Genocide Alert begrüßt historisches Gerichtsurteil im Frankfurter

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Genocide Alert e.V.
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Pressemitteilung
Genocide Alert begrüßt historisches Gerichtsurteil im Frankfurter Völkermordsprozess
Ehemaliger ruandischer Bürgermeister zu 14 Jahren Haft verurteilt
Das Frankfurter Oberlandesgericht verurteilte heute den ehemaligen ruandischen Bürgermeister
Onesphore Rwabukombe zu 14 Jahren Haft wegen Beihilfe zum Völkermord. Genocide Alert begrüßt das
Verfahren und das heutige Urteil als einen wichtigen Beitrag zu einer effektiven weltweiten
Strafverfolgung schwerster Menschenrechtsverbrechen.
18. Februar 2014 – Berlin/Frankfurt: Das Gericht sah es als erwiesen an, dass sich Onesphore
Rwabukombe am 11. April 1994 auf dem Kirchengelände des Ortes Kiziguro in seiner Funktion als
Bürgermeister der benachbarten Gemeinde Muvumba an der Durchführung eines Massakers an
mindestens 450 Tutsi beteiligte.
Dazu erklärt Sarah Brockmeier, stellvertretende Vorsitzende von Genocide Alert e.V.: „Wir bewerten
dieses Verfahren gegen Onesphore Rwabukombe als ein wichtiges Signal, dass schwerste
Menschenrechtsverbrechen geahndet werden – unabhängig davon wo in der Welt sie verübt werden.
Gleichzeitig stellen das Verfahren und der heutige Urteilsspruch einen wichtigen Beitrag zur
Aufarbeitung des Völkermords in Ruanda dar.“
Genocide Alert begrüßt ausdrücklich diese Anwendung des 2002 in Deutschland eingeführten
Völkerstrafgesetzbuches. Trotz der besonderen Herausforderungen des Prozesses zeigte das
Gerichtsverfahren in Frankfurt, dass eine rechtsstaatliche Strafverfolgung schwerster
Menschenrechtsverbrechen in Deutschland möglich ist. Dass Rwabukombe seit 2002 jahrelang
unbehelligt in Deutschland leben konnte, macht jedoch gleichzeitig deutlich, dass deutsche Behörden
noch schneller und effektiver handeln müssen, um eine effektive Strafverfolgung zu gewährleisten.
Über Genocide Alert e.V.
Genocide Alert e.V. ist eine deutsche Menschenrechtsorganisation, die sich fur eine wirksame
Verhinderung und Bestrafung schwerster Menschenrechtsverbrechen wie Volkermord und Verbrechen
gegen die Menschlichkeit einsetzt. Seit dervGrundung im Jahr 2007 betreibt Genocide Alert aktive
Politikberatung und Öffentlichkeitsarbeit mit dem Ziel, Deutschland und die Europaische Union zu
einer verantwortungsbewussten, solidarischen und menschenrechtsbasierten Außenpolitik zu
bewegen.
Pressekontakt:
Sarah Brockmeier
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