docLeasing im Umsatzsteuerrecht
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Leasing im Umsatzsteuerrecht
Leasing im Umsatzsteuerrecht WTS Aktiengesellschaft Steuerberatungsgesellschaft Leasing im Umsatzsteuerrecht Grundlagen • Begriffsbestimmung Leasing ist eine – – – – – – Finanzierungsalternative, bei der das Leasinggut vom Leasinggeber dem Leasingnehmer gegen Zahlung des Leasingentgelts zur Nutzung überlassen wird. Steuern im www Leasing im Umsatzsteuerrecht 2 Leasing im Umsatzsteuerrecht Grundlagen • Abgrenzung zur Miete Leasing ist der Miete ähnlich, allerdings mit folgenden regelmäßigen Unterschieden: – – – – Investitionsentscheidung Sachrisiko Gewährleistungsrechte Wartungsverpflichtungen Somit handelt es sich um eine Sonderform der entgeltlichen Gebrauchsüberlassung. Steuern im www Leasing im Umsatzsteuerrecht 3 Leasing im Umsatzsteuerrecht Grundlagen • Varianten des Leasing – Finance Lease Der Leasingnehmer ist wirtschaftlicher Eigentümer und bilanziert den Leasinggegenstand – Operate Lease Der Leasinggeber ist wirtschaftlicher Eigentümer und bilanziert den Leasinggegenstand Steuern im www Leasing im Umsatzsteuerrecht 4 Leasing im Umsatzsteuerrecht Grundlagen • Bilanzierung / Ertragsteuern Die Behandlung von Leasingverträgen im HGBJahresabschluss erfolgt gemäß ertragsteuerlichen Regelungen, insbesondere den steuerlichen Zuordnungsvorschriften der Leasing-Erlasse. Die Zurechnung des Leasinggegenstands hängt von der im Einzelfall gewählten Vertragsgestaltung und deren tatsächlichen Durchführung ab. Steuern im www Leasing im Umsatzsteuerrecht 5 Leasing im Umsatzsteuerrecht Grundlagen • Umsatzsteuer Die Umsatzsteuer folgt regelmäßig der bilanziellen und ertragsteuerlichen Betrachtungsweise: – Finance Lease ð Lieferung – Operate Lease ð Sonstige Leistung RL 25 Abs. 4 S. 1 und 2 UStR Steuern im www Leasing im Umsatzsteuerrecht 6 Leasing im Umsatzsteuerrecht Sachverhalt H Verkauf Leasinggut Weiterverkauf LN Leasing – H veräußert Vermögensgegenstand an LN – LN veräußert Leasinggut an LG weiter – LG „vermietet“ Leasinggut an LN zurück Steuern im www Leasing im Umsatzsteuerrecht 7 LG Leasing im Umsatzsteuerrecht Problemstellung H Verkauf Leasinggut Weiterverkauf LN Leasing – LN veräußert Leasinggut an LG weiter Frage: Lieferung von LN ð LG? – LG „vermietet“ Leasinggut an LN zurück Frage: Sonstige Leistung LG ð LN? oder (Rück-)Lieferung von LG ð LN? Steuern im www Leasing im Umsatzsteuerrecht 8 LG Leasing im Umsatzsteuerrecht Wirtschaftlicher Eigentümer (Bilanzierung) Sale-and-Lease-back H Verkauf Leasinggut Weiterverkauf LN LG Leasing – LN veräußert Leasinggut an LG weiter Folge: Lieferung von LN ð LG („Sale“) – LG „vermietet“ Leasinggut an LN zurück Folge: Sonstige Leistung LG ð LN? („Leaseback“) Steuern im www Leasing im Umsatzsteuerrecht 9 Leasing im Umsatzsteuerrecht Wirtschaftlicher Eigentümer (Bilanzierung) Sale-and-Buy-back H Verkauf Leasinggut Weiterverkauf LN LG Leasing – LN veräußert Leasinggut an LG weiter Folge: Lieferung von LN ð LG („Sale“) – LG „vermietet“ Leasinggut an LN zurück Folge: (Rück-)Lieferung LG ð LN? („Buy-back“) Frage: Ist dies so? Steuern im www Leasing im Umsatzsteuerrecht 10 Leasing im Umsatzsteuerrecht BFH-Urteil vom 09.02.2006 (V R 22/03) Fall zum „Buy-back“ und nicht zum „Lease-back“! • Übertragungen des zivilrechtlichen Eigentums • Bei Übertragung und Rückübertragung erfolgt keine Verschaffung der Verfügungsmacht (≠ Lieferungen) • Reine Sicherungs- und Finanzierungsfunktion • Aber: BFH verlangt Einzelfallbetrachtung Dies entspricht auch der Auffassung der Finanzverwaltung RL 25 Abs. 4 S. 1 und 2 i.V.m. Abs. 6 UStR Steuern im www Leasing im Umsatzsteuerrecht 11 Leasing im Umsatzsteuerrecht Folge Achtung: Keine zeitliche Begrenzung (Rückwirkung) (Schreiben des BMF an den DIHK vom 11.10.2006) ð Alt-Fälle prüfen und Neu-Fälle planen! • Prüfung – Bilanzierung / Ertragsteuern – Umsatzsteuer • Rechnungsstellung – Prüfung der Eingangsrechnungen – Ordnungsmäßigkeit der Ausgangsrechnungen • Umsetzung in IT-System Steuern im www Leasing im Umsatzsteuerrecht 12 Leasing im Umsatzsteuerrecht Grenzüberschreitende Konstellation Das Umsatzsteuerrecht knüpft im Grundsatz an die Bilanzierung bzw. das Ertragsteuerrecht an, kommt jedoch im Einzelfall durch eine eigenständige Bewertung von Leistungsvorgängen auch zu möglicherweise anderen Ergebnissen. Im nationalen Rechtsverkehr besteht für Umsatzsteuerzwecke eine einheitliche Betrachtungsweise für den Leasinggeber und den Leasingnehmer. Steuern im www Leasing im Umsatzsteuerrecht 13 Leasing im Umsatzsteuerrecht Grenzüberschreitende Konstellation Im grenzüberschreitenden Verkehr („cross-border Leasing“) kann es bei der Umsatzsteuer durch unterschiedliche Würdigungen der beteiligten Staaten zu abweichenden Ergebnissen kommen. Zur Vermeidung von Konfliktsituation gewährt die deutsche Finanzverwaltung „Anpassungen“, indem in bestimmten Einzelfällen grundsätzlich der ausländischen Rechtsauffassung gefolgt werden kann. RL 25 Abs. 4 S. 4 UStR Steuern im www Leasing im Umsatzsteuerrecht 14 Kontakt Joachim Strehle Thomas-Wimmer-Ring 3 80539 München Tel. ++49 89 28646 173 Fax ++49 89 28646 111 Mob. ++49 162 2444804 Email [email protected] Steuern im www Leasing im Umsatzsteuerrecht 15
