-Design Katrin Rexin den Rücktritt vom Vertrag vor.
Ein Schadensersatzanspruch des Auftraggebers ist in diesen Fällen
ausgeschlossen.
6. Sonderleistungen, Nebenkosten
Sonderleistungen, wie z. B. die Änderung von Werkzeichnungen,
Manuskriptstudien, Drucküberwachung o. ä. werden nach dem
Zeitaufwand berechnet.
Die Firma Grafik-Design Katrin Rexin ist berechtigt, die zur
Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen, wie z. B. die
Vergabe von Druckaufträgen, im Namen und für Rechnung des
Auftraggebers zu bestellen.
7. Urheberrecht
Die Urheber- und Eigenturmsrechte der von der Firma GrafikDesign Katrin Rexin geschaffenen Werke verbleiben bei ihr. Dem
Auftraggeber werden nur Nutzungsrechte im vereinbarten Umfang
und zum vereinbarten Zweck eingeräumt.
Auslandsrechte oder Rechte für weitere Auflagen werden nicht
automatisch mit übertragen und bedürfen einer gesonderten
Vereinbarung.
Vorentwürfe und Entwürfe bleiben nach geltendem Urheberrecht
Eigentum von Grafik-Design Katrin Rexin und sind auf Wunsch in
angemessener Frist nach Beendigung des Auftrages zurückzugeben. Für Beschädigung haftet der Auftraggeber.
Die Firma Grafik-Design Katrin Rexin ist berechtigt, die von ihr
erstellten Werbemittel zu signieren und in ihrer Eigenwerbung auf
die Betreuung des Auftraggebers hinzuweisen.
Die nach den Richtlinien des BDW/BDG obligatorischen Belegexemplare (10 Stück ) sind der Firma Grafik-Design Katrin Rexin
nach Fertigstellung ohne besondere Aufforderung zu übergeben.
Sie ist berechtigt, diese im Rahmen der eigenen Werbung zu
verwenden.
8. Haftung
Die Firma Grafik-Design Katrin Rexin haftet nach der Genehmigung des Werkes, insbesondere mit der Druckfreigabe, nicht mehr
für die Richtigkeit für Bild und Text.
Sie haftet nicht für wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Werke.
Gleiches gilt für deren Schutzfähigkeit.
9. Gewährleistung
Der Auftraggeber verpflichtet sich, erkennbare Mängel oder
Schäden unverzüglich anzuzeigen. Für Mängel des gelieferten
Werkes leistet die Firma Grafik-Design Katrin Rexin im Rahmen
der gesetzlichen Fristen nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung, Neuherstellung oder Preisnachlass. Ein Recht zur Selbstbeseitigung des Mangels und auf Ersatz des dadurch bedingten
Kostenaufwandes steht dem Auftraggeber nicht zu. Haftung und
Schadensersatzansprüche sind auf den Auftragswert beschränkt.
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung und
unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
10. Gestaltungsfreiheit
Für die Firma Grafik-Design Katrin Rexin besteht im Rahmen des
Auftrages Gestaltungsfreiheit.
Es kann nicht garantiert werden, dass Firmenlogos und Grafiken
in ähnlicher oder abgeänderter Form bereits existieren.
Die ihr überlassenen Vorlagen, wie z. B. Texte, Fotos u. a., werden
unter der Voraussetzung verwendet, dass der Auftraggeber zu
deren Verwendung berechtigt ist. Der Auftraggeber stellt die Firma
Grafik-Design Katrin Rexin von allen Ansprüchen Dritter frei. Sie
unterliegt hier keiner Überprüfungspflicht.
11. Datenschutz
Die Firma Grafik-Design Katrin Rexin verpflichtet sich gemäß
Datenschutzgesetz zur Geheimhaltung der übergebenen Kundendaten.
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Greifswald.
13. Sonstiges
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Die Firma Grafik-Design Katrin Rexin behält sich das Recht
vor, diese Bedingungen einseitig zu ändern. Mit der Mitteilung der
Änderungen bzw. der Zustellung der neuen AGB werden diese für
den Auftraggeber sofort wirksam, sofern nicht innerhalb von 10
Tagen schriftlich Widerspruch erhoben wird.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen - auch Teile davon dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder
werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht.