rechts- und ordnungsamt rechtswesen

- 168 -
RECHTS- UND ORDNUNGSAMT
RECHTSWESEN
1. Personelles
Die Stelle des Leiters des Rechts- und Ordnungsamtes war nach dem Ausscheiden
von Herrn Oberrechtsrat Jörg Hornung zum 28. Februar 2009 fast ein halbes Jahr
vakant und wurde kommissarisch von Herrn Hauptamtsleiter Peter Schiele geleitet.
Die Stelle wurde daraufhin neu ausgeschrieben. Als neue Rechtsrätin wurde Frau
Nicole Wetzel berufen, die dem Amt seit dem 1. Juni 2009 vorsteht.
2. Allgemeines
Hauptaufgabe des Rechtsamtes ist die rechtliche Beratung des Oberbürgermeisters und der Verwaltung, des Stadtrates und seiner Ausschüsse. Hierzu wurden
Sitzungsvorlagen, Gutachten und Vertragsentwürfe erarbeitet und überprüft. Sämtlichen Ämtern, Sachgebieten und Einrichtungen der Stadt Nördlingen stand das SG
30 in rechtlich bedeutungsvollen Angelegenheiten beratend zur Seite. Teilweise
wurde auch die Sachbearbeitung übernommen. Zur weiteren Aufgabe des Rechtsamtes gehört die Anpassung des Ortsrechts an die aktuelle Rechtsprechung, sowie die Prozessführung.
3. Haftpflichtangelegenheiten
Im Jahr 2009 wurden dem Rechtsamt sieben neue Schadensfälle gemeldet, die
über die kommunale Haftpflichtversicherung der Versicherungskammer Bayern reguliert wurden. Gegenstand der Prüfung der Versicherungskammer in diesen Fällen ist die Frage, ob die Stadt Nördlingen ihre Verkehrssicherungspflicht verletzt
hat. Nur bei einem schuldhaften Verhalten kann die Stadt von den Geschädigten in
Anspruch genommen werden.
- 169 -
4. Ordnungswidrigkeiten
Das Rechtsamt hatte im Jahr 2009 insgesamt 24 Ordnungswidrigkeitenverfahren
zu verfolgen: Elf Fälle wegen Verstoß gegen das Gaststättengesetz, drei Fälle wegen Verstoß gegen die Bayerische Bauordnung, zwei Fälle wegen Verstoß gegen
das Bayerische Straßen- und Wegegesetz, vier Fälle wegen Verstoß gegen die
Gewerbeordnung, drei Fälle wegen Verstoß gegen die Immissionsschutzverordnung und ein Verfahren wegen Verstoß gegen die Verordnung der Stadt Nördlingen über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Wege etc. und Sicherung
der Gehbahnen im Winter.
5. Sachbeschädigungen
Leider war wieder festzustellen, dass das städtische Eigentum zunehmend Gegenstand von Sachbeschädigungen wird. 2009 wurden 17 Sachbeschädigungen
der Polizei gemeldet. Die Täter konnten in der Regel aber nicht ermittelt werden.
Die Verfahren wurden daraufhin von der Staatsanwaltschaft Augsburg eingestellt.
6. Rechtsstreitigkeiten
6.1 Ostumfahrung Nördlingen
Das Landgericht Augsburg hat bereits mit Urteil vom 16. Mai 2007 entschieden,
dass die Klage der Stadt Nördlingen auf Schadenersatz gegen die Planungsgesellschaft Obermeyer Planen + Beraten GmbH dem Grunde nach gerechtfertigt ist und
damit die Stadt Nördlingen einen Anspruch auf Schadensersatz gegen die Firma
Obermeyer Planen + Beraten GmbH hat. Zur Höhe des Anspruchs wurde allerdings noch nicht entschieden. Gegen dieses Urteil legte die Planungsgesellschaft
Obermeyer Planen + Beraten GmbH Berufung beim Oberlandesgericht München
ein. Das OLG hat mit Beschluss vom 18. März 2008 entschieden, dass die Berufung der Firma Obermeyer Planen + Beraten GmbH gegen das Urteil des Landgerichts Augsburg vom 16. Mai 2007 zurückgewiesen werde. Damit war rechtskräftig
entschieden, dass der Stadt Nördlingen gegen die Firma Obermeyer Planen + Beraten GmbH ein Anspruch dem Grunde nach zusteht.
- 170 -
Mit dem weiteren Fortgang der Angelegenheit wurde vom OLG München wieder
das Landgericht Augsburg beauftragt, damit dieses über die Höhe des Anspruches
entscheiden kann. Die Streitigkeit konnte 2009 gegen eine Zahlung in Höhe von
3.000.000,00 € an die Stadt Nördlingen vergleichsweise beigelegt werden. Der Vergleich wurde in der Vollsitzung des Stadtrates der Stadt Nördlingen am 8. Oktober
2009 angenommen.
6.2 Klage gegen Widerrufsbescheid des Wasserwirtschaftsamtes Donauwörth
Die Stadt Nördlingen hat im November 2007 beim Verwaltungsgericht Augsburg
Klage gegen das Wasserwirtschaftsamt Donauwörth gegen einen Widerrufsbescheid vom 23. Oktober 2007 eingelegt und beantragt, diesen Bescheid aufzuheben. Das Wasserwirtschaftsamt Donauwörth hatte mit Bescheid vom 23. Oktober
2007 die bereits mit Bescheid vom 8. April 2003 für den Anschluss des Ortsteils
Schmähingen an die öffentliche Abwasserentsorgung festgesetzten Zuweisungen
in Höhe von 792.000,00 € auf 607.000,00 € herabgesetzt. Der zuviel ausbezahlte
Betrag in Höhe von 185.000,00 € wurde seitens des WWA Donauwörth zurückgefordert. Der Bescheid des Wasserwirtschaftsamts Donauwörth widerruft die ursprünglich bereits genehmigten Zuweisungen und beruht auf einer Neuregelung
des Art. 19 Abs. 2 des Bayerischen Abwasserabgabegesetzes. Die Stadt Nördlingen sowie andere Kommunen und die kommunalen Spitzenverbände gehen davon
aus, dass Art. 19 Abs. 2 Bayerische Abwasserabgabegesetz eine so genannte echte Rückwirkung enthält und damit nicht verfassungskonform ist. Vielmehr durften
die Stadtwerke Nördlingen darauf vertrauen, dass bereits bewilligte Zuschüsse
nicht wieder zurückgefordert werden.
Derzeit laufen vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München zwei Musterverfahren der Stadt Bad Windsheim sowie der Gemeinde Pommelsbrunn, die die
Prüfung der Verfassungsmäßigkeit von Art. 19 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Bayerisches
Abwasserabgabengesetz zum Gegenstand haben und zur Klärung der Rechtslage
beitragen sollen. Aufgrund der Musterverfahren wurde das Verfahren vor dem Verwaltungsgericht Augsburg bis zu einer Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs
München ausgesetzt.
- 171 -
7. Sonstiges
Das Rechtsamt hatte im Jahr 2009 insgesamt 17 gerichtliche Verfahren. Davon vier
Fälle vor dem Landgericht, 11 Fälle vor dem Verwaltungsgericht, sowie zwei laufende Verfahren vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. Die Verfahren vor
dem Landgericht wurden wegen bestehendem Anwaltszwang an Rechtsanwaltskanzleien zur Prozessführung abgegeben.
Von den Verfahren vor dem Landgericht konnte ein Verfahren mit Urteil sowie zwei
Verfahren vergleichsweise abgeschlossen werden. Ein Verfahren läuft noch.
Von den Verfahren vor dem Verwaltungsgericht konnten zwei Verfahren mit Urteil
sowie zwei vergleichsweise abgeschlossen werden. Zwei Verfahren liefen im Einstweiligen Rechtsschutz. Fünf Verfahren laufen noch, wovon zwei momentan allerdings ruhen.
Schwerpunkt der gerichtlichen Streitigkeiten lag im vergangenen Jahr im Bereich
des öffentlichen Baurechts, sowie dem Beitragsrecht.
- 172 -
ORDNUNGSWESEN
1. Sammlungen, Lotterien, Ausspielungen
Von der Stadt Nördlingen genehmigte
öffentliche Ausspielungen
0
(1)
2. Straßenverkehr
Im Jahre 2009 wurden zur Verbesserung der Verkehrssicherheit zahlreiche neue
Verkehrszeichen aufgestellt.
Zahlreiche Angelegenheiten wurden in gemeinsamen Sitzungen mit dem Bau-,
Verwaltungs- und Umweltausschuss erledigt.
Genehmigt wurden:
Schwer- und Großtransporte
25
(8)
687
(718)
Motorsportliche Veranstaltungen
2
(1)
Volksmärsche/Jedermannslauf/Umzüge/Radsport
5
(6)
65
(93)
52
(53)
Anhörungen von Straßenverkehrsbehörden
zu Groß- und Schwertransporten
Erteilt wurden:
Ausnahmegenehmigungen vom Sonntagsfahrverbot
3. Fischereiwesen
Fischereischeine wurden ausgestellt
- 173 -
4. Pass-, Ausweis- und Ausländerwesen
Ausgestellt wurden:
Personalausweise
2.078
(1.997)
vorläufige Personalausweise
117
(116)
Reisepässe (Europässe)
650
(699)
7
(19)
165
(214)
68
(120)
1.073
1.086
vorläufige Reisepässe
Kinderpässe
Berichtigt wurden:
Reisepässe
Personalausweise
5. Feuerlöschwesen
Den Freiwilligen Feuerwehren in Nördlingen und den Stadtteilen gehören zu Zeit in
Nördlingen
81
Baldingen
42
Dürrenzimmern
38
Grosselfingen
51
Herkheim
42
Holheim
24
Kleinerdlingen
40
Löpsingen
48
Nähermemmingen
31
Pfäfflingen
33
Schmähingen
31
aktive Feuerwehrmänner an.
Brände
PKW-Brände
18
2
Technische Hilfsleistungen:
- bei Verkehrsunfällen
17
- Bergung von Verletzten
8
- Türe öffnen bei Notfällen
27
- 174 -
- Ölspuren beseitigen
9
- wegen Insekten
12
- sonstiges
24
- bei Hochwasser
1
- bei Sturm
4
Sicherheitswachen
3
Verkehrsabsicherung
4
Fehlalarme
böswillige Alarme
21
___
Einsätze 2009
150
Bei den 150 Einsätzen der Feuerwehr Nördlingen wurden 914 freiwillige Einsatzstunden geleistet wurden.
6. Gesundheitswesen
In Nördlingen sind 13 Ärzte für Allgemeinmedizin, 27 Fachärzte, 22 Zahnärzte,
3 Hebammen, 9 Masseure und 9 Heilpraktiker tätig. Ferner sind 8 Apotheken und
4 Drogerien vorhanden.
7. Bestattungen
Verkürzung/Verlängerung der Beerdigungszeit:
8
(3)
Leichenpässe:
-
(1)
Genehmigung Leichenumbettung:
-
(-)
8. Schädlingsbekämpfung
Die Stadt Nördlingen hat eine Fachfirma mit der Durchführung der Rattenbekämpfung im ganzen Stadtgebiet beauftragt. Die Bekämpfungsaktionen werden in einem Abstand von ca. 2 Monaten durchgeführt.
- 175 -
9. Altenhilfe
Für ca. 100 ältere Bürger wurde gemeinsam mit dem Kleintierzuchtverein Nördlingen eine Vorweihnachtsfeier im Altenheim St. Vinzenz durchgeführt.
10. Soziale Angelegenheiten
239 (243) Schwerbehindertenausweise wurden ausgehändigt. 157 (163) Anträge
auf Ausstellung von Ausweisen wurden entgegengenommen und an das Versorgungsamt weitergeleitet.
Bei 118 (131) Ausweisen wurde die Gültigkeitsdauer verlängert.
11. Wirtschafts- und Gewerbestruktur
Die in der Stadt Nördlingen ansässigen Betriebe gliedern sich wie folgt auf:
Insgesamt gemeldete Betriebe:
1.817
Industrie:
60 (62) Betriebe
Bei den Industriebetrieben mit über 50 Beschäftigten ergibt sich für 2009 folgende
Übersicht:
Branche
Zahl der Beschäftigten
Elektronik
946
Druckereien
830
Metall
743
Bauunternehmung
295
Kunststoff
237
Bekleidung
295
Verpackung
170
Essenzen
215
Glasverarbeitung
150
Stahlbau
Insgesamt:
49
3.930
- 176 -
Handwerk:
258 (260) Betriebe
Handel:
416
(400)
Handelsbetriebe
13
(4)
91
(110)
5
(5)
Gaststätten, Restaurants, Imbissstuben, Cafés,
Eissalons
Mietwagen und Taxi
4
(5)
Bankgeschäfte
10
(7)
Einzelhandel mit Motorenkraftstoffen
6
(6)
Fahrschulen
8
(8)
Apotheken
Hotels, Gasthöfe, Pensionen
6
Speditionen
1083
(557)
sonstige Betriebe
212
(183)
Gewerbetreibende wurden angemeldet
156
(161)
Betriebe wurden abgemeldet
63
(70)
Betriebe wurden umgemeldet
248
(210)
4
(4)
Auskunftsersuchen aus dem Gewerberegister
wurden bearbeitet
Wanderlager (Verkaufsausstellungen) wurden bearbeitet
Gewerbeerlaubnisse wurden erteilt an:
15
(6)
18
101
Gaststätten,
Vorläufige Gaststätten
(99)
Gestattungen zum Betrieb einer vorübergehenden Gaststätte wurden erteilt
Es wurden entgegengenommen, bearbeitet und an das Landratsamt Donau-Ries
weitergeleitet:
8
(8)
Anträge auf Reisegewerbekarten
3
(2)
Anträge auf Erteilung einer Erlaubnis nach
§ 34 c GewO
- 177 -
12. Märkte und Messen
Jeden Mittwoch und Samstag findet ein Wochenmarkt statt.
Die Nördlinger Messe fand in der Zeit vom 13.06. – 22.06.2009 auf der Kaiserwiese statt.
Zugelassen waren 46 (50) Schausteller, 132 (132) Fieranten, ein Bierzeltbetrieb
und ein Weinzelt.
Der Frühjahrsmarkt am 22.03.2009 der Septembermarkt am 20.09.2009 und der
Herbstmarkt am 18.10.2009 in der Innenstadt lockten jeweils rund 20.000 Besucher an.
Beim Frühjahrsmarkt waren 74 (81) Marktkaufleute, 2 Kinderkarusselle, beim Septembermarkt 53 (46) Marktkaufleute und 2 Kinderkarusselle und beim Herbstmarkt
71 (75) Marktkaufleute und 2 Kinderkarusselle zugelassen.
Der Romantische Weihnachtsmarkt fand in der Zeit vom 27.11. bis 23.12.2009 in
der Fußgängerzone statt.
Zugelassen waren 48 Marktkaufleute, 1 Kinderkarussell und 1 Reitbahn.
13. Veranstaltungen
Das Stabenfest fand am 11. Mai 2009 statt. Der Umzug mit den Schulkindern lockte wieder Tausende von Zuschauern an.
14. Statistik
Es wurden durchgeführt:
- eine Gartenbauerhebung
- vier Mietpreiserhebungen
- 178 -
15. Kommunale Verkehrsüberwachung
Statistische Zahlen zur Verkehrsüberwachung 2009
Zeitraum
2008
2009
12.980
13.284
Davon entfallen auf Bezirk A
2.971
3.177
Bezirk B
4.167
3.775
Bezirk C
2.228
2.048
Bezirk D
2.268
2.338
Bezirk E
1.233
1.093
50
142
zwischen Wemdinger Straße und Augsburger Straße
46
475
zwischen Augsburger Straße und Oskar-Mayer-Straße
12
69
zwischen Oskar-Mayer-Straße und Ulmer Straße
4
99
zwischen Ulmer Straße und Nähermemminger Straße
1
68
Ausgestellte Verwarnungen insgesamt:
Auf den Bereich
zwischen Nähermemminger Straße und Wemdinger
Straße
Die ausgestellten Verwarnungen teilen sich im Jahr 2009 wie folgt auf:
Verwarnungshöhe
Anzahl
Gesamtbetrag
5,00 €
9.228
46.140 €
10,00 €
1.516
15.160 €
15,00 €
1.735
26.025 €
20,00 €
305
6.100 €
25,00 €
242
6.050 €
30,00 €
30
900 €
35,00 €
225
7.875 €
40,00 € (über ZBS)
0
0
13.281
108.250 €
Da die Verwarnungen nicht angenommen wurden, wurden 366 (2008:460) Fälle an
die Zentrale Bußgeldstelle der Polizei abgegeben. In 123 Fällen (2008:156) wurden
Kostenbescheide gegen den Fahrzeughalter erlassen, da der tatsächliche Fahrer
nicht zu ermitteln war.
- 179 -
185 (2008:168) Verwarnung mussten insgesamt wieder zurückgenommen werden
2008
2009
Sonstiges
67
56
Betroffener wohnt im Ausland
39
64
Verwarnung erhöht soweit in der EDV erfasst
9
6
Betroffener verstorben
1
1
Aufenthalt nicht zu ermitteln
11
6
Ablese- bzw. Erfassungsfehler
19
22
--
--
22
30
Einstellungsgründe
Ausländisches Kennzeichen (autom. Einstellung)
Betroffener hat Anwohnerparkausweis/Behindertenparkausweis
Es wurden darüber hinaus 63 (2008:31) Ausnahmegenehmigungen nach den
Vorschriften der Straßenverkehrsordnung und 64 (2008:52) Parkerleichterungen
für Schwerbehinderte ausgestellt.
Außerdem wurden 295 (2008:268) gebührenpflichtige Parkausweise für Handwerker ausgestellt und wiederum zahlreiche Besucher- und Anwohnerparkausweise neu ausgestellt, geändert und eingezogen.
- 180 -
EINWOHNERWESEN
I.
Einwohnerzahl der Stadt Nördlingen nach der Statistik der Einwohnermeldeabteilung und der EDV-Fortschreibung
1. Einwohnerzahl nach dem Geschlecht (Haupt- und Nebenwohnsitz)
Stichtag
männlich
weiblich
gesamt
31.12.1975
8.065
9.257
17.322
31.12.1980
9.301
10.438
19.739
31.12.1985
9.262
10.356
19.618
31.12.1990
9.638
10.563
20.201
31.12.1995
10.237
10.996
21.233
31.12.1996
10.242
11.005
21.247
31.12.1997
10.200
10.975
21.175
31.12.1998
10.205
11.006
21.211
31.12.1999
10.259
10.987
21.246
31.12.2000
10.299
11.042
21.341
31.12.2001
10.283
11.047
21.330
31.12.2002
10.330
11.014
21.344
31.12.2003
10.343
11.056
21.399
31.12.2004
10.331
11.017
21.348
31.12.2005
10.326
11.046
21.372
31.12.2006
10.345
10.976
21.321
31.12.2007
10.344
10.956
21.300
31.12.2008
10.282
10.923
21.205
31.12.2009
10.219
10.849
21.068
Veränderung
- 63
- 74
- 137
- 181 -
Einwohnerzahlen in den Stadtteilen:
Stadtteil
männlich
weiblich
Gesamt
Baldingen
961
968
1929
+6
Dürrenzimmern
206
201
407
-6
Grosselfingen
237
220
457
+1
Herkheim
189
183
372
+6
Holheim
195
195
390
- 19
Kleinerdlingen
260
270
530
- 20
Löpsingen
543
518
1061
- 27
Nähermemmingen
362
339
701
+4
Pfäfflingen
212
194
406
-5
Schmähingen
184
163
347
-4
3349
3251
6600
- 64
Insgesamt
Veränderung
2. Nach der Religionszugehörigkeit
ev.-luth.:
9.530 Personen
(= 45,23 %)
röm.-kath.:
7.802 Personen
(= 37,03 %)
sonstige Konfessionen
3.736 Personen
(= 17,73 %)
21.068 Personen
(= 100,00 %)
insgesamt:
davon entfallen auf die Stadtteile:
Baldingen
Dürrenzimmern
Grosselfingen
Herkheim
Holheim
Kleinerdlingen
Löpsingen
Nähermemmingen
Pfäfflingen
Schmähingen
insgesamt:
ev.-luth.
934
292
327
164
110
117
703
424
304
255
3630
röm.-kath
761
78
89
152
242
333
243
205
73
57
sonstige
234
37
41
56
38
80
115
72
29
35
2233
737
insgesamt
1929
407
457
372
390
530
1061
701
406
347
6600
- 182 -
3. Nach der Staatsangehörigkeit
Deutsche (einschließlich Doppelstaatler)
19.530
1.538 (= 7,30 %)
Ausländer (ohne Doppelstaatler)
21.068
Die 10 häufigsten Staatsangehörigkeiten sind dabei:
Türkisch
443
Italienisch
Serbisch, montenegrinisch
oder kosovarisch
Kasachisch
145
133
82
Russisch
81
Vietnamesisch
74
Mazedonisch
72
Rumänisch
50
Griechisch
40
Polnisch
38
4. Nach dem Wohnsitz
Von den 21.068 gemeldeten Personen haben 19.331 in Nördlingen den Hauptoder einzigen Wohnsitz, 1.737 den Nebenwohnsitz.
5. Bevölkerungsbewegung
Anmeldungen
923
Abmeldungen
971
Ummeldungen
1014
Geburten
178
Sterbefälle
(davon 86 männl. und 92 weibl.)
219
(davon 95 männl. und 124 weibl.)
Eheschließungen
138
- 183 -
Ehescheidungen
74
Einbürgerungen
24
Begründung einer Lebenspartnerschaft
2
Auflösung einer Lebenspartnerschaft
0
6. Nach dem Familienstand
männlich
weiblich
gesamt
523
718
1241
4637
4057
8694
4
4
8
4796
4750
9546
verwitwet
259
1319
1578
Ungeklärt
0
1
1
10219
10849
21068
geschieden
ledig
lebenspartner
Verheiratet
Gesamtergebnis
7. Altersstruktur
Die Bevölkerung gliedert sich ihrem Alter nach folgendermaßen auf:
Altersstruktur
männlich
weiblich
gesamt
0-3 Jahre
355
398
753
4-6 Jahre
300
273
570
7-15 Jahre
928
907
1835
16-18 Jahre
374
332
706
19-27 Jahre
1197
1102
2299
28-45 Jahre
2722
2721
5443
46-65 Jahre
2792
2817
5609
älter als 65 Jahre
1554
2299
3853
- 184 -
II. Wehrerfassung
Im Jahr 2009 war der Geburtsjahrgang 1992 zur Erfassung aufgerufen. Insgesamt
wurden 116 Wehrpflichtige angeschrieben und deren Daten an das Kreiswehrersatzamt
in Ingolstadt weitergeleitet.
III. Lohnsteuerkarten
Für das Kalenderjahr 2009 wurden 14.580 Lohnsteuerkarten ausgegeben. Davon hatten 6.201. die Steuerklasse I, 279 die Steuerklasse II, 3.557 die Steuerklasse III, 1.245
die Steuerklasse IV, 2.488 die Steuerklasse V und 810 die Steuerklasse VI. Zusätzlich
wurden zahlreiche Ersatzlohnsteuerkarten ausgestellt und Lohnsteuerkarten nachgetragen.
Bei den für das Jahr 2009 ausgestellten Steuerkarten mussten aufgrund von Geburten,
Sterbefällen, Eheschließungen und Wohnungsänderungen mehrere hundert Änderungen durchgeführt werden.
IV. Sonstige Aufgaben
Entgegengenommen wurden

479 (Vorjahr 543) mündliche und schriftliche Anträge auf Ausstellung von
Führungszeugnissen und

88 (Vorjahr 93) Anträge auf Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister.
Die aus dem Melderegister schriftlich und mündlich erteilten Auskünfte, die Beglaubigungen von Abschriften und Unterschriften sowie die Ausstellung von gebührenpflichtigen und gebührenfreien Bescheinigungen wurden zahlenmäßig nicht erfaßt.
- 185 -
SOZIALVERSICHERUNG
1. Rentenversicherung
Im Zusammenhang mit der Rentenversicherung wurden Auskünfte über Beitragsleistungen, Versicherungspflicht und freiwillige Versicherung erteilt.
Die Versicherten wurden bei der Klärung ihrer Versicherungskonten beraten und
die dafür erforderlichen Anträge aufgenommen. Gleichzeitig wurden sie darüber
aufgeklärt, wo und wie die fehlenden Unterlagen zu erhalten sind. Außerdem waren
die dabei vorgelegten Kopien von Urkunden, Zeugnissen und Bescheinigungen
amtlich zu bestätigen.
Der Beitragssatz in der gesetzlichen Rentenversicherung betrug im Jahr 2009 19,9
Prozent, wobei Arbeitgeber und Arbeitnehmer jeweils die Hälfte zu entrichten hatten.
An jedem 2. und 4. Dienstag im Monat hielt die Deutsche Rentenversicherung
Schwaben einen Sprechtag für Rentenversicherte ab. Diese Sprechtage wurden
auch von den Einwohnern der anderen Riesgemeinden besucht, um sich über ihre
Rentenversicherungsangelegenheiten zu informieren.
Aufgenommene Rentenanträge
Versichertenrente wegen
Erwerbsminderung
61
Altersrenten: Regelaltersrenten
58
für Frauen
18
für langjährig Versicherte
5
für Schwerbehinderte
10
wegen Berufs-/Erwerbsunfähigk.
nach Altersteilzeit
wegen Arbeitslosigkeit
Altersrenten insgesamt:
Hinterbliebenenrenten
Rentenanträge insgesamt
4
10
0
105
74
240
- 186 -
Für die landwirtschaftliche Alterskasse wurden 11 Rentenanträge aufgenommen.
Rentenanpassung 2009:
Zum 01.07.2009 wurden die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung erhöht.
In den alten Bundesländern brutto um 2,41 % und Anpassung Ost brutto um
3,38%. Der Beitragsanteil der Rentner zur Krankenversicherung beträgt z. Zt. 7 %.
Der Beitrag der Rentner zur Pflegeversicherung beträgt seit dem 1. Juli 2009 1,95
%. Von Rentenbeziehern ab dem Geburtsjahrgang 1940 sind zusätzlich
0,25 %
zu entrichten, falls keine Kinder erzogen wurden.
Zum 01.07.2005 wurde ein Sonderbeitrag zur Krankenversicherung i. H. v. 0,9 %
eingeführt, der vom Rentenbezieher allein zu entrichten ist.
Die Leistung für Kindererziehung wurde ebenfalls erhöht. Sie beträgt ab dem 1. Juli
2009 monatlich 27,20 €. Sie wird an alle Mütter ausgezahlt, die vor dem 1.1.1921
geboren sind.
2. Soziale Angelegenheiten
Hier fielen im Jahr 2009 folgende Arbeiten an:
Aufgrund des Gesetzes über die Gewährung von Miet- und Lastenzuschüssen
wurden 256 (227) Anträge entgegengenommen.
44 (44) bedürftigen Bewohnern der Stadt Nördlingen wurde eine Weihnachtsbeihilfe aus Spendenmitteln gewährt.
351 (398) Anträge auf Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht wurden entgegengenommen.
- 187 -
ÖFFENTLICHKEITSARBEIT UND KULTUR
A)
Aufgabenbereich Öffentlichkeitsarbeit
1.
Zum Selbstverständnis der Öffentlichkeitsarbeit
1.1
Frühzeitige Information, Transparenz, Diskussion und Kommunikation sind wesentliche Grundpfeiler der Demokratie, aber auch der lokalen Kommunalpolitik.
Oberbürgermeister Faul ist es deshalb ein besonderes Anliegen, möglichst alle
Entscheidungen frühzeitig und vorab mit den relevanten Gruppen zu diskutieren, Meinungen auszutauschen und Diskussionen und Gespräche wie „Runde
Tische oder Netzwerke“ aufzubauen. Neben der direkten Information der Bürgerinnen und Bürger, mit zwei Bürgerinformationsheften, dem Jahresrückblick,
weiteren Flyern und Internet-Aktionen sind insbesondere Bürgersprechstunden
und Bürgerversammlungen durchgeführt worden. Vom Sachgebiet Öffentlichkeitsarbeit und Kultur waren zu vielen Pressekonferenzen mit Oberbürgermeister Hermann Faul die Vertreter der regionalen Presse eingeladen.
2.
Mittel der Öffentlichkeitsarbeit
Herausgabe von Pressemitteilungen
Annähernd 100 Pressemitteilungen wurden im Jahr 2009 veröffentlicht. Der Informationsgehalt dieser Meldungen reicht dabei von den städtischen Baumaßnahmen, über kulturelle und sportliche Veranstaltungen, bis hin zu Berichterstattung über Stadtrat- und Ausschusssitzungen. Dank der sehr guten Kontakte
mit den Redaktionen des Bayerischen Rundfunks, des Radiosenders RT 1
Nordschwaben, aber auch der vielen weiteren Presseorgane, sowie insbesondere mit den örtlichen Zeitungen konnte Nördlingen in allen Medien sehr gut
vertreten werden. Dabei gelang es mehrfach, die Stadt in überregionalen Publikationen positiv darzustellen.
- 188 -
Herausgabe von Publikationen
Durch verschiedene Informationsbroschüren und Publikationen wurde im Laufe
des Jahres 2008 versucht, die Öffentlichkeit über interessante und aktuelle
Veranstaltungen, aber auch über aktuelle Maßnahmen in der Stadt zu informieren.
Jahresrückblick
Der seit 1983 herausgegebene „Jahresrückblick“ kommt im neuen „einheitlichen
Erscheinungsbild“ sehr gut an. Die Konzeption und Neugestaltung ist ansprechend, farbig und informativ. Es ist fast schon ein zeitgeschichtliches Dokument, in dem in aller Kürze die wichtigsten Ereignisse, Veranstaltungen, Entscheidungen des Stadtrates und Veränderungen in Nördlingen dokumentiert
sind. Unter Federführung des Sachgebietes Öffentlichkeitsarbeit und Kultur
wurde eine 40-seitige Broschüre erstellt, in der viele kulturelle, sportliche und
gesellschaftliche Großereignisse ebenso enthalten sind, wie Investitionsmaßnahmen der Stadt, der Stadtwerke und der Eigenbetriebe. Berichtet wird auch
über Menschen und Vereine. Mit einer Auflage von 10.000 Stück wird der „Jahresrückblick“ allen Nördlinger Haushalten pünktlich zum Weihnachtsfest unentgeltlich zugestellt.
Bürgerinformation
Zum Haushalt 2009 wurde ein informativer vierseitiger Flyer erstellt, der an alle
Haushaltungen unentgeltlich verteilt wurde. Dies ist wesentlicher Bestandteil,
die Bürgerschaft zu informieren und wichtige Details bekannt zu geben, z.Bsp.
wie und was mit Steuern, Beiträgen und Zuschüssen finanziert wird. Die zweite
Bürgerinformation ist, in Bedeutung der zunehmenden Wichtigkeit des Internets, als PDF-Dokument unter www.noerdlingen.de erschienen und hat wichtige Ereignisse, u. a. den Besuch des Bundespräsidenten, Ausstellungen und
Wichtiges aus dem Rathaus veröffentlicht.
- 189 -
Organisation und Durchführung von Veranstaltungen
Ein Arbeitsschwerpunkt des Sachgebietes Öffentlichkeitsarbeit und Kultur ist
die Vorbereitung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen aller Art.
Hierzu gehören nicht nur Einweihungen von Straßen, Kinderspielplätzen oder
Gebäuden, sondern auch eine Vielzahl von Empfängen, Ehrungen oder Vorträgen. Die Fülle der Veranstaltungen lässt sich am besten auch an der Jahreschronik 2009 (siehe Seite 227) ersehen. Beispielhaft seien hier nur einige der
vielen Veranstaltungen aufgeführt:
a) Putzaktion im Stadtgebiet
„Es ist die größte Bürgerinitiative unserer Stadt“, so Oberbürgermeister Hermann
Faul bei der Begrüßung der über 200 freiwilligen Helferinnen und Helfern, die dem
Aufruf „Putzaktion in Nördlingen“ allein auf der Marienhöhe gefolgt waren. Erfreulich viele Kinder und Jugendliche, aber auch Senioren und viele Vereinsmitglieder
engagieren sich zum Wohle der Stadt und der Natur. Dass dieses Engagement
notwendig ist, stimmt nachdenklich oder sogar traurig. Umso erfreuter konnte
Oberbürgermeister Hermann Faul aber feststellen, dass sich in der Kernstadt und
in allen Stadtteilen viele Helferinnen und Helfer, insgesamt wohl über 400 Personen – bereiterklärt haben, bei der diesjährigen Putzaktion mitzuwirken.
b) Romantischer Weihnachtsmarkt
Der traditionelle „Romantische Weihnachtsmarkt“ ist gerade in der besucherschwachen Jahreszeit ein Anziehungspunkt, um Menschen aus Nah und Fern nach Nördlingen zu ziehen. Die seit einigen Jahren praktizierte Erweiterung des Weihnachtsmarktes, über die Fußgängerzone hinaus auf den Marktplatz, hat sich bewährt.
Waren es am Anfang nur eine städtische Bude, die für Aktionen an Wochenenden
genutzt wurde, so sind jetzt mittlerweile zwei Aktionsbuden auf dem Weihnachtsmarkt, die täglich von unterschiedlichen Vereinen, Schulen oder kunsthandwerklichen Herstellern belegt werden. Der Weihnachtsmarkt gewinnt für den Tourismus
in unserer Stadt immer mehr an Bedeutung. Auch Reitbahn, Krippenweg, Krippenausstellung und Konzerte runden das Rahmenprogramm des Romantischen Weihnachtsmarktes ab.
- 190 -
c) Empfänge/Ehrungen
Eine Vielzahl von prominenten und hochrangigen Gästen aus Politik und Gesellschaft waren in Nördlingen zu Gast. Herausragend natürlich der Besuch des Bundespräsidenten mit seiner Gattin, die sich einen Tag lang in Nördlingen aufhielten.
Neben dem Eintrag in das Goldene Buch, Empfang auf dem Marktplatz, Besuch
der St. Georgs-Kirche und des Pflegezentrum-Bürgerheims, sowie des Rieskratermuseums stand ein Diskussionsabend im Stadtsaal „Klösterle“ auf dem dicht gedrängten Terminkalender des Bundespräsidenten. Aber auch zur Eröffnung und zu
den Wettbewerben der „Special Olympics“ in Bayern waren neben ehemaligen
Olympiasiegern, auch Minister und zahlreiche Ehrengäste in der Stadt. Um diese
Empfänge reibungslos durchzuführen, waren umfangreiche Vorarbeiten notwendig,
die vom Sachgebiet 10 in enger Zusammenarbeit mit dem Sachgebiet 33 durchgeführt wurden.
d) Bürgerversammlungen / Bürgersprechstunden
Bei drei Bürgersprechstunden am 26. Februar, 25. Mai und 12. Oktober 2009 nutzten Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, direkt ihre Anliegen mit Oberbürgermeister Hermann Faul zu besprechen.
In allen Stadtteilen und der Kernstadt wurden zudem Bürgerversammlungen durchgeführt. Eine weitere Bürgerversammlung ausschließlich zum Thema „Stadtumbau
West“ war im Stadtsaal „Klösterle“ angesetzt. Dabei stellten die Architekten und
Planer, Vertreter der Verwaltung und Oberbürgermeister Hermann Faul den zahlreich erschienen Bürgerinnen und Bürger das erstellte und vom Stadtrat verabschiedete Programm „Stadtumbau West“ ausführlich vor. In Schmähingen fand eine zusätzliche Bürgerversammlung zum Beginn des Verfahrens zur „Dorferneuerung“ im Gasthaus Hubel statt.
e) „Rund um Kunst – Mauerschau 2009“
Im Rahmen des Gedenkjahres „375 Jahre Schlacht auf dem Albuch bei Nördlingen“ war ein Höhepunkt die Freiluftausstellung „Rund um Kunst – Mauerschau
2009“. 11 Jahre nach der erstmaligen Durchführung dieser überregionalen Kunstausstellung waren 26 Künstlerinnen und Künstler eingeladen, ihre zeitgenössischen Werke an der Stadtmauer zu präsentieren. Mit einer stimmungsvollen Vernissage im „Ochsenzwinger“ wurde die Mauschau eröffnet. Installationen an der
- 191 -
Mauer, Gemälde auf der Mauer, Objekte vor der Mauer und eine bis dato wohl selten dagewesene Kunstvielfalt rundeten die Mauerschau ab. Auch überregional
konnte Nördlingen mit dieser Kunstausstellung positiv auf sich aufmerksam machen.
f)
Gedenkfeier anlässlich „375 Jahre – Schlacht auf dem Albuch bei Nördlingen“
Im Rahmen des Veranstaltungsprogramms wurden vom Sachgebiet unter anderem
mit initiiert, organisiert und durchgeführt, neben der „Rund um Kunst – Mauerschau
2009“, auch der Ries-Ipf-Halbmarathon und die „Menschenkette“ auf der Stadtmauer. Insbesondere die Laufveranstaltung, in enger Zusammenarbeit mit den beiden Vereinen, TSV 1861 Nördlingen und TV Bopfingen, wurde organisatorisch bestens vorbereitet und war mit über 700 Teilnehmern ein großer Erfolg. Ausdruck
dessen auch dafür, dass diese Veranstaltung der Beginn einer Traditionsveranstaltung werden könnte. Der Ipf-Ries-Halbmarathon für 2010 ist bereits geplant. Dann
allerdings genau in die umgekehrte Richtung. Waren bei der Premiere der Start in
Bopfingen auf dem Marktplatz und das Ziel in Nördlingen mit anschließender Siegerehrung im Kulturzentrum „Ochsenzwinger“, so laufen die Teilnehmer bei der
zweiten Auflage von Nördlingen nach Bopfingen. Bemerkenswert auch, dass viele
Vereine in die Organisation z.Bsp. als Ordner und Helfer bei den Verpflegungsstationen in Kleinerdlingen, Holheim, Nähermemmingen und Utzmemmingen mit eingebunden sind und tatkräftig mitgeholfen haben.
g) Kunst- und Handwerkermarkt
Zum vierten Mal nutzten Kunsthandwerker aus der Region und darüber hinaus den
Karl-Schlierf-Platz und den Bereich rund um das Rathaus. Annähernd 25 kunsthandwerkliche Marktstände, mit Künstlern und Handwerkern, die selbst hergestellte
kunsthandwerkliche Dinge verkaufen, ziehen viele Besucher an. Auch dies ist eine
Veranstaltung, die von der Stadt unterstützt wird.
h) 8. Nördlinger Rosenmarkt
Immer mehr zu einem Publikumsmagnet wird der Rosenmarkt. Über 25 Aussteller
präsentieren alles rund um das Thema „Rose“. Gerade der herrlich gelegene Platz
zwischen Stadtbibliothek, Leihhaus und am Rathaus bietet ein Ambiente, wie es
von den Besuchern besonders geschätzt wird. Auch die Begleitausstellung der
- 192 -
„Bonsai-Freunde Donau-Ries“ im Gewölbe des Rathauses wird von den Besuchern
hoch geschätzt und viel gelobt. Mit dem Rosenmarkt hat sich in Nördlingen eine
Qualitätsveranstaltung entwickelt, -ein zusätzlicher attraktiver Markt-, der viele
Menschen aus der Region animiert, extra deswegen nach Nördlingen zu kommen.
3.
Kulturelle Angelegenheiten
3.1.
Ateliertage
Zum 5. Mal werden die Ateliertage Nördlingen durchgeführt. Und die Resonanz
bei den teilnehmenden Künstlerinnen und Künstlern wird immer größer. An dem
Wochenende vom 17. bis 19. April 2009 haben sage und schreibe 21 Ateliers
und Werkstätten annähernd 15 Stunden geöffnet. Anhand eines informativen
Flyers können die Besucher die Ateliers leichter finden. Neben diesen 21 Nördlinger Künstlerinnen und Künstlern sind weitere Gäste in deren Ateliers vertreten, die ebenfalls zeitgenössische Kunstwerke ausstellen. Viele Besucher nutzen die Gelegenheit und genießen den Gang durch die historische Altstadt, im
Wechsel mit dem Genuss der zeitgenössischen Kunstwerke. Viele Kunstliebhaber kommen von ganz Bayern, Baden-Württemberg oder Hessen extra nach
Nördlingen, um sich diese Gelegenheit nicht entgehen zu lassen.
- 193 -
3.2.
Neben dem städtischen Kulturprogramm (Theater- und Kleinkunstveranstaltungen) versteht sich das Sachgebiet 33 als Vermittler und Förderer der vielfältigen
Kultureinrichtungen der Stadt. Auch im vergangenen Jahr konnten verschiedene Zusatzkonzerte und Veranstaltungen, organisiert und/oder mit unterstützt
werden. Dabei werden Hilfestellungen für andere Kulturorganisationen (z. B.
Kulturforum Nördlingen, Kunstverein Nördlingen, Kantorei St. Georg, etc.) unterstützt.
3.3
Theaterprogramm der Stadt Nördlingen
Seit 1977 bietet die Stadt Nördlingen in ununterbrochener Folge ein Theaterabonnementprogramm im Stadtsaal an. Nach wie vor gehört dieses Theaterprogramm zu den kulturellen Identifikationspunkten im Kulturleben der Stadt.
Erfreulicherweise konnten sich die Besucherzahlen auf hohem Niveau stabilisieren. Dies gilt insbesondere für den treuen Besucherstamm von über 200
Abonnenten, die regelmäßig zu den Theatervorstellungen kommen. Neben den
Vorstellungen des Landestheaters Schwaben spielt auch das fränkische Landestheater aus Dinkelsbühl ein, bzw. zwei Stücke im Rahmen des AboProgramms. Die Zusammenarbeit mit den Schulen vor Ort und der Region verläuft wie gewohnt sehr gut. Besprechungen in den Schulen, Einführungen in die
Theaterstücke vor Ort und ein enger Kontakt zwischen dem Landestheater und
den Lehrern unterstreichen dies. Folgende Veranstaltungen waren im Jahr
2008 im Stadtsaal „Klösterle“ zu sehen.
Datum
Stück
2. Februar 2009
„Ein Freund, ein
guter Freund …“
28.
2009
„Fettes Schwein“
Februar
17. März 2009
16. April 2009
16. Juni 2009
„Der eingebildete
Kranke“
„Oskar und die
Dame in Rosa“
6. Oktober 2009
Jugendstück „Helden wie wir“
„Vier linke Hände“
24.
2009
Oktober
„Norman, bist Du
es?“
2.
Dezember
2009
„Die
Abenteuer
von
Pettersson
und Findus“
Schauspieler
-
Martin Lindow
und
anderen
Doris Kunstmann und
anderen
Michael
Schanze
u.a.
Kalle Pohl
und anderen
-
Autor
Frank Piotraschke
Nil Labute
Theater
Landestheater Dinkelsbühl,
FrankenSchwaben
Konzertdirektion Landgraf
Personen
259
343
Jean Baptist
Molieré
ErikEmmanuel
Schmitt
Thomas Russik
Pierre Chesnot
Landestheater Schwaben, Memmingen
Konzertdirektion Landgraf
388
Landestheater Schwaben Memmingen
Münchner Tournee
242
Ron Clark und
Sam Bobrick
Theatergastspiele
Kempf
282
Kinderstück
von
Sven
Nordqvist
Landestheater Franken
Schwaben Dinkelsbühl
318
361
369
- 194 -
3.4
Kleinkunstprogramm
Das Kleinkunstprogramm der Stadt Nördlingen entwickelt sich immer mehr zum
Besuchermagnet. „Ausverkauft“ so erfreulicherweise oftmals das Schild bei den
Veranstaltungen, die die Stadt Nördlingen im Rahmen des Kleinkunstprogramms anbietet. Neben den guten Spielmöglichkeiten im Stadtsaal „Klösterle“
finden zunehmend Vorstellungen auch in der Schranne und im Ochsenzwinger
statt. Die Vielfalt, Abwechslung und die unterschiedlichen Genre treffen den
Geschmack des Publikums und machen den Erfolg der Kleinkunstreihe aus:
Datum
Kabarettist
16. Januar 2009
27. März 2009
3. April 2009
20. Juni 2009
Han´s Klaffl
40 Jahre Ferien – ein Lehrer
packt ein
„Edith Piaf – Der Spatz von Paris“ mit Carmen-Dorothè Moll
„Heinz lebt!“
Stumpfes Zieh und Zupf-Kapelle
„Allstars of Gipsy“
7. August 2009
„Danstheater Aglaja“
Klösterle
Klösterle
Kulturzentrum
Ochsenzwinger
Marktplatz
12. September
2009
25. November
2009
5. Dezember
2009
Stadtjazzerey Nördlingen
Ochsenzwinger
„Mach zu“ mit Georg Königer
Alte Schranne
Weihnachtskonzert
rey Nördlingen
Klösterle
23. Januar 2009
4.
Stadtjazze-
Veranstaltungsort
Klösterle
Alte Schranne
Gruppe
Personen
Musikkabarett
346
Konzert mit Texten
Musikkabarett
Musik
Musik
131
155
451
357
Tanztheater aus
Brügge
Musik
Eintritt frei
circa 100
166
Kabarett
Comedy
Musik
119
und
119
Internet
Immer mehr Bedeutung gewinnt die Information der Bürger über das Internet.
Mit den Rubriken „Aus dem Rathaus“, „Tourismus“ oder „Aktuelles“ werden die
Nutzer schnellstmöglich über Wichtiges und Neues informiert. Ein Veranstaltungskalender, der seitens des Sachgebiets 33 gepflegt und aktualisiert wird,
bietet Hilfestellungen für Besucher, aber auch Veranstalter. Ein Arbeitsschwerpunkt der sich in den letzten Jahren neu entwickelt hat und noch entwickeln
wird. Hier sollen und müssen weitere Verbesserungen folgen, um den Internetauftritt der Stadt – quasi als Visitenkarte – attraktiv, informativ und ansprechend
zu gestalten.
- 195 -
PERSONENSTANDSWESEN
In den Personenstandsbüchern wurden 2009 beurkundet:
(in Klammern die Zahlen des Vorjahres)
463 (414) Geburten, davon 3 (1) Totgeburten
107 (104) Eheschließungen
1
(0) Lebenspartnerschaften
387 (304) Sterbefälle
a) Statistik Geburten
Anzahl
in %
Geschlecht männlich
246 (198)
53 (48)
Geschlecht weiblich
217 (216)
47 (52)
Mutter mit Wohnsitz in Nördlingen
145 (161)
31 (39)
Mutter mit Wohnsitz außerhalb von Nördlingen
318 (253)
69 (61)
beide Eltern bzw. die ledige Mutter sind/ist deut-
405 (343)
87 (83)
58 (71)
13 (17)
365 (326)
79 (79)
98 (88)
21 (21)
sche Staatsangehörige
ein Elternteil bzw. beide ist/sind nicht deutsche
Staatsangehörige
Mutter verheiratet
Mutter nicht verheiratet
von den Geburten waren
Geburten im Stiftungskrankenhaus
460 (410)
Hausgeburten
3
(4)
Vaterschaftsanerkennungen beim St.Amt Nördlingen
79 (53)
Mutterschaftsanerkennungen beim St.Amt Nördlingen
4 (4)
- 196 -
b) Statistik Eheschließungen
1. nach der Staatsangehörigkeit
Anzahl
Ehen zwischen Deutschen
in %
98 (96)
92 (92)
9 (8)
8 (8)
beide ledig
77 (77)
72 (74)
ein Verlobter oder beide nicht ledig
30 (27)
28 (26)
beide Verlobte in Nördlingen
74 (64)
69 (62)
ein Verlobter in Nördlingen, einer außerhalb
18 (18)
17 (17)
beide Verlobte außerhalb
15 (22)
14 (21)
Mindestens 1 Ehegatte mit ausländischer
Staatsangehörigkeit
2. nach Familienstand
3. nach dem Wohnsitz
4. Namensführung
getrennt
10
Ehename
97 (95)
91 (91)
- davon Name des Mannes ist Ehename
90 (94)
93 (99)
7 (1)
7 (1)
10 (5)
10 (0)
- davon Name der Frau ist Ehename
- ein Partner führt Doppelname
(9)
9
(9)
5. Ermächtigungen an andere Standesämter zur Vornahme einer Eheschließung
ausgestellte Ermächtigungen
12 (21)
6. Erhaltene Ermächtigungen von anderen Standesämtern zur Vornahme einer
Eheschließung beim Standesamt Nördlingen
Erhaltene Ermächtigungen
14 (22)
- 197 -
c) Statistik Lebenspartnerschaften (NEU) – seit 01.08.2009
1. nach der Staatsangehörigkeit
Anzahl
Lebenspartnerschaft zwischen Deutschen
in %
0 (0)
0 (0)
1 (0)
100 (0)
beide ledig
1 (0)
100 (0)
ein Lebenspartner oder beide nicht ledig
0 (0)
0 (0)
1 (0)
100 (0)
ein Lebenspartner in Nördlingen, einer außerhalb 0 (0)
0 (0)
beide Verlobte außerhalb
0 (0)
0 (0)
getrennt
0 (0)
0 (0)
Lebenspartnerschaftsname
1 (0)
100 (0)
- davon Name des 1. Lebenspartners
0 (0)
0 (0)
- davon Name des 2. Lebenspartners
1 (0)
100 (0)
- ein Partner führt Doppelname
0 (0)
0 (0)
mindestens 1 Lebenspartner mit ausländischer
Staatsangehörigkeit
2. nach Familienstand
3. nach dem Wohnsitz
beide Lebenspartner in Nördlingen
4. Namensführung
5. Ermächtigungen an andere Standesämter zur Begründung einer Lebenspartnerschaft
ausgestellte Ermächtigungen
0 (0)
6. Erhaltene Ermächtigungen von anderen Standesämtern zur Begründung einer Lebenspartnerschaft
erhaltene Ermächtigungen
0 (0)
- 198 -
d) Sterbefälle
1. nach dem Geschlecht
männlich
177 (144)
46 (47)
weiblich
210 (160)
54 (53)
Ortsansässige
180 (172)
47 (57)
Auswärtige
207 (132)
53 (43)
379 (303)
98 (100)
2. nach dem Wohnsitz
3. nach der Staatsangehörigkeit
deutsch
nicht deutsch
8
(1)
2
(0)
e) Geburtenüberschuss/-defizit, bezogen auf die
Stadt Nördlingen
Anzahl
Lebendgeburten
145 (161)
Sterbefälle
180 (172)
-35 (-11)
f)
Kirchenaustritte
aus der evangelischen Kirche
19 (31)
aus der katholischen Kirche
22 (25)
aus sonstigen Religionsgemeinschaften
0
(0)
g) Folgebeurkundungen und Hinweise zu den Geburtenbüchern/-registern (NEU) mit EDV-Erfassung und Mitteilung an
die Standesamtsaufsicht
Folgebeurkundungen (früher Randvermerke)
126 (131)
- 199 -
Hinweise
- Geburt eines Kindes
748
(0)
- Eheschließung des Kindes
358
(0)
95
(0)
- Begründung einer Lebenspartnerschaft
7
(0)
- Auflösung einer Lebenspartnerschaft
0
(0)
148
(0)
2
(0)
überlebenden Ehegatten
79
(0)
- Kirchenaustritt des Kindes
44
(0)
- Aufnahme in die TK
65
(0)
- Auflösung der Ehe
- Tod des Kindes
- Ehe der Eltern
- Sterbefall zum Geburtenbuch des
h) Folgebeurkundungen und Hinweise zu den als Heiratseintrag
fortgeführten Familienbüchern bzw. Eheregistern mit EDVErfassung und Mitteilung an die Standesamtsaufsicht
- Tod eines Ehegatten
166
(0)
- Auflösung der Ehe durch Scheidung
44 (54)
- Namensänderung der/eines Ehegatten
13
- Kirchenaus-/eintritt der/eines Ehegatten
37 (0)
- Berichtigungen
- Hinweis über Wiederverheiratung
(0)
6 (0)
26 (0)
i) Folgebeurkundungen und Hinweise zu den Sterbebüchern/registern (NEU) mit EDV-Erfassung und Mitteilung an die
Standesamtsaufsicht
Berichtigungen
7 (12)
j) Nachbeurkundung von Eheschließungen im Ausland (NEU)
Anträge auf Nachbeurkundung von Eheschließung
deutscher Staatsbürger im Ausland
3
(0)
- 200 -
k) Nachbeurkundung von Geburten im Ausland (NEU)
Anträge auf Nachbeurkundung von Geburten
deutscher Staatsbürger im Ausland
0
(0)
l) Nachbeurkundung von Sterbefällen im Ausland (NEU)
Anträge auf Nachbeurkundung von Sterbefällen
deutscher Staatsbürger im Ausland
0
(0)
m) Antragstellung auf Ausstellung eines Ehefähigkeitszeugnisses
zur Eheschließung
deutscher Staatsbürger im Ausland
2 (5)
n) Nachträgliche Beurkundungen von Namensänderungen von
Ehegatten bzw. vormaligen Ehegatten
abgegebene Erklärungen
23 (9)
o) Beurkundungen von Erklärungen zum Kindesnamen
abgegebene Erklärungen
41 (28)
q) Beurkundungen von Erklärungen nach § 94 BVFG bzw. Art.
47
EGBGB über die Angleichung von ausländischen Namen
Erklärung nach § 94 BVFG
1
(0)
Erklärung nach Art. 47 EGBGB
4
(5)
- 201 -
BAUAMT
Bauverwaltung und Bauordnung
1. Allgemeines
1.1 Bayerische Bauordnung 2008
Zum 1. August 2009 wurde die BayBO 2008 angepasst. Insbesondere wurde
geändert, dass die Erteilung der Baugenehmigung auch abgelehnt werden
kann, wenn gegen sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften verstoßen wird
(z. B. fehlende Abstandsflächen im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren).
Als Service bietet die Oberste Baubehörde weiterhin die aktuellen Formulare
für Anträge und Nachweise unter www.innenministerium.bayern.de/-bauen/
bau-recht/baurecht im Internet an.
1.2
Ausgabe der Katasterpläne des Vermessungsamts für Baugesuche
durch die Bauverwaltung
Das Angebot wurde in 14 Fällen angenommen. Besonders Planer greifen auf
das Angebot gerne zurück.
2. Bauaufsicht und Bodenverkehr
Bei den Baugenehmigungen sind 2009 insbesondere mehrere Gewerbebetriebe im
Bereich des Industriegebiets „B466/Langwiesen“ sowie dem Gewerbegebiet „Bachäcker“ in Baldingen zu erwähnen.
- 202 -
3. Übersicht über die bauaufsichtlichen, bauordnungs-, sanierungs- und wohnungsbindungsrechtlichen Maßnahmen:
Bauanträge (einschl. Vorbescheidsanträge u. Abbruchanzeigen)
164
(129)
Baugenehmigungen insgesamt
- davon normale Baugenehmigungen
- davon vereinfachte Genehmigungsverfahren
- davon Genehmigungsfreistellungen
122
14
95
13
(119)
(10)
(88)
(21)
Isolierte Abweichungen / Befreiungen
2
()
Abgelehnte Bauanträge
1
(4)
11
(3)
Verlängerte Bauanträge
1
(3)
Teilbaugenehmigungen
3
(-)
Tekturgenehmigungen
6
(2)
Vorbescheids-Erteilungen
5
(7)
Vorbescheids-Versagungen
1
(3)
Abbruchanzeigen
3
(4)
80
(51)
Abgeschlossenheitsbescheinigungen
7
(4)
Gebrauchsabnahme Fliegender Bauten
6
(5)
137
(144)
13
(13)
Sanierungs-Genehmigungen
102
(78)
Sanierungs-Vereinbarungen
15
(17)
Freistellung von den Bindungen nach dem WoBindG
1
(1)
Wohnberechtigungsbescheinigungen
6
(9)
Gebührenfestsetzungen (Gesamtsumme in €)
62.500
(153.000)
Stellplatzablösungen (Gesamtbetrag in €)
22.500
(12.500)
Zurückgenommene Bauanträge
Erlaubnisse nach Denkmalschutzgesetz
Vorkaufsrechts-Genehmigungen
Steuerbescheinigungen nach § 7 h EStG
- 203 -
Baustatistik
4.1 Vergleich mit den letzten Jahren
2004
2005
2006
2007
2008
2009
Bauanträge
127
196
130
151
129
164
Baugenehmigungen insgesamt
151
132
139
94
119
122
9
10
10
4
10
14
130
113
107
71
88
95
12
9
22
19
21
13
82.000
75.000
89.500
60.200
153.000
62.500
Normale Baugenehmigungen
Vereinfachte Genehmigungsverfahren
Genehmigungsfreistellungen
Gebührenaufkommen (in Euro)
Gebührenaufkommen
(in Euro)
200.0 00
150.0 00
100.0 00
50.0 00
0
2004
2005
2006
2007
2008
2009
Bauanträ ge, Normale Baugenehmigungen, Vereinfachte Genehmigungsverfahren
und Genehmigungsfreistellungen
250
200
150
100
50
0
2 004
Bauanträge
2005
Nor male Baugenehmigungen
2006
2007
Vereinfachte Genehmigungsverfahren
2008
2009
Genehmigungsfreistellungen
- 204 -
4.2 Verhältnis der Baugenehmigungsarten
Normale Baugenehmigungen
14
( 11 %)
Vereinfachte Genehmigungsverfahren
95
( 78 %)
Genehmigungsfreistellungen
13
( 11 %)
122
Baugenehmigungen insgesamt
(100 %)
4.3 Baugenehmigungszeiten nach Nutzungsarten
Baugenehmigungszeiten
Normale
Vereinf. GenehmigungsBaugenehmigungen
verfahren
Genehmigungsfreistellungen
Baugenehmigungen
insgesamt
Wohnen
Gewerbe
Mischnutzung
Wohnen
Gewerbe
Mischnutzung
Wohnen
Gewerbe
Mischnutzung
Wohnen
Gewerbe
bis 30 Tage
-
5
-
23
6
10
4
5
-
27
16
bis 60 Tage
-
1
3
18
11
7
2
-
1
20
12
bis 90 Tage
-
-
2
4
3
5
1
über 90 Tage
-
1
2
3
2
3
7
7
48
22
25
Summe
insgesamt
14
95
6
Mischnutzung
10
11
-
-
5
3
7
-
1
3
3
6
5
2
55
34
33
13
122
5. Bau-, Verwaltungs- und Umweltausschuss
Der Bau-, Verwaltungs- und Umweltausschuss ist zu 12 (11) Sitzungen und 2 (3)
Ortsbesichtigungen zusammen gekommen. Der Ausschuss hat über 181 (170) Tagesordnungspunkte, davon 100 in öffentlicher und 81 in nichtöffentlicher Sitzung beraten und beschlossen. Dabei wurden Aufträge mit einer Summe von 1,9 Mio.
(0,8 Mio.) Euro vergeben.
Zudem wurden 47 Baugesuche behandelt und die erforderlichen Befreiungen und
Abweichungen gewährt. Sehr viel Zeit nahm die Aufstellung von Bebauungsplänen
in Anspruch. Der BVUA ist für das gesamte Verfahren vom Aufstellungsbeschluss
bis zum Satzungsbeschluss zuständig. Außerdem wurden Entscheidungen zu verschiedenen Maßnahmen des Hoch- und Tiefbauamtes getroffen.
- 205 -
6. Stadtsanierung
Zwischenzeitlich ist der gesamte Altstadtbereich zum Sanierungsgebiet erklärt. Damit bedürfen zur Gewährleistung der Sanierungsziele verschiedene Rechtsvorgänge, wie z. B. Grundstücksveräußerung oder Grundstücksteilung innerhalb der
Stadtmauer und der Wallanlagen der Genehmigung.
In den 4 Sanierungsgebieten wurden 102 Genehmigungen zu Vorhaben und Rechtsvorgängen nach § 144 Baugesetzbuch erteilt. Sie gliedern sich wie folgt auf:
Sanierungsgebiet I
2
( 2)
Sanierungsgebiet II
12
(10)
Sanierungsgebiet III
12
(12)
Sanierungsgebiet IV
76
(54)
102
(78)
Mit 15 Bauherren wurde eine Sanierungsvereinbarung über Modernisierungs- und
Instandsetzungsmaßnahmen getroffen. Die Aufwendungen hierfür können steuerlich
besonders berücksichtigt werden. Steuerbescheinigungen wurden auf Antrag in 13
Fällen ausgestellt.
7. Straßenwesen
Das bis Herbst 2008 aktualisierte Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Nördlingen wurde fortgeführt.
Das Straßenbestandsverzeichnis der Stadt Nördlingen weist hinsichtlich der Gemeindestraßen zum 31.12.2009 folgende Straßenlängen aus:
- 206 -
Stadt Nördlingen
Gemeindeverbindungsstraßen
Ortsstraßen
GV + Ortsstraßen
Insgesamt
Stand: 31.12.2009
km
4,984
Stand: 31.12.2009
km
61,615
Stand: 31.12.2009
km
66,599
Baldingen
4,190
10,389
14,579
Dürrenzimmern
2,087
2,009
4,096
Grosselfingen
1,529
2,839
4,368
Herkheim
Holheim
2,814
3,045
5,859
4,102
3,599
7,701
Kleinerdlingen
1,880
3,155
5,035
Löpsingen
4,401
8,471
12,872
Nähermemmingen
4,741
5,681
10,422
0
2,987
2,987
4,916
3,817
8,733
35,644
107,6075
143,2515
Pfäfflingen
Schmähingen
Gesamtsumme
Stadt + Stadtteile
8. Recyclinghof
Zum Ende des letzten Jahres hat der Abfallwirtschaftsverband die Öffnungszeiten
des Recyclinghofes Nördlingen geändert. Die Öffnungszeiten für den Recyclinghof
Nördlingen mit Grünsammelplatz wurden wie folgt festgelegt:
Winterhalbjahr
(Nov. bis Febr.)
Sommerhalbjahr
(März bis Oktober)
Dienstag
13.00 - 17.00 Uhr
Dienstag
12.00 - 18.00 Uhr
Donnerstag
13.00 - 17.00 Uhr
Donnerstag
12.00 – 18.00 Uhr
Freitag
12.00 – 17.00 Uhr
Freitag
12.00 – 18.00 Uhr
Samstag
09.00 – 14.00 Uhr
Samstag
09.00 – 14.00 Uhr
Neben Wertstoffen und Grünabfällen konnte auch Sperrmüll angeliefert werden. An
vier Terminen stand für die Entsorgung von Problemmüll aus dem Haushalt das
„Giftmobil“ zur Verfügung. Außerdem bestand die Möglichkeit, Mülltonnen mit Müllmarke kostengünstig und unbürokratisch vor Ort zu erwerben.
- 207 -
9. Wasserrecht / Kleinkläranlagen
Mit der Novellierung der Abwasserverordnung des Bundes wurden einheitliche und
verschärfte Rahmenbedingungen für den Betrieb von Kleinkläranlagen eingeführt.
Während eine Kleinkläranlage bisher i. d. R. aus einer Mehrkammerausfaulgrube
bestand, wird nun eine Erweiterung um eine biologische Stufe gefordert.
Insofern waren sämtliche Grundstücke, die nicht an die öffentliche Entwässerungsanlage angeschlossen sind, zu erheben. Dies geschah mit dem Abwasserentsorgungskonzept der Stadt Nördlingen vom 24.02.2005. Dabei wurden insgesamt 55
Grundstücke erfasst und in folgende Gebietsklassen eingeteilt und unter großzügigen Fristvorgaben zu den jeweils erforderlichen Maßnahmen bzw. Nachrüstungen
aufgefordert.
Zwischenzeitlich wurden folgende Lösungen erreicht:
Gebietsklassen
I
II
III
Kanalanschluss
möglich
Kanalanschluss
innerhalb von
7 Jahren möglich
Kanalanschluss
nicht möglich
(Durchsetzung
Anschlusszwang)
Anzahl
Kanalanschluss
erfolgt
Überprüfung durch
PSV
Fristverlängerung
(z. B. bis Kanalanschluss)
Derzeit nicht bewohnt
Sonderregelung
§ 41 BayBO n. F.
Noch offen
(Übergangslösung
Mehrkammerausfaulgrube)
(Nachrüstung
biologische
Stufe)
7
12
24
1
3
1
9
18
(abgelegene
landw. Betriebe,
u. U. mit Bestandsschutzregelung)
12
7
1
6
PSV = Unabhängiger Prüfsachverständiger
1
1
1
4
2
- 208 -
10. Umwelt- und Naturschutz
Die Stadt Nördlingen organisierte im Rahmen der Frühjahrsputzaktion des Nordschwäbischen Abfallwirtschaftsverbandes am Samstag, den 18.04.2009 wiederum
eine gemeinsame Müllsammelaktion mit freiwilligen Helfern der Nördlinger Vereine.
Ausgehend vom Treffpunkt auf der Marienhöhe wurden die Park- und Grünanlagen,
die Uferstreifen sowie die Parkplätze und Straßen von herumliegendem Abfall gesäubert. Auch die Vereine mehrerer Stadtteile führten Säuberungsaktionen in ihren
Fluren durch. Abgeschlossen wurde der Aktionstag mit einer gemeinsamen Brotzeit,
wofür der AWV die Kosten übernahm.
Die Umweltgruppe „Green Stars“ der Realschule Maria Stern unter der Leitung von
Frau Gertrud Geusser pflegte das Biotop in der Nähe der Schwallmühle. Während
eines Aktionsnachmittags am 27.10.2009 wurden die Nistkästen gereinigt und der
Brutnachweis anhand der Nester erfasst. Außerdem sammelten die Schüler den abgelagerten Müll im Bereich des Biotops ein und entlang der Eger.
Ende 2009 musste für den Bereich Hochwasserdurchlass B466/Löpsingen eine
Fanggenehmigung für Biber beim Landratsamt beantragt werden, weil der Durchlass
immer wieder mit Dämmen von Bibern zugebaut wurde. Bis Ende des Jahres konnten zwei Biber mit einer Lebendfalle gefangen werden. Die Tiere wurden in Absprache mit der Unteren Naturschutzbehörde vom städtischen Bauhof zur Biberauffangstation nach Karlshuld gebracht.
- 209 -
STADTPLANUNG
1. Flächennutzungsplan
Der seit 06.08.2004 rechtswirksame Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Nördlingen
bildet die Grundlage aller flächenbezogenen Planungen und Entwicklungen im Stadtgebiet. In seiner Gesamtheit hat der Stadtrat der Stadt Nördlingen hier die grundsätzlichen Planungsziele beschlossen, mit denen der Rahmen für eine mittel- bis langfristige kontinuierliche und geordnete Entwicklung vorgegeben wird. Gleichzeitig ist Flexibilität erforderlich, um auf schnell ändernde Bedingungen und Gegebenheiten reagieren
zu können und Planungen und Ziele in Teilbereichen an sich wandelnde Gegebenheiten und Situationen anpassen zu können. Mit Teiländerungen besteht die Möglichkeit
für die Stadt Nördlingen sich ändernde und neu bietende Entwicklungsmöglichkeiten
aufzugreifen.
Bis zum Jahresende 2009 wurde mit 8 rechtswirksamen Änderungen von der Weiterentwicklungsmöglichkeit Gebrauch gemacht.
2. Bebauungspläne
Die Konkretisierung der Planungsabsichten der Stadt Nördlingen und damit die Grundlage für die Bautätigkeit in der Stadt wird in Bebauungsplänen geschaffen. Änderungen
und Neuaufstellung von Bebauungsplänen stellen einen großen Teil der Planungsarbeit dar. Auch die Aufhebung von Bebauungsplänen mit der kompletten Rückabwicklung von Verfahren sowie die Rücknahme eines Aufstellungsbeschlusses, z. B. wenn
sich während des Verfahrens herausstellt, dass die beabsichtigte Planung nicht durchgeführt werden kann gehört zu diesen Aufgaben. Im Jahr 2009 wurden wiederum verschiedene Bebauungsplanverfahren weitergeführt, beendet und neue begonnen.
Neuaufstellungen und Änderungen:
- Bebauungsplan S5 „Heuweg 2 Süd“
- 210 -
Rechtskraft
- Bebauungsplan Nr. 98 „Westlich des Herkheimer Weges“, 2. Änderung
- Bebauungsplan Nr. 148 „Steinerner Mann Ost“
- Bebauungsplan Nr. 152A „Am Luntenbuck Süd“
- Bebauungsplan B 8 „Mühlweg Ost“, Baldingen
- Bebauungsplan H5 „Weinhecken 2“
- Bebauungsplan K6 „Am Johanniterschloss“, 2. Änderung
-
K6 „Am Johanniterschloß“, 1. Änderung, Kleinerdlingen, (Wohnen)
Außerdem wurden etliche Verfahren weiterbetrieben und neue vorbereitet.
3. Stadtumbau West
Mit der Aufnahme der Stadt Nördlingen in das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau
West“ erschließen sich auch damit verbundene Fördermöglichkeiten. Vorbedingung
zur Gewährung von Förderungen ist ein ganzheitliches Konzept für die zukünftige Entwicklung der Stadt Nördlingen, insbesondere zur Reaktivierung verschiedener Brachflächen, Leerstände und städtebaulich ungeordneter Bereiche. Die Erarbeitung dieses
Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) im Rahmen des NÖRDLINGER DIALOGS 2020 wurde unter Zuhilfenahme mehrerer Fachbüros im Jahr 2009
abgeschlossen und vom Stadtrat als Grundlage aller weiteren Planungen beschlossen.
In dieses Konzept
wurden, mit Beteiligung der Öffentlichkeit und unter Berücksichti-
gung städtebaulicher, grünplanerischer, demografischer und soziologischer Belange,
auch die speziellen Gesichtspunkte der Fachbereiche Einzelhandel und Tourismus
eingearbeitet, Chancen und Möglichkeiten einer nachhaltigen Entwicklung aufgezeigt
und Handlungsfelder definiert. Auf der Grundlage dieser Vorgaben wird der Stadtrat
der Stadt Nördlingen anhand einer Prioritätenliste die Abfolge der Umsetzung vorgeben.
Einzelne Teilmaßnahmen sind bereits während der Erarbeitung des städtebaulichen
Entwicklungskonzeptes durchgeführt bzw. begonnen worden.
Als erste Maßnahme wurde schon im Zuge des NÖRDLINGER DIALOGS 2020 im Bereich der Ulmer Straße der CAP-Markt verwirklicht, der auch behinderten Menschen
neue Arbeitsmöglichkeiten gegeben hat. Ebenfalls bereits vollendet wurde im Jahr
2009 der Ausbau der Bürgermeister-Reiger-Straße, vom neu geschaffenen Kreisver-
- 211 -
kehr an der Adamstraße bis zur Unterführung. Dieser Ausbau dient der Verbesserung
und Attraktivierung sowohl der fußläufigen als auch der fahrzeugmäßigen Verbindung
vom Bahnhof zur Altstadt dient.
Die Vorarbeiten für den Busbahnhof und das benachbarte Parkdeck sind soweit gediehen, dass mit dem Bau des Busbahnhofes begonnen werden konnte. Die Fertigstellung für beide Projekte ist für Sommer/Herbst 2010 vorgesehen.
Andere Maßnahmen wurden weiterbetrieben. So ist noch hervorzuheben, dass die
Planung des Bau für das Kino am Luntenbuck so weit fort geschritten ist, dass Mitte
2010 mit der Eröffnung des Kinos zu rechnen ist.
Die Stadt Nördlingen arbeitet auch zukünftig mit aller Kraft weiter daran im Rahmen
des ISEK Maßnahmen umzusetzen und so die Entwicklung der Stadt im Sinne der Integration möglichst vieler Aspekte voranzutreiben und gezielt zu fördern.
- 212 -
HOCHBAU
1.
Leihhaus / Schneidt’sches Haus: Brandmeldeanlage
Der Zusammenschluss der Brandmeldeeinrichtung Rathaus – Tanzhaus –
Leihhaus – Schneidt’sches Haus und Bibliothek wurde 2009, einschließlich Weitermeldung an die Feuerwehr und Firma Siemens, abgeschlossen. Die Kosten
konnten in Höhe von 65.000 € eingehalten werden.
2.
Stadtmauersanierung: Reimlinger Mauer
Nachdem die Renovierung der Reimlinger Mauer bereits 2008 erfolgte, konnte
im darauffolgenden Jahr ebenfalls die Zwingermauer instand gesetzt werden.
Die Kosten sind im Dreijahresprogramm für die Stadtmauer enthalten.
3.
Stadtsaal Klösterle: Brandschutzdecke, Küche
Für die Küche im EG wurde die vom TÜV beanstandete Brandschutzdecke mit
Abfilterungsanlage im DG ausgeschrieben und eingebaut. Die Kosten betrugen
ca. 150.000 €. Die Maßnahme wird im Frühjahr 2010 beendet.
4.
Stadtmauer: Instandsetzung zwischen Löpsinger Tor und
Unterer Wasserturm
Nach der Mauerwerksverpressung und dem HDJ-Verfahren wurde 2009 der
gesamte Außenputz auf beiden Seiten durchgeführt. Die Kosten betrugen ca.
230.000 €. Die Gesamtmaßnahme beläuft sich auf ca. 2.000.000 € und wird im
Frühjahr
2010
abgerechnet,
einschließlich
Verwendungsnachweis.
Die
Schiefstellung der Wand wird auf Veränderung bis 2015 vermessungstechnisch
überwacht.
- 213 -
5.
Turnhalle im OT Löpsingen
Nachdem der vorzeitige Baubeginn im Frühjahr 2009 erteilt war und die
Baugenehmigung erstellt, konnten die Hauptgewerke ausgeschrieben werden.
Die Ergebnisse lagen im Kostenrahmen. Im August erfolgte dann der
Spatenstich. In den Monaten September bis Dezember wurde der gesamte
Rohbau erstellt, einschließlich Dacheindeckung. Die Grundsteinlegung mit
Richtfest feierte man im November 2009. Für Sommer (August 2010) ist die
Fertigstellung geplant. Die gesamten Herstellungskosten betragen 1.300.000 €.
Die Vereine beteiligen sich mit erheblichen Eigenleistungen.
6.
Hippolythkapelle, Alte Bürg
Die Instandsetzung der Hippolythkapelle bei der „Alten Bürg“ wurde im Mai 2009,
einschließlich Altaraufbau, fertig gestellt und anschließend eingeweiht. Die
terrassenförmige Einfriedung der Burganlage konnte ebenfalls auf der unteren
Ebene abgeschlossen werden. Für die Fertigstellung der zweiten Ebene stehen
für 2010 noch 14.000 € bereit.
7.
Busbahnhof und Parkhaus
Die Abbrucharbeiten von 3 Gebäuden auf dem Bahngelände Nördlingen wurden
vom Mai bis Juli durchgeführt. Die Kosten betrugen ca. 200.000 €. Anschließend
wurden die Omnibushalle (öffentlich/beschränkte Ausschreibung) sowie das
Parkhaus (GU-Ausschreibung im Staatsanzeiger) ausgeschrieben. Die Vergaben
erfolgten im Oktober bzw. Dezember 2009. Der Baubeginn für Kreisverkehr,
Fundamente
für
Omnibushalle
und
Bahnsteigflächen
sowie
allgemeine
Asphaltflächen war im September/Oktober 2009 und wurden noch im gleichen
Jahr fertig gestellt. Die Erstellung der Omnibushalle ist für den April 2010 und das
Parkhaus für Mai 2010 vorgesehen.
8.
Umbau Alte Schranne
Im Januar 2009 stand der Pächterwechsel zwischen der Firma Murr und
Münzinger an. Dadurch wurden erhebliche Baumaßnahmen fällig, wie Fliesenund Schreinerarbeiten, elektrische Anlagen sowie Lüftungsverlegungen usw.
- 214 -
Auch der Lottobereich wurde neu gestaltet, einschließlich Beschilderung.
Gesamtaufwand von Seiten der Stadtverwaltung ca. 100.000 €.
9.
Luntenbuck: Abbruch von Gebäuden
Am Luntenbuck wurden die Hallen der ehemaligen Wolferei abgebrochen, um
eine Bebauung für ein Kino zu ermöglichen. Insgesamt sind 3 Hallen und ein
Holzschuppen mit den dazugehörigen befestigten Flächen abgebrochen worden.
Die Arbeiten wurden im März 2009 abgeschlossen. Die Gesamtkosten betrugen
60.000 €.
10.
Infozentrum Geopark-Ries
In dem Gebäude der Vorderen Gerbergasse 4 ist ein Infozentrum für den
Geopark Donau Ries eingerichtet worden. Dabei musste das bestehende
Gebäude umfangreich saniert werden. Die Einweihung erfolgte am 09.10.2009.
Die Gesamtkosten betrugen 240.000 €.
11.
Generalsanierung der Grundschule Schillerstraße mit Kindertagesstätte
Mit den Planungs- und Ausschreibungsarbeiten für die Generalsanierung mit
energetischer Sanierung der
Grundschule
und
Kindertagesstätte wurde
begonnen. Der Baubeginn wurde auf den 29.03.2010 festgelegt. Die Arbeiten
müssen zum neuen Schuljahr Anfang Sep. 2010 fertig gestellt sein. Das 1.
Obergeschoss wird um 2 Klassenzimmer erweitert. Die Kosten der Maßnahme
werden auf ca. 1.892.000 € geschätzt.
12.
Sanierung WC-Anlage Festplatz Kaiserwiese
Mit der Sanierung der WC-Anlage und dem Anbau wurde im Januar 2009
begonnen. Durch den Anbau und die neue Aufteilung der bestehenden
Räumlichkeiten verdoppelte sich die Anzahl der WC-Kabinen bei den Damen von
8 auf 16 Stück. Bei den Herren wurde eine neue Urinalrinne aus Edelstahl mit
- 215 -
automatischer Spülung eingebaut. Durch den Anbau war es möglich, zusätzlich
noch eine Behinderten-Toilette einzubauen. Das Büro für die „Messeleitung“
wurde in den Anbau verlegt. Die Kosten für die Generalsanierung und des
Anbaus belaufen sich auf ca. 291.000 €.
13.
Kindergarten Herkheim, Errichtung eines Anbaus
Zur Schaffung eines neuen Gruppenraums für Kinder unter 3 Jahren war es
notwendig einen Anbau zu errichten. Der Anbau wurde am 26.09.2008
eingeweiht. Mit den Außenanlagen für die Krippe konnte erst im Frühjahr 2009
begonnen werden. Die Kosten belaufen sich auf ca. 350.000 €
14.
Sanierung WC Anlage Parkplatz Kaiserwiese
Mit der Sanierung der WC-Anlage wurde im Winter 2007 begonnen. Um eine
größere Anzahl von Toiletten zu schaffen, wurde auf den Kiosk verzichtet.
Zusätzlich
wurden
noch
ein
Behinderten-WC
sowie
ein
Lagerraum
untergebracht. Die Arbeiten für die Sanierung der Damen- und Herren-WC´s sind
bereits abgeschlossen. Im Winter 2008/2009 wurde mit den Umbauarbeiten für
das Behinderten-WC und des Lagers begonnen. Die Kosten betrugen ca.
125.000 €.
- 216 -
TIEFBAU
1. Allgemeines
Das Tiefbauamt ist zuständig für die Planung und Durchführung von Neubaumaßnahmen im Straßenbau, Wirtschaftswegebau, Brückenbau, Wasserbau, Straßenbeleuchtungsneubau und Radwegeneubau.
Zum Aufgabengebiet gehört auch die Unterhaltung und Sanierung dieser Anlagen.
Das Leistungsspektrum umfasst die Koordination mit Spartenträgern und Energieversorgern und die Vertragsüberwachung von Leistungen beauftragter Ingenieurbüros.
Der Wasserbau fällt mit der Planung (Gewässerentwicklungsplan), dem Bau und
Unterhalt von Anlagen des Wasserbaues (Wasserläufe, Hochwasserschutzbauten,
etc.), sowie der Überwachung und Nachsorge der Deponie in unsere Zuständigkeit.
Wir arbeiten auch bürgernah. Es werden Anliegerversammlungen vor dem Bau von
Straßen organisiert, Unterstützung bei der Widmung von Verkehrsflächen geleistet,
Bürgeranfragen bearbeitet. Wir nehmen an Sitzungen des Stadtrates und seiner
Ausschüsse teil, in der Angelegenheiten des Tiefbaubereiches behandelt werden.
Wir kümmern uns um Mäh- oder Räumarbeiten und die Gehölzpflege von Gewässern III. Ordnung. Die behindertengerechte Umgestaltung von Vorplätzen, das
Durchführen von Geschwindigkeitsdämpfenden Maßnamen und natürlich die Erschließung von Baugebieten.
- 217 -
2. Straßenausbau
Umgestaltung der Bürgermeister – Reiger – Straße
Straßenausbau „In der Pfanne“
- 218 -
Straßenausbau „Luntenbuck“
Parkplatz Luntenbuck
- 219 -
Straßenausbau „Hintere Reimlinger Gasse“, „An der Reimlinger Mauer“
- 220 -
Wirtschaftswegebau/ Zuckerrübenweg, Nähermemmingen – Baldingen
Erschließung Zentraler Omnibusbahnhof, Zufahrtsstraße zum Parkhaus
- 221 -
3. Erschließungsbaumaßnahmen
Stadtteil Herkheim Baugebiet „Hirtenweg“
Baugebiet „Im Winkel“ in Dürrenzimmern – Enderschließungsarbeiten
Baugebiet „Mühlweg Ost“ in Baldingen – Archäologische Rettungsgrabungen
Baugebiet „An der Nördlinger Straße“ - Enderschließungsarbeiten
- 222 -
4. Straßenbau – Brückenbau
Neubau der Fußgängerbrücke in Löpsingen
-
Brückenunterhaltungsmaßnahmen
-
Fortführung des Brückenmanagers
5. Haus- und Gewerbemülldeponie
- Nachsorge
6. Gewässer- und Gehölzpflege
- Mäh- und Räumarbeiten sowie Gehölzpflege
- Erstellung des Gewässerentwicklungsplan
- 223 -
BAUHOF
Folgende Maßnahmen sind im Haushaltsjahr 2010 durch den Bauhof der Stadt Nördlingen ausgeführt worden:
1.
Stadtmauer:
Sanierung der Futtermauer vom Reimlinger Tor
bis Reißturm
2.
Feldhecken Ortsteile:
Heckenschnitt
3.
Spiel- und Bolzplatz:
Instandhaltung der Spielplätze
4.
Hauptschule Squindostr.:
Umbau des Physikraumes im Rahmen der Ganztagesbetreuung
5.
Museum Löps. Tor:
Ausbesserungs- und Reinigungsarbeiten
6.
WC Löpsinger Mauer 3:
Sanierungsarbeiten
7.
WC Kaiserwiese:
Sanierungsarbeiten
8.
WC Messe:
Sanierungsarbeiten
9.
Grundschule Baldingen:
Neuanstrich einzelner Unterrichtsräume
10. Poizeigasse 12:
Erneuerung der Schuppen
11. Weihnachtsmarkt:
Auf- und Abbau
12. Klösterle:
Sanierung Küche
13. Lerchenstr. 1:
Teilarbeiten bei der Fenstersanierung
14. Kindergarten Herkheim:
Erweiterung des bestehenden Spielplatzes für
Krippenkinder
Neuanlage eines Spielplatzes
15. Rathaus:
Erneuerung Bodenbelag im Dachboden
Teilarbeiten beim Einbau der Brandmeldeanlage
16. Hyppolitkapelle:
Mauersicherung
17. Spitalmühle:
Sanierung der Innenhoffassade
18. Hermann-Kessler-Halle:
Erneuerung der Holzdeckenpaneelen in den
Umkleiden
19. Minigolfanlage:
Sanierung der Bahnen
20. Leihhaus:
Teilarbeiten beim Einbau der Brandmeldeanlage
21. Feuerwehrhaus Holheim:
Bau einer Druckleitung für die Sanitäranlagen
Einbau eines Drainagesystems
22. Stadtmuseum:
Sanierung der Innenhoffassade
- 224 -
23. Stadtmarketingverein:
Unterstützung bei verschiedenen Veranstaltungen
24. Scharlachrennen.
Diverse Arbeiten im Rahmen der Veranstaltung
- 225 -
STADTGÄRTNEREI
Folgende Arbeiten wurden im Haushaltsjahr 2009 durch die Stadtgärtnerei durchgeführt.
Am Anfang des Jahres wurden im Stadtgebiet und in den Ortsteilen, entlang der Straßen, in den Sportanlagen sowie auf den Spiel- und Bolzplätzen die Bäume, Hecken
und Bodendecker geschnitten, das Laub gerecht und die Rosen aufgedeckt.
Die Blumenbeete und –schalen wurden für die jeweilige Saison neu bepflanzt und über
den Sommer gegossen und gehackt. Das Gras in den Grünanlagen, der Spiel- und
Bolzplätze, der Baugebiete und der Biotope wurde gemäht.
Ebenso wurden bei Veranstaltungen der Stadt Blumenschmuck von der Stadtgärtnerei
geliefert.
Ab Juli wurden 20.000 Viola (Stiefmütterchen) für die Herbstbepflanzung in den Gewächshäusern der Stadtgärtnerei herangezogen.
Im Stadtgebiet und in den Ortsteilen wurden die Sportplätze in regelmäßigen Abständen gemäht und gekehrt.
Um die Blumenbeete und Rosen vor Kälte zu schützen, wurde im Stiftungswald Deckreisig gemacht und die Beete damit abgedeckt.
Im Oktober erfolgte die Herbstbepflanzung im Stadtgebiet und in den Stadtteilen.
Im Freibad und an der Stadtmauer wurden die Sträucher und Bäume zurückgeschnitten bzw. entfernt.
Umsetzung des Baumkatasters und Pflegearbeiten der Bäume
Im Rahmen des Winterdienstes wurden die Streukisten gefüllt und die Gehwege gestreut.
Ab Dezember wurden Stecklinge für die Frühjahrsbepflanzung in den Gewächshäusern
herangezogen.
- 226 -
Neueinsaaten
Feuerwehrhaus Holheim
Kiga Herkheim Spielplatz
Neupflanzungen
30 Bäume im Stadtgebiet
Bepflanzung im Rahmen der Spielplatzerneuerung Kiga Herkheim